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Sudan
Die Proteste im Sudan gehen ungebrochen weiter, die Repression nützt nichts: Denn sie wissen nicht, wovon sie überleben sollen
Sudan: Demonstration in Khartoum gegen Preiserhöhungen im Dezember 2016Er weiß, dass es jeden Tag auch ihn treffen könnte. Aber das nimmt Mohamed Awad in Kauf. Seit Wochen schon geht der 30-Jährige mit Tausenden anderen jungen Menschen auf die Straßen Khartums und fordert lautstark Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit – vor allem aber den Rücktritt von Langzeitdiktator Omar al-Baschir. „Ich habe nichts mehr zu verlieren“, sagt Mohamed. „Wir leben in unsicheren Zeiten. Keine unserer Erwartungen werden erfüllt. Viele Jugendliche sind schon gestorben.“ Die Sicherheitskräfte setzen gegen die Demonstranten Tränengas ein, schießen scharf. Mehr als 40 Menschen wurden bei den Protesten im Sudan schon getötet, berichten Menschenrechtsorganisationen. Tausende sollen in Gefängnissen sitzen. Das aber, sagt Mohamed, schweiße erst recht zusammen. „Die Proteste haben die Menschen im Sudan vereint. Der Ruf nach Wandel erschallt aus allen Ecken des Landes.“ (…) Mehr als 29 Jahre hat es al-Baschir geschickt verstanden, Araber gegen Afrikaner, Muslime gegen Christen auszuspielen. Proteste schlug er blutig nieder. Der Internationale Strafgerichtshof hat wegen Menschenrechtsverbrechen und Völkermordes Haftbefehl gegen ihn erlassen. Mit der Unabhängigkeit des Südsudans 2011 verlor das Land zudem einen Großteil der Ölvorkommen. Misswirtschaft, Korruption und Sanktionen zwangen die Wirtschaft in die Knie. Doch erst als sich die Brotpreise im Dezember verdreifachten und viele Menschen in Hungersnot stürzten, erhoben sich die Massen. Oppositionelle, Gewerkschafter, Intellektuelle, Studenten gehen seither im ganzen Land auf die Straße, legen die Arbeit nieder, treten in Sitzstreiks. Gerade junge Menschen fühlen sich um ihre Lebenschancen, ihre Zukunft betrogen. Die Inflation liegt bei 73 Prozent. Vor Bäckereien bilden sich lange Schlangen…“ – aus dem Bericht „“Nichts mehr zu verlieren““ von Daniel Hechler am 09. Februar 2019 in der tagesschau, der ein Bild von der aktuellen Entwicklung auch Anfang Februar 2019 gibt (auch wenn die Behauptung, die Proteste hätten erst im Dezember 2018 begonnen, im Sudan selbst heftig umstritten sein dürfte…). Zur aktuellen Entwicklung im Sudan zwei aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge, sowie der Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte zum Thema weiterlesen »
Sudan: Demonstration in Khartoum gegen Preiserhöhungen im Dezember 2016Er weiß, dass es jeden Tag auch ihn treffen könnte. Aber das nimmt Mohamed Awad in Kauf. Seit Wochen schon geht der 30-Jährige mit Tausenden anderen jungen Menschen auf die Straßen Khartums und fordert weiterlesen »

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Marokkanische Landarbeiterinnen in Andalusien: Wer gegen Arbeitsbedingungen auf den Erdbeerfeldern protestiert, wird abgeschoben

Dossier

SAT: Eine ganze Reihe von Landbesetzungen in Andalusien400 marokkanische Frauen, Landarbeiterinnen bei der Erdbeer-Ernte des Unternhmens Doñana 1998, hatten sich über die extrem üblen Arbeitsbedingungen auf den Erdbeerfeldern beklagt. Mehr noch: Sie hatten Schritte unternommen, dies zu verändern, sich zu organisieren. Woraufhin das Unternehmen reagierte: Mit der Bestellung von Omnibussen, um sie abzuschieben. In dem Artikel „Patronal andaluza intenta deportar a 400 temporeras por denunciar abusos“ von Roberto Jara am 04. Juni 2018 bei La Izquierda Diario wird nicht nur ausführlich über die Lebensbedingungen und die Klagen der Landarbeiterinnen berichtet – unter anderem über sexuelle Erpressung und Vergewaltigung durch Vorarbeiter – sondern auch darüber, dass die Massenabschiebung verhindert wurde durch eine Aktion der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, die unter andere eine Eilanzeige bei den Behörden einreichte. Das Unternehmen versucht nun, sich damit heraus zu reden, die Saison sei eben vorbei und alles gehe seinen normalen Gang – was sowohl die Frauen, als auch die SAT energisch bestreiten. Siehe zur Aktion gegen die Abschiebung Aktuelles sowie einen Hintergrundbeiträge über das Leben der Landarbeiterinnen auf Europas Feldern, darunter auch in Andalusien. Neu: Vergewaltigt auf Europas Feldern – wir haben die beschuldigten Unternehmen in Berlin konfrontiert weiterlesen »

