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Zur Einwanderungspolitik in Frankreich und einigen aktuellen Migrantenkämpfen
„In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die sozialdemokratische Regierungspartei PD verkleben lässt. Und der amtierende Senatspräsident Pietro Grasso sekundiert: „Der Traum einer solidarischen Europäischen Union, der in den 1920er Jahren geboren wurde, droht auf den Felsen von Ventimiglia zu sterben.…“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

In Italien zeigt man sich schwer erzürnt. „Wenn Frankreich“, gemeint sind die offiziellen Repräsentanten des Staates, „redet wie Madame Le Pen“, titelt die Turiner Tageszeitung La Stampa. „Die egoistischen Staaten machen kein Europa“ (Gli stati egoisti non fanno Europa) steht auf Plakaten, die die weiterlesen »

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Dossier „Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup“ von RLS und ND
Die Zeitung neues deutschland hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Dossier „Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup“ produziert. Das Heft wird für 3,50 Euro an Kiosken und im üblichen Vertrieb verkauft. In Kürze werden einige Beiträge online gestellt, nach einiger Zeit dann auch das ganze Heft. Siehe Infos und Inhaltsverzeichnis weiterlesen »
Die Zeitung neues deutschland hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Dossier "Deutsch-Europa gegen SYRIZA. #ThisIsACoup" produziert. Das Heft wird für 3,50 Euro an Kiosken und im üblichen Vertrieb verkauft. In Kürze werden einige Beiträge online gestellt, nach einiger Zeit dann auch das ganze Heft. Siehe Infos und weiterlesen »

Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es etliche Branchen-Mindestlöhne. Diese werden von Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und von der Politik für allgemein verbindlich erklärt. Erstmals gilt ab 1. August nun ein Branchenmindestlohn für die Geld- und Wertdienste (mehr Details in der Liste weiter unten). Im Friseurhandwerk steigt der Stundenlohn bundesweit auf 8,50 Euro…“ Meldung vom 31.07.2015 zur Übersicht beim DGB weiterlesen »
"Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es etliche Branchen-Mindestlöhne. Diese werden von Gewerkschaften und Arbeitgebern in einem Tarifvertrag ausgehandelt und von der Politik für allgemein verbindlich erklärt. Erstmals gilt ab 1. August nun ein Branchenmindestlohn für die Geld- und Wertdienste (mehr Details in der Liste weiter unten). Im Friseurhandwerk steigt der weiterlesen »

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Alternative Wirtschaft in Griechenland: Kreativ durch die Krise
Seit der Krise wurden Tausende kleine Firmen gegründet. Viele aus der Not heraus, weil die sozialen Netze zusammengebrochen sind…“ Artikel von Robert Misik vom 2.8.2015 bei der taz online weiterlesen »
"Seit der Krise wurden Tausende kleine Firmen gegründet. Viele aus der Not heraus, weil die sozialen Netze zusammengebrochen sind..." Artikel von Robert Misik vom 2.8.2015 bei der taz online externer Link weiterlesen »

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Burundi
Burundi: Die Wahlfarce vom 21. Juli 15 – Mit schlechtem Beispiel voran, für die ganze Region
Man muss nicht sonderlich gut in Mathematik sein, um die Glaubwürdigkeit der Präsidentschaftswahl von vergangener Woche im ostafrikanischen Burundi zu berechnen. Diese lässt sich, mathematisch ausgedrückt, als „unendlich klein und gegen Null tendierend“ bezeichnen. Offen hingegen ist die Frage, welche kurz-, mittel- und längerfristigen Risiken diese Situation nun aufwirft. Am Dienstag dieser Woche beriet auch der UN-Sicherheitsrat in geheimer Sitzung zu der Situation nach der Wahl in Burundi…“ Artikel von Bernard Schmid, in leicht gekürzter Fassung am 30. Juli 2015 in der Jungle World erschienen weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid

Ursprünglich verfasst für die Berliner Wochenzeitung ,Jungle World’. Dort erschien der Artikel in leicht gekürzter Fassung am 30. Juli 2015 Man muss nicht sonderlich gut in Mathematik sein, um die Glaubwürdigkeit der Präsidentschaftswahl von vergangener Woche im ostafrikanischen Burundi zu berechnen. Diese lässt sich, mathematisch ausgedrückt, weiterlesen »

