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Gewerkschaften in Tunesien
Die IUL-Kampagne gegen Mondelez: „Screamdelez“
  • Mondalez 2IUL und Mondelez International begrüssen die Beilegung des Konflikts in Alexandria, Ägypten „Die IUL und Mondelez International haben die Beilegung des Konflikts in Alexandria, Ägypten, um den Status von fünf Vorstandsmitgliedern einer unabhängigen Gewerkschaft, die im Juli 2012 suspendiert worden waren, begrüsst. Mondelez in Ägypten hat jetzt alle fünf Vorstandsmitglieder zu ihren früheren Beschäftigungsbedingungen, ohne für sie nachteilige Bedingungen und mit der Garantie einer vollen Nachzahlung ihrer Löhne und Leistungen, wieder eingestellt.Die Wahlen für die neue Amtszeit des Gewerkschaftsvorstands in der Fabrik werden in Kürze stattfinden. Alle fünf ehemaligen Vorstandsmitglieder werden wählbar sein. Damit wird der langjährige Arbeitskonflikt in Alexandria beendet. Beide Parteien vor Ort haben zugesagt, künftige Konflikte in gutem Glauben und konstruktiv regeln zu wollen, und darüber hinaus sind Mondelez International und die IUL übereingekommen, die Lehren aus diesem Konflikt zu erörtern.“ Die Internationale Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-, Restaurant-, Catering-, Tabak- und anverwandter Arbeitnehmerverbände (IUL) in einer Meldung vom 5 August 2014
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Mondalez 2„Seit Oktober 2012 existiert das auf Snacks und Süßwaren spezialisierte und weltweit tätige Unternehmen "Mondelez", ehemals war es Teil von Kraft Foods. In Fabriken des Konzerns in Ägypten und Tunesien wurden die Rechte von Beschäftigten offenbar grob verletzt. Die internationale weiterlesen »

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Verpackungsindustrie
Die Schikane bei Neupack geht weiter – Wie wehrt sich die Belegschaft?
igbce_neupack„Der Streik bei Neupack ist auch formal zu Ende. Das erfuhren die Beschäftigten am Anfang voriger Woche auf Betriebsversammlungen in Stellingen und Rotenburg. Der Zustand ist also der, daß die KollegInnen weder einen Tarifvertrag noch eine Betriebsvereinbarung haben. Der Betriebsrat hat jetzt allerdings den Vorteil, daß er durch die Streik-Beendigung sich wieder in seinen vollen Rechten laut Betriebsverfassungsgesetz befindet, die seit dem 1.11.2012 ausgesetzt waren. Er hat so die Möglichkeit, bei bestimmten Problemen die Einigungsstelle beim Arbeitsgericht einzuschalten. Währenddessen geht die Schikane durch Hoeck/Krüger weiter: Ende letzter Woche kündigten sie in Rotenburg den Werkstattleiter und in Stellingen einen Maschinenführer (verhaltensbedingt). Beide hatten mitgestreikt und zusammen zehn Abmahnungen in den letzten Wochen erhalten. Offensichtlich setzen sie ihre Strategie fort, die ehemalige Streikmannschaft weiter zu demoralisieren und gleichzeitig die Zahl der Überzähligen zu reduzieren…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack), 06.08.2013 weiterlesen »

Artikel von Dieter Wegner (aktiv im Soli-Kreis Neupack), 06.08.2013

igbce_neupackDer Streik bei Neupack ist auch formal zu Ende. Das erfuhren die Beschäftigten am Anfang voriger Woche auf Betriebsversammlungen in Stellingen und Rotenburg. Der Zustand ist also der, daß die KollegInnen weder weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Wanderarbeiter: Mobil, begehrt, ungeschützt
„Scheinselbstständige, Leiharbeiter, Werkvertragsnehmer aus Mittel- und Osteuropa werden mies bezahlt, sind unwürdig untergebracht und arbeiten unter sklavenähnlichen Bedingungen. Das DGB-Projekt „Faire Mobilität“ will die Missstände abstellen…“ Artikel von Guntram Doelfs im Magazin Mitbestimmung Ausgabe 07+08/2013. Siehe: Faire Mobilität. Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv. Die Sonderseite des DGB weiterlesen »
"Scheinselbstständige, Leiharbeiter, Werkvertragsnehmer aus Mittel- und Osteuropa werden mies bezahlt, sind unwürdig untergebracht und arbeiten unter sklavenähnlichen Bedingungen. Das DGB-Projekt "Faire Mobilität" will die Missstände abstellen…" Artikel von Guntram Doelfs im Magazin Mitbestimmung Ausgabe 07+08/2013 externer <a href=weiterlesen »

