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Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen
Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines GrundeinkommenVor fünf Jahren haben die popularen Bewegungen, in denen wir Arbeiter und Arbeiterinnen der Popularen Ökonomie uns organisieren, mit dem großen Marsch von San Cayetano zur Plaza de Mayo in Buenos Aires unter der Parole „Land, Unterkunft und Arbeit“ (Tierra, Techo y Trabajo) eine historische Einheit besiegelt. (…) Dieses Jahr befinden wir uns nach einer Pandemie, die die sozialen Probleme, die wir schon lange anprangern, noch verschärft hat, in einer speziellen Situation. (…) Dieses Jahr werden wir wieder von San Cayetano aus und im ganzen Land demonstrieren, mit konkreten Vorschlägen wie dem allgemeinen Grundeinkommen und der Stärkung der Popularen Ökonomie, um besser durch die Pandemie zu kommen und Argentinien von unten her zu einem Ort mit Land, Wohnraum und Arbeit für alle zu machen.“ Aus der Übersetzung des Aufrufs, siehe den Volltext im Beitrag und nun den Bericht: Großdemonstration in Argentinien für universelles Grundeinkommen am 13. August weiterlesen »

Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen

Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen / Großdemonstration in Argentinien für universelles Grundeinkommen am 13. August
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Besetztes Terrain. „Derzeit werden viele linke Themen öffentlich aufgegriffen – aber wie steht es mit wirklicher Veränderung?“
"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]Die Integration von oppositionellen Kämpfen ist eine Spezialität des Kapitalismus, das wussten schon die Rätekommunisten. Derzeit werden viele linke Themen öffentlich aufgegriffen – aber wie steht es mit wirklicher Veränderung? (…) Die Übermacht des Kapitals wird von vielen Linken häufig mit dem Ende des sozialen Antagonismus – andere Fassungen: das Ende der Dialektik, das Ende der Arbeit oder der Arbeiterbewegung, das Ende der westlichen Zivilisation, das Ende der Menschheit … – verwechselt. Das Gegenteil ist der Fall: Die Widersprüche werden sich zuspitzen, fast alles spricht dafür, dass der kapitalinduzierte »System Change« im Anschluss an die Coronakrise wieder offen totalitäre Züge annimmt und der linksliberale Zeitgeist sang- und klanglos verschwinden wird. Dann sollte Die Linke gewappnet sein.“ Artikel von Felix Klopotek vom 13.08.2021 im ND online weiterlesen »

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]

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Die Covid-Zahlen steigen bei den Arbeiter*innen in Italien am stärksten – und ein neuer Cooronavirus-Herd in der Fleischindustrie

Dossier

Streikaufruf für Betriebsschliessungen wegen Corona in ItalienVor knapp einem Monat wurden in einem Schweineschlachthof und in einer Fleichverarbeitungsfabrik in der Provinz Mantova zwei Coronaviurs-Herde entdeckt. Das Virus verbreitet sich nun weiter in der Fleichindustrie. In Treviso wurden gestern von 700 Arbeiter*innen eines Hähnchenschlachthofs des Unternehmens Aia (Agricola Italiana Alimenentare) 560 Personen getestet, 182 waren positiv, obwohl sie keine Symptome aufweisen. Die ungetesteten Arbeiter*innen befinden sich zurzeit im Urlaub und sollen getestet werden, sobald sie wieder zur Arbeit zurückkehren. Die Behörden (Präfektur von Treviso, Gesundheitsbehörden und Gewerkschaften) haben die umgehende Einführung von neuen Schutzmassnahmen entschieden: Die Produktion wird um 50% reduziert, die Zahl der Arbeiter*innen pro Arbeitsschicht verringert und die physische Distanz zwischen den Arbeitsschritten erhöht werden. Zudem sollen die Arbeiter*innen im Wochenrhythmus neu getestet werden. Der Betrieb bleibt jedoch weiterhin geöffnet. Die tiefen Raumtemperaturen, das feuchte Klima und die enge Zusammenarbeit an den Fliessbändern machen es dem Virus besonders einfach, sich zu verbreiten. Zudem handelt es sich bei den Arbeiter*innen des Sektors oft um migrantische Menschen, die in überfüllten Wohnsituationen leben (beispielsweise in Asylunterkünften) und auf keine angemessene Gesundheitsfürsorge zählen können.“ Mitteilung von Maurizio C. am 26.8.2020 – siehe eine weitere zur allgemeinen Betroffenheit der Arbeiter*innen in Italien und neu dazu: In der obligatorischen Quarantäne gelten Arbeiter*innen nicht mehr als „krank“ weiterlesen »

