Aktuelle Beiträge

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Berlin: Mit Comics auf Mitarbeiterfang. Persönliche Assistenten von Menschen mit Behinderungen protestieren für mehr Lohn
PflegeambulanzPflegedienste, Krankenkassen und Senat verhandeln um Lohnerhöhungen für Persönliche Behinderten-Assistenten. Denen reicht das nicht...“ Artikel von Johanna Treblin vom 03.02.2016 im ND online und neu dazu: Für einen Tarifvertrag, Nachtzuschläge und mehr Urlaub. Artikel von und bei Peter Nowak aus der taz-Berlin vom 3.2.2016 weiterlesen »
Pflegeambulanz"Pflegedienste, Krankenkassen und Senat verhandeln um Lohnerhöhungen für Persönliche Behinderten-Assistenten. Denen reicht das nicht. Stellenanzeigen in Comicform, das wäre mal etwas Neues. Der Betriebsrat des Vereins »ambulante Dienste« macht sich Gedanken über Anreize, um den Personalmangel in der Persönlichen Assistenz für behinderte weiterlesen »

Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (…) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und die korrupte Dummheit ihrer Vorgänger mit Millionenbeträgen vergolden. Den Bürgern bleibt indes, weiter dafür Steuern zu zahlen. Und die Verschuldung der ohnehin überschuldeten Stadthaushalte steigt weiter.“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (...) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und weiterlesen »

„„Aber in Deutschland muss doch niemand obdachlos sein.“ Diese Aussage höre ich oft, wenn ich davon berichte, dass ich mich mit dem Thema „Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum deutscher Großstädte“ auseinandersetze. Implizit wird davon ausgegangen, dass das wohlfahrtsstaatliche Sicherungssystem so gut ausgebaut ist, dass deutsche Staatsbürger/innen nicht obdachlos sein müssen. Im Umkehrschluss ist daher die Meinung weit verbreitet, dass obdachlose Personen freiwillig auf der Straße leben. Eine Schlussfolgerung, die nur auf einen Bruchteil der knapp 40.000 obdachlosen Menschen in Deutschland zutrifft...“ Artikel von Sandra Schindlauer vom 4. Februar 2016 bei annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen von Patrick Schreiner weiterlesen »
"„Aber in Deutschland muss doch niemand obdachlos sein.“ Diese Aussage höre ich oft, wenn ich davon berichte, dass ich mich mit dem Thema „Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum deutscher Großstädte“ auseinandersetze. Implizit wird davon ausgegangen, dass das wohlfahrtsstaatliche Sicherungssystem so gut ausgebaut ist, dass deutsche Staatsbürger/innen nicht obdachlos sein müssen. Im weiterlesen »

Die Verarmung der Bevölkerung schreitet beständig voran. Von wirklichem Widerstand hiergegen vernimmt man jedoch kaum irgendwas. Fast scheint es, als gäbe es in der Bevölkerung weit überwiegend Zustimmung zur neoliberalen Agenda, die sich selbst ohnehin als alternativlos generiert. Und als seien die wenigen, die sich ihr entgegensetzten, fast alles Kriminelle, Radikale, Gewalttäter. Doch der Schein trügt. Denn es gibt ihn – den „Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes“. Und trotz aller medial-politischen Verleumdungen, Verdrehungen und Kriminalisierungsversuche ist er so agil wie selten zuvor. Jens Wernicke sprach mit Ulrich Wilken, Vizepräsident des Hessischen Landtages, zur Perspektive des Blockupy-Bündnisses und der Notwendigkeit linker Antworten auf die soziale Misere im sich zunehmend totalitärer gebärdenden Land…“ Interview vom 3. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Verarmung der Bevölkerung schreitet beständig voran. Von wirklichem Widerstand hiergegen vernimmt man jedoch kaum irgendwas. Fast scheint es, als gäbe es in der Bevölkerung weit überwiegend Zustimmung zur neoliberalen Agenda, die sich selbst ohnehin als alternativlos generiert. Und als seien die wenigen, die sich ihr entgegensetzten, fast alles Kriminelle, weiterlesen »

