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„Wer immer nur von der Demokratisierung des Kongo spricht, übersieht deren Haupthindernis: Kapitalismus“
KapitalismuskritikIn einem sehr ausführlichen Gespräch von Tony BUSSELEN mit Elikia MBOKOLO „DRC. «J’ai choisi mon camp»“ am 31. Oktober 2018 bei Europe Solidaire dokumentiert, legt der langjährige politische Aktivist seine Sicht der Entwicklung der DR Kongo dar – die sich deutlich vom „Üblichen“ unterscheidet. Was damit beginnt, dass er die Massenproteste zu Beginn der 90er Jahre als Ausgangspunkt moderner Entwicklung, also jener nach der langen Mobutu-Diktatur, sieht. Wie er insgesamt immer wieder darauf hinweist, dass alle, die lediglich die Frage der Demokratisierung sehen, die Entwicklung des Landes nicht wirklich verstehen könnten, denn sie blendeten einen der ganz wesentlichen Antriebe aus: Die Entwicklung des Kapitalismus im Land – auch über den Bergbausektor hinaus – und den massiven Widerstand dagegen. Der – beispielsweise – den Plan der US-Autokonzerne, den Kongo zu einer Art Afrika-Zentrale zu machen, zum Scheitern gebracht habe. weiterlesen »

Kapitalismuskritik

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Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik„… In letzter Zeit häufen sich Berichte von Flüchtlingsräten und Abschiebungsbeobachtern über die zwangsweise Verabreichung sedierender Medikamente, Fesselungen, Familientrennungen und das Schlagen von Asylsuchenden. Insbesondere bei Abschiebungen in andere EU-Staaten komme es zu drastischer Polizeigewalt. Seit einiger Zeit setzen die Abschiebebehörden vermehrt auf Charterflüge: Auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag teilte die Bundesregierung mit, dass im bisherigen Jahr 2018 bereits dreimal so viele Asylsuchende per Charterflug in andere europäische Staaten überstellt worden sind wie im gesamten Jahr 2017. Im Unterschied zu Linienflügen gibt es dabei keine Zeugen für Polizeigewalt. (…) In der Praxis schlägt sich das in einer Verrohung der Abschiebepolitik nieder. Diese beschränkt sich nicht auf die Ausübung direkter Gewalt. Vielfach wird die Ausreisepflicht ohne Rücksicht auf die besondere Schutzbedürftigkeit von Betroffenen durchgesetzt, zum Teil offen rechtswidrig. (…) Dass Abschiebungen seit 2015 überwiegend unangekündigt stattfinden, versetzt Geflüchtete ohne gültiges Aufenthaltsrecht in einen dauerhaften Angstzustand. In vielen Sammelunterkünften rückt die Polizei Nacht um Nacht an, um Menschen zur Abschiebung abzuholen. Mancherorts richten Geflüchtete Nachtwachen ein, die warnen, wenn die Polizei kommt, andere tauchen unter oder halten sich nachts nicht in den Unterkünften auf. Und wer sich gegen Abschiebungen solidarisiert, wird kriminalisiert. (…) Das zeigt: Der Staat geht hart gegen jene vor, die sich der brutalen Abschiebepraxis in den Weg stellen. Aktivisten und Flüchtlingsräte rufen dazu auf, sich mit den Betroffenen zu solidarisieren, und fordern eine lückenlose Aufklärung der gesetzeswidrigen Polizeieinsätze…“ Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 03.11.2018 weiterlesen »
Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik"... In letzter Zeit häufen sich Berichte von Flüchtlingsräten und Abschiebungsbeobachtern über die zwangsweise Verabreichung sedierender Medikamente, Fesselungen, Familientrennungen und das Schlagen von Asylsuchenden. Insbesondere bei Abschiebungen in andere EU-Staaten komme es zu drastischer Polizeigewalt. Seit einiger Zeit setzen weiterlesen »

