Aktuelle Beiträge

Nazis stoppen! – 12.10. GöppingenFür den 12. Oktober 2013 planen Nazis aus der Region Göppingen / Geislingen einen süddeutschlandweiten Naziaufmarsch. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftgliederungen, Parteistrukturen, migrantischen Organisationen und Initiativen ruft dazu auf den Aufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Siehe dazu Aufruf und nun auch Berichte sowie neu: Antifaschistischer Widerstand ist notwendig! Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit sucht UnterstützerInnen für eine breite Erklärung gegen die Einschüchterung und Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten am 12. Oktober in Göppingen. weiterlesen »
Nazis stoppen! – 12.10. GöppingenFür den 12. Oktober 2013 planen Nazis aus der Region Göppingen / Geislingen einen süddeutschlandweiten Naziaufmarsch. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftgliederungen, Parteistrukturen, migrantischen Organisationen und Initiativen ruft dazu auf den Aufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Siehe weiterlesen »

„“Und dann heißt es immer noch, man soll davon Schuhe kaufen und zum Frisör gehen – das ist dann gar nicht mehr drin”, sagt Christa F., 76 Jahre alt. Sie hat acht Kinder großgezogen, gearbeitet und spürt nun bereits seit Jahren was Armut im Alter bedeutet. Ein Leben mit Witwenrente und Grundsicherung. Das ist für die betroffenen Menschen oft zu wenig zum Leben – und zu viel zum Sterben. Die SoVD TV-Reportage “Leben in Altersarmut” zeigt was es bedeutet, mit 25 Euro pro Woche auszukommen, um satt zu werden…“ Pressemeldung des Sozialverband Deutschland e.V. vom 22. Oktober 2013 im Sozialticker und die Reportage Leben in Altersarmut bei youtube weiterlesen »
"“Und dann heißt es immer noch, man soll davon Schuhe kaufen und zum Frisör gehen - das ist dann gar nicht mehr drin”, sagt Christa F., 76 Jahre alt. Sie hat acht Kinder großgezogen, gearbeitet und spürt nun bereits seit Jahren was Armut im Alter bedeutet. Ein Leben mit Witwenrente weiterlesen »

Viele alte Menschen müssen zum Sozialamt, weil ihre Rente nicht reicht. Nach Angaben von Statistikern bekommen so viele Leute Grundsicherung wie noch nie. Ein Skandal, warnen Gewerkschafter…“ Artikel in der FR online vom 22. Oktober 2013. Siehe dazu die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 22.10.2013: Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter 2012 um 6,6 % gestiegen weiterlesen »
"Viele alte Menschen müssen zum Sozialamt, weil ihre Rente nicht reicht. Nach Angaben von Statistikern bekommen so viele Leute Grundsicherung wie noch nie. Ein Skandal, warnen Gewerkschafter…" Artikel in der FR online vom 22. Oktober 2013 externer Linkweiterlesen »

burger king sommer 2013„Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) startet morgen, am 23. Oktober, eine bundesweite Informationskampagne vor den Restaurants der Burger King GmbH. Seit im März 91 Burger-King-Filialen von neuen Investoren übernommen wurden, kommt es in den Restaurants verstärkt zu Konflikten mit Mitarbeitern und Betriebsräten. Aktuell sind in mindestens 20 Fällen Betriebsräte der Burger King GmbH von Kündigung bzw. teilweise erheblichen Schadensersatzforderungen durch ihren Arbeitgeber bedroht. Viele der Betriebsräte wehren sich mit Unterstützung von NGG vor Gericht. Immer wieder – und offenbar in wachsender Zahl – werden von der Burger King GmbH tarifvertraglich festgelegte Zuschläge für Mehr- und Nachtarbeit nicht gezahlt, die Entgeltfortzahlung bei Krankheit und/oder Urlaub zu niedrig berechnet oder Löhne überhaupt nicht ausgezahlt. (…) Die Aktionen vor Ort sollen die mit Unterstützung von NGG geführten, langwierigen Gerichtsverfahren begleiten. Vor den Restaurants wollen wir über die Situation aufklären und die neuen Eigentümer erneut auffordern, zu einem fairen und respektvollen Umgang mit den Beschäftigten zurückzukehren, die geltenden Tarifverträge einzuhalten und die aus unserer Sicht haltlosen Kündigungsverfahren gegen die Betriebsräte endlich einzustellen.“ Start der Informationskampagne in Essen: 23. Oktober 2013: zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, Kettwiger Str. 56, 45127 Essen. Weitere Informationsveranstaltungen finden in dieser Woche vor Burger-King-Filialen in Ratingen und Düsseldorf statt.“ Pressemitteilung der NGG vom 22.10.2013 weiterlesen »
burger king sommer 2013„Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) startet morgen, am 23. Oktober, eine bundesweite Informationskampagne vor den Restaurants der Burger King GmbH. Seit im März 91 Burger-King-Filialen von neuen Investoren übernommen wurden, kommt es in den Restaurants verstärkt zu Konflikten mit weiterlesen »