Schule ohne MilitärDas Komitee der Rechte für Kinder der Vereinten Nationen war in seinem Überprüfungsbericht vor fast genau zwei Jahren eindeutig. In Abschnitt 77 b heißt es als Empfehlung an die Bundesrepublik, dass diese „alle Formen von Werbekampagnen für die deutschen Streitkräfte, die auf Kinder abzielen, verbietet.“ Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten und dessen Mitgliedsorganisationen haben immer wieder darauf aufmerksam gemacht. Jedoch – das „Schulferienlager Feldwebel-Boldt-Camp“ in Delitzsch im Sommer 2015 oder die wiederholte bzw. die jetzt dauerhafte Durchführung der Aktion Marine Live! zeigen, dass die Empfehlung der Vereinten Nation nicht umgesetzt wurde. Schon das Wort „Schulferienlager“ zeigt, dass explizit Minderjährige adressiert werden. (…) Die Instrumentalisierung von Jugendlichen zur Rekrutierung anderer Jugendlicher scheint der Bundeswehr als Mittel in ihrer Werbekampagne gut und nützlich…“ IMI-Analyse 2016/05 von Thomas Mickan bei der Informationsstelle Militarisierung vom 2. Februar 2016 weiterlesen »
Schule ohne Militär"Das Komitee der Rechte für Kinder der Vereinten Nationen war in seinem Überprüfungsbericht vor fast genau zwei Jahren eindeutig. In Abschnitt 77 b heißt es als Empfehlung an die Bundesrepublik, dass diese „alle Formen von Werbekampagnen für die deutschen Streitkräfte, die weiterlesen »

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Pakistanische Fluggesellschaft bestreikt: Die Regierung lässt schießen – zwei Todesopfer
2.2.2016 -der tödliche Polizeiangriff auf die Streikenden bei Pakistan airlines beginntDie Pakistan International Airlines (PIA) soll privatisiert werden. Dagegen wehren sich die 14.000 Beschäftigten mit Kundgebungen und Streikaktionen. Nachdem die Regierung diese Aktionen faktisch verboten hat, indem sie die Beschäftigten dazu zwingen wollte, Mindestversorgung zu garantieren (Essential Services Act) eskalierte die Auseinandersetzung bis hin zum Einsatz von Spezialtruppen (Rangers) gegen die Streikenden – die das Feuer eröffneten und zwei Streikende töteten, zahlreiche weitere wurden verletzt. Siehe die Erklärung der Awami Party zum Tod der Streikenden und weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
2.2.2016 -der tödliche Polizeiangriff auf die Streikenden bei Pakistan airlines beginntDie Pakistan International Airlines (PIA) soll privatisiert werden. Dagegen wehren sich die 14.000 Beschäftigten mit Kundgebungen und Streikaktionen. Nachdem die Regierung diese Aktionen faktisch verboten hat, indem sie die Beschäftigten dazu zwingen weiterlesen »

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Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen in Haft/ Bereits zweite Verurteilung von Tair Kaminer
Tair Kaminer und Tanya Golan: Kriegsdienstverweigerinnen in Israel (Jan/Feb 2016)Heute (2.2.16) wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte eine Verurteilung zu 25 Tagen Gefängnis. Die 19-jährige Tair Kaminer weigert sich, der in Israel auch für Frauen bestehenden Wehrpflicht nachzukommen, weil sie keinen Dienst in einer Armee ableisten will, die die Besatzung der palästinensischen Gebiete aufrecht erhält. „Uns wurde immer erzählt, dass es keinen anderen Weg gäbe, als mit militärischen Mitteln vorzugehen. Ich aber glaube, dass dies die destruktivste Methode ist und es Alternativen gibt. Ich möchte uns alle daran erinnern, dass wir andere Möglichkeiten haben: Verhandlungen, Frieden, Optimismus und den echten Wunsch, als Gleiche in Freiheit und Sicherheit zu leben.“ …“ Info von und bei Connection e. V. vom 2. Februar 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Tair Kaminer und Tanya Golan: Kriegsdienstverweigerinnen in Israel (Jan/Feb 2016)"Heute (2.2.16) wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte weiterlesen »