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Japan »
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[7. bis 22. November 2018] Vortragsreihe eines japanischen Anti-AKW-Aktivisten in vier Städten der BRD
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Im Jahr 2011 hat ethecon den Internationalen ethecon Black Planet Award an Manager und Großaktionäre des japanischen Atomenergie-Konzerns TEPCO aus Tokio verliehen. Diese tragen in verbrecherischer Weise für die Atom-Katastrophe in Fukushima Verantwortung, die bis heute andauert. Der bekannte Anti-Atom-Aktivist und langjährige ethecon-Partner Kazuhiko Kobayashi startet in Kooperation mit ethecon eine Vortragstournee durch Deutschland. Sein Vortrag „Sieben Jahre nach Fukushima – Atomausstieg sofort!“ wird in Hamburg, Fulda, Mannheim und Lindau zu hören sein. Kobayashi, der in Japan geboren wurde und dort lebt, studierte in Tokio Germanistik und lebte fast 30 Jahre in Deutschland, bevor er nach Japan zurückkehrte. An seinem Lebensabend, so sagt er, hat er nur noch einen Wunsch: „Aus meiner innersten Seele heraus zu sprechen und nach meinem Gewissen zu handeln für die hilflosen, unschuldigen Kinder und für unsere einmalig kostbare, schöne und unersetzbare Erde, die nun weltweit immer mehr verseucht wird und schweigend um Hilfe ruft.“  Bei dieser Gelegenheit einige aktuelle Informationen: Der von uns an den Pranger gestellte Black Planet Award Preisträger und ehemalige Vorstandvorsitzende des TEPCO-Konzerns Katsumata steht endlich vor Gericht, seine Verantwortung für die Jahrhundertkatastrophe von Fukushima ist unzweifelhaft. Gleichzeitig allerdings versucht die Regierung im Bündnis mit TEPCO bis zu den Olympischen Spielen in Tokio 2020 die Verheerungen des Super-GAU aus dem Blickfeld zu räumen…“ – aus der Ankündigung „Japanischer Anti-Atom-Aktivist mit Vortrag auf Deutschlandtour vom 04. November 2018 (hier bei Scharf Links dokumentiert) in der auch genaue Angaben zu Ort und Zeit der Veranstaltungen in Hamburg, Fulda, Lindau und Mannheim gemacht werden. weiterlesen »
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Im Jahr 2011 hat ethecon den Internationalen ethecon Black Planet Award an Manager und Großaktionäre des japanischen Atomenergie-Konzerns TEPCO aus Tokio verliehen. Diese tragen in verbrecherischer Weise für die Atom-Katastrophe in Fukushima Verantwortung, die bis heute andauert. weiterlesen »

mietendemo_frankfurt_20.10.208Steigende Mietpreise und soziale Verdrängung, Gentrifizierung sind in Stuttgart seit Jahren ein Problem. Die Initiative Klassenkampf organisierte zu diesen Themen nun erstmals einen Stadtrundgang. Die Wohnraumproblematik wurde an sieben Stationen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Der Stadtrundgang startete unter der Paulinenbrücke, in unmittelbarer Nähe zum Gerber – einem vergleichsweise neuen Shoppingcenter in der Innenstadt mit integrierten Luxuswohnungen. Anschließend zog die Gruppe mit Transparent, Schildern und Parolen vor die Landeszentrale der Regierungspartei Bündnis 90–Die Grünen. In einem Redebeitrag wurde die Verantwortung, der fälschlicherweise oftmals als alternativ geltende Partei, deutlich gemacht. Quer durch die Stuttgarter Innenstadt wurden weitere Stationen, unter anderem Zeitarbeitsfirmen, Vermögensgesellschaften und ein Landesministerium besucht. In dem kürzlich eröffneten Luxusviertel „Dorotheenquartier“ fand anschließend ein politischer Flashmob statt. Vor den Filialen von Rolex, Louis Vuitton und Tesla wurde der Widerspruch, zwischen enormen Reichtum für wenige und der Verdrängung Gering- und Normalverdienender aus dem Stadtzentrum, thematisiert. Seinen Abschluss fand der Stadtrundgang vor dem Stuttgarter Rathaus…“ – aus dem Bericht „Stadtrundgang für bezahlbaren Wohnraum und gegen Profite mit der Miete“ am 03. November 2018 bei de.indymedia über eine Aktion in Stuttgart, die sich in eine Vielzahl kleinerer örtlicher Aktivitäten einreiht, die in den letzten Wochen immer häufiger quer durchs Land stattfinden. Siehe dazu zwei weitere örtliche Analysen und zwei Aktionsberichte weiterlesen »
mietendemo_frankfurt_20.10.208Steigende Mietpreise und soziale Verdrängung, Gentrifizierung sind in Stuttgart seit Jahren ein Problem. Die Initiative Klassenkampf organisierte zu diesen Themen nun erstmals einen Stadtrundgang. Die Wohnraumproblematik wurde an sieben Stationen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Der Stadtrundgang startete unter der Paulinenbrücke, in unmittelbarer weiterlesen »

