Aktuelle Beiträge

Klassenkampf kennt keine GrenzenSeit der Finanzkrise ist die «soziale Frage» wieder stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit von linken Aktivistinnen und Wissenschaftlern gerückt, und mit ihr die Frage: Wer ist heute eigentlich noch Arbeiterklasse? Nach den Umbrüchen, die der massiven Internationalisierung des Kapitals, landläufig Globalisierung genannt, und der Einführung von Hartz IV geschuldet sind, ist es alles andere als leicht, die Frage zu beantworten. Grundsätzlich stehen sich drei verschiedene Standpunkte gegenüber: diejenigen mit einem engen Begriff von Arbeiterklasse (bezogen nur auf die manuell Tätigen); diejenigen mit einem weiten Begriff (alle Lohnabhängigen); und schließlich diejenigen, die Klasse nicht als soziologische Zugehörigkeit, sondern als Konstituierungsprozess begreifen. Richtig spannend wird die Beschäftigung mit der Frage dann, wenn es um die Vermittlung zwischen den objektiven, statistisch erfassbaren Bedingungen, den sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten und der realen Bildung von Bewusstseinslagen geht, für die auch andere, äußere, Faktoren eine Rolle spielen. (…) Die Schwierigkeit besteht darin, eine Klasse zu erfassen und zu bestimmen, die sich selber nicht als Klasse begreift. Gibt es einen Klassenkampf ohne eine Klasse, die in der Lage ist, eine Gemeinschaft, eine Vereinigung, eine politische Organisation zu bilden – also ohne wirkliche Klasse? Für Marx offenkundig ja, da doch der Klassenkampf der wahre Motor der Geschichte ist. Andererseits betrachtet er die Industriearbeiter als die erste Klasse in der Geschichte, die in der Lage ist, als Klasse zu handeln und daher in Gänze Klasse zu sein. (…) Einen großen Teil derer, die diese Kraft einst ausmachten, gibt es heute entweder nicht mehr, oder nur noch dem Namen nach, oder zersetzt sich in viele isolierte Bestandteile. Es hieße, jedwedes materialistische Kriterium zu ignorieren, wollte man glauben, die enorme Zerstörung materieller Ressourcen durch die Zersetzung der Arbeiterbewegung des 20.Jahrhunderts habe die Paradigmen von einst nicht erschüttert.“ Artikel von Lidia Cirillo in der Soz vom Oktober 2018 weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"Seit der Finanzkrise ist die «soziale Frage» wieder stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit von linken Aktivistinnen und Wissenschaftlern gerückt, und mit ihr die Frage: Wer ist heute eigentlich noch Arbeiterklasse? Nach den Umbrüchen, die der massiven Internationalisierung des Kapitals, weiterlesen »

Kapitalismuskritik„… An der Frage, ob psychische Störungen zunehmen, gleich bleiben oder gar abnehmen, scheiden sich die Geister. Die Einen argumentieren gesellschaftskritisch, dass die heutige Zeit mit ihren Veränderungen der Arbeitswelt, der Medien und ihren Krisen die Menschen krank mache. Die Anderen halten das für Kulturpessimismus, den es schon immer gegeben habe, und zeichnen ein positives Bild der Gegenwart. Unstrittig ist, dass immer mehr Menschen wegen psychisch-psychiatrischer Probleme behandelt werden. Während die Vertreter aus dem kritischen Lager dies als Bestätigung werten, winken die Optimisten ab: Das liege bloß an der größeren Aufmerksamkeit für das Seelenwohl und an veränderten Diagnosegewohnheiten. Beide Seiten berufen sich auf wissenschaftliche und gesellschaftliche Daten. Wer hat Recht? (…) Es handelt sich hier um keine rein akademische Debatte. Vielmehr schwingt eine soziopolitische Komponente nicht nur mit, sondern steht sogar im Mittelpunkt: Wenn die heutigen Verhältnisse viele Menschen krank machen, dann sollte man sie ändern. (…) Wenn die Menschen hingegen gut mit den Veränderungen der letzten Jahrzehnte leben können, man denke an Globalisierung und Neoliberalismus, dann spricht viel für diese; dann gibt es auch kaum Gründe für Beschwerden oder die Ablehnung des Status quo. Es geht also um reformerische gegenüber konservativen Tendenzen, die aus den Tatsachen über das Wohlbefinden der Menschen abgeleitet werden…“ Erster Teil eines Beitrags von Stephan Schleim vom 8. Oktober 2018 bei Telepolis weiterlesen »
Kapitalismuskritik"... An der Frage, ob psychische Störungen zunehmen, gleich bleiben oder gar abnehmen, scheiden sich die Geister. Die Einen argumentieren gesellschaftskritisch, dass die heutige Zeit mit ihren Veränderungen der Arbeitswelt, der Medien und ihren Krisen die Menschen krank mache. Die Anderen halten das weiterlesen »