Dossier „Die Covid-Zahlen steigen bei den Arbeiter*innen in Italien am stärksten“

Streikaufruf für Betriebsschliessungen wegen Corona in Italien

In der obligatorischen Quarantäne gelten Arbeiter*innen nicht mehr als „krank“
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Mexiko: Aktivist gegen Staudammprojekt in Guerrero gewaltsam verschwunden
Mexiko: Aktivist gegen Staudammprojekt in Guerrero gewaltsam verschwundenDer soziale Aktivist Vicente Suástegui Muños ist am 5. August in Acapulco von bewaffneten Männern entführt worden. Die Tat geschah um 23 Uhr, als er von seiner Arbeit als Taxifahrer nach Hause in den Stadtteil Renacimiento fuhr, seither fehlt von ihm jede Spur. Vicente und sein Bruder Marco Antonio Suástegui sind bekannte Anführer der sozialen Bewegung „Rat der Ejidos und Gemeinden gegen La Parota“ (Cecop), die sich seit 18 Jahren erfolgreich gegen das Wasserkraftprojekt „La Parota“ wehrt, welches die Bundesstaatliche Energiekommission CFE seit 2001 im ruralen Hinterland von Acapulco am Lauf des Flusses Papagayo plant. Die CFE besitzt gemäß Verfassung ein weitgehendes Monopol bei der Erzeugung und Versorgung mit Elektrizität. Der Cecop, lokale Menschenrechtsorganisationen sowie das nationale Netzwerk „Alle Rechte für Alle“ (Red TDT) fordern von den Behörden, Vicente Suástegui aufzufinden und den Fall aufzuklären, eine Forderung, die auch per Eilaktion unterstützt werden kann. Für Marco Antonio Suástegui ist das gewaltsame Verschwindenlassen seines Bruders Teil der Verfolgung der sozialen Aktivist:innen und der Verteidiger:innen der Umwelt. Bei einer Demonstration in Acapulco erinnerte er daran, dass Vicente erst am 12. Juli von einer Marine-Einheit der mexikanischen Armee bedroht wurde, die ohne Durchsuchungsbefehl angeblich nach Drogen in seinem Haus suchen wollte. Die Soldaten bedrohten ihn mit den Worten: „Wir haben dich im Auge. In deinem Dorf kannst du machen, was du willst, aber hier nicht.“ Ähnliche Drohungen sprachen Polizisten am 2. April dieses Jahres aus, wie die Menschenrechtsorganisation Tlachinollan berichtet …“ Artikel von Philipp Gerber vom 13.08.2021 bei amerika21 weiterlesen »

