Aktuelle Beiträge

Nicht jeder hat ein Bett – oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…“ Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom 12. Oktober 2014 weiterlesen »
"Nicht jeder hat ein Bett - oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…" Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom weiterlesen »

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Frankreich »
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DGB: „Agenda 2010 ist keine Perspektive für Frankreich“
In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…“ Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 und Zitat sowie Kommentar weiterlesen »
"In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…" Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 externer Linkweiterlesen »

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Kongo (Demokratische Republik) »
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Soziale Bewegungen in Kinshasa mobilisieren gegen erneute Verfassungsänderung
Die Verfassung der Demokratischen Republik Kongo soll geändert werden – schon wieder, war sie doch erst 2011 in Kraft getreten. Präsident Kabila möchte offensichtlich wieder gewählt werden können. Bereits im Parlament, selbst innerhalb der Regierungsmehrheit gab es dagegen Opposition – nun haben sich über 30, teilweise sehr grosse Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen und fordern zweierlei: Erstens keine erneute Verfassungsänderung und zweitens, falls doch, keinesfalls eine, die nur im Parlament, zwischen den Parteien diskutiert werden, sondern, wenn überhaupt, dann in einer breiten gesellschaftlichen Debatte. Führend beteiligt an diesem oppositionellen Zusammenschluss unter anderem Organisationen etwa der städtischen Armut und SlumbewohnerInnen, wird in dem Bericht Une trentaine d’associations et d’ONG se mobilisent contre la modification de la Constitution am 12. Oktober 2014 bei Afriques en luttes unterstrichen weiterlesen »
Die Verfassung der Demokratischen Republik Kongo soll geändert werden – schon wieder, war sie doch erst 2011 in Kraft getreten. Präsident Kabila möchte offensichtlich wieder gewählt werden können. Bereits im Parlament, selbst innerhalb der Regierungsmehrheit gab es dagegen Opposition – nun haben sich über 30, teilweise sehr grosse Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen weiterlesen »

„… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…“ Artikel von Wolfgang Hänisch vom 9. Oktober 2014 bei trueten.de weiterlesen »
"… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…" Artikel von Wolfgang Hänisch weiterlesen »

Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie – IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände – haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass auch angesichts der konjunkturellen Entwicklung gemeinsame Maßnahmen und Vorschläge erarbeitet, umgesetzt und vertreten werden müssen.“ Erklärung vom 10.10.2014 bei der IG Metall, wortgleich bei Gesamtmetall – Standort, Standort… weiterlesen »
"Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie - IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände - haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass weiterlesen »

Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der wir Euch herzlich einladen…“ Aufruf und Infos bei Digitale Gesellschaft e. V.: Wann: Donnerstag, 16.10.2014, 10-11.30h; Wo: Vorplatz Bundeskanzleramt/Willy-Brandt-Straße (Sammlung); Route: über Brandenburger Tor mit Stopp am Pariser Platz (Zwischenhalt US-Botschaft) bis zur Marschallbrücke (Endpunkt) weiterlesen »
Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!"Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der weiterlesen »

Proteste gegen geplanten Stellenabbau bei Harman BeckerTrotz starkem Regen haben sich heute Morgen 250 Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor versammelt um gegen die Entscheidung, 180 Arbeitsplätze vernichten zu wollen, zu protestieren. „Der Himmel weint mit uns“ sagte eine Kollegin als sie aus dem Werkstor zur Kundgebung kam. Tatsächlich fing der Regen genau mit der Kundgebung an. Liane Papaioannou von der IG Metall Pforzheim, die die Auftaktrede hielt und durch die Kundgebung führte, konnte mehrere Delegationen aus Betrieben der Region begrüßen. Da waren untern anderen Kolleginnen und Kollegen von Inovan, Wisi, G.Rau, Pentair, Mahle Behr, Doduco und noch einige mehr. Die Kundgebungsteilnehmerinnen und Teilnehmer machten ihrer Empörung Luft: Seit 2008 wurden mehrere Hundert Beschäftigte in den verschiedensten Bereichen entlassen, mal war es die Produktion, dann die Verwaltung und später das Engineering, jetzt ist es wieder die Produktion, rief ein Anwesender…“ Pressemeldung der IG Metall Pforzheim vom 13.10.2014 und Videos weiterlesen »
Proteste gegen geplanten Stellenabbau bei Harman BeckerTrotz starkem Regen haben sich heute Morgen 250 Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor versammelt um gegen die Entscheidung, 180 Arbeitsplätze vernichten zu wollen, zu protestieren. "Der Himmel weint mit uns" sagte eine Kollegin als weiterlesen »