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[Interview] Australische Erwerbslose organisieren sich
auwu_logoDie Australien Unemployed Workers Union wurde Ende 2014 gegründet und zwar als eine Organisation von Erwerbslosen für Erwerbslose. Der Stigmatisierung und der Entbehrung als Arbeitslose überdrüssig, hilft sich diese ehrenamtlich tätige Gruppe von Arbeitern ohne Job und Sozialhilfeempfängern gegenseitig, tauscht Tipps aus, wie man sich am besten durch das Dickicht des Sozialsystems bewegt und übt auch Druck auf die australische Regierung aus, ihre Sozialpolitik zu ändern. Zentrale Mission der AUWU ist es, sich für die mehr als zwei Millionen erwerbslosen Australier einzusetzen, die häufig Angriffen von Regierungsseite ausgesetzt sind und von der sozialdemokratischen Labor Party oder der Gewerkschaftsbewegung (ACTU) nicht ausreichend vertreten werden. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und für alle offen…“ – so antwortet Jeremy Poxon, Pressesprecher der australischen Arbeitslosengewerkschaft AUWU auf die einleitende Frage von Andreas Schuchardt nach Entstehung und Absichten seiner Organisation in dem Interview „Morrison hat bereits gezeigt, dass er zu massivem Sozialabbau bereit ist“ (ursprünglich in gekürzter Fassung am 04. Oktober 2018 in der jungen welt, hier nun – mit Dank an den Autor – in ganzer Länge dokumentiert). Siehe dazu auch den Link zur Webseite der AUWU weiterlesen »
auwu_logoDie Australien Unemployed Workers Union wurde Ende 2014 gegründet und zwar als eine Organisation von Erwerbslosen für Erwerbslose. Der Stigmatisierung und der Entbehrung als Arbeitslose überdrüssig, hilft sich diese ehrenamtlich tätige Gruppe von Arbeitern ohne Job und Sozialhilfeempfängern gegenseitig, tauscht Tipps aus, weiterlesen »

