Aktuelle Beiträge

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Über das Zusammenwirken deutscher und griechischer Medien und Politiker – gegen die Wünsche der Mehrheit der GriechInnen
Athens Finanzminister Lieblingsfeind deutscher MedienDie Debatte um die demokratischen Rechte der GriechInnen geht weiter – mit der Auseinandersetzung um den Begriff „Putsch“ etwa, den der Kommentar eines Journalisten und Syriza-Abgeordneten hervorgerufen hat, den wir hiermit dokumentieren: In freundlicher, uns zur Verfügung gestellter Übersetzung der KommentarDie Substanz der Vereinbarung herausfiltern, den Putsch herunterschlucken“ von Stelios Kouloglou vom 02. März 2015 weiterlesen »
Athens Finanzminister Lieblingsfeind deutscher MedienDie Debatte um die demokratischen Rechte der GriechInnen geht weiter – mit der Auseinandersetzung um den Begriff „Putsch“ etwa, den der Kommentar eines Journalisten und Syriza-Abgeordneten hervorgerufen hat, den wir hiermit dokumentieren: In freundlicher, uns zur weiterlesen »

Fuck Rassismus… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung von Mittelfranken betrieben wird. Besonders schwer kranke und traumatisierte Flüchtlinge sind dort untergebracht…“ Meldung beim Bayerischen Flüchtlingsrat vom 4. März 2015 weiterlesen »
Fuck Rassismus"… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung weiterlesen »

ver.di: Gegen Arbeitsplatzabbau in der Deutschen WelleDie Deutsche Welle ist im Kern bedroht. Die massive Unterfinanzierung des Auslandssenders gefährdet Programm und Arbeitsplätze. Sollten die Sparpläne von Intendant Limbourg Realität werden, stehen zehn Sprachredaktionen am Standort Bonn vor der Schließung. In Berlin droht den linearen Fernsehprogrammen in Deutsch, Spanisch und Arabisch das Aus. Am Montag, 23.02.2015, demonstrieren die Beschäftigten der Deutschen Welle in Bonn. Ihnen sitzt die Existenzangst im Nacken. Ihre Arbeitsplätze und das Programm sind akut bedroht, wenn die Pläne des Intendanten umgesetzt werden. Am Standort Bonn stehen zehn Sprachredaktionen vor der Schließung. In Berlin droht den linearen Fernsehprogrammen in Deutsch, Spanisch und Arabisch das Aus. Siehe dazu neu: Erfolg: Redaktionsschließungen bei der Deutschen Welle abgewendet. Artikel auf Soliseite.de vom 04.03.2015 weiterlesen »
ver.di: Gegen Arbeitsplatzabbau in der Deutschen WelleDie Deutsche Welle ist im Kern bedroht. Die massive Unterfinanzierung des Auslandssenders gefährdet Programm und Arbeitsplätze. Sollten die Sparpläne von Intendant Limbourg Realität werden, stehen zehn Sprachredaktionen am Standort Bonn vor der Schließung. In Berlin weiterlesen »

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Wer kommt warum aus dem Kosovo?
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsMit populistischen, herabsetzenden Sprüchen wehrt sich die bayerische Regierung gegen die Einwanderung von Kosovaren. Schnellgerichte und Abschiebung in kürzester Zeit sind die geforderten Instrumente. Die Menschen, die aus dem Kosovo kommen, sind Opfer einer Kampagne, die sie als Missbraucher und Betrüger darstellt. Die albanische Gemeinde in München fordert gemeinsam mit dem Bayerischen Flüchtlingsrat eine differenzierte Betrachtung und politische Lösungen, nicht populistische Stimmungsmache. „Eine nur auf Abwehr getrimmte Haltung ist keine hinreichende Flüchtlings- und Migrationspolitik. Die Politik muss auch die Menschen und ihre Gründe ernst nehmen“, fordert Eshref Januzai von der Gesellschaft albanischer Akademiker DIJA in München…“ Presseerklärung von VertreterInnen der albanischen Gemeinde München und dem Bayerischen Flüchtlingsrat vom 4. März 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Mit populistischen, herabsetzenden Sprüchen wehrt sich die bayerische Regierung gegen die Einwanderung von Kosovaren. Schnellgerichte und Abschiebung in kürzester Zeit sind die geforderten Instrumente. Die Menschen, die aus dem Kosovo kommen, sind Opfer einer Kampagne, die weiterlesen »

