Aktuelle Beiträge

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die gegenwärtige Liquiditätsblase platzt, in der die Weltfinanzmärkte verfangen sind (…) Der Kapitalismus ist längst über die Klippen hinausgestürmt, das System hängt in der Luft – nur hat sich diese Tatsache bislang noch nicht herumgesprochen. Die Grundlage, auf der der Kapitalismus dem Maximalprofit seit seinen frühsten Anfängen vor rund 500 Jahren hinterherjagt, ist die Verwertung von Arbeitskraft in der Warenproduktion. Seit rund drei Jahrzehnten geht das Kapitalverhältnis aufgrund eskalierender innerer Widersprüche eben dieser seiner Substanz verlustig…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 17.06.2015 weiterlesen »
"Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die gegenwärtige Liquiditätsblase platzt, in der die Weltfinanzmärkte verfangen sind (...) Der Kapitalismus ist längst über die Klippen hinausgestürmt, das System hängt in der Luft - nur hat sich diese Tatsache bislang noch nicht herumgesprochen. Die Grundlage, auf der der Kapitalismus dem weiterlesen »

In Deutschland sind offenbar Tausende Asylbewerber von den Behörden „vergessen“ worden. Allein in Sachsen sollen rund 2500 Flüchtlinge betroffen sein. Ihr Asylverfahren kommt nicht voran, weil es gar kein Asylverfahren gibt. Artikel von Frauke Hunfeld bei stern.de vom 18. Juni 2015 weiterlesen »
In Deutschland sind offenbar Tausende Asylbewerber von den Behörden "vergessen" worden. Allein in Sachsen sollen rund 2500 Flüchtlinge betroffen sein. Ihr Asylverfahren kommt nicht voran, weil es gar kein Asylverfahren gibt. Artikel von Frauke Hunfeld bei stern.de vom 18. Juni 2015 weiterlesen »

Amazon möchte Privatpersonen als Lieferanten testen
„Amazon erprobt offenbar ein Uber für Logistik: Beim Projekt „On my way“ sollen sich private Fahrer über eine App als Kurier melden können und dann Pakete an die Kunden ausliefern. Amazon erwägt offenbar, interessierte Privatpersonen als Lieferanten für seine Waren einzuspannen. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf eingeweihte Quellen berichtet, soll die Vermittlung von auszuliefernden Paketen an die Hobby-Lieferanten über eine App laufen – im Prinzip so wie die App Uber Pop, die als Taxi-Alternative private Fahrer und Fahrgäste zusammenführt. (…) Das Projekt solle zum einen die Zustellung beschleunigen, vor allem aber auch Zustellungskosten drücken. Laut dem Wall Street Journal sind diese bei Amazon im vergangenen Jahr um fast ein Drittel gestiegen. Ein möglicher Einsatz privater Fahrer könnte als Hebel für Verhandlungen mit den Logistik-Unternehmen dienen…“ Artikel bei heise online vom 17.06.2015 weiterlesen »
„Amazon erprobt offenbar ein Uber für Logistik: Beim Projekt "On my way" sollen sich private Fahrer über eine App als Kurier melden können und dann Pakete an die Kunden ausliefern. Amazon erwägt offenbar, interessierte Privatpersonen als Lieferanten für seine Waren einzuspannen. Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf eingeweihte Quellen berichtet, weiterlesen »

Real jetzt OT – ohne Tarifbindung
„Einmal hin, nix mehr drin. Es ist der Markenspruch der Real-Supermärkte: „Einmal hin. Alles drin.“ Nur für die Beschäftigten soll jetzt erst mal nichts mehr drin sein. In der laufenden Tarifrunde im Einzelhandel steigt die Metro-Tochter Real mit sofortiger Wirkung aus dem Flächentarifvertrag für den Einzelhandel aus. In einer Mitteilung an die Mitarbeiter/innen heißt es: „Der Wechsel in die OT-Mitgliedschaft bedeutet auch, dass die real,- SB-Warenhaus GmbH einen etwaigen Tarifabschluss auf der Ebene der Flächentarifverträge nicht übernehmen wird.“ ver.di kritisiert den Ausstieg der SB-Warenhauskette Real aus der Tarifbindung des Einzelhandels scharf…“ Ver.di-Meldung vom 17.06.2015 weiterlesen »
„Einmal hin, nix mehr drin. Es ist der Markenspruch der Real-Supermärkte: „Einmal hin. Alles drin.“ Nur für die Beschäftigten soll jetzt erst mal nichts mehr drin sein. In der laufenden Tarifrunde im Einzelhandel steigt die Metro-Tochter Real mit sofortiger Wirkung aus dem Flächentarifvertrag für den Einzelhandel aus. In einer Mitteilung weiterlesen »

