Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Das Elend, das Hartz IV darstellt, ist auch deswegen so schlecht abzuschaffen, ja auch nur wegzudenken, weil es sich selbst motorisiert hat, selbstständige Expansionskräfte entfaltet. Im Schatten der durch Verwaltung erzeugten und durchgesetzten Armut blüht und gedeiht ein paralleler Arbeitsmarkt, der den Ämtern sekundiert, millionenfache Willkür privatwirtschaftlich munitioniert. Jedes Jahr wächst die Zahl der privaten Beratungs-, Gutachten- und Fortbildungsunternehmen, die den Ämtern zuarbeiten, den bürokratischen Wahnwitz optimieren und auf Wachstumskurs bringen. Hinter glänzenden Fassaden werden »Bedarfe« analysiert, bizarre neue Fortbildungsmaßnahmen erdacht und Softwareprogramme entwickelt, die es erlauben, Abweichungen in der vorgeschriebenen Hartz-IV-Elendskarriere mit automatisierter Härte zu bestrafen. Firmen werden gegründet, die der kostengünstigen Verwertung sinnloser Bildungsgutscheine gewidmet sind; elegant designte Apps erlauben es, wacklige Mikrojobs noch weiter in die Sinnlosigkeit zu zerstückeln. Die Absurdität, dass immer mehr Arbeit darauf gerichtet wird, den Leuten, die keine haben, das Leben zur Hölle zu machen, erfährt durch die privatwirtschaftliche Sozialindustrie höhere, weil marktwirtschaftliche Weihen…“ Beitrag von Leo Fischer bei neues Deutschland vom 27. Oktober 2018 
„… Zu den deutschen Unternehmen, die eine Rolle in der Industrie 4.0 spielen, gehören unter anderem SAP, Siemens, die Software AG, Wincor Nixdorf, Psipenta, Seeburger, CA, Bosch, die Felten AG, KUKA und die Festo AG. Was ist die Industrie 4.0? Es handelt sich um ein Konzept, das die Kombination des Internets der Dinge, Big Data, sozialer Medien, Cloudcomputing, Sensoren, künstlicher Intelligenz und Robotik propagiert sowie die Anwendung von Kombinationen dieser Technologien auf die Produktion, Distribution und Konsumtion physischer Güter. Zentral dabei sind cyber-physische Systeme. Dies sind Computersysteme, die in industriell produzierte Komponenten und Güter eingebettet werden. Mikrochips werden in verarbeitete Industriegüter eingepflanzt, sodass diese vernetzt werden und mit dem Internet verbunden sind. Die Vernetzung der Menschen über soziale Medien und die Produktion von Big Data wird auf Maschinen ausgeweitet, sodass Netzwerke von miteinander kommunizierenden Maschinen entstehen (…) Arbeit in der deutschen Fertigungsindustrie ist hochproduktiv und im Vergleich zur Gesamtwirtschaft relativ teuer. Das deutsche Kapital scheint darauf abzuzielen, durch die Entwicklung von Industrie 4.0-Automatisierungstechnologien die Arbeitskosten in der verarbeitenden Industrie zu senken, sodass die Profite in Zukunft einen höheren Anteil des pro Stunde produzierten Geldwertes ausmachen, als dies im Moment der Fall ist. (…) Zehn Gründe, warum man der Industrie 4.0 kritisch gegenübertreten sollte…“ Artikel von Christian Fuchs in Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 115 vom September 2018 dokumentiert beim Linksnet 
