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Neues Ausbildungsgesetz: Uralt
Ein neues Ausbildungsgesetz, beseelt vom Geist der Vergangenheit ruft Widerstand und Kritik hervor – selbst im Lager der Herrschenden. Einer der Artikel aus den Arbeiternews Nr 71 vom November 2013 weiterlesen »
Ein neues Ausbildungsgesetz, beseelt vom Geist der Vergangenheit ruft Widerstand und Kritik hervor – selbst im Lager der Herrschenden. Einer der Artikel aus den Arbeiternews Nr 71 vom November 2013

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Post im Streik – Öffentlichkeit solidarisch, Polizei aggressiv
Der eintägige Warnstreik der Postbeschäftigten, an dem sich nach Informationen der Gewerkschaften rund 80% beteiligten, stieß offensichtlich auf breite Zustimmung unter der Bevölkerung, keineswegs aber bei der Polizei, die Streikposten massiv attackierte: Die Post, rentabler Staatsbetrieb, soll über eine Beteiligung des Bankwesens nach Ansicht der Gewerkschaften und der Belegschaft der Privatisierung zugeführt werden – ein Vollstreik für Ende Dezember vorbereitet, so die Meldung Trabalhadores manifestam-se contra privatização dos CTT am 29. November 2013 im esquerda.net weiterlesen »
Der eintägige Warnstreik der Postbeschäftigten, an dem sich nach Informationen der Gewerkschaften rund 80% beteiligten, stieß offensichtlich auf breite Zustimmung unter der Bevölkerung, keineswegs aber bei der Polizei, die Streikposten massiv attackierte: Die Post, rentabler Staatsbetrieb, soll über eine Beteiligung des Bankwesens nach Ansicht der Gewerkschaften und der Belegschaft der weiterlesen »

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Partei statt Bewegung?
Zweieinhalb Monate lang war der Syntagmaplatz 2011 das Zentrum des politischen Widerstands gegen das Europa des Finanzkapitals: Spontan, direkt, autonom – solche und ähnliche Bezeichnungen für diese Massenbewegung waren an der Tagesordnung. Was immer sie auch bedeuten sollen. Diese Rolle hat jetzt faktisch Syriza übernommen. Ein Fortschritt, ein Rückschritt, eine Gefahr? In dem Diskussionsbeitrag Greece: rise of the party, demise of the movement? vertritt Autor Leonidas Oikonomakis am 25. November 2013 im Roarmag mit Verweis auf die lateinamerikanischen Erfahrungen die These, dass solche Bewegungen ihre Autonomie auch gegen linke Parteien verteidigen müssen weiterlesen »
Zweieinhalb Monate lang war der Syntagmaplatz 2011 das Zentrum des politischen Widerstands gegen das Europa des Finanzkapitals: Spontan, direkt, autonom – solche und ähnliche Bezeichnungen für diese Massenbewegung waren an der Tagesordnung. Was immer sie auch bedeuten sollen. Diese Rolle hat jetzt faktisch Syriza übernommen. Ein Fortschritt, ein Rückschritt, eine weiterlesen »

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Die Strategie der Spannung
 „Die Verelendung zunehmender Teile der griechischen Bevölkerung unter dem Druck der deutschen Spardiktate begünstigt in wachsendem Maße das Erstarken der extremen Rechten. Dies zeigen Analysen über den griechischen Rechtsextremismus und aktuelle Umfrageergebnisse. Demnach profitieren von den politischen Verwerfungen, die aus dem Berliner Austeritätszwang resultieren, immer stärker ultrarechte bis neonazistische Parteien, die personell und politisch Kontinuitäten zur griechischen Militärdiktatur der Jahre 1967 bis 1974 aufweisen. Die offen neonazistische Partei Chrysi Avgi, von deren Anführern einige inhaftiert sind, kommt in Umfragen inzwischen auf beinahe ein Zehntel der Stimmen. Ihre gewalttätigen Attacken vor allem auf Migranten werden von Beobachtern mit „SA-Methoden“ in Verbindung gebracht. Chrysi Avgi orientiert sich deutlich am historischen deutschen Nationalsozialismus und hält Kontakt zur NPD und zu anderen deutschen Neonazis. Auf diese haben die Massenveranstaltungen der griechischen NS-Partei beflügelnde Wirkung…“ Bericht auf der Seite von german-foreign-policy.com vom 29.11.2013 weiterlesen »
 „Die Verelendung zunehmender Teile der griechischen Bevölkerung unter dem Druck der deutschen Spardiktate begünstigt in wachsendem Maße das Erstarken der extremen Rechten. Dies zeigen Analysen über den griechischen Rechtsextremismus und aktuelle Umfrageergebnisse. Demnach profitieren von den politischen Verwerfungen, die aus dem Berliner Austeritätszwang resultieren, immer stärker ultrarechte bis neonazistische Parteien, weiterlesen »

