Aktuelle Beiträge

Internationales »
»
Ungarn »
»
Politik in Ungarn
Zweiter Anlauf der Orban-Riege oder: Was heißt eigentlich Goldene Morgenröte auf ungarisch?
Beim ersten Versuch war der ungarischen Regierung noch das Verfassungsgericht in die Quere gekommen, jetzt, weil es offensichtlich besonders wichtig ist (für die Sicherheit – wessen?) ein neuer Anlauf, Obdachlosigkeit zum Verbrechen zu stempeln – die Kommunen sollen nun die „verbotenen Zonen“ selbst definieren können – generell dürfen Obdachlose nicht an Stätten ungarischen Weltkulturerbes sich aufhalten. 240 Abgeordnete stimmten für dieses Gesetz.  Eine Haltung, wie sie ansonsten etwa von einer einschlägig bekannten griechischen Gruppierung eingenommen wird – oder von teutonischen shopping mall-Betreibern… 10.000 Obdachlose alleine in Budapest sind das Ergebnis der politischen Aktivitäten dieser Regierung (und ihrer Vorgänger). Der Bericht Kritik an der «Jagd» auf Obdachlose am 02. Oktober 2013 in der Neuen Zürcher Zeitung und ein weiterer Beitrag weiterlesen »
Beim ersten Versuch war der ungarischen Regierung noch das Verfassungsgericht in die Quere gekommen, jetzt, weil es offensichtlich besonders wichtig ist (für die Sicherheit – wessen?) ein neuer Anlauf, Obdachlosigkeit zum Verbrechen zu stempeln – die Kommunen sollen nun die „verbotenen Zonen“ selbst definieren können – generell dürfen Obdachlose nicht weiterlesen »

Internationales »
»
Brasilien »
»
Arbeitskämpfe in Brasilien
„Es lebe Mexico!“ – Lehrerstreik in Rio: Bürgermeister schickt Anti-Aufruhr-Einheiten
Lehrerstreik in Rio: Bürgermeister schickt Anti-Aufruhr-EinheitenDie Lehrerinnen und Lehrer der Stadt Rio streiken um Einkommen und Arbeitsbedingungen. Als sie ihren Protest vor den Stadtrat bringen wollen, treffen sie auf die Prügelgarden des Bürgermeisters. Der mexikanische Streik der Lehrergewerkschafts-Opposition ist aber auch hier sehr bekannt: Weshalb der Widerstand gegen die Prügelgarde unter anderem mit den rufen „Que viva Mexico!“ geleistet wurde. Der redaktionelle Bericht Professores são reprimidos pela PM durante manifestação em frente à Câmara do Rio am 01. Oktober 2013 bei Brasil de Fato, dort auch ein Video. Siehe dazu auch eine Stellungnahme der CUT des Bundesstaates Rio weiterlesen »
Lehrerstreik in Rio: Bürgermeister schickt Anti-Aufruhr-EinheitenDie Lehrerinnen und Lehrer der Stadt Rio streiken um Einkommen und Arbeitsbedingungen. Als sie ihren Protest vor den Stadtrat bringen wollen, treffen sie auf die Prügelgarden des Bürgermeisters. Der mexikanische Streik der Lehrergewerkschafts-Opposition ist aber auch weiterlesen »

