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Free Mumia Abu-Jamal!
Rechtsbruch: Mumia Abu-Jamals Todesurteil ohne Kenntnis der Verteidigung in ­lebenslang ohne Bewährungsmöglichkeit umgewandelt
Ein Staatsgericht in Philadelphia hat das Todesurteil gegen den US-Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal nun auch formal in lebenslange Haft ohne Bewährungsmöglichkeit umgewandelt. Artikel von Jürgen Heiser in der jungen Welt vom 23.08.2012 weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Jürgen Heiser in der jungen Welt vom 23.08.2012 externer Link

Ein Staatsgericht in Philadelphia hat das Todesurteil gegen den US-Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal nun auch formal in lebenslange Haft ohne Bewährungsmöglichkeit umgewandelt.

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Arbeitsbedingungen in Indien
Demonstration der Familien der Maruti – Arbeiter
Am Sonntag den 2. September demonstrierten in Rohtak hunderte Familienangehörige der Maruti-Suzuki-Belegschaft: Sie forderten die Freilassung aller seit dem 18. Juli inhaftierten und die Aufnahme einer Untersuchung über die Rolle des Managements in den Auseinandersetzungen. Sie prangerten an, dass eine ganze Reihe der eingesperrten Arbeiter mißhandelt werden und wollten dem Gouverneur des Bundestaates Haryana eine Petition übergeben, was dieser ablehnte. Der Forderungskatalog der Familien umfasst auch die Wiedereinstellung aller Entlassener – darunter beispielsweise ein Arbeiter der vom Unternehmen zweimal als „vorbildlich“ ausgezeichnet wurde und der nun sowohl entlassen als auch inhaftiert ist. Der Bericht „Relatives and families of Maruti Suzuki workers demonstrate in Rohtak“ am 03. September 2012 bei radical notes macht deutlich, dass der Kampf weitergehen wird. weiterlesen »
Am Sonntag den 2. September demonstrierten in Rohtak hunderte Familienangehörige der Maruti-Suzuki-Belegschaft: Sie forderten die Freilassung aller seit dem 18. Juli inhaftierten und die Aufnahme einer Untersuchung über die Rolle des Managements in den Auseinandersetzungen. Sie prangerten an, dass eine ganze Reihe der eingesperrten Arbeiter mißhandelt werden und wollten dem weiterlesen »

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Spanien
Landesweite Solidarität mit SAT
Zuerst waren es, in kleineren Orten, Hunderte von Menschen, die sich an den jeweiligen Etappen der „Marcha Obrera“ der SAT durch Andalusien beteiligten, jetzt sind es nahezu überall Tausende. Der Marsch, immer wieder begleitet von Aktionen wie Besetzungen von Straßen, von Bankfilialen und Supermärkten findet in ganz Spanien immer mehr und immer größere Unterstützung. und bringt andere Gewerkschaften in Zugzwang. Eine kleine aktuelle Materialsammlung „Marcha Obrera“ vom 07. September 2012 zusammengestellt von hrw weiterlesen »
Landesweite Solidarität mit SATZuerst waren es, in kleineren Orten, Hunderte von Menschen, die sich an den jeweiligen Etappen der "Marcha Obrera" der SAT durch Andalusien beteiligten, jetzt sind es nahezu überall Tausende. Der Marsch, immer wieder begleitet von Aktionen wie Besetzungen weiterlesen »

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Spanien
„Merkel, go home!“
„Wir wollen die deutschen Banker nicht fett machen“ und „Nein zum 4. Reich“ waren einige der Parolen mit denen Hunderte von Menschen vor der EU Vertretung in Madrid gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel protestierten, wozu die Bewegung 15M und Democracia real aufegrufen hatten. Der Bericht „El 15-M recibe a Merkel „con la fuerza de la democracia““ von Eduardo Muriel am 06. September 2012 in „Publico“. weiterlesen »
"Wir wollen die deutschen Banker nicht fett machen" und "Nein zum 4. Reich" waren einige der Parolen mit denen Hunderte von Menschen vor der EU Vertretung in Madrid gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel protestierten, wozu die Bewegung 15M und Democracia real aufegrufen hatten. Der Bericht "El 15-M weiterlesen »