„… Der finanzielle Umfang der Errichtung des vollautomatisierten Containerterminals samt E-Hub wird derzeit auf 1,2 bis 1,4 Milliarden Euro geschätzt. Am Ende wird am Steinwerder eine Hafenanlage stehen, die quasi exterritoriale Rechte genießt und kaum Gebühren in die Staatskasse zahlt, weil der Pächter alles allein gemacht hat. Seit Jahren stagniert das Containeraufkommen am Hamburger Hafen. Unter den Beschäftigten dort glaubt niemand an eine baldige Steigerung. Folglich dürfte der neue Terminal der Chinesen zu Überkapazitäten führen und einen ruinösen Wettbewerb mit den bisherigen Hafenbetreibern wie HHLA und Eurokai auslösen, der mit Sicherheit Stellenabbau im großen Stil nach sich ziehen wird. Ein solcher Umstand, gepaart mit den ohnehin als gering einzuschätzenden Zahlungen des chinesischen Konsortiums an die kommunalen Kassen, könnte wiederum zu steigenden Preisen für die Passagiere von Bus und Bahn des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) führen. (…) Es folgte eine Diskussion, die von den hochinteressanten Erläuterungen Jörn Wölkes, Betriebsratsmitglied (GHB), zu den Auswirkungen und Umwälzungen, die in der Arbeitswelt weltweit infolge der Automatisierung und des Einsatzes der künstlichen Intelligence (KI) drohen, beflügelt wurde. Ihm zufolge stehen durch das Steinwerder-Modell mindestens 1100 bereits existierende Arbeitsplätze auf dem Spiel. Auf der Welt gibt es bislang nur eine Handvoll vollautomatisierte Hafenterminals, darunter einen in Los Angeles sowie die neue Anlage der dänischen Reederei Maersk in Rotterdam. Dort arbeiten kaum noch Menschen, höchstens einige Wachleute, um das Gelände vor Außenstehenden abzusichern, und einige Spezialisten, um den reibungslosen Betrieb der Roboter zu garantieren. Wölke bezeichnete die Vollautomatisierung als länderübergreifendes gesamtgesellschaftliches Problem. Auch ohne die Chinesen hätten die anderen Hafenbetreiber in Hamburg Pläne zur weiteren Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen mittels Roboter in der Schublade, so Wölke. Wie richtig dieser mit seinen Kassandrarufen liegt, zeigt ein Bericht der britischen Sonntagszeitung Observer vom 13. Mai, dem zufolge bis 2021 allein bei den Callcentern im Vereinigten Königreich bis zu 46.000 Arbeitsplätze verlorengehen werden…“ Bericht vom 13.06.2018 von Schattenblick über den 164. Jour Fixe der Hamburger Gewerkschaftslinken am 6. Juni im Curio-Haus an der Rothenbaumchaussee unter dem Motto „Hamburger Hafen: Arbeitserleichterung oder Stellenvernichtung“ und nun das zweite Interview: Hafen Hamburg – politisch müde … Gerd Müller im Gespräch 
„Ein Beamter auf Probe wurde zu Recht aus dem Dienst entfernt. Die Teilnahme an rechten Demonstrationen, die Kritik an der Asylpolitik und die Verherrlichung Hitlers reichten zusammen genommen für diesen Schritt aus, so ein VGH. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Entlassung eines Beamten auf Probe wegen der Teilnahme an NPD-nahen Demonstrationen für rechtens erklärt. Das dem Mann zur Last gelegte Verhalten rechtfertige Zweifel an seiner Bereitschaft, für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten, teilte der VGH am Montag mit (Beschl. v. 22.10.2018, Az. 1 B 1594/18)...“ Meldung vom 29.10.2018 bei Legal Tribune Online 
„Arbeitslose mit dauerhaften gesundheitlichen Einschränkungen bekommen von Jobcentern zu wenig Hilfe bei der Arbeitssuche. Die Betreuung ist „in nahezu allen Fällen unzureichend“, bei der Betreuung der zumeist behinderten Menschen und ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt handelten die Jobcenter „überwiegend nicht zielführend“, heißt es in dem (…) internen Revisionsbericht…“ Hinweis Nr.6 von Harald Thomé im Thomé Newsletter 39/2018 vom 28. Oktober 2018, siehe dazu den internen Revisionsbericht gemäß § 49 SGB II der Bundesagentur für Arbeit 
