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Menschenrechte in Mexiko
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrieren
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenAm 20. November ist in Mexiko in der Regel überall Demonstration angesagt – Jahrestag der Revolution von 1910, die so viele legendäre Personen hervorgebracht hat. Diesmal war nicht nur, wie auch LabourNet Germany bereits berichtete, jede Kundgebung abgesagt, stattdessen fanden überall – und vor allem eben in Mexiko Stadt – große Protestdemonstrationen wegen der 43 verschwundenen Studenten im Bundesstaat Guerrero statt. Präsident Pena Nieto hielt aber seine jährliche Ansprache – aus einer Kaserne, in die er sich vorsichtshalber geflüchtet hatte. Siehe dazu auch weitere Berichte über die Massenkundgebungen Ende letzter Woche und bewertende Beiträge dazu in unserer Materialsammlung vom 24.11.2014 weiterlesen »
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenAm 20. November ist in Mexiko in der Regel überall Demonstration angesagt – Jahrestag der Revolution von 1910, die so viele legendäre Personen hervorgebracht hat. Diesmal war nicht nur, wie auch weiterlesen »

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Hellersdorf ist überall – Nazis gegen Flüchtlinge

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

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Bahn: Allgemein/Arbeitsbedingungen
Die Lügenmär vom Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ – bei Lokführern und Zugbegleitern
„Im Arbeitskampf bei der Bahn geht es der Deutschen Bahn AG und der Gewerkschaft EVG angeblich darum, das „Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchzusetzen. Das ist schlicht die Unwahrheit. Es gibt überall bei der Deutschen Bahn AG und ganz besonders bei Lokführern und Zugbegleitern massive Unterschiede bei der Entlohnung für ein und dieselbe Arbeit. Das wird vor allem deutlich mit der Spaltung der Belegschaften in Normalo-Lohnabhängige und Beamte. In Wirklichkeit geht es um etwas ganz anderes: In dieser Tarifauseinandersetzung will die Deutsche Bahn AG die Kluft zwischen den extrem niedrigen Eisenbahner-Löhnen in Deutschland und den deutlich höheren im benachbarten Ausland verteidigen. Die GDL und der Kampf von Lokführern und Zugbegleitern ist ein Betrag dazu, DIESE KLUFT endlich ZU VERRINGERN…“ StrikeBlog09 von Winfried Wolf vom 21. November 2014 auf der Seite der Streikzeitung weiterlesen »
"Im Arbeitskampf bei der Bahn geht es der Deutschen Bahn AG und der Gewerkschaft EVG angeblich darum, das „Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchzusetzen. Das ist schlicht die Unwahrheit. Es gibt überall bei der Deutschen Bahn AG und ganz besonders bei Lokführern und Zugbegleitern massive Unterschiede bei der Entlohnung weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Mal eben um eine Woche verschoben – Generalstreik der CGIL (und jetzt auch der UIL)
Vom 5. auf den 12. Dezember wurde der eintägige Protest-Generalstreik des Gewerkschaftsbundes CGIL verschoben, um ihn dann – überraschenderweise – gemeinsam mit der UIL durchzuführen: Gegen die Politik der Regierung Renzi, die der üblichen Logik folgt: Können die Unternehmen machen, was sie wollen, werden sie schon irgendwie, irgendwann, vielleicht und ab und zu auch mal jemand neu einstellen, um ihn anschliessend unbürokratisch, also willkürlich, wieder entlassen zu können… weiterlesen »
Vom 5. auf den 12. Dezember wurde der eintägige Protest-Generalstreik des Gewerkschaftsbundes CGIL verschoben, um ihn dann – überraschenderweise – gemeinsam mit der UIL durchzuführen: Gegen die Politik der Regierung Renzi, die der üblichen Logik folgt: Können die Unternehmen machen, was sie wollen, werden sie schon irgendwie, irgendwann, vielleicht und weiterlesen »

