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Pflegedienste und Care-Arbeit
Care, Cash und Crash
Innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsform werden Care-Tätigkeiten niemals eine angemessene Wertschätzung ­erfahren. Artikel von Peter Samol in der Jungle-World vom 24.04.2014. Aus dem Text: „Im März fand die erste »Aktionskonferenz Care Revolution« statt. Die Teilnehmer waren vor allem Menschen, die in ganz verschiedenen Bereichen mit der Sorge (engl.: care) für andere Menschen betraut sind. Ihre Tätigkeitsfelder erstrecken sich von unentgeltlicher Hausarbeit über bezahlte Pflege bis hin zur Arbeit im Erziehungsbereich. Der wichtigste Befund der Konferenz besteht in der Feststellung, dass Care fast überall unter massivem Zeit- und Kostendruck steht. Und das, obwohl sie eine wesentliche Bedingung der menschlichen Existenz ist. Wo sie als Erwerbsarbeit geleistet wird, macht sich dieser Druck in Form von Personaleinsparungen, Arbeitshetze, Zeitknappheit und häufig auch miserabler Bezahlung bemerkbar. Zwar wird der Löwenanteil der Sorgetätigkeiten, zum Beispiel Kindererziehung, sowieso unbezahlt im privaten Bereich verrichtet, aber hier herrscht wegen der fehlenden Bezahlung umso stärkerer zeitlicher und finanzieller Druck…“ weiterlesen »
Innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsform werden Care-Tätigkeiten niemals eine angemessene Wertschätzung ­erfahren. Artikel von Peter Samol in der Jungle-World vom 24.04.2014 externer Link Aus dem Text: „Im März fand die erste »Aktionskonferenz Care Revolution« statt. Die weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen allgemein
Privatisierung und Kommerzialisierung im deutschen Gesundheitssystem – Ein Überblick
„Privatisierung und Kommerzialisierung  des Krankheitsrisikos ist das Leitmotiv nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Die Absicherung des Krankheitsrisikos wird als private Angelegenheit betrachtet, ebenso wird das Leistungsgeschehen zunehmend von einer sozialen Infrastrukturaufgabe in ein kommerzielles Angebot umdefiniert. In der praktischen Politik findet sie sich in allen Ebenen und soll im Folgenden an drei Beispielen verdeutlicht werden…“ Beitrag von Manfred Fiedler im Attac-TheorieBlog vom 20.04.2014 weiterlesen »
„Privatisierung und Kommerzialisierung  des Krankheitsrisikos ist das Leitmotiv nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Die Absicherung des Krankheitsrisikos wird als private Angelegenheit betrachtet, ebenso wird das Leistungsgeschehen zunehmend von einer sozialen Infrastrukturaufgabe in ein kommerzielles Angebot umdefiniert. In der praktischen Politik findet sie sich in allen Ebenen und soll im Folgenden weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
26.04 & 01. Mai 2014 – Berlin Nazifrei kündigt Blockaden der Naziaufmärsche an!
26.04 & 01. Mai – Berlin Nazifrei!„Gleich zweimal will die NPD am 1. Mai sowie 26. April im Vorfeld der Europawahl in Berlin marschieren. Um dies zu verhindern, gründete sich diese Woche das Bündnis “Berlin Nazifrei”. Rund 20 Vereine, Parteien und politische Gruppierungen haben sich hier zusammengeschlossen…“ Pressemitteilung vom 18.4.2014 auf der neuen Bündnisseite. Siehe dazu Infos am 26.4. und 1.5. über Infotelefon und Ticker sowie hier:
  • Video: 6.000 Menschen stoppen Nazis in Berlin Kreuzberg Ein Video-Bericht von Leftvision bei der Antifa Berlin über die erfolgreiche Blockade des versuchten Nazi-Aufmarsches am 26.04.2014 in Berlin Kreuzberg
  • »Berlin nazifrei«: Tausende blockieren NPD-Aufmarsch „Bündnis kritisiert Polizei: Warum durften gewaltbereite Rechtsradikale überhaupt loslaufen? Beamte teils mit Tränengas und Pfefferspray im Einsatz – mehrere Festnahmen / NPD meldet neue Demo an…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 26.04.2014
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26.04 & 01. Mai – Berlin Nazifrei!"Gleich zweimal will die NPD am 1. Mai sowie 26. April im Vorfeld der Europawahl in Berlin marschieren. Um dies zu verhindern, gründete sich diese Woche das Bündnis “Berlin Nazifrei”. Rund 20 Vereine, Parteien und weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
„Mietrebellen“
„Wie man sich gegen Zwangsumzüge, hohe Mietpreise u.a. wehren kann – das Bild der Senioren, die demütig auf Fürsorge hoffend ihren Lebensabend verbringen, könnte der Vergangenheit angehören. Wie soll man die Menschen nennen, die sich gegen Mieterhöhungen wehren, Initiativen gegen Vertreibung in ihrer Nachbarschaft gründen oder sogar bereit sind, sich einer Zwangsräumung zu widersetzen? Jetzt muss man nicht immer den Containerbegriff Aktivisten verwenden. Die Regisseure Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers haben mit „Mietrebellen“ einen neuen Begriff kreiert. So heißt ihr Film, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen, die in den letzten beiden Jahren in Berlin den Mietprotest getragen haben. Die verrentete Gewerkschafterin ist ebenso vertreten wie der autonome Fahrradkurier, erklärt der Regisseur Matthias Coers gegenüber Telepolis…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 26.04.2014 weiterlesen »
"Wie man sich gegen Zwangsumzüge, hohe Mietpreise u.a. wehren kann - das Bild der Senioren, die demütig auf Fürsorge hoffend ihren Lebensabend verbringen, könnte der Vergangenheit angehören Wie soll man die Menschen nennen, die sich gegen Mieterhöhungen wehren, Initiativen gegen Vertreibung in ihrer Nachbarschaft gründen oder sogar bereit sind, sich weiterlesen »

