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Kobani befreit – der Kampf geht weiter
Kurdische Fraueneinheiten, die wesentlich zum Sieg über die Isisbande beigetragen habenDie Befreiung von Kobani habe bewiesen, dass ein gerechter Widerstand nicht zu besiegen sei, erklärte die Co-Vorsitzende der sozialistisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Asia Abdullah, die während der Kämpfe in der Stadt geblieben war. »Der Widerstand in Kobani hat den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS nun endgültig gebrochen.« Das werde allen Menschen, die in Syrien und im Irak gegen den IS kämpfen Hoffnung geben. Abdullah warnte zugleich, dass der Sieg nicht gleichbedeutend mit einem Ende der Gefahr sei. Der IS sammele seine Kräfte für weitere Angriffe auf die kurdische Selbstverwaltungsregion. Auch sei jetzt internationale Unterstützung beim Wiederaufbau der in weiten Teilen zerstörten Stadt erforderlich, damit die in die Türkei geflohene Zivilbevölkerung in ihre Häuser zurückkehren kann“ – aus „Mythos gebrochen“ von Nick Brauns am 28. Januar 2015 in der jungen welt, worin auch die seltsame Rolle der US-Koalition berichtet wird und welche andere linken Kräfte an dem Kampf beteiligt waren. Siehe auch eine aktuelle Videosammlung am 27. Januar 2015, worin auch die Rolle der Fraueneinheiten deutlich wird, die wesentlich zum Sieg über die Isisbande beigetragen haben weiterlesen »
Kurdische Fraueneinheiten, die wesentlich zum Sieg über die Isisbande beigetragen habenDie Befreiung von Kobani habe bewiesen, dass ein gerechter Widerstand nicht zu besiegen sei, erklärte die Co-Vorsitzende der sozialistisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Asia Abdullah, die während der Kämpfe in weiterlesen »

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Der 26. Januar war nationaler Aktionstag für die Aufklärung über die 43 Verschwundenen
Der 26. Januar war in Mexiko nationaler Aktionstag für die Aufklärung über die 43 VerschwundenenNoch immer schenken die Angehörigen der Vermissten den Aussagen der Staatsanwaltschaft keinen Glauben. Nach der Version der Strafverfolger sind die Männer nach ihrer Festnahme in der Stadt Iguala von Polizisten an Killer der Mafiaorganisation Guerreros Unidos übergeben und von diesen hingerichtet worden. Diese Darstellung der Geschehnisse an jenem 26. September basierte zunächst auf Geständnissen dreier mutmaßlicher Täter, die jedoch bei ihrer Präsentation Folterspuren aufwiesen. Untermauert wird sie von den Angaben des letzte Woche verhafteten Bandenmitglieds Felipe Rodríguez Salgado. „El Cepillo“, wie der Mann genannt wird, hatte eingeräumt, mindestens 15 der verschwundenen Studenten ermordet zu haben“ – aus „Kein Vertrauen in die Strafverfolger“ von Wolf-Dieter Vogel am 27. Januar 2015 in der taz, worin auch über die grosse Demonstration am Montag berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Der 26. Januar war in Mexiko nationaler Aktionstag für die Aufklärung über die 43 VerschwundenenNoch immer schenken die Angehörigen der Vermissten den Aussagen der Staatsanwaltschaft keinen Glauben. Nach der Version der Strafverfolger sind die Männer nach ihrer Festnahme in der Stadt weiterlesen »

