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Lebensbedingungen in Indien
Arm sein in Delhi: 218 Massenvertreibungen in 17 Jahren
Es ist keinesfalls ein rein indisches Problem, im Gegenteil: Stadtentwicklung der bürgerlichen Art wird weltweit vor allem mit dem Mittel der Vertreibung betrieben. Es ist aber in einem “Aufschwung”- Land wie Indien und erst recht in dessen wirtschaftlichen Zentren besonders intensiv – und: parteiunabhängig weiterlesen »
Es ist keinesfalls ein rein indisches Problem, im Gegenteil: Stadtentwicklung der bürgerlichen Art wird weltweit vor allem mit dem Mittel der Vertreibung betrieben. Es ist aber in einem “Aufschwung”- Land wie Indien und erst recht in dessen wirtschaftlichen Zentren besonders intensiv - und: parteiunabhängig. Eine Bestandsaufnahme der Vertreibungspolitik in Delhi weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in China
Neuer Streik bei Honda – neue Gewerkschaft in Frage gestellt
Am 18. März traten grössere Teile der Belegschaft von Nanhai Honda in den Streik. Grund: Die neuformierte Gewerkschaft hatte mit der Unternehmensleitung einen neuen Tarifvertrag ausgehandelt, der vorsah, dass die drei höheren Lohngruppen Erhöhungen zwischen 18 und 19,8% erhalten sollten, während die drei unteren Lohngruppen zwischen 10 und 12% erhalten sollten. Nach kurzem aber recht umfasenden Streik wurde dies Erhöhung für die unteren Gruppen auf zwischen 14 und 16% erhöht weiterlesen »
Am 18. März traten grössere Teile der Belegschaft von Nanhai Honda in den Streik. Grund: Die neuformierte Gewerkschaft hatte mit der Unternehmensleitung einen neuen Tarifvertrag ausgehandelt, der vorsah, dass die drei höheren Lohngruppen Erhöhungen zwischen 18 und 19,8% erhalten sollten, während die drei unteren Lohngruppen zwischen 10 und 12% erhalten weiterlesen »

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Gewerkschaften in China
Gewerkschaften in China: Vom Ignorieren zum Verändern?
Dass die ArbeiterInnen in China in den letzten Jahren durch zahlreiche Streiks, Proteste und Widerstandsaktionen einiges an besseren Arbeitsbedingungen und Einkommen erreicht haben, ist unbestritten. Sie haben dies erkämpft, ohne auf existierende Gewerkschaftsorganisationen zu bauen. weiterlesen »
Dass die ArbeiterInnen in China in den letzten Jahren durch zahlreiche Streiks, Proteste und Widerstandsaktionen einiges an besseren Arbeitsbedingungen und Einkommen erreicht haben, ist unbestritten. Sie haben dies erkämpft, ohne auf existierende Gewerkschaftsorganisationen zu bauen. Diese wurden meist letztendlich ignoriert - diese Zeit sei vorbei, jetzt wachsen die Überlegungen und weiterlesen »

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Senegal
Y‘ en a marre – eine Bewegung wird analysiert…
“Gewaltsame Ausschreitungen und Massendemonstrationen im Vorfeld von Präsidentschaftswahlen sind ein neues Phänomen im Senegal. Die Regimewechsel waren seit der Unabhängigkeit 1960 friedlich verlaufen. Auf der Suche nach Erklärungen für den Erfolg von Y’en a marre interpretierten viele JournalistInnen in den europäischen Medien die Bewegung als Fortsetzung des „arabischen Frühlings“ (etwa Gierczynski-Bocande 2011, Johnson 2012). Dieser Erklärungsversuch wirkt angesichts der sehr unterschiedlichen politischen Voraussetzungen im Senegal und den nordafrikanischen Ländern jedoch weit hergeholt… weiterlesen »
“Gewaltsame Ausschreitungen und Massendemonstrationen im Vorfeld von Präsidentschaftswahlen sind ein neues Phänomen im Senegal. Die Regimewechsel waren seit der Unabhängigkeit 1960 friedlich verlaufen. Auf der Suche nach Erklärungen für den Erfolg von Y’en a marre interpretierten viele JournalistInnen in den europäischen Medien die Bewegung als Fortsetzung des „arabischen Frühlings“ (etwa weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Norwegen
Auf dem Oberdeck des Kapitalismus. Oder der Titanic?
“Meiner Ansicht nach ist die gegenwärtig günstige Situation, in der Norwegen sich befindet, eine äußerst fragile. Das Land ist tief verstrickt in die europäische und die Weltwirtschaft und daher stark von der neoliberalen Offensive betroffen. Ein weiterer Einbruch der Weltwirtschaft kann die norwegischen Exporte schwer beeinträchtigen… weiterlesen »
“Meiner Ansicht nach ist die gegenwärtig günstige Situation, in der Norwegen sich befindet, eine äußerst fragile. Das Land ist tief verstrickt in die europäische und die Weltwirtschaft und daher stark von der neoliberalen Offensive betroffen. Ein weiterer Einbruch der Weltwirtschaft kann die norwegischen Exporte schwer beeinträchtigen. Sollte dies eintreten, wird weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
Der norditalienische Logistikstreik: Zeichen des Neuen?
Der vor allem in mehreren Regionen Norditaliens erfolgreiche Logistikstreik (meist migrantischer Beschäftigter) ist aus verschiedenen Gründen bemerkenswert: Eben weil es ein mehrheitlich migrantischer Streik war, aber auch weil es ein wirksamer Streiktag war, obwohl die grossen Gewerkschaften entweder abseits blieben oder aber gar sich ablehnend verhielten. weiterlesen »
Der vor allem in mehreren Regionen Norditaliens erfolgreiche Logistikstreik (meist migrantischer Beschäftigter) ist aus verschiedenen Gründen bemerkenswert: Eben weil es ein mehrheitlich migrantischer Streik war, aber auch weil es ein wirksamer Streiktag war, obwohl die grossen Gewerkschaften entweder abseits blieben oder aber gar sich ablehnend verhielten. In diversen Analysen wird weiterlesen »