Branchen »
»
Chemische Industrie
Kalibergwerk Unterbreizbach: Drei Tote bei Grubenunglück in Thüringen
„Vier Kumpel können sich nach Gasexplosion retten / Sprengung hatte zum Austritt großer Mengen Kohlendioxid geführt / Gewerkschaft in Trauer Bei einem Unfall in einem Kali-Schacht in Thüringen sind am Dienstag drei Bergleute getötet worden. Das gab die Sprecherin des Standortes in der Ortschaft Unterbreizbach am Abend bekannt. Nach Angaben des Sprechers der Betreiberfirma K+S Kali GmbH in Kassel konnten vier der zunächst sieben vermissten Bergleute von der Grubenwehr gerettet werden. Zwei von ihnen würden ärztlich betreut. Die Staatsanwaltschaft und das zuständige Bergamt nahmen demnach Ermittlungen auf…“ Meldung vom 01.10.2013 in Neues Deutschland online. Siehe dazu auch: IG BCE trauert um Bergleute weiterlesen »
"Vier Kumpel können sich nach Gasexplosion retten / Sprengung hatte zum Austritt großer Mengen Kohlendioxid geführt / Gewerkschaft in Trauer Bei einem Unfall in einem Kali-Schacht in Thüringen sind am Dienstag drei Bergleute getötet worden. Das gab die Sprecherin des Standortes in der Ortschaft Unterbreizbach am Abend bekannt. Nach Angaben weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Arbeitsbedingungen »
»
Werkvertrag als neues Sklavenmodell
Wird das „Werk“ nicht abgenommen und muss der Auftragnehmer höchstpersönlich arbeiten, liegt kein Werkvertrag vor
„… In einem aktuellen Fall konnte sich ein bayerischer wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Erfolg gegen die unrichtige Einordnung seines Arbeitsverhältnisses als Werkvertrag zur Wehr setzen…“ Meldung von und bei Hensche Rechtsanwälte vom 26.09.2013. Siehe dazu: Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2013, 10 AZR 282/12 weiterlesen »
"… In einem aktuellen Fall konnte sich ein bayerischer wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Erfolg gegen die unrichtige Einordnung seines Arbeitsverhältnisses als Werkvertrag zur Wehr setzen…" Meldung von und bei Hensche Rechtsanwälte vom 26.09.2013 externer Link. Siehe weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Leiharbeit und Sklavenhandel »
»
Leiharbeit international
Internationales »
»
Namibia »
»
Arbeitsbedingungen in Namibia
Namibia geht gegen Leiharbeit an
„Am 27. Juni dieses Jahres traf der “High Court” in Namibia’s Hauptstadt Windhoek ein Urteil, das nicht nur fuer Namibia’s Leiharbeiter von grosser Bedeutung ist.  Das Gericht befand, dass die strengen Regeln, die gesetzlich fuer Leiharbeiterfirmen vorgeschrieben wurden, keinesfalls irrational seien und auch nicht gegen die Rechte von Leiharbeiterfirmen verstoessen.  Die Bedeutung dieses Urteils wird erst vor dem Hintergrund der Arbeitsgeschichte Namibia’s verstaendlich und wird in diesem Artikel skizziert…“ Artikel von Herbert Jauch vom 30 September 2013 und Hintergründe weiterlesen »

Artikel von Herbert Jauch vom 30 September 2013

Am 27. Juni dieses Jahres traf der “High Court” in Namibia’s Hauptstadt Windhoek ein Urteil, das nicht nur fuer Namibia’s Leiharbeiter von grosser Bedeutung ist.  Das Gericht befand, dass die strengen Regeln, die gesetzlich fuer Leiharbeiterfirmen vorgeschrieben wurden, keinesfalls irrational seien und weiterlesen »

Internationales »
»
Syrien »
»
Politik in Syrien
Sieg der Gewaltdrohung oder der Diplomatie? Ein Weg zum Frieden – wenn alle mitmachen
„Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild…“ Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. September 2013 zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats weiterlesen »
"Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China - um nur die wichtigsten zu nennen - weiterlesen »

