Aktuelle Beiträge

Die These von der revolutionären Kraft des Silicon Valley ist zu schön, um wahr zu sein. In den Statistiken lässt sich bislang nicht ablesen, dass uns die Digitalisierung produktiver macht…“ Artikel von Catherine Hoffmann vom 29. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Die These von der revolutionären Kraft des Silicon Valley ist zu schön, um wahr zu sein. In den Statistiken lässt sich bislang nicht ablesen, dass uns die Digitalisierung produktiver macht Mehr Hype und Hybris geht kaum: In diesem Jahr krönte das amerikanische Magazin Time Tim Cook, Brian Chesky und Susan weiterlesen »

Wolfgang Storz will die Sphäre der Produktion politisieren und so die Machtfrage in der Industrie 4.0 stellen: Industrie 4.0: Es geht um weit mehr als die »vierte industrielle Revolution«. Dieses Mal wird sich alles verändern: bei weitem nicht nur Produkte, Produktion, Vertrieb und Arbeit in der Industrie, sondern auch Arbeit…“ Kolumne von Wolfgang Storz vom 30.05.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"Wolfgang Storz will die Sphäre der Produktion politisieren und so die Machtfrage in der Industrie 4.0 stellen: Industrie 4.0: Es geht um weit mehr als die »vierte industrielle Revolution«. Dieses Mal wird sich alles verändern: bei weitem nicht nur Produkte, Produktion, Vertrieb und Arbeit in der Industrie, sondern auch Arbeit..." weiterlesen »

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Brasilien »
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Protesttag 29. Mai: Änderung der Kräftekonstellation in Brasilien?
Abschlusskundgebung ABC 29. Mai 2015Spätestens seit den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2014 ist die politische Rechte in Brasilien in der Offensive – bauend auf ihre deutliche Parlamentsmehrheit und das (vorläufige) Ende des Wirtschaftswunders. Das war die Grundlage für die Verabschiedung der so lange Jahre immer wieder gescheiterten PL4330 im Parlament, mit der die Unternehmen auch ihr Kerngeschäft künftig an Subunternehmen vergeben können. Und die Bedingungen unter denen die Regierung einen Sparhaushalt durchsetzen will, der unter anderem zwei Provisorische Maßnahmen beinhaltet, mit denen der Zugang zu Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung deutlich erschwert beziehungsweise verschlechtert wird. Aber auch etwa die Finanzierung der Landreform soll um 50% gekürzt werden, wie auch die Ausgaben für Schulen reduziert werden sollen. Dagegen hatten – bis auf die zweitgrösste Forca Sindical – alle Gewerkschaftsföderationen den 29. Mai zum Tag des Kampfes, mit Streiks und Demonstrationen und vielen anderen Aktionen erklärt und zahlreiche andere Organisationen hatten ebenfalls dazu aufgerufen. Die Mobilisierung an diesem Tag war – für manchen überraschend – sehr viel größer als bei den letzten vergleichbaren Aufrufen, etwa den Protesten im März 2015 (die als Antwort auf die Tage zuvor stattgefundenen Proteste gedacht waren, bei denen sich die äusserste politische Rechte sehr stark bemerkbar gemacht hatte, aber – auch wenn man die übliche Mediepropaganda abzieht – deutlich kleiner geblieben waren). Bedeutet diese Mobilisierung nun ein Indiz für eine Veränderung dieser politischen Konstellation? Unsere aktuelle Materialsammlung „29. Mai – Tag der Wende?“ vom 30. Mai 2015 versucht, zumindestens erste Hinweise zu sichten. weiterlesen »
Abschlusskundgebung ABC 29. Mai 2015Spätestens seit den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2014 ist die politische Rechte in Brasilien in der Offensive - bauend auf ihre deutliche Parlamentsmehrheit und das (vorläufige) Ende des Wirtschaftswunders. Das war die Grundlage für die Verabschiedung weiterlesen »

