Aktuelle Beiträge

Der Streik kommt in Deutschland wieder ein bisschen in Mode. An den Warnstreiks der IG Metall haben sich seit Ende Januar binnen drei Wochen eine Viertelmillion Beschäftigte beteiligt. Durch Arbeitsniederlegungen an Flughäfen hat das bei ver.di organisierte Sicherheitspersonal zuletzt deutliche Gehaltsverbesserungen erreicht. Und die Berufsgewerkschaften Cockpit und GDL mobilisieren schon seit Monaten immer wieder zu Arbeitskämpfen. Bei der Bahn ist ein weiterer Ausstand nach wie vor nicht ausgeschlossen – es wäre der siebte im laufenden Tarifkonflikt. Zwar wird hierzulande längst nicht so oft die Arbeit niedergelegt wie in den meisten anderen europäischen Staaten. Doch auch in Deutschland merken die abhängig Beschäftigten zunehmend, dass sie ihre Interessen letztlich nur durch die Verweigerung ihrer Arbeitsleistung durchsetzen können…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 25.02.2015 weiterlesen »
"Der Streik kommt in Deutschland wieder ein bisschen in Mode. An den Warnstreiks der IG Metall haben sich seit Ende Januar binnen drei Wochen eine Viertelmillion Beschäftigte beteiligt. Durch Arbeitsniederlegungen an Flughäfen hat das bei ver.di organisierte Sicherheitspersonal zuletzt deutliche Gehaltsverbesserungen erreicht. Und die Berufsgewerkschaften Cockpit und GDL mobilisieren schon weiterlesen »

Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)Die schlechten Ideen aus ACTA sind zurück! im EU-Parlament drohen gerade Mehrheiten für eine stärkere Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen Providern, Plattformbetreibern und Rechteinhabern, was zu mehr Netzüberwachung, Filtern und Zensur führen kann…“ Beitrag von Kirsten Fiedler bei netzpolitik.org vom 23. Februar 2015 und Link zum Berichtsentwurf weiterlesen »
Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)"Die schlechten Ideen aus ACTA sind zurück! im EU-Parlament drohen gerade Mehrheiten für eine stärkere Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen Providern, Plattformbetreibern und Rechteinhabern, was zu mehr Netzüberwachung, Filtern und Zensur führen kann…" Beitrag von Kirsten Fiedler weiterlesen »

Dossier

"Refugee Struggle for Freedom": Marsch nach München„… Das ist, warum wir Non-Citizens beschlossen, einen Protestmarsch zu beginnen, auf den Straßen von Bayern, für unsere Freiheit, für unsere Grundrechte als menschliche Wesen. Wir wollen beginnen zu laufen, um unsere Stimme mit unseren Schritten zu verbreiten. Wir werden unseren Protestmarsch am 20. August starten, und zwar in zwei getrennten Routen: eine von Bayreuth nach München und die andere zur gleichen Zeit von Würzburg nach München. Wir beginnen unseren Marsch mit den Forderungen, Abschiebungen zu stoppen und der Annahme unserer Asylanträge, und wir verkünden, dass wir unsere Forderungen erreichen werden, unser Kampf wird fortdauern.“ Erste Erklärung zu den Protestmärschen „Refugee Struggle for Freedom“ der protestierenden Non-Citizens des „Refugee Struggle for Freedom“ auf deren Aktionsseite, siehe Details zum Marsch und aktuell: München: Landgericht befindet Rindermarkt-Räumung für rechtswidrig weiterlesen »
"Reminder of Rindermarkt" – Demonstration in München am Samstag, 21.06.2014"… Das ist, warum wir Non-Citizens beschlossen, einen Protestmarsch zu beginnen, auf den Straßen von Bayern, für unsere Freiheit, für unsere Grundrechte als menschliche Wesen. Wir wollen beginnen zu laufen, um unsere Stimme mit weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert Politik und Betreiber der Telematikinfrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte auf, das Projekt umgehend zu stoppen. Anlass ist der erfolgreiche Einbruch der Geheimdienste NSA und GCHQ beim Chipkartenhersteller Gemalto, bei dem in großem Umfang kritische Sicherheitsinformationen für Millionen von SIM-Karten kopiert wurden. Mit diesen kann man die gesamte Kommunikation der Mobilfunknutzer abhören. Gemalto ist einer der größten Hersteller für deutsche Gesundheitskarten…“ Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 23. Februar 2015. Dazu neu: „Gesundheitskarten sind sicher“ – Beitrag von Detlef Borchers auf heise online vom 26. Februar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert Politik und Betreiber der Telematikinfrastruktur der Elektronischen Gesundheitskarte auf, das Projekt umgehend zu stoppen. Anlass ist der erfolgreiche Einbruch der Geheimdienste NSA und GCHQ beim Chipkartenhersteller Gemalto, bei dem in großem Umfang kritische Sicherheitsinformationen für Millionen weiterlesen »

Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven Druck der Regierung in Rom die geografisch erforderliche dezentrale Ambulant- und Stationärversorgung dezimiert und zentralisiert, d.h. ökonomisiert werden. Insbesondere in Deutschland wird in den nächsten Jahren durch den EUFiskalpakt, die Schuldenbremse und die Finanzausgleichsreform die notorisch unterfinanzierte Krankenhausversorgung noch weiter unter Druck geraten. Gleichzeitig verschlechtert sich die bevölkerungsnahe Allgemeinarztversorgung aus Demografie- und aus Gendergründen dramatisch. Dabei gibt es große Abstände zwischen gesundheitlich unterversorgten Regionen und gesundheitlich überversorgten Regionen. Die komplexen Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen Wirtschaftsentwicklung, Finanzpolitik, Sozial- und Gesundheitspolitik und Regionalsituation könnten mit Hilfe der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialkartografie für die Öffentlichkeit transparenter gemacht werden…“ Studie von Markus Steinmetz von 2014 in der Reihe Gesamtwirtschaft, Raumordnung und Sozialsicherung der Akademie und Institut für Sozialforschung Verona weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven weiterlesen »

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Wer nicht arbeitet, soll sterben. Jeder 5. Suizid ist weltweit einer wegen Arbeitslosigkeit. Tragische Konsequenz des «Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen»
Artikel von Jürgmeier vom 20. Feb 2015 bei der Plattform Infosperber.ch und die Studie „Suicide, unemployment, and the effect of economic recession“ von Roger T Webbemail und Navneet Kapur, publiziert am 10 February 2015 bei «The Lancet Psychiatry» (freie Registrierung) weiterlesen »
"... Bei 175 SchweizerInnen pro Jahr werden Phantasien Realität – sie bringen sich in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit um. Das ist, so SRF, ein Siebtel aller Suizide in der Schweiz. Weltweit, schreibt der Tages-Anzeiger am 12. Februar 2015, gilt sogar: «Jeder fünfte Mensch, der sich umbringt, tut dies, weil er keine weiterlesen »

… Das Erstarken von rechten, deutschnationalen Bewegungen und Parteien verhindern wir nur, wenn es uns gelingt, ihnen den Nährboden zu entziehen. Das ist keine leichte Aufgabe. Wir wollen eine Politik für Sozialstandards die global wirken, für ein soziales Europa, mit demokratischen und sozialen Grundrechten, mit existenzsichernden Mindestlöhnen und guter Arbeit, mit starken politischen und sozialen Menschenrechten, auch für Flüchtlinge und Migranten. Dafür stehen wir als Gewerkschaft. So wollen wir in Zukunft frei und solidarisch mit allen Menschen friedlich und ohne Not leben.“ Positionspapier des ZAKO – Zentraler Arbeitskreis Offensiv bei ver.di, dokumentiert bei scharf links vom 23. Februar 2015 weiterlesen »
"… Das Erstarken von rechten, deutschnationalen Bewegungen und Parteien verhindern wir nur, wenn es uns gelingt, ihnen den Nährboden zu entziehen. Das ist keine leichte Aufgabe. Wir wollen eine Politik für Sozialstandards die global wirken, für ein soziales Europa, mit demokratischen und sozialen Grundrechten, mit existenzsichernden Mindestlöhnen und guter Arbeit, weiterlesen »

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Beschäftigten im Sozialbereich droht Altersarmut
Ausgerechnet Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke kümmern, stehen finanziell oft schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Das ist nicht nur die Folge von politischen Reformen, sondern auch von problematischen Beschäftigungsbedingungen im Sozialbereich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von Forschern des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 24.02.2015 und die Studie weiterlesen »
Ausgerechnet Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke kümmern, stehen finanziell oft schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Das ist nicht nur die Folge von politischen Reformen, sondern auch von problematischen Beschäftigungsbedingungen im Sozialbereich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von Forschern des Wirtschafts- und weiterlesen »

