Was vom Juni übrig blieb…

Die Millionenproteste im Juni sind abgeebbt – aber sie haben deutliche Veränderungen mit sich gebracht, und sind keineswegs zu Ende. Die Popularität der Präsidentin in Umfragen jedenfalls ist rund um die Hälfte gefallen – aber immer noch deutlich höher als die der diversen Gouverneure der Oppositions- (und Koalitions-)Parteien. Und die Tatsache, dass solche Proteste die Rücknahme der Teuerung im Nahverkehr erkämpft haben, befeuert andere soziale Proteste: Initiativen in verschiedenen Bereichen und Netzwerke des Protestes sind sozusagen die ersten Gewinner der Neumobilisierungen, nicht die traditionellen Organisationen. Der staatliche Gesundheitsdienst SUS – grob dem britischen NHS vergleichbar, von der Grundkonzeption her wesentlich sozialer als etwa das bundesdeutsche System, nämlich umsonst (und recht weit verbreitet) ist chronisch unterfinanziert und auch hier stets von Gewinnhoffnungen qua Privatisierung bedroht. Das war Thema der Proteste im Juni und hat jetzt in einer ganzen Reihe von Orten dazu geführt, dass sich Komitees usw gegründet haben, die für die Erhaltung, den ausbau und die Verbesserung des SUS kämpfen. Der Aufruf Grande ato em defesa da saúde pública! Por um SUS estatal, público e de qualidade! des Forum Popular da Saúde de São Paulo für den 08. August 2013 im brasilianischen indymedia in der Paulistaner Innenstadt ist eines von mehreren möglichen Beispiel für solche Entwicklungen

Siehe dazu auch:

• Ocupação da Prefeitura de Belo Horizonte am 29. Juli 2013 ebenfalls im brasilianischen Indymedia, worin die BewohnerInnen mehrerer städtischer Besetzungen der Landeshauptstadt des Bundesstaates Minas Gerais den Bürgermeister massiv, qua Besetzung des Rathauses, an seine Versprechen während der Proteste erinnern, sie zu empfangen, um mit ihnen über die Lösung der Wohnungsprobleme in der Stadt zu diskutieren – sowie die Zusage, es werde keine Polizeiaktionen gegen die Besetzungen (und deren Ausbau zu Siedlungen) mehr geben. Der Kampf um die Einhaltung solcher Versprechungen, von denen während der Massenproteste an vielen Orten viele gemacht wurden, ist ein weiterer Punkt der Entwicklung, an dem sich viel selbstorganisierter Protest weiterentwickelt