Akademikerin auf Abruf – Konferenz zu Arbeit in der Bildung am 17. und 18. November 2018 in Jena“Als Bildungssektion der FAU Jena veranstalten wir am 17. und 18. November 2018 unter dem Titel „Akademikerin auf Abruf“ eine bundesweite basisgewerkschaftliche Konferenz zu Arbeit und gewerkschaftliche Organisierung in der Bildung. Dazu haben wir Basisinitiativen aus verschiedenen Städten Deutschlands, aus Polen und aus Frankreich eingeladen. (…) Unterbezahlung, (Ketten-)Befristungen, die Ersetzung von Festangestellten durch Honorarkräfte, fehlende Zukunftsperspektiven – Bildungsarbeit ist so prekär wie andere Bereiche der „schönen neuen Arbeitswelt“ auch. Zugleich gab es hier in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Konflikten und Arbeitskämpfen: In Berlin streikten die studentischen Hilfskräfte für einen besseren Tarifvertrag, in Jena haben studentische Hilfskräfte zahlreiche Lohnforderungen gegenüber der Universität durchgesetzt, in Bayern sind die Musiklehrbeauftragten für zwei Wochen in den Ausstand getreten und in Kassel wehren sich Beschäftigte gegen die Befristungspraxis an den Hochschulen. Zeigen diese Beispiele einerseits, dass kämpferische Basisorganisierung und Gegenwehr gegen Prekarisierung und Leistungsdruck möglich sind, so bleiben diese Auseinandersetzungen doch andererseits zumeist lokal und auf einzelne Gruppen beschränkt und nur selten gelingt es, Bezüge zwischen ihnen herzustellen und ihre Arbeit zu vernetzen. (…) Welche Gewerkschaftsarbeit brauchen wir? Woran liegt es, dass der gewerkschaftliche Organisierungsgrad an den Hochschulen bis heute meist gering ist? Welche Rolle spielen persönliche Abhängigkeitsverhältnisse, Befristungen und Zukunftsängste der Beschäftigten? Welche Rolle gesellschaftliches Prestige und die eigene Identifikation mit der Arbeit? Wie können wir die einzelnen Interessen und Auseinandersetzungen bündeln und gruppenübergreifende Kämpfe entwickeln? Wie können oder müssen wir dabei mit den DGB-Gewerkschaften zusammenarbeiten und wie nicht?…“ Konferenzeinladung der Bildungssektion der FAU Jena und das Programm weiterlesen »
Akademikerin auf Abruf – Konferenz zu Arbeit in der Bildung am 17. und 18. November 2018 in Jena“Als Bildungssektion der FAU Jena veranstalten wir am 17. und 18. November 2018 unter dem Titel „Akademikerin auf Abruf“ eine bundesweite basisgewerkschaftliche Konferenz zu Arbeit weiterlesen »