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Tarifbindung
Fluchthilfe der Handwerksinnungen aus der Tarifbindung ist rechtswidrig
„Mit „Mitgliedschaften ohne Tarifbindung“ (OT-Mitgliedschaften) bieten Handwerksinnungen ihren Mitgliedern vollen Service, befreien sie gleichzeitig jedoch von der Pflicht, mit der Handwerksinnung abgeschlossene Tarifverträge zu übernehmen. Ein vom DGB und Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zeigt, dass diese Praxis gegen geltendes Recht verstößt…“ Pressemitteilung des DGB vom 01.08.2013. Das Gutachten „Die Zulässigkeit einer Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Handwerksinnungen“ kann auf der Seite heruntergeladen werden. weiterlesen »
„Mit „Mitgliedschaften ohne Tarifbindung“ (OT-Mitgliedschaften) bieten Handwerksinnungen ihren Mitgliedern vollen Service, befreien sie gleichzeitig jedoch von der Pflicht, mit der Handwerksinnung abgeschlossene Tarifverträge zu übernehmen. Ein vom DGB und Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zeigt, dass diese Praxis gegen geltendes Recht verstößt…“ Pressemitteilung des DGB vom 01.08.2013 weiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Antrag auf Richtervorlage zur Überprüfung der Vereinbarkeit der Sanktionsparagraphen in SGB II mit dem Grundgesetz
Musterrichtervorlage gegen Sanktionen , die von dem Hartz-IV-Aktivisten Ralph Boes gemeinsam mit ExpertInnen erarbeitet worden ist. Siehe als Beispiel die Klage von Ralph Boes vom 31.7.2013 weiterlesen »
Musterrichtervorlage gegen Sanktionen externer Link , die von dem Hartz-IV-Aktivisten Ralph Boes gemeinsam mit ExpertInnen erarbeitet worden ist. Siehe dazu: weiterlesen »

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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
Werkverträge in Bayern – Das neue Lohndumping-Instrument
Der DGB-Report „Werkverträge in Bayern“ schildert die Praxis einzelner Betriebe und Unternehmen mit Werkverträgen und verdeutlicht die Auswirkungen. Die Werkverträge sind nicht nur eine schwere Belastung für die Beschäftigten, sondern haben auch eine enorme, bislang eher unterschätzte Dimension für den Sozialstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diese Zusammenhänge werden im Report thematisiert. Report des DGB Bayern von Sandra Siebenhüter vom August 2013. Siehe dazu Zusammenfassungen weiterlesen »
Der DGB-Report „Werkverträge in Bayern“ schildert die Praxis einzelner Betriebe und Unternehmen mit Werkverträgen und verdeutlicht die Auswirkungen. Die Werkverträge sind nicht nur eine schwere Belastung für die Beschäftigten, sondern haben auch eine enorme, bislang eher unterschätzte Dimension für den Sozialstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diese Zusammenhänge werden im Report weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Grenzenlose Repression – Europäische Kontrollregime gegen soziale Bewegungen
„Die grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit wird zusehends ausgebaut. Es gibt zu wenig Widerstand gegen neue EU-Agenturen, Trainings, Datentausch oder gemeinsame Einsätze Meist gehen Kooperationen von Polizeien zweier oder mehrerer Länder auf bilaterale Abkommen zurück. Deutschland hat derartige Verträge mit allen Nachbarstaaten geschlossen, geregelt wird der Informationsaustausch ebenso wie das Tragen von Waffen. Polizeiliche Zwangsmaßnahmen liegen in der Hoheit der jeweiligen Regierung, deshalb muss eine Zusammenarbeit stets zuvor beantragt werden. Das gilt übrigens auch für den Austausch von Spitzeln, die sogar für eine Durchquerung eines Landes eine Genehmigung benötigen…“ Beitrag von Matthias Monroy vom 02.08.2013 bei linksunten weiterlesen »
"Die grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit wird zusehends ausgebaut. Es gibt zu wenig Widerstand gegen neue EU-Agenturen, Trainings, Datentausch oder gemeinsame Einsätze Meist gehen Kooperationen von Polizeien zweier oder mehrerer Länder auf bilaterale Abkommen zurück. Deutschland hat derartige Verträge mit allen Nachbarstaaten geschlossen, geregelt wird der Informationsaustausch ebenso wie das Tragen von Waffen. weiterlesen »