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Frankreich: Vincent Bolloré, Kapitalkonzentration & Medienzensur
Gefährdet die zunehmende Kapitalkonzentration im Mediensektor die Pressefreiheit in Frankreich? Diese Frage wird seit einigen Wochen in Frankreich mit zunehmender Heftigkeit diskutiert. Den Auftakt für die mit teilweise bangem Tonfall geführte Debatte setzte Anfang Juli die Nachricht, dass die satirisch-politische Puppensendung Les Guignols de l’info ab der kommenden rentrée – so bezeichnet man in Frankreich das Ende der Sommerpause ab circa 1. September – bedroht sei. Noch lange nicht zu Ende war die Debatte mit einer Nachricht vom 29. Juli, die die Befürchtungen vieler KritikerInnen bekräftigt. Die Leitung des Fernsehsenders Canal+, auf dem übrigens auch die Guignols de l’info („Die Nachrichten-Kasper“) seit 1988 ausgestrahlt werden, hat demnach im Mai dieses Jahres die bewusste Entscheidung getroffen, einen Dokumentarfilm zu zensieren…“ Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

Gefährdet die zunehmende Kapitalkonzentration im Mediensektor die Pressefreiheit in Frankreich? Diese Frage wird seit einigen Wochen in Frankreich mit zunehmender Heftigkeit diskutiert. Den Auftakt für die mit teilweise bangem Tonfall geführte Debatte setzte Anfang Juli die Nachricht, dass die satirisch-politische Puppensendung Les Guignols de weiterlesen »

Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich – zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 Euro im Monat gekürzt. „Ich habe rund 50 Euro im Monat zum Leben, nach Abzug aller Kosten. Ich lebe von meinem Ersparten, von der Unterstützung der IG Metall und von den Spenden von Kollegen“ sagt sie. Kornelia Hillburger ist seit vielen Jahren Betriebsrätin bei DSD Ferrostaal Maintenance in Eisenhüttenstadt, wo sie in der Dokumentation arbeitet. Das Unternehmen gehört zur international agierenden DSD Steelgroup. Rund 100 Beschäftigte arbeiten in den Bereichen Zerspanung, Maschinenbau und Engineering. Seit 2014 ist Hillburger Betriebsratsvorsitzende. „Seither erlebe ich Druck und harten Gegenwind von der Geschäftsführung. Der Geschäftsführer zweifelt die von mir geleisteten Betriebsratsstunden an.“…“ Meldung vom 31.07.2015 von und bei IG Metall und Unterschriftenliste weiterlesen »
"Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich - zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 weiterlesen »

Die katholische Bischofskonferenz hat am 27.04.2015 eine weitreichende Reform des kirchlichen Arbeitsrechts beschlossen: Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, in der Fassung vom 27.04.2015…“ Meldung vom 29.05.2015 samt Dokumenten und Einschätzung bei der Kanzlei Hensche. Siehe dazu neu: Neues Arbeitsrecht der Kirche: Zoff um Schwule und Geschiedene weiterlesen »
"Die katholische Bischofskonferenz hat am 27.04.2015 eine weitreichende Reform des kirchlichen Arbeitsrechts beschlossen: Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, in der Fassung vom 27.04.2015..." Meldung vom 29.05.2015 samt Dokumenten und Einschätzung bei der Kanzlei Hensche externer Linkweiterlesen »

