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Politik in Brasilien
Brasilianische Gewerkschaften mobilisieren gemeinsam gegen Reformen der Arbeitsgesetze
Brasilianische Gewerkschaften mobilisieren gemeinsam gegen Reformen der ArbeitsgesetzePräsidenten Dilma Rousseff hatte in ihrer Regierungserklärung nach der Wiederwahl erklärt, sie wolle die Gräben zuschütten, die im Laufe des Wahlkampfes das Land geprägt hätten. Nun scheint es, dass sie das tun will, indem sie verstärkt den Kurs auf jene Wirtschaftpolitik nimmt, die der unterlegene Rechtskonservative Neves aggressiv vertreten hatte – was kurz mit „extrem neoliberal“ skizziert werden könnte. Darauf weist sowohl die Auswahl der MinisterInnen hin, als auch die ersten Maßnahmen, die über den in Brasilein fast schon üblichen Weg der Präsidentenerlasse verwirklicht werden sollten: Dabei ging es um eindeutige Beschränkungen des Zugangs zur Sozialversicherung und um eine erneute Intitiative, das früher gescheiterte Flexibilisierungsgesetz durchzubringen weiterlesen »
Brasilianische Gewerkschaften mobilisieren gemeinsam gegen Reformen der ArbeitsgesetzePräsidenten Dilma Rousseff hatte in ihrer Regierungserklärung nach der Wiederwahl erklärt, sie wolle die Gräben zuschütten, die im Laufe des Wahlkampfes das Land geprägt hätten. Nun scheint es, dass sie das tun will, indem weiterlesen »

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Österreich »
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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Lohnarbeit als Fetisch »
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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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Bedingungsloses Grundeinkommen international
Steigende Erwerbslosigkeit, wachsende Prekarisierung – auch in Österreich muss eine andere Gesellschaft her
Aktive Arbeitslose in Österreich„Auch im Jänner ist die Zahl der als Lohnarbeitslos gezählten Menschen in Österreich weiter gestiegen. Und zwar auf 472.539, womit die „Arbeitslosenquote“ im Vergleich zum Vorjahr um 0,8% auf 10,5% steigt und die magische 10% Marke locker nimmt. Hinzu kommen rund 50 – 60% „versteckte Arbeitslose“ die in der offiziellen Statistik nicht gezählt werden…“ aus dem Beitrag „Steigende Arbeitslosigkeit – Dauerkrise der Lohnarbeit: Arbeitszeitverkürzung jetzt! – Aktive Arbeitslose für eine grundlegende Transformation in Richtung solidarische Gesellschaft mit Arbeitszeitverkürzung und bedingungslosem Grundeinkommen!“ vom 03. Februar 2015 worin auch die anderen Erscheinungen wie etwa wachsende Teilzeit dokumentiert werden um zu einer Kampagne (samt Unterschriftenliste) für die 30 Stundenwoche aufgerufen wird weiterlesen »
Aktive Arbeitslose in Österreich„Auch im Jänner ist die Zahl der als Lohnarbeitslos gezählten Menschen in Österreich weiter gestiegen. Und zwar auf 472.539, womit die „Arbeitslosenquote“ im Vergleich zum Vorjahr um 0,8% auf 10,5% steigt und die magische 10% Marke locker nimmt. Hinzu weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Indien »
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Holcim
Indische Holcim Beschäftigte setzen Protest fort
Indische Holcim – Leiharbeiter beleidigt und geschlagenMit der kurzen Meldung „FURTHER UPDATE – HOLCIM-ACC EXPANSION PLANT IN JAMUL“ der Leiharbeitergewerkschaft PCSS vom 30. Januar 2015 wird über die genaueren Umstände der jüngsten Auseinandersetzungen vor den Toren des neuen Werkes in Jamul berichtet, wohin die Leiharbeiter nach Schichtende gezogen waren um ihren Protest auszudrücken gegen das von Holcim mit dem Bau betraute Subunternehmen. Siehe dazu auch die Medienmitteilung des SOLIFONDS vom 4.2.2015 weiterlesen »
Indische Holcim – Leiharbeiter beleidigt und geschlagenMit der kurzen Meldung „FURTHER UPDATE - HOLCIM-ACC EXPANSION PLANT IN JAMUL“ der Leiharbeitergewerkschaft PCSS vom 30. Januar 2015  wird über die genaueren Umstände der weiterlesen »

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Gewerkschaften in Mexiko
Gewerkschaftsopposition CNTE: Die mexikanische Regierung hat dem Volk den Krieg erklärt
Gewerkschaftsopposition CNTE„Mit Feuer und Schwert will die Regierung Pena Nieto ihre 11 Strukturreformen durchsetzen“ – so erklärt es die Gewerkschaftsopposition CNTE auf ihrem 12.Kongress vom 19. bis 21. Dezember 2014 im Bundesstaat Guerrero. Diese Regierung, so die Konferenz der etwa 400.000 gewerkschaftsoppositionellen LehrerInnen in der SNTE, habe dem Volk den Krieg erklärt – und dies erfordere eine angemessene Antwort weiterlesen »
Gewerkschaftsopposition CNTE„Mit Feuer und Schwert will die Regierung Pena Nieto ihre 11 Strukturreformen durchsetzen“ – so erklärt es die Gewerkschaftsopposition CNTE auf ihrem 12.Kongress vom 19. bis 21. Dezember 2014 im Bundesstaat Guerrero. Diese Regierung, so die Konferenz der etwa 400.000 weiterlesen »