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Der Kampf um die Erhaltung der Biodiversität: Gegen das brasilianische Exportmodell
umweltprotest_brasilIn dem folgenden Brief „Indigene Völker, traditionelle Völker und Gemeinschaften und bäuerliche Familienbetriebe lehnen Gesetzesprojekt ab, das die nationale Biodiversität verkauft und zerstört“ vom 27. Februar 2015 (hier in deutscher Übersetzung) und der anhängenden längeren Erklärung fordern mehr als 100 Organisationen die Rücknahme eines neuen Gesetzesprojektes, das die Rechte der indigenen und traditionellen Gemeinschaften im Amazonasgebiet betrifft. Dieses Gesetz verletzt die in der brasilianischen Verfassung von 1988 festgelegten Rechte der indigenen Bevölkerung sowie die ILO-Konvention 169, die die Mitsprache der indigenen Bevölkerungen bei der Verwaltung ihrer traditionellen Siedlungsgebiete vorsieht – und eine weitere lange Reihe internationaler Abkommen. Der Gesetzentwurf räumt der pharmazeutischen, kosmetischen und Agrarindustrie neue Rechte zur Verwertung dortiger Rohstoffe ein. Einige werden bereits bemerkt haben, dass in den Drogerien in Deutschland zunehmend sogenannte Naturkosmetik mit der tropischen Beere Acai angeboten wird: Diese Produktion und andere sollen weiter angekurbelt werden, was die Biodiversität und vor allem die bereits eh schon elende Lage der Bevölkerung in Amazonien weiter verschlechtern wird. Unterzeichnet ist der Brief unter anderem vom MST (Movimento dos Trabalhadores Sem Terra), Via Campesina, WWF und der Organisationen der Gemeinschaften, die traditionell in den Amazonasgebieten arbeiten, wie dem CNS, Conselho Nacional das Extrativistas weiterlesen »

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Bundesweiter Nachtdienstcheck: Deutsche Krankenhäuser zum Teil gefährlich unterbesetzt
ver.di bei Helios-Klinikukm RhönDeutschlands Krankenhäuser sind während der Nacht personell zum Teil gefährlich unterbesetzt. In mehr als der Hälfte aller Fälle (55 Prozent) muss eine Pflegekraft allein 25 Patienten betreuen. Das ist das Ergebnis einer bundesweit erhobenen Stichprobe der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in 225 Krankenhäusern in der Nacht vom Donnerstag auf Freitag, 6. März 2015…“ Pressemitteilung der verdi vom 06.03.2015 und ein Musikclip dazu weiterlesen »
ver.di bei Helios-Klinikukm RhönDeutschlands Krankenhäuser sind während der Nacht personell zum Teil gefährlich unterbesetzt. In mehr als der Hälfte aller Fälle (55 Prozent) muss eine Pflegekraft allein 25 Patienten betreuen. Das ist das Ergebnis einer bundesweit erhobenen Stichprobe der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft weiterlesen »

[Fraport] Aktion „Clean Flight“: Gebäudereiniger gehen in den Warnstreik
Aktion „Clean Flight“ der GebäudereinigerWir fordern etwas Selbstverständliches: respektvolle Behandlung und saubere Arbeit“, sagt Klaus-Dieter Körner, stellvertretender Regionalleiter der IG BAU in Hessen. Bis jetzt sind die rund 100 für das Terminal 2 zuständigen Gebäudereiniger bei der Firma GCS beschäftigt, einer 100-prozentige Tochter des Flughafen-Betreibers Fraport. Die Terminal-Reinigung wurde neu ausgeschrieben. Nachdem sich GCS gar nicht erst beworben hatte, bekam die Reinigungsfirma Sasse Aviation Service den Zuschlag, so die IG BAU. Diese wolle nun offenbar die Gebäudereiniger übernehmen – allerdings zu geänderten Konditionen. Die Beschäftigten sollen, „billig abgeschoben“ werden, sagt Körner. Bei der neuen Firma erwarte sie „hartes Turbo-Putzen“: weniger Zeit, enorme Leistungsverdichtung und damit auch viel mehr Arbeitsdruck bei wegfallenden Lohn-Zuschlägen…“ Meldung der IG BAU vom 05.03.2015 weiterlesen »
Aktion „Clean Flight“ der GebäudereinigerWir fordern etwas Selbstverständliches: respektvolle Behandlung und saubere Arbeit“, sagt Klaus-Dieter Körner, stellvertretender Regionalleiter der IG BAU in Hessen. Bis jetzt sind die rund 100 für das Terminal 2 zuständigen Gebäudereiniger bei der Firma GCS beschäftigt, einer weiterlesen »

