Aktuelle Beiträge

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Staatliche Überwachung: Die Stunde der Sicherheitsesoteriker
„Mehr Überwachung schafft mehr Sicherheit: Für den Wahrheitsgehalt dieses politischen Dogmas gibt es keine Beweise, doch wie in der Esoterik ist das den Protagonisten völlig egal. Der Sicherheitsapparat darf durch die Gegend spähen, auf bloße Behauptung gestützt…“ Eine Kolumne von Sascha Lobo vom 28.01.2014 bei SPON weiterlesen »
"Mehr Überwachung schafft mehr Sicherheit: Für den Wahrheitsgehalt dieses politischen Dogmas gibt es keine Beweise, doch wie in der Esoterik ist das den Protagonisten völlig egal. Der Sicherheitsapparat darf durch die Gegend spähen, auf bloße Behauptung gestützt…" Eine Kolumne von Sascha Lobo vom 28.01.2014 bei SPON weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Politik »
»
"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Politik »
»
Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Die EU – Europäischer Traum oder Albtraum? Oskar Lafontaine, Daniela Dahn, Elmar Altvater und Diether Dehm in der weltnetz.tv-talkrunde
„Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu machen? Bietet die EU eine Fülle von Chancen für das soziale und demokratische Europa oder droht ein antidemokratischer, asozialer und kriegerischer Albtraum? Über diese und andere Fragen wird diskutiert und gestritten im weltnetz.tv-talk mit Oskar Lafontaine (Die LINKE), der Autorin und Journalistin Daniela Dahn, dem Politikwissenschaftler Elmar Altvater und Diether Dehm (Die LINKE).“ Video bei Weltnetz.tv weiterlesen »
"Wohin bewegt sich die EU in der Folge der Finanz- und Schuldenkrise? Ist die Demokratie in Gefahr? Welche Gefahren bauen sich am politischen Rand rechtsaußen auf? Wie geht es weiter mit der gemeinsamen Währung? Bricht der Euro zusammen? Welche Ansätze gibt es, um aus der Währungsunion auch eine Sozialunion zu weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
AntifaschistInnen als Opfer
Bewährungsstrafe für Neonazis: Fatales Signal aus Hoyerswerda
„Nur einer von acht Rechtsextremen, die ein Paar in Hoyerswerda massiv bedroht hatten, muss eine Freiheitsstrafe absitzen. Jetzt hagelt es massive Kritik an dem Urteil…“ Artikel von Lara Fritzsche in Süddeutsche online vom 28. Januar 2014 und Kommentare weiterlesen »
"Nur einer von acht Rechtsextremen, die ein Paar in Hoyerswerda massiv bedroht hatten, muss eine Freiheitsstrafe absitzen. Jetzt hagelt es massive Kritik an dem Urteil…" Artikel von Lara Fritzsche in Süddeutsche online vom 28. Januar 2014 externer Linkweiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Kultur und/vs Freizeitwirtschaft
Kritik an der Musik, die nur noch ein Geschäft ist
„Die Musikindustrie wird von Profitinteressen weniger Grosskonzerne bestimmt, und Hörer wie Musiker zeigen wenig Bereitschaft, dagegen eine Haltung zu entwickeln. Der langjährige Konzertveranstalter Berthold Seliger hat eine fesselnde, kritische Analyse zur Musikindustrie geschrieben. Artikel von Andreas Schneitter im schweizerischen Tagesanzeiger vom 17.01.2014 weiterlesen »
„Die Musikindustrie wird von Profitinteressen weniger Grosskonzerne bestimmt, und Hörer wie Musiker zeigen wenig Bereitschaft, dagegen eine Haltung zu entwickeln. Der langjährige Konzertveranstalter Berthold Seliger hat eine fesselnde, kritische Analyse zur Musikindustrie geschrieben. Artikel von Andreas Schneitter im schweizerischen Tagesanzeiger vom 17.01.2014 weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
inside Arbeitsagentur
Ein Blog der Missstände im Arbeitsamt/Jobcenter öffentlich machen soll
Abmahnung von Marcel Kallwass durch die BA„Dieser Blog soll Missstände der Arbeitsämter und der Jobcenter öffentlich machen. Bereits mit Beginn meines Studiums an der „Hochschule der Bundesagentur für Arbeit“ habe ich den Arbeitsalltag, die Geschäftspolitik und die Gesetze hinterfragt. Ich habe bereits mit vielen MitarbeiterInnen und KommilitonInnen und auch Vorgesetzten diskutiert und meine Meinung gesagt…“ Kritischerkommilitone. Kritik am Arbeitsamt – Blog von Marcel Kallwass. Siehe dazu neu: Bundesagentur für Arbeit kündigt Marcel Kallwass weiterlesen »
Abmahnung von Marcel Kallwass durch die BA"Dieser Blog soll Missstände der Arbeitsämter und der Jobcenter öffentlich machen. Bereits mit Beginn meines Studiums an der „Hochschule der Bundesagentur für Arbeit“ habe ich den Arbeitsalltag, die Geschäftspolitik und die Gesetze hinterfragt. Ich habe weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Entlohnung »
»
Mindestlohn »
»
Mindestlohn in Deutschland
Kompromiss: Mindestlohn nur für Arbeitnehmer, die mehr als 8,49 € pro Stunde verdienen
Kleingeld„Wichtiger Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit! Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat heute in Berlin die Pläne der Großen Koalition zum Mindestlohn vorgestellt. Ein zwischen Sozialdemokraten, Arbeitgeberverbänden und dem Wirtschaftsflügel der Union ausgehandelter Kompromiss sieht die Einführung eines flächen­deckenden, branchenunabhängigen Mindestlohns vor. Einzige Einschränkung: Die Lohnuntergrenze gilt nur für Angestellte, die mehr als 8,49 Euro pro Stunde verdienen. „Wir haben hart mit den Arbeitgebern verhandelt und freuen uns, dass der Kompromiss eindeutig die Handschrift der SPD trägt“, erklärte Nahles. „Anstatt zahlreiche Ausnahmen für Rentner, Studenten, Minijobber, Saisonarbeiter und Aufstocker zu schaffen, gilt der Mindestlohn künftig ganz unkompliziert für alle, die mindestens 8,50 Euro verdienen.“…“ Meldung vom 28. Januar 2014 beim Postillon weiterlesen »
Kleingeld"Wichtiger Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit! Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat heute in Berlin die Pläne der Großen Koalition zum Mindestlohn vorgestellt. Ein zwischen Sozialdemokraten, Arbeitgeberverbänden und dem Wirtschaftsflügel der Union ausgehandelter Kompromiss sieht die Einführung eines flächen­deckenden, branchenunabhängigen Mindestlohns vor. Einzige weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Alltagswiderstand und Commons »
»
Commons und Recht auf Stadt
Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!

DossierBundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg

„… Mit einer Demonstration am 21.12. zielen wir nicht nur auf den Tag selbst, sondern wollen ein Protestereignis erzeugen, das bereits in den Wochen vor der Demo zu einem Politikum wird und damit neue Räume öffnet für die Auseinandersetzung um die Esso-Häuser, die Situation der Refugees und Thematisierung repressiver Zustände. Wir wollen die bestehenden Konflikte zuspitzen und deutlich machen, dass wir nicht nachlassen in diesen Kämpfen und diese weder aussitzen noch uns mittels Salamitaktik abservieren lassen…“ Aus dem Aufruf zur Demo (Auftakt: 14 Uhr Rote Flora Hamburg) auf der Aktionsseite und weitere Infos/Dossiers/Ticker. Neu: Anwalt gegen Polizeigewerkschaftler: Lügenvorwurf mit Folgen weiterlesen »
Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg

Dossier

"… Mit einer Demonstration am 21.12. zielen wir nicht nur auf den Tag selbst, sondern wollen ein Protestereignis erzeugen, das bereits in den Wochen vor der Demo zu einem Politikum wird und damit weiterlesen »

Internationales »
»
Mexiko »
»
Soziale Konflikte in Mexiko
20 Jahre EZLN
EZLNWie der zapatistische Überraschungsstreich vom Januar 1994 und erst recht die folgenden 20 Jahre Aktivität Einfluss auf die mexikanische Wirklichkeit genommen haben untersucht der Artikel Twenty Years Since the Chiapas Rebellion: The Zapatistas, Their Politics, and Their Impact von by Dan La Botz am 13. Januar 2014 bei Solidarity USA weiterlesen »
EZLNWie der zapatistische Überraschungsstreich vom Januar 1994 und erst recht die folgenden 20 Jahre Aktivität Einfluss auf die mexikanische Wirklichkeit genommen haben untersucht der Artikel Twenty Years Since the Chiapas Rebellion: The Zapatistas, Their Politics, and Their Impact weiterlesen »