Am morgigen Freitag wird in Berlin der Deutsche Filmpreis verliehen. Neben dem Glitzer der Promiwelt gibt es aber auch das Leid der Berliner Kinobeschäftigten in der Yorck-Kino-Gruppe. Die in der Yorck-Kino-Gruppe beschäftigen Mitglieder der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben die Geschäftsleitung zu Tarifverhandlungen aufgefordert…“ Meldung vom 18.06.2015 bei ver.di Berlin Brandenburg weiterlesen »
"Am morgigen Freitag wird in Berlin der Deutsche Filmpreis verliehen. Neben dem Glitzer der Promiwelt gibt es aber auch das Leid der Berliner Kinobeschäftigten in der Yorck-Kino-Gruppe. Die in der Yorck-Kino-Gruppe beschäftigen Mitglieder der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben die Geschäftsleitung zu Tarifverhandlungen aufgefordert..." Meldung vom 18.06.2015 bei ver.di weiterlesen »

[Auch] DPVKOM ruft zu unbefristeten Streiks bei der Deutschen Post auf!
„“Das ist ein deutliches Votum und das sollte der Deutschen Post zu denken geben. Unsere bei der Post beschäftigten Mitglieder wollen und werden die Verweigerungshaltung des Arbeitgebers in der laufenden Tarifrunde nicht länger hinnehmen und erwarten, dass das Unternehmen nun endlich über die berechtigten Forderungen der DPVKOM verhandelt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundesvorsitzende der Kommunikationsgewerkschaft DPV (DPVKOM), Volker Geyer, das nunmehr vorliegende Ergebnis der in der vergangenen Woche eingeleiteten Urabstimmung. Danach haben sich mehr als 92 Prozent der befragten Mitglieder für unbefristete Streiks ausgesprochen. ..“ Mitteilung der DPVKOM vom 18.06.2015 weiterlesen »
„"Das ist ein deutliches Votum und das sollte der Deutschen Post zu denken geben. Unsere bei der Post beschäftigten Mitglieder wollen und werden die Verweigerungshaltung des Arbeitgebers in der laufenden Tarifrunde nicht länger hinnehmen und erwarten, dass das Unternehmen nun endlich über die berechtigten Forderungen der DPVKOM verhandelt.“ Mit diesen weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen Betriebe in Ländern mit besonders niedrigem Sozialniveau gründen und dort, wo die Kontrolle der Sozialabgaben durch die Betriebe besonders nachlässig ist. Die EU-Kommission muss diese Sozialflucht stoppen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers. „Das EU-Recht lädt unseriöse Unternehmer geradezu ein, Lücken für Dumping und Sozialbetrug auszunutzen. Wir brauchen daher dringend ein europäisches Registrierungssystem für alle Unternehmer und eine europäische Sozialversicherungsnummer für alle Arbeitnehmer. Diese Maßnahmen würden die Überprüfung ausländischer Unternehmer deutlich erleichtern.“ Die IG BAU beteiligt sich an einer diese Woche gestarteten Kampagne der europäischen Baugewerkschaften gegen Briefkastenfirmen…“ Pressemitteilung vom 18.06.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen weiterlesen »

Mehr Geld für Prävention und Gesundheitsförderung – das begrüßt der DGB. Doch aus Gewerkschaftssicht hat das Präventionsgesetz noch Mängel. Denn die Kosten gehen ausschließlich zu Lasten der Krankenkassen und damit der BeitragszahlerInnen – die betriebliche Gesundheitsförderung und der Gesundheitsschutz von Arbeitslosen kommen zu kurz, zeigt die Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf…“ DGB-Meldung vom 18.06.2015 und DGB-Stellungnahme zum Referentenentwurf: „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)“ weiterlesen »
"Mehr Geld für Prävention und Gesundheitsförderung - das begrüßt der DGB. Doch aus Gewerkschaftssicht hat das Präventionsgesetz noch Mängel. Denn die Kosten gehen ausschließlich zu Lasten der Krankenkassen und damit der BeitragszahlerInnen – die betriebliche Gesundheitsförderung und der Gesundheitsschutz von Arbeitslosen kommen zu kurz, zeigt die Stellungnahme des DGB zum weiterlesen »

Varoufakis hat recht – aber wer will das in diesem „Chicken game“ überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015 weiterlesen »