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Nach dem Wahlsieg von Syriza: Alles muss man selber machen!
Nach dem Wahlsieg von SyrizaDabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesentlich ist, dass die GriechInnen der Austeritätspolitik eine denkbar klare Absage gegeben haben – und dass mit Spanien durchaus ein weiteres solches Ergebnis möglich ist und dies auf Europa Auswirkungen hat. Auch die Frage der äusserst seltsamen Koalition ist in dieser Sichtweise nicht entscheidend – der Umgang mit nationalistischen Kräften ist ausserdem keineswegs nur in der griechischen Linken umstritten. „A historic victory in Greece, a message to Europe“ heisst die englische Übersetzung (von Christos Triantafyllou) des Leitartikels der Zeitung I Avgi am 26. Januar 2015 bei Analyse Greece und unabhängig von allem Weiteren trifft sowohl der historische Wahlsieg für Griechenland als auch das Signal nach Europa zu. Siehe dazu auch einige weitere Stellungnahmen, die die Entwicklung der Bewegung in den Vordergrund stellen, in der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 28.1.2015 weiterlesen »
Nach dem Wahlsieg von SyrizaDabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesentlich weiterlesen »

Gegegn Pegida inMecklenburg-Vorpommern… Eine Schweriner Gruppe wollte diesem oft dumpfen Rassismus mit einer kreativen Aktion begegnen. So wurde die Domain mvgida.de registriert und dort mehrere Inhalte platziert, wie sie von der Facebook-Seite der Gruppierung bekannt sind. Schließlich verteilten die Organisatoren unter den Mvgida-Sympathisanten mehrere Schilder, auf denen für die Website geworben wurde. Diese trugen die Pappen in der Tat vor sich her – und dachten, für ihre Bewegung so zusätzlich werben zu können. Bis 19.30 Uhr war dies auch der Fall, dann wurde der Inhalt jedoch komplett ausgetauscht…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
[caption id="attachment_74198" align="alignright" width="250"]Gegegn Pegida inMecklenburg-Vorpommern www.mvgida.de[/caption] "… Eine Schweriner Gruppe wollte diesem oft dumpfen Rassismus mit einer kreativen Aktion begegnen. So wurde die Domain mvgida.de registriert und dort mehrere Inhalte platziert, wie sie von der Facebook-Seite der Gruppierung bekannt sind. weiterlesen »

2014: rechte Hetze gegen FlüchtlingeEine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
[caption id="attachment_74178" align="alignright" width="186"]2014: rechte Hetze gegen Flüchtlinge Ausschnitt aus der Infografik von Pro Asyl und der Amadeu Antonio Stiftung[/caption] "Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher weiterlesen »

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Australisches Unternehmen wollte nur ein bisschen aussperren – und schon besetzen die das Werk…
International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) besetztDie International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) – ein Unternehmen aus den USA, das (irgendwelche Gifte?) der Nahrungsmittelindustrie zuliefert – hat monatelang keine neue betriebliche Lohnvereinbarung abschliessen wollen – stattdessen informierten sie am morgen des 27. Januar 2015 die Belegschaft, sie sei hiermit ausgesperrt. Aber niemand bat die sehr ehrenwerten Manager auf Knien, doch bitte, bitte arbeiten zu dürfen – stattdessen drangen nahezu alle über 60 Beschäftigten auf das Werksgelände und liessen sich dort nieder… weiterlesen »
International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) besetztDie International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) – ein Unternehmen aus den USA, das (irgendwelche Gifte?) der Nahrungsmittelindustrie zuliefert - hat monatelang keine neue betriebliche Lohnvereinbarung abschliessen wollen – stattdessen informierten weiterlesen »

