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Wirtschaft in den USA
US-Haushaltskrise: Die Demokraten gewinnen eine Schlacht, die Republikaner vielleicht den Krieg
„In der ersten Oktoberhälfte musste die amerikanische Bundesregierung ihren Betrieb bis auf einige Notdienste, etwa den Militärbetrieb, einstellen. Die Tea-Party-Fraktion der Republikanischen Partei verweigerte die Zustimmung zu einem neuen Haushalt sowie zur Anhebung der Schuldengrenze, die zur Finanzierung laufender Ausgaben, aber auch der Bedienung von Altschulden notwendig war. Mit dieser Blockade wollten sie Präsident Obama zur Rücknahme oder wenigstens Aussetzung der Gesundheitsreform zwingen…“ Artikel von Ingo Schmidt in der Soz Nr. 11/2013 weiterlesen »
„In der ersten Oktoberhälfte musste die amerikanische Bundesregierung ihren Betrieb bis auf einige Notdienste, etwa den Militärbetrieb, einstellen. Die Tea-Party-Fraktion der Republikanischen Partei verweigerte die Zustimmung zu einem neuen Haushalt sowie zur Anhebung der Schuldengrenze, die zur Finanzierung laufender Ausgaben, aber auch der Bedienung von Altschulden notwendig war. Mit dieser weiterlesen »

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Groß- und Einzelhandel
Insolvenz der Baumarktkette Praktiker

Dossier

  • Gescheiterte Max-Bahr-Übernahme: Wirtschaftlicher Egoismus vernichtet Existenzen „Die gescheiterte Übernahme der Baumarktkette Max Bahr durch Hellweg ist aus Sicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein unverantwortlicher Tiefschlag für die Beschäftigten. „Die Verweigerungshaltung der Vermietergesellschaft Moor Park, hinter der mit der Royal Bank of Scotland eine staatlich finanzierte Bank steht, gefährdet 3.600 Arbeitsplätze in Deutschland und ist in höchstem Maße unmoralisch und wirtschaftlich unsinnig“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger am Freitag in Berlin. „Statt sich auf einen langfristig tragfähigen Kompromiss im Interesse der betroffenen Menschen und zur Sicherung der Standorte zu verständigen, regiert bei Moor Park und der Royal Bank of Scotland offenbar ausschließlich wirtschaftlicher Egoismus, der Existenzen vernichtet.“…“ Pressemitteilung von ver.di vom 15.11.2013
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  • Gescheiterte Max-Bahr-Übernahme: Wirtschaftlicher Egoismus vernichtet Existenzen „Die gescheiterte Übernahme der Baumarktkette Max Bahr durch Hellweg ist aus Sicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein unverantwortlicher Tiefschlag für die Beschäftigten. „Die Verweigerungshaltung der Vermietergesellschaft Moor Park, hinter der mit der Royal Bank of Scotland eine staatlich finanzierte weiterlesen »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Uni Regensburg: Studis proben Kriegseinsatz
IMI-Aktuell 2013/486 vom 16. November 2013 weiterlesen »
"In Spektrum, dem Magazin der Hochschule Regensburg, berichtet ein Professor Markus Bresinsky von der multinationalen Großübung „Perigrine Sword“, an der 13 Menschen des Studiengangs „International Relations and Management der Hochschule Regensburg“ (HS.R) teilnahmen. Geprobt wurde eine fiktive „Stabilisierungsmission“ – sprich ein Kriegseinsatz – und hier insbesondere die Zusammenarbeit ziviler und weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Ungleichheit zwischen Arm und Reich nimmt zu, die soziale Mobilität wird immer geringer
„Hieß es noch vor einem Jahr vom Deutschen Institut für Wirtschaft, dass die Ungleichheit leicht abgenommen habe, so hat sich der leichte Trend schon wieder umgekehrt…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 15.11.2013. Siehe dazu auch den WSI-Verteilungsbericht weiterlesen »
"Hieß es noch vor einem Jahr vom Deutschen Institut für Wirtschaft, dass die Ungleichheit leicht abgenommen habe, so hat sich der leichte Trend schon wieder umgekehrt…" Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 15.11.2013 externer Linkweiterlesen »