Dossier

SAT: Eine ganze Reihe von Landbesetzungen in Andalusien400 marokkanische Frauen, Landarbeiterinnen bei der Erdbeer-Ernte des Unternehmens Doñana 1998, hatten sich über die extrem üblen Arbeitsbedingungen auf den Erdbeerfeldern beklagt. Mehr noch: Sie hatten Schritte unternommen, dies zu verändern, sich zu weiterlesen »

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200.000 Menschen in Rom: Gewerkschaften mobilisieren gegen die Politik der italienischen Rechtsregierung. Wie, wofür und mit wem?
Die Demonstration der drei grossen Verbände in Rom gegen die italienische Rechtsregierung am 9.2.2019 fand auch unternehmerische Unterstützung...In Rom sind Hunderttausende Menschen dem Aufruf der italienischen Gewerkschaften gefolgt und haben für eine bessere Wirtschaftspolitik der Regierung demonstriert. Unter dem Motto „Eine Zukunft für die Arbeit“ forderten die Demonstranten massive öffentliche und private Investitionen und ambitionierte Reformen. Es war die größte derartige Kundgebung in Italien seit vier Jahren. „Das Land muss vereint, nicht gespalten werden“, sagte der Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes Cgil, Maurizio Landini.  Verschiedene Gewerkschaften hatten zu dem Protest auf der zentralen Piazza San Giovann aufgerufen, bei dem sie für mehr Gleichheit und ein Recht auf Arbeit plädierten und Rassismus verurteilten. „Die Regierung muss aus der virtuellen Realität heraus und sich in die reale Welt begeben“, sagte die Generalsekretärin des Gewerkschaftsbundes Cisl, Annamaria Furlan. (…) Für die Proteste hatten die Gewerkschaften zwölf Sonderzüge sowie 1300 Busse, Fähren und Billigflüge organisiert. Bei Sonnenschein und in entspannter Atmosphäre zogen die Demonstranten durch Italiens Hauptstadt. Auch Unternehmensvertreter sowie hochrangige Mitglieder der linksbürgerlichen Demokratische Partei (PD) und Delegationen weiterer linker Parteien nahmen an der Protestkundgebung teil. Den Gewerkschaften sind die Investitionspläne der Regierung zu vorsichtig. Zudem geht ihnen die geplante Rentenreform nicht weit genug. Im monatlichen Grundeinkommen für die ärmsten Italiener sehen die Arbeitnehmervertreter eine Aushöhlung des Kampfes gegen Armut und Arbeitslosigkeit…“ – aus dem Bericht „Hunderttausende protestieren in Rom“ am 09. Februar 2019 in der tagesschau, der auch deutlich macht, dass sich an den politischen Orientierungen der Gewerkschaftsbürokratie nichts geändert hat… Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge zur Demonstration in Rom, in denen auch ausgesprochen kritische Töne zu den Gemeinsamkeiten der Gewerkschaften mit früheren Regierungsparteien und mit dem Unternehmerverband vertreten sind… weiterlesen »
Die Demonstration der drei grossen Verbände in Rom gegen die italienische Rechtsregierung am 9.2.2019 fand auch unternehmerische Unterstützung...In Rom sind Hunderttausende Menschen dem Aufruf der italienischen Gewerkschaften gefolgt und haben für eine bessere Wirtschaftspolitik der Regierung demonstriert. Unter dem Motto "Eine Zukunft weiterlesen »