Internationales »
»
Ägypten »
»
Politik in Ägypten
Revolution, die dritte?
Die Erhöhung des Mindestlohns im öffentlichen Dienst, die der Premierminister angekündigt hatte sei „zu spät und zu wenig“ sagte der Vorsitzende des unabhängigen Gewerkschaftsbundes EFITU im Gespräch mit dem britischen Guardian. Wenn die Regierung weiterhin den Forderungen der Arbeiterbewegung gegenüber auf Konfrontation gehe, werde es eine dritte Revolution geben. Die Ankündigung im Artikel Egypt faces third revolution unless workers‘ demands are met, warns union von Patrick Kingsley am 25. September 2013 eben im Guardian. Siehe dazu auch: Ägypten: Das Proletariat zwischen Hammer und Amboss der Bourgeoisie – ein Beitrag bereits vom 18. August 2013 bei der GIS weiterlesen »
Die Erhöhung des Mindestlohns im öffentlichen Dienst, die der Premierminister angekündigt hatte sei „zu spät und zu wenig“ sagte der Vorsitzende des unabhängigen Gewerkschaftsbundes EFITU im Gespräch mit dem britischen Guardian. Wenn die Regierung weiterhin den Forderungen der Arbeiterbewegung gegenüber auf Konfrontation gehe, werde es eine dritte Revolution geben. Die weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Verfassungsschutz und Geheimdienste
Zwischenbericht zum Verfassungsschutz: Nur angebräunt
„Dem Geheimdienst bescheinigen Historiker eine eher geringe Beschäftigungsquote ehemaligen NSDAP-Personals. Doch die Quellenbasis ist unvollständig.…“ Artikel von Stefan Reinecke in der taz online vom 01. 10. 2013 weiterlesen »
"Dem Geheimdienst bescheinigen Historiker eine eher geringe Beschäftigungsquote ehemaligen NSDAP-Personals. Doch die Quellenbasis ist unvollständig. 205 ehemalige Mitarbeiter des Verfassungsschutzes waren früher einmal Mitglieder in NS-Organisationen – etwa 13 Prozent. Das ist ein Zwischenergebnis der Historiker Constantin Goschler und Michael Wala, die die Geschichte der Behörde von 1950 bis 1975 weiterlesen »

Branchen »
»
Automobilindustrie »
»
Daimler/Mercedes »
»
Daimler Bremen
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013„heute hat die 4. Arbeitsniederlegung gegen die geplante Fremdvergabe von Rohbauteilen bei Mercedes, sowie gegen die Verlagerung der Baureihe 238 (Coupé und Cabrio) nach Sindelfingen statt gefunden. Diesmal waren es 2 1/4 Stunden, da die Kollegen sich nicht abfinden wollten mit einer freundlichen Informationsstunde bei der Werkleitung. Sie marschierten durch das Tor 9, über die Straßen und über die Brücke zum Tor 1. Dabei gab es kurzzeitige Besetzungen einer Kreuzung und der Brücke. Die Aktion war – nach langer Diskussion – Anstoß für den Betriebsrat, endlich mal alle Überstunden für das kommende Wochenende zu streichen. Vorstand und Werkleitung hatten verkündet, dass die Entscheidung für die Fremdvergabe klar wäre. Die Kollegen haben dem entgegen gehalten, dass sie weiter den Kampf führen werden…“ Mail an die Redaktion. Siehe dazu auch einen Bericht mit Video und Fotos bei Radio Bremen weiterlesen »
Streik bei Mercedes in Bremen am 1.10.2013"heute hat die 4. Arbeitsniederlegung gegen die geplante Fremdvergabe von Rohbauteilen bei Mercedes, sowie gegen die Verlagerung der Baureihe 238 (Coupé und Cabrio) nach Sindelfingen statt gefunden. Diesmal waren es 2 1/4 Stunden, da die weiterlesen »

Internationales »
»
Rumänien »
»
Soziale Konflikte in Rumänien
Weiter auf Zeit spielen gegen Massenproteste
Der Protest gegen die Lizenz zum Betrieb des Goldabbaus in Rosia Montana geht weiter – jetzt ist eine parlamentarische Untersuchungskomission vor Ort angekommen, um die „Machbarkeit des Projektes“ zu überprüfen. Die DemonstrantInnen, die auch am vergangenen Wochenende massenhaft auf den Straßen waren, sehen dies als Zeitspiel der Regierung an – die sich ihrerseits von Bergarbeitern gedrängt sieht, das Projekt zu bejahen. Der Bericht Mine d’or en Roumanie : la tension monte à Roşia Montană von Matei Matin am 30. September 2013 beim Courrier des Balkans schildert die wachsenden Spannungen weiterlesen »
Der Protest gegen die Lizenz zum Betrieb des Goldabbaus in Rosia Montana geht weiter – jetzt ist eine parlamentarische Untersuchungskomission vor Ort angekommen, um die „Machbarkeit des Projektes“ zu überprüfen. Die DemonstrantInnen, die auch am vergangenen Wochenende massenhaft auf den Straßen waren, sehen dies als Zeitspiel der Regierung an – weiterlesen »

