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Söldnerfirma auf südafrikanisches Universitätsgelände gerufen – vergebens
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015„The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students“ hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC, als die Univerwaltung einen bewaffneten Sicherheitsdienst gegen eine Kundgebung auf dem Unigelände gerufen hatte – was aber nur dazu führte, dass in den folgenden Tagen die Protestbewegung erst recht inzwischen nahezu alle StudentInnen erfasst hat. Woraufhin das Rektorat eine ganze Reihe von Forderungen erfüllen musste. Siehe dazu auch einen Bericht über das Ende des Outsourcing bei der UWC weiterlesen »
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015"The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students" hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC weiterlesen »

«Allein durch Streik wird man diesen Kampf nicht gewinnen». Verdi@Amazon – im Betrieb, in der Öffentlichkeit und international?
verdi@amazonVom 2. bis 4.Oktober fand binnen vier Wochen die dritte internationale Konferenz für Amazon-Beschäftigte statt. War es Mitte September ein selbst organisierter Austausch von Amazon-Beschäftigten aus Polen und Deutschland, Ende September ein von der Gewerkschaft Ver.di organisiertes Treffen im Rahmen von UNI GLOBAL, so lud diesmal die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE zu Vorträgen und Workshops, und die Rosa-Luxemburg-Stiftung initiierte eine internationale Podiumsdiskussion und einen Austausch mit polnischen und spanischen Kolleginnen und Kollegen. Fünfzig bis siebzig Leute folgten der Einladung: Beschäftigte aus allen deutschen Standorten, zuständige hauptamtliche Sekretäre und Vertreter von Solidaritätsbündnissen…“ Bericht von Violetta Bock in der Soz Nr. 11/2015 weiterlesen »
verdi@amazon"Vom 2. bis 4.Oktober fand binnen vier Wochen die dritte internationale Konferenz für Amazon-Beschäftigte statt. War es Mitte September ein selbst organisierter Austausch von Amazon-Beschäftigten aus Polen und Deutschland, Ende September ein von der Gewerkschaft Ver.di organisiertes Treffen im Rahmen von UNI GLOBAL, weiterlesen »

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Gewerkschafterinnen aus Bangladesch und Indien übergeben Forderungskatalog an Textilunternehmen Zara
ExChains-NetzwerkDie Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken des globalen Südens sind oft katastrophal. 19-stündige Arbeitstage, Lebensgefahr durch Fabrikeinstürze und Löhne, die nicht zum Leben reichen, sind nur die Spitze alltäglicher Ausbeutung. Die Verantwortung für solche Zustände tragen auch multinationale Bekleidungsunternehmen…“ ver.di-Mitteilung vom 4. November 2015 und Hintergründe weiterlesen »
ExChains-Netzwerk"Die Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken des globalen Südens sind oft katastrophal. 19-stündige Arbeitstage, Lebensgefahr durch Fabrikeinstürze und Löhne, die nicht zum Leben reichen, sind nur die Spitze alltäglicher Ausbeutung. Die Verantwortung für solche Zustände tragen auch multinationale Bekleidungsunternehmen..." ver.di-Mitteilung vom 4. weiterlesen »

In den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus der Erhebung Leben in Europa (EU_SILC) sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband einen weiteren Beleg dafür, dass Deutschland ein sozial tief gespaltenes Land ist. Die hohe Einkommensarmut in Deutschland sei alarmierend. Der Verband unterstreicht seine Forderung nach einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Armutsbekämpfung. Zur Finanzierung entsprechender Maßnahmen sei zudem ein steuerpolitischer Kurswechsel unabdingbar…“ Pressemeldung vom 05.11.2015 weiterlesen »
"In den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus der Erhebung Leben in Europa (EU_SILC) sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband einen weiteren Beleg dafür, dass Deutschland ein sozial tief gespaltenes Land ist. Die hohe Einkommensarmut in Deutschland sei alarmierend. Der Verband unterstreicht seine Forderung nach einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Armutsbekämpfung. Zur Finanzierung weiterlesen »

