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Das Massaker in Ankara vom 10. Oktober 2015 – eine Zusammenfassung
Sendika.org: Ankara Massacre 10-10-2015Zwei Bomben detonierten inmitten von Demonstrant*innen kurz vor dem geplanten Start der Demonstration für Arbeit, Frieden und Demokratie vorm Bahnhof von Ankara. Mindestens 97 Menschen wurden getötet, hunderte verletzt. Vor den Explosionen war von der Polizei nichts zu sehen, direkt nach dem Angriff aber erschien sie mit einem gepanzerten Wasserwerfer und schoss mit Tränengas wahllos auf die Toten und Verwundeten…“ Übersetzung des Beitrags „Wrap-up of the 10 October Ankara Massacre“, der am 11. Oktober 2015 bei Sendika.Org erschienen ist weiterlesen »
Sendika.org: Ankara Massacre 10-10-2015Zwei Bomben detonierten inmitten von Demonstrant*innen kurz vor dem geplanten Start der Demonstration für Arbeit, Frieden und Demokratie vorm Bahnhof von Ankara. Mindestens 97 Menschen wurden getötet, hunderte verletzt. Vor den Explosionen war von der Polizei nichts zu sehen, weiterlesen »

Frauen brauchen gerechte Bezahlung, selbstbestimmte Arbeitszeiten und faire Aufstiegschancen
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitUnter dem Titel „Weiblich, qualifiziert sucht: Wirtschaftliche Unabhängigkeit!“ findet am 9. Oktober 2015 die Fachtagung des Projekts „Was verdient die Frau? Wirtschaftliche Unabhängigkeit!“, eine Kooperation des DGB-Bundesvorstandes und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin statt…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 09.10.2015 beim DGB und die Homepage zum Projekt und zur Fachtagung: www.was-verdient-die-frau.de weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Unter dem Titel „Weiblich, qualifiziert sucht: Wirtschaftliche Unabhängigkeit!“ findet am 9. Oktober 2015 die Fachtagung des Projekts „Was verdient die Frau? Wirtschaftliche Unabhängigkeit!“, eine Kooperation des DGB-Bundesvorstandes und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin statt. Auf der weiterlesen »

Gemeinwohl vor Wirtschaftsinteressen: Handelsabkommen TTIP und CETA stoppen!Petra Pinzler benennt in ihrem neuen Buch „Unfreihandel“ klar und fundiert die Gefahren, die TTIP, Tisa und Ceta mit sich bringen. (…) In „Der Unfreihandel“ analysiert die „Zeit“-Redakteurin die Risiken der Freihandelsabkommen und bringt Licht in die dunklen Hinterzimmer der Vertragsverhandlungen. Das Buch ist ein ernstzunehmender, kritischer und auch wissenschaftlich fundierter Blick auf die europäische Handelspolitik. Es erscheint, da die Vertragsverhandlungen in ihre entscheidende Phase münden, zur richtigen Zeit…“ Besprechung von Andreas Fischer-Lescano vom 09. Oktober 2015 bei der FR online und ein Kommentar von Volker Bahl weiterlesen »
Gemeinwohl vor Wirtschaftsinteressen: Handelsabkommen TTIP und CETA stoppen!"Petra Pinzler benennt in ihrem neuen Buch „Unfreihandel“ klar und fundiert die Gefahren, die TTIP, Tisa und Ceta mit sich bringen. (…) In „Der Unfreihandel“ analysiert die „Zeit“-Redakteurin die Risiken der Freihandelsabkommen und bringt Licht weiterlesen »

