Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Da haben sie sich denn getroffen, die Frau Merkel und der Herr Modi, bundesdeutsche Christkonservative und indische Hindukonservativ-Radikale, je an der Regierung – begleitet von einer mittleren Armee an Unternehmen aller Art. Indien ist ja demokratisch – weil man zwischen der einen oder anderen Partei wählen kann, also entfiel zuerst in den Medien, aber auch in weiten politischen Kreisen die übliche (durch heimische Praxis keinesfalls untermauerte) Aufforderung, die Kanzlerin möge sich für Menschenrechte usw einsetzen. Demokratisch? Es gibt in Indien – beispielsweise und das schon lange – ein Ausnahmegesetz für die Armee: Hausdurchsuchungen und Festnahmen ganz ohne Justiz sind darin ebenso erlaubt, wie die Immunität bei Tötungen garantiert wird. Gilt keineswegs nur in Kashmir, sondern in mehreren, meist nördlichen Bundesstaaten, seit rund 15 Jahren. Also kein Produkt des einen Jahres Modi Regierung. Aber: Dass ein Mob einen Mann (muslimischer Tagelöhner) lyncht, weil er Rindfleisch gegessen haben soll – das ist ein Produkt der hindufundamentalistischen Welle, die Modi im Bündnis mit der faschistoiden RSS verstärkt hat, um gewählt zu werden – obwohl noch Prozesse gegen ihn anstehen, wegen seiner Rolle bei den Massentötungen in Gujarat, als er Premier dieses Bundesstaates war. Unsere nachbetrachtende Materialsammlung „Gute Geschäfte mit indischen Fundamentalisten“ vom 19. Oktober 2015 verweist auf noch eine Reihe Sachlagen, die keineswegs die Bezeichnung demokratisches Land rechtfertigen. 
„Im Oktober 2010 wurde Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof von zwei Neonazis ermordet. Wie bereits in den vergangengen Jahren organisiert die Gruppe „Rassismus tötet! Leipzig“ eine Demonstration in Erinnerung an Kamal K. und alle anderen Todesopfer rechter Gewalt (in Leipzig sind dies mindestens 7 weitere). Die Demonstration startet am 24.10. um 14 Uhr vom Markt…“ Meldung beim Bündnis Refugees Welcome Leipzig vom 17. Oktober 2015 und weitere Infos 
Was als Protest gegen neuerliche Erhöhungen der Studiengebühren begann, die der zuständige Minister für Höhere Erziehung, der KP Vorsitzende Nzimande verkündet hatte, ist dabei, eine Massenbewegung für kostenlose Bildung zu werden – das ist die erste und wichtigste Bilanz nach über einer Woche voller Demonstrationen, Besetzungen und Blockaden, an denen sich immer mehr Stuierende beteiligten. Die ersten Zugeständnisse der Zuma-Regierung haben nicht gewirkt: „Bildungsminister Blade Nzimande von der Kommunistischen Partei Südafrikas hatte sich am Dienstag dafür ausgesprochen, die Erhöhung der Studiengebühren auf sechs Prozent zu beschränken. Doch die Protestbewegung lehnt dies ab. Ihrer Meinung nach führen höhere Gebühren dazu, dass noch weniger arme Schwarze studieren können“ – wird in dem Beitrag „Studenten versuchen Sturm auf südafrikanisches Parlament“ am 22. Oktober 2015 in neues deutschland berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge 
Nachdem etwa zwei Drittel der rund 40.000 Fiat/Chrysler Beschäftigten Anfang Oktober den ersten Entwurf eines Tarifvertrages abgelehnt hatten, hat die Gewerkschaft UAW „nachgebessert“ – was in der zweiten Abstimmung zu einer Zustimmung von rund 77% geführt hat. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung war die „gespaltene Bezahlung“, entsprechend Tarifverträgen von vor einigen Jahren erhielten neu eingestellte Arbeiter deutlich weniger Lohn als länger Beschäftigte – eine Regelung, die die Belegschaft offensichtlich nicht länger mittragen wollte. Wie weit der zweite, nunmehr angenommene, Tarifvertrag dabei wirklich eine Verbesserung darstellt, ist auch in den allerersten Kommentaren zur erneuten Abstimmung umstritten. Die Meldung „Fiat Chrysler labor contract ratified with 77 percent support from UAW members“ von David Barkholz und Larry P. Vellequette am 22. Oktober 2015 bei den Automotive News berichtet vor allem darüber, dass der Tarifvertrag faktisch ein Etappenprogramm für eine Angleichung der Löhne darstelle – innerhalb von 8 Jahren… Siehe dazu auch einen ersten Kommentar zur zweiten Abstimmung und den Hintergrund im LabourNet 
