Aktuelle Beiträge

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Dammbruch: Tote und Obdachlose sind Opfer des brasilianischen Erz-Exportmodells
Dammbruch im Erzbegrwerk Mariana in Brasilien am 5.11.2015Auch vier Tage nach dem doppelten Dammbruch der Eisenerzmine Samarco in Mariana (für brasilianische Verhältnisse: In der Nähe des bekannten Tourismusziels Ouro Preto) ist wenig klar: Weder, wie die Katatsrophe genau passiert ist, noch die Zahl der Todesopfer. Die Gewerkschaft Metabase etwa fordert nachdrücklich, dass endlich nach 4 Arbeitstrupps gesucht werden soll, die zur Zeit des Bruchs auf dem Gelände waren. Rund 50 Menschen, von denen in den Medienberichten keine Rede ist – in den behördlichen Stellungnahmen ebensowenig. Tatsache ist, dass ein ganzer Stadtteil (Bento Rodrigues) Opfer der Schlammlawinen wurde – Lawinen, die unter anderem auch die Reste der Waschprozesse des Erzes beinhalten, etwa auch unbekannte Chemikalien. „Rompimento de barragens é responsabilidade das empresas, afirmam organizações sociais“ von José Coutinho Júnior und Victor Tineo am 07. November 2015 in Brasil de Fato – in der täglichen Sonderberichterstattung der linken brasilianischen Wochenzeitung wird die gemeinsame Stellungnahme der Gewerkschaft Metabase, der (landesweiten) Bewegung der Dammgeschädigten (MAB) und der MAM, landesweite Bewegung für Volkssouveränität gegen Erzbergbau, zentral verbreitet: Darin wird unterstrichen, dass es eben kein Unfall gewesen sei, sondern Ergebnis der Profitjagd der Unternehmen – die seit der Privatisierung der Vale do Rio Doce vor über 20 Jahren die vorgeschriebenen Sicherheitsprüfungen an Subunternehmen vergeben. Siehe dazu zahlreiche weitere aktuelle Beiträge und Stellungnahmen in der Materialsammlung von Helmut Weiss, Brasilien, vom 8.11.2015 weiterlesen »
Dammbruch im Erzbegrwerk Mariana in Brasilien am 5.11.2015Auch vier Tage nach dem doppelten Dammbruch der Eisenerzmine Samarco in Mariana (für brasilianische Verhältnisse: In der Nähe des bekannten Tourismusziels Ouro Preto) ist wenig klar: Weder, wie die Katatsrophe genau passiert ist, noch die weiterlesen »

Guy Standing ist Wirtschaftsprofessor an der School of Oriental and African Studies, University of London, sowie Mitbegründer und Ehrenpräsident des Basic Income Earth Network. Die Gelegenheit zum Gespräch mit ihm ergab sich bei der Challengers Conference zum Thema „Times of Change – How Innovations and Technology Influence the Future of Work“ in Barcelona, zu der die Autofirma Mazda eingeladen hatte…“ Interview von Hans-Arthur Marsiske in telepolis vom 07.11.2015 weiterlesen »
"Guy Standing ist Wirtschaftsprofessor an der School of Oriental and African Studies, University of London, sowie Mitbegründer und Ehrenpräsident des Basic Income Earth Network. Die Gelegenheit zum Gespräch mit ihm ergab sich bei der Challengers Conference zum Thema "Times of Change - How Innovations and Technology Influence the Future of weiterlesen »

[3.10.2015] Solidarität über Grenzen hinweg. Internationales Podium mit Amazon-KollegInnen aus Deutschland und anderen europäischen Standorten
Infos zur ver.di-Veranstaltung am 3. Oktober in Berlin im Amazon-ver.di-Blog und nun ein Bericht vom internationalen Podium mit Amazon-KollegInnen aus Deutschland und anderen europäischen Standorten von Jörn Boewe und Florian Wilde weiterlesen »
"Seit mehr als zwei Jahren kämpfen Beschäftigte von Amazon in Deutschland für einen Tarifvertrag. Amazon weigert sich bislang, überhaupt zu verhandeln. Deutschland ist der mit Abstand wichtigste Markt für Amazon außerhalb der USA. Hier hat die Gewerkschaftsbewegung bislang ihre stärkste Organisationsmacht und aktivste betriebliche Basis. Doch im Zeitalter grenzüberschreitender Lieferketten weiterlesen »