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Bangladesch »
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Textil-Mindestlohn in Bangladesch erhöht: Billigmode für 50 Euro monatlich
In Bangladesch steigt der Mindestlohn für NäherInnen. Doch das bringt ihnen wegen hoher Inflation wenig. Die Gewerkschaften sind unzufrieden. Artikel von Lalon Sander in der TAZ vom 02.12.2013. Aus dem Text: „In Bangladesch bekommen ArbeiterInnen der Bekleidungsindustrie höhere Gehälter. Seit Sonntag sind die neuen Mindestlöhne für NäherInnen und HelferInnen in Kraft, über die die Unternehmen nicht hinausgehen. Der Lohn für ungelernte HelferInnen stieg um 77 Prozent von rund 28 Euro monatlich auf 50 Euro. Auf höheren Lohnstufen ist die Steigerung niedriger: Gelernte NäherInnen erhalten 65 Prozent mehr, 64 Euro statt 39 Euro monatlich.Die Erhöhung des Mindestlohns wurde nach dem Einsturz des Fabrikgebäudes Rana Plaza beschlossen, bei dem mehr als 1.100 Menschen ums Leben kamen. Die Regierung bildete eine Kommission aus GewerkschafterInnen und ArbeitgeberInnen, die sich mehrere Monate um die Erhöhung stritt. weiterlesen »
In Bangladesch steigt der Mindestlohn für NäherInnen. Doch das bringt ihnen wegen hoher Inflation wenig. Die Gewerkschaften sind unzufrieden. Artikel von Lalon Sander in der TAZ vom 02.12.2013 externer Link Aus dem Text: „In Bangladesch weiterlesen »

Bei Diskussionen rund um Facebook wird oft argumentiert, man könne sich doch leicht entziehen, indem man einfach keinen Account eröffnet. Doch damit wird die Problematik heruntergespielt…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 02.12.2013 weiterlesen »
"Bei Diskussionen rund um Facebook wird oft argumentiert, man könne sich doch leicht entziehen, indem man einfach keinen Account eröffnet. Doch damit wird die Problematik heruntergespielt…" Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 02.12.2013 externer Linkweiterlesen »

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„Wunder gibt es nicht“ – Der Film über die Verschwundenen von Mercedes-Benz Argentinien
Gaby Weber: Wunder gibt es nicht... Der Dokumentarfilm erzählt, wie während der Militärdiktatur in Argentinien vierzehn Betriebsräte bei Mercedes Benz Argentina „verschwanden“. Sie wurden nachts aus ihren Wohnungen entführt, in Folterzentren verschleppt und seitdem fehlt von ihnen jede Spur. Einige haben überlebt, sie sind wichtige Zeitzeugen, die in dem Film ihre Geschichte erzählen. Und sie berichten, wie die Firmenleitung mit der Repression Hand in Hand zusammen gearbeitet hat. Der Film zeigt auch die bisher erfolglosen Bemühungen in Argentinien, Deutschland und den USA, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Die spanische Version des Films wurde zur besten Sendezeit in mehreren südamerikanischen Kanälen gezeigt. Er ist Beweismittel im US-Verfahren gegen die Daimler AG. Er wurde im argentinischen Parlament vorgeführt und soll jetzt zum „nationalen Interesse“ erklärt werden. Das deutsche Fernsehen hat diesen Dokumentarfilm nicht ausgestrahlt. Der Film liegt der Redaktion des LabourNet Germany als VHS und DVD vor und kann für Veranstaltungen bei uns ausgeliehen werden. Nun liegt eine aktualisierte Fassung vor und ist bei labournet.tv online verfügbar! Aktuelle Meldung: „Der Konzern und seine Verantwortung“ (Die verschwundenen Gewerkschafter von Mercedes-Benz). ARD – 2. Dez. 2013: wie der WDR meine Recherche abschreiben liess. Kritik von und bei Gaby Weber vom 3.12.2013 weiterlesen »
Gaby Weber: Wunder gibt es nicht... Der Dokumentarfilm erzählt, wie während der Militärdiktatur in Argentinien vierzehn Betriebsräte bei Mercedes Benz Argentina „verschwanden“. Sie wurden nachts aus ihren Wohnungen entführt, in Folterzentren verschleppt und seitdem fehlt von ihnen jede Spur. Einige haben weiterlesen »

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Nestlé-Arbeiter im Hungerstreik