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[Charité CFM Facility Management] Fred muss bleiben! Keine Kündigung! Wir lassen uns nicht rumschubsen!
ver.di kämpft für Tarifverträge bei Charité CFM Facility ManagementStell Dir vor, Dein Chef kommt auf Dich zu, fasst Dich – aus heiterem Himmel – an und schiebt Dich grob zur Tür raus, wobei Du Dich am Rücken stößt. Fred L., CFMKollege aus der Sicherheit im Campus Mitte, Ersatzmitglied im Betriebsrat und aktives ver.di-Mitglied, ist genau das passiert. Zwei Zeugen und der Chef selbst bestätigen den Vorfall im Grundsatz. Dafür hat die CFM jetzt eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen – aber nicht gegen Freds Chef, sondern gegen ihn selbst! Denn Fred wollte sich das nicht einfach gefallen lassen, sondern hat sich beim Betriebsrat beschwert und Anzeige erstattet. Daraufhin findet die CFM, das „Vertrauensverhältnis“ zwischen Arbeitgeber und Fred sei zerstört und hat ihn – trotz Widerspruch des Betriebsrates – gekündigt…“ Flugblatt mit Unterschriftensammlung vom ver.di Bezirk Berlin und neu: CFM: Opfer gekündigt: Charité Facility Management will Ersatzbetriebsrat loswerden weiterlesen »
ver.di kämpft für Tarifverträge bei Charité CFM Facility Management"Stell Dir vor, Dein Chef kommt auf Dich zu, fasst Dich – aus heiterem Himmel - an und schiebt Dich grob zur Tür raus, wobei Du Dich am Rücken stößt. Fred L., CFMKollege aus weiterlesen »

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Geflüchtete in Frankreich: Besetzungen und Migrantenkämpfe im Pariser Stadtgebiet
Die Hitze, die Müdigkeit, die Auswirkungen des Fastenmonats Ramadhan – für diejenigen, die ihn einhalten, was nicht alle (auch nicht alle muslimischen Migranten) tun – und die Frage nach Perspektiven beginnen, Einigen auf die Gemüter zu drücken. Seit einem Monat hält ein von einem Teil der Anwohnerschaft und Linken unterschiedlicher Schattierungen sowie Solidaritätsinitiativen begleitete und unterstützte Besetzung durch Migranten im Norden von Paris an…„Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 31.07.2015

Anm.: Artikel, der ursprünglich Mitte Juli 2015 in "Antifaschistische Nachrichten" erschien. Inzwischen ist er insofern überholt, als die im nördlichen 18. Pariser Stadtbezirk campierenden Migranten am 29. Juli d.J. erneut polizeilich geräumt wurden, zum zehnten Mal seit dem 1. Juni 15 (vgl. http://www.mediapart.fr/journal/france/290715/les-refugies-de-pajol-evacues-sans-violence-mais-toujours-sans-preavis?onglet=full weiterlesen »

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Griechenland und Rüstung: Unser bester Kunde
Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen…“ Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
"Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen..." Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online externer Link weiterlesen »

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Korruption in Griechenland [und deutsche Konzerne]
Die griechische Regierung schließt neue Korruptionsprozesse gegen deutsche Unternehmen nicht aus. Dies geht aus aktuellen Berichten über Notmaßnahmen hervor, die Athen für den Fall eines von Berlin erzwungenen Staatsbankrotts („Grexit“) geplant hatte…“ Redaktioneller Beitrag vom 03.08.2015 von und bei German-Foreign-Policy – Informationen zur Deutschen Außenpolitik weiterlesen »
"Die griechische Regierung schließt neue Korruptionsprozesse gegen deutsche Unternehmen nicht aus. Dies geht aus aktuellen Berichten über Notmaßnahmen hervor, die Athen für den Fall eines von Berlin erzwungenen Staatsbankrotts ("Grexit") geplant hatte. Demnach hätte Athen versucht, deutsche Unternehmen, die bislang nicht oder nur zum Teil von Ermittlungen wegen Bestechung betroffen weiterlesen »

Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge – auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung…“ Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge - auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung..." Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online externer Link

[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor JobcenternAm Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ weiterlesen »
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern"Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und weiterlesen »

[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel Nürnberg-Langwasser. Während die SeminarteilnehmerInnen „Die Kündigung von Low Performern“ gelehrt bekommen sollen, wollen wir’s gegenüber des Arvena Park Hotels ganz langsam angehen lassen… und ein bisschen unseren Erfolg im Kampf gegen die Union Buster von Schreiner und Partner feiern. Denn diese werden in Zukunft keine neuen Verträge mehr mit dem Arvena Park Hotel abschließen können…“ Aufruf bei redside zur Low Performance vor dem Arvena Park Hotel (Nürnberg-Langwasser, Görlitzer Straße 51, U-Bahn Haltestelle Gemeinschaftshaus) am Mittwoch 22.07.2015 – ab 12:30 Uhr und nun der Bericht: Union Bustern auf die Pelle gerückt! weiterlesen »
[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel weiterlesen »

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