[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik
[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen StreikWir gehen davon aus, dass in und mit der Logistik das Gefälle von Räumen und Bedingungen ausgebeutet wird und dass alle Versuche, Arbeits- und soziale Kämpfe auf transnationaler Ebene zu organisieren, mit der logistischen Transformation der Produktion konfrontiert sind. Logistik ist nicht einfach ein Sektor, sondern eine Vielzahl von Praktiken und Methoden. Diese werden eingesetzt, um das Kommando über die Arbeit aufrechtzuerhalten, indem Isolation und Fragmentierungen produziert werden. Spaltungslinien zwischen ArbeiterInnen werden geschaffen und ausgenutzt, sei es über Verträge, Löhne, Aufenthaltsstatus, Geschlecht und Nationalität. Die heutige Logistik ist davon geprägt, den Beschäftigten alle Möglichkeiten zu nehmen, ihre Verbindungen und Gemeinsamkeiten zu erkennen; sie sollen nicht zusammen arbeiten und zusammen kämpfen können. Überall werden Gewerkschaften mit Gewalt angegriffen, wenn sie sich weigern, am logistischen Management der Arbeit mitzuwirken. Doch selbst wenn Gewerkschaften dazu entschieden sind, Arbeitskämpfe zu unterstützen, sind sie zumeist nicht in der Lage, mit der transnationalen Dimension umzugehen und der logistischen Fragmentierung und Hierarchisierung der Beschäftigten durch unterschiedliche Bedingungen etwas entgegenzusetzen. Zudem entwickelt sich die neue logistische Infrastruktur in Räumen, in denen gewerkschaftliche Praktiken entweder kaum existieren oder als reine Augenwischerei erscheinen. Denn die Logistik transformiert die gesamte politische Landschaft. In unserem Treffen wollen wir Werkzeuge und Methoden erarbeiten, mit denen wir aktuelle und neue Kämpfe durch eine transnationale Kommunikation gegenseitig ermutigen…“ – aus dem Aufruf „Gegen die Logistik der Ausbeutung. In Stockholm am 23./24. November 2018“ bei der Plattform für einen Transnationalen sozialen Streik, worin Inhalt und Zielsetzung des Treffens ausführlich dargelegt werden: Ausgehend sowohl von der besonderen Bedeutung der Logistik im heutigen Kapitalismus, als auch von einem prägenden Charakter für andere Bereiche, unter anderem wegen der besonderen Beteiligung von MigrantInnen an diesem Arbeitsprozess… Siehe dazu auch zwei Beiträge zu Programm und Organisation des Treffens weiterlesen »
[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen StreikWir gehen davon aus, dass in und mit der Logistik das Gefälle von Räumen und Bedingungen ausgebeutet wird und dass alle Versuche, Arbeits- weiterlesen »

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Saudi-Arabien
Große Kritik, keine Folgen: Die Unterstützung für den Krieg der Sauds gegen den Jemen ist ungebrochen
Die größte Demo der jemenitischen Geschichte 7.7.2017 in Aden für UnabhängigkeitTrotz der Affäre um den gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi bildet die Bundeswehr zunächst weiter Soldaten aus Saudi-Arabien aus. An der Führungsakademie in Hamburg werden derzeit sieben Offiziersanwärter der saudischen Streitkräfte geschult, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Sie belegen einen Sprachkurs, der Voraussetzung für die für 2019 geplante Offiziersausbildung ist. Bisher hat das Ministerium nicht vor, den Lehrgang wegen der angespannten Beziehungen zu Saudi-Arabien abzubrechen. Die Ausbildung werde „vorbehaltlich anderweitiger politischer Entscheidung“ wie geplant fortgesetzt, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. Im nächsten Jahr sollen zudem sieben weitere saudische Offiziersanwärter an der Führungsakademie aufgenommen werden. Die endgültige Entscheidung darüber fällt aber erst Anfang 2019…“ – aus der dpa-Meldung „Bundeswehr bildet Saudis aus“ vom 04. November 2018 (hier bei der taz), worin „natürlich“ einmal mehr der Krieg im Jemen keine große Rolle spielt bei der Erwähnung saudischer Verbrechen… Zum Krieg gegen die Bevölkerung im Jemen und seinen Unterstützern zwei weitere Beiträge zur BRD, sowie je einer zu Frankreich und Spanien weiterlesen »
Die größte Demo der jemenitischen Geschichte 7.7.2017 in Aden für UnabhängigkeitTrotz der Affäre um den gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi bildet die Bundeswehr zunächst weiter Soldaten aus Saudi-Arabien aus. An der Führungsakademie in Hamburg werden derzeit sieben Offiziersanwärter der saudischen weiterlesen »