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EU-Politik
Politik nach Berlusconi – oder bleibt alles beim „Alten“?
Italien: Wohin jetzt? Rettung vom Fernseh-Einheitsbrei durch das Internet? Ein Ende für die bloß inszenierte Wahrheit im Fernsehen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.8.2013 weiterlesen »

Italien: Wohin jetzt? Rettung vom Fernseh-Einheitsbrei durch das Internet? Ein Ende für die bloß inszenierte Wahrheit im Fernsehen?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.8.2013 (mehr …)


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IG Metall
IG Metall greift in den Wahlkampf ein – mit einem Lob für die Agenda 2010 und „die gute wirtschaftliche Verfassung des Landes“
„Ein Leser der NachDenkSeiten machte uns auf die Augustausgabe der zentralen Publikation der IG-Metall aufmerksam. „Ein sensationeller Gastkommentar von Herrn Alfons Frese befindet sich in der aktuellen ‚metallzeitung’ auf den Seiten 14 und 15.“ Sensationell ist in der Tat einiges an diesem Text des stellvertretenden Ressortleiters Wirtschaft beim Berliner Tagesspiegel…“ Beitrag von Albrecht Müller vom 3. August 2013 bei den Nachdenkseiten. Siehe dazu… weiterlesen »
"Ein Leser der NachDenkSeiten machte uns auf die Augustausgabe der zentralen Publikation der IG-Metall aufmerksam. „Ein sensationeller Gastkommentar von Herrn Alfons Frese befindet sich in der aktuellen ‚metallzeitung’ auf den Seiten 14 und 15.“ Sensationell ist in der Tat einiges an diesem Text des stellvertretenden Ressortleiters Wirtschaft beim Berliner Tagesspiegel…" weiterlesen »

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Gewerkschaften im Iran
Mohamad Jarahi in Lebensgefahr
„Mohamad Jarahi, ein Arbeiteraktivist, der sich seit drei Jahren in der Stadt Tabriz im Gefängnis befindet, ist schwer krank und muss dringend in ein Krankenhaus verlegt und dort behandelt werden. Obwohl seine Angehörigen bereits alle Behandlungskosten auf das Konto des Krankenhauses überwiesen haben, wird seine Verlegung durch die Gefängnisbehörde weiterhin verschoben. Mohamad wurde vor drei Jahren wegen der Mitgliedschaft im Komitee zur Gründung der Unabhängigen Gewerkschaften verhaftet und ist während seiner Haftstrafe krank geworden…“ Auszug aus Arbeiternews Nr. 68 weiterlesen »
„Mohamad Jarahi, ein Arbeiteraktivist, der sich seit drei Jahren in der Stadt Tabriz im Gefängnis befindet, ist schwer krank und muss dringend in ein Krankenhaus verlegt und dort behandelt werden. Obwohl seine Angehörigen bereits alle Behandlungskosten auf das Konto des Krankenhauses überwiesen haben, wird seine Verlegung durch die Gefängnisbehörde weiterhin weiterlesen »