„Der Peronist Néstor Kirchner hatte als Gouverneur der Erdölprovinz Santa Cruz die Privatisierungen unterstützt. Doch als er 2003 Präsident Argentiniens wurde, verkündete er, eine »eigene nationale Bourgeoisie« aufbauen zu wollen. Da im bankrotten Land Kapital fehlte, ging das nur mit extrem billiger Arbeitskraft. »Kirchner rettete unsere Textilindustrie mit Sklavenarbeit«, ist Marcelo Ramal, Professor für Wirtschaftswissenschaften und trotzkistischer Stadtrat, überzeugt“ – aus dem Beitrag „Sklavenjobs in Argentinien“ von Gaby Weber am 22. Oktober 2015 in der jungen welt, worin es auch noch heißt: „Die Gewerkschaften betrachten Mitglieder von Kooperativen als »Selbständige« und lehnen ihre Aufnahme ab. Und wenn eine Werkstatt voller Schwarzarbeiter auffliegt oder gar abbrennt – dann hüllt sich die Organisation in Schweigen„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Leiharbeitsbeschäftigte sind überdurchschnittlich oft von Arbeitslosigkeit betroffen. So wird rund die Hälfte aller Leiharbeitsverhältnisse bereits nach weniger als drei Monaten beendet. Und mehr als ein Drittel rutscht direkt in Hartz IV, obwohl sie vorher sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben…“ „Arbeitsmarkt aktuell“ Nr. 8 vom Oktober 2015 von und beim DGB. Darin schlußfolgert der DGB: „… Seit fast zehn Jahren liegt eine EU-Leiharbeitsrichtlinie vor, die auf einen besseren Schutz der Leiharbeitskräfte abzielt und noch nicht vollständig umgesetzt ist. Nach der Richtlinie sollen die Rechte und der arbeitsrechtliche Schutz der Leiharbeiter auf einem ähnlichen Niveau sein, wie bei den übrigen Beschäftigten. Die EU-Richtlinie spricht hier von Gesamtschutz. Davon sind wir aber noch weit entfernt, wie dieser Text deutlich macht. Es ist deswegen richtig, dass die Bundesregierung bei der Leiharbeit nachbessern will…“ Richtiger wäre wohl, die Tarifverträge zu kündigen, die die EU-Leiharbeitsrichtlinie behindern! 
„Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geht juristisch gegen den Onlinehändler Zalando vor. Das berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe (Erscheinungstermin: 23. Oktober). Verdi wirft Zalando demnach vor, bei der Umwandlung des Unternehmens in eine Societas Europaea (SE) Mitarbeiter und Gewerkschaft nicht in ausreichendem Maße beteiligt zu haben. Ende August hat Verdi deshalb das Arbeitsgericht Berlin eingeschaltet…“ Artikel von Philipp Alvares de Souza Soares vom 21.10.2015 beim Manager Magazin online und weitere Informationen 
„Leiharbeit ist ein profitables Geschäftsmodell. Kommen Arbeitslose ins Spiel, wird es noch profitabler, denn die Bundesagentur für Arbeit subventioniert die Branche nach Kräften. Verlierer sind die Arbeitssuchenden. Leiharbeitsunternehmen machen gute Geschäfte mit der Anheuerung und dem anschließenden Verleih von Arbeitskräften an Entleihunternehmen. Letztere zahlen den Verleihunternehmen einen Verrechnungssatz (quasi der Preis für den Einsatz der ausgeliehenen Arbeitskraft), der klar über dem Gehalt liegt, das der Leiharbeitnehmer bekommt. Je höher die Differenz, desto höher der Gewinn…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 22. Oktober 2015 bei annotazioni.de 
„Anfang Oktober 2015 lehnte der Bundestag mit der Mehrheit der Regierungskoalition die Abschaffung von Sanktionen bei HARTZ IV- Bezug ab. Auch die Gewerkschaften konnten sich bisher nicht dazu durchringen, sich gegen die Sanktionspraxis zu positionieren. Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen weiterhin verfassungsrechtlich und ethisch äußerst umstritten bleiben. Die Jobcenter werden also auch weiterhin Sanktionen verhängen, wenn die Erwerbslosen gegen ihre Pflichten verstoßen. Das geschieht rund eine Million Mal im Jahr. (…) Fallen Sanktionen weg, fallen auch die Strafen und die Legitimität von HARTZ IV weg. Auch deshalb gibt es für das Ende der Sanktionen im Bundestag derzeit keine Mehrheit…“ Artikel vom 22. Oktober 2015 bei Gewerkschaftsforum Dortmund 
Vom 27.-29. November wird in Bad Hersfeld das dritte Streiksolinetzwerkseminar stattfinden, zu dem wir Aktivist_innen der Streiksoliarbeit, an Streiksoliarbeit Interessierte sowie betrieblich und gewerkschaftlich Aktive herzlich einladen möchten. Ein erstes bundesweites Treffen fand im Juni 2014 statt. Gerade dieses Jahr gilt es viele Erfahrungen auszuwerten, die gesammelt wurden bei den Streiks im SuE- Bereich, bei Amazon, bei der Post, der GdL… In dem Seminar wollen wir die Erfahrungen aus den einzelnen Gruppen und Arbeitskämpfen reflektieren, aus betrieblicher Sicht auswerten, welche Aktivitäten am hilfreichsten für die Auseinandersetzungen waren, zentrale Spannungsfelder und die politischen Perspektiven der Streiksoliarbeit diskutieren und überlegen, welche Strategien wir für eine längerfristige politische Zusammenarbeit entwickeln können. Das Seminar wird im Falkenheim in Bad Hersfeld, Abteiweg 5 in der Nähe des Hauptbahnhofs stattfinden. Übernachtungskosten werden übernommen. Weitere Infos erfolgen nach Anmeldung. Anmeldungen bis zum 15.11.2015 an: streiksoli.netzwerk@gmx.de. Die Teilnehmer_innenzahl ist begrenzt.