Seit 10 Jahren gibt es in Dortmund die Tafel. Seit 10 Jahren gibt es die Hartz IV Gesetze. Seit 10 Jahren hat sich auch in Dortmund eine Parallelgesellschaft weiter herausgebildet, deren Mitglieder in den „Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbearf“ leben. (…) Seit 10 Jahren hat sich in Dortmund eine Szenerie entwickelt, die durch Benefiz-Veranstaltungen, Charity-Galas und Sammlungen ganz viel „stiftet“, spendet und möglichst öffentlichkeitswirksam sich selbst vermarktet. Seit 10 Jahren hat sich ein riesiger Markt der karitativen Arbeit und Barmherzigkeit ausgebreitet. Seit 10 Jahren hat sich der Staat immer mehr aus seiner sozialstaatlichen Verantwortung zurückgezogen und vieles dem bürgerschaftlichen Engagement überlassen…“ Beitrag vom 16. Februar 2015 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
"Seit 10 Jahren gibt es in Dortmund die Tafel. Seit 10 Jahren gibt es die Hartz IV Gesetze. Seit 10 Jahren hat sich auch in Dortmund eine Parallelgesellschaft weiter herausgebildet, deren Mitglieder in den „Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbearf“ leben. (...) Seit 10 Jahren hat sich in Dortmund eine Szenerie entwickelt, weiterlesen »

Die Hartz IV-Ideologie
Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

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Prekäre Arbeitsverhältnisse für Pflegekräfte – Infektionsrisiko inklusive
PflegeambulanzZahlreiche polnische Frauen kümmern sich in Deutschland um hilfsbedürftige Senioren. Oft unter schwierigen Bedingungen, meist zu einem Hungerlohn. Die 57-jährige Gabriela R. pflegte eine ältere Frau. Dass diese einen ansteckenden Darmkeim in sich trug, wurde R. nicht mitgeteilt. Als sie auf eine Untersuchung bestand, wurde sie genötigt, ihren Arbeitsplatz zu verlassen. Gabriela R. will kämpfen. Für die Polin kommt es nicht in Frage, sich einfach so abspeisen zu lassen und auf Lohnfortzahlung zu verzichten: „Ich habe einen Vertrag bis zum 5. März und habe den Arbeitsplatz in Buchholz nicht freiwillig verlassen…“ Artikel von Knut Henkel in der taz vom 23.02.2015 weiterlesen »
PflegeambulanzZahlreiche polnische Frauen kümmern sich in Deutschland um hilfsbedürftige Senioren. Oft unter schwierigen Bedingungen, meist zu einem Hungerlohn. Die 57-jährige Gabriela R. pflegte eine ältere Frau. Dass diese einen ansteckenden Darmkeim in sich trug, wurde R. nicht mitgeteilt. Als sie auf weiterlesen »

foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für LehrmaterialenVor dem Beginn der Bildungsmesse Didacta hat foodwatch eine kostenlose Abgabe von staatlich finanzierten Unterrichtsmaterialien an Lehrer und Schulen gefordert. Zwar gibt es für die Ernährungsbildung über alle Klassenstufen hinweg längst hervorragendes, unabhängig erstelltes Material. Dies können Lehrer jedoch in der Regel nur gegen Gebühr bestellen. Lebensmittelhersteller und Wirtschaftsverbände geben ihre Broschüren hingegen kostenfrei ab – versteckte Werbebotschaften inklusive…“ foodwatch-Pressemitteilung vom 23.02.2015 und GEW-Pressemitteilung vom 23.02.2015 weiterlesen »
foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für Lehrmaterialen"Vor dem Beginn der Bildungsmesse Didacta hat foodwatch eine kostenlose Abgabe von staatlich finanzierten Unterrichtsmaterialien an Lehrer und Schulen gefordert. Zwar gibt es für die Ernährungsbildung über alle Klassenstufen hinweg längst hervorragendes, unabhängig erstelltes Material. Dies weiterlesen »