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Die Unterstützung für die streikenden Trucker im Iran wächst: Einzelhändler schließen sich an
Streikende iranische Trucker bei Isfahan am 1.6.2018Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen und den Sanktionen gegen den Iran hat sich die Wirtschaftskrise im Land verschärft. Der steigende Dollarkurs wirkt sich negativ auf den Handel und das gesamte Leben im Iran aus. Gewerbetreibende haben vor kurzem einen Streik angekündigt, sollten sich die Bedingungen nicht bessern. Da ihre Ankündigung keine Beachtung fand, sind sie heute in einen Streik getreten. In 31 iranischen und ostkurdischen Städten blieben die Geschäfte geschlossen. Nach Angaben des ANF-Korrespondenten in Teheran beteiligen sich Gewerbetreibende aus allen Landesteilen an dem Streik. Die größte Resonanz zeigte sich auf den großen Märkten und Basaren in der iranischen Hauptstadt. Tausende Läden öffneten heute nicht. Auch in zahlreichen ostkurdischen Städten schlossen sich Geschäftsinhaber dem Streik an. In Sine wurden Gewerbetreibende telefonisch von staatlichen Stellen dazu aufgerufen, ihre Läden zu öffnen. Andernfalls werde die Öffnung gewaltsam durchgesetzt. Bisher haben sich die Ladenbesitzer nicht einschüchtern lassen…“ – aus der Meldung „Gewerbetreibende im Iran im Streik“ am 08. Oktober 2018 bei der ANF, die auch mit mehreren Fotos versehen ist. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zum Thema, ein ausführlicher Bericht aus dem Iran über den Trucker-Streik weiterlesen »
Streikende iranische Trucker bei Isfahan am 1.6.2018Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen und den Sanktionen gegen den Iran hat sich die Wirtschaftskrise im Land verschärft. Der steigende Dollarkurs wirkt sich negativ auf den Handel und das gesamte Leben im Iran weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityIn einem Gespräch von Simon Zeise mit Cédric Durand in der jungen Welt vom 9. Oktober 2018 , in dem der französische Ökonom die Position vertritt: „… Es ist sehr wichtig zu verstehen, dass es eine Dynamik der negativen Integration gibt. Wenn die Mitgliedsstaaten einmal auf supranationaler Ebene akzeptiert haben, dass es ökonomische Freiheit und freien Wettbewerb geben soll, ist es sehr schwer, auf nationaler Ebene Sozial- und Industriepolitik zu gestalten. Wenn sie zum Beispiel Löhne oder Sozialleistungen anheben wollen, werden sie an Wettbewerbsfähigkeit einbüßen. (…) Das Hauptproblem ist, dass der Euro eine Waffe in der Hand des Feindes ist. Wenn der Feind nicht mit deinen politischen Vorstellungen übereinstimmt, bestraft er dich, indem er dir die Bedingungen zur Finanzierung deines Landes diktiert. (…) Der Euro ist antiinflationär ausgerichtet, was sehr im Sinn des Kapitals und der Reichen ist. Zudem ist die Gemeinschaftswährung auf die Bedürfnisse des deutschen Kapitals und weniger auf die Interessen der Länder in der Peripherie ausgerichtet. Es gibt keinen Spielraum, um Binnenwachstum zu entwickeln. Aus diesen Gründen hat es im Süden Europas eine sehr starke Deindustrialisierung gegeben. Für alternative Wirtschaftspolitik bietet die Euro-Zone keinen Ansatz. Trotzdem gibt es Möglichkeiten für die Linke. Was geschieht mit dem Euro, wenn Jean-Luc Mélenchon die Präsidentschaftswahlen 2022 in Frankreich gewinnt? Sollte der Fall eintreten, müssen wir uns im klaren darüber sein, wie wir verfahren wollen. In der französischen Linken gibt es die Übereinkunft, dass der Ausritt aus der Euro-Zone eine Option ist.“ weiterlesen »
Brexit: No to EU AusterityIn einem Gespräch von Simon Zeise mit Cédric Durand in der jungen Welt vom 9. Oktober 2018 externer Link, in dem der französische Ökonom die Position vertritt: weiterlesen »

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[9. Oktober 2018] Die Mobilisierungsstärke der französischen Gewerkschaften am ersten Aktionstag im Herbst gegen Macrons antisozialen Kurs hat viele überrascht – nicht aber die Polizei: Die war auf Repression großen Stils vorbereitet
Die SUD auf der ersten Pariser Herbstdemo 2018In Frankreich sind Zehntausende Menschen einem Aufruf der Gewerkschaften zum Protest gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron gefolgt. An den Kundgebungen beteiligten sich Menschen mehrerer Generationen. Mehr als 20.000 Menschen haben laut Medienberichten in Paris gegen die Reformpolitik von Staatschef Emmanuel Macron protestiert. Die Organisatoren sprachen von 50.000 Teilnehmern. Die Polizei hingegen zählte 11.500 Menschen. Auch in anderen Städten des Landes habe es nach Aufrufen von Gewerkschaften Demonstrationen gegeben, berichtete der Fernseh-Nachrichtensender BFMTV. Landesweit gingen etwa 300.000 Menschen auf die Straße. In Paris kam es zu Ausschreitungen. (…) An der Kundgebung beteiligten sich neben Gewerkschaftern auch Rentner, Schüler und Studenten sowie Beamte. Auf Spruchbändern forderten die Teilnehmer unter anderem einen freien Zugang zu Hochschulen und Ausbildungsplätzen, höhere Renten und gleichen Lohn für Frauen und Männer…“ aus dem Bericht „Großdemonstration in Paris“ am 09. Oktober 2018 in der tagesschau – der schon im Untertitel „Proteste gegen Reformpolitik“ Partei für die Regierung Macron ergreift und die – eindeutigen – Verursacher der „Ausschreitungen“ lieber nicht benennt… immerhin werden die an diesem Tag zentral vertretenen Anliegen erwähnt. Siehe dazu einige aktuelle Beiträge aus verschiedenen Städten Frankreichs weiterlesen »
Die SUD auf der ersten Pariser Herbstdemo 2018In Frankreich sind Zehntausende Menschen einem Aufruf der Gewerkschaften zum Protest gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron gefolgt. An den Kundgebungen beteiligten sich Menschen mehrerer Generationen. Mehr als 20.000 Menschen haben laut Medienberichten in weiterlesen »