Varoufakis hat recht - aber wer will das in diesem "Chicken game" überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015

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Humanitäre Krise in Griechenland: Deutsche Ärzte-Delegation fordert Stopp der drastischen Sparpolitik
Klinik der SolidaritätDeutsche Ärztinnen und Ärzte fordern die Bundesregierung auf, die Austeritätspolitik zu stoppen. Der griechischen Regierung soll die Möglichkeit gegeben werden, der humanitären Katastrophe in ihrem Land zu begegnen. Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) hat vom 3.-6. Juni eine Delegationsreise nach Athen organisiert. Die 25 Mitglieder des vdää und der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung) waren schockiert über das Ausmaß der humanitären Krise in Griechenland: Sparpolitik und die darauf folgende grassierende Arbeitslosigkeit haben jeden dritten Griechen aus der Krankenversicherung ausgeschlossen…“ Presseerklärung des vdää und der IPPNW zum Gesundheitswesen in Griechenland weiterlesen »
Klinik der Solidarität"Deutsche Ärztinnen und Ärzte fordern die Bundesregierung auf, die Austeritätspolitik zu stoppen. Der griechischen Regierung soll die Möglichkeit gegeben werden, der humanitären Katastrophe in ihrem Land zu begegnen. Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) hat vom 3.-6. Juni eine weiterlesen »

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Gewerkschaften in Griechenland – Veränderungen in Krisenzeiten
Logo des Gewerkschaftsbundes GSEEVersucht man, die Rolle der Gewerkschaften in der Krise und ihre Rolle bei der Organisierung des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik über die Jahre hinweg zu überblicken, wird es einigermassen unübersichtlich: Neben mehreren, unterschiedlich organisierten, eintägigen Warn-Generalstreiks und vielen betrieblichen und Branchenkämpfen gab es auch deutliche parteipolitische Verbindungen und Rücksicht ebenso wie Streiks, die ohne Unterstützung anderer Gewerkschaften blieben. Der ausführliche Artikel „Les plans d’austérité imposés à la Grèce : impact sur les droits sociaux et syndicaux et réactions syndicales“ von Christina Karakioulafis in der Revue Interventions économiques, Nummer 52 vom Juni 2015 versucht genau dies: Einen Überblick (inklusive historischem Abriss der griechischen Gewerkschaftsbewegung) über die Auswirkungen der Austeritätsdiktatur auf gewerkschaftliche Rechte zu geben – und über die gewerkschaftlichen Reaktionen darauf. Eine kurze deutsche Zusammenfassung des Textes weiterlesen »
Logo des Gewerkschaftsbundes GSEEVersucht man, die Rolle der Gewerkschaften in der Krise und ihre Rolle bei der Organisierung des Widerstandes gegen die Austeritätspolitik über die Jahre hinweg zu überblicken, wird es einigermassen unübersichtlich: Neben mehreren, unterschiedlich organisierten, eintägigen Warn-Generalstreiks und vielen betrieblichen und weiterlesen »

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Die Propaganda gegen die RentnerInnen in Griechenland ist einfach dreist gelogen, aber: Rentenalter 56 wäre gut für Alle. Ausser für das Kapital
Rentnerdemo Athen im Juni 2015Zum angeblichen Rentenalter 56: „Die Zahl macht gerade Karriere. Sie stand am Dienstag in der FAZ. Am Donnerstag — zum ersten Mal in der Kombination mit der 64 — in „Bild“, dort sogar in einer Überschrift. Am Freitag, diesmal in derselben attraktiven Kombination, noch einmal in der FAZ. Und nun nennt sie Wolfgang Bosbach vor einem Millionenpublikum als Beleg für das Schmarotzertum der Griechen“ – aus „Das griechische Renteneintrittsalter liegt nicht bei 56 Jahren“ von Stefan Niggemeier am 14. Juni 2015 auf seinem Blog, als Kommentar zur Jauch-Show am Sonntagabend in der ARD weiterlesen »
Rentnerdemo Athen im Juni 2015Zum angeblichen Rentenalter 56: "Die Zahl macht gerade Karriere. Sie stand am Dienstag in der FAZ. Am Donnerstag — zum ersten Mal in der Kombination mit der 64 — in „Bild“, dort sogar in einer Überschrift. Am Freitag, weiterlesen »