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Krise in Spanien bis 2015 »
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Allgemeines zur Krise in Spanien
Durchschnittsrente 851 Euro – Medikamentenpreise wie hierzulande. Aber die Regierung hat eine Lösung: Migranten aus dem Land jagen…
“Essen oder Medikamente bezahlen, das ist für viele nun auch in Spanien längst eine vitale Frage. „Viele Menschen haben nicht einmal mehr genug Geld, um sich Essen zu kaufen“, stellt Patricia Ruiz fest. In Spanien greift bittere Armut um sich, hat auch die Caritas schon festgestellt… weiterlesen »
“Essen oder Medikamente bezahlen, das ist für viele nun auch in Spanien längst eine vitale Frage. "Viele Menschen haben nicht einmal mehr genug Geld, um sich Essen zu kaufen", stellt Patricia Ruiz fest. In Spanien greift bittere Armut um sich, hat auch die Caritas schon festgestellt (Kinderarmut nimmt über EU-Sparprogramme weiterlesen »

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Krise in Portugal bis 2015 »
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Allgemeines zur Krise in Portugal bis 2015
Portugal heute: Eine Bestandsaufnahme (peripheren) Kapitalismus
Esquerda.net hat eine ausführliche Dokumentation zusammengestellt über die (Zwischen)Bilanz der kapitalistischen Krise in Portugal. weiterlesen »
Esquerda.net hat eine ausführliche Dokumentation zusammengestellt über die (Zwischen)Bilanz der kapitalistischen Krise in Portugal. Von Fallstudien aus einigen Städten über eine Zusammenfassung der Austeritätspolitik in verschiedensten Bereichen, Berichten über besonders betroffene Teile der Bevölkerung bis hin zu Analysen über die Einkommensentwicklung: “Desigualdade e Pobreza em Portugal” weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Mit Volldampf und Mindestlohn in den Wahlkampf
Angesichts des beginnenden Wahlkampfes überbieten sich die Parteien gegenseitig mit Forderungen nach Einführung eines Mindestlohns – mit äußerst arbeitgeberfreundlichen Vorstellungen. Artikel von Ralf Heß auf Telepolis vom 25.03.2013 weiterlesen »
Angesichts des beginnenden Wahlkampfes überbieten sich die Parteien gegenseitig mit Forderungen nach Einführung eines Mindestlohns - mit äußerst arbeitgeberfreundlichen Vorstellungen. Artikel von Ralf Heß auf Telepolis vom 25.03.2013 externer Link

