Aktuelle Beiträge

„Der Übergang des Hamburger Abendblattes, der bisherigen Frauen- und Programmzeitschriften von der Axel Springer SE zur Funke Mediengruppe verlief nicht so glatt, wie es die Unternehmensspitzen gern darstellen: „In den betroffenen Redaktionen und Abteilungen herrscht ein geordnetes Chaos“, berichtet die DJV-Nordspitze, das Magazin der norddeutschen Landesverbände des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), in seiner aktuellen Ausgabe 3/14. Im Artikel „Betroffene wählen zwischen Pest und Cholera“ beleuchtet die Nordspitze den größten Print-Deal der letzten Jahrzehnte noch einmal zusammenfassend aus ihrer Sicht. Grund für die Konfusion: Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen sagten „Nein“ zum Abenteuer Funke. Teilweise in einem Umfang, der die Produktionssicherheit der Blätter gefährdete: „Bei den Programmzeitschriften widersprachen 40, bei den Frauentiteln 27 und beim Hamburger Abendblatt fünf Prozent der Betroffenen. Damit hatte bei den Verantwortlichen scheinbar keiner gerechnet“, heißt es in der Nordspitze. Die Konsequenz in den Hamburger Funke-Redaktionen: Bei den Frauentiteln wurde eine Urlaubssperre verhängt. Und bei den Programmzeitschriften mussten freie Mitarbeiter einspringen…“ Pressemitteilung der DJV Hamburg vom 07.07.2014 weiterlesen »
„Der Übergang des Hamburger Abendblattes, der bisherigen Frauen- und Programmzeitschriften von der Axel Springer SE zur Funke Mediengruppe verlief nicht so glatt, wie es die Unternehmensspitzen gern darstellen: „In den betroffenen Redaktionen und Abteilungen herrscht ein geordnetes Chaos“, berichtet die DJV-Nordspitze, das Magazin der norddeutschen Landesverbände des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), weiterlesen »

„... Für die Nachdenkseiten sprach Jens Wernicke mit Horst Teubert, Geschäftsführer und Redakteur von german-foreign-policy.com, einem Nachrichtenportal für Informationen zur deutschen Außenpolitik…“ Interview vom 7. Juli 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die deutsche Außenpolitik setzt nicht erst seit den Geschehnissen in der Ukraine, die unter anderem zu einer offenen Unterstützung faschistischer Kreise durch deutsche Regierungsvertreter zum Ziele der Übernahme der Ukraine in den europäischen Einflussbereich führten, auf Militarisierung und „Bereitmachung“ für den Krieg. Bereits 1992 erklärte der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe weiterlesen »

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Südafrika »
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Breitseiten gegen Metallerstreik
SA: Metallgewerkschaft NUMSASchon ein kurzer Überblick über südafrikanische Medien aller Art genügt, damit auffällt: Überall Berichte über militante Streikende, die andere verprügeln, angreifen, belästigen, beschimpfen – es wird richtiggehend Stimmung gemacht gegen den Streik, den die NUMSA seit letzter Woche führt, und an dem sich über 200.000 Metaller beteiligen. Ein Beispiel für diese Art Berichterstattung ist der Beitrag Businesses shuttered as strike turns nasty von Karl Gernetzky am 07. Juli 2014 in Business Day Live der auch ein Hinweis darauf ist, dass diese Vorgehensweise offensichtlich weiterhin „gepflegt“ werden soll. weiterlesen »
SA: Metallgewerkschaft NUMSASchon ein kurzer Überblick über südafrikanische Medien aller Art genügt, damit auffällt: Überall Berichte über militante Streikende, die andere verprügeln, angreifen, belästigen, beschimpfen – es wird richtiggehend Stimmung gemacht gegen den Streik, den die NUMSA seit letzter Woche führt, weiterlesen »

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Frankreich »
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Quo vadis, Eisenbahnerstreik?