„Wir leben in Zeiten des Wandels. Die Triebkräfte der Transformation werden tief greifende Veränderungen in Ökonomie, Politik, Gesellschaft und den Betrieben auslösen. Auf dem Transformationskongress, der heute und morgen in Bonn stattfindet, diskutieren mehr als 600 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie IG Metallerinnen und IG Metaller darüber, wie der Wandel gerecht gestaltet werden kann. Klar ist: Solidarität ist und bleibt die Quelle der Gestaltungsmacht. (…) Die IG Metall will die Fragen, die sich in Zeiten großer Umwälzungen und Unsicherheiten stellen, in einem breit angelegten Debattenprozess beantworten. Dabei ist klar: Wir können die Transformation nur dann mitgestalten, wenn wir uns auf das besinnen, was uns stark macht – für einander einstehen und solidarisch handeln. Für die IG Metall reicht es nicht, den Wandel mit Sozialtarifverträgen abzufedern. Sie will eine Geschichte des Gelingens schreiben, für eine Arbeitswelt, die sicher, gerecht und selbstbestimmt ist. Was Metallerinnen und Metaller dafür brauchen, wie gute Arbeit in der Digitalisierung gestaltet werden kann und wie die Folgen des Wandels gerecht verteilt werden können, will die IG Metall in den kommenden Wochen und Monaten diskutieren. Um aber etwas gestalten zu können, muss man erst wissen, was sich verändert. Das wird, schlaglichtartig, im Folgenden veranschaulicht und skizziert, welche Herausforderungen gemeinsam zu lösen und zu gestalten sind: Digitalisierung und Industrie 4.0, Globalisierung und Finanzen, Klimapolitik und Mobilität, Demografie und Lebenswelt…“ IG Metall-Meldung vom 30.10.2018: „Transformation. Wie sich Leben und Arbeiten weiter verändern werden“. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der IG Metall und einen Artikel darüber 
„Unsichere Zukunft, Verlust an Betriebszugehörigkeit, erneute Befristung, Arbeitslosigkeit oder gar Speerzeit beim Arbeitsamt drohen den Reinigungskräften am Standort Daimler Sindelfingen. Der Reinigungsauftrag der Firma Plural am Standort Daimler Sindelfingen endet am 31.10.2018. Nachfolgeunternehmen sind die Fa. Leadec und die Fa. Piepenbrock. Die Fa. Plural hat bis heute keine Kündigung ausgesprochen. Sie ziehen die lnteressensausgleichs- und Sozialplanverhandlungen in die Länge. Sie hoffen das sich das Problem damit löst, dass die Beschäftigten einen neuen Arbeitsvertrag bei einem der Nachfolgeunternehmen unterschreiben und selbst kündigen. Die angefangen lnteressenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen mit dem örtlichen Plural-Betriebsrat hat der Arbeitgeber beendet, mit der Begründung der Gesamtbetriebsrat ist zuständig.Wir verlangen von Plural sich an Recht und Gesetz zu halten und mit dem örtlichen Plural-Betriebsrat weiterhin den Sozialplan zu verhandeln. Es handelt sich um die Beschäftigten am Standort Daimler Sindelfingen und der örtliche Plural-Betriebsrat ist zuständig. Die zuständige Gewerkschaft IG BAU unterstützt Beschäftigte und Betriebsrat beim Durchsetzen und führen von Sozialplanverhandlungen. Zusätzlich hat die IG BAU die Firma Plural zum Abschluss eines Sozialtarifvertrags mit Abfindungsregelung aufgefordert und wird hier eigenständig den Druck auf die Geschäftsführung erhöhen…“ Pressemitteilung der IG Bau vom 29. Oktober 2018 
„Am 25.10.2018 wurde offiziell vom Ministerium für Transport und Infrastruktur verlautbart, dass der Privatisierungsprozess von 23 weiteren Flughäfen begonnen hat. Es handelt sich um die Flughäfen in Alexandroupolis, Ioannina, Kozani, Kastoria, Nea Aghialos, Kalamata, Araxos, Limnos, Chios, Ikaria, Skyros, Milos, Naxos, Paros, Syros, Kalymnos, Astypalea, Sitia, Leros, Kasos, Karpathos, Kythera and Kastelorizo. Zunächst sollen die Bedingungen für die Privatisierungen erarbeitet werden.“ Meldung aus keeptalkinggreece veröffentlicht am 29. Oktober 2018 bei der Griechelnadsoli 