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Aktionen bei der Lebenshilfe Frankfurt
Lebenshilfe Frankfurt e.V. gegen gewerkschaftlich aktive Kolleg*innenSchikanierung von gewerkschaftlich aktiven Beschäftigten bis hin zur Entlassung eines Mitarbeiters, nach wie vor schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Lohn als die Festangestellten – und keine Unterstützung von Seiten des Betriebsrates: Die FAU-Betriebsgruppe in der Lebenshilfe Frankfurt macht mit öffentlicher Aktion auf dem „Kelter-Fest“ der Lebenshilfe Frankfurt und anschließender Demonstration auf ihre Forderungen aufmerksam. Die Lebenshilfe Frankfurt e.V. ist ein sozialer Träger der Behindertenhilfe“ – so beginnt der Bericht „Öffentliche Aktion: Beschäftigte der Lebenshilfe Frankfurt wehren sich gegen Schikanen und Benachteiligungen“ am 21. September 2015 bei der FAU über die gemeinsame Aktion.  Siehe dazu neu: Gewerkschaftliche Aktivitäten werden in der Lebenshilfe abgestraft. Kampf der FAU Betriebsgruppe in der Lebenshilfe Frankfurt. Interview vom 6. November 2015 beim Radio Dreyeckland weiterlesen »
Lebenshilfe Frankfurt e.V. gegen gewerkschaftlich aktive Kolleg*innen"Schikanierung von gewerkschaftlich aktiven Beschäftigten bis hin zur Entlassung eines Mitarbeiters, nach wie vor schlechtere Arbeitsbedingungen und weniger Lohn als die Festangestellten – und keine Unterstützung von Seiten des Betriebsrates: Die FAU-Betriebsgruppe in der Lebenshilfe Frankfurt weiterlesen »

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Griechische Soldaten verweigern Einsatz gegen Flüchtlinge
Protestplakat gegen den griechischen Zaun November 2015Das Spartakus Netzwerk ist ein Zusammenschluss von linken Aktivisten innerhalb der griechischen Armee. Mitglieder des Netzwerkes aus rund 50 verschiedenen Standorten der Armee haben im Oktober eine vielbeachtete politische Erklärung verfasst – die englische Übersetzung „Greek conscripts: ‚we won’t take part in fighting migrants'“ ist seit dem 31. Oktober 2015 bei libcom dokumentiert. Darin erklären die Unterzeichner nicht nur, dass sie sich weigern werden, gegen Flüchtlinge vorzugehen, sondern auch, dass sie die sogenannte Flüchtlingskrise als Ergebnis der kapitalistischen Krise sehen, und ausserdem darauf verweisen, dass es Übungen der Armee gäbe, die eine „Entsetzung“ eines besetzten Betriebs üben, wogegen sie sich genauso wenden… Die ausgesprochen lesenswerte Stellungnahme hat eine – wenn auch noch begrenzte – Debatte über „revolutionären Defätismus“ hervorgebracht. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zum Widerstand gegen den Grenzzaun in Griechenland weiterlesen »
Protestplakat gegen den griechischen Zaun November 2015Das Spartakus Netzwerk ist ein Zusammenschluss von linken Aktivisten innerhalb der griechischen Armee. Mitglieder des Netzwerkes aus rund 50 verschiedenen Standorten der Armee haben im Oktober eine vielbeachtete politische Erklärung verfasst - die englische Übersetzung weiterlesen »

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Mexiko »
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Anklageerhebung gegen Verantwortliche von Heckler & Koch
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertDie Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen sechs Angeschuldigte Anklage zum Landgericht – Große Wirtschaftsstrafkammer – Stuttgart wegen des Vorwurfs des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz erhoben. Die Straftat zur Anzeige gebracht hatte u.a. DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin. Wie die Staatsanwaltschaft am am 05.11.2015 in einer Pressemitteilung mitteilte, werde den Angeschuldigten vorgeworfen, in den Jahren 2006 bis 2009 in unterschiedlichen Funktionen an 16 Lieferungen von Gewehren und Zubehörteilen nach Mexiko beteiligt gewesen zu sein. (…)  Grässlin legt außerdem Beschwerde dagegen ein, dass die Ermittlungen der StA Stuttgart gegen Beteiligte im Bundesausfuhramt und Bundeswirtschaftsministerium unterlassen wurden…“ Meldung bei der DFG-VK vom 5. November 2015 weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefert"Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen sechs Angeschuldigte Anklage zum Landgericht - Große Wirtschaftsstrafkammer - Stuttgart wegen des Vorwurfs des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz erhoben. Die Straftat zur Anzeige gebracht hatte u.a. weiterlesen »