Bausteine für eine neue (Arbeits-)zeitpolitische Offensive. «Manuskripte Neue Folge» 10 von Richard Detje, Sybille Stamm, Florian Wilde (Hrsg.). Broschüre von und bei RLS weiterlesen »
Bausteine für eine neue (Arbeits-)zeitpolitische Offensive. «Manuskripte Neue Folge» 10 von Richard Detje, Sybille Stamm, Florian Wilde (Hrsg.). Broschüre von und bei RLS externer Link

Fast zwei Millionen Kinder leben in Familien, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Entgegen dem Trend in der Gesamtbevölkerung ist das Armuts-Risiko von Kindern in Deutschland seit 2012 sogar wieder gestiegen. Der DGB fordert ein Aktionsprogramm, das den Kindern Perspektiven bietet – und den Eltern Arbeit ermöglicht…“ DGB-Meldung vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Fast zwei Millionen Kinder leben in Familien, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Entgegen dem Trend in der Gesamtbevölkerung ist das Armuts-Risiko von Kindern in Deutschland seit 2012 sogar wieder gestiegen. Der DGB fordert ein Aktionsprogramm, das den Kindern Perspektiven bietet – und den Eltern Arbeit ermöglicht…" DGB-Meldung vom weiterlesen »

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Der erste Fall von Ebola – Erkrankung in Europa: Eine Klassenfrage
ebola emergenciaTeresa Romero ist krank – sie hat sich mit Ebola angesteckt. Aber sie erhält weder die Zuneigung noch die Betreung, die sie braucht, sondern Terror pur. Nicht nur, dass der fürsorgliche Staat als erstes ihren Hund tötete (wirkt besonders aufbauend) der nur in ihrer Wohnung war, sondern die Vertreter der mehr als seltsamen Partei, die in Spanien in die Regierung gewählt worden ist, arbeiten mit permanenten öffentlichen Unterstellungen, sie sei ohnehin selbst Schuld, habe nicht aufgepasst und was alles im Diffamierungsarsenal vorhanden ist. Offensichtlich hat sie sich beim Ausziehen der Handschuhe angesteckt – im Unterschied zu Buchführungs – Rechenkünstlern wie dem ehrenwerten Senor Rajoy aber hat sie versucht zu helfen, weil das ihre Arbeit ist: Krankenpflegerin. Ausgesprochen schlecht bezahlt. Und mit jeder Reform mehr unter Zeitdruck. Alles enthalten in der Erklärung Todos/as con Teresa Romero der (anarchosyndikalistischen) Gewerkschaft Sindicato de Sanidad de Madrid de CGT vom 10. Oktober 2014 weiterlesen »
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Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei haben kritische Ökonomen schon recht bald über die entschiedene Harmlosigkeit der in Bremen ersonnenen Papierchen und Publikationen gespottet: Da wurde gerne von „Globalisierung“ und „Wohlfahrtsstaat“ geschwurbelt, wo längst Export- und Finanzkapitalismus sowie NATO-Imperialismus hätten genannt werden müssen. Allerdings: Diese Harmlosigkeit war schon immer heimtückisch und aus den Hosenbeinen lugten zunehmend die Schaftstiefel hervor…“ Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014 weiterlesen »

Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei weiterlesen »

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Regenschirme zugeklappt in Hongkong?
hongkong abbau barrikadenZwar gab es am Wochenende erneut größere Demonstrationen, aber der Vergleich mit der Woche vorher zeigt, dass die Bewegung in Hongkong zumindest erst einmal deutlich zurück gegangen ist – auch wenn es diesmal die Absage der Gespräche mit Occupy durch die Stadtregierung war, die zusätzlich mobilisierte. Am Montag morgen Lokalzeit begannen Polizisten damit, Barrikaden am Verwaltungsviertel abzubauen. Über die Debatten die es in Hongkong während den Protesten gibt der persönliche Bericht What They’s Talking about on the Streets in Hong Kong von Ruixue Bai am 09. Oktober 2014 in New Politics weiterlesen »
hongkong abbau barrikadenZwar gab es am Wochenende erneut größere Demonstrationen, aber der Vergleich mit der Woche vorher zeigt, dass die Bewegung in Hongkong zumindest erst einmal deutlich zurück gegangen ist – auch wenn es diesmal die Absage der Gespräche mit Occupy weiterlesen »