Internationales »
»
Honduras »
»
Gewerkschaften in Honduras
Schützt das Leben des Gewerkschaftsführers Victor Crespo
victor crespo„Bewaffnete Angreifer drangen gewaltsam in das Haus eines honduranischen Gewerkschaftsführer ein. Victor Crespo, Generalsekretär der Gewerkschaft Sindicato Gremial de Trabajadores del Muelle (SGTM), erhielt eine Reihe von anonymen Morddrohungen seit seine Gewerkschaft, Tarifverhandlungen mit den neuen Betreibern von Puerto Cortes, ICTSI (International Container Terminal Services, Inc) verlangte. Nach dem Angriff brachte die Internationale Transportarbeitergewerkschaft (ITF) Crespo in Sicherheit. Er befindet sich nun an einem sicheren Ort. Die honduranischen Polizei, der Präsident, die IAO (Internationale Arbeiterorganisation) und ICTSI sind informiert und alarmiert. Die ITF fordert den Präsidenten dazu, Polizeischutz für Crespo zu gewährleisten und den Arbeitnehmer/innen zu zusichern und zu garantieren, dass sie ihr Recht auf Kollektivverhandlungen ausüben können.“ Act-Now!-Kampagne von Labourstart vom 30.09.2013 weiterlesen »
victor crespo„Bewaffnete Angreifer drangen gewaltsam in das Haus eines honduranischen Gewerkschaftsführer ein. Victor Crespo, Generalsekretär der Gewerkschaft Sindicato Gremial de Trabajadores del Muelle (SGTM), erhielt eine Reihe von anonymen Morddrohungen seit seine Gewerkschaft, Tarifverhandlungen mit den neuen Betreibern von Puerto Cortes, ICTSI weiterlesen »

Branchen »
»
Automobilindustrie »
»
Daimler/Mercedes »
»
Daimler Stuttgart und Untertürkheim
Leiharbeiter bleiben
„Betriebsrat des Daimler-Werks Untertürkheim setzt 200 Festanstellungen durch. Beschäftigte leiden unter hoher Arbeitsbelastung und Wochenendschichten. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 01.10.2013. Aus dem Text: „(…) Ganz freiwillig hat der Konzern dieses Bekenntnis allerdings nicht abgelegt. Vielmehr hat der Betriebsrat seine gute Verhandlungsposition genutzt, um die Einstellungen zu erzwingen. Denn das Unternehmen ist dringend darauf angewiesen, daß in Untertürkheim möglichst rund um die Uhr produziert wird. Insbesondere beim neuen C-Klasse-Modell sowie den Kompaktwagen kommt Mercedes mit der Fertigung kaum hinterher. Daher wird in Untertürkheim schon seit Monaten auch an Wochenenden gearbeitet: Samstags werden zwei, an Sonntagen wird eine zusätzliche Schicht gefahren. Zwar gebe es finanzielle Anreize für Mitarbeiter, die sich hierzu freiwillig meldeten, berichtet der Betriebsrat Michael Clauss auf jW-Nachfrage. »Aber was hilft den Leuten das, wenn sie sich kaputt arbeiten und ihre Gesundheit ruinieren?«…“ weiterlesen »
Betriebsrat des Daimler-Werks Untertürkheim setzt 200 Festanstellungen durch. Beschäftigte leiden unter hoher Arbeitsbelastung und Wochenendschichten. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 01.10.2013 externer Link  Aus dem Text: „(…) Ganz freiwillig hat der weiterlesen »