Bündnis Krankenhaus statt FabrikÜber Ärzte, Medikamente und Krankenhäuser wird in Deutschland gerne geredet und viel geklagt. Suitbert Cechura, Rehabilitationswissenschaftler, langjähriger Psychotherapeut und zuletzt Professor für Gesundheitswesen und Sozialmedizin, hat nun eine ziemlich umfassende Untersuchung des Gesundheitswesens in Deutschland vorgelegt. Die Ergebnisse seiner Analyse sind klar und gewichtig: 1. Ein durchaus relevanter Teil der Krankheiten, an denen heute gelitten und gestorben wird, haben ihre Ursachen in der kapitalistischen Ökonomie dieser Gesellschaft; 2. Der Staat hat die Behandlung der Krankheiten einem letztlich von ihm geschaffenen Gesundheitsmarkt überantwortet und damit verschiedene Geschäftsmöglichkeiten eröffnet, die im Widerspruch zu Zwecken wie Prävention und Heilung stehen.(…) Suitbert Cechura hat nun in seinem Buch unmissverständlich nachgewiesen, dass und wie diese Skandale System haben. Und: Die Hoffnung auf eine Bewältigung des »Problems« durch den Gesetzgeber und seine Behörden ist illusionär. Schließlich hat der Staat diesen »Gesundheitsmarkt« mit seinen heute gültigen Parametern als seine Betreuung der Volksgesundheit eingerichtet und gleichzeitig zu einem nicht unwesentlichen Bestandteil seines nationalen Wirtschaftswachstums gemacht.“ Rezension von Renate Dillmann in der jungen Welt vom 8. Oktober 2018 – „Unsere Gesellschaft macht krank. Die Leiden der Zivilisation und das Geschäft mit der Gesundheit“ von Suitbert Cechura erschien bei Tectum zum Preis vom 21,95 Euro (280 Seiten) weiterlesen »
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik"Über Ärzte, Medikamente und Krankenhäuser wird in Deutschland gerne geredet und viel geklagt. Suitbert Cechura, Rehabilitationswissenschaftler, langjähriger Psychotherapeut und zuletzt Professor für Gesundheitswesen und Sozialmedizin, hat nun eine ziemlich umfassende Untersuchung des Gesundheitswesens in Deutschland vorgelegt. Die Ergebnisse seiner Analyse weiterlesen »

Die EU profitiert vom schmutzigen Geschäft mit Lkw-Fahrern aus Osteuropa
Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"“… Beim Umgang mit den Fahrern zeigt sich Europa von seiner schlechtesten Seite. So wie Pylnev leben Hunderttausende auf den Straßen Westeuropas. Ihre bis zu 500 PS starken Maschinen sind fast alle in Polen und anderen östlichen EU-Ländern registriert. Die Fahnen an ihren Frontscheiben verraten, dass die Fahrer selbst meist noch weiter im Osten zu Hause sind, in Weißrussland, der Ukraine, in Moldawien, Serbien und Kasachstan. Sie führen ein einsames Leben auf der Autobahn und sind zugleich das logistische Rückgrat der europäischen Ökonomie mit ihren Lieferketten über die Grenzen hinweg. Ohne sie würde kein Auto gebaut, blieben die Supermärkte leer und die Fabriken stünden still. Doch beim Umgang mit seinen motorisierten Lastenträgern zeigt sich Europa von seiner schlechtesten Seite. Reporter von Investigate Europe haben von Portugal bis Norwegen mit mehr als 100 Fahrern aus 14 Ländern gesprochen sowie EU-Politiker, Aufsichtsbeamte, Spediteure und große Auftraggeber aus der Automobilindustrie befragt. (…) Der Missstand ist eine der ungeplanten Folgen der europäischen Integration: Alle EU-Staaten sind Teil des Binnenmarktes, in dem es jedem Unternehmen frei steht, seine Angestellten EU-weit einzusetzen. Aber die Steuer- und Sozialgesetzgebung erfolgt rein national. Daraus machten die osteuropäischen Staaten nach ihrem EU-Beitritt ab 2004 ein Geschäftsmodell zur Förderung des Exports von Dienstleitungen. (…) Es gelte, die eigentlichen Profiteure zur Verantwortung zu ziehen: Die großen Auftraggeber für Ferntransporte sollen die Einhaltung der Gesetze bei ihren Geschäftspartnern durchsetzen, fordert er. Dazu zählen vor allem die Automobilkonzerne, deren europaweite Zulieferketten ein gigantisches Transportvolumen erzeugen. So werden im Logistikzentrum von Audi in Ingolstadt bis zu 500 Lastzüge pro Tag abgefertigt. Die Aufträge dafür ergehen jedoch ausschließlich an die Anbieter mit dem niedrigsten Preis…“ Artikel von Harald Schuman und Elisa Simantke im Tagesspiegel online vom 08.10.2018 weiterlesen »
Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"“… Beim Umgang mit den Fahrern zeigt sich Europa von seiner schlechtesten Seite. So wie Pylnev leben Hunderttausende auf den Straßen Westeuropas. Ihre bis zu 500 PS starken Maschinen sind fast alle in Polen und anderen östlichen EU-Ländern registriert. Die weiterlesen »