Die 1.000 Augen der Jobcenter - Veranstaltungsreihe in Berlin, März 2016Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat am 23.01.2019 eine Liste häufig gestellter Fragen zum Thema Sozialleistungen veröffentlicht. Die Antworten der Aufsichtsbehörde sollen sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch den Sozialleistungsträgern als Information dienen. Das Dokument behandelt unter anderem, welche Aufsichtsbehörde für datenschutzrechtliche Fragen und Beschwerden über Sozialleistungsträger zuständig ist und ob Jobcenter und Sozialämter Kopien von Personalausweisen anfertigen dürfen. Weiterhin wird dargestellt, dass Jobcenter und Sozialämter bei der Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs auch ohne konkreten Verdacht des Leistungsmissbrauchs Kontoauszüge jedenfalls der letzten drei Monate anfordern dürfen…“ Hinweis von Annika Freund vom 8. Februar 2019 bei Datenschutz-Notizen auf die FAQ weiterlesen »
Die 1.000 Augen der Jobcenter - Veranstaltungsreihe in Berlin, März 2016"Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat am 23.01.2019 eine Liste häufig gestellter Fragen zum Thema Sozialleistungen veröffentlicht. Die Antworten der Aufsichtsbehörde sollen sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch den weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Die EU ist bei der Gesundheitsversorgung nicht zuständig, das ist Sache der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Kommission hat dies aber nicht daran gehindert, am 06.02.2019 „eine Reihe von Empfehlungen für die Schaffung eines sicheren Systems“ vorzuschlagen, „das den Bürgern den Zugang zu ihren elektronischen Patientenakten in allen Mitgliedstaaten“ der EU erlauben soll. (…) Dass mit dem neuen Projekt der EU-Kommission nicht nur altruistische Ziele im Interesse der Versicherten verfolgt werden, macht die Bemerkung deutlich: „Die medizinische Forschung im Hinblick auf große Herausforderungen im Gesundheitsbereich wie chronische oder neurodegenerative Erkrankungen wird gefördert, indem Daten leichter gemeinsam genutzt werden können…“ Bereits mit der im April 2018 angenommenen Mitteilung der EU-Kommission über die Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege im digitalen Binnenmarkt wurde als einer von drei Aktionsbereichen festgelegt (…) Die Europäische Patientenakte ist der Kern der offiziellen Empfehlung der EU-Kommission. Um diese auszubauen und gemeinsame technische Standards zu erarbeiten wurde ein Koordinierungsprozess angestoßen. Erklärtes Ziel ist die Europäische Patientenakte (European Electronic Health Records).“ Beitrag vom 7.2.2019 bei dieDatenschützer Rhein Main weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Die EU ist bei der Gesundheitsversorgung nicht zuständig, das ist Sache der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Kommission hat dies aber nicht daran gehindert, am 06.02.2019 „eine Reihe von Empfehlungen für die Schaffung eines sicheren Systems“ vorzuschlagen, „das den Bürgern den Zugang weiterlesen »

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Während auch die letzten Unternehmen der nordmexikanischen Auto-Zulieferer in Matamoros den Sieg der Streikbewegung akzeptieren (müssen), weitet sich die autonome Streikbewegung in der ganzen Region massiv aus
Demonstration der Streikenden in Nordmexiko am 31.1.2019 - gegen die Unternehmen und die Gewerkschaft...Rund 8.000 Beschäftigte in 45 Unternehmen in Reynosa fordern dieselben Erhöhungen ihres Einkommens wie jene, die im nahe gelegenen Matamoros (90 Km) von zehntausenden Streikenden errungen wurden. Ein gewählter Sprecher der entsprechenden Belegschaften sagte bei einer Pressekonferenz am Samstag, 09. Februar 2019, bevor der Streik ausgerufen werde, werde man erst eine Delegation organisieren, die mit den betreffenden Unternehmen Verhandlungen aufnehmen soll. In dem Bericht „45 more Tamaulipas factories threaten to go on strike, this time in Reynosa“ am 09. Februar 2019 bei Mexico News Daily wird besonders hervorgehoben, dass der Sprecher der streikbereiten Belegschaften – die ebenfalls mehrheitlich der Auto-Zulieferbranche angehören – betont hatte, die Belegschaften wollten diese Verhandlungen selbst, ohne Beteiligung der Gewerkschaften führen. Auch in der Provinzhauptstadt Ciudad Victoria sind Belegschaften – wie etwa jene von Aptiv, mit rund 5.000 Beschäftigten eines der großen Unternehmen der Branche – streikbereit: Sie haben eine Lohnerhöhung von rund 16% zugesagt bekommen… Siehe zur Streikbewegung in Nordmexiko drei weitere aktuelle Beiträge über die Ausweitung der Streiks, zwei Beiträge zur Reaktion der Unternehmerverbände und ihrer Medien, sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag dazu weiterlesen »
Demonstration der Streikenden in Nordmexiko am 31.1.2019 - gegen die Unternehmen und die Gewerkschaft...Rund 8.000 Beschäftigte in 45 Unternehmen in Reynosa fordern dieselben Erhöhungen ihres Einkommens wie jene, die im nahe gelegenen Matamoros (90 Km) von zehntausenden Streikenden errungen wurden. Ein gewählter weiterlesen »