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Die Bilanz des Spardiktats
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenBerlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert – als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach werden in den kommenden Jahren noch weitere Millionenbeträge in Form von Zinsen aus dem krisengeschüttelten Land in den deutschen Staatshaushalt abfließen. Darüber hinaus räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort ausdrücklich ein, dass in der Zeit der deutschen Spardiktate das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands um gut ein Viertel eingebrochen ist, während die Staatsschulden sogar in absoluten Zahlen stiegen. Mit dem Verlangen, die griechischen Außenstände spürbar zu senken, hatte Berlin seine Austeritätspolitik legitimiert. Die Antwort der Bundesregierung bestätigt auch die gesellschaftliche Katastrophe, die aus den Mittelkürzungen auf allen Ebenen entstanden ist…“ Eigener Bericht von german-foreign-policy vom 06.03.2015 weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen"Berlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert - als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach weiterlesen »

Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage…“ Artikel von Kai Rogusch vom 5. März 2015 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »
"Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage..." Artikel von Kai Rogusch vom 5. März 2015 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitDie SPD fordert ein Gesetz, das die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen vorschreibt. Doch Unionsfraktionschef Kauder bremst den Plan nach Informationen des SPIEGEL aus. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) tritt bei den Plänen von Familienministerin Manuela Schwesig für ein Gesetz zur Entgeltgleichheit von Männern und Frauen auf die Bremse. „In diesem Jahr wird das nichts mehr“, sagte Kauder SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nach Informationen des SPIEGEL beim Koalitionsfrühstück am Dienstagvormittag. Wenn, dann könne man sich so ein Gesetz nur für Betriebe mit mehr als 500 Mitarbeitern vorstellen, so Kauder…“ Meldung vom 07.03.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Die SPD fordert ein Gesetz, das die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen vorschreibt. Doch Unionsfraktionschef Kauder bremst den Plan nach Informationen des SPIEGEL aus. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) tritt bei den Plänen von Familienministerin Manuela Schwesig für ein weiterlesen »

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenGriechenland geht das Geld aus, doch die Eurogruppe will keine Hilfskredite freigeben. Warum eigentlich? Offenbar gibt es neben den Spar- und Reformauflagen auch noch ganz andere – politische – Ziele. Ein Teil der Erklärung ist das enorme Misstrauen, das die Gläubiger gegenüber ihrem Schuldner hegen. Nur mit Faust in der Tasche hat der Bundestag für neue Hilfen gestimmt. Ein weiterer Teil ist das, was Griechenlands Finanzminister Varoufakis “Fiscal waterboarding” genannt hat. Zahlungen werden so lange zurückgehalten, bis Athen die Luft ausgeht. Das war schon unter der alten Regierung Samaras so. Unter der neuen Regierung um A. Tsipras könnte diese Art der Folter neue, gefährliche Dimensionen erreichen – bis hin zum “Graccident”...“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 8. März 2015 weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen"Griechenland geht das Geld aus, doch die Eurogruppe will keine Hilfskredite freigeben. Warum eigentlich? Offenbar gibt es neben den Spar- und Reformauflagen auch weiterlesen »