Dossier

frankreich eisenbahner streikNachdem die Eisenbahnreform im Parlament verabschiedet wurde – und nun dem Senat zugeleitet wird – haben mehrere Vollversammlungen für das Streikende gestimmt. Eine ganze Reihe anderer wiederum nicht – eine komplizierte Situation, in der heftig debattiert wird – wie es auch das Flugblatt Appel à la poursuite du mouvement et à la radicalisation, 23 juin, par des grévistes von Streikenden von Saint Lazare tut, das am 24. Juni 2014 bei Paris luttes dokumentiert wurde. Darin wird nicht nur an den Eisenbahnerstreik von 1995 erinnert, der eine politische Wende im Lande eingeleitet habe, sondern auch den Gewerkschaften vorgeworfen, sie würden sich nicht um eine wirkliche Ausweitung des Kampfes kümmern, sondern es bei bloßen „sektorenübergreifenden Demonstrationen“ belassen wollen. Neu dazu: Die Debatte um den Eisenbahnerstreik geht weiter weiterlesen »

Dossier

frankreich eisenbahner streikNachdem die Eisenbahnreform im Parlament verabschiedet wurde – und nun dem Senat zugeleitet wird – haben mehrere Vollversammlungen für das Streikende gestimmt. Eine ganze Reihe anderer wiederum nicht – eine komplizierte Situation, in der heftig debattiert wird – wie weiterlesen »

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Das fliegende Pfefferspray – Südafrikanische Rüstungsfirma bietet Drohne zur Aufstandsbekämpfung an
skunk riot control copter„Die südafrikanische Rüstungsfirma Desert Wolf hat eine Drohne zur Aufstandsbekämpfung entwickelt. Der »Skunk Riot Control Copter« ist mit Pfefferspray, Kameras und Blitzlicht zum Auflösen widerspenstiger Massen ausgerüstet. Komplett ausgestattet kostet der »Skunk« (engl. Stinktier) 500 000 Rand (34 000 Euro). Die unbemannte, achtrotorige Helikopterdrohne hält vier Hochdruck-Kohlefaser-Luftgewehre, die 20 Paintballs oder 80 Pfefferspraykapseln pro Sekunde abschießen können. Damit könne man »unruhige Menschenmengen aufhalten«, so der Hersteller. Er versichert in seiner Pressemeldung, dass die höchste Abschussrate nur in einer »extremen, lebensbedrohlichen Situation« benutzt werden würde…“ Artikel von Anne Gonschorek, Kapstadt, im Neues Deutschland vom 05.07.2014 weiterlesen »
skunk riot control copter„Die südafrikanische Rüstungsfirma Desert Wolf hat eine Drohne zur Aufstandsbekämpfung entwickelt. Der »Skunk Riot Control Copter« ist mit Pfefferspray, Kameras und Blitzlicht zum Auflösen widerspenstiger Massen ausgerüstet. Komplett ausgestattet kostet der »Skunk« (engl. Stinktier) 500 000 Rand (34 weiterlesen »

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Spanien »
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Demonstration für Streikrecht
Die beiden größeren Gewerkschaftsverbände Spaniens haben letzte Woche in Madrid gegen die Generalattacke auf das Streikrecht demonstriert, die in bisher 260 Anklagen resultiert – mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen. Der kurze Bericht  Huge Rally in Madrid for Right to Strike am 04. Juli 2014 beim IBG weiterlesen »
Die beiden größeren Gewerkschaftsverbände Spaniens haben letzte Woche in Madrid gegen die Generalattacke auf das Streikrecht demonstriert, die in bisher 260 Anklagen resultiert – mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen. Der kurze Bericht  Huge Rally in Madrid for Right to Strike externer <a href=weiterlesen »

