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Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
facebildungssektor: Kreditkritikpunkte
„Um vorzubeugen: Nicht je allein in Zins oder Kredit, oder Zirkulation von ökonomischem Wert oder ideellen Werten wird die Problematik der katastrophalen Verhältnisse im Bildungssektor gesehen. Das Kapital bekommt Ausbildung gratis, rational-anarchisch geplant. Ausbildung verursache Kosten – aber wem? Ausbildung sei Investition in den Aus-zu-bildenden – aber von wem? Der Gelehrte oder der Ausgebildete ist Träger von Arbeitskraft, von proto-mehrwerttauglichem Potenzial. Akademische Ausbildung ist Ausbildung der komplizierten Arbeitskraft…“ Kritikpunkte von Yelena Simc und Matze Schmidt vom März 2015 als Nullnummer der neuen Mini-Printmagazins „Falz“, auch als Flyer weiterlesen »
"Um vorzubeugen: Nicht je allein in Zins oder Kredit, oder Zirkulation von ökonomischem Wert oder ideellen Werten wird die Problematik der katastrophalen Verhältnisse im Bildungssektor gesehen. Das Kapital bekommt Ausbildung gratis, rational-anarchisch geplant. Ausbildung verursache Kosten – aber wem? Ausbildung sei Investition in den Aus-zu-bildenden – aber von wem? Der weiterlesen »

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Industrie/Arbeit 4.0
Plattform Industrie 4.0: Den Wandel der Industriearbeit gestalten
„Die Digitalisierung wird die Arbeitswelt fundamental verändern. Was das für die Arbeit und Beschäftigung bedeutet, ist noch nicht sicher. Die IG Metall will die Chancen verwirklichen – und engagiert sich in Plattformen zur Industrie 4.0…“ IG Metallmeldung vom 20.04.2015 und die Plattform Industrie 4.0 sowie die Plattform Gute Arbeit in der Fabrik 4.0 weiterlesen »

„Die Digitalisierung wird die Arbeitswelt fundamental verändern. Was das für die Arbeit und Beschäftigung bedeutet, ist noch nicht sicher. Die IG Metall will die Chancen verwirklichen - und engagiert sich in Plattformen zur Industrie 4.0…“ IG Metallmeldung vom 20.04.2015 weiterlesen »


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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland: Andauernder Nervenkrieg und PR-Pannen
„In Brüssel erwartet man eine weitere Rentenkürzung, Paul Krugman warnt die EU und Griechenland bei einem Grexit vor der „Hölle“. Griechenland steht mal wieder eine ökonomisch schwierige Woche bevor. IWF Chefin Christine Lagarde erklärte in einem Interview mit der Financial Times, dass die Geduld des IWF mit Griechenland dem Ende zugehen würde. In mehreren Sitzungen versuchen die Griechen, sich mit den Kreditgebern zu einigen. Ab dem 24. April müssen die Gehälter und Pensionen der Beamten ausgezahlt werden. Die Woche danach hat es umso mehr in sich. Am 1. Mai ist die nächste Tranche der Kreditrückzahlung an den IWF fällig…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 20.04.2015 weiterlesen »
„In Brüssel erwartet man eine weitere Rentenkürzung, Paul Krugman warnt die EU und Griechenland bei einem Grexit vor der "Hölle" Griechenland steht mal wieder eine ökonomisch schwierige Woche bevor. IWF Chefin Christine Lagarde erklärte in einem Interview mit der Financial Times, dass die Geduld des IWF mit Griechenland dem Ende weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Die Pläne zum Nord-Euro nehmen Gestalt an, trotz und wegen des angeblichen 5-Mird.-Euro Vorschusses aus Moskau
„Was IWF-Europachef Poul Thomsen heute im Interview mit dem Handelsblatt sagt, reiht sich ein in eine Kette jünger Aussagen, die auf eine neue Strategie im Umgang mit den Griechen hindeuten, die sich den Architekten des neoliberalen Umbaus Eurpas nicht unterwerfen wollen. Waren sie bisher die Versuchskaninchen dafür, wie viel Zumutungen ein Volk im Zuge dieses Umbaus schluckt, bevor es revoltiert, so sollen die Folgen der stattfindenden Revolte nun genutzt werden, genau diesen neoliberalen Umbau voranzutreiben und institutionell zu festigen…“ Artikel vom 20.04.2015 von und bei Norbert Häring weiterlesen »
"Was IWF-Europachef Poul Thomsen heute im Interview mit dem Handelsblatt sagt, reiht sich ein in eine Kette jünger Aussagen, die auf eine neue Strategie im Umgang mit den Griechen hindeuten, die sich den Architekten des neoliberalen Umbaus Eurpas nicht unterwerfen wollen. Waren sie bisher die Versuchskaninchen dafür, wie viel Zumutungen weiterlesen »