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Ohne eGK zum Arzt? Online-Umfrage der Initiative Patientendaten zu aktuellen Patientenerfahrungen
"Meine Krankenakte gehört mir!"„Seit dem 1. Januar 2015 ist es schwieriger geworden, ohne elektronische Gesundheitskarte behandelt zu werden. Wir interessieren uns für die Erfahrungen von Menschen, die ohne eGK ihre Ansprüche als gesetzliche Krankenversicherte in Anspruch nehmen wollen.“ Einladung zur Umfrage der Initiative Patientendaten vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Seit dem 1. Januar 2015 ist es schwieriger geworden, ohne elektronische Gesundheitskarte behandelt zu werden. Wir interessieren uns für die Erfahrungen von Menschen, die ohne eGK ihre Ansprüche als gesetzliche Krankenversicherte in Anspruch nehmen wollen." Einladung zur Umfrage weiterlesen »

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Politik in Japan
Die Morde von ISIS an japanischen Geiseln: Die ersten Früchte der Kriegspolitik der Regierung Abe
Die faschistische Isis-Bande – die sich nie daran wagt, die Mächtigen dieser Welt anzugreifen –  hat zwei japanische Geiseln ermordet, enthauptet wie bei den Sauds. Dies geschah kurz nachdem Herr Abe angekündigt hatte, Japan werde sich am Feldzug gegen ISIS wesentlich finanziell beteiligen – für seine Politik der Militarisierung Japans ein weiterer Schritt in Richtung Aufrüstung. Die Erklärung „Let’s Turn the Global Economic Crisis and War into Revolution!“ der Japan Revolutionary Communist League vom 25. Januar 2015 (eine Organisation, die beispielsweise in den autonomen regionalen Eisenbahngewerkschaften über Einfluss verfügt) macht die japanische Regierung und ihren Kriegskurs für solche Eriegnisse verantwortlich und ruft dazu auf, weltweit dem Kurs des Kapitals auf Reaktion und Krieg die revolutionäre Kraft entgegenzusetzen weiterlesen »
Die faschistische Isis-Bande – die sich nie daran wagt, die Mächtigen dieser Welt anzugreifen -  hat zwei japanische Geiseln ermordet, enthauptet wie bei den Sauds. Dies geschah kurz nachdem Herr Abe angekündigt hatte, Japan werde sich am Feldzug gegen ISIS wesentlich finanziell beteiligen – für seine Politik der Militarisierung Japans weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Antifaschistische Sozialkonferenz in Hannover: Antimuslimischer Rassismus und die Mitte der Gesellschaft
Sozialkonferenzn: Antimuslimischer Rassismus in der Mitte der GesellschaftBildungsträger, Gewerkschaften, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt, Geschichtswerkstatt, Jugend- und Antifa-Gruppen laden zur 18. Antifaschistischen Sozialkonferenz zum Thema „Antimuslimischer Rassismus und die Mitte der Gesellschaft“: Samstag 7.2.15 von 11 bis 16 Uhr in Hannover im Pavillon (direkt hinterm Hauptbahnhof). Einladung zur Konferenz weiterlesen »
Sozialkonferenzn: Antimuslimischer Rassismus in der Mitte der GesellschaftBildungsträger, Gewerkschaften, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt, Geschichtswerkstatt, Jugend- und Antifa-Gruppen laden zur 18. Antifaschistischen Sozialkonferenz zum Thema "Antimuslimischer Rassismus und die Mitte der Gesellschaft": Samstag 7.2.15 von 11 bis 16 Uhr in Hannover weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Aufenthalt und Ausweisung »
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Lagerhaltung und andere Schikanen
Tricks für die Statistik: Wie sich die Bundesregierung die Asylverfahrensdauer schön rechnet
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls„Angeblich werden Asylverfahren mittlerweile schneller bearbeitet – das suggeriert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Doch die Erfolgsmeldung basiert auf einem sehr zweifelhaften Vorgehen. Tatsächlich dauern viele Asylverfahren noch immer quälend lange…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 3. Februar 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Angeblich werden Asylverfahren mittlerweile schneller bearbeitet – das suggeriert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Doch die Erfolgsmeldung basiert auf einem sehr zweifelhaften Vorgehen. Tatsächlich dauern viele Asylverfahren noch immer quälend lange..." Beitrag weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Von der Parallelwelt der gesellschaftlichen Elite
„Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten „Frankfurter Positionen 2015 – Festival für neue Werke“ aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel „Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten“. Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr oder weniger strikt ausgeschlossenen Menschen ist außerordentlich breit. Die Aufgaben soziologischer Aufklärung, soziale und politische Ausgrenzung transparent zu machen, sind so komplex wie die Gründe für die Exklusion und die Methoden, Menschen und ihr Schicksal verschwinden zu lassen…“ Artikel von Rudolf Walther in der taz online vom 02.02.2015 weiterlesen »
"Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten "Frankfurter Positionen 2015 - Festival für neue Werke" aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel "Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten". Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
EU-Streitmacht zur Aufrechterhaltung der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“
„Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht „Friedensmacht“ sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse „in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen“ die „funktionellen Ströme“ der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“ absichern und „die global Reichen von den Armen“ abriegeln. Selbst ein Krieg gegen Russland schließt das EU-Papier bis zum Jahr 2020 nicht mehr aus. Der offizielle Think-Tank der EU für Sicherheitsfragen, das EU-Insitut für Sicherheitsstudien (EU-ISS), hat eine neue Studie über die Entwicklung der EU-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik bis zum Jahr 2020 vorgelegt. Titel: „What Ambition for European Defence in 2020“…“ Beitrag (ohne Datum, aber mit Link zur Studie) bei Solidar-Werkstatt Österreich weiterlesen »
"Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht "Friedensmacht" sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse "in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen" die "funktionellen Ströme" der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft" absichern und "die global Reichen von den Armen" abriegeln. Selbst ein Krieg weiterlesen »

