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Solidaritätsaufruf: Die ArbeiterInnen und ihre Familien von DITA in Bosnien hungern – und halten den Betrieb seit 2 Jahren besetzt
Tuzla ProtestversammlungDITA (Chemie) war der grösste Betrieb in Tuzla und die Belegschaft hat sich vehement gegen die Privatisierung zur Wehr gesetzt – indem sie, vor rund 2 Jahren, den Betrieb besetzte und seitdem besetzt hält. Das zuständige Komitee der Regierung hat nun ein Bankrott-Verfahren eingeleitet – die Belegschaft mißtraut nicht nur dem Privatisierungsprozeß im Allgemeinen und den von Korruption gekennzeichneten Begleiterschienungen sodern spricht diesem Komitee jede Zuständigkeit für ihren Betrieb ab. Der Solidaritätsaufruf „DITA factory workers (Bosnia-Herzegovina): “We appeal urgently to the international Trade Union movement for moral and material support”“ vom 16. April 2015 ruft zu moralischer und materieller Hilfe auf – das internationale gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf verbreitet diesen Aufruf (in französisch und englisch) weiterlesen »
Tuzla ProtestversammlungDITA (Chemie) war der grösste Betrieb in Tuzla und die Belegschaft hat sich vehement gegen die Privatisierung zur Wehr gesetzt - indem sie, vor rund 2 Jahren, den Betrieb besetzte und seitdem besetzt hält. Das zuständige Komitee der Regierung hat weiterlesen »

Kampagne:Push back Frontex… Frontex gibt sich nach außen verantwortungsbewusst, am Menschen interessiert und inszeniert sich als Schutzmacht über die Grenzen Europas. Aufgrund dessen setzt Frontex Falschmeldungen zu Schleusern und vermeintlichen Ghostships. Klaus Rösler wird kommenden Mittwoch als alleiniger Gastredner bei einer öffentlichen Veranstaltung der Schwarzkopfstiftung für die repressive und rassistische Arbeit von Frontex werben. – Das wollen wir verhindern und fordern lautstarken Protest. Kommt zahlreich!“ Aufruf bei oplatz.net vom 21. April 2015 (Koordinaten: Mittwoch, 22.04.2015 – 18 Uhr, Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße 28-29, Berlin-Mitte) weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"… Frontex gibt sich nach außen verantwortungsbewusst, am Menschen interessiert und inszeniert sich als Schutzmacht über die Grenzen Europas. Aufgrund dessen setzt Frontex Falschmeldungen zu Schleusern und vermeintlichen Ghostships. Klaus Rösler wird kommenden Mittwoch als alleiniger Gastredner bei einer öffentlichen weiterlesen »

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Großbritannien »
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Null Stunden. Null Leben – ein britisches Tagebuch
Nullstundenopfer_LondonDas geheime Tagebuch eines Nullstundenbeschäftigten – gibt ein bisschen Einblick und Einfühlmöglichkeiten in die Situation der fast zwei Millionen Menschen in GB die mit Nullstundenverträgen arbeiten und leben müssen. Was die Fürsprecher des Kapitalismus vermutlich die Krönung der Flexibilität nennen würden, würde der Volksmund wohl eher „Behandeln wie ein Stück Scheiße“ nennen. „Zero time, zero life. The secret diary of a zero hours worker“ von Niki Barnett-Henry am 20. April 2015 bei counterfire externer Link ist für jede/n der englisch lesen kann ein kurzes, aber wichtiges Lektüreangebot. Siehe dazu auch (zum Teil ältere) Berichte über Unternehmen, die sich besonders mit Nullstundenverträgen hervor tun weiterlesen »
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Mexiko »
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Delegation der Angehörigen der verschwundenen mexikanischen Studenten in Europa – auch in der BRD
Der Protest gegen das Verschwindenlassen geht weiterSie verweisen auf die internationale Verantwortung, die Europa bezüglich mexikanischer Menschenrechtsverletzungen hat. Mexiko und viele europäische Staaten arbeiten sicherheitspolitisch und wirtschaftlich eng zusammen. Exemplarisch seien hier deutsche Waffenexporte zu nennen. Zwar dürfen in bestimmten Bundesstaaten Mexikos keine Waffen verkauft werden, in der Realität finden sie ihren Weg aber überallhin – so auch nach Iguala, wo Waffen des deutschen Rüstungsunternehmens Heckler & Koch beim Verschwindenlassen der 43 Studenten zum Einsatz kamen“ – so endet der Beitrag „Menschenrechtler aus Mexiko auf Europatour“ von Serena Pongratz am 20. April 2015 bei amerika21.de worin über den Auftakt der Europareise der Delegation in Norwegen berichtet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Hintergründe weiterlesen »
Der Protest gegen das Verschwindenlassen geht weiter"Sie verweisen auf die internationale Verantwortung, die Europa bezüglich mexikanischer Menschenrechtsverletzungen hat. Mexiko und viele europäische Staaten arbeiten sicherheitspolitisch und wirtschaftlich eng zusammen. Exemplarisch seien hier deutsche Waffenexporte zu nennen. Zwar dürfen in weiterlesen »