Mexiko: Aktivist gegen Staudammprojekt in Guerrero gewaltsam verschwunden

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Der Rassismus wächst in der Türkei: Pogrom in Ankara gegen geflüchtete Menschen aus Syrien
ANF: Pogrom in Ankara gegen geflüchtete Menschen aus Syrien„In der türkischen Hauptstadt Ankara kam es jüngst zu pogromartigen Szenen: Hunderte nationalistisch gesinnte Türken strömten nachts auf die Straßen, verwüsteten oder brandschatzten Geschäfte, Wohnungen und die Autos von syrischen Flüchtlingen in der Stadt. Der aufgebrachte Mob rief dabei rassistische Parolen, einige formten mit den Händen den »Wolfsgruß«, das Erkennungszeichen der faschistischen Grauen Wölfe, wie Videos aus sozialen Netzwerken belegen. Was man darin auch sieht: Offenbar hatten Polizeiwagen die aufgehetzten Gruppen begleitet, ohne einzuschreiten. Was lässt sich daraus ableiten? Rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei. Dazu kommen noch Hunderttausende Menschen aus Afghanistan. Seit ein paar Jahren schlägt den Schutzsuchenden jedoch immer mehr Hass entgegen – und auch der Rassismus gegenüber der unterdrückten kurdischen Minderheit nimmt enorme Ausmaße an. Gewaltsame Übergriffe häufen sich. (…) Der türkische AKP-Präsident Recep Tayyip Erdoğan gibt absurderweise kurdischen »Terroristen« die Schuld an den Waldbränden. Der Oppositionsführer der CHP, Kemal Kiliçdaroglu, erklärte, seine Partei werde Syrer »zurück nach Hause« schicken, wenn er bei der nächsten Parlamentswahl an die Macht komme. Die Geflüchteten selbst werden derweil weiter von der Regierung als Faustpfand eingesetzt, um Druck auf die EU auszuüben…“ Artikel „Der Rassismus wächst“ von Sebastian Bähr vom 13. August 2021 in neues Deutschland online , siehe dazu eine Erklärung von IHD weiterlesen »

ANF: Pogrom in Ankara gegen geflüchtete Menschen aus Syrien

Der Rassismus wächst in der Türkei: Pogrom in Ankara gegen geflüchtete Menschen aus Syrien
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[Ost- und Mitteleuropa] (Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen Reproduktion
(Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen ReproduktionDie Covid-19-Pandemie hat mehr als alles andere die tiefe Verflechtung und die gegenseitigen Abhängigkeiten offenbart, die ganz allgemein zwischen verschiedenen Ländern in Europa und darüber hinaus sowie zwischen verschiedenen Wirtschaftssektoren, insbesondere aber zwischen Produktion und sozialer Reproduktion bestehen. Es zeigte sich, dass zur Aufrechterhaltung und Reproduktion unseres Lebens und unserer Gesellschaft von einigen Mitgliedern dieser Gesellschaft, insbesondere von Frauen und Migranten, Roma und LGBTQI+ Menschen, seit langem erwartet wird, dass sie sich freiwillig opfern. Die so genannten unentbehrlichen Arbeitskräfte – Krankenschwestern, Lehrer, Pflegekräfte, Reinigungskräfte, Logistikarbeiter, Angestellte in Lebensmittelgeschäften, Saisonarbeiter – sollten „natürlich“ die Lücke im Sozialschutz füllen, die uns aus den Ruinen der immer brüchiger werdenden Sozialsysteme entgegenblickt. (…) In diesem pandemischen Kontext weigerten sich jedoch auch Frauen, LGBTQI+ Menschen, MigrantInnen und ArbeiterInnen in Ost- und Mitteleuropa, nicht anders als viele andere auf der ganzen Welt, entschieden, die Verschärfung kapitalistischer, patriarchalischer und rassistischer Regime zu akzeptieren, die ihre reproduktive und produktive Kraft ausbeuten und sie im Stich lassen. In der Region kam es zu einer Vielzahl von Kämpfen. (…) Die Frage war, wie diese Kämpfe transnational vernetzt werden können, um die Isolation zu überwinden und diese Gesellschaft zu unterwandern…“ Aus dem (engl.) Vorwort vom 9.8.21 zur (engl.) Publikation der KollegInnen der „Transnational Social Strike Platform“ in Zusammenarbeit mit LEVFEM (Bulgarien) – sehr interessanter Zusammenstellung von Artikeln über soziale Kämpfe in der Reproduktion mit Schwerpunkt auf Osteuropa. Es geht um Pflegearbeit, Wohnkämpfe, Migration, Arbeiter/innen in der Bildung in Österreich, Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Ukraine und Türkei. Extrem lesenswert! weiterlesen »

(Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen Reproduktion

[Ost- und Mitteleuropa] (Post)pandemic Struggles in Social Reproduction / (Post)pandemische Kämpfe in der sozialen Reproduktion
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Nach rassistischen Schmierereien auf Gewerkschaftsbüros von Solidaires (SUD): Die extreme Rechte wird immer unser Feind sein! Gegen die extreme Rechte, überall!
Laboursolidarity: Gegen die extreme Rechte, überall!Vermutlich in der Nacht vom 12. zum 13. August wurden die Wände des Gebäudes der Union syndicale Solidaires verunstaltet und mit Inschriften versehen. Die an die Wände geschriebenen Parolen sind zwar nicht sehr gut lesbar, aber offensichtlich rassistisch, und die keltischen Kreuze, Symbole der radikalen extremen Rechten, lassen keinen Zweifel an der Herkunft dieser Schäden. Leider ist dies nicht das erste Mal, dass Räumlichkeiten von Gewerkschaften oder sozialen Bewegungen das Ziel von Angriffen der extremen Rechten sind. Schwerwiegender ist, dass die extreme Rechte zunehmend gewerkschaftliche, antirassistische, feministische und antifaschistische Aktivisten physisch angreift, was zeigt, dass hinter dem höflichen Diskurs der alte Hass und die alten Methoden weiter bestehen. (…) In einem Kontext, in dem rechtsextremes Gedankengut alltäglich wird und von Politikern der Regierungsparteien und Leitartiklern über den Äther verbreitet wird, ist dies ein neues Signal für alle Antifaschisten: Die extreme Rechte ist in der Offensive, auf jedem Terrain, und zögert nicht, diejenigen anzugreifen, die sich ihr widersetzen. Jetzt ist nicht die Zeit für „Wachsamkeit“, sondern für eine Gegenoffensive: In unseren Unternehmen und Diensten, in unseren Vierteln und auf unseren Demonstrationen muss die extreme Rechte an allen Fronten bekämpft werden. Die Union Syndicale Solidaires wird sich auch weiterhin mit aller Kraft an diesem Kampf beteiligen.“ Aus der Presseerklärung der SUD/Solidaires vom 13. August 2021 („Dégradation des locaux de Solidaires: L’extrême droite sera toujours notre ennemie!“) – siehe dazu die internationale Solidaritätserklärung weiterlesen »

Laboursolidarity: Gegen die extreme Rechte, überall!

Nach rassistischen Schmierereien auf Gewerkschaftsbüros von Solidaires (SUD): Die extreme Rechte wird immer unser Feind sein! Gegen die extreme Rechte, überall!
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Datenschutz - Grafik von "Frosch"Staatstrojaner, Stille SMS, Videoaufzeichnungen, verknüpfte Datenbestände: Mit zunehmender digitaler Kommunikation und zusätzlichen staatlichen Befugnissen eröffnen sich stetig neue Überwachungsmöglichkeiten. Doch was sieht der Staat, wenn er will? Unser neues Dossier hilft, den Überblick zu behalten. In jeder Legislaturperiode kommen neue, weitreichende Überwachungsgesetze dazu. Sie sind vielfach dokumentiert, manche von ihnen werden nachträglich von Gerichten gekippt. Doch Überwachung ist mehr als die Summe einzelner Gesetze. Nicht alles, was staatliche Stellen tun, lässt sich im Bundesgesetzblatt nachlesen. Das Gesamtausmaß von Überwachung lässt sich also nicht einfach mit der Anzahl der Überwachungsgesetze hochzählen. Es wächst auch mit der zunehmenden digitalen Kommunikation, die überwacht werden kann, den technischen Möglichkeiten der Behörden und den staatlichen Stellen, deren Aufgaben nicht in Gesetzen festgeschrieben sind…“ Beitrag von Lennart Mühlenmeier vom 11.08.2021 bei Netzpolitik weiterlesen »

Datenschutz - Grafik von "Frosch"

Neues Dossier von Netzpolitik: Zu Überwachung auf dem Laufenden bleiben
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Kohlekommission und Kohleausstieg: Arbeitsplätze? Welche Arbeitsplätze?