dona carmen„Die CDU/SPD-Bundesregierung plant im Rahmen der beabsichtigten Neuregelung des rechtlichen Umgangs mit Prostitution die Einführung einer Meldepflicht für Prostituierte. Inzwischen ist längst nicht mehr die Frage, ob eine Meldepflicht für Prostituierte eingeführt wird. Es ist nur noch die Frage, in welcher Form dies geschehen wird: entweder unterliegt jede einzelne Sexarbeiter/in der Meldepflicht und muss sich selbst melden; oder die Sexarbeiter/innen werden über Auflagen im Rahmen der geplanten Erlaubnispflicht von Prostitutionsstätten durch deren Betreiber/innen zwangsgemeldet. Vieles spricht dafür, dass die letztere, die Betreiber gestützte, entmündigende Variante als eine Art „Meldepflicht durch die Hintertür“ zum Zuge kommen wird. Doña Carmen e.V. wendet sich entschieden gegen jede Form der Meldepflicht für Sexarbeiter/innen in der Prostitution. Wir schließen uns den grundsätzlichen Bedenken der Gewerkschaft ver.di an, vorgetragen auf der Anhörung des Bundes-familienministeriums vom 12. Juni 2014. In der ver.di-Stellungnahme heißt es: „Auch grundsätzliche Erwägungen zum Verhältnis des Staates zu einer stigma-tisierten und in der deutschen Geschichte des Nationalsozialismus gebrandmarkten und verfolgten gesellschaftlichen Gruppe sprechen gegen eine gesonderte Registrierung von Sexarbeiter/innen und Prostituierten.“ Die bloße Tatsache, dass derartige Hinweise wieder nötig erscheinen, wirft die Frage auf, an welchem Punkt der gesellschaftlichen Entwicklung wir heute eigentlich (wieder) stehen…“ 14 Thesen von Doña Carmen e.V. vom 02.07.2014 weiterlesen »
dona carmen„Die CDU/SPD-Bundesregierung plant im Rahmen der beabsichtigten Neuregelung des rechtlichen Umgangs mit Prostitution die Einführung einer Meldepflicht für Prostituierte. Inzwischen ist längst nicht mehr die Frage, ob eine Meldepflicht für Prostituierte eingeführt wird. Es ist nur noch die Frage, in weiterlesen »

„Tagelang hatten rumänische Arbeiter vor der Wurstfabrik von Schwarz Cranz in Neu Wulmstorf protestiert: gegen miese Arbeitsbedingungen und die schlechte Bezahlung beim Subunternehmer BIR Service GmbH. Inzwischen hat das Subunternehmen Insolvenz angemeldet. Immerhin: Schwarz Cranz will bis zu 90 Rumänen festanstellen…“ Artikel von Jonas Füllner und Birgit Müller auf Hinz & Kunzt vom 26.06.2014 weiterlesen »
„Tagelang hatten rumänische Arbeiter vor der Wurstfabrik von Schwarz Cranz in Neu Wulmstorf protestiert: gegen miese Arbeitsbedingungen und die schlechte Bezahlung beim Subunternehmer BIR Service GmbH. Inzwischen hat das Subunternehmen Insolvenz angemeldet. Immerhin: Schwarz Cranz will bis zu 90 Rumänen festanstellen…“ Artikel von Jonas Füllner und Birgit Müller weiterlesen »

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Türkei »
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Kapitalistischer Alltag: In einem Monat sterben 141 Arbeiter
Auch wenn es keine „Großkatastrophen“ gibt, erfordert der Kapitalismus in der Türkei täglich Menschenleben – im vergangenen Monat waren es beinahe 5 Todesopfer pro Tag. Wird ein Präsidentschaftskandidat vermutlich wieder mal für „normal“ halten…Der kurze Bericht 141 Workers Killed on the Job in June am 03. Juli 2014 im Bianet macht auch deutlich, wo die größte Lebensgefahr besteht – auf dem Bau wird täglich gestorben. Und, ganz ohne Soma – 10 Tote im Bergbau weiterlesen »
Auch wenn es keine „Großkatastrophen“ gibt, erfordert der Kapitalismus in der Türkei täglich Menschenleben – im vergangenen Monat waren es beinahe 5 Todesopfer pro Tag. Wird ein Präsidentschaftskandidat vermutlich wieder mal für „normal“ halten...Der kurze Bericht 141 Workers Killed on the Job in June weiterlesen »

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Argentinien »
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Rote Karte für den Internationalen Währungsfonds…
…und die ganzen Geschäftemacher mit der argentinischen Militärdiktatur, die jetzt endlich „ihr“ Geld sehen wollen. „Als die Generäle verjagt waren, beharrten die Gläubiger allerdings auf ihren Forderungen. Die Nachfolgeregierungen mussten immer neuen Umschuldungen zustimmen, was die Auslandschulden weiter ansteigen liess“ –  aus dem Artikel Pfeift denn da niemand ab? von Daniel Stern am 03. Juli 2014 in der Woz weiterlesen »
...und die ganzen Geschäftemacher mit der argentinischen Militärdiktatur, die jetzt endlich „ihr“ Geld sehen wollen. „Als die Generäle verjagt waren, beharrten die Gläubiger allerdings auf ihren Forderungen. Die Nachfolgeregierungen mussten immer neuen Umschuldungen zustimmen, was die Auslandschulden weiter ansteigen liess“ -  aus dem Artikel Pfeift denn da niemand weiterlesen »