Kritik an Metro Group beim Treffen der UNI Metro Globalen Gewerkschaftsallianz
Metro: Betriebsräte machen sich sehr schnell abhängig. Fangen Sie damit erst garnicht an!Die Metro Group muss die Rechte der Beschäftigten auf der ganzen Welt respektieren. Für dieses Anliegen kamen rund 40 Vertreterinnen und Vertreter der Metrobeschäftigten am 3. und 4. November in Berlin zusammen. Sie äußerten besorgt, die Metro Group stelle trotz eines gemeinsamen Dialog-Abkommens aus dem Jahr 2013 die Gewinninteressen der Aktionäre über das Wohl der Beschäftigten. Die Metrobeschäftigten und Gewerkschafter/innen aus aller Welt tauschten sich bei dem Treffen der UNI Metro Globalen Gewerkschaftsallianz über die Situation in den einzelnen Ländern aus. „Dabei wurde wiederholt festgestellt, dass sich der in den vergangenen Jahren praktizierte gute soziale Dialog zwischen der Unternehmensleitung der Metro Group und Gewerkschaften in vielen Ländern zunehmend verschlechtert“, sagte Alke Boessiger, Abteilungsleiterin Handel UNI Global Union…“ ver.di-Meldung vom 5. November 2015 – wir können nur hoffen, dass sich die Gewerkschaften dabei nicht auf die Hoffnung auf Dialoge und Sozialpartnerschaft verlässt! weiterlesen »
Metro: Betriebsräte machen sich sehr schnell abhängig. Fangen Sie damit erst garnicht an!"Die Metro Group muss die Rechte der Beschäftigten auf der ganzen Welt respektieren. Für dieses Anliegen kamen rund 40 Vertreterinnen und Vertreter der Metrobeschäftigten am 3. und 4. November in weiterlesen »

Das Landgericht Göttingen hat gestern, am 2. November, einen Aktivisten vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Der Angeklagte war 2013 von einem Polizeihund gebissen worden und hatte anschließend die verantwortliche Hundeführerin wegen Körperverletzung angezeigt. Nachdem diese Anzeige eingestellt worden war, leitete die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung gegen den Aktivisten ein…“ Meldung bei MOG – Monsters of Göttingen vom 3. November 2015 weiterlesen »
"Das Landgericht Göttingen hat gestern, am 2. November, einen Aktivisten vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Der Angeklagte war 2013 von einem Polizeihund gebissen worden und hatte anschließend die verantwortliche Hundeführerin wegen Körperverletzung angezeigt. Nachdem diese Anzeige eingestellt worden war, leitete die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung gegen weiterlesen »

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Gewerkschaften und Care-Arbeit
care revolutionErweiterte Zweitauflage der Broschüre „Gewerkschaften und Care-Arbeit. express-Texte 2009 – 2015 in der Reihe Ränkeschmiede – Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung Nr. 23 vom Oktober 2015 (Herausgeber: AFP e.V., express-Redaktion, A4, 72 Seiten, 8 €, Bestellt werden kann die Broschüre unter express-afp@online.de). Die Zweitauflage ist ergänzt um einen Beitrag von Peter Birke und Stefan Kerber-Clasen zu den Streiks im SuE-Bereich. Die vergriffene Erstauflage erschien zur „UmCare“-Konferenz vom 16.-18. Oktober in Berlin. Siehe dazu: Titel, Inhalt und Editorial sowie der Flyer zur Broschüre weiterlesen »
care revolutionErweiterte Zweitauflage der Broschüre "Gewerkschaften und Care-Arbeit. express-Texte 2009 - 2015 in der Reihe Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung Nr. 23 vom Oktober 2015 (Herausgeber: AFP e.V., express-Redaktion, A4, 72 Seiten, 8 €, Bestellt werden kann die Broschüre unter express-afp@online.de ). weiterlesen »

„Allein die Medienarbeit der EU-Militärmission gegen libysche Fluchthelfer/innen kostet 535.000 Euro. Mit dem Geld werden Journalist/innen auf einen Flugzeugträger eingeflogen sowie ein Twitter-Account bedient. Für die halbe Million könnten aber auch 10.000 Fährtickets für schutzsuchende Geflüchtete gekauft werden. Damit ließen sich weitere menschengemachte Katastrophen mit weiteren Ertrinkenden verhindern“ (…) Nach einem UN-Beschluss dürfen die eingesetzten Militärs auf hoher See Schiffe entern, auch wenn diese eine Flagge tragen. Italien und Griechenland wollen unter anderem U-Boote entsenden. Nun wird der Einsatz auch in libyschen Gewässern vorbereitet. Nach Medienberichten sind dort am Wochenende bereits italienische Marineschiffe im Rahmen einer NATO-Übung eingedrungen…Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 4. November 2015 externer Link. Siehe dazu Antwort des Auswärtigen Amtes auf die Kleine Anfrage „Ausweitung der Militärmission EUNAVFOR MED der Europäischen Union gegen kommerzielle Fluchthilfe im Mittelmeer“ externer Link weiterlesen »
"„Allein die Medienarbeit der EU-Militärmission gegen libysche Fluchthelfer/innen kostet 535.000 Euro. Mit dem Geld werden Journalist/innen auf einen Flugzeugträger eingeflogen sowie ein Twitter-Account bedient. Für die halbe Million könnten aber auch 10.000 Fährtickets für schutzsuchende Geflüchtete gekauft werden. Damit ließen sich weitere menschengemachte Katastrophen mit weiteren Ertrinkenden verhindern“, kommentiert der weiterlesen »