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Frankreich: Aktionstag der Gewerkschaften angesichts gewaltiger Herausforderungen durch die Regierungspolitik
Frankreich am 8.10.2015: Aktionstag der Gewerkschaften angesichts gewaltiger Herausforderungen durch die RegierungspolitikIhren ersten Aktions- und Mobilisierungstag im diesjährigen Herbst absolvierten französische Gewerkschaften an diesem Donnerstag, den 08. Oktober 15. Er folgte auf den letzten zentralen Aktionstag gegen die Regierungspolitik der Austerität („Sparpolitik“) vom 09. April 15 und der gleichzeitigen aktiven Kapitalförderung, die angeblich die Unternehmen dazu bewegt, Arbeitsplätze zu schaffen, von welch Letzteren man freilich bislang nichts mitbekommt. Seit Beginn dieses Herbstes – also seit der Rentrée (Rückkehr aus der sommerlichen Urlaubsperiode), wie man die Ende August/ Anfang September beginnende Jahreszeit in Frankreich allgemein bezeichnet – liegt die Schwelle hoch, was die Herausforderungen für die Gewerkschaften betrifft. Die Saison wurde in diesem Jahr eröffnet mit geballten Vorstößen zu einer neuerlichen „Reform“ des Arbeitsrechts, die neue Flexibilisierungsspielräume insbesondere für die Unternehmen eröffnen würde…“ Artikel von Bernard Schmid vom 9.10.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 9.10.2015Frankreich am 8.10.2015: Aktionstag der Gewerkschaften angesichts gewaltiger Herausforderungen durch die Regierungspolitik

Ihren ersten Aktions- und Mobilisierungstag im diesjährigen Herbst absolvierten französische Gewerkschaften an diesem Donnerstag, den 08. Oktober 15. Er folgte auf den letzten zentralen Aktionstag weiterlesen »

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Selbstverwaltete Austerität. Griechenland kann die Festung Europa nicht schleifen, aber es gibt ein Loch in der Mauer
lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 31/ herbst 2015 (Titel)„… Karl W. Deutsch skizzierte den Unterschied zwischen „unten“ und „oben“ einst so: „Macht hat in gewissem Sinne derjenige, der es sich leisten kann, nichts lernen zu müssen.“ Das hätte als Motto über jeder Eurogruppensitzung stehen können. Wir anderen aber müssen lernen – und dabei genau sein: Anfang Juli hat Vijay Prashad zu Recht daran erinnert, dass nur im (west)europäischen Rahmen das Vorgehen der Troika besonders brutal und ungebührlich erscheint. Die Rede von einem „Kolonialismus in Athen“ ist Polemik – oder (Selbst)Täuschung. Ebenso falsch wäre es, in der „selbstverwalteten Austerität“ das „selbstverwaltet“ zu überlesen. Eine frühe Entscheidung der Syriza-Regierung hat ihre Konsequenzen inzwischen bis ins Herz von Euroland entfaltet: Die de facto Öffnung der griechisch-türkischen Grenze hat die Flüchtlingsströme in die Festung Europa nicht nur umgeleitet, sondern deutlich vergrößert. Jetzt müssen die Lösungen hier gefunden und durchgesetzt werden. Auch dafür braucht es eine sozial verankerte Linke mit einem realistischen Feindbild…“ Artikel von Sebastian Gerhardt in: LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 31/ Herbst 2015. Wir danken der Redaktion! weiterlesen »

Muss man immer seine Schulden zurückzahlen?
lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 31/ herbst 2015 (Titel)Für manche ist die Frage klar: Schulden müssen immer zurückgezahlt werden, es gibt keine Alternative zum Gang nach Canossa, insbesondere wenn dies in den Marmor europäischer Verträge gehauen ist. Doch ein kurzer Blick auf die Geschichte öffentlicher Schulden, einem interessanten und zu Unrecht vernachlässigten Thema, zeigt, dass die Sache wesentlich komplexer ist. Erste gute Nachricht: Man findet in der Vergangenheit noch höhere öffentliche Schulden als die derzeit beobachteten, und man hat immer eine Lösung gefunden unter Rückgriff auf die verschiedensten Methoden. Zu unterscheiden ist einerseits die langsame Methode, die darauf abzielt, geduldig Budgetüberschüsse anzusammeln, um nach und nach die Zinsen abzubezahlen und anschließend die eigentlichen Schulden, und andererseits eine Reihe von Methoden mit dem Ziel, den Prozess zu beschleunigen: Inflation, Sondersteuern, oder ganz einfach ein Schuldenschnitt…“ Artikel von Thomas Piketty in: LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 31/Herbst 2015. Wir danken der Redaktion! weiterlesen »