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Eingliederungsvereinbarung
EinV abgeschlossen – Fehler bindend! Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen prüfen! Zwei Bewerbungen trotz fehlender Stellenangebote laut Gericht zumutbar
Meldung vom 19.04.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
„Bei der Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung sollte diese genau geprüft werden. Denn die Vereinbarungen sind oftmals auch vor Gericht bindend. So erging es auch einem Hartz IV Betroffenen, der vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz klagte und verlor. Das Jobcenter hatte den Kläger zu mindestens zwei Bewerbungen pro Woche verpflichtet. Weil diese Mindestanzahl weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
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IG Metall
Kein Pakt mit „Arbeitgebern“ und Regierung gegen das Streikrecht! Offener Brief an die Vorsitzenden der IG Metall
Initiative "Hände weg vom Streikrecht"„Lieber Kollege Wetzel, lieber Kollege Hofmann, Ihr habt mehrfach erklärt, dass Ihr, bzw „die IG Metall“ die Gesetzesvorlage für „Tarifeinheit“ begrüßt. Ihr behauptet, dass dadurch das Streikrecht nicht eingeschränkt würde. Aber zahlreiche Gutachten, einschließlich des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ebenso wie viele namhaften Arbeitsrechtler/innen bestätigen das Gegenteil. Wenn das Gesetz so durchkommt, gilt: eine Gewerkschaft, die in einem Betrieb nicht die Mehrheit hat, darf weder Tarifverträge für ihre Mitglieder abschließen, noch dafür Streiks oder Warnstreiks organisieren…“ Siehe dazu die Unterschriftensammlung und Hintergründe sowie neu: Der Offene Brief der Offene Brief wg. Tarifeinheitsgesetz wurde nun an die Kollegen Wetzel und Hofmann versendet. Er wird bis jetzt unterstützt von 78 früheren und aktuellen IGM-Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen, 24 weiteren IGM-Mitgliedern und 35 FunktionsträgerInnen und Mitgliedern weiterer Gewerkschaften. Siehe die um neuen Stand der Unterschriften aktualisierte Fassung (Stand 21.4.2015) weiterlesen »
Initiative "Hände weg vom Streikrecht""Lieber Kollege Wetzel, lieber Kollege Hofmann, Ihr habt mehrfach erklärt, dass Ihr, bzw „die IG Metall“ die Gesetzesvorlage für „Tarifeinheit“ begrüßt. Ihr behauptet, dass dadurch das Streikrecht nicht eingeschränkt würde. Aber zahlreiche Gutachten, einschließlich des wissenschaftlichen Dienstes des weiterlesen »