Kleiner Überblick von Volker Bahl vom 9.10.2018 weiterlesen »

Kleiner Überblick von Volker Bahl vom 9.10.2018

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Klassenkampf kennt keine Grenzen… Anstatt (…) in der vulgären oder elaborierten Form eines Klassenreduktionismus Zugeständnisse an die rechte Krisenbearbeitung oder die reformistische Volksfrontstrategie zu machen, müssen vermeintlich identitätspolitische Kämpfe erstens endlich als Klassenkämpfe politisiert werden. Und zwar gerade nicht als (kosmopolitische) Migrations- oder Gastfreundlichkeit, sondern als genuine Klassensolidarität. In der schwachen Formulierung müssen »Weiße« und »Männer« gegen Vergewaltigungen und Abschiebungen kämpfen, weil das Klassensolidarität ist. Zweitens ist die politische Arbeit für Menschen, die mehrfachdiskriminiert sind und intensiver ausgebeutet werden, wesentlich anstrengender und erfordert viel mehr Ressourcen. Der teilweise existenzielle Kampf darum, nicht durch patriarchale Gewalt ermordet oder durch rassistische Gewalt abgeschoben zu werden, muss besondere Solidarität erfahren. In der starken Formulierung sollten »Weiße« und »Männer« also besonders gegen Rassismus und Sexismus kämpfen, weil sie damit vorhandene Privilegien ausgleichen. Sie sollten sich dafür engagieren, die politische Kampfkraft von Frauen und PoC zu stärken, etwa indem sie sie von Reproduktionsaufgaben entlasten, jedenfalls ihre Kämpfe nicht als »identitätspolitische« Anliegen abwehren. Meine These lautet, dass Identitätspolitik dann überflüssig wird, wenn es ausreichend reproduktionsorientierte Klassensolidarität gibt. Außerdem möchte ich vorschlagen, Identitätspolitik wieder mehr dekonstruktiv zu verstehen in dem Sinn, dass revolutionäre Identitätspolitik eigentlich Identitätskritik bedeutet. Das heißt, dass es um die Aufhebung von »Weiß-Sein« und »Mann-Sein« als auch ökonomische Strukturkategorien geht. Männer und Weiße müssen aufhören, sich so zu identifizieren, und dabei auch Kämpfe gegen ökonomische Ungleichheiten innerhalb der subalternen Klassen anerkennen. Dabei geht es natürlich nicht um einen individuellen Schuldkomplex, sondern darum, strukturell bedingte Ungleichheiten in der notwendigen Reproduktionsarbeit (die immer noch als vorpolitisch abgewertet ist) kollektiv zu politisieren und auszugleichen. Es geht also darum, die Frage und den Konflikt aufzuwerfen, wer wie viele Ressourcen aufbringen muss, um überhaupt als politischer Akteur auftreten zu können. Es geht um reproduktionsorientierte Klassensolidarität und darum, dass Männer und Weiße eine Freude daran entwickeln, race und gender traitors zu werden.“ Beitrag von David Doell aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 641 vom 18. September 2018 weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"... Anstatt (...) in der vulgären oder elaborierten Form eines Klassenreduktionismus Zugeständnisse an die rechte Krisenbearbeitung oder die reformistische Volksfrontstrategie zu machen, müssen vermeintlich identitätspolitische Kämpfe erstens endlich als Klassenkämpfe politisiert werden. Und zwar gerade nicht als (kosmopolitische) Migrations- oder weiterlesen »