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"Nach langem Gezerre und Gerangel steht sie nun endlich, die Kohlekommission, die sogenannte Strukturwandelkommission. Sie soll, so hatten es die Berliner Regierungsparteien in ihren Koalitionsvertrag vereinbart, über einen Zeitplan für den Ausstieg aus der Kohle und dessen ökonomische und soziale Flankierung in den betroffenen Regionen (hauptsächlich das Rheinland und die Lausitz) beraten. Bereits zum Ende des Jahres soll das Gremium seine Beschüsse vorlegen, 2019 werden sie dann in ein Gesetz gegossen. (…) Vierte im Bunde der Kommissionsvorsitzenden wird schließlich die Volkswirtin Barbara Praetorius von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin. Sie ist nicht nur die einzige Frau im Quartett, sondern auch die einzige, der man ein Interesse an Klimaschutz und Kenntnisse auf dem Gebiet der Umweltökonomie nachsagen kann. Sie wird mit Sicherheit keinen leichten Stand haben, denn ihren Kollegen wird es vermutlich eher darum gehen, dass Ende der Kohlenutzung möglichst weit hinaus zu schieben. Wie üblich müssen dafür vordergründig in der öffentlichen Diskussion vor allem die Arbeitsplätze herhalten. Um die geht es immer, wenn über Kohle, Atomkraft oder Autos geredet wird, aber selten, wenn es um Windkraft, Fahrradverkehr oder Solarhandwerk geht. Daher hier einfach ein paar Zahlen (…) Natürlich ist es wichtig, dass die Beschäftigten nicht einfach auf die Straße geworfen werden, sondern dass sich um sie gekümmert wird. Aber wenn die Menschen tatsächlich im Mittelpunkt stünden, könnte man ihnen ja auch die Subventionen direkt auszahlen. Der deutsche Steinkohlebergbau wird zum Beispiel in diesem Jahr noch mit 1,09 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln gefördert. Das sind – 2017 waren noch 4517 Menschen dort beschäftigt – rund 240.000 Euro pro Person und Jahr. Das wäre doch eigentlich eine ganz ansehnliche Pension.“ Artikel von Wolfgang Pomrehn vom 06. Juni 2018 bei telepolis und dazu (siehe unten weiterführende Dossiers) neu: Kohleausstieg bis 2030: Die Zeit für Ausreden ist vorbei weiterlesen »

Dossier zur Kohlekommission und Kohleausstieg

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Kohleausstieg bis 2030: Die Zeit für Ausreden ist vorbei
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Dossier

2.9.2017 SEK in Wurzen gegen Antifademo„Etwa 30 Deutsche greifen in der sächsischen Kleinstadt eine Unterkunft für Asylsuchende an. Es ist eher ungewöhnlich, dass sich die sächsische Polizei gleich zu Beginn ihrer Ermittlungen für etwas entschuldigt. Genau das haben Beamte der Polizeidirektion Leipzig getan. In einer Polizeimeldung vom Sonnabend erklären die Beamten, dass die geschilderten Abläufe »eine gewisse Unübersichtlichkeit« hätten und man zur Darstellung leider auf eine »Vereinfachung« zurückgreifen müsse, auch was »die wenig differenzierenden Begriffe ‘Deutsche’ und ‘Ausländer’« angehe. Beim Lesen der Meldung wird deutlich, dass die Polizei vorsichtig und zugleich auch verunsichert agiert. Der Grund: In Wurzen ist es nicht das erste Mal, dass es zu einem Angriff auf ein Wohnhaus von Geflüchteten gekommen ist. Sicher ist: Am Freitagabend ist genau dies in der sächsischen Kleinstadt passiert. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei sollen etwa 30 junge Deutsche daran beteiligt gewesen sein. Die Beamten mussten zu einem Großeinsatz ausrücken, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen. (…) Das Rassismus eine Rolle spielte, ist für die Initiative »Irgendwo in Deutschland« wahrscheinlich. Via Twitter wies die Gruppe nach dem jüngsten Vorfall darauf hin, dass es in der Vergangenheit wiederholt zu rechten Übergriffen in der sächsischen Kleinstadt gekommen war. In einem Beitrag von 2017 bezeichnet »Irgendwo in Deutschland« Wurzen als »braunes Herz des Muldentals«, wo es »eine lange Tradition von authentischer Gastfeindschaft und extremer Tristesse« gäbe. Die Stadt sei »seit Jahren eine Hochburg rassistischer Bewegungen und organisierter Nazistrukturen und war bereits in den 1990er Jahren bekannt als eine sog. No-Go Area.«…“ Beitrag von Robert D. Meyer bei neues Deutschland vom 14. Januar 2018, siehe dazu weitere Infos und neu: Sachsen: Warnung vor „Völkischen Siedlern“ weiterlesen »