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Australien
Auch in Australien: Widerstand gegen TPP
Australien: Widerstand gegen TPP - Trans Pacific PartnershipTPP – das ist das Abkommen über Trans Pacific Partnership. Und, ja: Klingt nicht nur ähnliche wie TTIP, ist es auch. Weshalb auch in Australien sich Protest und Widerstand breit machen, wie in dem Bericht „Australians resisting free trade deal with US that would empower corporations“ Get Up am 25. Januar 2015 bei linksunten indiymedia nachzulesen ist. Siehe dazu auch den Aufruf zu Protestunterschriften und Links zu zahlreichen weiteren Materialien zur Kritik am TPP weiterlesen »
Australien: Widerstand gegen TPP - Trans Pacific PartnershipTPP – das ist das Abkommen über Trans Pacific Partnership. Und, ja: Klingt nicht nur ähnliche wie TTIP, ist es auch. Weshalb auch in Australien sich Protest und Widerstand breit machen, wie in dem weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDie EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt am Montag gegenüber heise online. Die Kommission werde aber nationale Gesetze und deren Entwicklung weiter prüfen…“ Beitrag von Stefan Krempl und Andreas Wilkens auf heise online vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Die EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie Patienten, die einerseits statt über eine eGk nur über einen auf einen Tag befristeten papiergebundenen Anspruchsnachweis verfügen, andererseits aber wg. chronischer Erkrankung dauerhaft auf Medikamente angewiesen sind, diese für einen längeren Zeitraum verordnen…“ Meldung der Datenschützer Rhein-Main vom 24. Januar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie weiterlesen »

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Knappheit an Nahrungsmitteln: Venezuelanische Bauern besetzen Großländereien
Gegenoffensive der Arbeiterschaft gegen den Wirtschaftskrieg in VenezuelaZum Beispiel wenn es um das Hühnchen von Endrina González geht: Zum staatlichen Fixpreis von 40 Bolívares und auf Grundlage des offiziellen Wechselkurses entspricht das 6,30 Dollar. Wer keine Zeit hat, Schlange zu stehen und auf dem Schwarzmarkt kaufen muss, zahlt das Zehnfache – und Ausländer, die auf dem Schwarzmarkt Dollar tauschen statt in den offiziellen Wechselstuben, nur einen Bruchteil“ aus dem Artikel „Stundenlang Schlange stehen für ein Hühnchen“ von Valentina Janevski am 23. Januar 2015 bei Zeit-Online worin vor allem Wert darauf gelegt wird, die Regierungsthese von dem Wirtschaftskrieg gegen das Land ad absurdum zu führen, schliesslich kontrollierten die Behörden alles – mit anderen Worten, es frohlocken die Ideologen des Freien Marktes. Siehe dazu auch Berichte über Realitäten und Aktionen ganz anderer Art weiterlesen »
Gegenoffensive der Arbeiterschaft gegen den Wirtschaftskrieg in VenezuelaZum Beispiel wenn es um das Hühnchen von Endrina González geht: Zum staatlichen Fixpreis von 40 Bolívares und auf Grundlage des offiziellen Wechselkurses entspricht das 6,30 Dollar. Wer keine Zeit hat, Schlange zu stehen weiterlesen »

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Weiter kämpfen oder nicht? – Belgische Gewerkschaften am Scheideweg?
Warn-Generalstreik in BelgienÜber den Unterschied zwischen Verhandlung und Verständigung (was eben nur auf gemeinsamen Grundlagen gehe) im Verhältnis zwischen Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und Regierung nach dem belgischen Generalstreik vom 15. Dezember letzten Jahres handelt der Artikel „De la mobilisation à la concertation, la montagne accouchera-t-elle d’une souris ?“ von Daniel Tanuro am 20. Januar 2015 bei der LCR, der in den angelaufenen Verständigungen über kleinere Einzelbestimmungen samt kleinerer Konzessionen (zumeist zeitliche Verschiebung von Austeritätsmaßnahmen) vor allem das Ende jener Hoffnungen sieht, die mit dem mächtigen Warn-Generalstreik geweckt worden waren – und die Gewerkschaftslinke dazu aufruft, sich über alle Organisationslinien hinweg zusammenzuschliessen weiterlesen »
Warn-Generalstreik in BelgienÜber den Unterschied zwischen Verhandlung und Verständigung (was eben nur auf gemeinsamen Grundlagen gehe) im Verhältnis zwischen Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und Regierung nach dem belgischen Generalstreik vom 15. Dezember letzten Jahres handelt der Artikel „De la mobilisation à la weiterlesen »