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Das „falsche Sparen“ von Syriza (beim Militär) erzeugt neue Propagandawelle. Die falsche Nachgiebigkeit gegen Brüssels Erpressungen – neue Streiks
PAME gegen Privatisierung in Athen im Juni 2015Aber für die Syriza-Regierung in Griechenland war es trotz des immensen Drucks aus Brüssel, vereinbarte Finanzziele zu erreichen, nicht einfach, die Ausgaben hier zu senken. Anders als es in der breiten europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen wird, hat Griechenland seit Krisenbeginn einiges unternommen, um die Ausgaben für Armee, Marine und Luftwaffe zu kürzen. Zahlen des Stockholmer Friedensinstituts Sipri belegen das: Lagen die griechischen Militärausgaben 2009 noch bei 7,6 Milliarden Euro, sind sie auf rund vier Milliarden im vergangenen Jahr gesunken“ – aus dem Artikel mit dem bezeichnenden Titel „Griechenland braucht eine funktionierende Armee“ von Nick Malkoutzis am 16. Juni 2015 in Zeit-Online, worin aber weder eine Antwort darauf gegeben wird, warum 4 Milliarden einsparen plötzlich nicht gut sein soll (es weiss ja jedermensch, dass einer der Hauptlieferanten die deutsche Kriegsindustrie ist) noch auf die Titelfrage eine andere Antwort als einmal mehr die „türkische Gefahr“ zu beschwören. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zu Syriza zwischen Erpressung und Druck von unten weiterlesen »
PAME gegen Privatisierung in Athen im Juni 2015"Aber für die Syriza-Regierung in Griechenland war es trotz des immensen Drucks aus Brüssel, vereinbarte Finanzziele zu erreichen, nicht einfach, die Ausgaben hier zu senken. Anders als es in der breiten europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen wird, weiterlesen »

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Serapool: Erneuter Streik in der Türkei wegen antigewerkschaftlicher Repression
Streikversammlung Serapool Istanbul am 15. Juni 2015Diesmal ist es kein deutsches Unternehmen, das sich mit Gewerkschaftsfeindlichkeit in der Türkei unrühmlich hervortut – Serapool ist ein einheimischer Produzent von Materialien für Schwimmbecken und offensichtlich ausgesprochen antigewerkschaftlich eingestellt. In dem Istanbuler Werk wurde eine Arbeiterin – die rund 200 Beschäftigten sind überwiegend Frauen – entlassen, weil sie Gewerkschaftsmitglied ist. Siehe dazu den kurzen Bericht „SeraPool Arbeitskampf: Wieder ein Widerstand in Tuzla/Istanbul“ vom 16. Juni 2015 weiterlesen »
Streikversammlung Serapool Istanbul am 15. Juni 2015Diesmal ist es kein deutsches Unternehmen, das sich mit Gewerkschaftsfeindlichkeit in der Türkei unrühmlich hervortut - Serapool ist ein einheimischer Produzent von Materialien für Schwimmbecken und offensichtlich ausgesprochen antigewerkschaftlich eingestellt. In dem Istanbuler Werk wurde eine weiterlesen »

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100 Jahre nach Ende des deutschen Kolonialismus in Namibia: Völkermord ist Völkermord
Von deutschen Truppen 1905 ermordet: Hereros im WiderstandAm 9. Juli 2015 jährt sich zum 100. Mal das Ende der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia. Diese Fremdherrschaft basierte auf Betrug, Gewalt, Ausbeutung und einem kolonialrassistischen Weltbild. Besonders entschlossen setzten sich dagegen die OvaHerero und Nama zur Wehr. Ihr Widerstand wurde von der kaiserlichen „Schutztruppe“ mit dem ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts beantwortet. Die beiden berüchtigten Vernichtungsbefehle, die durch Generalleutnant von Trotha 1904 und 1905 im Namen des deutschen Kaisers erlassen wurden, sind in ihrer genozidalen Absicht eindeutig“ – so beginnt der Aufruf zur Unterzeichnung der Petition „Völkermord ist Völkermord“ des Bündnisses “Völkermord verjährt nicht!” vom 09. Juni 2015 auf der Bündnisseite Genocide Namibia Net, wobei natürlich die Nichtparalellen zur bundesdeutschen Kritik am Völkermord an den Armeniern auffallen weiterlesen »
Von deutschen Truppen 1905 ermordet: Hereros im Widerstand"Am 9. Juli 2015 jährt sich zum 100. Mal das Ende der deutschen Kolonialherrschaft im heutigen Namibia. Diese Fremdherrschaft basierte auf Betrug, Gewalt, Ausbeutung und einem kolonialrassistischen Weltbild. Besonders entschlossen setzten sich dagegen die OvaHerero und weiterlesen »

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