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Der Streik bei Petrobras – Schlüsselpunkt der politischen Krise in Brasilien?
Streikende Ölarbeiter in Brasilien am 3.11.2015Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des „Waschanlagen“ – Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen den Streik geführt wird, unter dem motto gerade jetzt könne man doch nicht Petrobras bestreiken, legt die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften FUP Wert darauf, zu betonen, dass gerade jetzt gestreikt werden müsse – gegen alle Privatisierungsversuche, die offen und direkt vor allem von VertreterInnen der rechten Opposition betrieben werden, weniger offen aber auch von der Regierungskoalition. „Greve avança e impacta a produção da Petrobrás“ am 04. November 2015 ist eine Pressemitteilung der FUP über die weitere Ausweitung des Streiks und seine Auswirkungen, die die Unternehmensleitung in den ersten Streiktagen herunterspielen wollte, was sie inzwischen weitgehend aufgegeben hat. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikende Ölarbeiter in Brasilien am 3.11.2015Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des "Waschanlagen" - Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen weiterlesen »

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Nach dem Wahlsieg: Kriegskurs verschärft, System Erdogan soll etabliert werden
Presse Hinter Gittern - zu den Festnahmen im Sultanat Erdogan im November 2015Die Angriffe des türkischen Staates in den kurdischen Siedlungsgebieten nahmen weiter zu, nachdem der türkische Staatspräsidenten Erdoğan am frühen Nachmittag des 04. Novembers ankündigte, dass „der Kampf gegen die Terrororganisation bis zur Vernichtung all ihrer Mitglieder, ihrer Kapitulation und ihrem Rückzug aus den Staatsgrenzen fortgeführt“ werde. Auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu erklärte am Abend desselben Tages nach einem „Sicherheitsgipfel“ mit führenden türkischen Militärs, dass die Operationen und Angriffe gegen die PKK mit unverminderter Geschwindigkeit fortgesetzt werden würden. Die wiedergewählte AKP-Regierung macht damit unmissverständlich klar, dass sie nach ihrer Wiederwahl an keiner Deeskalation des Konflikts interessiert ist“ – aus der Meldung „Nach den Wahlen in der Türkei: Krieg in Kurdistan wird mit aller Brutalität fortgesetzt“ von Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.) am 04. November 2015, worin einleitend berichtet wird: „Nur wenige Tage nach Wahlen in der Türkei setzt die AKP-Regierung den Krieg in den kurdischen Siedlungsgebieten weiterhin mit allen Mitteln fort. Allein in der Kreisstadt Silvan (Provinz Amed/Diyarbakir) wurden in den letzten zwei Tagen mindestens vier Menschen durch Spezialeinsatzkräfte des türkischen Staates ermordet„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Kriegsberichterstattung nach dem Wahlsieg der AKP weiterlesen »
Presse Hinter Gittern - zu den Festnahmen im Sultanat Erdogan im November 2015"Die Angriffe des türkischen Staates in den kurdischen Siedlungsgebieten nahmen weiter zu, nachdem der türkische Staatspräsidenten Erdoğan am frühen Nachmittag des 04. Novembers ankündigte, dass „der Kampf gegen die Terrororganisation weiterlesen »

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Irland ist EU-Staat: Proteste gegen Wasserprivatisierung – darauf steht Gefängnis
Irische Ministerpräsidentin im PKW blockiertWenn bei einer Protestbewegung in einem Land mit rund 4 Millionen EinwohnerInnen über 100.000 auf die Straße gehen – im Falle Irlands eben gegen die Wassergebühren (LabourNet Germany berichtete mehrfach), die als Schritt zur Privatisierung gesehen werden – dann kann man dies eben als Massenbewegung bezeichnen. In Irland wird nun die zweite Grundfeste bürgerlicher Propaganda ad acta gelegt: Portugal und Griechenland haben bereits deutlich gemacht, dass die neoliberalen AusteritätsdiktatorInnen auf Wählerwillen sch…herumtrampeln. Nun ist auch Demonstrationsfreiheit (mit der es noch nie so weit her war, wie alle wissen, die schon mal demonstriert haben) von Gestern: Hunderte von Festnahmen in Irland – wegen Beteiligung an Demonstrationen… weiterlesen »
Irische Ministerpräsidentin im PKW blockiertWenn bei einer Protestbewegung in einem Land mit rund 4 Millionen EinwohnerInnen über 100.000 auf die Straße gehen - im Falle Irlands eben gegen die Wassergebühren (LabourNet Germany berichtete mehrfach), die als Schritt zur Privatisierung gesehen werden - weiterlesen »

