Aktuelle Beiträge

Kriminalisierung nach HoGeSa-Protest – Aufruf zur Prozessbeobachtung: 19.1., 9:30, AG Erfurt
Logo: Rote HilfeAm kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch ganz anders“. Nun, ein knappes dreiviertel Jahr später, beginnen die staatlichen Verfolgungsbehörden Antifaschist*innen, die sich am Protest beteiligten, zu kriminalisieren. Begleitet den Antifaschisten solidarisch, beobachtet den Prozess! Treffen ab 9:00 vorm Amtsgericht Erfurt, Prozessbeginn 9:30 im Sitzungssaal 16…“ Aufruf und Hintergründe bei der Roten Hilfe Erfurt vom 15. Januar 2016. Zum Hintergrund heißt es dort weiterlesen »
Logo: Rote Hilfe"Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch weiterlesen »

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Italien »
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Streik bei Penny am Gardasee – von der Polizei nicht gebrochen
Der Streik bei Penny am Gardasee geht weiter - 12.1.2016Penny, die Discountlinie der deutschen REWE-Gruppe, war auch schon in Deutschland mehrfach wegen Überwachung von MitarbeiterInnen aufgefallen. In Italien bieten die LagerarbeiterInnen dem Discounter jetzt Paroli, sie organisieren sich in der Basisgewerkschaft Si.Cobas, die schon in den letzten Jahren mit Streiks in der Logistikbranche erfolgreich war. Nachdem der Streik vom September und Oktober 2015 nicht zu befriedigenden Ergebnissen geführt hat, nahmen die ArbeiterInnen den Arbeitskampf am 5. Januar wieder auf. Sie blockieren die Tore des Lagers, um den Warentransport zu verhindern und Penny so lahmzulegen. Die Gegenwehr war hart: Ausschluss aus dem Lager, Polizeigewalt, die Kündigung von 44 ArbeiterInnen per SMS. Am 14. Januar erzielten die Streikenden allerdings einen ersten Erfolg: Die 44 Entlassenen wurden vom verantwortlichen Subunternehmen wieder eingestellt und Verhandlungen vereinbart“ – das ist die Einführung zu dem Radiobeitrag „Erstmal zu Penny? Lieber nicht! Logistik-Streik im größten Penny-Lager Nordostitaliens“ am 15. Januar 2016 bei Radio Dreyeckland (eine Bearbeitung und Übersetzung von Berichten des freien Radio Onda d’Urto) weiterlesen »
Der Streik bei Penny am Gardasee geht weiter - 12.1.2016Penny, die Discountlinie der deutschen REWE-Gruppe, war auch schon in Deutschland mehrfach wegen Überwachung von MitarbeiterInnen aufgefallen. In Italien bieten die LagerarbeiterInnen dem Discounter jetzt Paroli, sie organisieren sich in der Basisgewerkschaft Si.Cobas, weiterlesen »

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Kolumbien »
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Die Friedensverhandlungen in Kolumbien und ihre soziale Dimension – vor ihrem Abschluss…
Kolumbianische Friedensverhalungen - Übereinkommen über Opferbetreung im Dezember 2015Drei Jahre ist es her, dass die Friedensverhandlungen zwischen den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) und der Regierung von Juan Manuel Santos offiziell in Norwegen eröffnet wurden. Am 20. Oktober 2012 erklärte Luciano Marín Arango alias Iván Márquez im Namen der Guerilla: „Wir kommen aus dem Macondo der Ungerechtigkeit nach Oslo, mit einem kollektiven Traum vom Frieden und einem Olivenzweig in der Hand.“ Der Comandante legte die Messlatte von vornherein hoch und erinnerte an die Ursachen des seit Jahrzehnten andauernden bewaffneten Kampfs…“ – so beginnt der Beitrag „Frieden und Wahrheit für Kolumbien“ von Maurice Lemoine am 07. Januar 2016 in der deutschen Ausgabe von Le Monde Diplomatique, worin auch ausführlich auf die Debatten – und ihre Konsequenzen – über die soziale Dimension der Verhandlungen eingegangen wird. Siehe dazu auch einen Beitrag zum Verhältnis des bewaffneten Widerstands zum „sozialen Tisch“ als Begleitgruppierung zu den Friedensverhandlungen weiterlesen »
Kolumbianische Friedensverhalungen - Übereinkommen über Opferbetreung im Dezember 2015Drei Jahre ist es her, dass die Friedensverhandlungen zwischen den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) und der Regierung von Juan Manuel Santos offiziell in Norwegen eröffnet wurden. Am 20. Oktober 2012 erklärte Luciano Marín Arango alias Iván weiterlesen »

