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Frieden durch Wachstum? Unternehmen, Staat und Paramilitärs in Kolumbien
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder machen in der Gewerkschafts-Öffentlichkeit Aufrufe die Runde, KollegInnen in Kolumbien beizustehen, die durch rechte Paramilitärs mit dem Tod bedroht werden. In diesem Zusammenhang fallen wiederholt die Namen großer Konzerne wie Nestlé und Coca Cola. Gleichzeitig ist von Friedensverhandlungen in Kolumbien zu hören. Wie geht das alles zusammen? Alke Jenss* erläutert Hintergründe und Zusammenhänge… Artikel von Alke Jenss, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder machen in der Gewerkschafts-Öffentlichkeit Aufrufe die Runde, KollegInnen in Kolumbien beizustehen, die durch rechte Paramilitärs mit dem Tod bedroht werden. In diesem Zusammenhang fallen wiederholt die Namen großer Konzerne wie Nestlé und Coca Cola. weiterlesen »


Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)„… Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig profitabel zu machen. Dazu gehört es, dass der ganze Sozialballast aus den Zeiten der Systemkonkurrenz abgeworfen wird, die nationalen Klassenkompromisse aus dem Kalten Krieg aufgekündigt werden. Interessant ist nun, wie zwischen 2010 und 2012 erkennbar zwei unterschiedliche Strategien der Verbilligung und Entrechtung der Ware Arbeitskraft durch Zerstörung der nationalen Sozialordnungen entwickelt wurden. In den kerneuropäischen Volkswirtschaften mit ihren ausgebauten Sozialschutzsystemen wird diese Verbilligung und Entrechtung bürokratisiert und intransparent durch gesetzgeberische „Stellschraubenmanipulation“ erreicht. „Neben“-Löhne und Lohn-„Ersatz“, ja selbst der wundervolle „Mindestlohn“ bieten die Schleichwege. In den randeuropäischen Volkswirtschaften mit ihren wenig ausgebauten Sozialschutzsystemen geht dies brutal und ostentativ vor sich: Lohnsenkungen direkt, Sozialeinkommensenkungen direkt, Daseinsvorsorgeabbau direkt, Verkauf der Infrastruktur direkt etc. Nötigenfalls Polizeiterror auf den Hauptstraßen...“ Aus dem Interview mit Prof. Albrecht Goeschel zur gerade erschienenen Veröffentlichung im pad-verlag (62 Seiten, 5 Euro) in der Reihe des „Ökonomischen Alphabetisieirungsprogrammes“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe dazu das Interview, Inhaltsverzeichnis und Bezugsquelle weiterlesen »
Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)"... Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig weiterlesen »

ak -  analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und PraxisDavid Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn Widersprüche und das Ende des Kapitalismus«. Harvey arbeitet seit Anfang der 1970er Jahre vor allem zur politischen Ökonomie des Raums, der Geopolitik des Kapitalismus – von der Stadtentwicklung und Urbanisierung bis zum Imperialismus. Grundlage seiner zahlreichen Bücher ist die Marx’sche Analyse im »Kapital«.…“ Interview von Katja Kullmann, erschienen in ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.3.2015 – wir danken! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"David Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn weiterlesen »

FernbusseAn den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die Wettbewerbsfähigkeit ein, ihr jeweiliger Preis entscheidet mit über die Auftragsvergabe. Zum zweiten steigt die Verletzlichkeit der Logistikketten, deren Unterbrechung kann teurer sein als ein einwöchiger Streik in der Produktion. Diesen Gefahren begegnen Unternehmen in erster Linie mit dem Umbau der Betriebe hin zu prekären Arbeitsstrukturen: Sie sollen einerseits die Kosten senken, andererseits die Beschäftigten möglichst wehrlos und abhängig machen. Darin werden sie dann durch den Gesetzgeber tatkräftig unterstützt…“ Artikel von Jochen Gester in der Soz Nr. 04/2015 weiterlesen »
Fernbusse"An den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die weiterlesen »

Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt verheißt diese Entwicklung Gutes…“ Artikel von Daniel Behruzi in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN / MEDIEN + WIRTSCHAFT / 01-2015. Siehe dazu weitere Informationen und die Veranstaltung von dju/DJV zu den Veränderungen in der südhessischen Zeitungslandschaft am Dienstag, 28. April weiterlesen »
"Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt weiterlesen »

Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten Forderungen des GKV-Spitzenverbandes, hier in seinem Geschäftsbericht 2014: „Qualität – Verbessern, sichern, veröffentlichen“. Demgegenüber zwei Berichte über dramatische Betten-Situationen an der Medizinischen Hochschule Hannover („Niedersachsens größter Klinik droht der Infarkt“, NDR) und des Klinikums Plauen („Helios-Klinikum Plauen platzt aus allen Nähten“, Freie Presse), Situationen wie sie derzeit in vielen großen Kliniken bundesweit an der Tagesordnung sind. Die letztgenannten Reporte lassen erahnen, wie sich für die Bürger/Versicherten/ Patienten die Situation an bundesdeutschen Krankenhäusern entwickeln dürfte, wenn die Weisheiten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung (RWI) umgesetzt würden… Presseinformation vom 02.04.2015 von und bei Bürger Initiative Gesundheit e.V. weiterlesen »
"Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten weiterlesen »

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 weiterlesen »
Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 externer Link (mehr …)

Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich Alt einen drastischen Stellenabbau angekündigt. So werde die BA 17.000 Stellen bis 2019 abbauen…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 08.04.2015 weiterlesen »
"Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich weiterlesen »

Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des „deutschen Europa“, letzter Teil. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 08.04.2015 weiterlesen »
  • Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil "Wer kennt sie nicht, die unzähligen Plakate und Transparente auf Demonstrationen in Südeuropa, die Merkel oder Schäuble als neue deutsche Nazis - mit Hitlerbärtchen oder weiterlesen »

Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…“ DGB-Meldung vom 09.04.2015 weiterlesen »
"Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…" DGB-Meldung vom 09.04.2015 externer Link

Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen…“ Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 weiterlesen »
"Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen..." Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 externer Link weiterlesen »

ostermarsch09[1]Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken ihnen den Rücken, kämpfen um ihren eigenen Einfluss auf die Ukraine, ein Land, dessen Bewohner bereits im 2. Weltkrieg zu jenen gehörten, die am meisten leiden mussten. (…) Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten stellen sich die Friedensgruppen der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition mit immer mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr entgegen…“ Aufruf auf der Ostermarsch-Infoseite des Netzwerks Friedenskooperative und weitere Infos. Neu: Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Stuttgart am Ostersamstag, 04.04.2015, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung vom 7. April 2015 und weitere Rückblicke weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken weiterlesen »

Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der Weitergabe von Daten, die Drohnenangriffe der US-Streitkräfte unterstützen. Weiter führt die Begründung aus, dass der BND bereits heute nicht mehr vom Parlament kontrolliert werden kann. Dies haben auch die Anhörungen im NSA-Untersuchungsausschuss in den letzten Wochen deutlich gemacht. Bis zum Ende der Zeichnungsfrist am 29. April wollen die Bürgerrechtsgruppen die Zahl von 50.000 UnterstützerInnen erreichen…“ Aufruf beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Petition beim Bundestag weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der weiterlesen »

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Drei Protesttage der brasilianischen Gewerkschaften gegen neue Entrechtungsgesetze
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen – im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte PL 4330 zu verabschieden, jetzt erstmalig mit Unterstützung der Regierung Rousseff. Bisherige Versuche diese PL 4330 zu verabschieden, waren am Widerstand der Gewerkschaften und den entsprechenden Reaktionen der Regierungspartei PT mehrfach gescheitert. Mit den neuen parlamentarischen Mehrheiten und einer Koalitionsregierung unter massivem Druck der politischen Rechten sehen diese und die zu ihnen gehörenden Unternehmerverbände nun eine Chance, dieses Ziel endlich zu erreichen, die PL 4330 zu verabschieden, die eine weitgehende Willkürherrschaft im Betrieb unter dem überall bekannten Motto der „Flexibilisierung“ endgültig installieren will, indem auch Kernbereiche der Unternehmenstätigkeit ausgelagert werden dürfen. Der Bericht „Greves e protestos contra PL 4330 marcam primeiras horas da Jornada de Lutas“ vom Abend des 07. April 2015 bei der CSP Conlutas hat sowohl die massive Repression der Polizei gegen die GewerkschafterInnen, die versuchten, an der Parlamentssitzung teilzunehmen zum Thema, als er auch einen Überblick über die Aktivitäten der drei Protesttage gibt. Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe nicht nur aus den Gewerkschaften weiterlesen »
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen - im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte weiterlesen »

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Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: „Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe„. Der Aufruf „Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine“ vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto weiterlesen »
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine - wobei damit auch weiterlesen »

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