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Ein Brief von Max Zirngast aus dem türkischen Gefängnis
ZirngastIch bin euch allen zu Dank verpflichtet; euch allen tausend Dank und viele Grüße. Im Angesicht eurer Freundschaft und eurer Solidarität finden sich keine Worte. Ich glaube nicht, dass ich so viel Interesse und Einsatz verdient habe. Ich möchte zunächst einmal detailliert erzählen, was wir hier so machen und unter welchen Bedingungen wir leben. Entschuldigt, dass ich mit Bleistift und nicht mit einem Kugelschreiber schreibe. Es gab irgendwelche Probleme mit dem Geld und wir haben keine Kugelschreiber mehr. Hier kann man nur einmal in der Woche einkaufen. Am Montag müssen wir den Einkaufszettel für die Kantine einreichen, am Mittwoch erhalten wir dann die gewünschten Produkte. Wenn du am Montag kein Geld hast, musst du eben auf den nächsten Montag warten. Für Obst und Gemüse geben wir den Einkaufszettel am Dienstag ab, am Donnerstag erhalten wir dann das Obst und das Gemüse. Da ich noch immer keine vegane Nahrung erhalte [Max ist u.a. Tierbefreiungsaktivist und ernährt sich vegan; Anm. d. Red.], sind [diese Obst- und Gemüseeinkäufe] umso wichtiger. Was ich damit sagen will, ist, dass hier nicht alles so einfach läuft, manchmal mangelt es uns auch an Stiften und Papier….“ – so beginnt „Von unnützen Gesprächsangeboten und fehlenden Stiften“ von Max Zirngast am 31. Oktober 2018 auf der Kampagnenseite zu seiner Freilassung: Ein Brief den der Gefangene am 18. Oktober geschrieben hatte und worin er den Gefängnisalltag beschreibt… Siehe dazu auch den Verweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Kampagne für die Freilassung von Max Zirngast weiterlesen »
ZirngastIch bin euch allen zu Dank verpflichtet; euch allen tausend Dank und viele Grüße. Im Angesicht eurer Freundschaft und eurer Solidarität finden sich keine Worte. Ich glaube nicht, dass ich so viel Interesse und Einsatz verdient habe. Ich möchte zunächst einmal detailliert weiterlesen »

Direkt nach dem Kongress der Internationalen Transportföderation (ITF) die Forderung: „Die Fluggesellschaften müssen aufhören, sich an gewaltsamen Abschiebungen zu beteiligen“
Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindernDer 44. Kongress der Internationalen Transportarbeiterföderation ITF vom 14. bis zum 20. Oktober 2018 in Singapur reklamierte für sich, historisch zu sein: Weil es das erste Mal war, dass sich der internationale Verband in Südostasien versammelte. Jetzt soll hier weniger das Thema sein, dass etwa die Wahlen bei diesem Kongress weitaus weniger historisch waren (und die Debatten um die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Transportwesen während des Kongresses werden noch Gegenstand künftiger Beiträge sein) – historisch war am ehesten noch eine Erklärung des neuen Vorstandes kurz nach dem Kongress, mit der die privaten Fluggesellschaften aus aller Welt von der ITF aufgefordert wurden, sich nicht mehr an Abschiebungen zu beteiligen (die Bewertung als „erzwungene Abschiebungen“, führen wir hier einmal darauf zurück, dass das Thema für die Autoren wohl eher neu ist, ansonsten wäre schon die Frage, wo es eigentlich freiwillige Abschiebungen gibt). Die Mitteilung „ITF calls on global airlines to refuse to assist in forced deportations“ vom 30. Oktober 2018 informiert über diese Aufforderung – die von den Erfahrungen und Erlebnissen der Flugbesatzungen ausgeht. Der Verband unterstreicht darin nicht nur die wachsende Zahl von Piloten, die sich weigerten, entsprechende Flüge durchzuführen (die ITF gibt an, zwischen Januar und September 2017 hätten sich 222 Piloten diesem „Dienst“ verweigert, auch wir berichteten darüber), sondern gibt auch Beispiele dafür an, wie sich die unfreiwillige Beteiligung an solchen Aktionen negativ auf die psychologische Verfassung der Besatzungen auswirkt. Die Entscheidungen über Durchführung oder nicht des entsprechenden Fluges dürfe nicht vom einzelnen Piloten und seiner Besatzung erzwungen werden, sondern es müsse eine grundsätzliche Lösung gefunden werden, die nur darin bestehen könne, dass die Unternehmen ihre Beteiligung künftig verweigerten. weiterlesen »
Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindernDer 44. Kongress der Internationalen Transportarbeiterföderation ITF vom 14. bis zum 20. Oktober 2018 in Singapur reklamierte für sich, historisch zu sein: Weil es das erste Mal war, dass sich der internationale Verband in weiterlesen »