Solidarität mit dem Streik der GDLDer IGB-Vorstand hat den 18. Februar 2015 zu einem globalen Aktionstag zur Verteidigung des Streikrechtes erklärt, dass die Arbeitgeber gegenwärtig bei der IAO in Frage stellen. Diese Webseite liefert Informationsmaterial sowie Beispiele und Anregungen für Gewerkschaftsaktionen am 18. Februar.“ IGB-Sonderseite zum Aktionstag, der erste Aufruf vom ver.di Bezirksvorstand Berlin sowie Hintergründe und neu dazu:
  • Global Right to Strike Action Sends Clear Message – Berichte vom 19. 02.2015 beim IGB
  • Das Streikrecht verteidigen. Stoppt die globale Offensive der Arbeitgeber auf das Streikrecht! Kampagnenseite (deutsch) bei der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF)
  • Drei Aspekte derselben neoliberalen Politik: Austerität, Freihandel und globale Eingriffe ins Streikrecht  –  Artikel vom 18.02.15 bei der fau
  • ILO: Streikrecht international verteidigen – “ DGB-Meldung vom (späten) 18.02.2015
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Dossier

Solidarität mit dem Streik der GDL"Der IGB-Vorstand hat den 18. Februar 2015 zu einem globalen Aktionstag zur Verteidigung des Streikrechtes erklärt, dass die Arbeitgeber gegenwärtig bei der IAO in Frage stellen. Diese Webseite liefert Informationsmaterial sowie Beispiele und Anregungen weiterlesen »

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Arbeiter beim deutschen Autozulieferer Kromberg und Schubert in Argentinien kämpfen gegen Entlassungen und miserable Arbeitsbedingungen

Dossier

Kromberg & Schubert: Erfolg argentinischer Arbeiter bei deutschem AutozuliefererDie 700 Arbeiter in der argentinischen Niederlassung in einem großen Industriepark im Norden von Buenos Aires (Pilar) des deutschen Konzerns Kromberg & Schubert, der elektrische Kabelbäume für Volkswagen und Mercedes Benz produziert, kämpfen seit Mitte 2013 gegen ihre Entlassung und für das Recht auf echte, nicht „gelbe“ gewerkschaftliche Organisierung. Siehe dazu neu: Nach einem Jahr Kampf: Erfolg argentinischer Arbeiter bei deutschem Autozulieferer weiterlesen »

Dossier

Arbeiter beim deutschen Autozulieferer Kromberg und Schubert in Argentinien kämpfen gegen Entlassungen und miserable ArbeitsbedingungenDie 700 Arbeiter in der argentinischen Niederlassung in einem großen Industriepark im Norden von Buenos Aires (Pilar) des deutschen Konzerns Kromberg & Schubert, der elektrische Kabelbäume für Volkswagen und weiterlesen »

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Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den Straßen
Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den StraßenDieser Putsch werde zwar von der Troika geführt, aber von Regierungen wie in Spanien gestützt, sagte Rodríguez an der Demonstrationsspitze auch im Hinblick darauf, dass sich die spanischen Konservativen in den Verhandlungen mit der SYRIZA-Regierung in den letzten Tagen besonders unnachgiebig zeigten. Deshalb »müssen wir diese furchtbaren Arbeitslosenzahlen erleiden, die der Austerizid provoziert«, der endlich beendet werden müsse. Nach Griechenland hat Spanien mit knapp 24 Prozent die höchste Quote, mehr als die Hälfte aller jungen Leute sind ohne Job und viele Betroffene erhalten keinerlei staatliche Unterstützung mehr, da es eine Sozialhilfe ebenso wenig wie in Griechenland gibt“ aus „Wellen der Wut mitten in Madrid“ von Ralf Streck am 23. Februar 2015 in neues deutschland – ein Bericht über die Grossdemonstration der Koordination der sozialen Fluten (Mareas) am Sonntag in Madrid, worin unter anderem auch als einer der Gründe für die massive Mobilisierung der Fakt angegeben wird, dass viele sehen, dass die rechte spanische Regierung aus guten Gründen zu den extremsten „Griechenlandgegnern“ gehört weiterlesen »
Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den StraßenDieser Putsch werde zwar von der Troika geführt, aber von Regierungen wie in Spanien gestützt, sagte Rodríguez an der Demonstrationsspitze auch im Hinblick darauf, dass sich die spanischen Konservativen in den Verhandlungen mit der weiterlesen »

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