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Samsung: Südkoreas grösste Krebsschleuder
Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Samsung scheut sich nicht, für sich damit zu werben, dass es dem Unternehmen mehrfach gelungen sei, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern. Wer so wirbt, betreibt dann auch ein Unternehmen, in dem die Krebserkrankungen von Beschäftigten sher weit über dem Durchschnitt liegt. In dem Artikel „Fight by workers and families against Samsung in Korea intensifies“ am 02. November 2015 bei den Australia Asia Workers links wird sehr knapp das umfangreiche Material dazu zusammengestellt – einschließlich der wachsenden Bestrebungen von Beschäftigten und Hinterbliebenen, dies zu ändern – und Entschädigungen einzufordern.. Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag von Stop Samsung weiterlesen »
Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Samsung scheut sich nicht, für sich damit zu werben, dass es dem Unternehmen mehrfach gelungen sei, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern. Wer so wirbt, betreibt dann auch ein Unternehmen, in dem die Krebserkrankungen weiterlesen »

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Der Kampf um die Erhöhung des Mindestlohns in Indonesien: Massenfestnahmen
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man – was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der Radiomitschnitt „Arrests of workers in Jakarta“ wurde am 03. November 2015 bei der Facebookseit der AAWL transkribiert. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag zur sozialen Situation weiterlesen »
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man - was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der weiterlesen »

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Afghanistan »
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Die Linke in Afghanistan
Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für einen »Dritten Weg«, das heißt für eine demokratische und säkulare Entwicklung jenseits von Besatzung und Fundamentalismus. In der SPA haben sich etwa 30 000 Menschen organisiert. Ein Schwerpunkt der Partei ist der Kampf für die Befreiung der Frauen. Die SPA boykottierte bisher alle Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ihre Aktivitäten reichen von sozialen Projekten bis zu öffentlichen Protesten gegen die Besatzung und gegen die Taliban“ – aus dem Beitrag „Perspektive-Tresen: Linke Politik in Afghanistan“ am 22. Oktober 2015 bei Perspektive womit zu einer Veranstaltung in Berlin am 10. November eingeladen wird, inklusive Flyer zur Veranstaltung weiterlesen »
Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015"Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für weiterlesen »

IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“Der Welt größter Automobilkonzern wollte Volkswagen werden. Im Sommer 2015 war es fast so weit: die meisten Autos, die meisten Fabriken, den höchsten Profit, die meisten Leiharbeiter und… betrügerische Abgaswerte. Für Hunderttausende Beschäftigte von VW kam der Schock über Nacht (…) Niemand kann heute sagen, ob das Unternehmen diesen Betrugsskandal überleben wird. Die Aussagen von Unternehmensleitung und Betriebsrat, dass das Unternehmen gestärkt aus der Krise hervorgehen werde, klingen wie Pfeifen im dunklen Wald. Erste Produktionseinschränkungen, erste Nichtverlängerung von Zeitarbeitsverträgen, erste Investitionskürzungen führen schon zu spürbaren Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in der sogenannten «Randbelegschaft» und bei den Zulieferern…“ Artikel von Stephan Krull in der Soz Nr. 11/2015 weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“"Der Welt größter Automobilkonzern wollte Volkswagen werden. Im Sommer 2015 war es fast so weit: die meisten Autos, die meisten Fabriken, den höchsten Profit, die meisten Leiharbeiter und… betrügerische Abgaswerte. Für Hunderttausende Beschäftigte von weiterlesen »

Schöne neue FernsehweltSchöne neue Fernsehwelt: In der EULA [„End User Licence Agreement“] von Samsung wird darauf hingewiesen, dass man besser nichts Privates in Anwesenheit eines SmartTVs sagen sollte, weil die Spracherkennung dies irgendwohin übermitteln könnte. Da fühlt man sich doch gleich entspannter im Wohnzimmer! …“ Kurzmeldung von Markus Beckedahl bei netzpolitik.org vom 7. Februar 2015. Dazu neu: Verbraucherschützer klagen: Samsung-TV überträgt Daten „ungefragt“. Beitrag von Axel Kannenberg bei heise online vom 5. November 2015 weiterlesen »
Schöne neue Fernsehwelt"Schöne neue Fernsehwelt: In der EULA ["End User Licence Agreement"] von Samsung wird darauf hingewiesen, dass man besser nichts Privates in Anwesenheit eines SmartTVs sagen sollte, weil die Spracherkennung dies irgendwohin übermitteln könnte. Da fühlt man sich doch gleich entspannter weiterlesen »

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Südafrika »
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Söldnerfirma auf südafrikanisches Universitätsgelände gerufen – vergebens
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015„The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students“ hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC, als die Univerwaltung einen bewaffneten Sicherheitsdienst gegen eine Kundgebung auf dem Unigelände gerufen hatte – was aber nur dazu führte, dass in den folgenden Tagen die Protestbewegung erst recht inzwischen nahezu alle StudentInnen erfasst hat. Woraufhin das Rektorat eine ganze Reihe von Forderungen erfüllen musste. Siehe dazu auch einen Bericht über das Ende des Outsourcing bei der UWC weiterlesen »
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015"The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students" hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC weiterlesen »

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