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Der anstehende Prozess gegen die Streikenden von Airbus in Spanien – die Solidarität ist massiv
Neue Solidaritätsaktion Airbus Madrid am 26.1.12016Der am 9. Februar anstehende Prozessauftakt gegen die „8 von Airbus“ in Getafe (Madrid) wird in Spanien zunehmend als exemplarischer Fall des Vorgehens gegen Streikfreiheit verstanden. Ganz ähnlich wie etwa im Fall von Goodyear Amiens in Frankreich ist es eben nicht „nur“ ein weiterer von vielen Prozessen, die die sogenannten Demokratien in der EU gegen Menschen anstrengen, die das Grundrecht auf Streik in Anspruch nehmen, sondern ein Prozess, mit dem prinzipiell Freiheiten eine enge Grenze gezogen werden sollen. Was nun aber in der aktuellen Situation in Spanien dazu führt, dass nicht nur gewerkschaftsübergreifend Solidarität mobilisiert wird, sondern auch, dass politische Organisationen und Institutionen Partei für die Angeklagten und für die Demokratie ergreifen… weiterlesen »
Neue Solidaritätsaktion Airbus Madrid am 26.1.12016Der am 9. Februar 2016 anstehende Prozessauftakt gegen die „8 von Airbus“ in Getafe (Madrid) wird in Spanien zunehmend als exemplarischer Fall des Vorgehens gegen Streikfreiheit verstanden. Ganz ähnlich wie etwa im Fall von Goodyear Amiens in weiterlesen »

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Streik in einem Werk, Supermaloche im anderen: Die italienische Regierung setzt einen Verurteilten als kommissarischen Chef von ILVA ein
Genua, 28.1.2016 - der beginn der Werksbesetzung bei ILVADer Betrieb der ILVA Stahlwerke war 2012 wegen extremer Umweltbelastung gerichtlich untersagt worden – die damalige Regierung hatte dies dahingehend verändert, dass die Werke verkauft werden sollten – bis Juni 2016, letztes Angebot am 20. Februar 2016. Kam keines, auch weil die Konkurrenz, etwa ThyssenKrupp, den Niedergang von ILVA keineswegs trauernd erfuhr, ein Interesse an eben diesem Niedergang hatte und hat. Da halfen bisher nicht einmal die 800 Millionen, die die italienische Regierung zur Sanierung des Werkes in Taranto (das größte Werk und eben jenes, dem der Betrieb untersagt worden war) bereit gestellt hat. Insbesondere in Italien sei das Stahlkochen ein besonders blutiges Werk – sagte der Staatsanwalt damals und verwies auf offizielle Schätzungen, nach denen etwa 1.600 Menschen jährlich an Arbeitsunfällen und Umweltbelastung sterben würden. Die Belegschaften kämpfen schon seit 2012 für den Erhalt des Werkes – und jetzt ist die Unzufriedenheit erneut zutage getreten… weiterlesen »
Genua, 28.1.2016 - der beginn der Werksbesetzung bei ILVADer Betrieb der ILVA Stahlwerke war 2012 wegen extremer Umweltbelastung gerichtlich untersagt worden – die damalige Regierung hatte dies dahingehend verändert, dass die Werke verkauft werden sollten – bis Juni 2016, letztes Angebot am weiterlesen »

