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VW
VW übernimmt 1500 Leiharbeiter
„Der VW-Konzern stellt 1500 Leiharbeiter fest ein. Unterdessen teilte der Autobauer Daimler mit, 1400 Mitarbeiter in Werkverträgen zukünftig als Leiharbeiter zu beschäftigen. Dank guter Auslastung in seinen deutschen Werken übernimmt der Volkswagen-Konzern zum Jahreswechsel rund 1500 Leiharbeiter. 912 Zeitarbeitskräfte im Wolfsburger Stammwerk und 572 Zeitarbeitskollegen aus den anderen deutschen VW-Fabriken würden fest angestellt, heißt es in der am Donnerstag erschienenen VW-Betriebsratszeitung…“ Meldung in der Autogazette vom 28.11.2013 weiterlesen »
„Der VW-Konzern stellt 1500 Leiharbeiter fest ein. Unterdessen teilte der Autobauer Daimler mit, 1400 Mitarbeiter in Werkverträgen zukünftig als Leiharbeiter zu beschäftigen. Dank guter Auslastung in seinen deutschen Werken übernimmt der Volkswagen-Konzern zum Jahreswechsel rund 1500 Leiharbeiter. 912 Zeitarbeitskräfte im Wolfsburger Stammwerk und 572 Zeitarbeitskollegen aus den anderen deutschen VW-Fabriken weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Bangladesch
Feuer frei!
In einer der größten Textilfabriken Bangladeschs gab es während der Demonstrationen und Proteste der letzten Tage gleich zwei Brände, deren Urheber für die keineswegs als besonders effektiv bekannte Polizei noch vor jeder Untersuchung feststanden: Das haben wohl Arbeiter der Unternehmens getan, war eine offizielle Stellungnahme. Siehe dazu die afp-Meldung Brand in Textilfabrik in Bangladesch am 29. November 2013 bei den Yahoo-Nachrichten weiterlesen »
In einer der größten Textilfabriken Bangladeschs gab es während der Demonstrationen und Proteste der letzten Tage gleich zwei Brände, deren Urheber für die keineswegs als besonders effektiv bekannte Polizei noch vor jeder Untersuchung feststanden: Das haben wohl Arbeiter der Unternehmens getan, war eine offizielle Stellungnahme. Siehe dazu die afp-Meldung weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Adieu, Nation? Was hat das Kapital mit der Nation zu tun?
„Die Vorstellung, das Zeitalter des Nationalismus gehe mit der Globalisierung zu Ende, hat sich selbst innerhalb der Europäischen Union als trügerisch erwiesen. Als im Spätsommer 2008 nicht nur einzelne Unternehmen und Banken, sondern ganze Finanzsysteme vor dem Zusammenbruch standen, organisierte jeder Staat für sich sein Rettungsprogramm, um die eigene Nationalökonomie zu schützen. Diese Art der Wirtschaftspolitik offenbarte einen Krisennationalismus, der darauf abzielte, die eigenen Krisenlasten möglichst auf andere abzuwälzen und auswärtige Risiken nicht zu übernehmen. Statt in einen globalen Zusammenhang aufgelöst zu werden, traten die Nationalökonomien in den Vordergrund und bildeten den Dreh- und Angelpunkt der Politik…“ Artikel von Guenther Sandleben in junge Welt vom 30.11.2013 weiterlesen »
"Die Vorstellung, das Zeitalter des Nationalismus gehe mit der Globalisierung zu Ende, hat sich selbst innerhalb der Europäischen Union als trügerisch erwiesen. Als im Spätsommer 2008 nicht nur einzelne Unternehmen und Banken, sondern ganze Finanzsysteme vor dem Zusammenbruch standen, organisierte jeder Staat für sich sein Rettungsprogramm, um die eigene Nationalökonomie weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Mord im rassistischen Kontinuum. Die Taten des NSU müssen im Kontext der Migrationsdebatten der 2000er Jahre analysiert werden
„Seit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde erneut über die Serie rassistischer Morde und Pogrome der 1990er Jahre diskutiert. Hier lässt sich eine gegenseitige indirekte Bezugnahme zwischen den politischen Feinden des Asylrechts, die vor allem in den Unionsparteien zu finden waren, und dem rassistischen Terror auf der Straße aufzeigen. Die drei HauptprotagonistInnen des NSU politisierten sich in genau dieser Zeit und erlebten, wie eine gewalttätige und mörderische Praxis zu direkten politischen Erfolgen führen kann. Für die 2000er Jahre, steht eine solche Analyse noch aus. Hier wollen wir ansetzen und versuchen, die Morde des NSU in den Jahren 2000 bis 2006 mit den damaligen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um Migrationspolitik zu kontextualisieren…“ Artikel von Juliane Karakayali und Bernd Kasparek im ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 19.11.2013 weiterlesen »
"Seit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) wurde erneut über die Serie rassistischer Morde und Pogrome der 1990er Jahre diskutiert. Hier lässt sich eine gegenseitige indirekte Bezugnahme zwischen den politischen Feinden des Asylrechts, die vor allem in den Unionsparteien zu finden waren, und dem rassistischen Terror auf der Straße aufzeigen. weiterlesen »