„Der türkische Regierungskritiker und Journalist Adil Yigit wird Ende Januar aus Deutschland ausgewiesen. Er habe den Bescheid am Freitag bekommen, sagte Yigit (60). Seit mehr als 35 Jahren lebt er in Deutschland. Jetzt soll der Hamburger Journalist und Erdoğan-Kritiker Adil Yiğit abgeschoben werden – in seine türkische Heimat. Am Freitag erreichte Yiğit die Nachricht, dass der Antrag auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis abgelehnt wird und er Deutschland bis zum 22. Januar verlassen muss. Andernfalls würde er auf eigene Kosten abgeschoben werden, heißt es in dem Bescheid, der der taz vorliegt. Die Mitteilung sei für ihn überraschend gekommen, sagt Yiğit. Zwar teilte ihm die Ausländerbehörde im November mit, dass beabsichtigt sei, den Antragt auf Aufenthaltserlaubnis abzulehnen, noch vor Kurzem hätte ihm die Behörde aber in einem Gespräch signalisiert, eine Regelung finden zu wollen. „Der rot-grüne Senat sollte sich schämen“, sagt er. Yiğit vermutet politische Gründe hinter der Ablehnung. Die Behörde erklärt, dass Yiğit die Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis nicht erfülle. Denn er lebe weder mit seinen Kindern zusammen noch gehe er einer Beschäftigung nach. Zwei seiner Kinder leben zur Zeit mit ihrer Mutter im Ausland. Als Journalist findet er nach eigenen Angaben keinen Job…“ – aus dem Beitrag „Erdoğan-Gegner soll in die Türkei zurück“ von Marthe Ruddat am 28. Oktober 2018 in der taz über die geplante Abschiebung des Mannes, der mit seinem T-Shirt von einer Pressekonferenz beim Erdogan-Besuch entfernt wurde (ohne dass irgendein Journalist dagegen protestiert hätte, siehe 
„Das Zeitalter der (westlichen) Kohle geht zu Ende: Im Dezember dieses Jahres wird in Bottrop die letzte Steinkohlezeche des Ruhrgebiets schließen. Plötzlich kommt dieses Ende freilich nicht. Schon seit den späten 60ern, deutlich spürbar dann in den 80er Jahren wurden wesentliche Teile der Montanindustrien abgewickelt – beschrieben wird dies oft als Strukturwandel. (…) Die Betroffenen der großen Zechen- und Werksschließungen der 80er Jahre nahmen diese nicht einfach widerspruchslos hin. Es kam zu erbitterten Verteidigungskämpfen. Zwei von ihnen – der britische Bergarbeiterstreik 1984/85 gegen Zechenschließungen und der Kampf um das Krupp-Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen 1987/88 – wurden gar zu »epochalen Ereignissen«. So schreibt es der Historiker Arne Hordt in seinem kürzlich erschienenen Buch »Kohle, Kumpel und Krawall«, mit dem er eine vergleichende, akteurszentrierte, also nach dem Eigen-Sinn der Proteste fragende Darstellung dieser beiden Arbeitskämpfe vorgelegt hat. (…) Besonders der Bergarbeiterstreik bot dabei all das auf, was viele heute vermissen: Selbstbewusste, wütende Arbeiter, die organisiert und regional verankert waren. Hunderttausende aus verschiedenen Milieus, die sich solidarisierten…“ Besprechung von Nelli Tügel bei neues Deutschland vom 10. August 2018 zum Buch „Kumpel, Kohle und Krawall: Miners’ Strike und Rheinhausen als Aufruhr in der Montanregion (Nach dem Boom)“ von Arne Hordt. Siehe dazu: Arne Hordt über den Miners‘ Strike und die Rheinhausen-Proteste in den 1980er Jahren: »Aus Sicht der Bergarbeiter handelte es sich nicht um ein aussichtsloses Gefecht« 