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Letztes Gefecht verloren
Vor 30 Jahren endete der längste Streik der europäischen Geschichte. Ein Jahr hatten britische Bergarbeiter ihre Arbeit niedergelegt, um gegen die wirtschaftlichen Umstrukturierungen der Regierung von Margaret Thatcher zu protestieren. Dieser Protest, der Tote und Verletzte forderte, endete mit einer verheerenden Niederlage. Es war der Anfang vom Ende der traditionellen Arbeiterbewegung über die Grenzen Großbritanniens hinaus…“ Reportage von Axel Berger in der Jungle World vom 5. März 2015 weiterlesen »
"Vor 30 Jahren endete der längste Streik der europäischen Geschichte. Ein Jahr hatten britische Bergarbeiter ihre Arbeit niedergelegt, um gegen die wirtschaftlichen Umstrukturierungen der Regierung von Margaret Thatcher zu protestieren. Dieser Protest, der Tote und Verletzte forderte, endete mit einer verheerenden Niederlage. Es war der Anfang vom Ende der traditionellen weiterlesen »

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Aufwertung jetzt! ver.di-Frauen rufen auf: Unterstützt die Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege
Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der PflegeEntgeltgleichheit ist unser Ziel! Von guter Arbeit können wir nur dann sprechen, wenn es eine faire Entlohnung für gleiche und gleichwertige Arbeit gibt. Das bedeutet auch, dass für typische Frauentätigkeiten wie z.B. in sozialen Berufen oder in der Pflege genauso gut bezahlt werden muss wie für typische Männertätigkeiten. Denn es geht um Wertschätzung und Anerkennung, die sich auch in der Entlohnung ausdrückt…“ Kampagnenseite bei ver.di zum Internationalen Frauentag und Equal Pay Day 2015. Siehe dazu: Internationaler Frauentag: Frauenberufe müssen aufgewertet werden. ver.di-Pressemitteilung vom 8. März 2015 weiterlesen »
Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege"Entgeltgleichheit ist unser Ziel! Von guter Arbeit können wir nur dann sprechen, wenn es eine faire Entlohnung für gleiche und gleichwertige Arbeit gibt. Das bedeutet auch, dass für typische Frauentätigkeiten wie z.B. in weiterlesen »

Es ist eine Debatte, die schon Anfang der 1970er Jahre in den westlichen Industrieländern hohe Wellen schlug. 1972 hatte das »International Feminist Collective« die Kampagne »Lohn für Hausarbeit« initiiert. Sie wurde damals innerhalb der sich formierenden Frauenbewegungen vor allem in Großbritannien, den USA, Kanada, Italien, der Schweiz und in der alten Bundesrepublik geführt. Ihren Ursprung hatte sie in der Analyse der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung in Beruf und Familie und der damit verbundenen Frauenunterdrückung, die in der linken Bewegung damals immer noch zu einem Nebenwiderspruch innerhalb des Konflikts zwischen Kapital und Arbeit erklärt wurde…“ Artikel von Gisela Notz in junge Welt vom 07.03.2015 weiterlesen »
"Es ist eine Debatte, die schon Anfang der 1970er Jahre in den westlichen Industrieländern hohe Wellen schlug. 1972 hatte das »International Feminist Collective« die Kampagne »Lohn für Hausarbeit« initiiert. Sie wurde damals innerhalb der sich formierenden Frauenbewegungen vor allem in Großbritannien, den USA, Kanada, Italien, der Schweiz und in der weiterlesen »

Eisenbahnerstreik in Frankreich„Die DB Regio AG verliert immer mehr Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), wie zuletzt die S-Bahn in Nürnberg an National Express. Dabei wird immer wieder behauptet, es läge an den zu hohen Personalkosten des Zugpersonals. „Jetzt nimmt das Geschäftsgebaren groteske Züge an“, so der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) Norbert Quitter. Bei der Vergabe des „Elektronetzes Mittelsachsen“ wurde, trotz eines mit hohem finanziellen und personellen Aufwands erstellten Angebots, letztendlich entschieden, überhaupt kein Angebot abzugeben. Nun informiert der Arbeitgeber seine Beschäftigten darüber und gibt dabei − wie immer – den anderen die Schuld dafür…“ Pressemitteilung der GDL vom 06.03.2015 weiterlesen »
Eisenbahnerstreik in Frankreich„Die DB Regio AG verliert immer mehr Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), wie zuletzt die S-Bahn in Nürnberg an National Express. Dabei wird immer wieder behauptet, es läge an den zu hohen Personalkosten des Zugpersonals. „Jetzt nimmt das Geschäftsgebaren groteske weiterlesen »

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