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[10. Februar 2019] Vierter Tag in Folge: Massenproteste und Todesopfer, Razzien sowie Festnahmen auf Haiti
7.2.2019 in der Hauptstadt Haitis fand die grösste der zahlreichen Demonstrationen für den Rücktritt des Präsidenten Moise stattNach den gewaltigen Demonstrationen für den Rücktritt des Präsidenten Moise am Donnerstag, den 07. Februar 2019 quer durchs Land ist auf Haiti keineswegs Ruhe eingekehrt: Am Freitag, Samstag und Sonntag gingen jeweils Zehntausende in vielen Städten mit der gleichen Rücktrittsforderung auf die Straßen. An all diesen 4 Tagen gab es Schüsse der Polizei auf DemonstrantInnen, unter den Todesopfern der Repression auch ein 14-jähriger Junge, der gar nicht an den Protesten beteiligt war und – insbesondere ab Samstag zu bemerken, die gezielten Polizei-Attacken auf alle, die irgendwie versuchten, mit Mobiltelefonen diese Übergriffe zu dokumentieren. Ebenfalls „neu“ am Wochenende: Razzien in Stadtteilen, die Hochburgen des Protestes sind, mit zahlreichen Festnahmen. In dem Tweet „4th straight day of massive anti-govt corruption protests in many areas of #Haiti today“ am 11. Februar 2019 im Kanal des Haiti Info Projects werden diese Entwicklungen knapp zusammenfassend berichtet (inklusive eines Videoberichts über die Repression). Zur Fortsetzung der Proteste auch am Wochenende fünf aktuelle Beiträge und der Verweis auf einen besonders informativen Twitter-Kanal weiterlesen »
7.2.2019 in der Hauptstadt Haitis fand die grösste der zahlreichen Demonstrationen für den Rücktritt des Präsidenten Moise stattNach den gewaltigen Demonstrationen für den Rücktritt des Präsidenten Moise am Donnerstag, den 07. Februar 2019 quer durchs Land ist auf Haiti keineswegs Ruhe eingekehrt: weiterlesen »

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Immer härtere Angriffe der militarisierten französischen Polizei auf Proteste der Gelbwesten bewirken: Nichts. Und auch faschistische Unterwanderungsversuche scheitern…
Foto von Bernard Schmid: "Wenn man die friedlichen Revolutionen unterdrückt, macht man gewaltsame revolutionen unvermeidlich ( JFK )". Na ja... (Demo in Paris am 5.1.19)Zehntausende haben erneut am Samstag in zahlreichen Städten Frankreichs mit oder ohne gelbe Weste demonstriert. „Akt XIII“ hieß in der Bewegung der „Gilets jaunes“ die 13. Auflage der Straßenproteste seit Mitte November. Wie eine Woche zuvor stand die „Polizeigewalt“ im Zentrum. Die Gelbwestenbewegung zählt mittlerweile über 2.000 Verletzte. Elf Menschen sind an Blockaden auf Kreisverkehren oder Autobahnzufahrten gestorben. (…) Am Samstag hat indes ein weiterer Demonstrant bei der Explosion einer Polizei­granate eine Hand verloren, er wurde zudem am Kopf verletzt. Der 30-jährige Schlosser Sébastien M. war als Fotograf der Gilets jaunes ganz vorn dabei, als ein paar Hitzköpfe eine für Renovierungsarbeiten dienende Bretterwand vor dem Gebäude der Nationalversammlung zu demontieren versuchten. Die Polizei antwortete mit Tränengasgranaten. Hat Sébastien M. eine dieser Granaten in die Hand genommen, oder wurde er direkt getroffen? Laut Augenzeugen waren seine Verletzungen schrecklich. Eine Untersuchung soll nun klären, wie und warum er vermutlich von einer Granate vom Typ GLI-F4 verletzt wurde. Diese wird in Europa nur von Frankreichs Polizei bei Kundgebungen verwendet. Sie enthält 25 Gramm TNT, damit bei der Detonation nicht nur das Tränengas entweicht, sondern auch ein gewaltiger Knall erzeugt wird…“ – aus dem Beitrag „Hände zerfetzt, Augen weg“ von Rudolf Balmer am 10. Februar 2019 in der taz über den sozusagen „prominentesten“ Fall der neuerlichen Polizeirepression gegen den sozialen Protest in Frankreich. Siehe zum „Akt XIII“ zwei weitere aktuelle Beiträge aus Paris und Lyon – dort mit einer besonderen antifaschistischen Mobilisierung – und einen Hintergrundbeitrag über Macrons „autoritären Schwenk“, sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema Gelbwesten weiterlesen »
Foto von Bernard Schmid: "Wenn man die friedlichen Revolutionen unterdrückt, macht man gewaltsame revolutionen unvermeidlich ( JFK )". Na ja... (Demo in Paris am 5.1.19)Zehntausende haben erneut am Samstag in zahlreichen Städten Frankreichs mit oder ohne gelbe Weste demonstriert. „Akt XIII“ hieß weiterlesen »