Aktion FabienneAuf Drängen von Jobcenter-Mitarbeiter_innen hat der Ortsvorstand Herne (im Bezirk Bochum-Herne) eine Initiative vor die Tür gesetzt, an deren Entstehung sie unmittelbar selbst beteiligt waren. Nicht nur ist ein Vorstandsmitglied aktiv in der Initiative tätig, im Sommer 2013 hatten sie noch über verantwortliche Beteiligung am Herner Sozialforum gemeinsam mit der LINKEN Herne die „Jobcenter-Rebellin“ Inge Hannemann nach Herne eingeladen. Sah es zunächst danach aus, dass hier Gewerkschaft, Beschäftige, Betroffene und politische Kreise gemeinsam die strukturellen Probleme des JC Herne angehen wollten, kam es jetzt zum Knall… Siehe dazu den Beitrag von Norbert Herrmann für die LabourNet-Redaktion vom 3.1.2016. Siehe dazu neu eine zusätzliche Information weiterlesen »
Aktion FabienneAuf Drängen von Jobcenter-Mitarbeiter_innen hat der Ortsvorstand Herne (im Bezirk Bochum-Herne) eine Initiative vor die Tür gesetzt, an deren Entstehung sie unmittelbar selbst beteiligt waren. Nicht nur ist ein Vorstandsmitglied aktiv in der Initiative tätig, im Sommer 2013 hatten sie noch über weiterlesen »

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USA »
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Treffen Amerikanischer und Deutscher Fastfood-Mitarbeiter
Klagewelle überrollt McDonaldsEine Delegation von amerikanischen McDonald’s Mitarbeitern reist heute nach Deutschland, um auf die Arbeitsbedingungen im Fast-Food-Sektor und anderen Dienstleistungsbranchen weltweit aufmerksam zu machen. Auch in Großbritannien, Dänemark, Frankreich und den Niederlanden finden heute Treffen zwischen politischen Entscheidungsträgern, Vertretern der Service Employees International Union (SEIU) und der Bewegung „Fight for $15” statt, um sich zu diesen Themen auszutauschen. In Berlin treffen sich amerikanische Mitarbeiter von Fast-Food-Restaurants und die deutsche Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit Beschäftigten aus der Fastfoodbranche und Abgeordneten, um die rechtliche Situation von Arbeitnehmern in den USA und Deutschland zu vergleichen und diskutieren. NGG hat einen Tarifvertrag mit dem Bundesverband der Systemgastronomie BDS in Deutschland abgeschlossen – eine große Errungenschaft für Deutschlands Fast-Food-Beschäftigte…“ Pressemitteilung von SEIU vom 13. Januar 2016 bei der NGG weiterlesen »
Klagewelle überrollt McDonalds"Eine Delegation von amerikanischen McDonald’s Mitarbeitern reist heute nach Deutschland, um auf die Arbeitsbedingungen im Fast-Food-Sektor und anderen Dienstleistungsbranchen weltweit aufmerksam zu machen. Auch in Großbritannien, Dänemark, Frankreich und den Niederlanden finden heute Treffen zwischen politischen Entscheidungsträgern, Vertretern der Service weiterlesen »