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Griechenland »
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Hungerstreik in Griechenland beendet: Syriza Regierung macht Zusagen, die in der BRD undenkbar wären – und liess die Uni räumen…
Uni Athen PolizeiangriffNach 48 Tagen haben die politischen Gefangenen im Hungerstreik diesen beendet – weil sie eine ganze Reihe von Zusagen bekamen, die ihre Forderungen erfüllen: Etwa Veränderung des „Maskierten-Gesetzes“ oder der Sondergefängnisse und einiges andere mehr, was in der BRD kaum denkbar wäre, wo ja nur PolizistInnen maskiert (behelmt) sein dürfen. Die Meldung „Network of Imprisoned Fighters end their 48 day hunger strike after Greek parliament agree to significant portion of the demands“ am 20. April 2015 bei linksunten indymedia dokumentiert die Zusagen noch ausführlicher. Siehe auch den Beitrag zur Räumung der Universität weiterlesen »
Uni Athen PolizeiangriffNach 48 Tagen haben die politischen Gefangenen im Hungerstreik diesen beendet - weil sie eine ganze Reihe von Zusagen bekamen, die ihre Forderungen erfüllen: Etwa Veränderung des "Maskierten-Gesetzes" oder der Sondergefängnisse und einiges andere mehr, was in der BRD weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!„… Der Zehn-Punkte-Plan der Kommission, dem die EU-Innen- und Außenminister am Montag nach der Katastrophe grundsätzlich zustimmten, stellt entsprechend nichts anderes dar, als die erneute Instrumentalisierung der Flüchtlingskatastrophe für die Zwecke der Sicherheitspolitiker. (…) Zuletzt sollen die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Staaten verbessert, Boote von Schleppern beschlagnahmt und zerstört und in wichtigen Drittstaaten “Verbindungsbeamte für Immigrationsfragen eingesetzt werden, die zum Beispiel Informationen zu Flüchtlingsbewegungen sammeln.” Insbesondere die letzten Punkte verstärken genau die Gründe, warum es für viele lebensgefährlich ist und sein muss, nach Europa einzureisen. Die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitstaaten illegalisiert bereits die Ausreise und verstellt den Weg zu legalen Einreisepapieren…“ Beitrag von Christoph Marischka bei der Informationstelle Militarisierung vom 21. April 2015 weiterlesen »

Beitrag von Christoph Marischka bei der Informationstelle Militarisierung vom 21. April 2015 externer Link

Lampedusa: Stoppt das Sterben!"… Der Zehn-Punkte-Plan der Kommission, dem die EU-Innen- und Außenminister am Montag weiterlesen »

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Südkorea »
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Die südkoreanische Regierung lässt die Angehörigen der Fähren-Opfer zusammenknüppeln
Demonstration FährenopferZehntausende von Menschen kamen am letzten Wochenende in Seoul zu einer landesweiten Großdemonstration, zu der die Angehörigen der Opfer des Fähr“unfalls“ von Sewol vor genau einem Jahr aufgerufen hatten, als 304 Menschen gestorben waren (darunter 250 SchülerInnen einer Schule) – auch der Gewerkschaftsbund KCTU hatte dazu aufgerufen: Die Empörung über Nichtaufklärung und extrem seltsames Regierungsverhalten verbreitert sich immer mehr, wie auch die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskomission. Die Polizei benutzte – trotz eines Urteils des Obersten Gerichts, das dies eigentlich untersagte – 300 Busse als Barrikade gegen das demokratische Recht auf Demonstration. Der Bericht „A full-scale police crackdown to suppress Sewol protest“ von Jennifer Baker am 18. April 2015 bei den Revolution News macht vor allen Dingen mit sehr vielen Fotos (und einigen Videos) die Atmosphäre des Polizeistaates deutlich, die an diesem Tag in der südkoreanischen Hauptstadt erzeugt wurde weiterlesen »
Demonstration FährenopferZehntausende von Menschen kamen am letzten Wochenende in Seoul zu einer landesweiten Großdemonstration, zu der die Angehörigen der Opfer des Fähr"unfalls" von Sewol vor genau einem Jahr aufgerufen hatten, als 304 Menschen gestorben waren (darunter 250 SchülerInnen einer weiterlesen »