Klagen gegen Vorratsdatenspeicherung: ver.di unterstützt Kundenberater von Sparkassen und Banken
Pressemitteilung von ver.di vom 20.10.2013 und Kritik  von Peter Mühlbauer imTelepolis-Blogs vom 22.10.2013: Gewerkschaft contra Verbraucherschutz – Verdi setzt sich für Banker ein weiterlesen »
„Etwa ein Jahr nach Inkrafttreten der entsprechenden Gesetzesparagraphen zum Anlegerschutz sind die notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat jetzt Klagen gegen das Melderegister für alle Beraterinnen und Berater sowie Vertriebsleiter von Sparkassen und Banken beim zuständigen Verwaltungsgericht Frankfurt eingereicht. Ziel der Klagen ist eine Befassung des Bundesverfassungsgerichtes mit weiterlesen »

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Brasilien »
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Von Sao Paulo nach Paris… Aufruf zum alternativen Gewerkschaftertreffen

Dossier

das internationale Gewerkschaftstreffen am 22. – 24. März 2013 in Paris Anfang Mai 2012 fand in Sao Paulo das Erste internationale Treffen linker GewerkschafterInnen und Sozialer Bewegungen statt, auf Einladung der linken brasilianischen Conlutas und der französischen Gewerkschaftsföderation SUD. Ein Ergebnis: Gemeinsam mit der britischen Transportarbeitergewerkschaft RTM und anderen alternativen Gewerkschaften sowie verschiedenen sozialen Bewegungen rufen sie für April 2013 in Paris zu einem Folgetreffen auf, das konkreter werden soll. LabourNet Germany ist von Beginn an dabei. Siehe neu: Rencontre syndicale internationale par Solidaires national. Video-Dokumentation des Treffens bei der SUD weiterlesen »

Dossier

das internationale Gewerkschaftstreffen am 22. – 24. März 2013 in Paris Anfang Mai 2012 fand in Sao Paulo das Erste internationale Treffen linker GewerkschafterInnen und Sozialer Bewegungen statt, auf Einladung der linken brasilianischen Conlutas und der französischen Gewerkschaftsföderation SUD. Ein Ergebnis: weiterlesen »

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die heute rechtskräftig gewordene Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn zur Tarifunfähigkeit der Phantomgewerkschaft ALEB. „Organisationen wie diese schaden einer wirksamen Interessenvertretung der Beschäftigten. Dieser Missbrauch der Tarifautonomie muss ein Ende haben“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Zuvor hatte die umstrittene Organisation ihre Rechtsbeschwerde vor dem Landesarbeitsgericht Köln zurückgezogen. Damit ist die Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn rechtskräftig, dass der „Arbeitnehmerverband land- und ernährungswirtschaftlicher Berufe (ALEB)“ keine tariffähige Gewerkschaft ist (Az.: AG Bonn 4 BV 90/12, LAG Köln 10 TaBV 92/12)…“ Pressemitteilung vom 18.10.2013 weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die heute rechtskräftig gewordene Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn zur Tarifunfähigkeit der Phantomgewerkschaft ALEB. „Organisationen wie diese schaden einer wirksamen Interessenvertretung der Beschäftigten. Dieser Missbrauch der Tarifautonomie muss ein Ende haben“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Zuvor hatte die umstrittene Organisation ihre Rechtsbeschwerde vor dem weiterlesen »

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Die Regierung zeigt Profil: Gegen Gewerkschaften
Defending trade union rights in South Korea Eine regelrechte Offensive gegen die Gewerkschaftsbewegung hat die suedkoreanische Regierung gestartet. Kurz nachdem sie sich erneut geweigert hatte, der Gewerkschaft im Oeffentlichen dienst KGEU die offizielle Anerkennung zuzugestehen, geht sie jetzt auch gegen die Lehrergewerkschaft KTU vor. Wenn sie nicht 23 entlassene Mitglieder aus ihren Reihen entferne, werde sie ihre legalen Status verlieren. Die 23 seien entlassen worden, so die Gewerkschaft, weil sie aktiv die Politik der KTU vertreten haetten – im konkreten Fall ging es um eine Kampagne gegen den Geheimdienst und um die Kritik an faschistoiden Inhalten in Schulbuechern. Der Artikel Ministry threatens to strip teachers‘ union’s legal status von Kim Jae-won erschien am 23. September 2013 in der Korea Times, weitere Infos und Soli-Aufruf weiterlesen »
Defending trade union rights in South Korea Eine regelrechte Offensive gegen die Gewerkschaftsbewegung hat die suedkoreanische Regierung gestartet. Kurz nachdem sie sich erneut geweigert hatte, der Gewerkschaft im Oeffentlichen dienst KGEU die offizielle Anerkennung zuzugestehen, geht sie jetzt auch gegen die weiterlesen »