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Überall mehr syrische Flüchtlinge als in der BRD: Jordanien, Libanon, Türkei. Gemeinsamkeit: Unmenschliche Behandlung
Lager für syrische Flüchtlinge hinter der jordanischen grenze im Januar 2016Wenn sie nicht gerade Angstteutonen sind, nimmt der Eine oder die Andere ja wahr, dass die Millionen Flüchtlinge aus Syrien natürlich keineswegs in die BRD fliehen, sondern in großer Mehrheit – wie immer und überall – in die Nachbarländer. In denen sie genauso schutz- und rechtlos sind wie in der BRD, und sich gegen alles mögliche wehren müssen: Kinderarbeit, Frauenhandel, extreme Ausbeutung – der ganze Katalog an unmenschlicher Behandlung, den der moderne Kapitalismus so anbietet. In dem Artikel „Syrische Flüchtlingskinder nähten H&M T-Shirts“ am 02. Februar 2016 in neues deutschland heißt es unter anderem: „Laut der Menschenrechtsorganisation arbeiten Schätzungen zufolge 250.000 bis 400.000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien illegal in der Türkei – unter problematischen Bedingungen und für sehr wenig Lohn“. Siehe dazu weitere Beiträge aus anderen Ländern weiterlesen »
Lager für syrische Flüchtlinge hinter der jordanischen grenze im Januar 2016Wenn sie nicht gerade Angstteutonen sind, nimmt der Eine oder die Andere ja wahr, dass die Millionen Flüchtlinge aus Syrien natürlich keineswegs in die BRD fliehen, sondern in großer Mehrheit – wie immer weiterlesen »

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USA »
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Uber – Fahrer in New York protestieren gegen Lohnsenkung
Logo Gewerkschaft der Taxifahrer New YorkBei Uber sind, selbstverständlich, sowieso, die Fahrer nicht etwa Angestellte oder etwas vergleichbares, sondern: Partner. In der Nachfrageökonomie selbstverständlich eben. Und noch im Juli letzten Jahres demonstrierten Uber&Partner gegen das Vorhaben des New Yorker Bürgermeisters, die Zahl der Uber-Fahrzeuge zu beschränken – erfolgreich. Die Grenzen der Partnerschaft allerdings zeigen sich, wenn es ums Geld geht: Mitte Januar kündigte Uber eine Senkung der Tarife um rund 15% in etwa 100 Städten der USA und Kanadas an, eben auch in New York. In dem Artikel „Uber Drivers in New York City Protest Fare Cuts“ von Marc Santora and John Surico am 01. Februar 2016 bei Portside dokumentiert (ursprünglich in der New York Times) wird nicht nur berichtet, dass sich Hunderte von Fahrern vor der Zentrale des Unternehmens versammelten um gegen die Tarifsenkung zu protestieren – und an diesem Tag ihre Smartphones abschalteten, was soviel wie Streik bedeutet… weiterlesen »
Logo Gewerkschaft der Taxifahrer New YorkBei Uber sind, selbstverständlich, sowieso, die Fahrer nicht etwa Angestellte oder etwas vergleichbares, sondern: Partner. In der Nachfrageökonomie selbstverständlich eben. Und noch im Juli letzten Jahres demonstrierten Uber&Partner gegen das Vorhaben des New Yorker Bürgermeisters, die Zahl weiterlesen »

FunkeBremenIn Weihnachts- und Neujahrsansprachen aller möglicher Politiker wurde noch der große Zusammenhalt in der Gesellschaft bezüglich der Flüchtlinge gelobt. Von Herrn Zetsche, über Frau Merkel, Bundeswehr-Soldaten bis hin zu den ehrenamtlichen Helfern, alle würden sie an einem Strang ziehen. Nur haben auch alle dieselben Ziele? Machen das alle aus reiner Nächstenliebe? Nein! Der vorgegaukelte Humanismus von Merkel, Zetsche, Quandts und Co. hat nichts mit der Solidarität der Arbeiter zu tun. Das war aber schon vor dem jüngsten Umschwung klar. Diesen Herren und Damen geht es nicht darum Menschen zu helfen. Sie sehen in den Flüchtlingen vor allem ein großes Reservoir an billigen Arbeitskräften. (…) Wir sollten die Allerletzten sein, die sich dafür hergeben, im Verbund mit den Zetsches, Merkels, Gabriels, u.s.w. die Menschen einzuteilen (oder besser: zu selektieren) in „für den Profit verwertbar“ oder „wertlos“. Alles, was hier gerade an Flüchtlingen durchexerziert wird, heißt nichts anderes als: „Du bist gemeint, Malocher, Leiharbeiter, Hartz IV-Empfänger, Rentner,…“ Flugblatt vom Februar 2016, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
FunkeBremen"In Weihnachts- und Neujahrsansprachen aller möglicher Politiker wurde noch der große Zusammenhalt in der Gesellschaft bezüglich der Flüchtlinge gelobt. Von Herrn Zetsche, über Frau Merkel, Bundeswehr-Soldaten bis hin zu den ehrenamtlichen Helfern, alle würden sie an einem Strang ziehen. Nur haben auch weiterlesen »

