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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
IG BAU und EVW helfen geprellten rumänischen Wanderarbeitern in Rheinland-Pfalz – Mindestlohnunterschreitung bei öffentlicher Vergabe
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen an den Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen und die IG BAU. (…) Viele Lohnansprüche sind wegen den geltenden Ausschlussfristen bereits verfallen. Eine Intervention von Thomas Breuer, Regionalleiter der IG BAU Rheinland-Pfalz-Saar, hat indes für eine unbürokratische und schnelle Lösung gesorgt. Das beauftragte Generalunternehmen ist bereit, die unstrittigen und noch nicht verfallenen Ansprüche, die sich auf eine Bruttosumme von 47.456 EUR belaufen, zu zahlen. Der EVW und die IG BAU sind über die schnelle Lösung erfreut. Die Wanderarbeiter sind es ebenfalls – und können nun mit ihrem sauer verdienten Hause abreisen.“ Meldung bei der IG BAU vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!„Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser Naziaufmarsch hat sich zu einem der größten in Norddeutschland entwickelt und gewinnt in der rechten Szene weiterhin an Bedeutung…“ Aufruf beim Antifaschistischen Büdnis. Die ersten Veranstaltungen beginnen um 9:00 Uhr. Die Nazis wollen um 14:00 Uhr ihren Marsch starten. Siehe Berichte: Erfolgreiche Blockaden in Bad Nenndorf, Initiative zeigt sich zufrieden. weiterlesen »
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!"Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser weiterlesen »

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Charité Berlin
Tarifverhandlungen an der Charité aufgenommen
„Im Tarifstreit an der Berliner Charité, Europas größtem Universitätsklinikum, haben ver.di und die Geschäftsführung am 31. Juli 2013 Tarifverhandlungen aufgenommen. Dabei wurde vor allem die ver.di-Forderung nach einer Mindestbesetzung auf den Stationen diskutiert. Dadurch soll die Überlastung der Beschäftigten abgebaut und erreicht werden, dass mehr Krankenschwestern und –pfleger für die Patienten da sind. ver.di fordert damit erstmals eine tariflich festgelegte Mindestbesetzung. Die Tarifparteien haben sich auf zwei weitere Verhandlungstermine im August und September verständigt. ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger hob die konstruktive Atmosphäre der Gespräche hervor. Sie geht aufgrund der Komplexität der Zusammenhänge jedoch von schwierigen Verhandlungen aus. ver.di hatte die Charité schon im Juni 2012 zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Erst nachdem die Beschäftigten Warnstreiks angedroht hatten, stimmte die Geschäftsführung der Aufnahme von Tarifverhandlungen zu.“ Pressemitteilung von ver.di vom 01.2013 weiterlesen »
„Im Tarifstreit an der Berliner Charité, Europas größtem Universitätsklinikum, haben ver.di und die Geschäftsführung am 31. Juli 2013 Tarifverhandlungen aufgenommen. Dabei wurde vor allem die ver.di-Forderung nach einer Mindestbesetzung auf den Stationen diskutiert. Dadurch soll die Überlastung der Beschäftigten abgebaut und erreicht werden, dass mehr Krankenschwestern und –pfleger für die weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Streiks an den Schleusen gehen weiter
„Auf Deutschlands Wasserstraßen und an den Schleusen wird in dieser Woche erneut gestreikt. Noch immer geht es um die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten im Zuge des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Nach den Plänen des Bundes soll etwa ein Viertel der rund 12.000 Arbeitsplätze in der WSV wegfallen. (… )Bislang ist ein Einlenken der beteiligten Ministerien nicht erkennbar. „Wir haben noch immer keine verbindliche Zusage für Tarifverhandlungen erhalten“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp am Sonntag. Die Beschäftigten müssten deshalb weiter Druck machen. Inhaltlich geht es um den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen sowie betriebsbedingter Versetzungen für die Beschäftigten der WSV und weiterer betroffener Behörden des Bundesverkehrsministeriums. Von Montag, 5. August, bis Freitagfrüh, 9. August, sollen alle Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen bestreikt werden. In Niedersachsen und Bremen werden Schleusen, Bauhöfe und WSV-Verwaltungen bis Mittwoch in den Arbeitskampf einbezogen. ver.di hatte auf mögliche Streiks in den betroffenen Gebieten bereits frühzeitig Mitte der Woche hingewiesen, um den Unternehmen entsprechende Vorplanungen zu ermöglichen.“ Pressemitteilung von ver.di vom 04.08.2013 weiterlesen »
„Auf Deutschlands Wasserstraßen und an den Schleusen wird in dieser Woche erneut gestreikt. Noch immer geht es um die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten im Zuge des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Nach den Plänen des Bundes soll etwa ein Viertel der rund 12.000 Arbeitsplätze in der WSV wegfallen. (… weiterlesen »