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Enteignung zugunsten verschuldeter Familien
Andalusiens „Gesetz zur sozialen Nutzung von Wohnraum“ führt erstmals zu einer Enteignung auf Zeit. Das soll überschuldete Familien bei Wohnungsverlust vor ihren Gläubigern schützen. Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 17.10.2013  Aus dem Text: „(…) Wer die Wohnung verliert, dem wird von seinen Schulden nur ein Schätzwert abgezogen. Bleibt ein Rest, was dank der geplatzten Spekulationsblase meist zutrifft, muss dieser weiter abbezahlt werden. Landesweit 400.000 Zwangsräumungen zählen die Betroffenenorganisationen seit Beginn der Krise 2007. Die Opfer sitzen auf der Straße und sind trotzdem hoch verschuldet. Die Konservativen unter Mariano Rajoy, die in Madrid regieren, haben daran bisher nichts Wesentliches geändert…“ weiterlesen »
Andalusiens "Gesetz zur sozialen Nutzung von Wohnraum" führt erstmals zu einer Enteignung auf Zeit. Das soll überschuldete Familien bei Wohnungsverlust vor ihren Gläubigern schützen. Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 17.10.2013 externer Link weiterlesen »

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Massenkundgebung gegen Privatisierung im Gesundheitswesen
Schon seit Wochen streikten Ärzte, Krankenschwestern und sonstige Angestellte im Gesundheitswesen gegen das Gesetz 69 der Regierung Martinelli, das sie als Weg zur Privatisierung des Gesundheitswesens rundweg ablehnen. Die Kundgebung gegen das Gesetz, die in der letzten Woche in Panama Stadt stattfand, war eine der größten in der Geschichte des Landes – auch weil die gesamte Gewerkschaftsbewegung und soziale Bewegung daran teilnahmen. Der Schachzug der Regierung, den kommenden Staatshaushalt eben mal um 30 Millionen zu erhöhen, um die Einkommen der Ärzte zu steigern, hatte nicht gefruchtet… Die Meldung Paro médico: oposición encabeza la marcha de los gremios de la salud am 17. Oktober 2013 bei PanamaAmerica: weiterlesen »
Schon seit Wochen streikten Ärzte, Krankenschwestern und sonstige Angestellte im Gesundheitswesen gegen das Gesetz 69 der Regierung Martinelli, das sie als Weg zur Privatisierung des Gesundheitswesens rundweg ablehnen. Die Kundgebung gegen das Gesetz, die in der letzten Woche in Panama Stadt stattfand, war eine der größten in der Geschichte des weiterlesen »

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Sprecher der andalusischen SAT festgenommen. Grund: Streikschäden…
Am Abend des 20. Oktober wurde der Sprecher der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, Diego Canamero auf dem Heimweg von einer Veranstaltung festgenommen – zwei Streifenwagen und ein Mannschaftswagen wurden für die Festnahme aufgeboten. Der Grund: Die Gemeinde El Coronil (bei Sevilla) hat Anzeige erstattet wegen Schäden, die ein von der SAT organisierter Streik angerichtet habe. Zu Beginn des Jahres streikten die Müllwerker von El Coronil 71 Tage lang, unter anderem mit der Forderung der Wiedereinrichtung der Arbeitsbörse am Ort, die zuvor geschlossen worden war. Diese und weitere Forderungen konnten dank der Entschlossenheit der Streikenden erreicht werden. Die Gemeinde sucht seitdem die Korrektur auf dem Justizweg. Canamero hatte sein Erscheinen vor Gericht mit der Begründung abgelehnt, es sei das gute Recht und die Pflicht der Gewerkschaft einen Streik zu organisieren, wenn die Lage es erfordere. Dies ist weder die erste Festnahme eines SAT Aktivisten wegen gewerkschaftlicher Aktionen, noch insgesamt in dieser spanischen Austeritätsdemokratie eine Besonderheit: Zahlreiche AktivistInnen waren unter anderem nach dem Generalstreik im vergangenen November festgenommen worden, Prozesse stehen noch an. Es ist aber das erste Mal, dass der Sprecher einer Gewerkschaft festgenommen wird. Die Meldung La Guardia Civil detiene al portavoz del SAT Diego Cañamero am 21. Oktober 2013 im naiz.info weiterlesen »
Am Abend des 20. Oktober wurde der Sprecher der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, Diego Canamero auf dem Heimweg von einer Veranstaltung festgenommen – zwei Streifenwagen und ein Mannschaftswagen wurden für die Festnahme aufgeboten. Der Grund: Die Gemeinde El Coronil (bei Sevilla) hat Anzeige erstattet wegen Schäden, die ein von der SAT weiterlesen »