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Der Überfall der USA auf die Dominikanische Republik im April 1965
Nie wieder Krieg!„Vor 50 Jahren, am 28. April 1965, befahl der Präsident der USA, Lyndon B. Johnson, die Okkupation der Dominikanischen Republik. Nach dem Abzug der Marines aus Haiti 1934 und der Verkündung der „Politik der guten Nachbarschaft“ durch Franklin D. Roosevelt war es das erste Mal, dass die westliche Führungsmacht wieder eigene Truppen gegen ein lateinamerikanisches Land einsetzte. Immerhin kamen insgesamt 42.000 US-Soldaten zum Einsatz und auch die OAS entsandte – unter Bruch ihrer Satzung – eine „Friedensmission“ in den Karibikstaat. Damit überschritten die USA jene „rote Linie“, vor der sie noch 1954 in Guatemala und 1961 in Kuba zurückgeschreckt waren.“ schreibt Peter Gärtner in dem Artikel „Die Besetzung der Dominikanischen Republik durch die USA 1965 vom 27. Mai 2015 auf amerika21. Gärtner erzählt die Ereignisse nach der Ermordung des Diktators Rafael Trujillo und der Flucht der Familie Trujillo 1961 nach. Im Dezember 1962 wurde Juan Bosch, ein bekannter Diktaturgegner, gewählt, welcher eine neue, fortschrittliche Verfassung initiierte und Agrarreformen zugunsten der landlosen Bäuerinnen und Bauern anstrebte. Bosch wurde dann aber von reaktionären Kräften geputscht und musste ins Exil gehen. Es formierten sich zwei Fraktionen in der Armee, zum einen eine Konstitutionalistische Militärbewegung, welche den demokratisch gewählten Präsidenten wieder ins Amt zurückbringen und die Verfassung von 1963 erneut in Kraft setzen wollte. Und zum anderen eine reaktionäre Armeefraktion, welche die Unterstützung der USA hatten. Als in 1965 die Konstitutionalistische Militärbewegung immer stärker wurde und militärische Siege verzeichnen konnte, begann die USA Ende April eine Invasion um eine „kommunistische Konspiration“ zu vereiteln. Während die RebellInnen Caamaño am 3. Mai zum Präsidenten wählten, reagierten die US-AmerikanerInnen darauf mit der Etablierung einer „Regierung des Nationalen Wiederaufbaus“ (GRN). Als deren Präsident wurde General Antonio Imbert Barrera auserkoren. Obwohl die GRN keinerlei öffentliche Unterstützung genoss, übernahm sie am 7. Mai die Geschäfte. Nach Wochen der Kämpfe willigten die RebellInnen am 23. Juni angesichts der militärischen Überlegenheit der USA ein, eine Übergangsregierung zu bilden, deren Chef allein die USA auswählten. Im September 1965 war der Bürgerkrieg offiziell beendet. Er hatte 27 US-SoldatInnen und mehr als 5.000 DominikanerInnen das Leben gekostet. Abschließend analysiert Gärtner in dem Artikel, dass Johnson sich vor allem zur Vereitelung des Reformprogramms von Juan Bosch für die Invasion entschieden hat und die Überzeichnung einer „kommunistischen Gefahr“ vor allem zur öffentlichen Rechtfertigung benutzt wurde. weiterlesen »

Nie wieder Krieg!

Der Überfall der USA auf die Dominikanische Republik im April 1965
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Das Sparprogramm der brasilianischen Regierung: Gegen Erwerbslose, Wohnungssuchende, Kranke und Schulen – 29. Mai Protesttag der Gewerkschaften
Gewerkschaftlicher Kampftag Brasilien am 29. Mai 2015Die Zeit des Wirtschaftswunders scheint vorüber für Brasilien wird prognostiziert, was im Neusprech der bürgerlichen Ökonomie dann Minuswachstum genannt wird, weswegen rund 70 Milliarden Reais eingespart werden sollen – runde 20 Milliarden Euro. Dieser Schritt stösst auf breiten Protest, der sich daran entwickelt, dass hier eine Kürzungspolitik gesteuert wird, wie sie der unterlegene Präsidentschaftskandidat Neves vertreten hatte. In dem Beitrag „Regierung in Brasilien plant massive Haushaltskürzungen“ gibt Niklas Franzen am 28. Mai 2015 bei amerika21.de einen Überblick über die am 26. Mai beschlossenen Maßnahmen (die jetzt noch in der parlamentarischen Prozedur sich befinden). Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Protesten und Widerstand gegen diese Kürzungspläne weiterlesen »
Gewerkschaftlicher Kampftag Brasilien am 29. Mai 2015Die Zeit des Wirtschaftswunders scheint vorüber für Brasilien wird prognostiziert, was im Neusprech der bürgerlichen Ökonomie dann Minuswachstum genannt wird, weswegen rund 70 Milliarden Reais eingespart werden sollen - runde 20 Milliarden Euro. Dieser weiterlesen »