Tarifabschlüsse als Wahlmodelle sind Abschlüsse der Beliebigkeit
30-Stunden-Woche fordern!Die Tarifabschlüsse der DGB-Gewerkschaften wurden in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem bunten Strauß, wobei jede Gewerkschaft ihre spezifischen Varianten von Lohnentwicklung und Arbeitszeitverkürzungen festlegte. Stand bei der IG Metall mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten, individuelle Vereinbarkeit von Arbeit und Leben durch „lebensphasenorientierte Arbeitszeit“ und ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teilzeit auf gleichwertige Vollzeitstellen im Vordergrund, waren bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di der Kampf gegen die zunehmende Flexibilisierung und die ebenfalls zunehmende unbezahlte Arbeit die Diskussionsthemen. Beim letzten Bundeskongress, legte man sich aber nicht auf eine bestimmte Stundenzahl fest, sondern forderte mit dem neuen Zweiwortbegriff, eine „kurze Vollzeit“. Bei der Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft (EVG) beinhaltete der Tarifabschluss Ende 2018 neben anderem, auch das sogenannte Wahlmodell. (…) Für Gewerkschaftsmitglieder und engagierte Menschen in den sozialen Bewegungen wird es immer schwieriger, eine gemeinsame Linie der DGB-Gewerkschaften zu erkennen, wofür sie sich einsetzen können. Von effektiven Schritten mit den dringend erforderlichen sozio-ökonomischen Auswirkungen, wie die kollektive Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden und ein Mindestlohn in Höhe von mindestens 12 Euro bzw. kräftige Tariferhöhungen sie haben würden, ist derzeit kaum etwas zu hören. Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung auslöst. Die ist auch nötig, denn derzeit fehlt die gemeinsame Handlungsfähigkeit der Beschäftigten auf einem total zersplitterten Arbeitsmarkt. (…) Aus dieser Lähmung kommt man nur heraus, wenn es gemeinsame gesamtgewerkschaftliche und gesamtgesellschaftliche Forderungen gibt und gemeinsame Schritte zur Umsetzung gegangen werden. (…) Wie die Geschichte zeigt, kann man so etwas nur dann durchsetzen, wenn das Wirtschaftssystem von einer gut organisierten Arbeiterbewegung grundsätzlich in Frage gestellt wird..“ Beitrag vom 1. Februar 2019 beim Gewerkschaftsforum Dortmund mit weiteren Ausführungen am Beispiel der IG Metall und ver.di weiterlesen »
30-Stunden-Woche fordern!"Die Tarifabschlüsse der DGB-Gewerkschaften wurden in den vergangenen Jahren  immer mehr zu einem bunten Strauß, wobei jede Gewerkschaft ihre spezifischen Varianten von Lohnentwicklung und Arbeitszeitverkürzungen festlegte.  Stand bei der IG Metall mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten, individuelle Vereinbarkeit von Arbeit und Leben weiterlesen »