zapfnix2015: 60 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zu feiernAm 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, Marschmusik, Gebet und Nationalhymne. Zum abendlichen Militärspektakel werden 3000 zivile und militärische Teilnehmer*innen und Gäste erwartet. Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Gegen die Wiederbewaffnung gab es in der BRD ab den 1950er Jahren massive Proteste der Friedensbewegung. Die Bundeswehr feiert neben ihrem 60-jährigen Bestehen auch »25 Jahre Armee der Einheit«. (…) Die Bundeswehr steht für Mili­tarisierung, Krieg und Besatzung. Sie verkörpert autoritäres Denken und patriarchale Strukturen. Unser Ziel ist die Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Krieg und Kapitalismus. Protestieren wir gegen die Bundeswehr und ihre preußisch-militaristische Geburtstagsparty!“ Aufruf zum Protest gegen die Bundeswehr-Geburtstagsfeierlichkeiten am 11. November 2015 in Berlin (Demo ab 17 Uhr vom Rosenthaler Platz) weiterlesen »
zapfnix2015: 60 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zu feiern"Am 11. November 2015 will die Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude einen »Großen Zapfenstreich« durchführen. Anlass ist ihr 60-jähriges Bestehen. Der Große Zapfenstreich, das wichtigste Zeremoniell der Bundeswehr, ist ein militärischer Massenaufmarsch mit Fackeln, weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie Bundesregierung ist sich in der Flüchtlingspolitik in vielen Punkten uneins. Am Wochenende endete ein Koalitionsgipfel ergebnislos. CDU und CSU haben sich dennoch auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Doch statt dringend benötigter Konzepte zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen liegt der Fokus des Papiers bei erneuten Asylrechtsverschärfungen und der Abschottung Europas. Das Papier von CDU und CSU mit dem Titel „Menschen in Not helfen, Zuwanderung ordnen und steuern, Integration sichern“ ist vor allem ein Namensschwindel: Von Integration ist darin nicht die Rede. Auch Maßnahmen zur Beseitigung der menschenrechtswidrigen Zustände auf der Balkan-Route und auf den griechischen Inseln werden nicht genannt. Dafür nennt das Papier neue Asylrechtsverschärfungen und Maßnahmen, die die Integration von Schutzsuchenden verhindern. Das Papier teilt sich dabei in zwei Abschnitte: Nationale Regelungen (I.) und Europäische Maßnahmen (II.). (…) Die CSU hat sich mit ihrer harten Linie wieder einmal in Berlin durchgesetzt…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 2. November 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Die Bundesregierung ist sich in der Flüchtlingspolitik in vielen Punkten uneins. Am Wochenende endete ein Koalitionsgipfel ergebnislos. CDU und CSU haben sich dennoch auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Doch statt dringend benötigter Konzepte zur Aufnahme weiterlesen »

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Bildungsproteste in Griechenland
OLME - Vereinigung der Sekundarschul-Lehrer*innen in GriechenlandMit Unterstützung von Lehrer- und Eltern-Vereinigungen haben am Montag, 2. November 2015, in verschiedenen griechischen Städten Schüler*innen gegen fehlende Schulfinanzierung und Lehrermangel protestiert, allein in Athen waren es 3.000 Jugendliche, die dem Aufruf gefolgt sind. Siehe dazu drei Beiträge weiterlesen »
OLME - Vereinigung der Sekundarschul-Lehrer*innen in GriechenlandMit Unterstützung von Lehrer- und Eltern-Vereinigungen haben am Montag, 2. November 2015, in verschiedenen griechischen Städten Schüler*innen gegen fehlende Schulfinanzierung und Lehrermangel protestiert, allein in Athen waren es 3.000 Jugendliche, die dem Aufruf gefolgt sind. Siehe dazu weiterlesen »

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Anerkennung statt Almosen. In Barcelona haben Straßenhändler eine Gewerkschaft gegründet. Sie kämpfen für die Legalisierung ihrer Arbeit, gegen Rassismus und Polizeigewalt.
Gewerkschaft »Sindicato Popular de Vendedores Ambulantes« in Barcelona, SpanienMitten auf Barcelonas Edeleinkaufsmeile, dem Passeig de Gracia, steht Pape Diop an seinem Arbeitsplatz. Er verkauft hier auf der Straße Barça-Trikots von Messi, Iniesta und Neymar. 2009 ist der Senegalese nach Barcelona gekommen, und seit zwei Wochen ist er Präsident sowie einer der acht Sprecher der neugegründeten Volksgewerkschaft der Straßenhändler, des »Sindicato Popular de Vendedores Ambulantes«. »Unsere Arbeits- und Lebenssituation ist sehr hart«, beschreibt Diop die Beweggründe für sein Engagement. »Wir wollen eine Legalisierung unserer Tätigkeit und bessere Bedingungen«, sind die zentralen Forderungen…“ Artikel von Mela Theurer, Barcelona, in junge Welt vom 03.11.2015 weiterlesen »
Gewerkschaft »Sindicato Popular de Vendedores Ambulantes« in Barcelona, Spanien"Mitten auf Barcelonas Edeleinkaufsmeile, dem Passeig de Gracia, steht Pape Diop an seinem Arbeitsplatz. Er verkauft hier auf der Straße Barça-Trikots von Messi, Iniesta und Neymar. 2009 ist der Senegalese nach Barcelona gekommen, und seit weiterlesen »