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Gesundheits-"Reformen"
Das Reformprojekt Bürgerversicherung. Für eine nachhaltige Finanzierung in der Krankenversicherung
„Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…“ Artikel von Florian Blank und Susanne Eva Schulz vom 19. November 2014 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…" Artikel von Florian weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
„Für Tarifeinheit – Gegen Einschränkung des Streikrechts?“ Nein: Für einheitliche Tarifstandards – Gegen die Chimäre Tarifeinheit!
„In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird d i e „Tarifeinheit“ zum politischen Ziel gewerkschaftlicher Tarifpolitik erklärt. Stimmt dies mit der tarifpolitischen Realität der Gewerkschaften überein ? Was ist überhaupt „Tarifeinheit“ in diesem Sinne und warum wird sie von manchen so vehement gefordert (mal abgesehen davon, dass der Begriff „Einheit“ im gewerkschaftlichen Raum einen guten Klang hat)?...“ Grundsatzbeitrag von Rolf Geffken vom 21.11.2014 weiterlesen »
"In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird weiterlesen »

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Kirche als Arbeitgeber
Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen unterliegen weiterhin nur eingeschränkter Überprüfung durch die staatlichen Gerichte
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 103/2014 vom 20. November 2014 und ein Kommentar weiterlesen »
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 103/2014 vom 20. November 2014 externer Link. Siehe dazu: (mehr …)

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Industrie/Arbeit 4.0
Arbeit 4.0
„… Zu dem Aufbruch in der Arbeitswelt gehört auch die Wahrnehmung und die Auseinandersetzung mit fundamentalen, fast revolutionär zu nennenden Entwicklungen in der Arbeit selbst: „Industrie 4.0“ – diese Metapher für die digitale Revolution in der industriellen Produktion des 21. Jahrhunderts, in der menschliche Arbeit weitgehend durch sich selbst steuernde Maschinen abgelöst werden soll, weist auf einen tiefgreifenden Umbruch in der Arbeitswelt hin. Die Digitalisierung der Arbeit durchdringt dabei alle Dimensionen moderner Arbeit: Die Produktions-, die Dienstleistungs- und die Wissensarbeit. Während die Aufmerksamkeit von Wirtschaft und Politik sich vor allem auf die Herausforderungen in der Produktionsarbeit konzentrieren, wird nur allzu leicht die Dynamik in der Digitalisierung von Dienstleistungen und Dienstleistungsarbeit übersehen, die bereits heute gravierende Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft hat…“ Einleitung von Frank Bsirske zum Jahrbuch 2014/2015 der Nachdenkseiten weiterlesen »
"… Zu dem Aufbruch in der Arbeitswelt gehört auch die Wahrnehmung und die Auseinandersetzung mit fundamentalen, fast revolutionär zu nennenden Entwicklungen in der Arbeit selbst: „Industrie 4.0“ – diese Metapher für die digitale Revolution in der industriellen Produktion des 21. Jahrhunderts, in der menschliche Arbeit weitgehend durch sich selbst steuernde weiterlesen »