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Big Brother Awards
BigBrotherAward 2015 geht an Minister Gröhe für die Datenkrake Elektronische Gesundheitskarte und das E-Health Gesetz
BigBrotherAwards„… Das Bundesministerium für Gesundheit, vertreten durch Minister Hermann Gröhe, erhält den BBA 2015 in der Kategorie Verbraucherschutz. Das Ministerium hat mit seinen eHealth-Projekten die Vertraulichkeit zwischen Ärzt.innen und Patient.innen massiv gefährdet und erschüttert. Gleichzeitig wurden dadurch Milliardensummen aus dem Gesundheitssystem in die Taschen von börsennotierten Konzernen verschoben. Gesund gestoßen haben sich daran die Finanzmärkte, nicht die Patient.innen. Die elektronische Gesundheitskarte (BBA 2004) war nur ein Teil davon…“ Zu den BigBrotherAwards 2015 weiterlesen »
BigBrotherAwards"... Das Bundesministerium für Gesundheit, vertreten durch Minister Hermann Gröhe, erhält den BBA 2015 in der Kategorie Verbraucherschutz. Das Ministerium hat mit seinen eHealth-Projekten die Vertraulichkeit zwischen Ärzt.innen und Patient.innen massiv gefährdet und erschüttert. Gleichzeitig wurden dadurch Milliardensummen aus dem Gesundheitssystem weiterlesen »

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Big Brother Awards
BigBrotherAwards 2015 sucht die größten Datenkraken
Big Brother award„Die Vorbereitungen für die nächsten BigBrotherAwards haben begonnen. Die Jury ist in den Startlöchern, erste Kandidaten sind ausgemacht. Das Jahr nach Snowden hat sich leider nicht durch einen allgemeinen Sinneswandel im Umgang mit Privatsphäre ausgezeichnet und so sind wir uns sicher: in den Schatten warten viele würdige Kandidaten darauf von uns mit dem unbeliebten Negativpreis ausgezeichnet zu werden. Helfen Sie uns bei der Suche und nominieren Sie Datensünder, die ihnen auffallen…“ Aus dem Dezember-Newsletter von DigitalCourage. Dazu neu: BigBrotherAward 2015: u. a. an den BND, Amazon und Bundesgesundheitsminister Gröhe weiterlesen »
Big Brother award"Die Vorbereitungen für die nächsten BigBrotherAwards haben begonnen. Die Jury ist in den Startlöchern, erste Kandidaten sind ausgemacht. Das Jahr nach Snowden hat sich leider nicht durch einen allgemeinen Sinneswandel im Umgang mit Privatsphäre ausgezeichnet und so sind wir weiterlesen »

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Amazon
Amazon erhält gleich zweimal den Big Brother Award 2015
BigBrotherAwards„Dem US-amerikanischen Versandhändler Amazon wurde heute in Bielefeld der Big Brother Award 2015 als größte Datenkrake in der Kategorie Arbeitswelt verliehen. Ausgezeichnet werden die Versandstandorte in Bad Hersfeld und Koblenz, weil Amazon dort von seinen Beschäftigten verlangt, den gesetzlich verbrieften Schutz privatester Daten – insbesondere im sensiblen Gesundheitsbereich – am Werkstor abzugeben. „Wir wissen, dass diese Praxis nicht nur in Bad Hersfeld und Koblenz vorkommt. Uns liegen entsprechende Arbeitsverträge auch für die Standorte Rheinberg und Leipzig vor und aufgrund der zentralisierten Unternehmensführung von Amazon gehen wir davon aus, dass das Vorgehen an allen Versandstandorten gängige Praxis ist“, sagte Stefan Najda, in ver.di für den Online- und Versandhandel zuständig…“ Ver.di Mitteilung vom 17.04.2015. Siehe Laudatien und weitere Informationen zum BigBrotherAward 2015 im Beitrag weiterlesen »
BigBrotherAwards„Dem US-amerikanischen Versandhändler Amazon wurde heute in Bielefeld der Big Brother Award 2015 als größte Datenkrake in der Kategorie Arbeitswelt verliehen. Ausgezeichnet werden die Versandstandorte in Bad Hersfeld und Koblenz, weil Amazon dort von seinen Beschäftigten verlangt, den gesetzlich verbrieften Schutz weiterlesen »