Der Finanzminister schlägt vor die Eurokrise entsprechend den anstehenden Problemen zu lösen – „Merkels Schicksalstage“ titelt die „Süddeutsche“ am 16. Januar 2016. Oder sind es die „Schicksalstage Europas“? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.1.2016 weiterlesen »

Der Finanzminister schlägt vor die Eurokrise entsprechend den anstehenden Problemen zu lösen - "Merkels Schicksalstage" titelt die "Süddeutsche" am 16. Januar 2016. Oder sind es die "Schicksalstage Europas"? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.1.2016

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In der deutschen Fleischindustrie werden die meisten Arbeiten im Rahmen von Werkverträgen erledigt. Hiervon sind hauptsächlich Wanderarbeiter aus Osteuropa betroffen. Klassische Leiharbeit spielt fast keine Rolle, es sei denn, den Vertragspartnern im Werkvertrag wird illegale Leiharbeit nachgewiesen. Es muss endlich Schluss sein mit diesen bewusst hingenommenen Verwerfungen am Arbeitsmarkt, die Lohndumping und Rechtsunsicherheit fördern. Das neue Werkvertragsgesetz bietet hierfür eine Chance…“ Artikel von Matthias Brümmer in der DGB-Gegenblende vom 14. Januar 2016 und Hintergründe weiterlesen »
"In der deutschen Fleischindustrie werden die meisten Arbeiten im Rahmen von Werkverträgen erledigt. Hiervon sind hauptsächlich Wanderarbeiter aus Osteuropa betroffen. Klassische Leiharbeit spielt fast keine Rolle, es sei denn, den Vertragspartnern im Werkvertrag wird illegale Leiharbeit nachgewiesen. Es muss endlich Schluss sein mit diesen bewusst hingenommenen Verwerfungen am Arbeitsmarkt, die weiterlesen »

Rund 1,3 Millionen Erwerbstätige in Deutschland stockten 2014 ihr Einkommen mit Hartz-IV-Leistungen auf. Den Staat kostete diese Subventionierung von Niedrigeinkommen insgesamt 10,85 Milliarden Euro – das ist der höchste Wert seit der Wirtschaftskrise. Auch im Vergleich mit 2007 und 2008, den beiden Jahren vor der Wirtschaftskrise, musste der Staat deutlich mehr Geld aufwenden, um die Einkommen von Geringverdienern auf Hartz-IV-Niveau aufzustocken…“ Artikel vom 15. Januar 2016 von und bei Stefan Sell weiterlesen »
"Rund 1,3 Millionen Erwerbstätige in Deutschland stockten 2014 ihr Einkommen mit Hartz-IV-Leistungen auf. Den Staat kostete diese Subventionierung von Niedrigeinkommen insgesamt 10,85 Milliarden Euro – das ist der höchste Wert seit der Wirtschaftskrise. Auch im Vergleich mit 2007 und 2008, den beiden Jahren vor der Wirtschaftskrise, musste der Staat deutlich weiterlesen »

Der Gesundheitsökonom Stefan Greß hält einen Systemwechsel in der Krankenversicherung in den nächsten Jahren für sehr wahrscheinlich. Im Interview für die Wochenzeitung des Deutschen Bundestags, „Das Parlament“, erklärt er, warum. Professor Stefan Greß leitet das Fachgebiet Versorgungsforschung und Gesundheitsökonomie im Fachbereich Pflege und Gesundheit der Hochschule Fulda. Siehe das Interview von Claus-Peter Kosfeld für „Das Parlament“, am 15.01.16 vorab veröffentlicht bei „Ihre Vorsorge“ weiterlesen »
Der Gesundheitsökonom Stefan Greß hält einen Systemwechsel in der Krankenversicherung in den nächsten Jahren für sehr wahrscheinlich. Im Interview für die Wochenzeitung des Deutschen Bundestags, "Das Parlament", erklärt er, warum. Professor Stefan Greß leitet das Fachgebiet Versorgungsforschung und Gesundheitsökonomie im Fachbereich Pflege und Gesundheit der Hochschule Fulda. Siehe weiterlesen »