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Nach drei Wochen Bildungsstreik: Studierende in Kolumbien stellen Forderungen nach einem höheren Bildungsetat an die Regierung Duque
Studidemo am 10.10.2018 in Bogota: Der Widerstand gegen die Privatisierungspläne des neuen Präsidenten mobilisiert die Menschen im Bildungswesen Kolumbiens immer stärkerNach einem über drei Wochen andauernden Bildungsstreik in Kolumbien haben sich Studierende und die Bildungsministerin María Victoria Angulo zu einem Schlichtungsgespräch getroffen. Den Protesten für einen höheren Bildungsetat hatten sich mindestens 25 öffentliche Universitäten angeschlossen. Die Studierenden und Lehrkräfte kritisieren vor allem, dass die Rüstungsausgaben nach wie vor einen erheblichen Teil des Staatsbudgets beanspruchen, während die Universitäten Defizite komoensieren müssen. Die öffentlichen Universitäten Kolumbiens werden zum Opfer ihres Erfolgs. Die Anzahl der an den öffentlichen Universitäten Immatrikulierten hat sich zwischen 2003 und 2017 beinahe verdoppelt. 2017 studierten über 660.000 Personen an den öffentlichen Universitäten. Die Finanzierung hinkt dieser Entwicklung hinterher. Die öffentliche Hand finanziert gerade einmal 52 Prozent der Budgets der öffentlichen Hochschulen, über 40 Prozent erbringen die Universitäten aus eigenen Mitteln. Die Immatrikulationsgebühren haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen, was vor allem Studierende aus ärmeren Familien zunehmend von einem akademischen Studium ausschließt…“ – aus dem Beitrag „Forderung nach mehr Geld für öffentliche Universitäten in Kolumbien“ von askonline am 04. November 2018 bei amerika21.de . Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und den Hinweis auf unseren ersten Bericht zu den Universitätsprotesten in Kolumbien weiterlesen »
Studidemo am 10.10.2018 in Bogota: Der Widerstand gegen die Privatisierungspläne des neuen Präsidenten mobilisiert die Menschen im Bildungswesen Kolumbiens immer stärkerNach einem über drei Wochen andauernden Bildungsstreik in Kolumbien haben sich Studierende und die Bildungsministerin María Victoria Angulo zu einem Schlichtungsgespräch getroffen. weiterlesen »

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Seit 100 Tagen in Gefängnis und Hausarrest: Weiterhin Solidarität mit den chinesischen Basisgewerkschaftern von Jasic und ihren Unterstützungsgruppen nötig!
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.20184 Jasic-Arbeiter und mindestens 11 Aktive verschiedener Unterstützungsgruppen befinden sich auch 100 Tage nach ihrer Festnahme immer noch entweder im Gefängnis oder unter Hausarrest, solidarische Studierende der Universität Beijing wurden auf verschiedene Weise bestraft – alles nur, weil sie ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisation verwirklichen wollten. In dem Aufruf „CLB calls for the immediate release of all Jasic workers and supporters“ am 01. November 2018 beim China Labour Bulletin wird nicht nur auf diese simple Tatsache verwiesen, sondern auch aufgerufen, zum „Tag 100“ am 4. November erneut Solidarität zu zeigen. Das CLB weist in diesem Aufruf – der auch die Ereignisse der letzten Monate nochmals kurz zusammenfasst – darauf hin, dass auch der gerade stattgefundene 17. Gewerkschaftstag des ACFTU keinerlei Indizien dafür geliefert habe, dass vom staatlichen Gewerkschaftsbund irgendeine Initiative ausgehen könnte, die Interessen der Belegschaft zu vertreten, und dass es deshalb nach wie vor dafür zentral sei, die Angelegenheiten in die jeweils eigenen Hände zu nehmen. In dem Betrag auch nochmals der Link zur Solidaritätspetition aus Shenzhen. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Kampf bei Jasic weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.20184 Jasic-Arbeiter und mindestens 11 Aktive verschiedener Unterstützungsgruppen befinden sich auch 100 Tage nach ihrer Festnahme immer noch entweder im Gefängnis oder unter Hausarrest, solidarische Studierende der Universität Beijing wurden auf verschiedene Weise bestraft weiterlesen »