Wovon wir reden, wenn wir von Solidarität reden
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Im Interview von Jan Ole Arps in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 641 vom 18. September 2018 mit Bini Adamczak „über die schönste Beziehung der Welt“, beantwortet dieser die Frage Ist die Solidarität in der Krise?“: „… Was sich in der Krise befindet, ist die kapitalistische Demokratie. Die Wurzeln dieser Krise reichen Jahrzehnte zurück. Der Neoliberalismus hat die Fragmentierung der Gesellschaft vertieft. Viele Errungenschaften einer institutionalisierten Solidarität wie Arbeitslosen-, Kranken-, Rentenversicherung, Flächentarifverträge wurden ausgehöhlt. »Du allein kannst es schaffen« lautete die Parole. Die Weltwirtschaftskrise vor zehn Jahren hat gewaltsam in Erinnerung gerufen, dass diese Parole für die Mehrheit nicht stimmt. Auf die Frage nach Wegen aus der Individualisierung gibt es eine rechte und eine linke Antwort. Die rechte Antwort bietet einem Teil der Bevölkerung an, seinen Lebensstandard zu halten auf Kosten von Schwächeren. Was hier angerufen wird, sind Loyalität und Korpsgeist. Die linke Antwort richtet sich an alle, die unterdrückt sind, und geht als universelle noch darüber hinaus. Sie lautet Solidarität. (…) In den USA, wo heute mehr Menschen den Sozialismus befürworten als je in der Geschichte, gehen die Kämpfe gegen Verschuldung, gegen Häuserräumungen, gegen rassistische Polizeigewalt und in Form der Antifa weiter. In Griechenland existieren die Initiativen der solidarischen Ökonomie auch ohne große mediale Öffentlichkeit fort, und selbst in Deutschland und Österreich sind die solidarischen Beziehungen, die durch den Sommer der Migration geknüpft wurden, nicht aufgelöst. Für uns stellt sich neben der Frage der Verknüpfung auch die, wie sich diese sozialen Solidaritäten stärker politisch artikulieren können. Es geht um ein explizit linkes Framing und Agendasetting. Nicht im Sinne einer Verteidigung des Status Quo, sondern seiner emanzipatorischen Überwindung.“ (Bini Adamczak ist Mitglied der jour fixe initiative berlin, die für das erste Halbjahr 2019 eine Veranstaltungsreihe zum Thema Solidarität organisiert. Von Bini Adamczak erschien kürzlich bei Suhrkamp das Buch »Beziehungsweise Revolution. 1917, 1968 und kommende«) weiterlesen »

1. CoOpenAir Festival für Kooperativismus 12. bis 14. Oktober 2018 auf dem Gelände von VIOME ThessalonikiSolidarische Unternehmen, alternative Produzenten, kritische Verbraucher – nicht-kapitalistische Ansätze gibt es immer mehr. Die einst eher solitären Inseln des alternativen Wirtschaftens bauen immer mehr Beziehungen untereinander auf, der Grad der Vernetzung nimmt zu. Sie zu verbinden, wirft die Frage einer alternativen Infrastruktur auf. Als 2017 das Buch »Kapitalismus aufbrechen« von John Holloway erschien, kam dies dem Versuch gleich, eine Antwort auf die Frage zu finden, ob sich das System Kapitalismus sozusagen bei laufendem Motor abschaffen lässt. Angst vor Revolutionen, ein gewisses Unbehagen gegenüber dem opaken Begriff Transformation und ein durch jahrzehntelange Enttäuschung genährtes Misstrauen gegenüber Reformen entfachten die Neugier auf einen Ansatz, wie ihn Holloway vortrug. »Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen« hatte der Autor es bereits in einem vorherigen Buch genannt. (…) Eine dieser – oft einfach klingenden Fragen – formulierte Holloway so: »Wir besetzen eine Fabrik, und dann? Die Produkte, die wir da herstellen, wenn wir weiterarbeiten, müssen wir doch irgendwie verkaufen, den Kräften der Marktwirtschaft müssen wir uns doch beugen.« Mal davon abgesehen, dass Marktwirtschaft und Kapitalismus nicht das Gleiche sind, stellt sich bei allen guten und vernünftigen Ansätzen, anders zu wirtschaften, immer wieder die Frage, ob wir es dabei mit Inseln zu tun haben, die für sich genommen schön, in der Gesamtbetrachtung aber nicht systemrelevant sind. Einfach auch deshalb, weil sie – trotz aller Vernetzungsbemühungen – nicht über die Infrastruktur verfügen, die notwendig wäre, einen tatsächlichen Paradigmenwechsel zu bewirken. (…) Netzwerke sind nur ein Teil von Infrastruktur. Und vergleichsweise ohne große Investitionen herzustellen. Schwerer wird es, wenn über Energieautonomie, Zugang zu Vertriebs- und Transportwegen, Logistik, Produktionsmittel nachgedacht werden muss…“ Artikel von Kathrin Gerlof vom 07.10.2018 im OXI-Blog weiterlesen »
1. CoOpenAir Festival für Kooperativismus 12. bis 14. Oktober 2018 auf dem Gelände von VIOME Thessaloniki"Solidarische Unternehmen, alternative Produzenten, kritische Verbraucher – nicht-kapitalistische Ansätze gibt es immer mehr. Die einst eher solitären Inseln des alternativen Wirtschaftens bauen immer mehr Beziehungen untereinander auf, weiterlesen »