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Spanien
Weil kein Mensch illegal sein kann: Proteste gegen Verweigerung medizinischer Hilfe für Menschen ohne Papiere
„Hunderte Menschen haben am Samstag in Madrid für den uneingeschränkten und kosten­losen Zugang von illegalen Einwanderern zum Gesundheitssystem demonstriert. „Kein Mensch ist illegal“, riefen die Demonstranten bei ihrem Protest vor einem Krankenhaus in der spanischen Hauptstadt. Die Teilnehmer machten ihrem Ärger lautstark mit Hupen und Trillerpfeifen Luft. Bis Samstag konnten Einwanderer ohne Papiere in Spanien innerhalb des gesetzlichen Gesundheitssystems medizinisch behandelt werden. Im Zuge der schweren Wirtschaftskrise in Spanien beschloss die konservative Regierung in Madrid jedoch unter anderem Kürzungen im Gesundheitswesen. Dazu zählt auch, dass sich die medizinische Behandlung von illegalen Einwanderern künftig nur noch auf Kinder, Schwangere und Notfälle beschränken soll“ – aus „Spanier fordern Zugang illegaler Einwanderer zu Gesundheitswesen“ externer Link ein Bericht im Ärzteblatt vom 03. September 2012 weiterlesen »
"Hunderte Menschen haben am Samstag in Madrid für den uneingeschränkten und kosten­losen Zugang von illegalen Einwanderern zum Gesundheitssystem demonstriert. „Kein Mensch ist illegal“, riefen die Demonstranten bei ihrem Protest vor einem Krankenhaus in der spanischen Hauptstadt. Die Teilnehmer machten ihrem Ärger lautstark mit Hupen und Trillerpfeifen Luft. Bis Samstag konnten weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kenia
LehrerInnenstreik massiv befolgt – trotz Gerichtsurteil, Unis und Krankenhäuser beginnen Streiks…
Das angerufene Gericht erklärte den Streik für illegal, Erziehungsminister Mutula Kilonzo drohte mit Geldbußen und Disziplinarmaßnahmen, die Polizei attackierte die Streikenden (bis hin zu Warnschüssen), die Medien beweinten laut die armen Schüler – und rituell auch angeblich mißhandelte Streikbrecher – es nützte alles nichts: Der LehrerInnenstreik wurde im ganzen Land massiv befolgt. Einen Einblick gibt der Bericht „Schools Paralysed By Strike“ externer Link am 04. September 2012 in „The Nation“ (gespiegelt bei allafrica) weiterlesen »
Das angerufene Gericht erklärte den Streik für illegal, Erziehungsminister Mutula Kilonzo drohte mit Geldbußen und Disziplinarmaßnahmen, die Polizei attackierte die Streikenden (bis hin zu Warnschüssen), die Medien beweinten laut die armen Schüler - und rituell auch angeblich mißhandelte Streikbrecher - es nützte alles nichts: Der LehrerInnenstreik wurde im ganzen Land weiterlesen »

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Krise in Griechenland
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Länger arbeiten, weniger verdienen, heuern und feuern Instant – das hat die EU den griechischen ArbeiterInnen zu bieten…
„In Griechenland soll die Fünftagewoche in der privaten Wirtschaft abgeschafft werden. Seitens der Regierung wurde eine am Montag in der griechischen Presse verbreitete Meldung, nach der die Gläubigertroika Derartiges per E-Mail von Finanzminister Giannis Stournaras gefordert hat, nicht dementiert. Den Medienberichten zufolge soll eine sechstägige Arbeitszeit branchenübergreifend in ganz Griechenland eingeführt werden. Darüber hinaus soll Unternehmern erlaubt werden, Arbeiter überaus »flexibel« einzusetzen. Die minimale Ruhezeit zwischen Feierabend und erneutem Arbeitsbeginn dürfte dann auf elf Stunden gesenkt werden. Gleichzeitig sehen die Pläne eine weitere Halbierung der ohnehin bereits drastisch gekürzten Entschädigungen im Entlassungsfall sowie die Abschaffung sämtlicher Kündigungsfristen vor…“ – aus „Ausbeutung ohne Ende“ ein Artikel von Heike Schrader in der jungen Welt vom 05. September 2012 weiterlesen »
"In Griechenland soll die Fünftagewoche in der privaten Wirtschaft abgeschafft werden. Seitens der Regierung wurde eine am Montag in der griechischen Presse verbreitete Meldung, nach der die Gläubigertroika Derartiges per E-Mail von Finanzminister Giannis Stournaras gefordert hat, nicht dementiert. Den Medienberichten zufolge soll eine sechstägige Arbeitszeit branchenübergreifend in ganz Griechenland weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Griechenland
Hilfestellung für Absahner
„In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus, »eine Verschiebung der Beziehungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, die politisch, sozial und ökonomisch einen durchgreifenden Wandel darstellt« (Frangakis u.a. 2009, 10). Die Staatsschuldenkrise hat diese Verschiebung zugunsten des privaten Sektors vorangetrieben; besonders deutlich zeigt das Griechenland…“ – aus „Der Ausverkauf der Commons. Der Fall Griechenland“ Artikel von Marica Frangakis in Luxemburg, veröffentlicht bei Linksnet am 29. August 2012 weiterlesen »
"In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung weiterlesen »