Dossier zu Rassismus in Sachsen

2.9.2017 SEK in Wurzen gegen Antifademo

Sachsen: Warnung vor „Völkischen Siedlern“
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Der Mensch, doch kein Wolf: Das erste linke Lehrbuch für Volkswirtschaftslehre setzt auf Pluralität und biertrinkende Fußballspieler – und schreckt selbst vor der Behandlung des Schreckgespenstes Planwirtschaft nicht zurück
"Volkswirtschaftslehre aus orthodoxer und heterodoxer Sicht: Eine Einführung" von Heinz-J. Bontrup und Ralf-M. Marquardt in Zusammenarbeit mit Philipp Gabsch erschienen 2021 bei De Gruyter„Ob Finanzmarktkrise, Euro oder Corona-Pandemie: In den vergangenen Jahren wurde die Qualität der wirtschaftsjournalistischen Berichterstattung immer wieder kritisiert. Für die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung ist nun Valentin Sagvosdkin der Frage nachgegangen, wo die Wurzeln des Übels liegen. Der Ökonom analysierte 17 Studiengänge für Wirtschaftsjournalisten an sechs Universitäten und drei Hochschulen. Fazit: Als Fachkenntnisse werden überwiegend »neoklassische« Inhalte mit abstrakt-mathematischen Modellen vermittelt – Inhalte, die auf zumindest umstrittenen Annahmen beruhen. Sie gehen beispielsweise davon aus, der Mensch sei ein »rationaler Nutzenmaximierer« und Staatsausgaben seien eher als Schulden denn als Investitionen zu betrachten. (…) Nun dürfte das erste »linke« volkswirtschaftliche Lehrbuch im deutschsprachigen Raum nicht Deutschlands akademische Gepflogenheiten umstürzen (…) Bontrup und Marquardt halten letztlich die gesamte neoklassische Arbeitsmarkttheorie »für völlig unbrauchbar«, um die wirtschaftlich Realität auf den Arbeitsmärkten zu erklären…“ Rezension von Hermannus Pfeiffer vom 6. August 2021 in neues Deutschland online zu „Volkswirtschaftslehre aus orthodoxer und heterodoxer Sicht: Eine Einführung“ von Heinz-J. Bontrup und Ralf-M. Marquardt in Zusammenarbeit mit Philipp Gabsch erschienen 2021 bei De Gruyter weiterlesen »

"Volkswirtschaftslehre aus orthodoxer und heterodoxer Sicht: Eine Einführung" von Heinz-J. Bontrup und Ralf-M. Marquardt in Zusammenarbeit mit Philipp Gabsch erschienen 2021 bei De Gruyter