Internationales »
»
Kuba »
»
Wirtschaft in Kuba
Internationales »
»
Kuba »
»
Politik in Kuba
Kubas Megahafen Mariel mit Sonderwirtschaftszone
Kuba hafen mariel 2Kuba hofft auf rettenden Hafen Raúl Castro bietet seine Insel dem globalen Kapital und Handel an. Das erste Experiment ist Mariel, ein Megahafen mit Sonderwirtschaftszone. Gestern wurde der erste Containerterminal eingeweiht. Artikel von Oscar Alba, Mariel, in der Basler Zeitung vom 28.01.2014
  • «Was Raúl Castro macht, wollte Fidel nie» Kuba will in einer Sonderwirtschaftszone den Kapitalismus erproben, um die Wirtschaft zu beleben. Korrespondent Oscar Alba über das grösste Infrastrukturprojekt Kubas seit der Revolution 1959. Interview von Vincenzo Capodici in der Basler Zeitung vom 27.01.2014  Aus dem Interview: [Frage:] Wie stehen die Chancen, dass das grösste Infrastrukturprojekt Kubas seit der Revolution 1959 ein Erfolg wird? [Antwort:] Zunächst wird der neue Hafen gebaut. Das knapp eine Milliarde Dollar teure Vorhaben wird grösstenteils durch Kredite aus Brasilien finanziert. Ob die Sonderwirtschaftszone ein Erfolg wird, hängt davon ab, wie viele Freiheiten die Unternehmen erhalten werden und wie sehr sich die kubanische Staatsbürokratie zurückhalten kann. Es gibt offenbar bereits Interessenten aus Brasilien, Chile, Argentinien, Venezuela, Mexiko und China. Auch deutsche Unternehmen scheinen sich für den Standort Mariel zu interessieren. Die Zone mit dem neuen Handelshafen liegt wirtschaftsstrategisch sehr gut, nahe beim Panamakanal und den USA.
weiterlesen »
  • Kuba hafen mariel 2Kuba hofft auf rettenden Hafen Raúl Castro bietet seine Insel dem globalen Kapital und Handel an. Das erste Experiment ist Mariel, ein Megahafen mit Sonderwirtschaftszone. Gestern wurde der erste Containerterminal eingeweiht. Artikel weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Transportwesen: Post- und Paketdienste »
»
DHL
DHL vorerst beschwerdefrei
„respeckt@dhl Türkei37 Entlassene in der Türkei, weil sie Mitglied einer Gewerkschaft waren, Entlassungen, Versetzungen und Suspendierungen in Indien, weil DHL-Beschäftigte eine Gewerkschaft gründen wollten und in Broschüren einer Gewerkschaft gelesen haben, ähnliche Fälle in Kolumbien, Vietnam und anderswo – die Liste der Beschwerden, die die internationale Dachorganisation der Gewerkschaften, UNI Global Union, und die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) bei der Nationalen Kontakstelle (NKS) für die OECD-Leitsätze für global agierende Unternehmen im November 2012 gegen die Deutsche Post DHL eingereicht hatte, ist lang. Jetzt konnte über die meisten Fälle eine Einigung erzielt werden, erklären die beteiligten Parteien in einem 14-seitigen Papier, das heute von der Nationalen Kontaktstelle beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht wurde…“ Meldung bei ver.di vom 30.01.2014 weiterlesen »
„respeckt@dhl Türkei37 Entlassene in der Türkei, weil sie Mitglied einer Gewerkschaft waren, Entlassungen, Versetzungen und Suspendierungen in Indien, weil DHL-Beschäftigte eine Gewerkschaft gründen wollten und in Broschüren einer Gewerkschaft gelesen haben, ähnliche Fälle in Kolumbien, Vietnam und anderswo – die Liste weiterlesen »

Politik »
»
Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen »
»
Aus-Um-Weiter-BILDUNG »
»
Studium und Hochschulpolitik
20. BAföG-Bericht 2014 und Reaktionen
fzs: BAföG erneuern und ausbauen!„Eine gute Ausbildung ist heute wichtiger als je zuvor. Das gilt für den Einzelnen wie für unsere Gesellschaft insgesamt. Wissen und die Anwendung von Wissen sind das größte Potenzial, das wir in Deutschland haben. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ist ein Garant dafür, dass Jugendliche und junge Erwachsene eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren können – auch unabhängig davon, ob die finanzielle Situation ihrer Familie diese Ausbildung zulässt oder nicht...“ So weit das Versprechen auf der Homepage des Bundesministerium für Bildung und Forschung. Siehe zur aktuellen Situation den 20. BAföG-Bericht 2014 und Reaktionen weiterlesen »
fzs: BAföG erneuern und ausbauen!"Eine gute Ausbildung ist heute wichtiger als je zuvor. Das gilt für den Einzelnen wie für unsere Gesellschaft insgesamt. Wissen und die Anwendung von Wissen sind das größte Potenzial, das wir in Deutschland haben. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) weiterlesen »