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Streik bei staatlichem Ölkonzern in Brasilien
Petroleiros em Greve - Ölarbeiterstreik in Brasilien, November 2015Seit Sonntag haben mehrere tausend Angestellte und Arbeiter des staatlichen Mineralölkonzerns Petrobras auf unbestimmte Zeit die Arbeit niedergelegt. Medienberichten zufolge traten die Arbeiter von Raffinerien und Bohrinseln in den sechs Bundesstaaten Rio de Janeiro, São Paulo, Alagoas, Sergipe, Pará und Amazonas in den Ausstand. Sie folgten damit dem Aufruf des größten Dachverbands von Gewerkschaften der Erdölindustrie, der Federação Única dos Petroleiros (FUP). Der Streik richte sich gegen einen weiteren Ausverkauf der Petrobras und damit staatlicher und öffentlicher Werte, so die FUP…“ Beitrag von Mario Schenk bei amerika21 vom 02.11.2015 weiterlesen »
Petroleiros em Greve - Ölarbeiterstreik in Brasilien, November 2015"Seit Sonntag haben mehrere tausend Angestellte und Arbeiter des staatlichen Mineralölkonzerns Petrobras auf unbestimmte Zeit die Arbeit niedergelegt. Medienberichten zufolge traten die Arbeiter von Raffinerien und Bohrinseln in den sechs Bundesstaaten Rio de Janeiro, weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!3,350 Menschen seien dieses Jahr im Mittelmeer schon ums Leben gekomme, so der IOM (Internationale Organisation für Migration). Damit ist die Zahl für 2015 schon jetzt höher, als die Anzahl der Toten im Rekordjahr 2014 (3,279 Verstorbene). Vor allem das schlechte Wetter vor den griechischen Inseln Lesbos und Samos führte zu vielen Todesfällen. Der IOM schätzt, dass alleine innerhalb der letzten dreieinhalb Wochen 435 Männer, Frauen und Kinder auf der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland gestorben sind.“ Kurzübersetzung aus dem Greek Reporter von und bei borderline-europe vom 02.11.2015 und weitere Infos weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben! "3,350 Menschen seien dieses Jahr im Mittelmeer schon ums Leben gekomme, so der IOM (Internationale Organisation für Migration). Damit ist die Zahl für 2015 schon jetzt höher, als die Anzahl der Toten im Rekordjahr 2014 (3,279 Verstorbene). Vor allem weiterlesen »

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Flüchtlingspolitik in Österreich: „Asyl auf Zeit“ ab Mitte November?
Für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik in Österreich: November 2015Koalition einig bei Entwurf zur Begutachtung – Mikl-Leitner: Rückbesinnung auf Kern des Asylrechts. Die Regierung macht mit der Verschärfung des Asylrechts nun ernst. Schon mit 15. November sollen die neuen Regeln rückwirkend gelten, geht aus dem Begutachtungsentwurf hervor, auf den sich das ÖVP-geführte Innenministerium und die SPÖ am Montag geeinigt haben. Die Regierung sieht darin die Einführung von „Asyl auf Zeit“ und eine Verschärfung beim Familiennachzug vor. Viel hat sich an den Plänen, die das Innenministerium Anfang Oktober präsentiert hatte, nicht geändert. Einzig für unbegleitete Minderjährige gibt es eine Erleichterung beim Familiennachzug. Sie müssen gewisse finanzielle Voraussetzungen nicht erfüllen, die für die anderen Flüchtlingsgruppen gelten…“ Beitrag bei derStandard.at vom 2. November 2015. Siehe dazu: Das schmutzige Gesicht – Stellungnahme von Michael Genner von der Initiative Asyl in Not erklärt vom 3. November 2015 – mit Demo-Aufruf für den 14. November 2015 in Wien weiterlesen »
Für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik in Österreich: November 2015"Koalition einig bei Entwurf zur Begutachtung – Mikl-Leitner: Rückbesinnung auf Kern des Asylrechts. Die Regierung macht mit der Verschärfung des Asylrechts nun ernst. Schon mit 15. November sollen die neuen Regeln rückwirkend gelten, geht aus weiterlesen »

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