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Heute Dieselgangster. Früher (?) Folterhelfer: VW do Brasil – eine bezeichnende Geschichte
Logo Lateinamerika NachrichtenDie jüngste Ausgabe der Lateinamerika-Nachrichten (Nummer 497 vom November 2015) veröffentlicht eine Übersetzung der Dokumentation der Aussage von Lúcio Bellentani am 19. Juli 2012 vor der Munizipalen Wahrheitskommission „Vladimir Herzog“ (Comissão Municipal da Verdade „Vladimir Herzog“, Relatório Final) von São Paulo „„MANCHMAL, WENN DU IN EINER MENSCHENMENGE BIST, FÜHLST DU DICH ALLEIN“. Worin der Gewerkschaftsaktivist (und Mitglied der KP Brasiliens) auch von seiner Festnahme im VW Werk berichtet und von seiner Überstellung in die Folterkammern der berüchtigten DOPS...  weiterlesen »

Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerDie Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kündigt eine neue PR-Offensive für die deutsche Außen- und Militärpolitik an und will dazu die aktuelle Flüchtlingsdebatte nutzen. Man wolle die Diskussion um die deutschen Auslandsaktivitäten stärker „in die breite Öffentlichkeit“ tragen, bestätigt der neue Leiter des wichtigsten Strategiezentrums der Bundesregierung, Karl-Heinz Kamp; dazu sollten auch „Bürgerdialoge“ über die aktuelle deutsche Flüchtlingspolitik durchgeführt werden. Hintergrund sind die weltpolitischen Ambitionen Berlins, die seit geraumer Zeit ihren Widerhall in Forderungen nach einer aggressiveren Militärpolitik finden und inzwischen in ersten Ansätzen realisiert werden. Experten weisen darauf hin, dass dazu ein gewisser Rückhalt in der Bevölkerung unumgänglich ist, um Reibungsverluste im Inland zu minimieren…“ Redaktioneller Beitrag von und bei German Foreign Policy vom 03.11.2015 weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer"Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kündigt eine neue PR-Offensive für die deutsche Außen- und Militärpolitik an und will dazu die aktuelle Flüchtlingsdebatte nutzen. Man wolle die Diskussion um die deutschen Auslandsaktivitäten stärker "in die breite Öffentlichkeit" tragen, bestätigt der weiterlesen »

Kilometerfresser TVVon „Königen der Landstraße“ ist nicht mehr die Rede. Berufskraftfahrer wurden zu Niedriglohnarbeitern und Arbeitsnomaden degradiert. Auf der Protestkundgebung TOGETHER NOW wurde am 3.5.2014 die Öffentlichkeit über die Situation der Beschäftigten im Transportgewerbe informiert. Video bei youtube, veröffentlicht am 24.10.2015. Es ist ein interessanter Zusammenschnitt, der die Arbeitsbedingen sehr treffend beschreibt: Der Weg des LKW Fahrers als einer der bestbezahlten Arbeiter im Lande hin zu unhaltbaren und prekären Arbeitsbedingungen. Es ist der Beruf, der den wohl radikalsten Absturz erlebt hat. Die in dem Clip beschriebenen Zustände mögen dem Außenstehenden als übertrieben erscheinen, doch so sieht der Alltag der Fahrer aus. Es ist umso verwunderlicher, daß die Berufsgruppe sich weiterhin als organisierungsresistent zeigt. So geht der soziale Absturz weiter… Siehe „Kilometerfresser“ bei chefduzen.de weiterlesen »
Kilometerfresser TVVon "Königen der Landstraße" ist nicht mehr die Rede. Berufskraftfahrer wurden zu Niedriglohnarbeitern und Arbeitsnomaden degradiert. Auf der Protestkundgebung TOGETHER NOW wurde am 3.5.2014 die Öffentlichkeit über die Situation der Beschäftigten im Transportgewerbe informiert. Video bei youtube, veröffentlicht am 24.10.2015 weiterlesen »

Mehr Geld und Tarifbindung. Handwerk 2015: So viel bringen die Tarifabschlüsse
Elektro, Heizung, Kfz: Im Handwerk gibt es in diesem Jahr zahlreiche Tarifabschlüsse. Für die Beschäftigten bringt das deutlich mehr Geld – und in einem Bundesland endlich wieder einen Flächentarifvertrag…“ Ein Überblick der IG Metall vom 04.11.2015 weiterlesen »
"Elektro, Heizung, Kfz: Im Handwerk gibt es in diesem Jahr zahlreiche Tarifabschlüsse. Für die Beschäftigten bringt das deutlich mehr Geld - und in einem Bundesland endlich wieder einen Flächentarifvertrag..." Ein Überblick der IG Metall vom 04.11.2015 externer Link weiterlesen »

