Aktuelle Beiträge

Foto der Demo v.a. vom gewerkschaftlichen Block am 31.01. in Hamburg… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik…“ Aufruf zur Demo in Hamburg, 31. Januar, auf dem Blog Recht auf Stadt – never mind the papers und zum gewerkschaftlichen Block: Working class – never mind the papers! Dazu neu: Recht auf Stadt: “Es geht um Menschen, nicht um Papiere”. Beitrag von Isabella David bei hh-mittendrin.de vom 31. Januar 2015 und Fotogalerien der Demo weiterlesen »
[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!"… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD weiterlesen »

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Wohin werden Griechenland und Europa getrieben?
Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen – oder mit Pegida das „Abendland“ retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015 weiterlesen »

Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen - oder mit Pegida das "Abendland" retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015

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NOWKR-Proteste 2015
NOWKR 2015 - gegen den Wiener AkademikerballWien: „Wir stellen uns quer! FPÖ-Burschenschafterball gemeinsam blockieren! Am 30. Jänner 2015 veranstaltet die FPÖ in der Wiener Hofburg erneut den „Akademikerball“. Der frühere Ball des deutschnationalen Wiener Korporationsrings (WKR) fungiert als Plattform für deutschnationale Burschenschaften und prominente Vertreter_innen der europäischen Rechten: in vergangenen Jahren tanzte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache dort schon einmal mit deutschen Neonazis oder Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsextremen französischen Front National…“ Aufruf der Interventionistischen Linken Wien zu Blockaden gegen den so genannten „Akademikerball“ am 30. Januar 2015 und weitere Beiträge. Neu: Proteste gegen Wiener Akademikerball. Bericht von Colin Derks bei den Beobachter News vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
NOWKR 2015 - gegen den Wiener AkademikerballAlle Jahre wieder: Auch in diesem Jahr veranstaltet die FPÖ ihren "Akademikerball" in Wien. Die Versuche aus dem vergangenen Jahr, den Protest dagegen zu kriminalisieren, haben die Gerichte noch geraume Zeit beschäftigt (siehe unser Dossier: weiterlesen »

Artikel von Steffen Vogel in der taz online vom 31.01.2015 weiterlesen »

Immer mehr Zugbegleiter – und zunehmend auch Lokomotivführer – müssen sich nicht nur im Zug, sondern auch auf dem Weg dorthin oder während der Pause beim Einkauf im Bahnhof von Fahrgästen und Passanten beschimpfen und beleidigen lassen. In den meisten Fällen bleibt es zwar bei verbalen Attacken, doch leider sind auch körperliche Übergriffe inzwischen keine Seltenheit mehr – Tendenz steigend. Diese Zustände, vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar, sind heute bittere Realität für die Beschäftigten. Statistisch belegbar, nimmt die Gewaltgegen das Zugpersonal seit einigen Jahren ständig zu. Verzeichnete der DB-Sicherheitsbericht 2012 noch 1 000 und 2013 schon 1 200 Übergriffe mit Körperverletzung auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn, ist 2014 mit einer weiteren deutlichen Steigerung zu rechnen. Noch schlimmer ist die Erkenntnis, dass nicht nur die bloße Zahl, sondern auch die schiere Brutalität, die Intensität der Übergriffe steigt…“ GDL-Beitrag vom 30.01.2015 weiterlesen »
"Immer mehr Zugbegleiter – und zunehmend auch Lokomotivführer – müssen sich nicht nur im Zug, sondern auch auf dem Weg dorthin oder während der Pause beim Einkauf im Bahnhof von Fahrgästen und Passanten beschimpfen und beleidigen lassen. In den meisten Fällen bleibt es zwar bei verbalen Attacken, doch leider sind weiterlesen »

Das Wort zeigt die Menschenverachtung des ganzen Systems: Teilkaskoversicherung. Der technokratische Begriff wird im Zusammenhang mit Schäden an einem Fahrzeug benutzt – deren Kosten von der Teilkasko im Gegensatz zur Vollkasko nur teilweise übernommen werden. Politiker, Wissenschaftler, auch Pflegeexperten nutzen das Wort gerne in Verbindung mit Menschen und setzen damit Hilfsbedürftige mit kaputten Autos gleich. Die Pflegeversicherung sei nur eine Teilkaskoversicherung, heißt es dann. Das bedeutet: Kann ein Mensch sich überhaupt nicht mehr selbst versorgen, zahlt die Sozialversicherung nicht genug, um die kompletten Kosten für die Pflege zu decken. Dann muss das eigene Vermögen aufgebraucht werden. Oder die Sozialhilfe zahlt. Dabei wurde die Pflegeversicherung vor 20 Jahren eingeführt, damit genau das nicht passiert…“ Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 29. Januar 2015 weiterlesen »
"Das Wort zeigt die Menschenverachtung des ganzen Systems: Teilkaskoversicherung. Der technokratische Begriff wird im Zusammenhang mit Schäden an einem Fahrzeug benutzt – deren Kosten von der Teilkasko im Gegensatz zur Vollkasko nur teilweise übernommen werden. Politiker, Wissenschaftler, auch Pflegeexperten nutzen das Wort gerne in Verbindung mit Menschen und setzen damit weiterlesen »