Aus Protest gegen die beabsichtigte Schließung des Studiengangs Journalistik an der Hochschule Bremen haben Studierende eine Sitzung des Akademischen Senats blockiert. Auf der Sitzung sollte das Aus für den Studiengang beschlossen werden. Etwa 50 Studierende besetzten den Sitzungsraum. Daraufhin wurde die Sitzung abgesagt…“ Meldung vom 27. Januar 2015 bei Radio Bremen. Siehe für die Hintergründe das Argumentationspapier für ein Fortbestehen des Studiengangs Journalistik (ISJ) an der Hochschule Bremen. Ein Handbuch von Aktiven des Studierendenausschuss ISJ weiterlesen »
"Aus Protest gegen die beabsichtigte Schließung des Studiengangs Journalistik an der Hochschule Bremen haben Studierende eine Sitzung des Akademischen Senats blockiert. Auf der Sitzung sollte das Aus für den Studiengang beschlossen werden. Etwa 50 Studierende besetzten den Sitzungsraum. Daraufhin wurde die Sitzung abgesagt..." Meldung vom 27. Januar 2015 weiterlesen »

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Usbekistan
Die unendliche Geschichte: Daewoo profitiert von Zwangsarbeit auf Baumwollfeldern Usbekistans – aber jetzt unter weltweitem Protest
Protest „End Daewoo Profits from Forced Labor!“ beim International Labor Rights ForumÜber die staatlich verfügte Zwangsarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan hatte auch LabourNet Germany bereits mehrfach berichtet – jetzt gibt es eine globale Kampagne zum Protest gegen den südkoreanischen Multi Daewoo, der der Hauptabnehmer usbekischer Baumwolle ist und sie in Fabriken in Usbekistan verarbeiten lässt weiterlesen »
Protest „End Daewoo Profits from Forced Labor!“ beim International Labor Rights ForumÜber die staatlich verfügte Zwangsarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan hatte auch LabourNet Germany bereits mehrfach berichtet – jetzt gibt es eine globale Kampagne zum Protest gegen den südkoreanischen Multi weiterlesen »

Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen „schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich“ Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur „Neuausrichtung bzw. Fortführung“ der seit sieben Jahren stattfindenden Ausbildungsmaßnahmen abgehalten. 2008 zunächst als „European Police Force Trainings“ (EUPFT) gestartet, folgten 2011 die „European Union Police Services Trainings“ (EUPST). Fast alle großen EU-Mitgliedstaaten nahmen bislang mit Polizeibehörden und Gendarmerien daran teil…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 26.01.2015 weiterlesen »
"Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen "schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich" Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur "Neuausrichtung bzw. Fortführung" der seit sieben weiterlesen »

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Aus Zement wird Beton: Die Fusion der beiden größten Zementunternehmen soll mit einer Offensive gegen die Belegschaften beginnen – 15.000 Entlassungen?
Protest gegen das Unternehmen der Zementindustrie Holcim in NigeriaHolcim und Lafarge wollen fusionieren. Die beiden weltgrössten Unternehmen der Zementindustrie zu einem Megadominator der Branche – gerne auch über die Belegschaften, von deren Behandlung vor allem durch Holcim etwa die Arbeiter in Indien lange Lieder singen können. Der Bericht „Unions mobilize globally for workers’ rights at Holcim Lafarge“ am 26. Januar 2015 bei IndustriAll handelt von den ersten – weltweiten – Protestaktionen unter der Losung „Keine Fusion ohne Arbeiterrechte“ und macht sehr deutlich, dass diese Forderung weltweit verbreitet ist. Siehe dazu auch Basiskritik und Solikampagne weiterlesen »
Protest gegen das Unternehmen der Zementindustrie Holcim in NigeriaHolcim und Lafarge wollen fusionieren. Die beiden weltgrössten Unternehmen der Zementindustrie zu einem Megadominator der Branche – gerne auch über die Belegschaften, von deren Behandlung vor allem durch Holcim etwa die Arbeiter in Indien weiterlesen »

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