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Streik der griechischen Fährarbeiter – mit Verlängerung
Seit Montag, 2. November 2015, streiken die griechischen Fährarbeiter, eigentlich war der Streik bis zum Mittwoch abend angesetzt. Bereits am 3. November hat die Panhellenische Seemanns-Vereinigung eine Verlängerung um weitere 48 Stunden angekündigt. Der Streik richtet sich gegen Ausverkauf und Sparpolitik, gegen Rentenkürzungen und steigende Arbeitslosigkeit, fehlende Krankenversicherung und Verletzung des Arbeitsrechts. Siehe dazu zwei Beiträge weiterlesen »
Seit Montag, 2. November 2015, streiken die griechischen Fährarbeiter, eigentlich war der Streik bis zum Mittwoch abend angesetzt. Bereits am 3. November hat die Panhellenische Seemanns-Vereinigung eine Verlängerung um weitere 48 Stunden angekündigt. Der Streik richtet sich gegen Ausverkauf und Sparpolitik, gegen Rentenkürzungen und steigende Arbeitslosigkeit, fehlende Krankenversicherung und Verletzung weiterlesen »

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Brasilien: Proteste gegen Parlamentspräsident Eduardo Cunha
… wegen Korruption & konservativer Gesetzesentwürfe:  300 AktivistInnen des MST protestierten vor dem Haus von Cunha, da gegen ihn wegen Korruption ermittelt wird (unter anderem geht es um insgesamt 40 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern in der Korruptionsaffäre um den Erdölkonzern Petrobras) und er verschiedene konservative Gesetzesentwürfe, unter anderem den zur weitgehenden Kriminalisierung der Abtreibung, auf den Weg gebracht. Cunha ist Präsident des Parlaments in Brasilien und gehörte einer der Regierungsparteien (PMDB) an, agiert aber offen gegen die Regierung – der deutsche Horst Seehofer gewissermaßen – wie man dem Beitrag „Manifestantes fazem ato em frente a casa de Eduardo Cunha em Brasília“ vom 3. November 2015 beim Journal do Brasil entnehmen kann. Siehe dazu auch einen Beitrag zum Protest der Frauenbewegung gegen Eduardo Cunho wegen der geplanten Einschränkung des Rechts aus Abtreibung weiterlesen »
… wegen Korruption & konservativer Gesetzesentwürfe:  300 AktivistInnen des MST protestierten vor dem Haus von Cunha, da gegen ihn wegen Korruption ermittelt wird (unter anderem geht es um insgesamt 40 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern in der Korruptionsaffäre um den Erdölkonzern Petrobras) und er verschiedene konservative Gesetzesentwürfe, unter anderem den zur weiterlesen »

Mittlerweile ist das Arbeiten am Abend und an Samstagen für mehr als ein Viertel der deutschen Erwerbstätigen wieder normal. Lange Arbeitszeiten nehmen besonders häufig Selbständige auf sich, zeigt eine Studie. Arbeiten am Abend und an Samstagen ist für mehr als ein Viertel aller Erwerbstätigen in Deutschland mittlerweile Normalität. Zugleich nimmt die Zahl der arbeitenden Menschen zu, die von Armut bedroht sind. Das geht aus aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts hervor sowie aus Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat, die vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ausgewertet wurden…“ Artikel von Stefan Sauer vom 03. November 2015 in der FR online weiterlesen »
"Mittlerweile ist das Arbeiten am Abend und an Samstagen für mehr als ein Viertel der deutschen Erwerbstätigen wieder normal. Lange Arbeitszeiten nehmen besonders häufig Selbständige auf sich, zeigt eine Studie. Arbeiten am Abend und an Samstagen ist für mehr als ein Viertel aller Erwerbstätigen in Deutschland mittlerweile Normalität. Zugleich nimmt weiterlesen »

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat auf dem DGB-Digitalisierungskongress am Dienstag in Berlin die Anforderungen der Gewerkschaften an „Gute Arbeit in digitalen Zeiten“ formuliert. „Wir erleben einen tiefgreifenden Strukturwandel“, so Hoffmann, „aber mit qualifizierter Arbeit, dem dualen Ausbildungssystem und der Sozialpartnerschaft verfügen wir über das Potenzial, alle Chancen zu nutzen. Die Entwicklung ist gestaltbar, aber zugleich gestaltungsbedürftig – auch politisch.“ Fragen der Arbeitsorganisation und Qualifikation müssten bei digitaler Vernetzung und neuen Technologien von Anfang an mitgedacht werden. „Gute Arbeit 4.0 muss den Beschäftigten faire Flexibilität bringen“, sagte Hoffmann, „faire Flexibilität, die nicht länger zu Lasten der Freizeit und nicht auf Kosten der Gesundheit geht – faire Flexibilität, die es nicht zum Nulltarif gibt und die nicht länger zum Lohndumping missbraucht werden darf.“…“ DGB-Pressemitteilung vom 03.11.2015, siehe dazu: Arbeit der Zukunft – Gute Arbeit in digitalen Zeiten: Anforderungen an eine moderne Arbeitspolitik des DGB weiterlesen »
"Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat auf dem DGB-Digitalisierungskongress am Dienstag in Berlin die Anforderungen der Gewerkschaften an „Gute Arbeit in digitalen Zeiten“ formuliert. „Wir erleben einen tiefgreifenden Strukturwandel“, so Hoffmann, „aber mit qualifizierter Arbeit, dem dualen Ausbildungssystem und der Sozialpartnerschaft verfügen wir über das Potenzial, alle Chancen zu nutzen. Die weiterlesen »

Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Böckler Impuls Ausgabe 14/2015 weiterlesen »
Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Böckler Impuls Ausgabe 14/2015 externer Link

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Griechenland: Banken gerettet – immer mehr Flüchtlinge ertrinken
Regierung hofft, von der EU im Gegenzug für die Beherbergung der Flüchtlinge einen drastischen Schuldennachlass oder zumindest eine Lockerung der Sparauflagen zu erhalten. (…) Die Troika pocht bei den faul gewordenen Krediten auf eine rasche Pfändung aller vorhandenen Sicherheiten bei den Kreditnehmern. Zu diesem und für die Zwecke der Vermögensbesteuerung sollen die Griechen künftig sogar den Inhalt ihrer Bankschließfächer deklarieren müssen. Zudem müssen sie bis Ende des Jahres insgesamt 13,5 Milliarden Euro an Steuern aufbringen. In den ersten Monaten des Jahres schaffte es der Fiskus gerademal 3,3 Milliarden Euro Steuern pro Monat einzutreiben. Die erhöhte Steuerbelastung dürfte die Zahlungsmoral gegenüber den Bankdarlehen weiter mindern, zumal immer noch wegen der Kapitalverkehrskontrollen eine Grenze von 420 Euro Abhebungen pro Person und Woche gelten. Die von der Troika geforderte Pfändung würde bei den Immobilienkrediten achtzig Prozent der problematischen Kreditnehmer betreffen, beim Gegenvorschlag der Regierung wären es nur knapp zwanzig Prozent...“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 02.11.2015 und weitere Infos weiterlesen »
"Regierung hofft, von der EU im Gegenzug für die Beherbergung der Flüchtlinge einen drastischen Schuldennachlass oder zumindest eine Lockerung der Sparauflagen zu erhalten. (...) Die Troika pocht bei den faul gewordenen Krediten auf eine rasche Pfändung aller vorhandenen Sicherheiten bei den Kreditnehmern. Zu diesem und für die Zwecke der Vermögensbesteuerung weiterlesen »

Artikel von Winfried Wolf in der Soz Nr. 11/2015 weiterlesen »
"... In aller Munde ist jetzt, der VW-Konzern sei zu starr-hierarchisch organisiert. Inzwischen werden Lockerungsübungen empfohlen; der neue VW-Chef Matthias Müller formulierte am 15.Oktober vor hunderten VW-Managern in Leipzig: «Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass wir künftig anders, nämlich auf Augenhöhe zusammenarbeiten.» Das ist natürlich lächerlich. Aus zwei Gründen: weiterlesen »

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Grundeinkommen in Namibia

Dossier

  • Grundeinkommen in Namibia: Gute Nachrichten „Im Dorf Otjievero, das im Staat Namibia, im Südwesten Afrikas liegt, ist es bereits Realität, dass dort ein Grundeinkommen für alle eingeführt wurde. Das Vorhaben wird von der westfälischen Landeskirche unterstützt. Seit sechs Monaten ist in Namibia Präsident Hage Geingob im Amt. Dieser hat in sein Kabinett ein eigenes Ministerium zur Bekämpfung der Armut im Land aufgenommen, mit dem ehrgeizigen Ziel, landesweit ein Grundeinkommen, auf Englisch Basic Income Grant (BIG), zu schaffen. Einhundert Kilometer östlich der Hauptstadt Windhoek liegt das Dorf Ojievero. In diesem Dorf erhält jeder Einwohner im Monat umgerechnet acht Euro. Das Pilotprojekt hat im Jahr 2008 die lutherische Kirche in Namibia ins Leben gerufen. Deren Oberhaupt war damals Bischof Zephania Kameeta, der heute das Ministeramt für Armutsbekämpfung begleitet…“ Meldung vom 1. November 2015 im Blog Gute Nachrichten
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Dossier

  • Grundeinkommen in Namibia: Gute Nachrichten "Im Dorf Otjievero, das im Staat Namibia, im Südwesten Afrikas liegt, ist es bereits Realität, dass dort ein Grundeinkommen für alle eingeführt wurde. Das Vorhaben wird von der westfälischen Landeskirche unterstützt. Seit sechs Monaten ist in Namibia Präsident Hage Geingob im weiterlesen »