Dossier

Nestlé-Arbeiter in Kolumbien im HungerstreikAm 5. November 2013 sind Gewerkschafter bei Nestlé-Kolumbien in den Hungerstreik getreten. Zu dieser Massnahme greifen Menschen dann, wenn andere Formen des Protests keine Wirkung gezeigt haben. So auch in Bugalagrande: Die Gewerkschaft Sinaltrainal fordert seit langem, dass der am 22. Juni 2012 unterzeichnete Gesamtarbeitsvertrag von Nestlé vollständig umgesetzt wird. Dies ist jedoch nicht der Fall. Nestlé Kolumbien weigert sich seit mehreren Monaten, Gespräche mit Sinaltrainal zu führen, gleichzeitig hat die Geschäftsleitung den Druck auf die Gewerkschaft erhöht. Ausserdem delegitimiert und diffamiert Nestlé Kolumbien die Gewerkschaft Sinaltrainal. Siehe dazu Infos und Protestmail und neu: Offener Brief an Abgeordnete im EP: Freihandel und Menschenrechte in Kolumbien  vom 21. November 2013 von AK Internationalismus der IG Metall Berlin, BaSo (Basisinitiative Solidarität), JourFixe Gewerkschaftslinke Hamburg, Kolumbienkampagne Berlin, Bundeskoordination Internationalismus und Ökumenische Initiative Mittelamerika sowie LabourNet Germany weiterlesen »

Dossier

Nestlé-Arbeiter in Kolumbien im HungerstreikAm 5. November 2013 sind Gewerkschafter bei Nestlé-Kolumbien in den Hungerstreik getreten. Zu dieser Massnahme greifen Menschen dann, wenn andere Formen des Protests keine Wirkung gezeigt haben. So auch in Bugalagrande: Die Gewerkschaft Sinaltrainal fordert seit langem, weiterlesen »

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Morddrohungen an Etiel Aragón, Gewerkschafter bei Coca Cola in Kolumbien
Morddrohungen gegen Gewerkschafter bei Coca Cola in KolumbienNur kurz nach der Ermordung des Sinaltrainal-Gewerkschafters Oscar Trivino (Nestle), erhält ein weiterer Kollege dieser Gewerkschaft Morddrohungen. Sie wurde am 27. November 2013, gegen 19:40 von Laudith Patricia Bahoques, der Ehefrau von Etiel Aragón empfangen.: „Sagen Sie diesem Hurensohn, dass wir ihn anrufen, dass wir mit ihm reden müssen und dass, falls er sich weigert, wir seine Tochter Gisel Paola umbringen. Wir werden ihn töten, wenn er nicht mit uns redet. (…) Wir appellieren dringend an Ihre/eure Solidarität und bitten darum, Briefe an die kolumbianische Regierung zu schicken, um die Sicherheit und das Leben von Etiel Aragón, seiner Familie und aller Mitglieder Sinaltrainals zu wahren. Leitung Sinaltrainal“ Übersetzung bei BaSo (Basis Initiative Solidarität) der Sinaltrainal-Meldung: Coca Cola: Amenazado de Muerte Etiel Aragón weiterlesen »
Morddrohungen gegen Gewerkschafter bei Coca Cola in Kolumbien"Nur kurz nach der Ermordung des Sinaltrainal-Gewerkschafters Oscar Trivino (Nestle), erhält ein weiterer Kollege dieser Gewerkschaft Morddrohungen. Sie wurde am 27. November 2013, gegen 19:40 von Laudith Patricia Bahoques, der Ehefrau von Etiel Aragón weiterlesen »

Wenn Politiker in der kommenden Woche wieder lobende Worte für „bürgerliches Engagement“ finden, wird vielen Linken unbehaglich zumute. Ist es nicht der Sozialstaat, der diese Aufgaben übernehmen müsste?…“ Artikel von Benno Schirrmeister in der taz vom 01.12.2013 weiterlesen »
"Wenn Politiker in der kommenden Woche wieder lobende Worte für "bürgerliches Engagement" finden, wird vielen Linken unbehaglich zumute. Ist es nicht der Sozialstaat, der diese Aufgaben übernehmen müsste?..." Artikel von Benno Schirrmeister in der taz vom 01.12.2013 externer Linkweiterlesen »

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Widerstand gegen Megastaudamm Belo Monte

Dossier

Widerstand gegen das Projekt Belo Monte in BrasilienDas Staudamm Belo Monte ist ein Großprojekt zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wasserkraft am Fluss Xingu, einem Seitenfluss des Amazonas in Brasilien. Über drei Talsperren soll der Fluss zu zwei Stauseen mit einer Fläche von zusammen etwa 500 km² aufgestaut werden, entsprechend in etwa der Größe des Bodensees. Dies führt zur „Umsiedlung“ von rund 50.000 Menschen. Das Projekt wurde seit Erteilung der ersten Baugenehmigung Anfang 2011 bereits drei Mal durch gerichtliche Entscheidungen vorübergehend gestoppt, zwischenzeitlich wieder aufgenommen… Siehe in unserem Dossier einerseits den Widerstand gegen die Verdrängung indigener Bevölkerung, aber auch die Streiks und Besetzungen der Bauarbeiter… Siehe neu: Erfolgreicher Bauarbeiterstreik weiterlesen »

