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Gewerkschaften bei DHL – Chile: Nur heimliche Gründung möglich
DHL GewerkschafterInnen Chile Mai 2014Wie die Arbeitsbedingungen und gewerkschaftliche Aktivitäten bei DHL Chile aussehen, schildern in Gesprächen im Mai 2014, die diesem Artikel zugrunde liegen, GewerkschaftsgründerInnen aus zwei DHL-Sindicatos. Es sind Mitglieder des Sindicato DHL Número 2 Lo Aguirre (Logistik, gegründet 2011, zuständig für den Vertrieb bei Wal-Mart, gelegen an einer der Ausfallstraßen der Hauptstadt Santiago de Chile in Flughafennähe) und dem Sindicato DHL No 3 Exprés (Paketausfahrer, neun Monate nach ihrer Gründung)“ – aus dem Beitrag „Wir haben uns lautlos organisiert“ – Gewerkschaftsgründungen bei DHL im postdiktatorischen Chile“ von Olaf Berg und Helen Schwenken ursprünglich in der Zeitschrift iz3w des Informationszentrums Dritte Welt Ausgabe 349 vom 16. Juni 2015 erschienen und mit Dank an AutorInnen und Redaktion im LabourNet Germany dokumentiert. (Diese Ausgabe der iz3w hat das Schwerpunktthema „Logistik – Leidbranche der Globalisierung“ und ist ausgesprochen lesenswert) weiterlesen »
DHL GewerkschafterInnen Chile Mai 2014"Wie die Arbeitsbedingungen und gewerkschaftliche Aktivitäten bei DHL Chile aussehen, schildern in Gesprächen im Mai 2014, die diesem Artikel zugrunde liegen, GewerkschaftsgründerInnen aus zwei DHL-Sindicatos. Es sind Mitglieder des Sindicato DHL Número 2 Lo Aguirre (Logistik, gegründet 2011, weiterlesen »

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Kritik an Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York
Rosa-Luxemburg-StiftungHat die der Partei Die Linke nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung einer Mitarbeiterin aufgrund ihres gewerkschaftlichen Engagements gekündigt?“ Audio des Berichtes von Frauke Ladleif und Peter Hornung als NDR Info vom 03.07.2015 und weitere Informationen. Neu dazu: Heutige Berichterstattung zu einer Kündigung im New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Rosa-Luxemburg-Stiftung befürwortet gewerkschaftliches Engagement in ihren Auslandsbüros. RLS-Pressemitteilung vom 03. Juli 2015 weiterlesen »
Rosa-Luxemburg-Stiftung"Hat die der Partei Die Linke nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung einer Mitarbeiterin aufgrund ihres gewerkschaftlichen Engagements gekündigt?" Audio des Berichtes von Frauke Ladleif und Peter Hornung als NDR Info vom 03.07.2015 externer Linkweiterlesen »

In dem von Opel zurückgelassenen Unternehmen in Bochum wurde ein neuer Betriebsrat gewählt. In einer Stellungnahme schreibt er: »In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrates von Neovia-Logistics und TÜV Nord Bildung Opel wurde Murat Yaman mit knapp 93 Prozent der Stimmen zum Betriebsrats-Vorsitzenden gewählt. Mit gleicher Zustimmung wird Ralf Bakenecker das Amt des stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden bekleiden. Mit diesem Ergebnis gehen wir gestärkt in die zukünftigen Verhandlungen. Auf den Betriebsrat warten wichtige aber auch schwierige Aufgaben. Dazu zählen unter anderem die Gestaltung der Rückführung zu Opel und der Erhalt der Ausbildungswerkstatt. Es müssen noch einige Zusagen vom Arbeitgeber umgesetzt werden, unter anderem die zugesagten 100 Industriearbeitsplätze...«“ Meldung vom 02.07.15 bei bo-alternativ weiterlesen »
"In dem von Opel zurückgelassenen Unternehmen in Bochum wurde ein neuer Betriebsrat gewählt. In einer Stellungnahme schreibt er: »In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrates von Neovia-Logistics und TÜV Nord Bildung Opel wurde Murat Yaman mit knapp 93 Prozent der Stimmen zum Betriebsrats-Vorsitzenden gewählt. Mit gleicher Zustimmung wird Ralf Bakenecker weiterlesen »