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Krise in Italien (bis 2014)
Die nächste Radikalkur: „…und auch kein Trommeln dazu“
„Die italienische Wirtschaft liegt am Boden: Die Zahl der Arbeitslosen wächst rasant, die Bürokratie ist enorm, die Gewerkschaften rufen zum Generalstreik. Premier Monti plant nun eine Radikalkur – doch die Widerstände sind gewaltig. Laut Umfragen gewinnen Populisten massenhaft Anhänger. Rom – Die Bilder schockierten das ganze Land. 370 Meter unter der Erde griff Stefano Meletti vor laufenden Kameras und einem Dutzend Journalisten zum Messer und schnitt sich in den Arm. ANZEIGE „Eine Geste der Verzweiflung“, sagten seine Kumpels und brachten den blutenden 48 Jahre alten Familienvater ins Krankenhaus. Die Bergleute hatten sich in den Stollen der Mine Carbosulcis, im Südwesten der Insel Sardinien, mit 400 Kilo Sprengstoff verschanzt und drohten auf ihrer Unter-Tage-Pressekonferenz: „Wir sind zu allem bereit.“ Ihr Ziel ist, die für Jahresende geplante Schließung des letzten Kohlebergwerks in Italien zu verhindern, ihre 500 Arbeitsplätze zu retten. Erst als die Regierung in Rom Hilfe zusagte, und die Mine einstweilen weiter fördern soll, kletterten die Bergleute am Montag aus dem Schacht. Vorübergehend – sie sind entschlossen, sagen sie, weiter zu kämpfen, wenn es nötig ist. Sie meinen es ernst“ – so beginnt „Monti verordnet Italien neue Radikalkur“ externer Link von Hans-Jürgen Schlamp am 04. September 2012 in Spiegel – Online. weiterlesen »
"Die italienische Wirtschaft liegt am Boden: Die Zahl der Arbeitslosen wächst rasant, die Bürokratie ist enorm, die Gewerkschaften rufen zum Generalstreik. Premier Monti plant nun eine Radikalkur - doch die Widerstände sind gewaltig. Laut Umfragen gewinnen Populisten massenhaft Anhänger. Rom - Die Bilder schockierten das ganze Land. 370 Meter unter weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in China
Samsung: Wenn die Arbeiter noch Geld mitbringen müssen…
„China Labor Watch zählt einen Katalog von diversen Verfehlungen auf, angefangen mit exzessiven und erzwungenen Überstunden, weiter zu übermäßiger Akkordarbeit in langen Arbeitsschichten, mangelnden oder unzureichenden Arbeitsverträgen, unbezahlten Überminuten, verbalen und körperlichen Misshandlungen, Diskriminierung von Frauen, Älteren und aufgrund der Herkunft sowie Ausbeutung von Aushilfskräften. Weiter müssten Schüler-Aushilfskräfte wie Erwachsene arbeiten, manche Arbeiter mussten eine Gebühr bezahlen, damit sie eingestellt werden“ – aus der Zusammenfassung „China Labor Watch veröffentlicht Bericht zu Arbeitsbedingungen bei Samsung“ externer Link am 05. September 2012 bei telepolis. weiterlesen »
"China Labor Watch zählt einen Katalog von diversen Verfehlungen auf, angefangen mit exzessiven und erzwungenen Überstunden, weiter zu übermäßiger Akkordarbeit in langen Arbeitsschichten, mangelnden oder unzureichenden Arbeitsverträgen, unbezahlten Überminuten, verbalen und körperlichen Misshandlungen, Diskriminierung von Frauen, Älteren und aufgrund der Herkunft sowie Ausbeutung von Aushilfskräften. Weiter müssten Schüler-Aushilfskräfte wie Erwachsene weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in China
Hauptgrund für Streiks: Lohnauszahlung. Spät – oder gar nicht…
In einem Überblick für den August dieses Jahres kommt ein Bericht im China Labour Bulletin zum Ergebnis, dass zu spät (oder gar nicht) ausgezahlte Löhne die Hauptrusache für Streiks in diesem Zeitraum waren. Die meisten Streiks fanden zudem in Küstennähe statt, was jene Thesen rechtfertigen könnte, die einen Trend ins (billigere) Landesinnere zu ziehen sehen. Der Überblick „China’s factories remain the focus of worker unrest in August as manufacturing declines“ von Jennifer Cheung am 04. September 2012 im CLB. weiterlesen »
In einem Überblick für den August dieses Jahres kommt ein Bericht im China Labour Bulletin zum Ergebnis, dass zu spät (oder gar nicht) ausgezahlte Löhne die Hauptrusache für Streiks in diesem Zeitraum waren. Die meisten Streiks fanden zudem in Küstennähe statt, was jene Thesen rechtfertigen könnte, die einen Trend ins weiterlesen »

