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Frankreich – Rechtsextreme Rathausregierungen und (gewerkschaftliche) Widerstände dagegen
Fünfzehn Rathäuser werden in Frankreich, seit den Kommunalwahlen vom März 2014, rechtsextrem geführt; zwölf unter ihnen vom Front National und drei durch die neofaschistische Regionalpartei ,Ligue du Sud’ (ursprünglich vier, doch der Bürgermeister von Camaret-sur-Aigues trat inzwischen zum FN über). Aber auch Widerstände machen sich in den betroffenen Städten und Gemeinden, die insgesamt rund 450.000 Einwohner/innen aufweisen, bemerkbar. Zum zweiten Mal in Folge beteiligten sich an diesem Freitag, den 02. Oktober 2015 in Lothringen rund 100 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an einem überregionalen Treffen, um über gemeinsame Widerstände gegen die rechtsextreme Kommunalpolitik zu beraten…“ Ein Bericht aus Hayange / Lothringen von Bernard Schmid vom 14. Oktober 2015 weiterlesen »

Ein Bericht aus Hayange / Lothringen von Bernard Schmid vom 14. Oktober 2015

Fünfzehn Rathäuser werden in Frankreich, seit den Kommunalwahlen vom März 2014, rechtsextrem geführt; zwölf unter ihnen vom Front National und drei durch die neofaschistische Regionalpartei ,Ligue du Sud’ (ursprünglich vier, doch der Bürgermeister von Camaret-sur-Aigues trat inzwischen weiterlesen »

Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die IG Metall die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns fordert. Die Steuerfreiheit des Monatsbruttolohns mit jeweils aktuellem gesetzlichen Mindestlohn als offiziellem Existenzminimum eines alleinstehenden Vollzeitbeschäftigten ist umzusetzen durch die entsprechende Anhebung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer und die vollständige Steuerbefreiung der Sozialversicherungsbeiträge. Dadurch kämpft die IG Metall gegen die Überbesteuerung aller Erwerbstätigen“.“ Klartext-Kampagne zum 23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall – siehe dazu Flugblatt und Broschüre weiterlesen »
Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“"Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die weiterlesen »

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Bildergalerie: Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde!
Holcim-Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde! Bildergalerie bei UMBRUCH BildarchivDas Zementwerk ACC in Jamul (Zentralindien) steht vor der Schließung. Was danach mit den 824 beschäftigten Leiharbeiter*innen passiert, ist völlig unklar. Seit mehr als 20 Jahren kämpfen sie für ihre Festanstellung und ein Leben in Würde. Jetzt geht der Kampf in eine neue Phase. Saline von Umbruch Bildarchiv war im August 2015 einige Tage mit ihnen unterwegs. Ihre Fotos zeigen einen kleinen Ausschnitt aus dem Bewegungsalltag, in dem es nicht nur um Widerstand, sondern auch um den Aufbau von Alternativen geht. Hier ihre Fotos…“ Bildergalerie bei UMBRUCH Bildarchiv weiterlesen »
Holcim-Leiharbeiter*innen kämpfen für ein Leben in Würde! Bildergalerie bei UMBRUCH Bildarchiv"Das Zementwerk ACC in Jamul (Zentralindien) steht vor der Schließung. Was danach mit den 824 beschäftigten Leiharbeiter*innen passiert, ist völlig unklar. Seit mehr als 20 Jahren kämpfen sie für ihre Festanstellung und ein weiterlesen »

Safe Harbor: Europäischer Gerichtshof setzt historisches Zeichen gegen anlasslose Massenüberwachung
europe vs facebook… In dem Rechtsstreit zwischen dem österreichen Datenschutzaktivisten Max Schrems und Facebook hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden, dass die vor rund 15 Jahren ergangene „Safe Harbor“ Entscheidung der EU-Kommission ungültig ist. Die Entscheidung bildete bislang die rechtliche Grundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die Vereinigten Staaten, wo US-Unternehmen wie Facebook diese Daten speichern und verarbeiten. Sie besagte im Kern, dass in den USA ein angemessenes Schutzniveau für die Daten von Nutzerinnen und Nutzern aus der EU herrsche. Dieser pauschalen Annahme hat der EuGH nun vor dem Hintergrund der anlasslosen Massenüberwachung durch die NSA eine klare Absage erteilt…“ Beitrag bei der Digitalen Gesellschaft vom 6. Oktober 2015 sowie Reaktionen und Hintergründe. Neu: Safe Harbor: EU-Abgeordnete lehnen Flickschusterei bei Datentransfers ab. Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 12. Oktober 2015 weiterlesen »
europe vs facebook"… In dem Rechtsstreit zwischen dem österreichen Datenschutzaktivisten Max Schrems und Facebook hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden, dass die vor rund 15 Jahren ergangene „Safe Harbor“ Entscheidung der EU-Kommission ungültig ist. Die Entscheidung bildete bislang die rechtliche Grundlage weiterlesen »

Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt an der Technischen Universität Dortmund untersucht die aktuellen Prognosen zur „Industrie 4.0“.* Die Analyse zeigt: Die Bandbreite der Erwartungen ist noch sehr breit, der Wandel damit keineswegs vorgegeben, sondern gestaltbar. Mit der Digitalisierung der Arbeitswelt beschäftigt sich auch die von der Hans-Böckler-Stiftung initiierte Kommission „Arbeit der Zukunft“. Die 34 Expertinnen und Experten beschreiben verschiedene Aspekte der Digitalisierung (z.B. „Plattformisierung“, „mobiles Arbeiten“, Wandel von Berufsbildern) und erarbeiten Handlungsoptionen für Politik, Gewerkschaften und Unternehmen…“ Meldung der HBS vom 13.10.2015 zur Expertise von Dr. Peter Ittermann, Jonathan Niehaus und Prof. Dr. Hartmut Hirsch-Kreinsen von der TU Dortmund: „Arbeiten in der Industrie 4.0 – Überblick über den aktuellen Forschungsstand und die arbeitspolitischen Herausforderungen“ für die Böckler-Stiftung auf der Projektseite weiterlesen »
"Neue Technologien werden die industrielle Produktion grundlegend verändern. Welche Rolle spielen dabei die Arbeitnehmer? Wo liegen Chancen und Risiken? Ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt an der Technischen Universität Dortmund untersucht die aktuellen Prognosen zur „Industrie 4.0“.* Die Analyse zeigt: Die Bandbreite der Erwartungen ist noch sehr breit, der Wandel weiterlesen »

Unzählige Veranstaltungen und Publikationen beschäftigen sich mit dem Phänomen Industrie 4.0. Aber was ist damit eigentlich gemeint? Nach den drei ersten industriellen Revolutionen Mechanisierung, Elektrifizierung und Automatisierung soll nun das „Internet der Dinge“ die 4. Industrielle Revolution einläuten: Der Einsatz digitaler Systeme in der Produktion möchte die Herstellung von Gütern effizienter machen. Aus Sicht der ArbeitnehmerInnen ist das weniger eine Revolution als eine Evolution, die herausfordernd aber steuerbar ist: Es geht um angemessene Löhne, faire Arbeitszeiten sowie zuverlässige arbeits- und sozialrechtliche Regelungen…“ Artikel von Tobias Hinterseer vom 13. Oktober 2015 im ÖGB-blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
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Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden als einfach nur ein festes Dach über dem Kopf und ein paar Möbel. Sie brauchen eine individuelle Förderung, damit sie möglichst schnell auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen können. In einer gemeinsamen Erklärung der Partner der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ soll den hier angekommenen Flüchtlingen „gemeinsam eine Perspektive“ für ihren Start in Deutschland gegeben werden…“ Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 13.10.2015 weiterlesen »
"Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden weiterlesen »

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Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara: „Sie meinen nicht nur die HDP, sie meinen uns alle“

Dossier

Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) 50.000 Menschen hatten sich am Morgen des 10. Oktober 2015 in Ankara versammelt, gemeinsam und nachdrücklich wollten sie ein Zeichen setzen gegen Erdogans Militäreinsatz in den kurdischen Gebieten. Kurz bevor der Demonstrationszug sich in Bewegung setzen wollte, detonierten die zwei Bomben, die wohl von Selbstmordattentätern gezündet wurden. 70 Menschen getötet, 120 verletzt, waren die Zahlen vom frühen Samstagnachmittag. Inzwischen ist von 128 Toten und über 500 teils schwer Verletzten die Rede. Unsere KollegInnen von LabourNet Türkei/ Sendika.org war mit auf der Demo – „wie alle Oppositionsgruppen“, schreiben sie uns, und: „Sie meinen nicht nur die HDP, sie meinen uns alle“. Wer „sie“ sind, weiß dabei keiner so ganz genau, aber dass staatliche Stellen nichts gewusst haben wollen, daran glaubt niemand… Für die laufende Berichterstattung sei auf Sendika.org verwiesen (englisch). Siehe weitere Informationen samt Aufruf einiger Gewerkschaften zum Generalstreik am 12. und 13. Oktober im Dossier und neu: DIDF: Die Anschläge von Ankara: Die Hintermänner sitzen im Präsidentenpalast und im Regierungsamt weiterlesen »