„Wehrhaft gegen die Vernichtung von guten Arbeitsplätzen in der Bauer Media Group. Die KollegInnen schreiben über sich: „Wir sind ein Unterstützerkreis für die von Arbeitsplatzvernichtung betroffenen Frauen und Männer in der Bauer Media Group. Wir sind Angestellte und Externe, darunter auch ehemalige Bauerleute. Wir sind zudem Gewerkschaftsmitglieder und werben dafür, sich gewerkschaftlich zu organisieren.“ Siehe dazu den Blog weiterlesen »
„Wehrhaft gegen die Vernichtung von guten Arbeitsplätzen in der Bauer Media Group. Die KollegInnen schreiben über sich: „Wir sind ein Unterstützerkreis für die von Arbeitsplatzvernichtung betroffenen Frauen und Männer in der Bauer Media Group. Wir sind Angestellte und Externe, darunter auch ehemalige Bauerleute. Wir sind zudem Gewerkschaftsmitglieder und werben dafür, weiterlesen »

Niedersachsens Autolobby feiert Sieg über Brüssel. Europäischer Gerichtshof weist Klage der EU-Kommission gegen Vetorecht des Landes ab. Artikel von Dieter Schubert in der jungen Welt vom 23.10.2013. Aus dem Text: „(…) Der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats von Volkswagen, Bernd Osterloh, begrüßte die Entscheidung und dankte unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich uneingeschränkt für das Gesetz eingesetzt habe. Oberflächlich gesehen ist es eine durchaus ungewöhnliche Entscheidung. Immerhin hatte Brüssel seinem größten Beitragszahler den womöglich allerschlimmsten denkbaren Vorwurf gemacht: Das Gesetz verstoße gegen die Freiheit des Kapitalverkehrs – eine Art Gottseibeiuns der EU-Verfaßtheit und eigentlicher Kern der Existenz Konzerneuropas…“ weiterlesen »
Niedersachsens Autolobby feiert Sieg über Brüssel. Europäischer Gerichtshof weist Klage der EU-Kommission gegen Vetorecht des Landes ab. Artikel von Dieter Schubert in der jungen Welt vom 23.10.2013 externer Link. Aus dem Text: „(…) Der Vorsitzende weiterlesen »

Ein Mindestlohn von 8,50 Euro brächte jedem sechsten Arbeitnehmer plötzlich mehr Geld. Doch der Mindestlohn hat Tücken, die niemand abschätzen kann. Artikel von Barbara Dribbusch in der taz online vom 22. 10. 2013 weiterlesen »
Ein Mindestlohn von 8,50 Euro brächte jedem sechsten Arbeitnehmer plötzlich mehr Geld. Doch der Mindestlohn hat Tücken, die niemand abschätzen kann. Artikel von Barbara Dribbusch in der taz online vom 22. 10. 2013 externer Link weiterlesen »

Der Chef sagt, wo es lang geht und die Beschäftigten folgen widerspruchslos – so wünschen es sich viele Vorgesetzte. In Einzelfällen kann das funktionieren. Doch in der betrieblichen Realität stellt sich häufig heraus, dass diese Form des Managements langfristig zum Scheitern verurteilt ist. Die IG Metall fordert mehr Demokratie in den Unternehmen…“ IG Metall-Meldung vom 21.10.2013 weiterlesen »
"Der Chef sagt, wo es lang geht und die Beschäftigten folgen widerspruchslos - so wünschen es sich viele Vorgesetzte. In Einzelfällen kann das funktionieren. Doch in der betrieblichen Realität stellt sich häufig heraus, dass diese Form des Managements langfristig zum Scheitern verurteilt ist. Die IG Metall fordert mehr Demokratie in weiterlesen »

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