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SI Cobas ruft zum Logistikstreik am 29. Oktober – die Opposition im größten italienischen Gewerkschaftsbund unterstützt ihn
Landesweiter Logistik-Streik in Italien: 29./30.Oktober 2015Nur wenige Tage, nachdem die italienische Regierung (Begründung: Expo) den Eisenbahn – Streik der Basisgewerkschaften CUB und CAT faktisch verboten hat (LabourNet Germany berichtete und dokumentierte) ruft die Basisgewerkschaft SI Cobas zum Streik im Logistikbereich. Zwei Besonderheiten hat dieser Streikaufruf: Zum einen ist SI Cobas in diesem Bereich durchaus stark organisiert, zum Anderen hat die Gewerkschaftsopposition in der CGIL massiv öffentlich die Unterstützung des Streiks bekundet. Der Beitrag „il sindacato è un’altra cosa sostiene lo sciopero nazionale della logistica il 29/30 Ottobre“ vom 25. Oktober 2015 bei den SI Cobas vermeldet diese Unterstützung, die in der öffentlichen Eindeutigkeit durchaus als Neuerung in der italienischen Gewerkschaftslandschaft bezeichnet werden kann. Neu: Tausende Arbeiter und duzende Streikposten und Initiativen beteiligten sich an dem gerade beendeten landesweiten Streik in der Logistikbranche. Bericht, Artikel und erste Mitteilungen über die landesweite Mobilisation bei S.I. COBAS vom 31.10.15 weiterlesen »
Landesweiter Logistik-Streik in Italien: 29./30.Oktober 2015Nur wenige Tage, nachdem die italienische Regierung (Begründung: Expo) den Eisenbahn-Streik der Basisgewerkschaften CUB und CAT faktisch verboten hat (LabourNet Germany berichtete und dokumentierte) ruft die Basisgewerkschaft SI Cobas zum Streik im Logistikbereich. Zwei Besonderheiten hat weiterlesen »

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Nach den Wahlen in der Türkei: Progressive Kräfte unterstützen!
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene „im Auftrag“, erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, die nicht zur Wahl erschienen sind, Übergriffe von AKP-Anhängern selbst in Wahllokalen, parallel dazu Festnahmen selbst von internationalen Wahlbeobachter-Delegationen – und am Ende geht die Strategie auf, die AKP kann mit den vorzeitigen Neuwahlen vom 1. November 2015 das „verheerende“ Ergebnis aus den Juni-Wahlen revidieren und die absolute Mehrheit im türkischen Parlament zurück gewinnen. Ein Trost, dass die pro-kurdische HDP trotz aller Bedrängnis den Wiedereinzug ins Parlament geschafft hat (nirgendwo sonst liegen die Hürden für „Minderheiten“ mit nötigen 10% für den Einzug ins Parlament so hoch wie in der Türkei). Ein weiterer Trost, dass es für die AKP nicht zu einer verfassungsändernden Mehrheit reicht, Erdogan also kein Präsidialsystem, kein „Sultanat Tayyipistan“ errichten kann. Für die Opposition in der Türkei trotzdem ein Schock – doch die Arbeit geht weiter. Siehe dazu einen Spendenaufruf von LabourNet Türkei/ Sendika.Org, eine erset Wahlanalyse sowie den nd-Liveticker zum Nachlesen weiterlesen »
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene "im Auftrag", erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, weiterlesen »

Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015) „… Ende Oktober starten wir mit einem Kleinbus als mobiler und flexibler Info- und Unterstützungsstation im Balkan: auch um in den dringlichsten Fällen Hilfe zu leisten, vor allem aber um Informationen zu sammeln und zu verbreiten sowie Präsenz gegenüber den „Sicherheitskräften“ zu zeigen. Das Busprojekt wird in ein Netzwerk von AktivistInnen eingebunden sein, das an nahezu allen Grenzübergängen und Brennpunkten entlang der Strecke zwischen der Ägäis und Skandinavien kurze regelmäßige Updates zur aktuellen Lage erstellt. Diese werden dann denen vermittelt, die sie für die weitere Reise benötigen. Wir wollen so dazu beitragen, den ankommenden Menschen – und damit uns selbst – den Weg in ein neues Europa offen zuhalten…“ Aus den Infos zu Moving Europe – Bustour auf der Balkanroute auf dem Kampagnenblog weiterlesen »
Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015) "Am Ende eines „langen Sommers der Migration“ sehen wir allerorten fieberhafte Bemühungen, den Aufbruch zu stoppen. Insbesondere die Flucht- und Migrationsbewegungen entlang der offenen Route von Griechenland über den Balkan bis nach Deutschland und Skandinavien sollen verlangsamt und weiterlesen »

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