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Festung EU
Der europäische Flüchtlingsfriedhof
Artikel von Karl Kopp in Neues Deutschland online vom 24.04.2014 über die zunehmende Auslagerung der EU-Flüchtlingsabwehr weiterlesen »
"… Das Europäische Parlament hat am 16. April 2014 Regelungen für die Grenzagentur Frontex an den Seeaußengrenzen angenommen. Mit der Verordnung werden Zurückweisungen von Bootsflüchtlingen - sogenannte push backs - auf eine scheinbar legale Grundlage gestellt. Wird ein Schiff auf hoher See aufgegriffen, so gilt: Nach Aufgriff und Durchsuchung des weiterlesen »

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Netzzensur
Internet-Maut: Amerika beerdigt die Netzneutralität
„Kostenpflichtige Überholspur: Amerikanische Internet-Provider sollen künftig Netflix, Google und Co. für bessere Verbindungen zur Kasse bitten können. Der überraschende Vorstoß könnte die digitale Welt im Mutterland des Netzes grundlegend verändern. Beginnt in den USA das Zeitalter des Zwei-Klassen-Internets? Wie verschiedene US-Medien berichten, wird die Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) vorschlagen, die Regeln des Internet-Verkehrs massiv zu verändern…“ Artikel von Johannes Kuhn, San Francisco, in der Süddeutschen online vom 24. April 2014 weiterlesen »
"Kostenpflichtige Überholspur: Amerikanische Internet-Provider sollen künftig Netflix, Google und Co. für bessere Verbindungen zur Kasse bitten können. Der überraschende Vorstoß könnte die digitale Welt im Mutterland des Netzes grundlegend verändern. Beginnt in den USA das Zeitalter des Zwei-Klassen-Internets? Wie verschiedene US-Medien berichten, wird die Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) vorschlagen, weiterlesen »