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Saudi-Arabien
Saudi-Arabien: Der Exodus setzt sich fort
„33.353 Ausländer sind laut saudischen Behörden bei einer großangelegten Behördenaktion seit 4. November verhaftet worden, 14.304 davon wurden laut Gefängnisbehörde bereits deportiert. Noch viel mehr sind untergetaucht oder aus Angst geflüchtet. Der Plan hinter den Razzien gegen Arbeitsmigranten ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung ist wie berichtet die „Saudifizierung“ der Wirtschaft des Königreiches. Die Zeitung Saudi Gazette schreibt von 150.000 freien Stellen allein im letzten Monat. Ob sie auch mit saudischen Arbeitnehmern besetzt werden können, ist jedoch zweifelhaft. Dieselbe Zeitung berichtet, dass die Hälfte aller Baufirmen wegen Mangel an ausländischen Arbeitskräften schließen musste…“ Artikel auf Der Standard vom 14.11.2013 weiterlesen »
„33.353 Ausländer sind laut saudischen Behörden bei einer großangelegten Behördenaktion seit 4. November verhaftet worden, 14.304 davon wurden laut Gefängnisbehörde bereits deportiert. Noch viel mehr sind untergetaucht oder aus Angst geflüchtet. Der Plan hinter den Razzien gegen Arbeitsmigranten ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung ist wie berichtet die "Saudifizierung" der Wirtschaft des Königreiches. weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Bangladesch
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Arbeitsbedingungen in Bangladesch
Hungerlöhne sollen weiter bestehen. Dafür schießt die Polizei auf streikende ArbeiterInnen
Streikende Textilarbeiter in Bangladesch im Dezember 2016Die Regierung hat den Mindestlohn erhöht. Auf sage und schreibe 66 Dollar im Monat – der niedrigste Mindestlohn der Welt. Die ArbeiterInnen fordern 100 Dollar im Monat – weswegen rund 200 Textilfabriken seit Anfang der Woche bestreikt werden. Proteste, die von der Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen beantwortet werden. Während die notleidenden Unternehmer schon durch die staatliche Minierhöhung den Untergang (ihrer) der Welt kommen sehen, sprach die Polizeiführung von Steinen, die auf Polizisten geworfen worden seien und Angriffen auf Fabriken, wird in dem AP-Beitrag Dozens hurt in Bangladesh garment factory protest am 12. November 2013 in der Times Union berichtet weiterlesen »
Streikende Textilarbeiter in Bangladesch im Dezember 2016Die Regierung hat den Mindestlohn erhöht. Auf sage und schreibe 66 Dollar im Monat – der niedrigste Mindestlohn der Welt. Die ArbeiterInnen fordern 100 Dollar im Monat – weswegen rund 200 Textilfabriken seit Anfang der Woche bestreikt werden. weiterlesen »

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Festung EU
Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechtsposition von schwulen Flüchtlingen. Allerdings macht die EU die Grenzen immer dichter
Artikel von Peter Novak in telepolis vom 11.11.2013 weiterlesen »
"Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Flüchtlingen in der EU gestärkt, die als Homosexuelle in ihren Heimatländern verfolgt werden. In dem konkreten Verfahren (Aktenzeichen: C-199/12, C-200/12, C201/12) ging es um drei Männer aus Sierra Leone, Uganda und Senegal. Sie hatten in den Niederlanden Asyl beantragt und darauf verwiesen, dass weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Arbeitslosengeld oft niedriger als Hartz IV
„Viele Arbeitslosengeld-Empfänger hätten das Recht, ihre Bezüge aufzustocken. Doch die Betroffenen machen nur selten Gebrauch davon „Aufgabe des Arbeitslosengeldes ist es, den Lebensunterhalt anstelle des ausfallenden Arbeitsentgelts zu sichern“, glaubt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Doch diese allemal sinnvolle Funktion kann die Entgeltersatzleistung, die nach den Bestimmungen des SGB III gezahlt wird, immer seltener erfüllen…“ Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Viele Arbeitslosengeld-Empfänger hätten das Recht, ihre Bezüge aufzustocken. Doch die Betroffenen machen nur selten Gebrauch davon "Aufgabe des Arbeitslosengeldes ist es, den Lebensunterhalt anstelle des ausfallenden Arbeitsentgelts zu sichern", glaubt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Doch diese allemal sinnvolle Funktion kann die Entgeltersatzleistung, die nach den Bestimmungen des SGB weiterlesen »