Plakat der US-Hafenarbeitergewerkschaft gegen StreikbrecherGewerkschaften, die historisch eine wichtige Rolle bei der Einführung fundamentaler Sozial- und Arbeitsrechte spielten, sind heute fast überall schwach. Der Internationale Währungsfonds sieht eine zentrale Ursache der zunehmenden sozialen Ungleichheit in der Schwäche der Gewerkschaften. Was sind die Ursachen des Niedergangs? Auf der Suche nach Antworten hat der Autor drei überzeugte Gewerkschafter getroffen: in Pakistan, El Salvador und in Deutschland. Ihre Geschichten zeigen, wie und warum der Kampf um Arbeitnehmerrechte weltweit immer schwieriger wird. Wer sich organisiert, verliert mancherorts seine Arbeit, landet auf schwarzen Listen oder riskiert sogar sein Leben. Selbst in Europa gibt es Rückschritte. Ohne starke Gewerkschaften bleiben bessere Arbeitsbedingungen in der globalen Arbeitsteilung jedoch eine Illusion.“ Manuskript von Caspar Dohmen der Sendung vom 02.02.2016 beim Deutschlandfunk weiterlesen »
Plakat der US-Hafenarbeitergewerkschaft gegen Streikbrecher"Gewerkschaften, die historisch eine wichtige Rolle bei der Einführung fundamentaler Sozial- und Arbeitsrechte spielten, sind heute fast überall schwach. Der Internationale Währungsfonds sieht eine zentrale Ursache der zunehmenden sozialen Ungleichheit in der Schwäche der Gewerkschaften. Was sind die weiterlesen »

Fight Union Busters!Union-Buster Schreiner, der mit Mitgliedern seiner Kanzlei auf Dutzenden von Seminaren quer durch Deutschland Personalern beibringt, wie sie aktive Betriebsräte und Gewerkschafter bekämpfen und aus den Unternehmen drängen, kommt selber zunehmend in Bedrängnis. Nicht nur in Köln (work-watch berichtete) auch in Hannover (hier ein Bericht von Arbeitsunrecht) gibt es öffentlichen Protest gegen die Seminare. Die gastgebenden Hotels – z.b. Maritim, Radisson Blu – bekommen ebenfalls die Kritik zu spüren. Denn es gehört schon ein gehöriges Maß an Blindheit, wenn nicht Kumpanei, dazu, dieser Kanzlei Räume für ihre Untaten zu vermieten. Das Kölner Maritim hat sich nach dem letzten Protest von work-watch nun sogar dazu hinreißen lassen, einem der Aktivisten schriftlich Hausverbot zu erteilen…“ Beitrag vom 1. Februar 2016 bei work-watch.de weiterlesen »
Fight Union Busters!"Union-Buster Schreiner, der mit Mitgliedern seiner Kanzlei auf Dutzenden von Seminaren quer durch Deutschland Personalern beibringt, wie sie aktive Betriebsräte und Gewerkschafter bekämpfen und aus den Unternehmen drängen, kommt selber zunehmend in Bedrängnis. Nicht nur in Köln (work-watch berichtete) auch in weiterlesen »

Wer würde noch arbeiten gehen, wenn es ein Grundeinkommen gäbe? Und wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren?...“ Artikel von Susanne Aigner in telepolis vom 01.02.2016 weiterlesen »
"Wer würde noch arbeiten gehen, wenn es ein Grundeinkommen gäbe? Und wie lässt sich ein Grundeinkommen finanzieren? Jedes Jahr, wenn die Wirtschaft mit einer Stelle hinterm Komma gewachsen ist, geht ein Raunen durch die Medien. Angeblich sind die Arbeitslosenzahlen gegenüber dem Vorjahr wieder einmal gesunken. Seltsamerweise kennen wir niemanden, der weiterlesen »

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