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Politik in Portugal
25. April 1974: 40 Jahre Nelkenrevolution
nelkenrevolution„Subventionen gab es dafür, daß nichts angebaut wurde; sie waren aber zu gering, um die Ausfälle zu ersetzen. Viele Leute fanden es zwar großartig, Geld für nichts zu bekommen – das System führte aber dazu, daß die landwirtschaftliche Struktur Schaden nahm, es wurde nicht mehr investiert. Ähnlich war es in anderen wirtschaftlichen Bereichen, etwa in der Textilindustrie oder der Fischerei. Das Resultat ist, daß Portugal heute Riesenschulden im Ausland hat, wir importieren viel mehr als wir exportieren“ – aus dem Interview »Die früher vollen Silos stehen heute leer« von Carmela Negrete mit João Português (KP-Bürgermeister der Gemeinde Cuba in Südportugal) über den Alentejo 40 Jahre danach am 25. April 2014 in der jungen welt weiterlesen »
nelkenrevolution„Subventionen gab es dafür, daß nichts angebaut wurde; sie waren aber zu gering, um die Ausfälle zu ersetzen. Viele Leute fanden es zwar großartig, Geld für nichts zu bekommen – das System führte aber dazu, daß die landwirtschaftliche Struktur Schaden nahm, weiterlesen »

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Politik in Brasilien
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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Bilanztag 12. Juni? Globaler Aufruf zu Solidaritätsprotesten
Na Copa Vai Ter LutaAm 12. Juni, hat inzwischen fast jedermensch mitbekommen, beginnt das „event“ FIFA WM. Die FIFA selbst ist sich sicher, dass ihr Fußballfinanzspektakel sicher sein wird. Massive und brutale Polizeieinsätze und neue Sondergesetzgebungen sollen dies garantieren. Eine Koordination oppositioneller Gruppierungen ruft für den 12. Juni zu landesweiten Demonstrationen und Protesten auf – und zu Solidaritätsaktionen vor brasilianischen Botschaften und Konsulaten, sowie zu Solidaritätserklärungen. In dem Aufruf zu internationaler Solidarität vom 22. März 2014 wird sowohl darauf verwiesen, dass seit letzten Sommer kein Tag ohne weitere Proteste verging – und auch nicht ohne weitere Repression: Die Profiteure sind nicht nur die FIFA, sondern auch brasilianische Baukonsortien, die Verlierer die Armutsbevölkerung – und die demokratischen Rechte. Der Aufruf Na Copa vai ter luta, no Brasil e no mundo! (Bei der WM wird es Kämpfe geben, in Brasilien und weltweit) des Espaço Unidade de Ação – Encontro Nacional Na Copa Vai Ter Luta weiterlesen »
Na Copa Vai Ter LutaAm 12. Juni, hat inzwischen fast jedermensch mitbekommen, beginnt das „event“ FIFA WM. Die FIFA selbst ist sich sicher, dass ihr Fußballfinanzspektakel sicher sein wird. Massive und brutale Polizeieinsätze und neue Sondergesetzgebungen sollen dies garantieren. Eine Koordination weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Katar
,My sleep is my break‘: Ausländische Hausangestellte werden in Katar oft ausgebeutet und misshandelt
hausangestellte katar„Amnesty International (AI) hat in einem neuen Bericht die Situation von Hausangestellten in Katar untersucht und kommt zu einem niederschmetternden Resultat. Mit falschen Versprechungen punkto Gehältern und Arbeitsbedingungen würden asiatische Migrantinnen ins Land gelockt, um sich dort der Willkür ihrer Arbeitgeber ausgeliefert zu finden. «Ausländische Hausangestellte werden in Katar gnadenlos ausgebeutet, leisten Zwangsarbeit und haben keine rechtlichen Möglichkeiten, um sich gegen körperliche und sexuelle Gewalt zu wehren», schreibt die Menschenrechtsorganisation. Die Frauen dürften das Haus nicht verlassen, manche von ihnen arbeiteten bis zu 100 Stunden pro Woche, ohne einen freien Tag. Gehälter würden oft zu spät oder gar nicht bezahlt…“ Artikel von Julia Joerin in der NZZ online vom 23. April 2014, siehe dazu den AI-Bericht weiterlesen »