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Putschversuch in Venezuela im Scheitern begriffen – soll jetzt die US-Armee direkt angreifen? Was die BRD unterstützt, lehnen regierungskritische Basis-AktivistInnen vor Ort rundweg ab
Berliner Solidaritätsplakat gegen den Putschversuch im Ferbuar 2019Die USA haben eine Intervention der US-Armee in Venezuela nicht mehr ausgeschlossen. Nach Informationen aus Regierungskreisen stehen sie in direktem Kontakt mit venezolanischen Militärs, um sie zu einer Abkehr von Präsident Nicolas Maduro zu bewegen. In Venezuela herrscht seit Wochen ein erbitterter Machtkampf zwischen Staatschef Nicólas Maduro und dem oppositionellen Politiker Juan Guaidó, der sich am 23. Januar zum Übergangspräsidenten ausrief. Mittlerweile haben sich etwa 40 Länder hinter Guaidó gestellt, unter ihnen die USA, Deutschland und weitere EU-Staaten sowie eine Reihe südamerikanischer Länder. Maduro kann sich bisher auf die Unterstützung des venezolanischen Militärs verlassen. Er lehnte auch einen Vorschlag für Neuwahlen ab und veranlasste eine Blockade von Hilfsgütern. In dem Machtkampf will Guaidó nun eine von ihm autorisierte US-Militärintervention in dem südamerikanischen Krisenstaat nicht ausschließen. Er werde „alles Notwendige“ tun, um Menschenleben zu retten, sagte der Parlamentspräsident der Nachrichtenagentur AFP…“ – aus der Meldung „Interimspräsident Guaidó schließt Einmarsch des US-Militärs nicht mehr aus“ am 09. Februar 2019 beim Spiegel online, die nicht nur umstandslos den Voluntad Popular-Aktivisten als „Interimspräsidenten“ aufbaut, sondern auch die humanitäre „Rechtfertigung“ für einen US-Einmarsch gleich mitliefert… Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge, die einen ganz anderen Ansatz verfolgen als Putsch-Propaganda zu machen: Stimmen von der Basis und von Aktiven in Venezuela selbst, die ihre Kritik an der Regierung keineswegs als Grund sehen, den US-gesteuerten Putsch zu unterstützen – es geht um die Verteidigung der sehr wohl vorhandenen Errungenschaften, gegen wen auch immer weiterlesen »
Berliner Solidaritätsplakat gegen den Putschversuch im Ferbuar 2019Die USA haben eine Intervention der US-Armee in Venezuela nicht mehr ausgeschlossen. Nach Informationen aus Regierungskreisen stehen sie in direktem Kontakt mit venezolanischen Militärs, um sie zu einer Abkehr von Präsident Nicolas Maduro zu bewegen. weiterlesen »

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[Vitanas] Sechs Scheiben Salami für 22 Bewohner – wie der Kostendruck Altenpfleger in die Verzweiflung treibt
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...Deutsche Pflegeheime sind für die Finanzwelt ein sicheres Geschäft. Doch die Angestellten brechen unter dem Arbeitspensum fast zusammen. Der stern hat sich mit zwei Pflegerinnen des privaten Heim-Anbieters Vitanas getroffen. (…) Verena Kaiser arbeitet in einem Ableger der Heim-Kette Vitanas. Sie gehört zusammen mit dem Hamburger Anbieter Pflege und Wohnen dem US-Finanzinvestor Oaktree, der sie vor anderthalb Jahren für 500 Millionen Euro übernommen hat. Mit fast 8400 Betten und knapp 6000 Beschäftigten zählt der US-amerikanische Fonds, der über 100 Milliarden Dollar verwaltet, zu den größten Pflegeheim-Anbieter Deutschlands. Oaktree ist nicht der einzige Abgesandte des großen Geldes, der aus der Betreuung alter Menschen Gewinn ziehen will. (…)Kurz nach der Übernahme von Oaktree tauchten die Berliner Vitanas Heime in den Medien auf. Von unzufriedenen Bewohnern berichteten die Zeitungen, von liegengebliebenen Fahrstühlen, die nicht repariert wurden, von Mittagessen, die nicht abgeräumt wurden, von verkoteten Zimmern, die nicht gesäubert wurden. Angehörige schrieben Briefe, die Berliner Heimaufsicht wollte prüfen. Das internationale Geld will die letzte Zeit eines Menschen auf Erden offenbar ziemlich traurig gestalten. Fragt man Verena Kaiser was sich durch den Einstieg von Oaktree geändert hat, sagt sie: „Es ist alles noch schlimmer geworden, die Arbeitsverdichtung, die Hetze, der Zeitdruck. Aber schlimm war es schon vorher.“…“ Artikel von Andreas Hoffmann vom 09. Februar 2019 beim Stern online weiterlesen »
Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände..."Deutsche Pflegeheime sind für die Finanzwelt ein sicheres Geschäft. Doch die Angestellten brechen unter dem Arbeitspensum fast zusammen. Der stern hat sich mit zwei Pflegerinnen des privaten Heim-Anbieters Vitanas getroffen. (...) Verena Kaiser arbeitet in einem Ableger der weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!„… Fast fünf Jahre, nachdem der Deutsche Bundestag den gesetzlichen Mindestlohn beschlossen hat, bekommen ihn nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) immer noch 1,8 Millionen Beschäftigte nicht. Der Grund? Die Arbeitgeber tricksen und der Staat lässt sie all zu oft gewähren. Besonders bei der Aufzeichnung und Einhaltung der Arbeitszeit besteht nicht erst bei diesem fünften Geburtstag erheblicher Handlungsdruck. (…) Wer gehofft hat, dass die Politik die Einhaltung des Mindestlohnes ernst nimmt, schaut diese Tage verwundert auf die von Teilen der Union und FDP losgetretenen Arbeitszeitdebatte. Da soll auf der einen Seite nicht nur die tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit ausgeweitet werden. Die FDP-Fraktion liefert mit einem aktuellen Antrag im Bundestag auf der anderen Seite gleich die Möglichkeiten, die anschließende Kontrolle der Arbeitszeit ad absurdum zu führen. (…) Nach Meinung der FDP sollen bei den ohnehin schon schwierig zu kontrollierenden Minijobs die Aufzeichnungspflicht der Arbeitgeber gleich ganz abgeschafft werden. Weiterhin soll es für alle Beschäftigten der in § 2a des SchwarzArbG genannten Wirtschaftsbereiche zukünftig ausreichen, wenn der Arbeitgeber die Arbeitszeit im Rahmen der Lohnbuchhaltung monatlich dokumentiert. Angesichts der rasant steigenden Zahlen an Ermittlungsverfahren im Niedriglohnsektor, klingt der FDP Vorstoß nach purem Hohn…“ DGB-Stellungnahme klartext 5/2019 vom 7. Februar 2019 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"... Fast fünf Jahre, nachdem der Deutsche Bundestag den gesetzlichen Mindestlohn beschlossen hat, bekommen ihn nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) immer noch 1,8 Millionen Beschäftigte nicht. Der weiterlesen »