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Aus der Geschichte Italiens
Der Kampf der Fiat-ArbeiterInnen in Turin in den 70er Jahren
Fiat in Pomigliano - das antigewerkschaftliche Labor des italienischen KapitalismusDer Beitrag „An interview with workers at Fiat, 1970“ am 15. Dezember 2009 bei libcom.org ist ein Gespräch mit Aktiven der damaligen Bewegung, die nicht nur große Erfolge im selbstorganisierten Kampf gegen den Kapitalismus erzielte, sondern auch die politische Landschaft Italiens massiv beeinflussten – insbesondere die Gewerkschaftsbewegung, an der vorbei sie sich organisiert hatte. Aufschwung du Niedergang dieser Kämpfe sind ebenso Thema des Interviews, wie die Reaktionen der großen Gewerkschaften und die Entstehung einer Basis-Gewerkschaftsbewegung, die auch heute noch die größte in Europa sein dürfte. weiterlesen »

Fiat in Pomigliano - das antigewerkschaftliche Labor des italienischen Kapitalismus

Der Kampf der Fiat-ArbeiterInnen in Turin in den 70er Jahren
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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum
„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum„Die Organisator_Innen der Demonstration mit dem Titel „Rassismus tötet!“ wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterhin ausbaut. Das neue Programm Eurosur soll mit Hilfe  verschiedener Hightech-Systeme das Mittelmeer noch lückenloser überwachen. (…) Wir wollen daher die Demonstration am 30. November nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen verschiedene Formen von Rassismus zu setzen.“…“ Pressemitteilung zum Aufruf von und bei Bündnis gegen den rassistischen Normalzustand Bochum zur Demo am 30. November 2013, 11 Uhr Bochum Hauptbahnhof weiterlesen »
„Rassismus tötet!“ Für globale Bewegungsfreiheit und ein gutes Leben für alle! Antirassistische Demonstration am 30. November 2013 in Bochum"Die Organisator_Innen der Demonstration mit dem Titel „Rassismus tötet!“ wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterlesen »

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Steuerpolitik
Kommentar Steuerpolitik der Koalition: Ein neues Volk muss her
„Schämt euch, Wählerinnen und Wähler! Man muss ein Volk von Masochisten sein, wenn man die Privilegierten schont und sich selbst willig schröpft. Achtung, dies ist eine Wählerbeschimpfung. Denn wie blöd kann man eigentlich sein? Bekanntlich war die Mehrheit der Wähler dagegen, die Steuern für die Reichen zu erhöhen – weswegen Union, FDP und AfD gemeinsam auf 51 Prozent der Stimmen kamen…“ Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz vom 29.11.2013 weiterlesen »
"Schämt euch, Wählerinnen und Wähler! Man muss ein Volk von Masochisten sein, wenn man die Privilegierten schont und sich selbst willig schröpft. Achtung, dies ist eine Wählerbeschimpfung. Denn wie blöd kann man eigentlich sein? Bekanntlich war die Mehrheit der Wähler dagegen, die Steuern für die Reichen zu erhöhen – weswegen weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Schöne neue Freihandelswelt. Zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA
schildkroete express 2„Den Weltmarkt nennt Marx in den »Grundrissen« das »Übergreifen der bürgerlichen Gesellschaft über den Staat«. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) planen die beiden Seiten genau dieses: ein Abkommen, das die jeweiligen Kapitale dies- und jenseits des Atlantik befreit von staatlichen Fesseln. Anfang Juli wurde die erste Verhandlungsrunde zu dieser größten Freihandelszone der Welt eingeläutet, zwei weitere Runden folgen noch bis Ende des Jahres, denn es soll 2015 in Kraft treten. (…) Was von diesen Versprechen zu halten ist, hat das »Seattle to Brussels Network«1 nun genauer unter die Lupe genommen und im Oktober eine Broschüre über die sozio-ökonomischen und ökologischen Konsequenzen des geplanten Abkommens herausgebracht, der sie den schönen Titel »A Brave New Transatlantic Partnership« gegeben haben. Der Titel erinnert nicht umsonst an Aldous Huxleys anti-utopischen Roman »Brave New World«. Wir haben hier Kapitel 1 der Broschüre übersetzt, in dem es um die »Reform« der Arbeitsrechte im Zusammenhang mit dem Abkommen geht, wir empfehlen den interessierten Lesern aber dringend die Lektüre der gesamten Broschüre.“ Kapitel „Gespalten, ungeschützt und ohne Streikrecht“ in der Übersetzung von Nadja Rakowitz, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 weiterlesen »