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,My sleep is my break‘: Ausländische Hausangestellte werden in Katar oft ausgebeutet und misshandelt
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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Die Hoffnung aus Athen
„Bei der Europawahl sind die Prognosen für linke Parteien günstig. Der Spitzenkandidat der Europäischen Linken, Alexis Tsipras hat es geschafft, europäische linke Parteien hinter sich zu vereinen. Für sie heißt das Feindbild Angela Merkel…“ Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 24. April 2014 weiterlesen »
"Bei der Europawahl sind die Prognosen für linke Parteien günstig. Der Spitzenkandidat der Europäischen Linken, Alexis Tsipras hat es geschafft, europäische linke Parteien hinter sich zu vereinen. Für sie heißt das Feindbild Angela Merkel…" Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 24. April 2014 weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Bisher: Kein gemeinsames Europa – dank Merkel
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.4.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.4.2014

Und noch einmal diesen wunderbaren Stephan Hebel zum Europawahlkampf noch etwas um den jeweiligen Hintergrund von mir “verlängert”. Und der Habermas, auf den sich Hebel mit Zitaten bezieht, – das ist kein Witz – hat vor der “leibhaftigen” SPD-Prominenz gesprochen! Das wäre ungefähr weiterlesen »

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Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall
TK-Gesundheitsreport 2014: Erkältungswelle beschert höchsten Krankenstand seit 14 Jahren
„Der Krankenstand unter Deutschlands Beschäftigten hat nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) erstmals wieder die Vier-Prozent-Marke überschritten. 2013 waren laut TK durchschnittlich 4,02 Prozent der Erwerbspersonen in Deutschland arbeitsunfähig (+3,4 Prozent). Dies entspricht einer Fehlzeit von 14,7 Tagen pro Person – knapp einen halben Tag mehr als in 2012…“ TK-Pressemitteilung vom 4. März 2014 und neu: Der Gesundheitsreport 2014 von und bei der Techniker Krankenkasse weiterlesen »
"Der Krankenstand unter Deutschlands Beschäftigten hat nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) erstmals wieder die Vier-Prozent-Marke überschritten. 2013 waren laut TK durchschnittlich 4,02 Prozent der Erwerbspersonen in Deutschland arbeitsunfähig (+3,4 Prozent). Dies entspricht einer Fehlzeit von 14,7 Tagen pro Person - knapp einen halben Tag mehr als in 2012…" weiterlesen »

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Daimler Bremen
Auf die Straße gegen Leiharbeit, Fremdvergabe und Rationalisierung: HERAUS ZUM 1. MAI!
Darin u.a.: „Betriebsratswahlen“; „Bezahlung Betriebsversammlung“; „Pausendurchfahren“; „Abgase sind nicht mehr zu ertragen“; „Vier Kontinente eine Leidenschaft?“; „Stoppt diese Jubilare“; „Die Mindestlohnlüge der Ermächtigungsregierung“; „Die Renten-Lüge der Ermächtigungsregierung“; „Testfahrer und Getriebetechniker bei VW und Audi klagen gegen Scheinwerkverträge: DIE MACHT UND DAS RECHT“; „Fabrikbesetzung gegen Leiharbeit“; „Prozess gegen belgische Fordarbeiter: Stoppt den Streikbruch aus Deutschland!“… Flugblatt vom April 2014 – geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
Darin u.a.: „Betriebsratswahlen“; „Bezahlung Betriebsversammlung“; „Pausendurchfahren“; „Abgase sind nicht mehr zu ertragen“; „Vier Kontinente eine Leidenschaft?“; „Stoppt diese Jubilare“; „Die Mindestlohnlüge der Ermächtigungsregierung“; „Die Renten-Lüge der Ermächtigungsregierung“; „Testfahrer und Getriebetechniker bei VW und Audi klagen gegen Scheinwerkverträge: DIE MACHT UND DAS RECHT“; „Fabrikbesetzung gegen Leiharbeit“; „Prozess gegen belgische Fordarbeiter: Stoppt weiterlesen »