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Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung
Studie: Bei der Hälfte der jungen Beschäftigten reicht das Einkommen nicht
„51 Prozent der Beschäftigten unter 35 Jahren kommen mit ihrem Einkommen „schlecht“ oder „sehr schlecht“ zurecht. Das ist das Ergebnis einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit zu den Arbeitsbedingungen junger Beschäftigter. Auch bei Überstunden und Arbeitsdruck offenbart die Studie teils prekäre Verhältnisse. Die Studie „Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen Beschäftigten“ wertet die Daten des aktuellen DGB-Index Gute Arbeit aus und zeigt, wie Beschäftigte unter 35 Jahren ihre Arbeits- und Einkommensbedingungen beurteilen. So zeigt die Auswertung etwa, dass zwei von drei Beschäftigten unter 35 Jahren regelmäßig Überstunden machen – mehr als ein Drittel sogar über fünf Stunden jede Woche…“ DGB-Meldung vom 23.11.2014, siehe dazu die Studie zum Download beim DGB: Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen Beschäftigten – 5. Sonderauswertung zum DGB-Index Gute Arbeit weiterlesen »
"51 Prozent der Beschäftigten unter 35 Jahren kommen mit ihrem Einkommen "schlecht" oder "sehr schlecht" zurecht. Das ist das Ergebnis einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit zu den Arbeitsbedingungen junger Beschäftigter. Auch bei Überstunden und Arbeitsdruck offenbart die Studie teils prekäre Verhältnisse. Die Studie "Arbeitsqualität aus der Sicht von jungen weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Ich habe was, was du nicht hast. Wie der gewaltsame „Allmende-Raub“ den Kapitalismus beflügelte – und wie wir dadurch wurden, was wir heute sind: Lohnarbeiter, die den Profit von Unternehmen mehren
„Die Großkonzerne Nestlé und Coca Cola sind auf Beutefang: Seit ein paar Jahren kaufen sie im großen Stil Wasserquellen in Afrika und Südamerika auf. Die dort lebenden Menschen konnten die freien Wasserquellen bis dahin problemlos nutzen. Jetzt hungern und dursten die einen, die anderen müssen für Hungerlöhne in den Wasserabfüllanlagen schuften, um sich dann das vormals freie Wasser in PET-Flaschen zurückzukaufen. Parallel dazu grassiert das Land Grabbing: Kleinbauern (über die Hälfte der Menschheit arbeitet in kleinbäuerlichen Strukturen) verlieren ihr Land an Großkonzerne und Staaten wie China, Indien und etliche Golfstaaten, die alles aufkaufen, was ihnen vor die Flinte läuft. Dieses Vorgehen ist nicht neu…“ Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 22.11.2014 weiterlesen »
"Die Großkonzerne Nestlé und Coca Cola sind auf Beutefang: Seit ein paar Jahren kaufen sie im großen Stil Wasserquellen in Afrika und Südamerika auf. Die dort lebenden Menschen konnten die freien Wasserquellen bis dahin problemlos nutzen. Jetzt hungern und dursten die einen, die anderen müssen für Hungerlöhne in den Wasserabfüllanlagen weiterlesen »

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Amazon
Streiken lohnt sich. Streiks an 6 Standorten im Weihnachtsgeschäft. Amazon wird es zunehmend spüren…
„Das für den Versandhändler Amazon enorm wichtige Weihnachtsgeschäft steht an. Weiterhin weigert sich Amazon einen Tarifvertrag nach dem Versand- und Einzelhandel abzuschließen. Über mögliche Arbeitskampfmaßnahmen in der Weihnachtszeit sprachen wir mit Heiner Reimann von der Gewerkschaft ver.di, aktiv am Amazon Standort…“ Interview vom Radio Dreyeckland am 21.11.2014 weiterlesen »
„Das für den Versandhändler Amazon enorm wichtige Weihnachtsgeschäft steht an. Weiterhin weigert sich Amazon einen Tarifvertrag nach dem Versand- und Einzelhandel abzuschließen. Über mögliche Arbeitskampfmaßnahmen in der Weihnachtszeit sprachen wir mit Heiner Reimann von der Gewerkschaft ver.di, aktiv am Amazon Standort...“ Interview vom Radio Dreyeckland am 21.11.2014 weiterlesen »