Aktionsseite "Asylrechtsverschärfungen stoppen"… Am 16. Oktober soll das Asylrecht durch Bundestag und Bundesrat erneut verschärft werden. Erst ein Sommer der Pogrome, der Turnhallen-Unterbringung, der selbstverschuldeten staatlichen Überforderung – dann die Institutionalisierung dieses Zustands!? Wir stellen die Frage vor allem an SPD und Grüne: Was muss passieren, damit ihr nicht mehr mitmacht? Was sagt uns der Gesetzesentwurf? Dass man die Verbesserungen von Jahren mit einem Fingerschnipsen rückgängig machen kann. Dass „Druck durch Masse“ ein Argument ist. Dass Regierung wie Opposition den Aktivismus der zahlreichen Unterstützer*innen NICHT als politischen Auftrag begreift. Dass man sich bekennt zur Kategorisierung „gute“ und „schlechte“ Asylsuchende. Und: Dass am Ende diejenigen Recht bekommen, die Brandsätze zünden und Steine werfen. Wir rufen deshalb für den 10. Oktober, 14 Uhr, auf: Alle, die flüchten, unterstützen, sich solidarisieren, schleusen oder empathisch sind – geht mit uns gegen das Gesetz auf die Straße! Widerstand braucht es jetzt! UNSERE Grenze ist erreicht!“ Aufruf zur Demo „Was noch? Dritte Asylrechtsverschärfung stoppen“ und weitere Infos weiterlesen »
Aktionsseite "Asylrechtsverschärfungen stoppen""… Am 16. Oktober soll das Asylrecht durch Bundestag und Bundesrat erneut verschärft werden. Erst ein Sommer der Pogrome, der Turnhallen-Unterbringung, der selbstverschuldeten staatlichen Überforderung – dann die Institutionalisierung dieses Zustands!? Wir stellen die Frage vor allem an SPD und weiterlesen »

Leiharbeit als Dauerzustand – Unsicher und unterbezahlt
stopp fremdvergabe + leiharbeitDie Zahl der Leiharbeiter hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt: Demnach waren im Jahr 2014 nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 824.000 Männer und Frauen leihweise beschäftigt. Inzwischen landet jeder Fünfte, der seinen Job verliert, in einer Zeitarbeitsfirma. (…) Vor allem die deutsche Autoindustrie setzt auf Leiharbeit, jedoch ist laut einer Umfrage von Frontal21 bei deutschen Automobilherstellern der Einsatz von Leiharbeitern sehr unterschiedlich. Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD wollte dem Missbrauch wieder strengere Regeln entgegensetzen. Doch bislang fehlt ein Gesetz dazu. Frontal21 über Arbeitnehmer in Leiharbeit und die Schwierigkeit für die Politik, das Rad zurückzudrehen.“ Beitrag der Frontal21-Sendung vom 6. Oktober 2015. Siehe das Manuskript und das Video weiterlesen »
stopp fremdvergabe + leiharbeit"Die Zahl der Leiharbeiter hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt: Demnach waren im Jahr 2014 nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 824.000 Männer und Frauen leihweise beschäftigt. Inzwischen landet jeder Fünfte, der seinen Job verliert, weiterlesen »

GdG - Gewerkschaft der GewerkschaftsbeschäftigtenBei mehreren Bezirks- und Landesbezirksfachbereichskonferenzen der Vereinten Dienstleis-tungsgewerkschaft (ver.di) haben sich die ehrenamtlichen Delegierten dafür ausgesprochen, die Verankerung von tarifvertraglich geregelten Arbeitsbedingungen für die hauptamtlichen ver.di-Beschäftigten zu fordern...“ Pressemitteilung des Verbandes der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB) vom 19.1.2015 und neu anlässlich des 4. ver.di-Bundeskongresses: GdG: Es bleibt dabei, ver.di will auch künftig keine Tarifverträge für die eigenen Beschäftigten abschließen weiterlesen »
GdG - Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten"Bei mehreren Bezirks- und Landesbezirksfachbereichskonferenzen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben sich die ehrenamtlichen Delegierten dafür ausgesprochen, die Verankerung von tarifvertraglich geregelten Arbeitsbedingungen für die hauptamtlichen ver.di-Beschäftigten zu fordern. Dafür muss die ver.di-Satzung geändert werden. Die legt bisher den Bundesvorstand weiterlesen »