»Alle Verleihfirmen bei Real haben Scheinkonstruktionen«
Supermarktkette stellt durch Trick sicher, Leiharbeiter als Streikbrecher einsetzen zu können.Die Supermarktkette Real soll mit getricksten Verträgen dafür gesorgt haben, dass ihnen Leiharbeiter selbst im Falle eines Streiks zur Verfügung stehen, obwohl solch ein Einsatz gegen den Tarifvertrag verstößt. Das hat das Handelsblatt in der vergangenen Woche berichtet. Wie muss ich mir das vorstellen?...“ Interview von Claudia Wrobel in junge Welt vom 06.07.2015 mit Rainer Kruschewski, ver.di-Bundesfachgruppensekretär für den Bereich Handel weiterlesen »
"Supermarktkette stellt durch Trick sicher, Leiharbeiter als Streikbrecher einsetzen zu können. Die Supermarktkette Real soll mit getricksten Verträgen dafür gesorgt haben, dass ihnen Leiharbeiter selbst im Falle eines Streiks zur Verfügung stehen, obwohl solch ein Einsatz gegen den Tarifvertrag verstößt. Das hat das Handelsblatt in der vergangenen Woche berichtet. Wie weiterlesen »

Der Antrag (18/589) der Fraktion Die Linke, Zwangsverrentungen bei älteren Hartz IV-Beziehern abzuschaffen, wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Das teilt die Bundesregierung in einer Presseerklärung mit. Auch Bündnis 90/Die Grünen stimmte für die Vorlage…“ Meldung vom 02.07.2015 bei Gegen Hartz und eine Bewertung der Nachricht weiterlesen »
"Der Antrag (18/589) der Fraktion Die Linke, Zwangsverrentungen bei älteren Hartz IV-Beziehern abzuschaffen, wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. Das teilt die Bundesregierung in einer Presseerklärung mit. Auch Bündnis 90/Die Grünen stimmte für die Vorlage..." Meldung vom 02.07.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »

Die Pläne zur Einrichtung eines „Anti-Terror-Zentrums“ der Europäischen Union werden konkreter. Dies geht aus einem Dokument des EU-Terrorismusbeauftragten Gilles de Kerchove hervor, das die britische Bürgerrechtsorganisation statewatch verfügbar macht. Die Polizeiagentur Europol hatte einen solchen Vorschlag im März öffentlich gemacht, das Papier wurde bereits unter den Mitgliedstaaten diskutiert. Im April stellte die EU-Kommission ihre „Sicherheitsagenda“ vor. Auch dort wird das neue Zentrum erwähnt. Unter dem Namen „EU Counter Terrorism Centre“ (ECTC) will Europol existierende Strukturen zum Phänomen der „ausländischen Kämpfer“ bündeln. Angeschlossen sind die nationalen Kontaktstellen jener Mitgliedstaaten, die für das Phänomen „ausländischer Kämpfer“ eigene Abteilungen aufgebaut haben. Soweit bekannt besteht über die Einrichtung des ECTC Konsens unter den 28 EU-Regierungen. Die Frage, ob Europol auch geheimdienstliche Daten verarbeiten darf, ist hingegen strittig. Einige Regierungen wollen hierfür lieber informelle europäische Netzwerke nutzen…“ Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org vom 9. Juni 2015 weiterlesen »
Freiheit für politische Gefangene in Ägypten: Soli London 20. Juni 2015""Trotz einer anderslautenden Mitteilung von Interpol hat das Bundeskriminalamt den ägyptischen Fahndungsaufruf zu dem bekannten Al Jazeera-Journalisten Ahmed Mansour nicht gelöscht. Nun kommt heraus, dass es sich um einen Einzelfall mit herausragender Bedeutung weiterlesen »