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Stellt der jüngste FIFA Skandal die Katarfrage neu?
Kampagne Blatter abwählen Mai 2015»Ich war im letzten Jahr in Katar und haben da folgendes erlebt«, sagte der stellvertretende IG-Bau-Chef Dietmar Schäfers und fuhr fort: »Die Menschen arbeiten vielfach 12, 14 Stunden am Tag. Sie arbeiten bei großer Hitze und bekommen kaum Wasser. Der Arbeitsschutz ist unterentwickelt. Und dort, wo sie übernachten, würde ich nicht einmal meinen Hund schlafen lassen.« Die Verhältnisse seien sklavenähnlich. »Ich habe solche Verhältnisse selten gesehen auf der Welt.«“ – so wird der stellvertretende IG Bau-Vorsitzende Dietmar Schäfers in dem Beitrag „»Da würde ich nicht einmal meinen Hund schlafen lassen«“ am 28. Mai 2015 in neues deutschland zitiert, worin es einmal mehr um die unmenschlichen Zustände unter denen die (mehrheitlich nepalesischen, denen gerade nach dem Erdbeben die Heimreise verweigert worden war) Bauarbeiter leben müssen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Kampagne Blatter abwählen Mai 2015"»Ich war im letzten Jahr in Katar und haben da folgendes erlebt«, sagte der stellvertretende IG-Bau-Chef Dietmar Schäfers und fuhr fort: »Die Menschen arbeiten vielfach 12, 14 Stunden am Tag. Sie arbeiten bei großer Hitze weiterlesen »

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Trotz Notstandsregime der peruanischen Regierung: Der regionale Generalstreik war ein voller Erfolg
Blockade Südperu Mai 2015Für den 27. und 28. Mai hatte ein extrem breites Bündnis einen regionalen Generalstreik gegen das Bergbauprojekt Tia Maria beschlossen und vorbereitet in Verbindung mit einem landesweiten Protesttag – auch die Verhängung des Notstandes über die Region hielt sie nicht davon ab ihn durchzuführen. Der Bericht „First day of national Tia Maria protests peaceful“ am 28. Mai 2015 beim Peru Report  legt bezeichnenderweise den Schwerpunkt darauf, dass es an diesem ersten Tag zu keinen militanten Auseinandersetzungen mit Polizei oder gar Armee gekommen ist. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Stellungnahmen weiterlesen »
Blockade Südperu Mai 2015Für den 27. und 28. Mai hatte ein extrem breites Bündnis einen regionalen Generalstreik gegen das Bergbauprojekt Tia Maria beschlossen und vorbereitet in Verbindung mit einem landesweiten Protesttag - auch die Verhängung des Notstandes über die Region weiterlesen »

Frontex - Game over. 19.-22. Mai 2015, WarschauAm 21. Mai kommt die Crème de la Crème des europäischen Rassismus nach Warschau, um den zehnten Jahrestag der Gründung einer der einflussreichsten Meta-Organisationen, die den Reichtum der Festung Europa bewacht, zu feiern. (…) Seit vielen Jahren werden in Warschau Anti-Frontex-Tage organisiert. Es ist Zeit für einen neuen Aufschwung und dass wir unsere Stimmen gemeinsam stärken. Deswegen laden wir euch zusammen (MigrantInnen und Unterstützungsgruppen) zu Anti-Frontex-Tagen ein. Sie finden von 19. bis 22. Mai in Warschau statt… Aufruf bei migracja.noblogs.org vom 12. April 2015. Dazu neu: Im Herz der Festung. Artikel von Lou Zucker in der Jungle World vom 28. Mai 2015 weiterlesen »
Frontex - Game over. 19.-22. Mai 2015, Warschau"Am 21. Mai kommt die Crème de la Crème des europäischen Rassismus nach Warschau, um den zehnten Jahrestag der Gründung einer der einflussreichsten Meta-Organisationen, die den Reichtum der Festung Europa bewacht, zu feiern. (…) weiterlesen »