The European Initiative for Media Pluralism„Einst gefeierte Onlinemedien entlassen binnen kurzem 1.300 Leute. Bei „Vice“ in Deutschland will man nun einen Betriebsrat gründen. (…) In der Berliner Redaktion der Vice beschäftigen sie sich gerade mit Themen, die ihnen bisher eher fernlagen: Kontakt zur Gewerkschaft aufbauen, das Betriebsverfassungsgesetz lesen, einen Betriebsrat wählen. Sie tun das, weil sie um ihre Jobs fürchten. Am vergangenen Montag kündigte das Mutterhaus in den USA, Vice Media, an, 250 Stellen zu streichen – ein Zehntel der weltweiten Belegschaft. Es trifft vor allem Büros in den USA, Mexiko und Großbritannien. Was auf die 130 MitarbeiterInnen in Deutschland zukommt, ist unklar. Ob, und wie viele Stellen hier gestrichen werden, weiß niemand. Ob vielleicht sogar ganze Verticals geschlossen werden, also die Vice-Ableger, wie etwa die Musikredaktion Noisy, oder die Essensredaktion Munchies, weiß auch niemand. Stellenstreichungen sind zwar nichts Ungewöhnliches im Journalismus. Zwischen 2008 und 2017 verlor knapp ein Viertel der JournalistInnen in den Newsrooms der USA ihren Job. Das Besondere jetzt ist, welche Redaktionen betroffen sind: Medien, die fast ausschließlich im Netz publizieren – auf ihren Websites, in den sozialen Medien, in Video- und Audioformaten. Buzzfeed, Vice und Huffington Post sind drei der größten Player im digitalen Mediengeschäft. Sie haben den Journalismus netzkompatibel gemacht, indem sie ihn mit Unterhaltung verbunden und auf die sozialen Medien zurechtgeschnitten haben. Und jetzt?…“ Beitrag von Anne Fromm und Peter Weissenburger vom 8. Februar 2019 bei der taz online weiterlesen »
The European Initiative for Media Pluralism"Einst gefeierte Onlinemedien entlassen binnen kurzem 1.300 Leute. Bei „Vice“ in Deutschland will man nun einen Betriebsrat gründen. (...) In der Berliner Redaktion der Vice beschäftigen sie sich gerade mit Themen, die ihnen bisher eher fernlagen: Kontakt zur weiterlesen »