Will Rewe Digital Betriebsratswahl in Kelsterbach verhindern?
„Eine der wichtigsten Aufgaben der Rewe Digital ist es, den Lebensmittelhandel in Deutschland zu digitalisieren. So sollen die Kunden online ihre Lebensmittel bestellen können, die dann zum gewünschten Zeitpunkt frisch und gekühlt nach Hause geliefert werden.“So wirbt die nach eigenen Worten „neu geschaffene und stark wachsende Einheit“Rewe Digital GmbH, ein Unternehmen der Rewe-Gruppe, im Internet für seinen Bringservice via Internet bestellter Ware. Was den Kunden blumig angeboten wird, scheint Rewe den mehr als 60 Beschäftigten der Niederlassung Kelsterbach nicht zugestehen zu wollen. Sie kommen kaum „zum gewünschten Zeitpunkt“und schon gar nicht „frisch“nach Hause. (…) Wohl deshalb wandten sich Beschäftigte jüngst an ver.di, um eine Betriebsratswahl in der Niederlassung Kelsterbach einzuleiten. Dies sollte auf einer Betriebsversammlung am 27. Mai 2015 mit der Wahl eines Wahlvorstands geschehen…“ Meldung vom 20. Mai 2015 von und bei ver.di Bezirk Südhessen Fachbereich Handel. Siehe dazu neu: Rewe Digital GmbH in Kelsterbach: Wahlvorstand gewählt weiterlesen »
" „Eine der wichtigsten Aufgaben der Rewe Digital ist es, den Lebensmittelhandel in Deutschland zu digitalisieren. So sollen die Kunden online ihre Lebensmittel bestellen können, die dann zum gewünschten Zeitpunkt frisch und gekühlt nach Hause geliefert werden.“So wirbt die nach eigenen Worten „neu geschaffene und stark wachsende Einheit“Rewe Digital GmbH, weiterlesen »

In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen…“ Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online weiterlesen »
"In Brüssel herrscht gegenüber Referenden wie jenem in Griechenland Skepsis vor. Nach negativen Volksentscheiden hat die EU oft versucht, mit kreativen Lösungen den Schaden zu begrenzen..." Artikel von Niklaus Nuspliger, Brüssel, vom 3.7.2015 in der NZZ online externer Linkweiterlesen »

Dossier

„Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt”? Kampagne gegen die massive Verschärfung des AsylgesetzesDas Innenministerium plant deutlich härtere Regeln für Asylbewerber. Einem Gesetzentwurf zufolge sollen sie leichter ausgewiesen werden können. Obwohl es auch Erleichterungen geben soll, sind Teile des Entwurfs innerhalb der Koalition umstritten…“ Artikel von Roland Preuß vom 8. Mai 2014 in der Süddeutschen online. Siehe dazu unser Dossier: “Wer betrügt, der fliegt” sowie „Gesetzentwurf erklärt Serbien, Mazedonien und Bosnien zu sicheren Herkunftsstaaten“ und hier neu: Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt: Große Koalition verschärft Asylrecht. Meldung beim neuen deutschland online vom 2. Juli 2015 weiterlesen »

DossierSchärfere Regeln für Asylbewerber verhindern

"Das Innenministerium plant deutlich härtere Regeln für Asylbewerber. Einem Gesetzentwurf zufolge sollen sie leichter ausgewiesen werden können. Obwohl es auch Erleichterungen geben soll, sind Teile des Entwurfs innerhalb der Koalition umstritten…" Artikel von weiterlesen »

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Verändert die Streikbewegung der Metaller im Frühjahr 2015 die Gewerkschaftslandschaft in der Türkei?
Streikende Metallarbeiter in Bursa im Mai 2015Das wichtigste Merkmal dieser Situation ist zweifellos, dass die Gewerkschaften, die sich seit etwa 30 Jahren im Rahmen der Legalität verfangen haben, nicht die treibenden Kräfte der Kämpfe darstellen. Die Gewerkschaften müssen ihre Praxis dem Kurs der Kämpfe anpassen oder mit ähnlichen Reaktionen der ArbeiterInnen rechnen, die ihre Legitimität weiter untergraben wird. Besonders mit den Folgen der Krise im Jahr 2008, den seither nicht kompensierten Reallohnverlusten, dem gestiegenen Druck an den Arbeitsplätzen, der Verdichtung der Arbeit und der Erhöhung der Arbeitszeiten ist es zunehmend schwieriger für die ArbeiterInnen geworden, sowohl den bestehenden restriktiven Rahmen als auch Gewerkschaften zu akzeptieren, die sie in ihren Kämpfen nicht unterstützen, im Gegenteil, ihren Widerstandswillen absorbieren und passivieren“ – aus dem Beitrag „Worauf deutet die Rebellion der Metallarbeiter in der Türkei?“ von Hakan Koçak am 01. Juli 2015 im Infobrief Türkei… weiterlesen »
Streikende Metallarbeiter in Bursa im Mai 2015"Das wichtigste Merkmal dieser Situation ist zweifellos, dass die Gewerkschaften, die sich seit etwa 30 Jahren im Rahmen der Legalität verfangen haben, nicht die treibenden Kräfte der Kämpfe darstellen. Die Gewerkschaften müssen ihre Praxis dem Kurs weiterlesen »