Dossier

Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) 50.000 Menschen hatten sich am Morgen des 10. Oktober 2015 in Ankara versammelt, gemeinsam und nachdrücklich wollten sie ein Zeichen setzen gegen Erdogans Militäreinsatz in den kurdischen Gebieten. Kurz bevor der weiterlesen »

Aufruf "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in BerlinEin in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 16 Organisationen dem Trägerkreis an. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf…“ Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „TTIP und CETA stoppen!“ vom 11. Juni 2015 und hier weitere Infos und (gewerkschaftliche) Aufrufe. Neu die Berichte: Etwa 250.000 fordern „Stoppt TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“ und unsere Fotogalerie weiterlesen »
Aufruf "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin"Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen weiterlesen »

Bildergalerie zur Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin (Fotos: C. Röhr – wir danken!) weiterlesen »
Bildergalerie zur Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin (Fotos: C. Röhr - wir danken!) [gallery link="file" ids="87651,87652,87653"] (mehr …)

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Tränengas, Gummiknüppel und Barikaden können das Gedenken nicht aufhalten
sedika.org: Uniboykott nach dem Massaker in AnkaraAm heutigen Sonntag morgen wollten Demonstranten ihrer ermordeten Freunde gedenken. Am Ort des Ankara-Massakers vom 10. Oktober aber trafen sie Barikaden der Polizei. Trotz zweier Angriffe mit Tränengas, Gummigeschossen und Schlägstöcken gelang es den Demonstranten schließlich, die Barrieren zu überwinden und zum Schauplatz des Massakers vorzudringen…“ Übersetzung des Beitrags „Gas, truncheons and barricades fail to stop commemorations: ‘We are legion – if you’ve got the stomach, kill us’“, der am 11. Oktober 2015 bei Sendika.Org erschienen ist. weiterlesen »
sedika.org: Uniboykott nach dem Massaker in AnkaraAm heutigen Sonntag morgen wollten Demonstranten ihrer ermordeten Freunde gedenken. Am Ort des Ankara-Massakers vom 10. Oktober aber trafen sie Barikaden der Polizei. Trotz zweier Angriffe mit Tränengas, Gummigeschossen und Schlägstöcken gelang es den Demonstranten schließlich, weiterlesen »

Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!In Griechenland hat die Bevölkerung OXI! Nein! gesagt zu den inhumanen und unsinnigen Forderungen nach mehr Austerität und Verarmung. In ganz Europa haben hunderttausende Menschen zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung demonstriert: Indem wir ihre Kämpfe unterstützen, verteidigen wir unsere Rechte in ganz Europa. Die europäischen Eliten greifen im Namen von Profit und Wettbewerbsfähigkeit die soziale Gerechtigkeit, die Demokratie, das Klima an und machen aus Europa ein Feld für die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen. Sie erpressen, sie demütigen alle Menschen, die Widerstand leisten; zum Regieren benutzen sie Angst, Nationalismus und Rassismus und behaupten, dass es keine Alternative gäbe. Und doch bauen wir durch unsere vielfältigen und zahlreichen Kämpfe Alternativen auf. Bauen wir eine grenzenlose Solidarität auf! Unsere Kraft liegt in einem europaweiten OXI! Basta! Enough! …“ Aufruf zur Teilnahme an den Märschen nach und den Aktionstagen in Brüssel am 15., 16. und 17. Oktober und weitere Infos. Siehe auch: 1.-18.10. Europäische Märsche und Aktionen in Brüssel – Attac-Sonderseite weiterlesen »
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!"In Griechenland hat die Bevölkerung OXI! Nein! gesagt zu den inhumanen und unsinnigen Forderungen nach mehr Austerität und Verarmung. In ganz Europa haben hunderttausende Menschen zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung demonstriert: Indem wir ihre Kämpfe unterstützen, verteidigen weiterlesen »