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Streik gegen Verfolgung gewerkschaftlicher Tätigkeit erfolgreich: Textilarbeiterinnen beim chinesischen Lidl-Zulieferer in Myanmar wieder eingestellt
Nach mehrmonatigem Streik haben die 300 Textilarbeiterinnen des chinesischen Unternehmens Fu Yuen gewonnen und werden am 6. November 2018 wieder die Arbeit bei dem Lidl-Zulieferer aufnehmen. Ihre Streikforderung, die 30 Kolleginnen, die wegen ihrer gewerkschaftlichen Tätigkeit entlassen worden waren, wieder einzustellen, wurde erfüllt. Der Streik dauerte insgesamt seit dem 21. August. Einige der ursprünglichen Forderungen wurden zunächst erfüllt, aber die Entlassung von 30 aktiven KollegInnen wurde nicht zurückgenommen. Deshalb wurde der Streik fortgesetzt, der auch die Unterstützung durch Anwohner auf seiner Seite hatte.  Siehe dazu die kurze Meldung „Myanmar – Streik erfolgreich“ am 01. November 2018 bei Asien aktuell (dort auch der Verweis auf die ursprüngliche Nachrichtenquelle). Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag und den Hinweis auf unseren ersten Streikbericht weiterlesen »
Nach mehrmonatigem Streik haben die 300 Textilarbeiterinnen des chinesischen Unternehmens Fu Yuen gewonnen und werden am 6. November 2018 wieder die Arbeit bei dem Lidl-Zulieferer aufnehmen. Ihre Streikforderung, die 30 Kolleginnen, die wegen ihrer gewerkschaftlichen Tätigkeit entlassen worden waren, wieder einzustellen, wurde erfüllt. Der Streik dauerte insgesamt seit dem 21. weiterlesen »

ver.di-Kampagne: Rettet Busse und Bahnen!Ein Tiefpunkt ist erreicht«, sagt Detlef Siepelt. »Ich habe die Befürchtung, dass es bei der Straßenbahn so endet wie bei der S-Bahn 2009 und am Ende gar nichts mehr geht.« Der Betrieb brach damals fast komplett zusammen. Der 64-Jährige kennt den Straßenbahnbereich der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in- und auswendig, schließlich hat er vor 41 Jahren bei der einstigen BVB seine Ausbildung zum Straßenbahnfahrer begonnen. 23 Jahre lang, seit 1995, war er für die Erstellung der Dienstpläne zuständig. Am Donnerstag ist er in Rente gegangen. Das Elend heißt Fahrermangel. »Jeden Tag sind bei uns 20, 30 Dienste offen«, berichtet Siepelt. Bei insgesamt rund 550 werktäglich zu verteilenden Arbeitsschichten im Führerstand entspricht das schon einer Ausfallquote zwischen vier und fünf Prozent. Und wie so oft bei der BVG, wenn man genauer hinguckt, ist es eigentlich noch schlimmer. »Denn die planmäßigen Verstärkerfahrten auf der M6 und M8 werden schon von vornherein in die Ecke gestellt«, sagt der Dienstplaner. Seit Monaten fallen diese im Fahrplan ausgewiesenen Fahrten, die auf den entsprechenden Linien den Betrieb auf einen Fünf-Minuten-Takt verdichten, aus. Dies eingerechnet liegt die Ausfallrate schon fast im zweistelligen Prozentbereich. (…) Viele solcher Dinge führen zu unattraktiven Schichten. »Ein Kollege von mir, der hauptsächlich Fahrer ist und ab und zu die Pläne macht, wurde schon im Betriebshof körperlich bedroht«, berichtet Siepelt. »Die Fahrer kennen die Zusammenhänge oft nicht und sehen nur: Scheiß-Dienstplan.« »Mein Bestreben ist es immer gewesen, so viel Positives wie möglich für die BVG zu erreichen, auch in der Außendarstellung«, sagt Siepelt. »In den letzten Jahren habe ich das Gefühl ich bin eine Art Don Quichote und kämpfe gegen Windmühlen«, sagt Siepelt. Verbesserungsvorschläge würden einfach unter den Teppich gekehrt. »Der Anstoß für Veränderung muss von außen kommen.« Artikel von Nicolas Sustr in neues Deutschland vom 03.11.2018, wir erinnern an unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: BVG – Berlin weiterlesen »
ver.di-Kampagne: Rettet Busse und Bahnen!Ein Tiefpunkt ist erreicht«, sagt Detlef Siepelt. »Ich habe die Befürchtung, dass es bei der Straßenbahn so endet wie bei der S-Bahn 2009 und am Ende gar nichts mehr geht.« Der Betrieb brach damals fast komplett zusammen. Der 64-Jährige weiterlesen »