Der Mensch, doch kein Wolf: Das erste linke Lehrbuch für Volkswirtschaftslehre setzt auf Pluralität und biertrinkende Fußballspieler – und schreckt selbst vor der Behandlung des Schreckgespenstes Planwirtschaft nicht zurück
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Neues Reformpaket: Kuba gibt Lebensmittelpreise und Bildung von Kooperativen frei
Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA„… Kubas Regierung hat ein neues Reformpaket umgesetzt, mit dem unter anderem die Lebensmittelproduktion auf der Insel angekurbelt werden soll. Mit der Resolution 320 werden die bisherigen Preisobergrenzen für Agrarprodukte abgeschafft und „die realen Kosten für den Produzenten anerkannt“. Weitere Maßnahmen umfassen die Aufstockung der staatlichen Rationen, Zollerleichterungen für den Privatsektor, den Verkauf von Solarpaneelen sowie die Entsendung von Sozialarbeitern in Problemviertel. Die Freigabe der Preise ist ein zentrales Element der im Mai begonnenen Landwirtschaftsreform, in deren Rahmen Kubas Bauern ihre Überschüsse eigenständig verkaufen dürfen. Auch wurde erstmals seit 1963 die private Rinderschlachtungen erlaubt und ein Prämiensystem für die Milch- und Rindfleischproduktion eingeführt, von dem bislang 6.000 Landwirte profitiert haben. Nun wurde das Distributionssystem neu aufgestellt. „Die neue Vermarktungspolitik beinhaltet 51 Prinzipien, von denen 31 absolut neu sind. Sie brechen etablierte Schemen auf und beseitigen Hemmnisse“, sagte Yisel González Marrero vom Agrarministerium dazu…“ Beitrag von Marcel Kunzmann vom 9. August 2021 bei amerika21 und ein Kommentar dazu. Neu: Neue Gesetze zur Entwicklung und Diversifizierung der Produktion in Kuba weiterlesen »

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA

Neues Reformpaket: Kuba gibt Lebensmittelpreise und Bildung von Kooperativen frei / Neue Gesetze zur Entwicklung und Diversifizierung der Produktion in Kuba
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Arbeiter der Minera Escondida in Chile stimmen für Streik: BHP weigert sich, 1% der Dividende zu teilen – „die Weltwirtschaft“ fürchtet um das begehrte Kupfer

Dossier

Streikposten vor dem Tor der Kupfermine Escondida in Nordchile am 8. März 2017Die Kollegen der Minera Escondida haben zu 99,5% für einen Streik der Gewerkschaft Sindicato N°1 de Trabajadores Minera Escondida gestimmt, die u.a. fordert, dass 1 % der Dividenden der 4 ausländischen Eigentümer aus australischem, britischem und japanischem Kapital an die Arbeiter verteilt werden. Trotz der Medienkampagne der Mainstream-Medien, um die Mobilisierung der Arbeiter zu diskreditieren, stimmten die Bergarbeiter letzten Samstagabend mit nur 11 Stimmen für das Angebot von BHP Billition. In ihrem Kommuniqué widerlegt die Gewerkschaft die von BHP verbreitete Version, die engebotene Bonuszahlung würde die derzeitigen Bedingungen verbessern, sie bedeute Verlängerung der Arbeitszeit und Erhöhung der Arbeitsbelastung auch für kranke und behinderte Arbeiter. Das Unternehmen habe allein im Jahr 2020 einen Nettogewinn von 2,4 Milliarden Dollar erwirtschaftet hat, was einer Gewinnsteigerung von 115 % gegenüber 2019 entspricht, und das alles bei voller Auslastung des Unternehmens auch in der Pandemie… So die Zusammenfassung des Artikels von Ricardo Rebolledo vom 2.8.21 in La Izquierda Diario. Auf Antrag des Unternehmens finden ab dem 3. August für fünf Tage Schlichtungsverhandlungen statt, die noch einmal um fünf Tage verlängert werden können. Siehe eine kleine Materialsammlung zur kampferprobten Belegschaft (siehe die Rubrik) und wie sich die Streikdrohung bereits auf den Kupfermarkt auswirkt, was viel über die Kampfkraft der Kollegen (schon nur Männer) aussagt. Neu: Minera Escondida (BHP Group Ltd) und Gewerkschaft erzielen vorläufige Einigung noch unbekannten Inhalts, Abstimmung der Belegschaft läuft bis Donnerstag weiterlesen »