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FAU
I-BNG: FAU Dresden mischt mit neuer Sektion im Gastro- und Nahrungssektor mit
„Am 29. Juli fand im Stadtteilhaus Neustadt das Gründungstreffen der „Initiative Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie“ (I-BNG) statt. Die Gewerkschaftsinitiative will zunächst vor allem Gastro-Arbeiter_innen organisieren um mit Niedriglöhnen und Arbeitsrechtsverletzungen in Dresden aufzuräumen. (…) Eingebettet sind das Allgemeine Syndikat Dresden und die I-BNG in die bundesweite Gewerkschaftsföderation FAU IAA. „Als erste Schritte streben wir an, eine größere Mitgliederzahl zu erreichen und eine belastbare Streikkasse aufzubauen…“ Weitere Informationen auf der Homepage der I-BNG weiterlesen »
„Am 29. Juli fand im Stadtteilhaus Neustadt das Gründungstreffen der „Initiative Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie“ (I-BNG) statt. Die Gewerkschaftsinitiative will zunächst vor allem Gastro-Arbeiter_innen organisieren um mit Niedriglöhnen und Arbeitsrechtsverletzungen in Dresden aufzuräumen. (…) Eingebettet sind das Allgemeine Syndikat Dresden und die I-BNG in die bundesweite Gewerkschaftsföderation FAU IAA. „Als weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Gütetermin gescheitert, Kammertermin am 09.10.2013, 9.00 Uhr, Arbeitsgericht Dortmund
„Der Gütetermin im Zustimmungsersetzungsverfahren wegen der fristlosen Kündigungen des Betriebsratsvorsitzenden des Burger King Restaurant, Dortmund-Kley ist gescheitert. Herr Yildiz fehlte unentschuldigt. Sein angeblicher Vertreter Dr. Stummel war nicht bevollmächtigt. Der Rechtsanwalt Naujoks bestritt die ordnungsgemäße, anwaltliche Vertretung des Betriebsrats. Es war ersichtlich, dass Naujoks kein Interesse an einer Sachaufklärung oder gütlichen Einigung hatte.  Noch im Gerichtstermin versuchte Naujoks eine neue Antragsschrift auf Auflösung des gesamten Betriebsrates Do-Kley zu übergeben. Der Richter verwies ihn an die Geschäftsstelle des Gerichtes. Zum Gütetermin erschienen 40 Zuhörer/innen zur Unterstützung des Betriebsratsvorsitzenden. Wir wünschen Goekmen Y. weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen.“ Meldung bei der NGG Dortmund vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Der Gütetermin im Zustimmungsersetzungsverfahren wegen der fristlosen Kündigungen des Betriebsratsvorsitzenden des Burger King Restaurant, Dortmund-Kley ist gescheitert. Herr Yildiz fehlte unentschuldigt. Sein angeblicher Vertreter Dr. Stummel war nicht bevollmächtigt. Der Rechtsanwalt Naujoks bestritt die ordnungsgemäße, anwaltliche Vertretung des Betriebsrats. Es war ersichtlich, dass Naujoks kein Interesse an einer Sachaufklärung oder weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Zum Streikrecht in Deutschland
Artikel von Erik Alfredsson vom 15. September 2011 bei anarchosyndikalismus weiterlesen »
Streik: wehrt Euch jetzt... ehe es wieder zu spät ist!"In einer entwickelten demokratischen Gesellschaft gilt das Streikrecht als selbstverständliches Recht arbeitender Menschen. Für uns Lohnabhängige ist der Streik das wichtigste – weil effektivste – Mittel, uns gegen unsere Chefs zu behaupten weiterlesen »

