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Arbeitskämpfe in Italien
“Wildcat” in Genua: Nix Bus fahren
Seit Dienstag letzter Woche streiken in Genua die 2.400 Beschäftigten der kommunalen Busbetriebe AMT: Sie befürchten die (weitere) Privatisierung der kommunalen Nahverkehrsbetriebe (die französische RATP hat bereits Anteile). Trotz der Zusicherung des Bürgermeisters, dies werde nicht geschehen, setzten sie den Streik am Wochenende fort.  Die Gewerkschaften reagierten erst nach mehreren Tagen und hatten am Sonntag signalisiert, es gäbe ein Abkommen, das Entlassungen und Lohnverluste verhindere. Es wird sich zeigen müssen, ob das stimmt – und ob das die Streikenden in den entsprechenden Versammlungen auch so sehen. Der dpa Bericht Italy’s sixth-largest city paralyzed by „Greek-style“ bus strike am 23. November 2013 bei  Europe-Online weiterlesen »
Seit Dienstag letzter Woche streiken in Genua die 2.400 Beschäftigten der kommunalen Busbetriebe AMT: Sie befürchten die (weitere) Privatisierung der kommunalen Nahverkehrsbetriebe (die französische RATP hat bereits Anteile). Trotz der Zusicherung des Bürgermeisters, dies werde nicht geschehen, setzten sie den Streik am Wochenende fort.  Die Gewerkschaften reagierten erst nach mehreren weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Frankreich
Gewerkschafter fordern Sozialpakt für Bretagne – Jean-Luc Feillant: Auch Deutschland muss Sozialdumping stoppen
Der Abbau von Arbeitsplätzen hat in der westfranzösischen Bretagne Massenproteste ausgelöst. Anfang November demonstrierten in Quimper bis zu 30 000 Bretonen – viele mit roten Mützen als Symbol des Widerstands gegen die Regierung in Paris. Für dieses Wochenende haben Gewerkschaften erneut zu Streiks in der bretonischen Lebensmittelindustrie aufgerufen. Jean-Luc Feillant ist bei der Gewerkschaft CFDT für die Branche in der Region verantwortlich. Im nd-Gespräch mit Robert Schmidt vom 23.11.2013 beklagt er Versäumnisse der Firmenchefs, rechte Mitdemonstranten und Lohndumping bei der deutschen Konkurrenz. weiterlesen »
Der Abbau von Arbeitsplätzen hat in der westfranzösischen Bretagne Massenproteste ausgelöst. Anfang November demonstrierten in Quimper bis zu 30 000 Bretonen – viele mit roten Mützen als Symbol des Widerstands gegen die Regierung in Paris. Für dieses Wochenende haben Gewerkschaften erneut zu Streiks in der bretonischen Lebensmittelindustrie aufgerufen. Jean-Luc Feillant ist weiterlesen »

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Amazon
„Ver.di will der Grinch sein, und den mag niemand“
Im Konflikt um einen Tarifvertrag bestreikt Ver.di heute Amazon-Versandzentren. Dave Clark leitet die Logistik-Expansion des Versandriesen. Er lehnt formelle Gespräche mit der Gewerkschaft ab. Das Interview von Benedikt Fuest auf Welt-Online vom 24.11.2013 weiterlesen »
Im Konflikt um einen Tarifvertrag bestreikt Ver.di heute Amazon-Versandzentren. Dave Clark leitet die Logistik-Expansion des Versandriesen. Er lehnt formelle Gespräche mit der Gewerkschaft ab. Das Interview von Benedikt Fuest auf Welt-Online vom 24.11.2013 externer Link