Internationales »
»
Usbekistan
Trotz ILO-Mission: Usbekistan setzt weiter auf Zwangsarbeit
„Im September beginnt jedes Jahr die Baumwollernte in Usbekistan und mit ihr die Zwangsarbeit von Millionen von Kindern und Erwachsenen. Eine scheinbar erfreuliche Neuigkeit gibt es trotzdem: Erstmals ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zugelassen, die Ernte zu kontrollieren und Feststellungen zum Einsatz von Kinderarbeit zu machen. Leider hat dies keinerlei Einfluss auf das staatliche Zwangsarbeitssystem…“ Bericht auf der Seite von Inkota vom 30.09.2013. Dort auch weitere Links weiterlesen »
„Im September beginnt jedes Jahr die Baumwollernte in Usbekistan und mit ihr die Zwangsarbeit von Millionen von Kindern und Erwachsenen. Eine scheinbar erfreuliche Neuigkeit gibt es trotzdem: Erstmals ist die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zugelassen, die Ernte zu kontrollieren und Feststellungen zum Einsatz von Kinderarbeit zu machen. Leider hat dies keinerlei weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Groß- und Einzelhandel
Mitarbeiteraufstand bei Abercrombie & Fitch
„Abercrombie & Fitch hat die Arbeitszeiten geändert. Schichtbeginn soll nun morgens um 4 Uhr sein. Dagegen wehren sich 26 Hamburger Mitarbeiter. Dies sind nicht die ersten negativen Schlagzeilen…“ Artikel von Vanessa Seifert im Hamburger Abendblatt vom 08.08.2013. Aus dem Text: „(…)Die Mitarbeiter, die 9,50 Euro pro Stunde verdienen, sollen künftig ab 4 Uhr morgens T-Shirts, Hemden und Jeans in die Regale sortieren. Die bisherigen Verträge sahen vor, dass die Geschäfte nach Ladenschluss aufgeräumt wurden – also zwischen 22 Uhr und spätestens 2 Uhr nachts. Warum die Schicht der Angestellten nun morgens um 4 Uhr beginnen soll, dazu nimmt der Konzern bisher nicht Stellung. Rechtsanwalt Heiko Hecht, der die Hamburger Mitarbeiter vertritt, äußert gegenüber der „Welt“ eine Vermutung: „Dahinter könnte eine arbeitsrechtliche Sanierung stecken.“ Das heißt: Der Konzern geht davon aus, dass zahlreiche Mitarbeiter den geänderten Bedingungen nicht zustimmen und kündigen. „Dann kann der Arbeitgeber neues Personal einstellen – zu günstigeren Konditionen.“…“ weiterlesen »
„Abercrombie & Fitch hat die Arbeitszeiten geändert. Schichtbeginn soll nun morgens um 4 Uhr sein. Dagegen wehren sich 26 Hamburger Mitarbeiter. Dies sind nicht die ersten negativen Schlagzeilen…“ Artikel von Vanessa Seifert im Hamburger Abendblatt vom 08.08.2013 externer Linkweiterlesen »

Internationales »
»
Portugal »
»
Politik in Portugal
Regierung für harten Sparkurs auf ganz klare Art abgestraft
„Die Portugiesen haben die Mitte-rechts-Regierung des Eurokrisenlandes für ihren strengen Sparkurs mächtig abgestraft. Bei den Kommunalwahlen vom Sonntag erlitt die Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho große Verluste. Nach den amtlichen Endergebnissen muss sie die Macht in unzähligen Gemeinden sowie in drei der vier größten Städte des Landes abgeben…“ Agenturmeldung in der TAZ vom 01.10.2013 weiterlesen »
„Die Portugiesen haben die Mitte-rechts-Regierung des Eurokrisenlandes für ihren strengen Sparkurs mächtig abgestraft. Bei den Kommunalwahlen vom Sonntag erlitt die Sozialdemokratische Partei (PSD) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho große Verluste. Nach den amtlichen Endergebnissen muss sie die Macht in unzähligen Gemeinden sowie in drei der vier größten Städte des Landes weiterlesen »

nach oben