Nicht nur zur Tarifrunde: Was hat die IG Metall zu tun?
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014Wo leben sie eigentlich, die Funktionäre unserer Gewerkschaften? Glauben sie wirklich, man kann mit 5,5% das ungeheure Lohndumping der letzten Jahre ausgleichen, die Niedriglöhne von Millionen von Leiharbeitern, Kollegen in Werkverträgen, Menschen, die von ihren Löhnen schlicht und einfach keine Familie ernähren können? (Weit über 8 Mio. Aufstocker gibt es in diesem Land; d.h., Menschen, die von ihrem Einkommen nicht leben können und auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Was nichts anderes bedeutet, als dass wir mit unseren Steuern die Verbrechen der Kapitalisten, wie Leiharbeit und Niedriglöhne subventionieren). Glauben sie wirklich, sie können mit 5,5% die Inflation aufhalten, die unweigerlich auf uns zu rollen wird, nachdem die Europäische Zentralbank die Gelddruckmaschinen angeworfen hat, um über 1 Billion Euro (das sind tausend Milliarden) in den Markt zu pumpen. Buchungsgeld ohne jeglichen Gegenwert!...“ Flugblatt vom Januar 2015, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014"Wo leben sie eigentlich, die Funktionäre unserer Gewerkschaften? Glauben sie wirklich, man kann mit 5,5% das ungeheure Lohndumping der letzten Jahre ausgleichen, die Niedriglöhne von Millionen von Leiharbeitern, Kollegen in Werkverträgen, Menschen, die weiterlesen »

Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen „ausländische Kämpfer“ („foreign fighters“ bzw. „foreign terrorist fighters“) vorzugehen. Viele der Maßnahmen sind seit einigen Jahren in der Pipeline. Nun sollen die 17 Toten in Paris jede Kritik an den Plänen zum Schweigen bringen…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 30.01.2015 weiterlesen »
"Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen weiterlesen »

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 29. Januar 2015 und die Resolution weiterlesen »
"Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik. Die aktuelle Entwicklung in Griechenland ist ganz im Sinne dieser Entscheidung, da als eine der ersten Maßnahme die durch die Troika beschnittenen Gewerkschaftsrechte wiederhergestellt weiterlesen »

Bremen gegen Afd-ParteitagAm 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Wir wollen in Hör- und Sichtweite mit einer breiten und vielfältigen Demonstration ein Zeichen setzen: Gegen Rassismus und Rechtspopulismus – für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!“ Info vom Bremer Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus. Dazu neu: Krawall blieb aus… Proteste gegen AfD-Parteitag. Artikel von Jean-Philipp Baeck bei taz online vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
Bremen gegen Afd-Parteitag"Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Wir wollen in Hör- und Sichtweite mit einer breiten und vielfältigen Demonstration ein Zeichen setzen: Gegen Rassismus und Rechtspopulismus – für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!" weiterlesen »

Der Softwarekonzern SAP wird sich in den kommenden Jahren »grundlegend ändern« (Bill McDermott, CEO) und zum führenden Cloudanbieter aufsteigen. Dazu wurde zuletzt ein halbes Dutzend Unternehmen zugekauft und die digitale Infrastruktur erneuert. Allerdings: Gewinnspannen von 30% und mehr wird es in der Cloud nicht mehr geben – was die Börse mit erheblichen Kursverlusten abstrafte. Dabei war 2014 erneut ein Rekordjahr: mit einem um Sonderfaktoren bereinigten Betriebsergebnis von 5,64 Mrd. Euro bei einem Umsatz von 17,6 Mrd. Was es für die Beschäftigten heißt, wenn Aktionäre diese Zahlen nicht überzeugen, zeigt der Beitrag des stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden von SAP…“ Artikel von Ralf Kronig vom 25. Januar 2015 bei der Zeitschrift Sozialismus online weiterlesen »
"Der Softwarekonzern SAP wird sich in den kommenden Jahren »grundlegend ändern« (Bill McDermott, CEO) und zum führenden Cloudanbieter aufsteigen. Dazu wurde zuletzt ein halbes Dutzend Unternehmen zugekauft und die digitale Infrastruktur erneuert. Allerdings: Gewinnspannen von 30% und mehr wird es in der Cloud nicht mehr geben – was die Börse weiterlesen »