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Tafeln und Vertafelung
Tafel-Essen: Die Resteverteiler
„Armenspeisung in Deutschland: Der Andrang auf die sogenannten Tafeln wächst. Betreiber reagieren mit Ausschluss und strengerer Zuteilung. Flüchtlinge, Obdachlose, Hartz-IV-Bezieher, aufstockende Rentner, arme Kinder: Die Schlangen an den Lebensmittelausgabestellen der Tafeln in Deutschland werden immer länger. Angebot und Nachfrage driften auseinander, der Kampf um die Reste der Wegwerfgesellschaft tobt längst. Die Mangelverwalter reagieren auf die wachsenden Probleme mit strengerer Zuteilung, Aufnahmestopps oder gar Sperren. »Wir sammeln ein und teilen aus«, wirbt die Essener Tafel im Internet. Doch längst nicht jeder, der seine Bedürftigkeit nachweist, darf sich in der Stadt für einen symbolischen Euro mit Nahrungsmitteln versorgen. »Wir haben eine Warteliste, und die ist lang«, erklärte der Vorsitzende der Essener Tafel, Jörg Sartor, im Gespräch mit junge Welt…“ Artikel von Susan Bonath in der jw vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Armenspeisung in Deutschland: Der Andrang auf die sogenannten Tafeln wächst. Betreiber reagieren mit Ausschluss und strengerer Zuteilung. Flüchtlinge, Obdachlose, Hartz-IV-Bezieher, aufstockende Rentner, arme Kinder: Die Schlangen an den Lebensmittelausgabestellen der Tafeln in Deutschland werden immer länger. Angebot und Nachfrage driften auseinander, der Kampf um die Reste der Wegwerfgesellschaft tobt längst. weiterlesen »

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Amazon
Verstärkung am Werktor. Immer mehr Soligruppen organisieren Unterstützung für Arbeitskämpfe in der Bundesrepublik
„Am Wochenende trafen sich Streikkomitees aus verschiedenen Städten in Frankfurt am Main, um ihre Erfahrungen auszutauschen. Verabredet wurde, die Amazon-Beschäftigten weiter zu unterstützen…“ Bericht von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Am Wochenende trafen sich Streikkomitees aus verschiedenen Städten in Frankfurt am Main, um ihre Erfahrungen auszutauschen. Verabredet wurde, die Amazon-Beschäftigten weiter zu unterstützen…" Bericht von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 21.11.2014 externer Link

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Arbeitsbedingungen in Italien
Paese Renzi: Freispruch für Asbest-Terroristen
Unendlich viel mehr Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Asbestfolgen als, beispielsweise, durch bewaffnete Fundamentalisten welcher idiotischen Religionsideologie auch immer. Ist aber bei einem „neuen italienischen Aufbruch“ zu kapitalistischem Wachstum gerade egal: Freispruch für Eternit-Täter. Der Asbest-Häuptling Schmidheiny, der jahrelang sogar – recht erfolgreich – als „nachhaltiger Unternehmer“ durch die Welt tourte, wurde im gerade modernisierten Renzi-Italien von den Wirkungen seines Profitgeschäfts freigesprochen weiterlesen »
Unendlich viel mehr Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Asbestfolgen als, beispielsweise, durch bewaffnete Fundamentalisten welcher idiotischen Religionsideologie auch immer. Ist aber bei einem „neuen italienischen Aufbruch“ zu kapitalistischem Wachstum gerade egal: Freispruch für Eternit-Täter. Der Asbest-Häuptling Schmidheiny, der jahrelang sogar – recht erfolgreich – als „nachhaltiger Unternehmer“ durch die weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Chef der Bundesagentur für Arbeit ignoriert Funktionsweise des Arbeitsmarkts und soziale Freiheitsberaubung durch Hartz IV
„“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, meint Weise darüber hinaus, treffe den Arbeitsmarkt derweil nicht. Zwei Dinge bringt Weise damit zum wiederholten Mal zum Ausdruck: Er versteht die Funktionsweise des Arbeitsmarkts nicht. Und er ignoriert das soziale Elend, das Hartz IV nicht allein über die Arbeitslosen gebracht hat, sondern über viele Millionen Beschäftigte…“ Artikel vom 20. November 2014 von und bei Thorsten Hild weiterlesen »
"“Die Welt“ und andere Medien berichten heute früh, dass der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber “Bild” gesagt hat: “Hartz IV ist das beste Programm, das wir je hatten”. Und Deutschland, so Weise weiter, sei “auf lange Sicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung”. Die aktuelle Eintrübung der Konjunktur, weiterlesen »

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