Dossier zum Konflikt in der Kupfermine Minera Escondida in Chile

Streikposten vor dem Tor der Kupfermine Escondida in Nordchile am 8. März 2017

Minera Escondida (BHP Group Ltd) und Gewerkschaft erzielen vorläufige Einigung noch unbekannten Inhalts, Abstimmung der Belegschaft läuft bis Donnerstag
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Buch: The People’s Republic of Walmart„Ein Jahrhundert nach der Russischen Revolution geht ein Gespenst um im Westen – ein Gespenst, das vom Economist auf den Namen »Millenial-Sozialismus« getauft wurde. Aber was genau meinen wir dieses Mal mit Sozialismus? Eine bloße Neuauflage des US-amerikanischen New-Deal-Liberalismus oder der skandinavischen Sozialdemokratie? Öffentliche Gesundheitsversorgung und starke Gewerkschaften? Oder – wie es sich der ehemalige Labour-Schattenkanzler John McDonnell in Großbritannien ausmalte – ein Aufblühen von Genossenschaften? Aber vor allem ist dabei die Frage, in welchem Verhältnis Markt und Wirtschaftsplanung stehen sollen. Immerhin ist das der Punkt, an dem die Reifen der in Arbeiterselbstverwaltung produzierten Autos auf die vom Staat verlegten Straßen treffen. (…) In unserem Buch The People’s Republic of Walmart zeigen wir, wie entgegen der Argumentation von historischen Vertretern der freien Marktwirtschaft wie Friedrich Hayek und Ludwig von Mises eine geplante Wirtschaft für Millionen von Produkte und Dienstleistungen mit unendlich komplexen Lieferketten und zahlreichen nichtpreislichen Informationsgehalten nicht nur möglich ist, sondern auch unglaublich gut funktioniert. (…) Die heutige Wirtschaft geht bereits weitgehend geplant und nicht spontan vonstatten – doch sie ist auch ein Ort weitreichender Herrschaft, von der wir uns nach wie vor zu befreien haben…“ Beitrag von Leigh Phillips und Michal Rozworski in der Übersetzung von Moritz Neugebauer bei Jacobin am 4. August 2021 weiterlesen »

Buch: The People’s Republic of Walmart

Planwirtschaft gibt es längst – und sie funktioniert. Megakonzerne wie Amazon und Walmart setzen auf zentrale Wirtschaftsplanung. Zeit, sie unter demokratische Kontrolle zu bringen
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Geflüchteten-Lager in der Schweiz als Dumping-Arbeitsmarkt
Die Berner Flüchtlingsaktion vom 20. Juli 2020„Ich lebe seit zwei Jahren in Geflüchteten-Camps in der Schweiz. Während dieser Zeit hielt ich mich gegen meinen Willen in insgesamt sechs Lagern auf (eines davon war das Deportationslager, in das ich nun verbannt wurde). Obwohl es zwischen den Kantonen einige Unterschiede in der Praxis gibt, funktioniert das System insgesamt nach der gleichen Grundlogik: Geflüchtete werden sowohl in den Primärlagern als auch in den integrierten Lagern als billige Arbeitskräfte eingesetzt. Ich möchte hier meine Beobachtungen mit euch teilen: In allen Lagern verhalten sich die Lagerleitungen wie Subunternehmen. Der Bedarf an Arbeitskräften aus dem öffentlichen und privaten Sektor wird der Lagerleitung mitgeteilt. Diese vermittelt Geflüchteten an die Person oder Institution, die Arbeitskräfte benötigt für 30 Franken pro Tag. Da der Logik des «Arbeitsmarktes» gefolgt wird, ist es offensichtlich, dass die Lagerleitung hier Subunternehmen einsetzt (…) Ich wurde als Rädelsführer ins Visier genommen. Zuerst wurde ich verhört, dann wurde ich aufgefordert, die Mitunterzeichnenden davon zu überzeugen, nicht gegen die Regeln zu verstossen. Danach wurde ich unter dem Einsatz von Polizeihunden gewaltsam aus dem Lager geholt und für einen Monat ins Ausschaffungslager verbannt.“ Gastbeitrag von Halil Gündogan vom 31. Juli 2021 beim ajour magazin weiterlesen »

Die Berner Flüchtlingsaktion vom 20. Juli 2020

Geflüchteten-Lager in der Schweiz als Dumping-Arbeitsmarkt
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