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
BSG: „freiwillig“ ausreisen muss kein Flüchtling – dahingehende Kürzungen sind rechtswidrig
Das BSG hat in einer wichtigen Entscheidung klargestellt: abzuschiebende Flüchtlinge müssen nicht gegen ihren Willen schriftlich erklären, dass sie „freiwillig“ aus Deutschland ausreisen wollen. Verlangen ausländische Botschaften für die Ausstellung von Passpapieren solch eine „Ehrenerklärung“, dürfen deutsche Behörden wegen einer verweigerten Unterschrift dem Flüchtling nicht die Asylbewerberleistungen kürzen, urteilte das BSG am 30.10.2013 – B 7 AY 7/12 R. Im vorliegenden Fall wurde die Grundleistungen nach dem AsylbLG um das „Taschengeld“ von 40,90 € monatlich gekürzt. (Quelle: Thomé Newsletter 10.11.2013) weiterlesen »
Das BSG hat in einer wichtigen Entscheidung klargestellt: abzuschiebende Flüchtlinge müssen nicht gegen ihren Willen schriftlich erklären, dass sie „freiwillig“ aus Deutschland ausreisen wollen. Verlangen ausländische Botschaften für die Ausstellung von Passpapieren solch eine „Ehrenerklärung“, dürfen deutsche Behörden wegen einer verweigerten Unterschrift dem Flüchtling nicht die Asylbewerberleistungen kürzen, urteilte das weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Initiative von Wilders und Le Pen: Europas Rechtspopulisten wollen Brüssel entmachten
„Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…“ Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…" Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Das Spiel mit dem Aussitzen – Jobcenter Essen
Arbeitszwang am Arbeitsamt„Ich habe schon des Öfteren über das Jobcenter im Allgemeinen gebloggt. Zum Beispiel hier, oder auch hier. Ich habe mich dabei immer bemüht, sachlich zu bleiben. Aber inzwischen platzt mir tatsächlich die Hutschnur. Als Rechtsanwältin für Sozialrecht habe ich neben der Rentenversicherung, den Krankenkassen und den ehemaligen Versorgungsämtern auch viel mit Jobcentern zu tun. Dass die Sachbearbeiter nicht immer diskriminierungsfrei handeln, habe ich mitbekommen. Da fragt ein dunkelhäutiger Mensch nach einem Zuschuss für ein Bett und bekommt zu hören, dass er keins brauche  – er solle es einfach so machen wie „in seiner Heimat“ und auf dem Boden schlafen. Eine alte Frau bekommt ein Darlehen für eine Waschmaschine versagt, weil sie es doch einfach machen kann wie früher: mit dem Waschbrett. Kein Witz – das ist tatsächlich passiert. Und das sind keine Einzelfälle…“ Bericht von und bei Christina Worm vom 10.11.2013 weiterlesen »
Arbeitszwang am Arbeitsamt"Ich habe schon des Öfteren über das Jobcenter im Allgemeinen gebloggt. Zum Beispiel hier, oder auch hier. Ich habe mich dabei immer bemüht, sachlich zu bleiben. Aber inzwischen platzt mir tatsächlich die Hutschnur. Als Rechtsanwältin für Sozialrecht habe ich neben der weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Nepal
Täglich ein toter Nepalese in Katar: Klasse Investitionsklima
In Katar stirbt jeden Tag ein nepalesischer Arbeiter, fast immer auf Baustellen. Die als jung und kräftig ausgesuchten Männer erleiden serienweise Herzinfarkte. Was ungefähr so naheliegend ist, wie eine Fußball-WM nach Katar zu verkaufen. Das Treffen der angeblichen Masters of the Universe in (Weltwirtschaftsforum) Davos findet das jedenfalls ausreichend, um Katar in der Rangliste der Länder mit den besten Arbeitsbeziehungen auf Rang 6 zu stellen – da kommt bei den feinen Herrschaften eben Investitionsfreude auf. Analytical Monthly Review hat am 12. November 2013 das Editorial The World Turned Upside Down : a class struggle indicator in Global Competitiveness veröffentlicht, das inmitten Geschwätzes in der Schweiz die Realität des Lebens als nepalesischer Arbeiter in Katar schildert weiterlesen »
In Katar stirbt jeden Tag ein nepalesischer Arbeiter, fast immer auf Baustellen. Die als jung und kräftig ausgesuchten Männer erleiden serienweise Herzinfarkte. Was ungefähr so naheliegend ist, wie eine Fußball-WM nach Katar zu verkaufen. Das Treffen der angeblichen Masters of the Universe in (Weltwirtschaftsforum) Davos findet das jedenfalls ausreichend, um weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Spanien
Madrid versinkt im Müll
„Die spanische Hauptstadt wirbt mit einer neuen Attraktion: stinkende Müllberge, die über die ganze Stadt verteilt sind. Seit elf Tagen streiken Müllabfuhr, Stadtreinigung und Gartenpfleger gegen die Entlassung von 1134 Beschäftigten und Lohnkürzungen…“ Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis Blogs vom 15.11.2013 weiterlesen »
„Die spanische Hauptstadt wirbt mit einer neuen Attraktion: stinkende Müllberge, die über die ganze Stadt verteilt sind. Seit elf Tagen streiken Müllabfuhr, Stadtreinigung und Gartenpfleger gegen die Entlassung von 1134 Beschäftigten und Lohnkürzungen…“ Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis Blogs vom 15.11.2013 weiterlesen »