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NOWKR-Proteste 2014
Wien: Demo am Tag XBurschenschafterball verhindern! Den antifaschistischen Widerstand aufbauen! „Am 24.1. soll wie jedes Jahr eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen Europas in Wien über die Bühne gehen. Die Rede ist vom „Akademikerball“, früher „WKR-Ball“. Organisiert wird der Ball vom Wiener Korporationsring (WKR), der seine Bundesbrüder aus Österreich und Deutschland zum völkischen Tummel einlädt. Dazu ist einiges zu sagen…“ Aufruf vom 5. December 2013 auf der Aktionsseite und weitere Aufrufe. Siehe dazu neu: Berufung nicht stattgegeben: Gericht bestätigt umstrittene Haftstrafe im Akademikerball-Prozess gegen Josef S. aus Jena. Meldung bei der Thüringer Allgemeinen online vom 2. Juli 2015 weiterlesen »

DossierNOWKR-Proteste 2014

Burschenschafterball verhindern! Den antifaschistischen Widerstand aufbauen! "Am 24.1. soll wie jedes Jahr eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen Europas in Wien über die Bühne gehen. Die Rede ist vom „Akademikerball“, früher „WKR-Ball“. Organisiert wird der Ball vom Wiener Korporationsring (WKR), der weiterlesen »

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Ganz Südafrika redet von Marikana – nur der ANC schweigt
Das Logo der Marikana Support CampaignEine Partei, die zu allem und jedem was in Südafrika passiert Stellung nimmt, selbst zu Sportereignissen, ist die Organisation, die in den Tagen nach der Veröffentlichung der Untersuchungskomission zum Massaker von Marikana am wenigsten sagt. Eine Stellungnahme, worin den Angehörigen aller Opfer das Beileid ausgesprochen wurde und die Bevölkerung aufgerufen, sich nicht spalten zu lassen – das war es. Über mögliche Gründe dafür wird in dem Beitrag „The curious case of the ANC’s post-Marikana silence“ von Stephen Grootes am 30. Juni 2015 im Daily Maverick  spekuliert, wobei natürlich sowohl die zentrale (weißgewaschene) Rolle des Stellvertretenden Vorsitzenden des ANC, Cyril Ramaphosa im Mittelpunkt steht, als auch die Rolle der (in Frage gestellten) Polizeichefin, deren Berufung einst als reine Parteilogik viel kritisiert worden war. Siehe dazu auch weitere Beiträge zur Lage und Reaktion in Marikana weiterlesen »
Das Logo der Marikana Support CampaignEine Partei, die zu allem und jedem was in Südafrika passiert Stellung nimmt, selbst zu Sportereignissen, ist die Organisation, die in den Tagen nach der Veröffentlichung der Untersuchungskomission zum Massaker von Marikana am wenigsten sagt. Eine Stellungnahme, weiterlesen »

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Das spanische Maulkorbgesetz seit 1. Juli in Kraft – landesweite Proteste und UNO-Kritik
Ohne Beisskord-Demo Madrid am 1.7.15Gegen die Verschärfungen gab es eine Protestwoche, an der sich auch viele Persönlichkeiten wie der bekannte Sänger Sabina beteiligt Mit einem Knebel im Mund hielt auch er ein Schild hoch. Darauf stand: „Auf Wiedersehen Demokratie“. In Spanien wird zusehends der Rückwärtsgang in Richtung Diktatur eingelegt, von der sich die regierende PP ohnehin nie distanziert hat, die von Mitgliedern der Franco-Regierung gegründet wurde. Dass für friedliche Proteste nun drakonische Geldstrafen von bis zu 600.000 Euro drohen, sei „autoritär und unnötig“. Dass erinnere „an Zeiten der Franco-Diktatur“, meint auch die Richtervereinigung „Richter für Demokratie“. Für sie ist es untragbar, dass die bestraft werden, „die ihren Unmut äußern“. Für den früheren Chef der Vereinten Linken (IU) befindet sich Spanien wieder im „Vorzimmer des Faschismus“. Für Julio Anguita wohne man einem „Staatsstreich in Zeitlupe“ bei. Und das ist nicht nur die Einschätzung eines Kommunisten. Sogar die New York Times spricht in einem Leitartikel vom „ominösen Knebelgesetz“ und kommt nach seiner Analyse zu folgendem Ergebnis: „Das Knebelgesetz wirft Spanien in die dunklen Tage des Franco-Regimes zurück.“ Die Zeitung resümiert, dass ein solches Gesetz in einer Demokratie nichts zu suchen habe. Sie bezieht sich dabei auch auf Analysen der UNO“ – aus dem Artikel „Meinungsfreiheit futsch und alles kann in Spanien nun Terrorismus sein“ von Ralf Streck am 01. Juli 2015 bei telepolis der unter anderem festhält, dass man auch durch surfen im Netz Terrorist sein kann (und kein Protest oder was auch immer von Seiten der EU). Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge, auch über Proteste weiterlesen »
Ohne Beisskord-Demo Madrid am 1.7.15"Gegen die Verschärfungen gab es eine Protestwoche, an der sich auch viele Persönlichkeiten wie der bekannte Sänger Sabina beteiligt Mit einem Knebel im Mund hielt auch er ein Schild hoch. Darauf stand: "Auf Wiedersehen Demokratie". In Spanien wird weiterlesen »