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
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Internationalismus
Verschiedene Welten? Gewerkschaften in der europäischen Krise
Artikel von Steffen Lehndorff in Das Argument 301/2013 bei linksnet weiterlesen »
"In den Idealen und der Rhetorik von Gewerkschaften spielt internationale Solidarität eine gewichtige Rolle. Ihre Praxis jedoch bewegt sich zu allererst innerhalb der Nationalstaaten, in denen sie im 20. Jahrhundert ihre bedeutendsten Erfolge erreichen konnten. So ist auch das vielbeschworene ›Europäische Sozialmodell‹ keine gemeinschaftliche europäische Errungenschaft, sondern ein gedachter oder weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
»Die Proteste machen den Fehler im System sichtbar«
Die Stadtsoziologin und Globalisierungstheoretikerin Saskia Sassen ist derzeit Professorin der Soziologie an der Columbia University und Gastprofessorin an der London School of Economics. Sassen forschte intensiv zu Stadtentwicklung, Globalisierung und Migration, sie prägte in den neunziger Jahren den Begriff der »Global City«. Die Jungle World sprach mit ihr über die Genealogie, die soziale Zusammensetzung und die physischen und ­politischen Räume der neuen Protestbewegungen. Interview von Federica Matteoni in der Jungle World vom 1. August 2013 weiterlesen »
Die Stadtsoziologin und Globalisierungstheoretikerin Saskia Sassen ist derzeit Professorin der Soziologie an der Columbia University und Gastprofessorin an der London School of Economics. Sassen forschte intensiv zu Stadtentwicklung, Globalisierung und Migration, sie prägte in den neunziger Jahren den Begriff der »Global City«. Die Jungle World sprach mit ihr über die weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Wachstum, Globalisierung, Anthropozän. Steigerungsformen einer zerstörerischen Wirtschaftsweise
Artikel von Elmar Altvater in Emanzipation – Zeitschrift für sozialistische Theorie und Praxis –  vom Juni 2013: Ist die alte Arbeiterbewegung tot? weiterlesen »
"Das hohe Wachstum der Wirtschaft in den vergangenen zwei Jahrhunderten (jahresdurchschnittlich real und pro Kopf in der Welt insgesamt 2,2%), hat eine globalisierte Weltwirtschaft hervorgebracht. Es herrschen nun weltweit einheitliche Standards, die WTO sorgt dafür, dass identische Produkte einen «single price» an allen Orten des globalen Raums haben. Die Globalisierung weiterlesen »

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Kriege und Militarisierung »
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Militarisierung und die Bundeswehr »
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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Forschen für den Krieg
Universitäten in Deutschland erhalten jährlich Millionenbeträge vom Verteidigungsministerium. Widerstand dagegen nimmt zu. Artikel von Michael Schulze von Glaßer in junge Welt vom 02.08.2013, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
Universitäten in Deutschland erhalten jährlich Millionenbeträge vom Verteidigungsministerium. Widerstand dagegen nimmt zu. Artikel von Michael Schulze von Glaßer externer Link in junge Welt vom 02.08.2013, dokumentiert beim Friedensratschlag

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Solidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

DossierSolidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

„Aufgrund der Vorkommnisse und Negativberichte der letzten Wochen errichteten am heutigen Dienstag ca. 30 Refugees und Aktivist*Innen ein Informations-, Kommunikations- und Solidaritätszelt vor dem Eingang der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*Innen (ZAST) in Eisenhüttenstadt. Politisch motivierte Aufhebung der Gewaltenteilung, Hungerstreik im Abschiebeknast, Abschiebungen, unterlassene ausreichende rechtliche und medizinische Versorgung sowie Suizidversuche sind die Hauptgründe dafür. Wir möchten durch unsere Aktion die unhaltbaren Zustände in Eisenhüttenstadt weiter offenlegen und mit den Flüchtlingen in einen dauerhaften Kontakt treten, um Isolation zu brechen und fehlende unterstützende Infrastruktur auf- und auszubauen…“ Pressemitteilung vom «Netzwerk gegen Lager und Abschiebung Eisenhüttenstadt» vom 16.07.2013. Siehe dazu neu:  Proteste gegen rassistische NPD-Kundgebungen in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde geplant – Am kommenden Samstag, den 03. August, plant die NPD Kundgebungen vor den Lagern in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde, um Anschluss an vorhandene rassistische Ressentiments in Teilen der örtlichen Bevölkerung zu suchen… weiterlesen »
Solidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

Dossier

"Aufgrund der Vorkommnisse und Negativberichte der letzten Wochen errichteten am heutigen Dienstag ca. 30 Refugees und Aktivist*Innen ein Informations-, Kommunikations- und Solidaritätszelt vor dem Eingang der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*Innen (ZAST) in weiterlesen »