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Streik im öffentlichen Dienst Belgiens: In Wirklichkeit ein Rückzugsgefecht?
Auftaktkundgebung zur belgischen ProtestwocheAm 22. April gibt es in Belgien einen Streik im öffentlichen Dienst. Die erste Aprilwoche war bereits als gewerkschaftliche Protestwoche gegen die unsoziale Politik der Regierung organisiert worden, einmal mehr mit breiter Beteiligung: Dennoch ist nach der enormen Streikbewegung im November und Dezember 2014 nicht mehr viel passiert – und entsprechend hat die Regierung wieder die Offensive übernommen. Der Artikel „Syndicats: comment sortir de l’impasse?“ der LCR am 18. April 2015 hält zur Bedatte genau das fest – dass das Ergebnis der grossen Streikbewegung Ende 2014 im Prinzip verschenkt worden ist, weil unbedingt weitere Konfrontation vermieden werden sollte. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Auftaktkundgebung zur belgischen ProtestwocheAm 22. April gibt es in Belgien einen Streik im öffentlichen Dienst. Die erste Aprilwoche war bereits als gewerkschaftliche Protestwoche gegen die unsoziale Politik der Regierung organisiert worden, einmal mehr mit breiter Beteiligung: Dennoch ist nach weiterlesen »

Dossier

Rede des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der GDL Norbert Quitter bei der Frankfurter Demonstration gegen die Tarifeinheitspläne Am 12.3.2011 hat sich in Kassel die Initiative „Hände weg vom Streikrecht- für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ gegründet. Anlass sind die gemeinsamen Bestrebungen des DGB und der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), das Streikrecht durch ein Gesetz einzugrenzen. Künftig soll nur noch die mitgliederstärkste Gewerkschaft in einem Betrieb das Recht haben, Tarifverträge abzuschließen und dafür zu streiken.“ Pressemitteilung der Initiative „Hände weg vom Streikrecht“ vom 14.3.2011. / Konferenz am 26. Januar 2014 in Kassel / Demo am 18. April: HÄNDE WEG VOM STREIKRECHT – STREIKRECHT IST GRUNDRECHT! FÜR VOLLE GEWERKSCHAFTLICHE AKTIONSFREIHEIT! Siehe dazu neu: Berichte und Reden der Frankfurter Demonstration gegen die Tarifeinheitspläne weiterlesen »

Dossier

Initiative "Hände weg vom Streikrecht""Am 12.3.2011 hat sich in Kassel die Initiative "Hände weg vom Streikrecht- für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit" gegründet. Anlass sind die gemeinsamen Bestrebungen des DGB und der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), das Streikrecht durch ein Gesetz weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteEntgegen ihren Behauptungen will die Bundesregierung doch keinen Richtervorbehalt für die allermeisten Abfragen der Vorratsdatenspeicherung vorschreiben. Das geht aus einer geheimen Nebenabrede zu den offiziellen Leitlinien hervor, die wir veröffentlichen. Damit soll die alle fünf Sekunden eingesetzte Bestandsdatenauskunft auch auf Vorratsdaten zugreifen können – und dafür gilt kein Richtervorbehalt…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 20. April 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Entgegen ihren Behauptungen will die Bundesregierung doch keinen Richtervorbehalt für die allermeisten Abfragen der Vorratsdatenspeicherung vorschreiben. Das geht aus einer geheimen Nebenabrede zu den offiziellen Leitlinien hervor, die wir veröffentlichen. Damit soll die alle fünf Sekunden eingesetzte Bestandsdatenauskunft auch weiterlesen »

Buch von Felix Bluhm: „Die Massen sind aber nicht zu halten gewesen.“ Zur Streik- und Sozialisierungsbewegung im Ruhrgebiet 1918/19Von November 1918 bis Ende April 1919 entwickelte sich auf den Zechen des Ruhrgebiets eine revolutionäre Streikbewegung, die von mehreren hunderttausend Arbeiter*innen getragen wurde. Die hohe Beteiligung und die Dauer der Auseinandersetzung sind auch deshalb besonders bemerkenswert, weil die Streiks sich gegen den Widerstand der etablierten Bergarbeiter gewerkschaften und ohne zentrale Leitung entfalteten. „Die Massen sind aber nicht zu halten gewesen.“ geht der Frage nach, warum die Streikenden trotzdem in der Lage waren, gemeinsam in Aktion zu treten und wie sie ihren Kampf organisierten….“ Umschlagtext zum Buch von Felix Bluhm, erschienen in der Reihe Lo.g.o. Lokale Geschichte sichtbar machen beim Verlag Edition Assemblage (160 Seiten, 16.80 Euro, ISBN 978-3-942885-59-1). Siehe dazu weitere Informationen und Leseprobe weiterlesen »
Buch von Felix Bluhm: „Die Massen sind aber nicht zu halten gewesen.“ Zur Streik- und Sozialisierungsbewegung im Ruhrgebiet 1918/19"Von November 1918 bis Ende April 1919 entwickelte sich auf den Zechen des Ruhrgebiets eine revolutionäre Streikbewegung, die von mehreren hunderttausend Arbeiter*innen getragen weiterlesen »

Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 21.04.2015 weiterlesen »
"Nach EU-Vertrag ist die Europäische Zentralbank (EZB) für die Preisstabilität – definiert als eine um zwei Prozent schwankende Inflation – zuständig. Dazu darf sie den Leitzins für die Kredite heben oder senken, die sie den Banken gewährt. Sie darf Devisengeschäfte durchführen und Währungsreserven halten und soll das Funktionieren des Zahlungssystems weiterlesen »

Buch von Ralf Krämer: Kapitalismus verstehen. Einführung in die Politische Ökonomie der Gegenwart.Finanzkrise, Euro-Krise, Öko-Krise, Globalisierung, Automatisierung und Internet: Der moderne Kapitalismus verändert rasant die Bedingungen für gewerkschaftliche und politische Arbeit. Wie sind diese Entwicklungen zu beurteilen und zu erklären? Armut und soziale Spaltungen nehmen zu, viele leiden unter schlechter Arbeit und niedrigen Löhnen, während die Reichen immer reicher werden und die Konzerne mächtiger. Wie hängt das zusammen? Der Autor schlägt einen Bogen von der Marxschen Wert- und Mehrwerttheorie über grundlegende Zusammenhänge und Entwicklungstendenzen der kapitalistischen Gesamtwirtschaft bis zu den Krisenprozessen des Finanzkapitalismus. In übersichtlich gestalteten Kapiteln werden theoretische Grundlagen mit der Diskussion aktueller Daten und Entwicklungen verbunden. Ausgangspunkt ist dabei: Die Wirtschaft kann nicht begriffen werden, wenn man abstrakt Marktprozesse betrachtet. Es geht immer auch um gesellschaftliche Machtverhältnisse und Klassenkonflikte. Es gibt keine unpolitische Ökonomie.“ Umschlagtext zum Buch von Ralf Krämer (VSA: Verlag 2015, 256 Seiten, EUR 16.80, ISBN 978-3-89965-644-2). Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Buch von Ralf Krämer: Kapitalismus verstehen. Einführung in die Politische Ökonomie der Gegenwart."Finanzkrise, Euro-Krise, Öko-Krise, Globalisierung, Automatisierung und Internet: Der moderne Kapitalismus verändert rasant die Bedingungen für gewerkschaftliche und politische Arbeit. Wie sind diese Entwicklungen zu beurteilen und zu erklären? Armut weiterlesen »

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Öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission betreffend die Erbringung von Dienstleistungen an Langzeitarbeitslosen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene
Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen nicht nur systematisch ausschließen, sondern auch gegen deren Rechte agitiert...“ Informationen von und bei Aktive Arbeitslose in Österreich, darin der Aufruf zur Petition weiterlesen »

Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen weiterlesen »


Um vorzubeugen: Nicht je allein in Zins oder Kredit, oder Zirkulation von ökonomischem Wert oder ideellen Werten wird die Problematik der katastrophalen Verhältnisse im Bildungssektor gesehen. Das Kapital bekommt Ausbildung gratis, rational-anarchisch geplant. Ausbildung verursache Kosten – aber wem? Ausbildung sei Investition in den Aus-zu-bildenden – aber von wem? Der Gelehrte oder der Ausgebildete ist Träger von Arbeitskraft, von proto-mehrwerttauglichem Potenzial. Akademische Ausbildung ist Ausbildung der komplizierten Arbeitskraft…“ Kritikpunkte von Yelena Simc und Matze Schmidt vom März 2015 als Nullnummer der neuen Mini-Printmagazins „Falz“, auch als Flyer weiterlesen »
"Um vorzubeugen: Nicht je allein in Zins oder Kredit, oder Zirkulation von ökonomischem Wert oder ideellen Werten wird die Problematik der katastrophalen Verhältnisse im Bildungssektor gesehen. Das Kapital bekommt Ausbildung gratis, rational-anarchisch geplant. Ausbildung verursache Kosten – aber wem? Ausbildung sei Investition in den Aus-zu-bildenden – aber von wem? Der weiterlesen »

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