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Streik am Brüsseler Flughafen erfolgreich
Belgien: am 25. Oktober 2018 begann der Streik der Beschäftigten der Aviapartner (Gepäckabfertigung) am Flughafen BrüsselNach sechs Tagen Streik war die Belegschaft von Aviapartner erfolgreich: Ihre Forderungen nach mehr Personal und mehr Sicherheit werden von dem Unternehmen erfüllt, so die offizielle Bekanntgabe des letzten Gesprächs zwischen Gewerkschaften und Unternehmensleitung. In dem Bericht „Après Ryanair, c’est au tour des travailleurs d’Aviapartner de décrocher la victoire“ von Sander Vandecappele am 01. November 2018 bei der PTB wird informiert, dass 20 bisherige Zeitarbeiter übernommen werden und 45 neue feste KollegInnen eingestellt, sowie eine Prämie von 250 Euro je Beschäftigten ausbezahlt wird. Dies sei im Wesentlichen der Entschlossenheit der Streikenden zuzuschreiben, die sich auch von der üblichen medialen Anti-Streik-Propaganda nicht hätten einschüchtern lassen. In dem Bericht wird auch noch darauf verwiesen, dass, wie schon beim erfolgreichen Brüsseler Streik bei Ryanair vor einigen Wochen, die politische Debatte um ein „Flughafen-Statut“ unter der Belegschaft intensiv geführt wurde – ein Vorschlag aus basisgewerkschaftlichen Kreisen mit dem Ziel, allgemeine Mindestbedingungen für alle Beschäftigten in den verschiedenen Bereichen der Flughäfen festzulegen. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren ersten Streikbericht aus Brüssel weiterlesen »
Belgien: am 25. Oktober 2018 begann der Streik der Beschäftigten der Aviapartner (Gepäckabfertigung) am Flughafen BrüsselNach sechs Tagen Streik war die Belegschaft von Aviapartner erfolgreich: Ihre Forderungen nach mehr Personal und mehr Sicherheit werden von dem Unternehmen erfüllt, so die offizielle Bekanntgabe weiterlesen »

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Sierra Leone »
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Der Sierra Leone Labour Congress solidarisiert sich mit dem Streik der Motor Bike Riders Union und verurteilt die Verhaftungen der Polizei
Mobilisierungsplakat USA Mai 2020Am 24. Oktober 2018 stürmte die Polizei die Zentrale der Sierra Leone Commercial Motor Bike Riders Union (SLCMBRU). Sie nahm leitende FunktionärInnen fest und sperrte das Büro ab. Der Vorsitzende der Gewerkschaft und eine Reihe andere FunktionärInnen wurde dabei nicht nur zum Verhör abgeführt, sondern für einige Tage willkürlich verhaftet. Auf Sierra Express Media berichtet Allieu BadaraKamara am 04. November 2018 in dem Artikel „Labour Congress Cautions SLPP Gov’t As Execof Bike Riders Union Jailed über den Vorfall und die Reaktion des Sierra Leone Labour Congress (SLLC). Der Labour Congress hat auf einer Pressekonferenz die Hintergründe zu dem Vorfall veröffentlicht. Das verantwortliche Arbeitsministerium hatte sich in die Angelegenheiten der Mitgliedsgewerkschaft eingemischt. Ein Komitee hatte daraufhin den Vorfall untersucht und der Labour Congress das Arbeitsministerium zum Dialog eingeladen. Dieses reagierte jedoch nicht auf das Gesprächsangebot, setzte die Motor Bike Riders Union weiter unter Druck und leitete schließlich den Polizeieinsatz ein. Der Labour Congress verurteilt dieses Vorgehen scharf, da es gegen geltende ILO-Konventionen verstößt, die Sierra Leone unterzeichnet hat. weiterlesen »

Mobilisierungsplakat USA Mai 2020

Der Sierra Leone Labour Congress solidarisiert sich mit dem Streik der Motor Bike Riders Union und verurteilt die Verhaftungen der Polizei
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