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Unternehmenskultur und Motivierungsstrategien
Indirekte Steuerung von Gruppen: Neue Formen des Arbeitsdrucks
„In vielen Unternehmen findet gegenwärtig eine Veränderung der Arbeitsorganisation statt, die einige Kolleginnen und Kollegen nicht mehr verstehen. Mancher Kollege meint schon, in einem „Irrenhaus“ zu arbeiten – wie ein Buchtitel nahelegt. Andere verstehen wiederum ihr eigenes Verhalten nicht mehr. Sie ertappen sich dabei, wie sie selbst ihre Team-Kolleginnen und Kollegen dazu auffordern, in ihrer Freizeit zu arbeiten, um ein Projekt zu realisieren und sich so gegenseitig womöglich in die Erschöpfung treiben. Hinter diesem „erfolgreichen Chaos“ steckt die Unternehmensstrategie der „Indirekten Steuerung“, auf die aus Arbeitnehmersicht reagiert werden kann. Dazu werden in diesem Beitrag Möglichkeiten erläutert…“ Artikel von Stephan Siemens und Martina Frenzel vom 28. Januar 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"In vielen Unternehmen findet gegenwärtig eine Veränderung der Arbeitsorganisation statt, die einige Kolleginnen und Kollegen nicht mehr verstehen. Mancher Kollege meint schon, in einem „Irrenhaus“ zu arbeiten - wie ein Buchtitel nahelegt. Andere verstehen wiederum ihr eigenes Verhalten nicht mehr. Sie ertappen sich dabei, wie sie selbst ihre Team-Kolleginnen und weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Die Empörung über die Syriza-Regierung ist groß: Bei den europäischen Kapitalverstehern
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen dagegen – das könnte ja den heissgeliebten Banken schaden (in üblichen Reden zumeist als Steuerzahler mißinterpretiert). Als ein Beispiel unter sehr vielen möglichen der Artikel „Juncker mahnt Athen zu Mäßigung“ von Cerstin Gammelin und Christiane Schlötzer am 01. Februar 2015 in der SZ-Online, worin als ein Grund der Aufregung angeführt wird „Tsipras macht zur Bedingung, dass die Troika, die Kontrolleure der internationalen Kreditgeber, sein Land nicht mehr betreten“. Siehe auch zur linken Debatte um Syriza usw. weiterlesen »
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Irland
Auch im neuen Jahr: Erneut Zehntausende in irischen Städten gegen Wasserprivatisierung
Erneut Zehntausende in irischen Städten gegen WasserprivatisierungIn mehreren Städten Irlands kam es am 31. Januar erneut zu Massenprotesten gegen die „Reform der Wasserversorgung“, die nahezu überall als ein Schritt zur Privatisierung verstanden wird. Trotz der erneuten massiven Mobilisierung unterstreicht die Regierung, den Prozeß wie geplant weiterführen zu wollen. Der Bericht „Enda Kenny hopeful on water sign-ups as 40,000 protest around the country“ von Joe Leogue am 02. Februar 2015 im Irish Examiner unterstreicht die Haltung der Regierung Kenny, sich nicht um Massenproteste kümmern zu wollen. weiterlesen »
Erneut Zehntausende in irischen Städten gegen WasserprivatisierungIn mehreren Städten Irlands kam es am 31. Januar erneut zu Massenprotesten gegen die „Reform der Wasserversorgung“, die nahezu überall als ein Schritt zur Privatisierung verstanden wird. Trotz der erneuten massiven Mobilisierung unterstreicht die Regierung, weiterlesen »

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Politik in Griechenland
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Euro-Krise und Griechenland
Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
„Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Juncker will die Troika abschaffen
„Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…“ Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…" Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »

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