Offiziell sollten die Pistolen in die USA gehen. Doch weil deren Bestimmungsort offenbar Kolumbien war, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen SIG Sauer. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 04.07.2014. Aus dem Text: „(…) Beide SIG-Sauer-Betriebe gehören zur in Emsdetten ansässigen L&O-Holding. Weltweit zählt man über 2300 Beschäftigte. Die aktuelle Affäre mit womöglich kriminellem Hintergrund scheint nun unmittelbare Folgen für die Fertigungsstätte in Eckernförde zu haben, denn ab 2015 wird beabsichtigt, die gesamte international ausgerichtete Pistolenproduktion in die USA zu verlagern. In US-Medienberichten hieß es, die Belegschaft sei über diese Pläne bereits informiert. Von einem Wegfall ihres Arbeitsplatzes wären in Eckernförde 60 von derzeit noch 140 Beschäftigten betroffen. Der Standort an der Ostsee soll zwar nicht aufgegeben werden, allerdings nur noch Aufträge für den deutschen Markt erfüllen…“ weiterlesen »
Offiziell sollten die Pistolen in die USA gehen. Doch weil deren Bestimmungsort offenbar Kolumbien war, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen SIG Sauer. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 04.07.2014 externer Link Aus dem Text: weiterlesen »

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Norwegen »
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Der organisierte Antifaschismus in Norwegen – auch eine Geschichte des Kampfes gegen Nazi-Bombenterror
verübten Neonazis einen Bombenanschlag auf das autonome Zentrum Blitz in Oslo. Das Blitz wurde 1982 besetzt und wird seitdem von vielen aktiven Antifaschist_innen genutzt. Nach dem Anschlag beschlossen einige von ihnen, den Neonazis gezielter als bisher in organisierter Form entgegen zu treten. Die AFA wurde gegründet. In den 1980 und 90er Jahren existierte in Norwegen eine starke und äußerst gewaltbereite Neonaziszene. Neben  ständigen Angriffen auf Linke und andere Andersdenkende stand immer wieder das Blitz im Fokus der Attacken. Drei Bombenanschläge wurden in dieser Zeit auf das Haus verübt. 1989 wurde ein Konzert mit 200 Besucher_innen mit einem Brandsatz angegriffen. Bei einem Bombenanschlag im Jahre 1994 wurde nur durch Glück niemand getötet. Die Stärke der Detonation war so groß, dass beim 60 Meter entfernten Krankenhaus alle Fenster zerstört wurden. Es ist nur der Stärke der Mauer, an der die Bombe angebracht worden war, zu verdanken, dass nichts Schlimmeres passierte. Ein weiterer Anschlag folgte 1995. Nach der Gründung der AFA konzentrierten sich die Neonazis auf Terrorkampagnen gegen Einzelpersonen. Zwischen 1994 und 1998 wurden mindestens vier Linke durch Schüsse verletzt und weitere mehrfach mit Schusswaffen bedroht. Mit Gründung der AFA wendete sich das Blatt langsam. In Zusammenarbeit mit Akti­vis­t_in­nen aus dem Blitz begannen Antifas die Neonazis aktiv zu konfrontieren. Zeigten sich Neonazis auf den Straßen Oslos, wurden sie offensiv und direkt angegangen. Die erhoffte Wirkung blieb nicht aus: Nach einigen heftigen Auseinandersetzungen im Laufe weniger Jahre, konnten  die Neonazis immer weiter zurückgedrängt werden. Ende der 1990er Jahre war die neonazistische Szene nahezu vollständig aufgerieben und kaum noch aktionsfähig. Ein Zustand, der sich bis zum heutigen Tag nicht grundsätzlich geändert hat. In den letzten zwei bis drei Jahren ist zwar wieder ein leichter Anstieg an Neonaziaktivitäten zu erkennen, jedoch auf nie­drigem Niveau. Sie beschränken sich ausschließlich auf das Verteilen von Propagandamaterial. Die letzte Demonstration von Neonazis fand vor zwei Jahren in Trondheim statt. 25 norwegische und schwedische Neonazis versammelten sich in der Innenstadt und griffen Antifaschist_innen an, die am Rande protestierten. Für alle Teilnehmer_innen dieser Minidemonstration endete der Tag schlussendlich in Polizeigewahrsam...“ – aus dem Beitrag „20 Jahre organisierte Antifa in Norwegen“ am 03. Juli 2014 im Antifa-Infoblatt über die neuere Geschichte der antifaschistischen Bewegung in Norwegen. weiterlesen »
verübten Neonazis einen Bombenanschlag auf das autonome Zentrum Blitz in Oslo. Das Blitz wurde 1982 besetzt und wird seitdem von vielen aktiven Antifaschist_innen genutzt. Nach dem Anschlag beschlossen einige von ihnen, den Neonazis gezielter als bisher in organisierter Form entgegen zu treten. Die AFA wurde gegründet. In den 1980 und weiterlesen »