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Schlandnet?
Telekom plant deutsches Internet: „Die Deutsche Telekom will auf verschiedene Weise die Sicherheit im Netz erhöhen. Neben einem speziellen Angebot für Unternehmen ist auch ein innerdeutscher Internetverkehr in Vorbereitung…“ Artikel von Friedhelm Greis vom 11.11.2013 bei Golem. Siehe dazu weitere Infos und Kommentare weiterlesen »
Telekom plant deutsches Internet: "Die Deutsche Telekom will auf verschiedene Weise die Sicherheit im Netz erhöhen. Neben einem speziellen Angebot für Unternehmen ist auch ein innerdeutscher Internetverkehr in Vorbereitung…" Artikel von Friedhelm Greis vom 11.11.2013 bei Golem externer Linkweiterlesen »

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RWE
Jobabbau beim Energiekonzern: RWE streicht Tausende Stellen
Die Auslastung der Gas- und Steinkohlekraftwerke von RWE schwindet, der Gewinn auch. Deshalb müssen mehr als 6.700 Mitarbeiter gehen, viele davon in Deutschland. Agenturmeldung in der TAZ vom 14.11.2013 Aus dem Text: „(…) Konzernweit sollen bis 2016 weitere 6.750 Stellen wegfallen oder durch Verkauf abgegeben werden, davon allein 4.750 in Deutschland, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Verhandlungen müsse es auch über die Höhe der Gehälter sowohl der Mitarbeiter als auch der Führungskräfte geben. Betroffen seien Jobs in der vom Gewinnschwund besonders betroffene Stromerzeugung, in der Verwaltung und bei der Ökostromtochter Innogy. Auch durch den Verkauf von Beteiligungen werde RWE dann die Zahl der Beschäftigten von fast 74.000 im Jahr 2011 auf rund 61.000 verringert haben…“ weiterlesen »
Die Auslastung der Gas- und Steinkohlekraftwerke von RWE schwindet, der Gewinn auch. Deshalb müssen mehr als 6.700 Mitarbeiter gehen, viele davon in Deutschland. Agenturmeldung in der TAZ vom 14.11.2013 externer Link Aus dem Text: „(…) weiterlesen »

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