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Big Brother Awards
BigBrotherAward 2015: Der Bundesnachrichtendienst (BND)
BigBrotherAwards„… Der Bundesnachrichtendienst (BND) erhält den BigBrotherAward 2015 in der Kategorie Behörden/Verwaltung, weil er aufs Engste in den menschenrechtswidrigen NSA-Über­wachungsverbund verflochten ist, weil er täglich Millionen Telekommunikationsdatensätze sammelt und solche massenweise an NSA & Co. übermittelt – darunter auch grundrechtlich geschützte Daten von Bundesbürgern. Trotz seiner ausufernden Praxis und der dreisten Vertuschungen seiner illegalen Praktiken wird er nicht etwa rechtsstaatlich gezügelt, sondern weiter digital aufgerüstet…“ Zu den BigBrotherAwards 2015 weiterlesen »
BigBrotherAwards"... Der Bundesnachrichtendienst (BND) erhält den BigBrotherAward 2015 in der Kategorie Behörden/Verwaltung, weil er aufs Engste in den menschenrechtswidrigen NSA-Über­wachungsverbund verflochten ist, weil er täglich Millionen Telekommunikationsdatensätze sammelt und solche massenweise an NSA & Co. übermittelt – darunter auch grundrechtlich geschützte weiterlesen »

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Festung EU
1.000 Tote in sieben Tagen. Die EU tötet Flüchtlinge: Fähren statt Frontex!
Lampedusa: Stoppt das Sterben!„Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. (…) Das Sterben muss ein Ende haben: Wir fordern eine sofort einzurichtende direkte Fährverbindung für Flüchtlinge aus Tripolis und anderen Orten Nordafrikas nach Europa. Wir fordern sichere und legale Wege, um Zufluchtsorte zu erreichen, ohne sich in tödliche Gefahren begeben zu müssen. Wir rufen, über alle Konfessionen und politischen Spektren hinweg, zu sofortigen direkten Aktionen gegen die mörderische Politik der EU auf.“ Aufruf von Watch The Med Alarm Phone vom 19. April 2015, in der deutschen Fassung dokumentiert bei der Forschunsstelle Flucht und Migration weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Interventionen gegen die neoliberale EU
TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015
TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015„Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende dieser Abkommen existieren bereits rund um die Welt, andere werden zurzeit verhandelt oder ratifiziert. TTIP, TPP, TiSA und CETA sind Beispiele dafür. Am Aktionstag sprechen wir uns gegen Vereinbarungen aus, die uns direkt betreffen, und bleiben dabei aufmerksam gegenüber weiteren Einigungen in anderen Teilen der Welt, die von einer ähnlichen Agenda der Deregulierung und Liberalisierung angetrieben werden...“ Siehe Infos für Berlin und weltweit. Neu: Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland. Meldung von und bei Attac Deutschland vom 18. April 2015 weiterlesen »
TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015"Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Mit dabei sein – bei einem „konsistenten“ ökonomischen Diskussionszusammenhang für ein gemeinsames Europa
Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische „Alternative“ zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so „alternativlosen“ Weg aus der Krise weiter folgen zu „müssen“ – jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015 weiterlesen »

Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische "Alternative" zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so "alternativlosen" Weg aus der Krise weiter folgen zu "müssen" - jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015

Wir sollten uns ein wenig darüber unterhalten oder auch streiten, warum diese Unfähigkeit besteht, von linker weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2015
aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! Aktionstag am 16. April 2015
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"„Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Dortmund: Nazi-Kundgebung an Hitlers Geburtstag
nazis in dortmund blokieren„Am kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat allerdings einen gewissen Beigeschmack. Montag ist der 20. April, der Geburtstag Adolf Hitlers. Veranstaltungen an diesem Tag bereiten den Rechtsextremen natürlich eine besondere Freude. Nun wäre es natürlich einfach nach einem polizeilichen Verbot der Kundgebung zu rufen. Das kann man sich an dieser Stelle allerdings auch sparen. (…) Deutsche Richter machen Neonazis immer wieder den Weg frei, dies geschieht dann meist mit der Berufung auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 18. April 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat weiterlesen »

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