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Politik in Thailand
Vor dem Urteil gegen Somyot Prueksakasemsuk: Solidaritätsaufruf!
Am 19. September will das thailändische Strafgericht den Termin für das Urteil gegen Somyot Prueksakasemsuk bekannt geben, den langjährigen Aktivisten, der wegen „Majestätsbeleidgung“ angeklagt ist und seit April 2011 in Haft. Das Dokument „Human rights defender Mr. Somyot Pruksakasemsuk charged under Lèse majesté law“ vom 28. August 2012 fasst den Fall Somyot noch einmal zusammen. weiterlesen »
Am 19. September will das thailändische Strafgericht den Termin für das Urteil gegen Somyot Prueksakasemsuk bekannt geben, den langjährigen Aktivisten, der wegen "Majestätsbeleidgung" angeklagt ist und seit April 2011 in Haft. Das Dokument "Human rights defender Mr. Somyot Pruksakasemsuk charged under Lèse majesté law" weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Elemente zur Einwanderungspolitik der neuen Regierung
Teil III: „„Den Wechsel jetzt“ – Le changement, c’est maintenant! -, hatte François Hollande vor einigen Monaten im Wahlkampf versprochen. „Für die Roma gilt: den Länderwechsel jetzt – le changement de pays, c’est maintenant -, dank François Hollande“ ätzte am Montag, den 27. August eine Satiresendung im französischen Fernsehen. Gemeint war der unfreiwillige Ortswechsel durch Abschiebung, oder dem Druck von Zwangsräumungen der von Roma errichteten Siedlungen auf französischem Boden“ – das ist der Beginn von „Elemente zur Einwanderungspolitik der neuen Regierung – Teil III“ (Einwanderungs- und „Innere Sicherheits“politik unter der neuen Regierung) von Bernard Schmid vom 07. September 2012. weiterlesen »
  • Teil III: "„Den Wechsel jetzt“ - Le changement, c’est maintenant! -, hatte François Hollande vor einigen Monaten im Wahlkampf versprochen. „Für die Roma gilt: den Länderwechsel jetzt – le changement de pays, c’est maintenant -, dank François Hollande“ ätzte am Montag, den 27. August eine Satiresendung im französischen weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Südafrika
Marikana – eine Wende?
Marikana – eine Wende? Sowohl die Verhaftung als auch die Anklage wegen Mordes gegen die 270 streikende Bergleute von Marikana sind (teilweise) zurückgenommen worden, der gesellschaftliche Druck war zu groß, um diese zynische Farce aufrecht erhalten zu können. 3. Materialsammlung Zusammengestellt von hrw weiterlesen »

Bergarbeiter endlich freigelassen: Der Druck ist groß...

Nach der Freilassung einiger der festgenommenen Bergarbeiter ist keineswegs Ruhe eingekehrt in der aufgewühlten Gesellschaft Südafrikas: Die Streikbewegung in den Bergwerken geht weiter, und auch die Polizeirepression wird fortgesetzt - nicht nur gegen die Bergarbeiter. Immer deutlicher wird: Der Massenmord von Marikana kann weiterlesen »

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Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften
ITF überprüft Ostseehäfen
Internationale Transportarbeiterföderation kontrolliert Einhaltung von Tarifverträgen auf Schiffen an der deutschen Küste. Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 05.09.2012 externer Link. Aus dem Text: „(…) »Hafenarbeiter und Seeleute gemeinsam«, sagt Amadou, »darum geht es hier. Das ist das Wichtigste. Ich kontrolliere jeden Tag Schiffe. Aber die Hafenarbeiter einzubeziehen, das ist das Besondere an dieser Aktion.«… Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 05.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 05.09.2012 externer Link Internationale Transportarbeiterföderation kontrolliert Einhaltung von Tarifverträgen auf Schiffen an der deutschen Küste.   Aus dem Text: „(…) »Hafenarbeiter und Seeleute gemeinsam«, sagt Amadou, »darum weiterlesen »

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