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PepsiSqueeze – Snack- und Getränkegigant PepsiCo verletzt die Rechte von Lagerarbeitern in Indien
IUL-Kampagne: PepsiSqueeze – Snack- und Getränkegigant PepsiCo verletzt die Rechte von Lagerarbeitern in IndienDer globale Snack- und Getränkegigant PepsiCo verletzt die Rechte einer beherzten Gruppe von Beschäftigten in Westbengalen, Indien, die eine Gewerkschaft bildeten und deswegen entlassen wurden. Im Jahr 2013 registrierten die Beschäftigten von 3 Lagern, die nur PepsiCo-Erzeugnisse handhabten, ihre neue Gewerkschaft bei den Behörden. Sie wurden schikaniert und von Schlägern des Unternehmens angegriffen, und dann wurden 162 der 170 Beschäftigten der drei Lager brutal entlassen. Im Mai 2013 wurde ihnen im Anschluss an nationale und internationale Proteste ihre Wiedereinstellung angeboten, aber unter Bedingungen, die sie ihrer Menschenrechte berauben. (…) 28 dieser Beschäftigten, die sich weigerten, auf ihre Rechte zu verzichten, wurde seinerzeit erklärt, dass sie nicht an ihre Arbeitsplätze zurückkehren könnten und sie auf eine schwarze Liste gesetzt werden würden. Die IUL unterstützt ihren Kampf. (…) PepsiCo hat jetzt erklärt, dass die Beschäftigten sich um eine Stelle in den Lagern oder in dem Abfüllbetrieb des Konzerns bewerben können, bietet aber keinen Zeitrahmen, keine Entschädigung für frühere Menschenrechtsverletzungen und keine Garantien, dass ihre Menschenrechte in Zukunft respektiert werden…“ IUL-Kampagne an den Konzern zum online-zeichnen weiterlesen »
IUL-Kampagne: PepsiSqueeze – Snack- und Getränkegigant PepsiCo verletzt die Rechte von Lagerarbeitern in Indien"Der globale Snack- und Getränkegigant PepsiCo verletzt die Rechte einer beherzten Gruppe von Beschäftigten in Westbengalen, Indien, die eine Gewerkschaft bildeten und deswegen entlassen wurden. Im Jahr 2013 registrierten weiterlesen »

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Die Opposition in der mexikanischen Lehrergewerkschaft: Zentrum des Lebendigen in einer erstarrten Bewegung
Leistungsterror im Zentrum der mexikanischen Schulreform - Gewerkschaftsplakat Anfang 2015Vor dem Hintergrund der massiven Auseinandersetzungen gegen die neoliberale sogenannte Schulreform der Regierung Nieto wird in dem Artikel „Batallas de los maestros de Oaxaca, el colectivismo, renovación total de comité“ von Pedro Echeverria am 01. August 2015 bei den Rebanadas de Realidad vor allem auf die Programmatik der Opposition CNTE (in der Lehrergewerkschaft SNTE) eingegangen, die sich gegen die Reformierung der Schule zu einer Zweigstelle der Personalabteilungen großer Unternehmen wendet, wie auf die innere demokratische Struktur der CNTE – was beispielsweise bedeutet, dass alle, die bisher jeweils für drei Jahre im nationalen Koordinierungsrat tätig waren, heute einfache Gewerkschaftsaktivisten in den Schulen sind. Siehe zur Kritik der Schulreform neu: Durchgefallen, Job verloren. Ausstand gegen neoliberale Bildungsreform in Mexiko. Unternehmerverband unterstützt Sanktionen gegen Streikende Lehrer weiterlesen »
Leistungsterror im Zentrum der mexikanischen Schulreform - Gewerkschaftsplakat Anfang 2015Vor dem Hintergrund der massiven Auseinandersetzungen gegen die neoliberale sogenannte Schulreform der Regierung Nieto wird in dem Artikel "Batallas de los maestros de Oaxaca, el colectivismo, renovación total de comité" von weiterlesen »

Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“… Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. (…) Der Angeklagte soll am 19. Februar 2011 bei der erfolgreichen Blockade von 20.000 Antifaschistinnen gegen den geplanten Aufmarsch europaweit vernetzter Neonazis in Dresden Landfriedensbruch begangen haben…“ Beitrag von Meide Wolt bei den Beobachter News vom 9. Oktober 2015 weiterlesen »
Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“"… Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. (…) Der Angeklagte soll am 19. Februar 2011 bei der erfolgreichen Blockade von 20.000 Antifaschistinnen gegen weiterlesen »

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