Wasserwirtschaft: ver.di und IG BCE schließen Vereinbarung über Zuständigkeit
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die IG BCE haben am Donnerstag (14. Januar) eine Vereinbarung über die Zuständigkeiten für die Beschäftigten der Wasserwirtschaft geschlossen. Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske begrüßte die Einigung als Element der Stärkung gewerkschaftlicher Strukturen insgesamt: „Das ist im Interesse aller Beschäftigten, die sich in allen Betrieben der Wasserwirtschaft auf eine starke gewerkschaftliche Vertretung verlassen können.“ Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis betonte: „Nach sehr intensiven und konstruktiven Gesprächen ist es gelungen, einen Schlussstrich unter jahrelange Auseinandersetzungen zu ziehen. Das ist ermutigend gerade auch im Hinblick auf die Fortentwicklung der innergewerkschaftlichen Zusammenarbeit.“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 14.01.2016 weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die IG BCE haben am Donnerstag (14. Januar) eine Vereinbarung über die Zuständigkeiten für die Beschäftigten der Wasserwirtschaft geschlossen. Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske begrüßte die Einigung als Element der Stärkung gewerkschaftlicher Strukturen insgesamt: „Das ist im Interesse aller Beschäftigten, die sich in allen Betrieben der weiterlesen »

Today’s headlines: LabourNet Germany News on Jan 18, 2016
English overview for today’s headlines on LabourNet Germany weiterlesen »
English overview for today's headlines on LabourNet Germany – unless stated otherwise the links lead to German only text // see German newsletter here

[Germany/ plant construction and engineering] Job cuts at Alstom/ General Electric: workers' representatives form Solidarity committee

[Germany/ Salaries] Low incomes: multi-billion dollar subventions weiterlesen »


Das unterstreichen zahlreiche Kennziffern. Zu diesen Ergebnissen kommt die neue Studie, die Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) und des IMK der Hans-Böckler-Stiftung gemeinsam mit Forschern der Arbeiterkammer Wien und der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft erstellt haben…“ HBS-Pressemitteilung vom 14.01.2016 mit umfangreicher Zusammenfassung der Studie von Florian Blank, Camille Logeay, Erik Türk, Josef Wöss, Rudolf Zwiener: Alterssicherung in Deutschland und Österreich: Vom Nachbarn lernen? im WSI-Report Nr. 27, Januar 2016 weiterlesen »
"Das unterstreichen zahlreiche Kennziffern. Zu diesen Ergebnissen kommt die neue Studie, die Wissenschaftler des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) und des IMK der Hans-Böckler-Stiftung gemeinsam mit Forschern der Arbeiterkammer Wien und der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft erstellt haben..." HBS-Pressemitteilung vom 14.01.2016 weiterlesen »

Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern der Festung Europa sind dabei durch die notgedrungene Entschlossenheit der Flüchtenden in einem Ausmaß ins Wanken geraten, das bis dahin unvorstellbar schien. Auch in Deutschland und Österreich hat der lange Sommer der Migration die Gesellschaften verändert: Einerseits zeigen viele Menschen, die nie zuvor antirassistisch aktiv waren, praktische Solidarität und engagieren sich in Initiativen und Vereinen, um die Ankommenden mit dem Nötigsten zu unterstützen. Andererseits nutzen reaktionäre Kräfte die Situation, um ihrerseits in die Offensive zu kommen: Während die weitere Einschränkung des Asylrechts zeigt, dass die politischen Eliten längst mit der Reorganisation der Festung Europa begonnen haben, ist die neurechte Bewegung um Pegida und die AfD in der Lage, Tausende zu mobilisieren. Ihre Zuspitzung findet sie in zahllosen Anschlägen auf bewohnte und (noch) unbewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Somit ist die Frage der Unterbringung schon heute der Punkt, an dem sich der Konflikt zwischen solidarischem Miteinander und rassistischem Ausschluss konkret verdichtet…“ Beitrag vom 12. Januar 2016 der Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL) weiterlesen »
Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!"Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern weiterlesen »