Übersetzung von Nadja Rakowitz, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013

schildkroete express 2Den Weltmarkt nennt Marx in den »Grundrissen« das »Übergreifen der bürgerlichen Gesellschaft über den Staat«. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den weiterlesen »

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Gewerkschaften in den USA
Hütchenspiel in La-La-Land? Kontroverse um die Ausrichtung des US-Gewerkschaftsverbandes AFL-CIO
mini_expressAnfang September fand in Los Angeles der Kongress der American Federation of Labor – Congress of Indus¬trial Organizations statt. Geprägt war er von deutlichen Signalen für eine Öffnung des Gewerkschaftsdachverbandes in Richtung soziale Bewegungen. Erstmals fanden einen ganzen Tag lang sogenannte »action sessions« statt, in denen neben GewerkschafterInnen auch die Aktiven aus Umwelt-, Frauen- und Stadteilbewegungen sowie internationalistische Initiativen ihre Anliegen und Strategien zur Diskussion stellen konnten. Ein längst überfälliger Schritt – oder eher ein Trick, den eigentlichen Problemen der Arbeiterbewegung auszuweichen? Diese Frage wird auch in der linken Gewerkschaftszeitung Labor Notes kontrovers diskutiert, deren September- und Oktober-Ausgabe die folgenden drei Kommentare entnommen sind: 1. „Unter dem Dach der Arbeiterbewegung braucht es Reparaturen, nicht bloß neue Mitbewohner“ von Steve Early 2. „AFL-CIO-Kongress lässt Gewerkschaften für alle ArbeiterInnen sprechen“ von Jeff Crosby und Bill Fletcher 3. „ALF-CIO geht den Weg des geringsten Widerstands“ von Peter Olney Die Kommentare in einer Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 weiterlesen »
mini_expressAnfang September fand in Los Angeles der Kongress der American Federation of Labor – Congress of Indus¬trial Organizations statt. Geprägt war er von deutlichen Signalen für eine Öffnung des Gewerkschaftsdachverbandes in Richtung soziale Bewegungen. Erstmals fanden einen ganzen Tag lang sogenannte weiterlesen »

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
»Weihnachten steht vor der Tür – Wir auch!« Einzelhandelstarife – mit ver.di und mit Demokratie in ver.di?

mini_expressArtikel von Anton Kobel, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013

„Die Tarifrunde 2013 ist im Einzelhandel eine der wichtigsten der letzten zehn Jahre und wohl die wichtigste für die nächsten zehn Jahre geworden. Dafür gibt es zwei Gründe: das Verhalten der Arbeitgeber und den Konflikt um die innergewerkschaftliche Demokratie in ver.di. (S. express, Nr. 9/2013). Die aktuelle Tarifrunde hatte faktisch im Januar mit der bundesweiten Kündigung der Entgelt- und Mantel-Tarifverträge begonnen. Ende Mai gab es die ersten Aktionen für eine »akzeptable Erhöhung der Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen« und »die Wiederinkraftsetzung der Manteltarifverträge«. Die ver.di-Forderungen für höhere Entgelte waren in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich…“ weiterlesen »

mini_expressArtikel von Anton Kobel, erschienen in, express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Umstellung der Krankenkassen-Karte: Hunderttausende verweigern neue Gesundheitskarte
Elektronische Gesundheitskarte „In Zeiten von Abhörskandalen und Datensammelwut lehnen zahlreiche Patienten die elektronische Gesundheitskarte ab, die ab 1. Januar verwendet werden soll. Wer sie nicht hat, wird zwar weiterhin behandelt – muss sich aber auf Unannehmlichkeiten einstellen…“ Artikel von Berrit Gräber in Süddeutsche online vom 25. November 2013 weiterlesen »
Elektronische Gesundheitskarte "In Zeiten von Abhörskandalen und Datensammelwut lehnen zahlreiche Patienten die elektronische Gesundheitskarte ab, die ab 1. Januar verwendet werden soll. Wer sie nicht hat, wird zwar weiterhin behandelt - muss sich aber auf Unannehmlichkeiten einstellen…" Artikel von Berrit weiterlesen »