Dossier

Widerstand gegen das Projekt Belo Monte in BrasilienDas Staudamm Belo Monte ist ein Großprojekt zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wasserkraft am Fluss Xingu, einem Seitenfluss des Amazonas in Brasilien. Über drei Talsperren soll der Fluss zu zwei Stauseen weiterlesen »

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Da war noch was… Das Urteil. Der Richter. Dem Richter sein Sohn…
Die Verurteilung ehemals führender Politiker der Arbeiterpartei (PT) wegen Korruption und (zumindest im Land selbst) ihre spektakuläre Überführung ins Gefängnis per Sonderflieger am (Feier)Tag der Republik hat enormes Medienecho hervorgerufen. Wie schon der ganze Prozess. Endlich marschiert eine Bande korrupter Mandatsträger ins Gefängnis – so etwa die Reaktion in ungefähr allen politischen Lagern, außer der Regierungspartei, versteht sich. “Da war noch was” ist ein kurzer Kommentar zu einigen übersehenen Fakten dieses Prozesses von Helmut Weiss am 30. November 2013 weiterlesen »
Die Verurteilung ehemals führender Politiker der Arbeiterpartei (PT) wegen Korruption und (zumindest im Land selbst) ihre spektakuläre Überführung ins Gefängnis per Sonderflieger am (Feier)Tag der Republik hat enormes Medienecho hervorgerufen. Wie schon der ganze Prozess. Endlich marschiert eine Bande korrupter Mandatsträger ins Gefängnis – so etwa die Reaktion in ungefähr weiterlesen »

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Black Friday 2.0 bei Walmart
black fridayZum zweiten Mal gab es landesweit Protestaktionen bei Walmart am Freitag nach Thanksgiving (dem Feiertag, den Kritiker das Fest des Sieges über die indigenen Voelker Amerikas nennen), dem traditionell konsumfreudigsten Tag des Jahres. In dem aktuellen Kurzbericht Walmart Workers Stand Up on Black Friday in More than 1500 Locations am 29. November 2013 beim Afl-CIO werden nicht nur Berichte von einzelnen Aktionen gesammelt, sondern auch zahlreiche Festnahmen in verschiedenen Städten kritisiert, sowie eine breite Solidarität der Bevölkerung gezeigt weiterlesen »
black fridayZum zweiten Mal gab es landesweit Protestaktionen bei Walmart am Freitag nach Thanksgiving (dem Feiertag, den Kritiker das Fest des Sieges über die indigenen Voelker Amerikas nennen), dem traditionell konsumfreudigsten Tag des Jahres. In dem aktuellen Kurzbericht Walmart Workers Stand weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.12.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.12.2013

Eine Große Koalition, die eine Euro-krise gar nicht kennt und sich davon einen Vorteil verspricht: Deutschland "kann" nur eine Krise in Europa bei den anderen sehen

Nikolaus Piper schreibt als Korrespondent der Süddeutschen aus New York wichtiges zu Europa (= am 30.11.13 - weiterlesen »

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Die ukrainische Pro-EU-Bewegung will nicht aufgeben
„Am Sonntag versammelten sich auf dem Maidan in Kiew so viele Menschen wie seit den Kundgebungen der orangenen Revolution 2004 nicht mehr. Schätzungen sprachen von 100.000 bis 200.000 Demonstranten. Ein Kiewer Gericht hatte bis zum 7. Januar ein Demonstrationsverbot für die Plätze in der Innenstadt verhängt, weil dort Weihnachtsbäume aufgestellt werden sollen, so die offizielle Begründung. Doch das Verbot wurde von den Pro-EU-Demonstranten ignoriert und die Polizei machte auch keine Anstalten, es durchzusetzen…“ Artikel von Ulrich Heyden auf Telepolis vom 01.12.2013 weiterlesen »
„Am Sonntag versammelten sich auf dem Maidan in Kiew so viele Menschen wie seit den Kundgebungen der orangenen Revolution 2004 nicht mehr. Schätzungen sprachen von 100.000 bis 200.000 Demonstranten. Ein Kiewer Gericht hatte bis zum 7. Januar ein Demonstrationsverbot für die Plätze in der Innenstadt verhängt, weil dort Weihnachtsbäume aufgestellt weiterlesen »

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