Internationales »
»
Ukraine »
»
Politik in der Ukraine
Ukraine: Ein Präsident wird krank, ein neues Gesetz abgeschafft – und was noch?
Die Sondergesetze vom 16. Januar, die eine massive Einschränkung demokratischer Grundfreiheiten vorsahen, werden mit einem Gesetzentwurf zurückgenommen, der Präsident meldet sich krank, die alles andere als einheitliche Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt – die Lage in der Ukraine ist zugespitzt und kompliziert. Die Rechte marschiert weiterhin im (kritischen) Verbund mit den konservativen Organisationen. Siehe die Meldung Speaker submits law abolishing „laws of January 16“ to President am 30. Januar 2014 bei den Ukraine News und weitere Meldungen zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine weiterlesen »
Die Sondergesetze vom 16. Januar, die eine massive Einschränkung demokratischer Grundfreiheiten vorsahen, werden mit einem Gesetzentwurf zurückgenommen, der Präsident meldet sich krank, die alles andere als einheitliche Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt – die Lage in der Ukraine ist zugespitzt und kompliziert. Die Rechte marschiert weiterhin im (kritischen) Verbund mit weiterlesen »

Internationales »
»
Tunesien
Gewerkschaften begrüssen die neue Verfassung
Die Gewerkschaften – die an ihrer Entwicklung aktiv mitgestaltet haben – begrüssen die neue tunesische Verfassung (die in der Tat, auch etwa im Vergleich zur jüngst in Ägypten angenommenen, eine einigermassen bürgerlich-demokratische Grundlage bietet) so wird in der Pressemitteilung Tunisia – Trade Unions Welcome New Constitution vom 30. Januar 2014 bei IndustriAll unterstrichen: weiterlesen »
Die Gewerkschaften – die an ihrer Entwicklung aktiv mitgestaltet haben – begrüssen die neue tunesische Verfassung (die in der Tat, auch etwa im Vergleich zur jüngst in Ägypten angenommenen, eine einigermassen bürgerlich-demokratische Grundlage bietet) so wird in der Pressemitteilung Tunisia – Trade Unions Welcome New Constitution weiterlesen »

Internationales »
»
Spanien »
»
Krise in Spanien bis 2015 »
»
Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Privatisierung des Madrider Gesundheitswesens gestoppt: Erst auf der Straße verloren, dann vor Gericht
Das Oberste Gericht der Region Madrid hat due Pläne der Stadtverwaltung, die Privatisierung des Gesundheitswesens massiv voranzutreiben gestoppt: Alle Berechnungsunterlagen seien willkürlich und sei nicht garantiert, dass kein irreparabler Schaden für die Versorgung der Bevölkerung entstehe – eines der Grundargumente der marea blanca, die in den letzten zwei Jahren so massiv den Widerstand mobilisiert hatte. Daraufhin wurden die Pläne offiziell zurückgezogen. Der redaktionelle Bericht ¡Sí se puede! Comunidad de Madrid retira planes privatizadores tras decisión del TSJM am 27. Januar 2014 bei kaosenlared weiterlesen »
Das Oberste Gericht der Region Madrid hat due Pläne der Stadtverwaltung, die Privatisierung des Gesundheitswesens massiv voranzutreiben gestoppt: Alle Berechnungsunterlagen seien willkürlich und sei nicht garantiert, dass kein irreparabler Schaden für die Versorgung der Bevölkerung entstehe – eines der Grundargumente der marea blanca, die in den letzten zwei Jahren so weiterlesen »

Internationales »
»
Südafrika »
»
Arbeitskämpfe in Südafrika »
»
Streiks der Bergarbeiter
Die Bergarbeiter von Marikana: „Wir verhandeln nicht um Prozente, wir verhandeln um Rand“ – Streik geht auch in der zweiten Woche weiter
Das Angebot der Platinunternehmen sah vor die Erhöhung auf die geforderten 12.500 Rand in drei (Jahres)Etappen mit unterschiedlichen Prozentsätze in diversen Berufskategorien zu erreichen – es wurde abgelehnt. Unter anderem, weil durch das prozentuale Angebot die Bohrer (rock drillers) nicht etwa 3 sondern sage und schreibe 8 Jahre gebraucht hätten, um auf die Zielsumme zu kommen. Der ausführliche Bericht AMCU holds firm on platinum strike von T. Lekgowa und G. Nicolson am 30. Januar 2014 im Daily Maverick lässt sowohl verschiedene Bergarbeiter zu Wort kommen, als auch AMCU Gewerkschafter weiterlesen »
Das Angebot der Platinunternehmen sah vor die Erhöhung auf die geforderten 12.500 Rand in drei (Jahres)Etappen mit unterschiedlichen Prozentsätze in diversen Berufskategorien zu erreichen – es wurde abgelehnt. Unter anderem, weil durch das prozentuale Angebot die Bohrer (rock drillers) nicht etwa 3 sondern sage und schreibe 8 Jahre gebraucht hätten, weiterlesen »

nach oben