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Free Mumia Abu-Jamal!
Happy 60th Birthday Mumia Abu-Jamal
Free Mumia Abu-Jamal!„On April 24, 2014, we celebrate the 60th birthday of former President of the Philadelphia Association of Black Journalists, Mumia Abu-Jamal, the most famous political prisoner in the US, falsely accused of killing a cop in 1981, framed by Democrat district attorney Ed Rendell who later became chair of the national Democratic Party, imprisoned after a racist farce of a trial where all of the many civil rights violations have not convinced the Democrat Obama’s “Justice” Department to overturn the illegal verdict, surviving many years on death row until a worldwide mass movement won a ruling ending his death sentence, but not his prison term, his booming voice and incisive analysis can still be heard on many recordings on KPFA, 94.1 FM and elsewhere. On April 24, 2014, we celebrate the 60th birthday of former President of the Philadelphia Association of Black Journalists, Mumia Abu-Jamal, the most famous political prisoner in the US, falsely accused of killing a cop in 1981, framed by Democrat district attorney Ed Rendell who later became chair of the national Democratic Party, imprisoned after a racist farce of a trial where all of the many civil rights violations have not convinced the Democrat Obama’s “Justice” Department to overturn the illegal verdict, surviving many years on death row until a worldwide mass movement won a ruling ending his death sentence, but not his prison term, his booming voice and incisive analysis can still be heard on many recordings on KPFA, 94.1 FM, and elsewhere…“ Article by Free Mumia Now (Apr 24th, 2014) in indymedia San Francisco Bay Area. His 60th Birthday glorious articulate message can be heard with his usual amazing clarity at http://prisonradio.org/media/audio/mumia/personal-message-mumia-his-supporters-157 weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"On April 24, 2014, we celebrate the 60th birthday of former President of the Philadelphia Association of Black Journalists, Mumia Abu-Jamal, the most famous political prisoner in the US, falsely accused of killing a cop in 1981, framed by weiterlesen »

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Krise in Spanien bis 2015 »
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Allgemeines zur Krise in Spanien
Niedrige Löhne sorgen für Unruhe
„Um die Schuldenkrise im Land zu überwinden, erlaubte die Regierung spanischen Firmen per Gesetz, Löhne zu kürzen und Arbeitsverträge zu ändern. In Spanien entstand eine neue Unterschicht, die für den Rest des Lebens darum kämpfen muss, stabile Jobs zu bekommen. Spanien stand vor zwei Jahren finanziell am Abgrund. Strukturreformen und ein harter Sparkurs brachten die Wende und kurbelten den Export wieder an. Firmen erhielten per Gesetz die Chance, Löhne zu kürzen und Arbeitsverträge zu ändern. Diese Reformen – auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise in der Euro-Zone von Politikern gern als alternativlos bezeichnet – haben in der spanischen Gesellschaft zu tiefgreifenden Veränderungen geführt. Sie könnten zudem langfristig ihre Spuren hinterlassen und die konjunkturelle Erholung bremsen. Denn Niedriglöhner und Arbeitnehmer mit kurzfristigen Verträgen haben die Hauptlast der Gehaltskürzungen getragen. Damit entstand in Spanien eine neue Unterschicht, die wohl für den Rest des Lebens kämpfen dürfte, um stabile Jobs zu bekommen…“ Artikel auf Deutsche Wirtschafts Nachrichten  vom 23.04.2014 weiterlesen »
„Um die Schuldenkrise im Land zu überwinden, erlaubte die Regierung spanischen Firmen per Gesetz, Löhne zu kürzen und Arbeitsverträge zu ändern. In Spanien entstand eine neue Unterschicht, die für den Rest des Lebens darum kämpfen muss, stabile Jobs zu bekommen. Spanien stand vor zwei Jahren finanziell am Abgrund. Strukturreformen und weiterlesen »

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