System change - not Climate change„Am 4. Februar wurde im Albert-Schweitzer-Haus „Endlich Wachstum“ eröffnet. Die Ausstellung stellt die Frage, ob die Umwelt im Kapitalismus zu retten ist – und das niederschwellig und spielerisch. „Aber ist mit einem Wachstum der Wirtschaft wirklich ein besseres Leben verbunden?“, steht auf der Einführungstafel der Ausstellung „Endlich Wachstum!“. Daneben machen Zitate klar, welche Bedeutung diese Frage für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hat. Angela Merkel wird mit den Worten „Ohne Wachstum keine Arbeitsplätze“ zitiert, John F. Kennedy mit dem Satz: „Wirtschaftswachstum bedeutet Stärke und Lebenskraft“. Danach nähert sich die Ausstellung in acht weiteren Exponaten dem Thema Wachstum aus verschiedenen Perspektiven – und macht klar, dass der Bezug auf Merkel und Kennedy kein positiver ist. Am Montag wurde „Endlich Wachstum!“ im Wiener Albert-Schweitzer-Haus eröffnet. Die Eröffnung scheint zum richtigen Zeitpunkt zu kommen. Schließlich reden alle vom Klima. Die schwedische Schülerin Greta Thunberg ist fast jeden Tag in Nachrichtensendungen zu sehen, Jugendliche die Klimagerechtigkeit fordern, werden immer mehr. Die ökologische Krise wird spürbarer, der Protest dagegen auch. „Die Aufmerksamkeit für das Thema ist da, aber die Frage ist, was daraus folgt“, sagt Iris Frey, die eine der Hauptverantwortlichen der Ausstellung ist. „Das Entscheidende ist, dass es um etwas Systematisches geht.“ (…) Auch in Wien soll es nicht bei der Ausstellung bleiben. Von 29. Mai bis 1. Juni wird in der Stadt eine internationale Degrowth Konferenz stattfinden. Im Mittelpunkt stehen dabei Strategien, wie eine Überwindung der Wachstumgs-Gesellschaften aussehen könnten. „Wir arbeiten schon intensiv an der Vorbereitung der Konferenz“, sagt Iris Frey. „Wir müssen die Aufmerksamkeit, die wir momentan haben, nutzen. Die Zeit drängt.“ Beitrag von Moritz Ablinger 8. Februar 2019 beim Mosaik-Blog, siehe Infos zur Ausstellung weiterlesen »
System change - not Climate change"Am 4. Februar wurde im Albert-Schweitzer-Haus „Endlich Wachstum“ eröffnet. Die Ausstellung stellt die Frage, ob die Umwelt im Kapitalismus zu retten ist – und das niederschwellig und spielerisch. „Aber ist mit einem Wachstum der Wirtschaft wirklich ein weiterlesen »

Amnesty International: Logo„Mobbing, Beleidigungen, Diskriminierung und Machtmissbrauch – das Betriebsklima in der Londoner Zentrale und einigen Regionalbüros der Organisation Amnesty International (AI) ist miserabel. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die AI im vorigen Jahr selbst in Auftrag gegeben hat, nachdem sich zwei Mitarbeiter das Leben genommen hatten. Die Berater der beauftragten Konterra Group führten zahlreiche Gespräche mit Mitarbeitern, beobachteten den Umgang der Kollegen untereinander. Ihr Fazit ist vernichtend, erst recht für eine Organisation, die vorgibt, sich für Menschenrechte einzusetzen: Die Führung hat das Vertrauen der Belegschaft verloren. Die Atmosphäre sei »vergiftet«. »Amnesty International hat den Ruf, großartige Arbeit zu machen, aber ein harter Arbeitsplatz zu sein«, heißt es in dem Report. Die Supervisoren warnen, kritisierte Regierungen und andere Gegner könnten die Zustände nutzen, um AI zu diskreditieren. (…) Die deutsche Sektion von Amnesty in Berlin wollte sich auf Nachfrage von junge Welt nicht zum Konterra-Bericht äußern. Auch nicht dazu, ob im deutschen Hauptquartier ein ähnliches Arbeitsklima herrscht. Pressesprecher Hyun-Ho Cha verwies für eine Stellungnahme auf die Zentrale in London. Die AI-Abteilung in den Niederlanden hält sich weniger bedeckt. »Wir sind ernsthaft erschrocken«, heißt es in einem Statement vom Mittwoch. Das Betriebsklima in London müsse unbedingt wieder mit den Werten der Organisation in Einklang gebracht werden. In den Niederlanden sei aber alles in Ordnung. »Es gibt keinen einzigen Hinweis darauf, dass bei Amnesty Nederland von einem problematischen Arbeitsklima gesprochen wird.« Generalsekretär Naidoo deutet in seinem offenen Brief vom 31. Januar an, dass die internen Probleme bereits länger existierten, vielleicht schon Jahre. Andere sprechen sogar von Jahrzehnten, wie die Irish Times am Mittwoch berichtete. Doch niemand habe sich wirklich dafür interessiert. Erst zwei Selbstmorde hätten vielen die Augen geöffnet…“ Artikel von Gerrit Hoekman bei der jungen Welt vom 8. Februar 2019 weiterlesen »
Amnesty International: Logo"Mobbing, Beleidigungen, Diskriminierung und Machtmissbrauch – das Betriebsklima in der Londoner Zentrale und einigen Regionalbüros der Organisation Amnesty International (AI) ist miserabel. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die AI im vorigen Jahr selbst in Auftrag gegeben hat, nachdem sich weiterlesen »

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