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Europäische Wirtschaftspolitik
Europa auf ewig gefangen in einer realitätsfernen Aufarbeitung der Weltwirtschaftskrise 1929 ff.?
Die Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre „theoretische“ Vergewaltigung wird nur in Europa „gläubig“ nachvollzogen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014

Nur ein Versuch zur “Einordnung” einer wunderbaren großen ökonomischen Erzählung zur großen Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre Bearbeitung durch Roosevelt in den USA sowie ihre nachträgliche “theoretische” Bewältigung, um einen durchgehenden Erfolg der Reichen zu gewährleisten – wie es die Realität uns zeigt! weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Frankreich, hat seinen Sarrazin gefunden: Eric, stürz’ Dich bitte von der Brücke!
„Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben scheinen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014

Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf weiterlesen »

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
Unzurechnungsfähige Facebook-Nutzer?
„Das Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen wohl auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch »Wissenserschließung aus offenen Quellen«, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Für das vor einem Jahr gestartete Forschungsprojekt seien Haushaltsmittel von 1,35 Millionen Euro vorgesehen. Ende 2016 solle es abgeschlossen sein…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 3.6.2014 weiterlesen »
"Der Wiener Jurist und Datenschützer Max Schrems hat eine Sammelklage mit 25.000 Teilnehmern gegen Facebook Irland eingebracht - wegen unberechtigter Datenweitergabe, Tracking der User auf Webseiten, der Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm "PRISM" und weiterer Datenschutzverletzungen." Beitrag von Alexander Hammer vom 25.11.2014 auf telepolis weiterlesen »

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Gewerkschaften im Iran
Proteste gegen neue Arbeitsgesetze, Streiks und Festnahmen
Arbeiternews aus dem Iran„Zum Jahrestag der Verabschiedung des Arbeitsgesetzes versammelten sich 4000 Arbeiter in einem Fußballstadium in Teheran und protestierten gegen das Vorhaben der Regierung und des Parlaments Einschränkungen und Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetztes durchzusetzen“ – aus den Arbeiternews Nummer 79 vom November 2014 weiterlesen »
Arbeiternews aus dem Iran„Zum Jahrestag der Verabschiedung des Arbeitsgesetzes versammelten sich 4000 Arbeiter in einem Fußballstadium in Teheran und protestierten gegen das Vorhaben der Regierung und des Parlaments Einschränkungen und Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetztes durchzusetzen“ – aus den Arbeiternews Nummer 79 weiterlesen »

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Neues Krankenversicherungsmodell: Generali erfindet den elektronischen Patienten
„Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich sogar freiwillig kontrollieren, damit sie ihr Ziel auch wirklich erreichen: ein besseres Ich…“ Artikel von Anne-Christin Gröger vom 21. November 2014 in der Süddeutschen online und Kommentare weiterlesen »
"Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich weiterlesen »

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Ökonomisierung in den Kliniken ist politisch gewollt!
„Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten – sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…“ Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten - sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…" Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »

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IG Metall
Erneuerbare Energien: Neue IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie „Nachhaltig, aber auch sozial?“ zusammengefasst hat…” Mitteilung der IG Metall am 20.11.2014 und die Studie weiterlesen »
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie "Nachhaltig, aber auch sozial?" zusammengefasst hat...” weiterlesen »

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Asklepios Kliniken
Asklepios Harburg unterliegt beim Arbeitsgericht – Trotz Betriebsübergangs: Beschäftigte werden weiterbeschäftigt
„Beschäftigten der Asklepios Klinik Hamburg-Harburg, die der als „Betriebsübergang“ bezeichneten Aufspaltung in zahlreiche „Servicegesellschaften“ widersprochen und mit Hilfe der Kanzlei RAT & TAT beim Arbeitsgericht Hamburg auf Weiterbeschäftigung beim Mutterkonzern geklagt hatten, war durch Asklepios mit der Begründung gekündigt worden, ihr Arbeitsplatz sei „weggefallen“ und es gäbe keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit...“ Meldung von Rolf Geffken im „RAT UND TAT“ Info Nr. 208 am 25.11.2014 weiterlesen »
„Beschäftigten der Asklepios Klinik Hamburg-Harburg, die der als "Betriebsübergang" bezeichneten Aufspaltung in zahlreiche "Servicegesellschaften" widersprochen und mit Hilfe der Kanzlei RAT & TAT beim Arbeitsgericht Hamburg auf Weiterbeschäftigung beim Mutterkonzern geklagt hatten, war durch Asklepios mit der Begründung gekündigt worden, ihr Arbeitsplatz sei "weggefallen" und es gäbe keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit...“ weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Die große Transformation. In den 70er Jahre setzt der Siegeszug des Neoliberalismus als politisches Programm ein. Von seinen Auswirkungen hat sich die Linke bis heute nicht erholt
Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 vorab aus dem Heft von Z., Zeitschrift Marxistische Erneuerung 100. Ausgabe weiterlesen »
Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Zinsen vom Amt. Wer lange auf Hartz IV oder Wohngeld warten muss, hat Anspruch auf Entschädigung
„Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »
"Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…" Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »

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Gewerkschaften in Belgien
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Leiharbeit international
Am Montag war der erste Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und Protesten
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der ersten Regierungserklärung Michels – jetzt wurde bereits in 4 belgischen Provinzen gestreikt, erneut, wie schon bei der jüngsten Demonstration in Brüssel, mit erstaunlichen Mobilisierungserfolgen. Auch an den beiden folgenden Montagen wird es Provinzstreiks geben. „Die Arbeitsniederlegung in Antwerpen und Brüssel ist eine weitere Aktion der Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik der neuen Rechtsregierung von Ministerpräsident Charles Michel, an der auch flämische Nationalisten beteiligt sind. Besonders die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters liegt den belgischen Malochern schwer im Magen. Der Ausstand in Antwerpen ist der erste in einer Reihe von sogenannten Montagsstreiks, die bis Mitte Dezember den Protest wachhalten sollen. Am 15. Dezember rufen die Gewerkschaften dann zum nächsten Generalstreik“ – so endet der Bericht Nichts geht mehr in Antwerpen von Gerrit Hoekman am 24. November 2014 in der jungen welt, worin auch über eine Reihe heftiger Auseinandersetzungen kurz berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Aktionstag (mit Fotos und Videos) und Beiträge zur Debatte um die Wirkung der Proteste in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der weiterlesen »

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Das System Ferguson
Keine Anklage gegen den Todesschützen von Michael Brown – Staatsmacht marschiert (nicht nur) in Missouri gegen heftige erste Proteste auf
In Memory Michael BrownGnadenlos, aber nicht überraschend – so der Tenor der ersten Bewertungen aus der progressiven Bewegung in den USA zur Tatsache, dass die Grand Jury von St. Louis den Todesschützen Darren Wilson nicht unter Anklage stellen will. Meist wird hinzugefügt, dass er nicht nur keineswegs der erste uniformierte Todesschütze ist, der rundweg freigesprochen wird, sondern dass diese Freisprüche die Regel sind in einem mörderischen System. Der Artikel „Darren Wilson Wasn’t the First: A Short History of Killer Cops Let Off the Hook“ von Flint Taylor am 24. November 2014 bei In these Times  ist genau das: Ein kurzer – unvollständiger – Überblick über all die freigesprochenen Todesschützen der jüngeren Vergangenheit. Siehe dazu auch zahlreiche weitere Berichte, auch über erste Proteste keineswegs nur in Ferguson und Bewertungen des Urteils in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »
In Memory Michael BrownGnadenlos, aber nicht überraschend – so der Tenor der ersten Bewertungen aus der progressiven Bewegung in den USA zur Tatsache, dass die Grand Jury von St. Louis den Todesschützen Darren Wilson nicht unter Anklage stellen will. Meist wird weiterlesen »

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Druck und Vertrieb
Verleger wollen mehr Ausnahmen. Mindestlohn: Regierungsfraktionen diskutieren noch vor Inkrafttreten über weitere Aushöhlung
„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über eine erweiterte Ausnahmeregelung für Zeitungszusteller. Statt mit 8,50 Euro pro Stunde können diese Austräger im kommenden Jahr mit 6,38 Euro abgespeist werden, 2016 mit 7,23 Euro – allerdings nur, wenn sie »ausschließlich« Tageszeitungen und Zeitschriften verteilen. Letzteres soll nun offenbar im nachhinein geändert werden…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 24.11.2014 und Kommentar weiterlesen »
"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Südafrika
Wieder SlumAktivistInnen in Südafrika getötet
International Cities Protest for #handsoffabahlaliZwei Frauen, Aktivistinnen von Abahlali baseMjondolo (AbM) wurden, unabhängig voneinander, aber in kürzester Zeit ermordet. Der Verdacht liegt nahe, dass es einmal mehr die Staatsmacht war, die hier ihr Werk verrichtete. Diesmal aber rufen die Morde internationalen Protest hervor – am vergangenen Wochenende hatten Recht auf Stadt – Gruppierungen in New York, London und Budapest zu Protestaktionen vor jeweiligen südafrikanischen Einrichtungen aufgerufen, so wird es in dem kurzen Bericht Three International Cities Protest for #handsoffabahlali am 18. November 2014 bei AbM berichtet – eine internationale Kampagne hat begonnen… weiterlesen »
International Cities Protest for #handsoffabahlaliZwei Frauen, Aktivistinnen von Abahlali baseMjondolo (AbM) wurden, unabhängig voneinander, aber in kürzester Zeit ermordet. Der Verdacht liegt nahe, dass es einmal mehr die Staatsmacht war, die hier ihr Werk verrichtete. Diesmal aber rufen die Morde internationalen Protest weiterlesen »

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Politik in Venezuela
Zusammenschluss gegen die Rechte – und die Bürokratie
FNLCT – Nationale Klassenkampffront der Arbeiter in VenezuelaDas Ministerium für Volksmacht (dessen eigentliche Aufgabe es sein soll, die Bestrebungen zur Selbstorganisation zu fördern) hat die Gespräche mit der FNLCT – der Nationalen Klassenkampffront der Arbeiter – für beendet erklärt – Gespräche, die dazu dienen sollten, die Lage der ArbeiterInnen in Venezuela systematisch zu erörtern und insbesondere über die daraus entstandenen Forderungen zu diskutieren… weiterlesen »
FNLCT – Nationale Klassenkampffront der Arbeiter in VenezuelaDas Ministerium für Volksmacht (dessen eigentliche Aufgabe es sein soll, die Bestrebungen zur Selbstorganisation zu fördern) hat die Gespräche mit der FNLCT – der Nationalen Klassenkampffront der Arbeiter – für beendet erklärt – Gespräche, die weiterlesen »

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