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Die eigene Bilanz der Syriza Mehrheit und das weitere Echo auf die ZK Tagung
Syriza Tagung Pfingsten 2015Der Beschluss auf der ZK Tagung von Syriza am vergangenen Wochenende stellt auch – nach unendlich vielen Zwischenbilanzen von allen denkbaren Seiten – eine erste parteioffizielle Zwischenbilanz der kurzen Regierungszeit Syrizas dar. „BESCHLUSS DES ZENTRALKOMITEES VON SYRIZA: Dass in Griechenland und in Europa die Hoffnung siegt!“ vom 24. Mai 2015 bei Giorgos Chondros Facebook-Seite auf deutsch übersetzt, worin es unter anderem heisst „Der Gegner ist nicht nur im Ausland, sondern auch im Inneren. Es handelt sich um die Oligarchie, welche in den letzten 25 Jahren begünstigt und gestärkt wurde und die ihre Macht in den letzten fünf Jahren des Memorandums durch die extreme Austeritätspolitik und die Deregulierung des Arbeitsmarktes immens ausbauen konnte. Vom Ausgang des Kampfes gegen die Oligarchie hängt es ab, wie das Urteil sowohl über die neue Regierung als auch über SYRIZA ausfallen wird„. Siehe dazu auch weitere Beiträge in der Nachfolge der ZK Tagung weiterlesen »
Syriza Tagung Pfingsten 2015Der Beschluss auf der ZK Tagung von Syriza am vergangenen Wochenende stellt auch - nach unendlich vielen Zwischenbilanzen von allen denkbaren Seiten - eine erste parteioffizielle Zwischenbilanz der kurzen Regierungszeit Syrizas dar. "BESCHLUSS DES weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!… “Eine grell erleuchtete Hölle” hat Mumia Abu-Jamal die winzige Betonzelle genannt, in der er während seiner Zeit im Todestrakt jeden Tag 22 Stunden verbringen musste – fast 29 Jahre lang. Ende 2011 wurde das Todesurteil endgültig für verfassungswidrig erklärt. Selbst nach streng juristischen Kriterien bedeutet das, dass er an diesem grauenhaften Ort nie hätte festgehalten werden dürfen. Das allein sollte für den Gouverneur Grund genug sein, ihn freizulassen. Überdies weist vieles auf Mumia Abu-Jamals Unschuld hin, von der ich selbst immer überzeugt war. Weil er nie ein faires Verfahren hatte, konnte er das nie vor Gericht beweisen. Jetzt, nach die Todesstrafe gegen ihn aufgehoben wurde, ist er mit einem anderen Todesurteil konfrontiert: einer lebensbedrohlichen Erkrankung, die im Gefängnis nicht angemessen behandelt wird. Alles deutet darauf hin, dass die Verantwortlichen der Gefängnisbehörde nicht gewillt sind, ihm die Behandlung zukommen zu lassen, die er braucht. Erinnern wir uns nur an Herman Wallace, der erst wenige Tage vor seinem Tod entlassen wurde. Wir dürfen nicht zulassen, dass Mumia Abu-Jamal dasselbe widerfährt. Er muss nach Hause. Jetzt…“ Aufruf von Angela Davis zu einer Postkartenkampagne für Mumia an den Tom Wolf, Gouverneur Pennsylvanias – dokumentiert bei bring-mumia-home.de weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"… “Eine grell erleuchtete Hölle” hat Mumia Abu-Jamal die winzige Betonzelle genannt, in der er während seiner Zeit im Todestrakt jeden Tag 22 Stunden verbringen musste – fast 29 Jahre lang. Ende 2011 wurde das Todesurteil endgültig für verfassungswidrig weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsAls zu kurz gedacht kritisiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der EU-Kommission, 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland zunächst für 24 Monate gemäß einem Quotensystem zu verteilen. Eine starre Verteilung nach einer Quote berücksichtigt nicht die legitimen Interessen der Flüchtlinge. Flüchtlinge fliehen in der Regel dorthin, wo Angehörige und Communities leben. Deutschland ist eines der Hauptzielländer, da hier europaweit die höchste Zahl von Flüchtlingen aus Syrien, Irak, und Afghanistan lebt. (…) Als Folge einer starren Verteilung würden Flüchtlinge mit Hilfe von Schleppern weiterhin kreuz und quer durch Europa reisen. Dies wäre keine Verbesserung gegenüber dem jetzigen Dublin-System, dessen Scheitern immer deutlicher wird…“ Presseerklärung von und bei Pro Asyl vom 27. Mai 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Als zu kurz gedacht kritisiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der EU-Kommission, 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland zunächst für 24 Monate gemäß einem Quotensystem zu verteilen. Eine starre Verteilung weiterlesen »