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Wo Unterschriften noch einen Unterschied machen: Akademiker*innen für den Frieden reihenweise verhaftet – reihenweise Solidarität
Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)In 27 türkischen Universitäten wird mittlerweile gegen Akademiker*innen vorgegangen, die den am 11. Januar 2016 veröffentlichten Friedensaufruf unterzeichnet haben. 19 Wissenschaftler*innen befinden sich in Polizeigewahrsam, mehrere wurden bereits aus ihren Jobs entlassen. Solidarität kommt von türkischen Journalist*innen, Schriftsteller*innen, Filmemacher*innen sowie der Ärzte- und Architektenkammer (die bereits bei der hochgebombten Friedensdemo in Ankara am 10. Oktober 2015 mit an Bord waren). Die Website zum Friedensaufruf wurde am 13. Januar 2016 gehackt und ist nicht mehr erreichbar. Gefahrlos unterzeichnen kann man eine deutsche Soli-Erklärung und – kleiner Ausblick – vergleichsweise gefahrlos demonstrieren kommen kann man anlässlich der gemeinsamen deutsch-türkischen Kabinettssitzung am 22. Januar 2016 in Berlin (11 Uhr vor dem Kanzleramt – Willi-Brandt-Str. 1).  Siehe dazu Petition und Berichte: weiterlesen »
Akademiker*innen für den Frieden (Türkei, Januar 2016/ Sendika.Org)In 27 türkischen Universitäten wird mittlerweile gegen Akademiker*innen vorgegangen, die den am 11. Januar 2016 veröffentlichten Friedensaufruf unterzeichnet haben. 19 Wissenschaftler*innen befinden sich in Polizeigewahrsam, mehrere wurden bereits aus ihren Jobs entlassen. Solidarität kommt von weiterlesen »

Magdeburg, 16. Janaur 2016: Braune Sümpfe trocken legen!Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Die Spitze des Eisbergs erreichte der Aufmarsch im Januar 2012 mit 1.200 Faschisten, die, durch die Polizei geschützt, durch Magdeburg marschierten. Um uns diesen Aufmärschen in Form von Massenblockaden entgegenzustellen, hat sich im Sommer 2012 das Bündnis “Magdeburg Nazifrei” gegründet. Mit bundesweiten Mobilisierungen sowie durch Unterstützung vieler Akteure ist es gelungen, den Naziaufmarsch im Januar 2015 auf ein Grüppchen von weniger als 300 Kameraden einzudampfen und diesen auch noch zu blockieren. Im August 2015 erklärte die bisher für die Organisation der Januaraufmärsche verantwortliche Magdeburger “Initiative gegen das Vergessen”, dass sie “die zukünftige Arbeit, zum jährlich stattfindenden Gedenken in Magdeburg, auf Weiteres einstellen wird.” Die Arbeit und Organisation sei in die Hände einer “nachfolgenden Generation” abgegeben. Wir rechnen also auch für den 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16.01.2016 mit Naziaktivitäten…“ Aufruf vom Bündnis Magdeburg nazifrei gegen ein faschistisches Opfergedenken auch in diesem Jahr. Dort auch weiter zum Demonstrationsrecht weiterlesen »
Magdeburg, 16. Janaur 2016: Braune Sümpfe trocken legen!"Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Die Spitze des Eisbergs erreichte der Aufmarsch im Januar 2012 mit 1.200 Faschisten, die, durch die Polizei geschützt, durch weiterlesen »

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