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Dogma statt Argumente. Die Verdammung des bolivianischen Kinder- und Jugendgesetzes durch die Internationale Arbeitsorganisation steht auf schwachen Füßen
ila389Im Oktober 2014 (siehe Artikel „Bolivien geht neue Wege. Statt Kinderarbeit zu verbieten, werden die Rechte arbeitender Kinder geschützt“ in ila 379) hatten wir ein neues Kinder- und Jugendgesetz vorgestellt, das unter Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen zustande gekommen war. Nun hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) auf ihrer Internationalen Arbeitskonferenz, die vom 1. bis 12. Juni 2015 in Genf stattfand, dieses Gesetz ins Visier genommen. Statt sich Gedanken zu machen, ob sie anders als die bisherige Verbotspolitik gegen „Kinderarbeit“ den Schutz arbeitender Kinder verbessern könnte, hat die Konferenz sich damit begnügt, das Gesetz zu verdammen. Erneut wurde arbeitenden Kindern verweigert, sich auf der Konferenz zu Wort zu melden…“ Artikel von Manfred Liebel aus der gerade erschienenen ila 389 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
ila389"Im Oktober 2014 (siehe Artikel „Bolivien geht neue Wege. Statt Kinderarbeit zu verbieten, werden die Rechte arbeitender Kinder geschützt“ in ila 379) hatten wir ein neues Kinder- und Jugendgesetz vorgestellt, das unter Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen zustande gekommen war. Nun hat weiterlesen »

"STOPrecariousWork"Die menschenverachtenden Zustände auf den Baustellen für die Fußball-WM 2022 in Katar zeigen: Bei etlichen großen Sportereignissen zählen Arbeitnehmerrechte kaum etwas – oder haben für Organisatoren, Ausrichter und Sponsoren zumindest keine Priorität. Darüber diskutierten DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 7. Oktober, dem Welttag für menschenwürdige Arbeit, in Berlin…“ DGB-Meldung vom 07.10.2015 weiterlesen »
"STOPrecariousWork""Die menschenverachtenden Zustände auf den Baustellen für die Fußball-WM 2022 in Katar zeigen: Bei etlichen großen Sportereignissen zählen Arbeitnehmerrechte kaum etwas – oder haben für Organisatoren, Ausrichter und Sponsoren zumindest keine Priorität. Darüber diskutierten DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 7. Oktober, dem Welttag weiterlesen »

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Goldmine „El Limón“: Schwere Krawalle in nicaraguanischem Bergwerk
Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen Bergleuten und der Polizei in Nicaragua ist ein Beamter ums Leben gekommen. 31 weitere Menschen seien bei den Krawallen verletzt worden, teilte die nicaraguanische Regierung gestern mit. (…) Die Bergleute protestieren seit zehn Tagen gegen das kanadische Unternehmen B2 Gold. Sie fordern die Wiedereinstellung von drei entlassenen Kollegen und die Entlassung des Geschäftsführers…“ Agenturmeldung vom 7.10.2015 beim ORF und weitere Infos weiterlesen »
"Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen Bergleuten und der Polizei in Nicaragua ist ein Beamter ums Leben gekommen. 31 weitere Menschen seien bei den Krawallen verletzt worden, teilte die nicaraguanische Regierung gestern mit. (…) Die Bergleute protestieren seit zehn Tagen gegen das kanadische Unternehmen B2 Gold. Sie fordern die Wiedereinstellung von drei weiterlesen »