ausgeschnueffeltGestörtes Verhältnis zur Versammlungsfreiheit: Bundeskriminalamt speicherte linke Demonstranten jahrelang pauschal als »linksextreme Gewalttäter« Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 29.05.2015 weiterlesen »
ausgeschnueffeltGestörtes Verhältnis zur Versammlungsfreiheit: Bundeskriminalamt speicherte linke Demonstranten jahrelang pauschal als »linksextreme Gewalttäter« Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 29.05.2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier gibt es aktuelle Fotos und eine kleine Auswahl der Presseresonanz. Zahlreiche weitere Aktionen sind geplant, und es ist noch Raum für mehr Gruppen, sich zu beteiligen. (…) Und zum Abschluss ist etwas Besonderes geplant: Wir suchen 50 Aktivist_innen, die bereit sind, am 29. Mai in Gewahrsam zu gehen.“ Info und Aufruf bei http://www.no-militar.org/ und weitere. Neu: Mit Zahnbürste gegen Atomwaffen: Gewaltfreier Widerstand am Fliegerhorst in Büchel soll auch nach Blockade weitergehen. Artikel von Michael Schulze von Glaßer im neuen deutschland vom 29. Mai 2015 weiterlesen »
büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015"Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier weiterlesen »

ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die Kolleginnen und Kollegen aktivieren. Seit ihrer Gründung sind sie offenbar ein Dorn in den Augen des Betriebsgruppenvorstandes, nun wurde ihnen mit einem Beschluss das Benutzen der Räume im Gewerkschaftshaus verboten, dieser Beschluss wurde schon umgesetzt. Die LBZ Leitung und andere Gremien bei ver.di sehen nach Gruppenaussagen tatenlos zu, wie der BGV mit ihnen so umgeht. Sie wollen dies nicht hinnehmen und haben das LabourNet Germany um Unterstützung und Solidarität von außen gebeten. Wir dokumentieren daher dazu die Hintergründe weiterlesen »
ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv externer Link existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die weiterlesen »

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Die isländische Streikbewegung für Mindestlohn – erfolgreich?
Streikkundgebung Island Mai 2015Wie genau die Angebote der verschiedenen Unternehmensverbände aussehen ist noch nicht klar, Tatsache aber ist, dass es verschiedene Angebote für verschiedene Bereiche gibt – die die Verwirklichung der geforderten 300.000 Kronen in verschiedenen Zeiträumen vorsehen. Diese Angebote kamen zu einem Zeitpunkt, da der Tag näher rückt, an dem die zahlreichen Streiktage der vergangenen Wochen zu einem Generalstreik zusammengeführt werden sollen – am 9. Juni. Offensichtlich hat die bisherige Entwicklung dieser Streikbewegung die Unternehmen davon überzeugt, dass die Gewerkschaften durchaus in der Lage sind, einen solchen Generalstreik zu organisieren, was zu Beginn nicht der Fall war. Der Artikel „Worker Wage Increase Demands Might Be Met“ von Paul Fontaine am 28. Mai 2015 im Grapevine behandelt diese Änderung der Konstellation und berichtet auch etwas konkreter über die vorliegenden Angebote. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikkundgebung Island Mai 2015Wie genau die Angebote der verschiedenen Unternehmensverbände aussehen ist noch nicht klar, Tatsache aber ist, dass es verschiedene Angebote für verschiedene Bereiche gibt - die die Verwirklichung der geforderten 300.000 Kronen in verschiedenen Zeiträumen vorsehen. Diese Angebote weiterlesen »

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