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Meinungs- und Pressefreiheit
Einschüchterungsversuch gegen Gegen-Hartz.de? Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis will anscheinend kritische Berichterstattung unterbinden
„Das Jobcenter Ennepe-Ruhrkreis versucht offenbar eine kritische Berichterstattung auf unserem Portal zu unterbinden. In einem Anschreiben der Behörde wurde der Betreiber der Plattform „gegen-hartz.de“ dazu aufgefordert, entscheidende Passagen in einem bereits publizierten Artikel zu löschen sowie eine vermeintliche Richtigstellung im Sinne des Jobcenters zu veröffentlichen. Um es vorweg zu nehmen, dem werden wir nicht nachkommen…“ Meldung von und bei „gegen-hartz.de“ vom 31.07.2013 weiterlesen »
„Das Jobcenter Ennepe-Ruhrkreis versucht offenbar eine kritische Berichterstattung auf unserem Portal zu unterbinden. In einem Anschreiben der Behörde wurde der Betreiber der Plattform „gegen-hartz.de“ dazu aufgefordert, entscheidende Passagen in einem bereits publizierten Artikel zu löschen sowie eine vermeintliche Richtigstellung im Sinne des Jobcenters zu veröffentlichen. Um es vorweg zu nehmen, weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Ketchup-Tütchen geklaut? Burger King will weiteres Betriebsratsmitglied (Dortmund Brunnenstr.) fristlos kündigen
burger king sommer 2013„Mit Schreiben vom 15.07.2013 hat sich die Burger King GmbH erneut an das Dortmunder Arbeitsgericht gewandt, um ein Betriebsratsmitglied fristlos zu kündigen. Diesmal lautet der Vorwurf: „…hat 7 Tütchen Saucen aus dem Restaurant mitgenommen.“ Dieser Vorwurf reicht nach Meinung der Burger King GmbH aus, um einen Assistent Manager nach 10 Jahren Betriebszugehörigkeit loszuwerden. „Wieder geht es um ein Betriebsratsmitglied,“ so Manfred Sträter von der Gewerkschaft NGG. „Und wieder wird der Antrag im Auftrage von Ergün Yildiz ins Leere gehen,“ prophezeit der Gewerkschaftssekretär. Das Gericht (7BV 92/13) hat zur mündlichen Verhandlung am 09.08.2013 , 13.00 Uhr eingeladen. Hinweis: Am Freitag, 02.08.2013 findet um 13.00 Uhr die Verhandlung des Arbeitsgerichts gegen den BR-Vorsitzenden Burger King Dortmund-Kley statt. Freunde und Interessierte treffen sich um 12.00 Uhr vor der Burger King Filiale Ostenhellweg und begleiten G.Y. zum Arbeitsgericht.“ Meldung bei der NGG Dortmund vom 31.07.2013 weiterlesen »
burger king sommer 2013„Mit Schreiben vom 15.07.2013 hat sich die Burger King GmbH erneut an das Dortmunder Arbeitsgericht gewandt, um ein Betriebsratsmitglied fristlos zu kündigen. Diesmal lautet der Vorwurf: „...hat 7 Tütchen Saucen aus dem Restaurant mitgenommen.“ Dieser Vorwurf reicht nach Meinung weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Arbeitslosigkeit als Wettbewerb. Langzeitstudie der Uni Jena beschäftigt sich mit den Folgen von Hartz IV
„Ein Team um den Jenaer Soziologen Klaus Dörre hat in einer Langzeitstudie untersucht, wie Hartz IV die Betroffenen verändert hat. Am Dienstag diskutierte Dörre mit LINKEN-Chefin Katja Kipping und »Hartz-IV-Rebellin« Inge Hannemann in Berlin über die Ergebnisse der Untersuchung…“ Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Ein Team um den Jenaer Soziologen Klaus Dörre hat in einer Langzeitstudie untersucht, wie Hartz IV die Betroffenen verändert hat. Am Dienstag diskutierte Dörre mit LINKEN-Chefin Katja Kipping und »Hartz-IV-Rebellin« Inge Hannemann in Berlin über die Ergebnisse der Untersuchung…“ Artikel von Fabian Lambeck in Neues Deutschland vom 01.08.2013 weiterlesen »

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