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Kämpfe um die Existenz: In Südafrika protestieren Tausende gegen Arbeitsplatzvernichtung. Streik im Kohlebergbau. Auch Kumpel in Goldminen drohen mit Ausstand
In allen neun Provinzen Südafrikas sind am Mittwoch Tausende Gewerkschafter auf die Straße gegangen. Zu den Protestmärschen hatte der größte Gewerkschaftsbund des Landes, der Congress of South African Trade Unions (COSATU), aufgerufen, der damit vor allem gegen Massenentlassungen in der Bergbauindustrie protestierte. Dort wollen die Konzerne nach Gewerkschaftsangaben 22.000 Arbeitsplätze vernichten. Die Demonstranten wandten sich im Rahmen des »Welttags für gute Arbeit« unter dem Motto »Schluss mit der Gier der Konzerne«, den die Internationale Gewerkschaftsföderation ITUC ausgerufen hatte, auch gegen eine geplante Mehrwertsteuererhöhung…“ Artikel von Christian Selz in junge Welt vom 08.10.2015 weiterlesen »
"In allen neun Provinzen Südafrikas sind am Mittwoch Tausende Gewerkschafter auf die Straße gegangen. Zu den Protestmärschen hatte der größte Gewerkschaftsbund des Landes, der Congress of South African Trade Unions (COSATU), aufgerufen, der damit vor allem gegen Massenentlassungen in der Bergbauindustrie protestierte. Dort wollen die Konzerne nach Gewerkschaftsangaben 22.000 Arbeitsplätze weiterlesen »

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Brüssel lahmgelegt. 100.000 Demonstranten aus allen Teilen Belgiens nehmen an »Nationaler Manifestation« gegen Kürzungspolitik teil
7.10.2015: 100.000 Demonstranten aus allen Teilen Belgiens nehmen an »Nationaler Manifestation« gegen Kürzungspolitik teilBelgien stand am Mittwoch wieder einmal still. Im ganzen Land war der öffentliche Nahverkehr erheblich eingeschränkt, blieben Betriebe, Geschäfte oder Schulen geschlossen. Der Grund: Zehntausende Beschäftigte, Gewerkschafter, Aktivisten von Jugend- und sozialen Organisationen sowie Parteien hatten sich auf den Weg nach Brüssel gemacht, um gegen die radikale Sparpolitik der Regierung von Ministerpräsident Charles Michel zu demonstrieren. Die war am Mittwoch genau ein Jahr im Amt. Nach Polizeiangaben machten sich 80.000 Teilnehmer in dem scheinbar endlosen Demozug auf den Weg vom Nordbahnhof quer durch die Stadt zum Südbahnhof. Die Gewerkschaften sprechen sogar von 100.000 Protestierenden. Wie viele dem gleichzeitigen Aufruf zum 24stündigen Generalstreik gefolgt sind, war bei Redaktionsschluss noch nicht abzusehen. (…) Der Protest der belgischen Gewerkschaften fand im Rahmen des »World Day of Decent Work« (Welttag für menschenwürdige Arbeit) statt, der seit 2008 jährlich am 7. Oktober begangen wird. Für diesen Tag mobilisieren Gewerkschaften auf der ganzen Welt zu Aktionen. In diesem Rahmen findet am Samstag, dem 10. Oktober, in Berlin eine Kundgebung gegen das TTIP-Abkommen statt.“ Bericht von Gerrit Hoekman in junge Welt vom 08.10.2015. Siehe auch den Bericht (mit Bildern) des belgischen Gewerkschaftsbundes CSC: Cent mille «non» au gouvernement Michel weiterlesen »
7.10.2015: 100.000 Demonstranten aus allen Teilen Belgiens nehmen an »Nationaler Manifestation« gegen Kürzungspolitik teil"Belgien stand am Mittwoch wieder einmal still. Im ganzen Land war der öffentliche Nahverkehr erheblich eingeschränkt, blieben Betriebe, Geschäfte oder Schulen geschlossen. Der Grund: Zehntausende Beschäftigte, Gewerkschafter, Aktivisten von weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mahnt vor wachsender Altersarmut und fordert deshalb die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge. „Die privaten Versicherungen für das Alter stecken in der Niedrigzinsfalle. Noch sind wir bei Riester und Co in der Einsammelphase. Wie stark die Schieflage ist, wird sich erst zeigen, wenn die Anbieter die Verträge in größerem Umfang bedienen müssen. Klar ist aber schon jetzt: Die Produkte werden die Rentenlücke für Beschäftigte nicht wie versprochen ausgleichen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers…“ Pressemitteilung vom 08.10.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mahnt vor wachsender Altersarmut und fordert deshalb die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge. „Die privaten Versicherungen für das Alter stecken in der Niedrigzinsfalle. Noch sind wir bei Riester und Co in der Einsammelphase. Wie stark die Schieflage ist, wird sich erst zeigen, wenn die Anbieter die weiterlesen »

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