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Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke
ArbG Frankfurt a.M. zum Kündigungsschutz: Langjährige Arbeitnehmer dürfen auch lange krank sein
Mitarbeiter, die bereits viele Jahre im Unternehmen sind, genießen auch dann Schutz vor einer Kündigung, wenn sie häufig wegen Krankheit fehlen. Die Richter kippten damit die Entlassung einer Briefsortiererin, die über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren hinweg überdurchschnittlich häufig gefehlt hatte.(Urt. v. 27.03.2013, Az. 7 Ca 5063/12). Artikel auf Legal Tribune Online vom 27.03.2013 weiterlesen »
Mitarbeiter, die bereits viele Jahre im Unternehmen sind, genießen auch dann Schutz vor einer Kündigung, wenn sie häufig wegen Krankheit fehlen. Die Richter kippten damit die Entlassung einer Briefsortiererin, die über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren hinweg überdurchschnittlich häufig gefehlt hatte.(Urt. v. 27.03.2013, Az. 7 Ca 5063/12). Artikel weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
BSG zur Höhe von Sozialleistungen: Hartz-IV-Sätze für Familien verfassungskonform
Die zum 1. Januar 2011 neu bestimmte Höhe der Regelbedarfe für Hartz-IV-Empfänger ist verfassungsgemäß. Das BSG entschied am Donnerstag, dass die Regelleistungen für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind nicht zu niedrig bemessen sind.(Urt. v. 28.03.2012, Az. B 4 AS 12/12 R). Artikel auf Legal Tribune Online vom 28.03.2013 weiterlesen »
Die zum 1. Januar 2011 neu bestimmte Höhe der Regelbedarfe für Hartz-IV-Empfänger ist verfassungsgemäß. Das BSG entschied am Donnerstag, dass die Regelleistungen für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind nicht zu niedrig bemessen sind.(Urt. v. 28.03.2012, Az. B 4 AS 12/12 R). Artikel auf Legal Tribune Online vom weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Hartz“reformen“ vor dem Rückbau
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.03.2013 weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.03.2013 (mehr …)

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Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit
DGB Tarifgemeinschaft für Leiharbeit: 8 Euro fünfzig statt Equal Pay!
„Zum 30.4. 2013 sind die Tarife für die Leiharbeit durch die Tarifgemeinschaft der DGB Gewerkschaften kündbar. Die Tarifverträge für die Leiharbeit enden mit ihrer Wirkung zum 30.10.2013. Gibt es keinen Tarifvertrag, müssten die gesetzlichen Regelungen gelten: Und die heißen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Es ergibt sich die Chance, dem Niedriglohn in der Leiharbeit ein Ende zu setzen. Ca. 800 000 LeiharbeiterInnen müssten deutlich mehr Lohn bekommen. DGB: Wen interessieren Mai Reden und unser Geschwätz von gestern ?…“ Artikel von IWW Bremen vom 30. März 2013 bei Bremen macht Feierabend weiterlesen »
„Zum 30.4. 2013 sind die Tarife für die Leiharbeit durch die Tarifgemeinschaft der DGB Gewerkschaften kündbar. Die Tarifverträge für die Leiharbeit enden mit ihrer Wirkung zum 30.10.2013. Gibt es keinen Tarifvertrag, müssten die gesetzlichen Regelungen gelten: Und die heißen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Es ergibt sich die Chance, dem weiterlesen »

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Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit
„Wir sind raus“ – Für die CGM endet die Tarifarbeit in der Zeitarbeitsbranche
„Zum 31.03.2013 endet das Engagement der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) in der Zeitarbeit endgültig. „Alle Tariferträge sind gekündigt, wir sind raus“, verkündete der CGM-Bundesvorsitzende Adalbert Ewen kurz vor Antritt des Osterurlaubes…“ CGM Pressemitteilung vom 28.3.2013 weiterlesen »
„Zum 31.03.2013 endet das Engagement der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) in der Zeitarbeit endgültig. „Alle Tariferträge sind gekündigt, wir sind raus“, verkündete der CGM-Bundesvorsitzende Adalbert Ewen kurz vor Antritt des Osterurlaubes…“ CGM Pressemitteilung vom 28.3.2013 externer Linkweiterlesen »

Interventionen »
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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Im Tal der ahnungslosen Aufklärer
„Netzwerk des NSU war größer als angenommen“ (Zeit) – „Neonazi-Trio hatte 129 Helfer und Helfershelfer“ (Bild)Mit dieser scheinbaren Sensation warten auflagestarke Medien im März 2013 auf. Nicht minder erstaunlich ist, dass sich auch der in Berlin tagende NSU-Ausschuss bestürzt zeigt. Der publizistische Versuch, jetzt erst das Ausmaß neonazistischen Terrors begreifen zu wollen, ist nicht Teil der Aufklärung, sondern Teil der fortgesetzten Verschleierung…“ Artikel von Wolf Wetzel auf den Nachdenkseiten vom 27.03.2013 weiterlesen »
„Netzwerk des NSU war größer als angenommen“ (Zeit) – „Neonazi-Trio hatte 129 Helfer und Helfershelfer“ (Bild)Mit dieser scheinbaren Sensation warten auflagestarke Medien im März 2013 auf. Nicht minder erstaunlich ist, dass sich auch der in Berlin tagende NSU-Ausschuss bestürzt zeigt. Der publizistische Versuch, jetzt erst das Ausmaß neonazistischen Terrors begreifen weiterlesen »

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