besetzen statt räumenHeute (Samstag, 6. Oktober) wurde im Rahmen der Kampagne #besetzen das Haus in der Berlichingenstraße 12 in Moabit besetzt, um das Haus den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in dieser Stadt zur Verfügung zu stellen. Charlie Winter von #besetzen sagt dazu: „Wir wollen nicht weiter zusehen, wie Menschen auf der Straße oder in Unterkünften in furchtbaren Verhältnissen leben müssen, während weiterhin Häuser leer stehen.“ Die Berlichingenstraße 12 steht seit September 2017 leer. Der Eigentümer hatte zuvor den 33 wohnungslosen Männer, die zum Teil schon viele Jahre in dem Haus lebten, gekündigt und diese nach viel Widerstand durch die Bewohner und einem langwierigen Rechtsstreit räumen lassen. Die Begründung: Statt wohnungslosen Menschen sollten Geflüchtete einziehen, weil für diese mehr als doppelt so viel Miete vom Bezirk verlangt werden kann. Lisa Sommer von #besetzen kommentiert: „Hier wurde die Not von Geflüchteten gegen die Not von Obdachlosen ausgespielt. Umso absurder ist nun die Tatsache, dass das Haus jetzt seit über einem Jahr bezugsfertig leer steht und reines Spekulationsobjekt zu sein scheint.“ Die Unterbringung von Menschen, die in dieser Gesellschaft ausgegrenzt und diskriminiert werden, in modularen Unterkünften für Geflüchtete (MUFs), Hostels oder Sammelunterkünften befördert ihre soziale Isolation. Im Gegensatz dazu wollen die Besetzer*innen, dass unterschiedliche soziale Gruppen in das Haus einziehen und nach ihren eigenen Vorstellungen leben können. „Wir wollen ein Projekt schaffen, in dem Wohnungssuchende zusammen leben können. Dazu haben wir ein Konzept erarbeitet, das frei von den Zwängen und Kontrollen der etablierten Unterkünfte, in Selbstverwaltung und umsonst funktioniert”, erklärt Luca Liebig…“ aus der Pressemitteilung „Neue Hausbesetzung in Moabit schafft Wohnraum für Wohnungslose“ vom 06. Oktober 2018 bei #besetzen zu einer der beiden neuen Hausbesetzungen in Berlin an diesem Wochenende. Siehe dazu auch eine Mitteilung zur zweiten Besetzung in Berlin weiterlesen »
besetzen statt räumenHeute (Samstag, 6. Oktober) wurde im Rahmen der Kampagne #besetzen das Haus in der Berlichingenstraße 12 in Moabit besetzt, um das Haus den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in dieser Stadt zur Verfügung zu stellen. Charlie Winter von #besetzen sagt dazu: weiterlesen »