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Kriege und Militarisierung »
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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Lehre und Forschung im Kriegsdienst
„Drittmittel aus der Militärkasse: Das Pentagon bezahlt Forschungsprojekte an 22 deutschen Hochschulen…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 25.11.2013 und ein Kommentar von Jürgen Amendt im Neuen Deutschland vom 26.11.2013 sowie Dokumentationen beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Drittmittel aus der Militärkasse: Das Pentagon bezahlt Forschungsprojekte an 22 deutschen Hochschulen München, die Exzellenz-Unis LMU und TU, die Universitäten in Bremen, Bayreuth, Bochum, Dresden, Frankfurt, Heidelberg - die Liste der Empfänger ist lang. Department of Defence, DARPA, Unterabteilungen der US-Streitkräfte wie Department of the Army, Department of the Air weiterlesen »

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Telekom-Konzern
Telekom-Leiharbeiter: „Ausphasung“ statt Festanstellung
„Pläne von Union und SPD zur Begrenzung der Zeitarbeit könnten sich anders als geplant auswirken Die nächste Bundesregierung wird wahrscheinlich die Dauer von Zeitarbeitsverhältnissen begrenzen. Weil sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch führende SPD-Politiker entsprechende Willensbekundungen abgaben, geht es in den Koalitionsverhandlungen nur noch darum, ob die Maximaldauer 12 oder 24 Monate betragen soll. Dahinter steckt dass Ziel, dass Zeitarbeiter von Unternehmen fest angestellt werden sollen. Dass die Begrenzung auch andere Auswirkungen haben kann, zeigen aktuelle Medien- und Leserberichte zu Plänen der Telekom…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 26.11.2013 weiterlesen »
"Pläne von Union und SPD zur Begrenzung der Zeitarbeit könnten sich anders als geplant auswirken Die nächste Bundesregierung wird wahrscheinlich die Dauer von Zeitarbeitsverhältnissen begrenzen. Weil sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch führende SPD-Politiker entsprechende Willensbekundungen abgaben, geht es in den Koalitionsverhandlungen nur noch darum, ob die Maximaldauer 12 oder weiterlesen »

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Gesetzeslage der Leiharbeit
Equal Pay nach 9 Monaten?
Zitat aus dem Koalitionsvertrag im Beitrag zur angedachten AÜG-Änderung (equal-pay nach 9 Monaten) vom 28.11. bei ZOOM (User karla) und darunter eine beginnende kontroverse Debatte weiterlesen »
"Arbeitnehmerüberlassung weiterentwickeln Wir präzisieren im AentG die Maßgabe, dass die Überlassung von Arbeitnehmern an einen Entleiher vorübergehend erfolgt, indem wir eine Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten gesetzlich festlegen. Durch einen Tarifvertrag der Tarifvertragsparteien der Einsatzbranche oder auf Grund eines solchen Tarifvertrags in einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung können unter Berücksichtigung der berechtigten weiterlesen »

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Fremdvergabe, Werkverträge, Leiharbeit: Zeit für eine Zwischenbilanz
„Es ist höchste Zeit für eine Zwischenbilanz. Zu einer ehrlichen Zwischenbilanz gehört Offenheit und da, wo nötig, eine klare Sprache. Das hat nichts mit „Schlammschlacht“ oder „Spaltung“ zu tun. Was wir brauchen, ist Klarheit und nicht Drum-herum-Reden oder leere Einheitsbeteuerungen. Es geht um eine Zwischenbilanz und nicht um eine Bilanz, weil wir nach wie vor davon ausgehen, dass der Kampf gegen Fremdvergabe, gegen Werkverträge und Leiharbeit noch lange nicht beendet ist. Im Gegenteil…“ Flugblatt vom November 2013 – geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
„Es ist höchste Zeit für eine Zwischenbilanz. Zu einer ehrlichen Zwischenbilanz gehört Offenheit und da, wo nötig, eine klare Sprache. Das hat nichts mit „Schlammschlacht“ oder „Spaltung“ zu tun. Was wir brauchen, ist Klarheit und nicht Drum-herum-Reden oder leere Einheitsbeteuerungen. Es geht um eine Zwischenbilanz und nicht um eine Bilanz, weiterlesen »

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