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Grundeinkommenstagung in Florenz im Juni 2015
Das Europäische Hoch­schulinstitut in Florenz veranstaltet am 26. und 27. Juni 2015 eine Fachtagung zum Grundeinkommen. Ziel der Tagung ist es, bislang unbeantwortete oder nicht gestellte Fragen zum bedingungs­losen Grundeinkommen zu identifizieren und zu bündeln. Das soll wissenschaftlichen Neu­einsteigern den Zugang zu diesem besonders komplexen Thema erleichtern und die Möglich­keiten des künftigen Diskurses ausloten. Hauptredner sind am 26. Juni neben Anca Gheaus (Sheffield), Karl Widerquist (Georgetown) und Louise Haagh (York) auch Philippe Van Parijs und Yannick Vanderborght von der Universität Löwen. Am 27. Juni diskutieren van Parijs und Vanderborght zudem in einem Workshop das Manuskript ihrer jüngsten Monografie mit Interessierten…“ Ankündigung beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Das Europäische Hoch­schulinstitut in Florenz veranstaltet am 26. und 27. Juni 2015 eine Fachtagung zum Grundeinkommen. Ziel der Tagung ist es, bislang unbeantwortete oder nicht gestellte Fragen zum bedingungs­losen Grundeinkommen zu identifizieren und zu bündeln. Das soll wissenschaftlichen Neu­einsteigern den Zugang zu diesem besonders komplexen Thema erleichtern und die Möglich­keiten weiterlesen »

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Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen…
Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen...Gelobt wurde die neue griechische Regierung ausgerechnet von Graf Lambsdorff: „Die ersten Maßnahmen von Tsipras sind falsch“ bekundete dieser im Portal Liberal. Dann wird er ja einiges richtig gemacht haben: Privatisierung rentabler Betriebe erst einmal gestoppt, den personellen Kahlschlag an Schulen begonnen zu revidieren, wenigstens den alten Mindestlohn wiedereingeführt – und die Staatsbürgerschaft für alle in Griechenland geborenen Kinder (Blut-und-Boden-Staaten haben das bis heute nicht), und der Steuer-Mann Juncker aus dem Steuer-Paradies möchte mehr Respekt (nicht vor ihm, das kann keiner verlangen, sondern) vor der EU.  Stellvertretend für eine ganze Reihe anderer Maßnahmen der kleine Bericht „Tears of joy“ am 29. Januar 2015 bei Analyze Greece – als der neue Finanzminister ankam traf er auf die – wie jeden Tag seit ihrer Entlassung – protestierenden Putzfrauen vor dem Ministerium, und teilte ihnen mit, die Entlassung sei aufgehoben. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen...Gelobt wurde die neue griechische Regierung ausgerechnet von Graf Lambsdorff: „Die ersten Maßnahmen von Tsipras sind falsch“ bekundete dieser im Portal Liberal. Dann wird er ja einiges richtig gemacht haben: Privatisierung rentabler Betriebe weiterlesen »

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Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!
Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!Die Prozeßwelle gegen AktivistInnen von Streik und Protestaktionen, die in Spanien seit dem Ausbruch der kapitalistischen Krise immer heftigere Formen annimmt ist hetezutage vielen bekannt: Dass aber auch Bergarbeiter verurteilt werden, weil sie Kollegen in Not retten wollten und der medizinischen Versorgung übergeben dürfte neu sein: Offiziell, weil sie einen Sicherheitsingenieur geschlagen haben sollen, wurden 5 asturische Bergarbeiter zu jeweils zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt (sowie Geldstrafen und weitere Strafbestimmungen) – die Strafen müssen sie erst antreten, wenn das Urteil endgültig in Kraft tritt und dagegen gibt es eine gewerkschaftliche Kampagne. Der Bericht „Condergaos los 5 mineros de „Mina de Cerredo“ por socorrer a los trabayadores accidentaos y ponelos en manos de los servicios médicos“ am 22. Januar 2015 bei der Corriente Sindical d’Izquierda ist gleichzeitig ein Bericht über Proteste in der Region und Solidaritätsaufruf zu weiteren Protesten (inklusive Mailformular) weiterlesen »
Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!Die Prozeßwelle gegen AktivistInnen von Streik und Protestaktionen, die in Spanien seit dem Ausbruch der kapitalistischen Krise immer heftigere Formen annimmt ist hetezutage vielen bekannt: Dass aber auch Bergarbeiter verurteilt werden, weil sie Kollegen in weiterlesen »

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Neuer Bergarbeiterstreik in Polen
Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in PolenSeit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa, was in einer Urabstimmung an der sich 19.000 Bergleute (70% der Belegschaft) beteiligten mit 98% beschlossen worden war. Ein Streik der sich vor allem gegen das Vorgehen gegen Gewerkschafter richtet, die sich an den Solidaritätsaktionen mit dem Streik Mitte Januar richtet. Dies und weitere Hintergründe sowie eine Einschätzung des dort getroffenen Abkommens (als Erfolg der Regierung) in „Conflict in Polish mining industry escalates“ von Mateusz Trzeciak am 28. Januar 2015 in Political Critique worin auch noch über das Zustandekommen der Regierungsstrategie informiert wird weiterlesen »
Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in PolenSeit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa, was in einer Urabstimmung an der sich 19.000 Bergleute (70% der Belegschaft) beteiligten mit 98% beschlossen worden war. weiterlesen »

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