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Kobanê widersteht weiter, Türkei schiesst weiter, Bundesregierung droht weiter
syrien kobane demoWie üblich war die Berichterstattung bundesdeutscher Medien über die Großdemonstration in Düsseldorf, an der sich Zehntausende von Menschen beteiligten, davon geprägt, auf irgendwelche Auseinandersetzungen zu warten, die dann hätten genüßlich ausgebreitet werden können. War umsonst, es passierte nichts – es waren ja auch keine Anhänger der Isis Mörderbanden unterwegs, die DemonstrantInnen attackiert hätten, wie es in Hamburg etwa geschah. Die Drohungen der Bundesregierung, man werde keinerlei Gewalt dulden – immer so tun, als wäre es nicht eindeutig, wer wen versuchte zu überfallen – waren verbunden mit Polizeiaktionen gegen PKK – Embleme, wohl wissend, dass die PKK die Hauptkraft des Widerstands in Kobanê ist. Entsprechend die angebliche Kritik an der Regierung der Türkei, der Untätigkeit vorgeworfen wird, wo sie doch täglich handelt – Schießbefehle gegen kurdische Proteste sind wahrlich keine Untätigkeit. Siehe dazu die Meldung Mehr als 80.000 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen den IS am 11. Oktober 2014 (18 Uhr) im Civaka Azad Newsticker, wo auch über andere Demonstrationen weltweit und die Ereignisse in der Türkei berichtet wird weiterlesen »
syrien kobane demoWie üblich war die Berichterstattung bundesdeutscher Medien über die Großdemonstration in Düsseldorf, an der sich Zehntausende von Menschen beteiligten, davon geprägt, auf irgendwelche Auseinandersetzungen zu warten, die dann hätten genüßlich ausgebreitet werden können. War umsonst, es passierte nichts – weiterlesen »

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Schon wieder: Von der Polizei in Missouri erschossen…
USA demo polizeigewaltIn der Großstadt St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat ein weißer Polizist einen jungen Schwarzen erschossen und damit Erinnerungen an einen ähnlichen Vorfall im Vorort Ferguson geweckt. Die Polizei gab am Donnerstag bekannt, dass interne Ermittlungen zu dem neuerlichen Todesfall eingeleitet worden seien. Ähnlich wie in Ferguson, wo im August ein schwarzer Jugendlicher von einem weißen Polizeibeamten erschossen worden war, kam es zu Ausschreitungen“ – so beginnt der redaktionelle Artikel Weißer Polizist erschießt schwarzen Teenager in St. Louis am 10. Oktober 2014 in neues deutschland. Zwei Feststellungen dazu: Es ist zwar anderthalb Monate her, dass die Todesschüsse von Ferguson heftige Proteste hervorriefen – und es immer noch tun – aber es ist keineswegs so, dass wochenlang in den USA kein afroamerikanischer Jugendlicher erschossen worden wäre – nur eben übers Land verteilt. Und als betroffener Jugendlicher wäre mensch wohl froh, in China zu leben – da wird man in der Regel nur verprügelt… weiterlesen »
USA demo polizeigewaltIn der Großstadt St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat ein weißer Polizist einen jungen Schwarzen erschossen und damit Erinnerungen an einen ähnlichen Vorfall im Vorort Ferguson geweckt. Die Polizei gab am Donnerstag bekannt, dass interne Ermittlungen zu dem neuerlichen weiterlesen »

Dossier

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014„Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA), CETA (umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada), TiSA (Freihandelsabkommen zum Handel mit Dienstleistungen) und anderen Freihandelsverträgen zu stoppen. Zahlreiche lokale TTIP-Bündnisse und Attac-Gruppen planen bereits Aktionen und Veranstaltungen und mobilisieren zu gemeinsamen Demos! Unten findet sich eine Übersichtskarte der derzeit bekannten Aktionen…“ Siehe dazu: Mach mit beim dezentralen europäischen Aktionstag gegen TTIP, CETA & TiSA am 11. Oktober 2014! Die Aktionsseite des Bündnisses. Siehe auch im LabourNet Germany Freihandelsabkommen mit den USA – TAFTA / TTIP, CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA und hier neu Berichte vom Aktionstag: Hunderttausende gegen TTIP, CETA & Co. weiterlesen »

Dossier

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda am 11. Oktober 2014„Attac D ruft gemeinsam mit dem Bündnis TTIP Unfairhandelbar und der EU-weiten Koalition gegen TTIP zu einem Aktionstag auf, um die laufenden Verhandlungen zu TTIP (Transatlantisches Freihandels- und weiterlesen »

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