Heidenau 2015: Nazis raus aus den Köpfen! Plakat der Linken SachsenDer Aufstieg der AfD habe auch die rechten Kräfte in der Polizei beflügelt, die sich zuvor mit öffentlichen Äußerungen „zurückgehalten“ hätten. Die Rechtspopulisten böten diesem Spektrum im Polizeiapparat nun eine Plattform, um „ihre Meinung laut auszusprechen“. Es gebe viele „Polizisten oder ehemalige Polizeibeamte, die der AfD nahestehen oder für diese politisch aktiv werden“. Selbst Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig warnte schon Anfang 2016 davor, dass die Polizei im Freistaat eine große Nähe zu Pegida und AfD aufweise. Ein reaktionärer, autoritärer Staat im Staate tritt offen zutage, der seine Sympathien für die Neue Rechte nicht mal mehr notdürftig kaschieren kann. Dies müsste eigentlich die entsprechenden historischen Erinnerungen aufkommen lassen an den historischen deutschen Vorfaschismus, als weite Teile des autoritären deutschen Staatsapparates das berüchtigte blinde rechte Auge ausbildeten, indem sie drakonische Repression gegen die Linke mit großzügiger Milde gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus in der Weimarer Republik koppelten. Eine politisierte Polizei, die offen mit Rechtspopulisten und Rechtsextremisten agiert, um antifaschistischen Widerstand gegen die laufende Faschisierung zu marginalisieren und zu kriminalisieren – dies ist keine gruselige historische Erinnerung aus „Weimar“, sondern neue deutsche Realität in München. Rechte Medien und rechtsextreme Zusammenhänge in den sozialen Netzwerken starteten eine typische Hetzkampagne gegen einen geplanten antifaschistischen Kongress in der bayrischen Landeshauptstadt, um schließlich Flankendeckung von der Gewerkschaft der Polizei zu erhalten, die die bei Rechtsextremisten verhasste Veranstaltung im DGB-Haus verhindern wollte…“ – aus dem Artikel „“Wenn wir regieren, werdet ihr alle eingesperrt!““ von Tomasz Konicz am 07. Oktober 2018 bei telepolis, zweiter Teil einer Artikelreihe des Autors, in dem auch noch viele andere Zeichen der innerpolizeilichen Entwicklung Thema sind, wie etwa die verständnisheischende Dortmunder Polizei und ihr Schutzgeleit für antisemitische Ekelparaden. Zum rechten Vormarsch in bundesdeutschen Behörden und der Gesellschaft drei weitere Beiträge über Karrieren, Pakte und simple wie falsche Schuldzuweisungen weiterlesen »
Heidenau 2015: Nazis raus aus den Köpfen! Plakat der Linken SachsenDer Aufstieg der AfD habe auch die rechten Kräfte in der Polizei beflügelt, die sich zuvor mit öffentlichen Äußerungen "zurückgehalten" hätten. Die Rechtspopulisten böten diesem Spektrum im Polizeiapparat nun eine Plattform, um weiterlesen »

Dossier

Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!„… Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat heute [3. Januar 2018] bei einem „Katerfrühstück“ eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Die Aktiven präsentierten die Initiative „Unsere Schule“ bei Rollmops und sauren Gurken als Rezept gegen ein von zu viel Privatisierung verkatertes Berlin. Dazu Dorothea Härlin, pensionierte Studienrätin und imVorstand von GiB: „In allerSeelenruhe treibt der Senat die Privatisierung des Schulbaus in Berlin voran, und das Abgeordnetenhaus wartet ab. Damit ist jetzt Schluss! Wir wollen dem nicht länger tatenlos zusehen. Wenn die Abgeordneten sich nicht mit der Sache befassen wollen, müssen die Bürgerinnen und Bürger sie eben dazu zwingen. Deshalb starten wir jetzt die Volksinitiative ‚Unsere Schulen‘. Sobald wir 20.000 Unterschriften zusammen haben, müssen wir im Parlament angehört werden. Bisher hat der Senat ein Gespräch mit uns konsequent verweigert.“…“ Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. vom 3. Januar 2018, siehe dazu auch den GiB-Aufruf „Jetzt Volksinitiative unterschreiben“. Unterschriftenlisten für die Volksinitiative „Unsere Schule“ können im Büro von Gemeingut in BürgerInnenhand abgeholt oder angefordert werden bzw. stehen hier zum Download bereit. Siehe dazu neu: 18. Oktober 2018: Gemeinsam Gegen Privatisierung – Schulstreik in Berlin weiterlesen »

Dossier

Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!"... Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat heute [3. Januar 2018] bei einem „Katerfrühstück“ eine Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet. Die Aktiven präsentierten die Initiative „Unsere Schule“ bei Rollmops und weiterlesen »

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