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Politik auf den Philippinen
Auswirkungen des Taifuns Yolanda: Solidarität wird organisiert
Je sichtbarer die wirklichen Auswirkungen des Taifuns Yolanda werden, desto deutlicher wird auch, dass die Regierung weder willens noch in der Lage ist, Hilfe zu organisieren. Und je mehr Zeit vergeht, desto prekärer wird die Lage der Überlebenden. “Wir verurteilen die völlige Unfähigkeit des Aquino-Regimes, welches angesichts der Wettervorhersagen Tage vor der Naturkatastrophe mit Hinweis auf einen Supersturm der Stärke 4 wegen der zu erwartenden gigantischen Flutwellen und Überschwemmungen vorgewarnt worden war und vor Ort die Menschen nicht schützte. Das Aquino-Regime machte lediglich unnütze Erklärungen und Evakuierungen, lieferte aber weder Nahrung noch Trinkwasser. Auch stellte es keinerlei Hilfseinrichtungen zur Verfügung. Statt die eigene Zuständigkeit für die Gewährleistung der Sicherheit und des Wohls des Volkes angesichts des drohenden Ausmaßes der Naturkatastrophe wahrzunehmen, lastete es alles den Behörden vor Ort auf” – aus der Erklärung AQUINO-REGIME UNFÄHIG ZUR HILFE FÜR DIE TAIFUN-OPFER der National-Demokratische Front der Philippinen vom 21. November 2013 (in deutscher Übersetzung bei Kommunisten Online am 23.11) weiterlesen »
Je sichtbarer die wirklichen Auswirkungen des Taifuns Yolanda werden, desto deutlicher wird auch, dass die Regierung weder willens noch in der Lage ist, Hilfe zu organisieren. Und je mehr Zeit vergeht, desto prekärer wird die Lage der Überlebenden. “Wir verurteilen die völlige Unfähigkeit des Aquino-Regimes, welches angesichts der Wettervorhersagen Tage weiterlesen »

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Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau: M. DuMont Schauberg muss sich endlich seiner sozialen Verantwortung stellen
„Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, hat die Bereitschaft der SPD-Verlagsholding ddvg zur Zahlung von einer Million Euro für die Vorfinanzierung von Abfindungsansprüchen früherer Mitarbeiter der Frankfurter Rundschau begrüßt. „Auch wenn wir an anderer Stelle immer wieder deutliche Kritik an der ddvg zu äußern haben, hier würdigen wir ausdrücklich, dass die Medienholding der SPD als Miteigentümerin des Druck- und Verlagshauses Frankfurt unserer Forderung nach Übernahme sozialer Verantwortung nachkommt“, betonte Werneke. Rund 360 Beschäftigte aus Verlag und Druckerei hatten im Frühjahr durch die Insolvenz des Unternehmens ihren Arbeitsplatz verloren. Nur 28 Redakteurinnen und Redakteure wurden von den neuen Eigentümern der Frankfurter Rundschau übernommen…“ Pressemitteilung der dju in ver.di vom 20.11.2013 weiterlesen »
„Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, hat die Bereitschaft der SPD-Verlagsholding ddvg zur Zahlung von einer Million Euro für die Vorfinanzierung von Abfindungsansprüchen früherer Mitarbeiter der Frankfurter Rundschau begrüßt. "Auch wenn wir an anderer Stelle immer wieder deutliche Kritik an der ddvg zu äußern haben, hier würdigen weiterlesen »

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Politik in der Türkei
»Es gibt kein Zurück«
Interview von Thomas Eipeldauer mit Figen Yüksekdag in der jungen Welt vom 16.11.2013. Über die Stärke der Protestbewegung in der Türkei, die Repression durch die Regierung in Ankara und deren aggressive Kriegspolitik gegenüber Syrien weiterlesen »
Interview von Thomas Eipeldauer mit Figen Yüksekdag in der jungen Welt vom 16.11.2013 externer Link . Über die Stärke der Protestbewegung in der Türkei, die Repression durch die Regierung in Ankara und deren aggressive Kriegspolitik weiterlesen »

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Krise in Portugal bis 2015 »
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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal bis 2015
Polizei stürmt Parlament
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale (hier bei der taz) vom 22. November 2013 weiterlesen »
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale weiterlesen »