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Landwirtschaft und Gartenbau
Wir haben es satt! Demo gegen Tierfabriken
„Am 31. August umzingeln wir mit tausenden Menschen Europas größten Schlachthof in Wietze bei Celle/Niedersachsen. Gemeinsam demonstrieren wir gegen Massentierhaltung und Gentechnik, für eine ökologischere, bäuerliche Landwirtschaft. Protestieren Sie mit!…“ Alle Infos auf der Kampagnenseite bei campact weiterlesen »
„Am 31. August umzingeln wir mit tausenden Menschen Europas größten Schlachthof in Wietze bei Celle/Niedersachsen. Gemeinsam demonstrieren wir gegen Massentierhaltung und Gentechnik, für eine ökologischere, bäuerliche Landwirtschaft. Protestieren Sie mit!...“ Alle Infos auf der Kampagnenseite bei campact externer Linkweiterlesen »

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Daimler allg./international
Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler?
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als freie Mitarbeiter. Dieses IT-Systemhaus ist ein Subunternehmen eines führenden Dienstleisters für Informationstechnologie, der die Kläger im Rahmen eines Werkvertrages mit der  Daimler AG ausschließlich bei der Daimler AG eingesetzt hat. Beide Kläger arbeiteten aufgrund solcher Verträge von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für die Funktionsfähigkeit der Computerarbeitsplätze zuständig. Die Kläger sind der Auffassung, dass sie Arbeitnehmer der Daimler AG seien. Sie seien in den Betrieb der Beklagten eingegliedert und deren Weisungen unterworfen gewesen. Die Beklagte ist der Meinung, dass die Kläger keine Arbeitnehmer der Beklagten seien. Die Kläger hätten keine Weisungen und Arbeitsaufträge von der Beklagten erhalten. Die Beauftragung der Kläger sei vielmehr im Rahmen eines Ticketsystems erfolgt, in dem Beschäftigte der Beklagten EDV-spezifische Aufträge erteilt hätten. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen. Mit ihrer Berufung haben die Kläger weiter die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Daimler AG verfolgt… (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.08.2013 (2 Sa 6/13)). Pressemitteilung des LAG Baden-Württemberg vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Springer steigt aus
Der Konzern hat zwei Traditionszeitungen verkauft. Der Vorgang macht deutlich, daß sich auf dem Pressemarkt tiefgreifende Veränderungen abspielen. Artikel von Gert Hautsch in der jungen Welt vom 03.08.2013 weiterlesen »
Der Konzern hat zwei Traditionszeitungen verkauft. Der Vorgang macht deutlich, daß sich auf dem Pressemarkt tiefgreifende Veränderungen abspielen. Artikel von Gert Hautsch in der jungen Welt vom 03.08.2013 externer Link weiterlesen »

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IG BAU und EVW helfen geprellten rumänischen Wanderarbeitern in Rheinland-Pfalz – Mindestlohnunterschreitung bei öffentlicher Vergabe
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen an den Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen und die IG BAU. (…) Viele Lohnansprüche sind wegen den geltenden Ausschlussfristen bereits verfallen. Eine Intervention von Thomas Breuer, Regionalleiter der IG BAU Rheinland-Pfalz-Saar, hat indes für eine unbürokratische und schnelle Lösung gesorgt. Das beauftragte Generalunternehmen ist bereit, die unstrittigen und noch nicht verfallenen Ansprüche, die sich auf eine Bruttosumme von 47.456 EUR belaufen, zu zahlen. Der EVW und die IG BAU sind über die schnelle Lösung erfreut. Die Wanderarbeiter sind es ebenfalls – und können nun mit ihrem sauer verdienten Hause abreisen.“ Meldung bei der IG BAU vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!„Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser Naziaufmarsch hat sich zu einem der größten in Norddeutschland entwickelt und gewinnt in der rechten Szene weiterhin an Bedeutung…“ Aufruf beim Antifaschistischen Büdnis. Die ersten Veranstaltungen beginnen um 9:00 Uhr. Die Nazis wollen um 14:00 Uhr ihren Marsch starten. Siehe Berichte: Erfolgreiche Blockaden in Bad Nenndorf, Initiative zeigt sich zufrieden. weiterlesen »
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!"Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser weiterlesen »

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