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Brasilianische Daimler-Arbeiter weiter im Widerstand gegen Entlassungen
Protestcamp Daimler Brasilien - der 24. Tag im Juni 2015Seit nunmehr bald 4 Wochen beteiligen sich rund 300 KollegInnen, denen postalisch die Kündigung mitgeteilt worden war, am Protestcamp vor den Toren des Daimlerwerkes in São Bernardo (bei São Paulo). Die Aktivitäten sind vielfältig und zielen natürlich darauf, öffentliche Unterstützung zu bekommen, wie etwa kollektive Blutspenden und ähnliche Aktionen, an denen sich auch andere GewerkschafterInnen beteiligten. Der Artikel „Doação de sangue, cestas básicas e solidariedade internacional marcam o acampamento da resistência“ am 30. Juni 2015 bei der Metallgewerkschaft des ABC berichtet von solcherart Aktivitäten, wobei die Frage unbeantwortet bleibt, wie es mit diesem Widerstand gegen Entlassungen weitergehen soll, über diese Aktivitäten hinaus. Siehe dazu auch einen kurzen Überblick über Solidarität mit diesem Protestcamp weiterlesen »
Protestcamp Daimler Brasilien - der 24. Tag im Juni 2015Seit nunmehr bald 4 Wochen beteiligen sich rund 300 KollegInnen, denen postalisch die Kündigung mitgeteilt worden war, am Protestcamp vor den Toren des Daimlerwerkes in São Bernardo (bei São Paulo). Die Aktivitäten sind weiterlesen »

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Türkische Armee: (Kein) Marsch auf Rojava?
Solidaritätskundgebung mit Rojava im März 2015Ende Juni gab der türkische Präsident Erdogan den Startschuss für eine hitzige Interventionsdebatte in der türkischen Öffentlichkeit. Die Türkei werde die „Gründung eines neuen Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nicht erlauben“, warnte Erdogan: „Wir werden in dieser Hinsicht weiterkämpfen, was auch immer die Kosten sein sollten.“ Nach dieser am 26. Juni gehaltenen Rede überschlugen sich türkische Medien mit Spekulationen über diene bevorstehende Militäroperation der türkischen Streitkräfte in Syrien, die auf die unilaterale Schaffung einer Pufferzone in Nordsyrien abzielen sollte. Regierungsnahe Zeitungen wie Yeni Safak berichteten von Marschbefehlen für 18.000 Soldaten, die bis zu 30 Kilometer tief in Nordsyrien eindringen sollten, um den letzten, rund 100 Kilometer breiten Grenzstreifen zu sichern, der noch nicht von den Einheiten der kurdischen Miliz YPG erobert wurde“ – so beginnt der Artikel „Türkei-Syrien: Neue Eskalationsstufe?“ von Tomasz Konicz am 02. Juli 2015 bei telepolis externer Link, worin ausführlich über die Haltung sowohl der USA als auch anderer politischer Kreise in der Türkei berichtet wird weiterlesen »
Solidaritätskundgebung mit Rojava im März 2015"Ende Juni gab der türkische Präsident Erdogan den Startschuss für eine hitzige Interventionsdebatte in der türkischen Öffentlichkeit. Die Türkei werde die "Gründung eines neuen Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nicht erlauben", warnte Erdogan: "Wir werden in weiterlesen »

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