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Amazon
Erneut Streiks bei Amazon
„Mit Beginn der Frühschicht am Montag, den 25. November, ruft ver.di die Amazon-Beschäftigten in den Standorten Leipzig und Bad Hersfeld wieder zum Streik auf. In Bad Hersfeld wird in beiden Verteilzentren von Amazon gestreikt. Die Beschäftigten wollen bei dem Internet-Versandhändler einen Tarifvertrag auf dem Niveau des hessischen Einzel- und Versandhandels durchsetzen…“ Meldung bei ver.di vom 25.11.2013 weiterlesen »
„Mit Beginn der Frühschicht am Montag, den 25. November, ruft ver.di die Amazon-Beschäftigten in den Standorten Leipzig und Bad Hersfeld wieder zum Streik auf. In Bad Hersfeld wird in beiden Verteilzentren von Amazon gestreikt. Die Beschäftigten wollen bei dem Internet-Versandhändler einen Tarifvertrag auf dem Niveau des hessischen Einzel- und Versandhandels weiterlesen »

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Politik in Chile
Bachelet wird wohl wieder Präsidentin. Und nun?
“Nach den ersten Ergebnissen der chilenischen Präsidentschaftswahlen am gestrigen Sonntag liegt die Kandidatin der Mitte-Links-Koalition “Neue Mehrheit“, Michelle Bachelet, mit 46,68 Prozent klar in Führung. Ihre größte Konkurrentin, die Kandidatin der rechtskonservativen Allianz für Chile, Evelyn Matthei, erreichte 25,01 Prozent der Stimmen. Da Bachelet nicht über 50 Prozent für sich gewinnen konnte, wird am 15. Dezember eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidatinnen abgehalten. Insgesamt neun Kandidaten waren für die Präsidentschaftswahl angetreten. Drittstärkster Kandidat ist mit 10,96 Prozent der Stimmen Marco Enríquez-Ominami, der für die von ihm selbst gegründete progressive Partei angetreten war. Ihm folgt der sozialliberale Franco Parisi Fernández als unabhängiger Kandidat mit 10,12 Prozent. Außerdem waren angetreten: Marcel Claude (2,8 Prozent), Alfredo Sfeir (2,34 Prozent), Roxana Miranda (1,27 Prozent), Ricardo Israel (0,57 Prozent) und Tomás Jocelyn-Holt (0,19 Prozent). 0,7 Prozent der Stimmen waren Enthaltungen, ein Prozent ungültig” – aus dem Bericht Bachelet verfehlt absolute Mehrheit bei Wahl in Chile von Alice Kohn am 18. November 2013 bei amerika21.de weiterlesen »
“Nach den ersten Ergebnissen der chilenischen Präsidentschaftswahlen am gestrigen Sonntag liegt die Kandidatin der Mitte-Links-Koalition “Neue Mehrheit“, Michelle Bachelet, mit 46,68 Prozent klar in Führung. Ihre größte Konkurrentin, die Kandidatin der rechtskonservativen Allianz für Chile, Evelyn Matthei, erreichte 25,01 Prozent der Stimmen. Da Bachelet nicht über 50 Prozent für sich gewinnen konnte, weiterlesen »

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Politik in der Slowakei
Jetzt ist es soweit: Nazi zum Regionalpräsidenten der Slowakei gewählt!
Über die Wahlerfolge sogenannter Rechtspopulisten sich zu wundern, hat man schon länger aufgegeben, falls je. Aber ein Kandidat der landesweit bekannt ist als Hetzer gegen Roma und Organisator entsprechender rassistischer Mobaktionen, der wegen seiner Reden und Taten vielfach vorbestraft ist und der in Naziähnlichen Uniformen herumläuft, das gibt es erstmals jetzt in der Slowakei. In dem dpa Kurzbericht Shock in Slovakia: right-wing extremist wins regional vote am 24. November 2013 bei Europeonline wird vermeldet, dass Marian Kotleba die Wahl zum Regionalpräsidenten von Banka Bystrica mit 55,5 % der Stimmen gegen den sozialdemokratischen Amtsinhaber gewonnen hat weiterlesen »
Über die Wahlerfolge sogenannter Rechtspopulisten sich zu wundern, hat man schon länger aufgegeben, falls je. Aber ein Kandidat der landesweit bekannt ist als Hetzer gegen Roma und Organisator entsprechender rassistischer Mobaktionen, der wegen seiner Reden und Taten vielfach vorbestraft ist und der in Naziähnlichen Uniformen herumläuft, das gibt es erstmals weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal bis 2015
Die Krise ist noch nicht aus der Mode
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »

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Kaufhof/Karstadt
Karstadt wird zum Ein-Euro-Laden
„Karstadt, ein Warenhauskonzern? Auch. Doch das Unternehmen ist mittlerweile ein Objekt für Immobilieninvestoren geworden. Benko, der neue starke Mann, könnte das komplette Unternehmen für einen Witzbetrag erwerben…“ Artikel auf Der Handel vom 22.11.2013 weiterlesen »
„Karstadt, ein Warenhauskonzern? Auch. Doch das Unternehmen ist mittlerweile ein Objekt für Immobilieninvestoren geworden. Benko, der neue starke Mann, könnte das komplette Unternehmen für einen Witzbetrag erwerben…“ Artikel auf Der Handel vom 22.11.2013 externer Link

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Krise in Spanien bis 2015 »
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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Zehntausende Spanier protestieren gegen Sparpolitik
„Zehntausende Spanier haben am Samstag gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung protestiert. Medien des Landes berichteten von friedlichen Protestzügen in 55 Städten. Die Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie: »Basta!« oder »Wir haben es satt, wir haben nichts zu essen.« Auch Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Marino Rajoy wurden laut…“ Agenturmeldung im Neues Deutschland vom 24.11.2013 weiterlesen »
„Zehntausende Spanier haben am Samstag gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung protestiert. Medien des Landes berichteten von friedlichen Protestzügen in 55 Städten. Die Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie: »Basta!« oder »Wir haben es satt, wir haben nichts zu essen.« Auch Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Marino weiterlesen »

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Kaufhof/Karstadt
„Berggruen hat den Turnaround nicht geschafft“
„Der Bericht von manager magazin über den Einstieg des Milliardärs Beny Steinmetz bei Karstadt schlägt hohe Wellen – in der Branche wie in der Politik. Die Gewerkschaft ist alarmiert und fordert Aufklärung. CDU-Wirtschaftssprecher Joachim Pfeiffer kritisiert zudem Nicolas Berggruen…“ Artikel von Martin Hintze im Manager Magazin vom 22.11.2013 weiterlesen »
„Der Bericht von manager magazin über den Einstieg des Milliardärs Beny Steinmetz bei Karstadt schlägt hohe Wellen - in der Branche wie in der Politik. Die Gewerkschaft ist alarmiert und fordert Aufklärung. CDU-Wirtschaftssprecher Joachim Pfeiffer kritisiert zudem Nicolas Berggruen…“ Artikel von Martin Hintze im Manager Magazin vom 22.11.2013 weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Spannung ohne Strategie
„Die antifaschistische Bewegung in Griechenland steht vor großen Schwierigkeiten. Nicht nur ist sie von neofaschistischen Morden und staatlicher Repression bedroht. Auch interne Konflikte über die Definition von Faschismus und Antifaschismus führen zu Zerwürfnissen, die die politische Handlungsfähigkeit einschränken…“ Artikel von Jonas Kauder in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »
„Die antifaschistische Bewegung in Griechenland steht vor großen Schwierigkeiten. Nicht nur ist sie von neofaschistischen Morden und staatlicher Repression bedroht. Auch interne Konflikte über die Definition von Faschismus und Antifaschismus führen zu Zerwürfnissen, die die politische Handlungsfähigkeit einschränken…“ Artikel von Jonas Kauder in der Jungle World vom 21. weiterlesen »

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