Protest gegen Filialeröffnung von Primark in Berlin
fast fashion killsProtestiert mit uns am 3. Juli bei der Eröffnung der neuen Primark-Filiale in Berlin. „am 3. Juli eröffnet eine neue Primark-Filiale am Alexanderplatz. Wir – INKOTA, die Kampagne für Saubere Kleidung, weltbewusst und KONSUMglobal – nutzen diese Gelegenheit, um gegen die immer schnellere und billigere Produktion von Kleidung zu protestieren…“ Aufruf vom 27.6.2014 und Berichte weiterlesen »
fast fashion killsProtestiert mit uns am 3. Juli bei der Eröffnung der neuen Primark-Filiale in Berlin.  "am 3. Juli eröffnet eine neue Primark-Filiale am Alexanderplatz. Wir – INKOTA, die Kampagne für Saubere Kleidung, weltbewusst und KONSUMglobal – nutzen diese Gelegenheit, um gegen weiterlesen »

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Spanien »
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Spanien ist eine Demokratie: Beinahe 300 Angeklagte. Ihr Verbrechen heisst Streik
spanien streikEtwa zwischen 260 und 300 Prozesse stehen in Spanien an – wegen Streik. Dafür fordern die diversen Herrschaften der „Abteilung Terreur“ also Staatsanwaltschaften über 120 Jahre Gefängnis. Wegen Aktivitäten in Zusammenhang mit Generalstreiks oder auch Massenmobilisierungen wie den Märschen der Würde, und einer Reihe weiterer Proteste. Beispiel: Katiana Vicens, Generalsekretärin der CCOO auf den Balearen soll für sage und schreibe Viereinhalb Jahre ins Gefängnis, weil sie beim Generalstreik 2012 auf einen Omnibus geklettert sei „mit der Absicht fremdes Eigentum zu beschädigen“ und „einen Fahrer daran zu hindern, die gesetzlich bestimmte Mindestversorgung zu erbringen“. Von dieser Sorte Anklagen gibt es eine ganze Reihe – die von selbst dafür sprechen, wie hoch das demokratische Recht auf Streik von dieser spanischen Justiz bewertet wird…Der Artikel Las causas contra huelguistas suman peticiones de cárcel por 120 años von María Fernández und Manuel V. Gómez am 02. Juli 2014 bei kaosenlared gibt einen Überblick über diese Generalattacke weiterlesen »
spanien streikEtwa zwischen 260 und 300 Prozesse stehen in Spanien an – wegen Streik. Dafür fordern die diversen Herrschaften der „Abteilung Terreur“ also Staatsanwaltschaften über 120 Jahre Gefängnis. Wegen Aktivitäten in Zusammenhang mit Generalstreiks oder auch Massenmobilisierungen wie den Märschen der weiterlesen »

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Japan »
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Heißt Abe auf deutsch Gauck?
japan war against warHistorischer Umschwung in Japans Verteidigungspolitik: Ministerpräsident Shinzo Abe hat per Kabinettsbeschluss die Interpretation der pazifistischen Nachkriegsverfassung geändert. Das Land soll künftig das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ausüben dürfen. Damit werden auch international legitimierte Auslandseinsätze möglich“ – so beginnt der Artikel Japans Premier setzt aufs Militär von Susanne Steffen am 02. Juli 2014 in neues Deutschland (wobei hierzulande die so viel gepriesene Verfassung dafür nicht geändert werden musste) weiterlesen »
japan war against warHistorischer Umschwung in Japans Verteidigungspolitik: Ministerpräsident Shinzo Abe hat per Kabinettsbeschluss die Interpretation der pazifistischen Nachkriegsverfassung geändert. Das Land soll künftig das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ausüben dürfen. Damit werden auch international legitimierte Auslandseinsätze möglich“ -  so beginnt weiterlesen »

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