„Die Bürgerrechtsorganisation „European Digital Rights“ (EDRi) hat ein neues Projekt namens „GDPR Today“ gestartet. EDRi möchte über den aktuellen Stand der Datenschutz-Grundverordnung (GDPR) informieren. Dazu wird die Initiative Informationen über Datenschutzverletzungen, rechtliche Leitlinien, neue Verhaltensregeln und Entscheidungen von Regierungen bereitstellen sowie die Umsetzung des Gesetzes in ganz Europa verfolgen. „GDPR Today“ richtet sich an Datenschutz-Expert*innen, Aktivist*innen und alle, die sich für den Schutz ihrer persönlichen Daten interessieren. Estelle Massé, eine Policy-Analystin von EDRi, definiert die Ziele so: Unser Ziel mit GDPR Today ist es, der Öffentlichkeit Fakten über die Umsetzung des Gesetzes bereitzustellen, sodass Interessierte verfolgen können, wie die Datenschutz-Grundverordnung den digitalen Markt der Europäischen Union formt und Menschen hilft, die Kontrolle über ihre persönlichen Daten zurückzugewinnen.“ Meldung von Jannik Mertens vom 25. Oktober 2018 bei Netzpolitik 
hat ein neues Projekt namens ![[Attac-Buch] Entzauberte Union. Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/Entzauberte-Union_attac.jpg)
„… Rekordarmut in Südeuropa, Militär gegen Flüchtende, der Brexit am Horizont – die EU steckt in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen. Hat die EU überhaupt das Potenzial, jenes soziale und demokratische Europa zu werden, das uns seit Jahrzehnten als politisches Idealbild präsentiert wird? Nach einem kurzen Einstieg zur Geschichte der Europäischen Union untersuchen verschiedene Autor_innen in 12 Beiträgen Politikfelder von A wie Agrarpolitik bis W wie Wirtschaftspolitik. Die Ergebnisse machen nicht hoffnungsfroh. Unter dem Stichwort Steuerpolitik etwa müssen wir feststellen, dass eine europäische Verteilungsdebatte sowohl wegen der institutionellen Rahmenbedingungen als auch wegen der Mehrheitsverhältnisse momentan undenkbar scheint. (…) Trotz der teils bedrückenden Analysen fordern die Autor_innen im folgenden Teil des Buches, in dem es um Konsequenzen aus den Analysen geht, nicht den Austritt aus der EU oder eine Renationalisierung. Stattdessen machen sie deutlich, dass es für eine andere EU eine verfassungsgebende Versammlung abseits der bestehenden EU-Verträge bedarf, die nur dann eine Chance haben kann, wenn sie von einer breiten sozialen Bewegung getragen wird. (…) Das Buch schließt mit zehn Vorschlägen, wie die emanzipatorische Bewegung in die Offensive kommen könnte. Die Autor_innen fordern dazu auf, differenzieren zu lernen und die Standpunkte anderer Länder und sozialer Gruppen mit in die eigenen Überlegungen einzubeziehen. Sie empfehlen, nicht abstrakte Ideen, sondern die Veränderung von Kräfteverhältnissen ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Und möglicherweise am wichtigsten: „Wählen wir jene Konflikte aus, die unsere Handlungsspielräume vergrößern und wo wir neue Allianzen bilden können.“ Attac-Buchvorstellung vom 19. Oktober 2018 mit Link zu einer 40-seitigen Leseprobe. Der im Mandelbaum Verlag als Paperback erschienene Sammelband hat 250 Seiten und ist für € 15,- demnächst im Attac-Shop bestellbar. 
„Die polnische Basisgewerkschaft IP hat sich in Polen weiter entwickelt – ihr Wirkungsbereich geht weit über das Umfeld einer linken Szene hinaus, die Organisierung von Arbeitern aus alten Industriebetrieben oder VW Arbeitern, die von der Rolle der einst kämpferischen Solidarnosc enttäuscht sind, ist wirklich erwähnenswert“ – aus dem Begleittext zum Video-Interview „Die Basisgewerkschaft IP (Arbeiter Initiative) in Polen“ von Mitch Tach am 20. Oktober 2018 bei You Tube eingestellt. Darin stellt die Gewerkschaftsaktivistin Agnieszka aus Poznan die IP und ihre Entwicklung vor.