Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Auf Einladung von LabourNet Germany war Ali Ergin Demirhan, aktuell Chefredakteur unseres türkischen Partnerprojekts Sendika.Org, einige Tage in Berlin, um gemeinsam über die Lage in der Türkei und im Nahen Osten sowie die Möglichkeiten politischer Organisierung zu diskutieren. Am Abend vor Alis Anreise ist die Webseite von Sendika.Org von den türkischen Behörden zum 10. Mal (innerhalb von 7 Monaten) für den Zugriff innerhalb der Türkei gesperrt worden, die Kolleg*innen haben daraufhin – wie jedes Mal – eine neue Webseite gleichen Inhalts eröffnet und sind seitdem unter sendika9.org erreichbar. Wir dokumentieren hier ein Interview von Ismail Küpeli im neuen deutschland (online vom 30. Januar 2016, in der Printausgabe am 1. Februar 2016 – besten Dank an alle Beteiligten!), das während Alis Berlin-Besuch enstanden ist: »Schlägertrupps, Prozesse, Zensur« – Sendika.Org-Redakteur Ali Ergin Demirhan über die Repression des Erdogan-Regimes gegen kritische Medien, tödliche Angriffe auf Journalisten und Gegenöffentlichkeit an der Seite der Bevölkerung 
Auf Einladung von LabourNet Germany war Ali Ergin Demirhan, aktuell Chefredakteur unseres türkischen Partnerprojekts Sendika.Org, einige Tage in Berlin, um gemeinsam über die Lage in der Türkei und im Nahen Osten sowie die Möglichkeiten politischer Organisierung zu diskutieren. Am Abend vor Alis 
weiterlesen »
„Allenthalben ist die Rede von der «Industrie 4.0». Der Wandel von Industrie- und Dienstleistungsarbeit hat nicht nur unmittelbar arbeitspolitische Folgen, sondern führt auch zu einer substanziellen Umgestaltung der (Arbeits-)Gesellschaft. Erst verspätet setzt die notwendige gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem neuen Rationalisierungsschritt ein. Ingo Matuschek plädiert in seinem Standpunktepapier dafür, gerade von links, neue arbeitspolitische Herausforderungen hinsichtlich Arbeit, Beschäftigung und Qualifikation anzugehen…“ Ankündigung der RLS vom Januar 2016 und RLS-Standpunkte 02/2016 von Ingo Matuschek 
„… die Gewerkschaftliche Arbeitsloseinitiative Darmstadt (GALIDA) hatte im Jahr 2014 Front gegen die Praktiken eines Darmstädter Wäschereiunternehmens gemacht, welches mit äußerst fragwürdigen Arbeitsbedingungen am Markt agiert. (…) Doch: Das Imperium schlägt zurück. In einer ganzen Reihe von juristischen Scharmützeln überzog uns der Inhaber des Wäschereibetriebs und die Leitung des Jobcenter Darmstadt mit Unterlassungserklärungen, Strafanzeigen und Drohungen. Für alle bekannten GALIDA-Aktivisten wurde es in der Folge im Jobcenter Darmstadt ungemütlich. Wir alle wissen: Recht haben und Recht bekommen sind bekanntermaßen in einem Rechtssystem, in dem zunehmend vor allem finanzielle Ressourcen für eine gute Verteidigung eine Rolle spielen, zwei unterschiedliche Aspekte. Nach Würdigung unserer finanziellen Lage haben wir uns entschlossen, kein Prozessrisiko über ca. 6000,- Euro einzugehen. Daher mussten wir den Strafbefehl akzeptieren und haben nun inkl. Rechtsanwaltskosten eine Summe von 2500,- Euro aufzubringen. Wer helfen möchte, dass wir auch zukünftig noch aktionsfähig sind, der kann uns mit kleinen Beiträgen unterstützen: Bunte Hilfe Darmstadt // Stichwort: GALIDA // Konto: DE37 5085 0150 0011 0033 54 – BIC: HELADEF1DAS“ – Soli-Aufruf der GALIDA vom 27. Januar 2016 bei Indymedia 
„Das Landgericht Hamburg hat die Möglichkeiten zum Weiterleiten von E-Mails weiter eingeschränkt, indem es eine einstweilige Verfügung vom März 2015 in einem Urteil bestätigte. Eine Begründung dafür fehlt in dem Urteil mit dem Aktenzeichen 324 O 90/15, das Telepolis vorliegt. Die darin bestätigte Einstweilige Verfügung verpflichtet einen niedersächsischen Whistleblower nicht nur dazu, E-Mails der Führungskraft einer NGO nicht mehr weiter zu verbreiten, sondern auch vier Aussagen zu unterlassen – und zwar unabhängig davon, ob sie wahr sind oder nicht…“ Beitrag von Peter Mühlbauer bei telepolis vom 28.01.2016 
Am 4. Februar wird es in Frankreich landesweit zahlreiche und verschiedenste Aktionen zur Solidarität mit den wegen angeblicher Entführung verurteilten Kollegen von Goodyear Amiens geben, wozu – außer der CFDT – alle wesentlichen Gewerkschaftsverbände des Landes aufrufen. Der Aufruf der CGT Alliers ist nur ein Beispiel von einer enormen Reihe lokaler und regionaler Aufrufe zu diesem zentralen Solidaritätstag. Wobei auch hier, wie in vielen anderen Aufrufen, das Urteil von Amiens auch in Zusammenhang gebracht wird mit dem im Mai 2016 anstehenden Prozess gegen Gewerkschaftsaktivisten von Air France – und eine ganze Reihe weiterer Attacken auf Gewerkschaftsfreiheit, wie man sie aus den letzten Jahren aus der ganzen EU immer häufiger erlebt. Was auch dazu führt, dass die Solidarität längst Landesgrenzen überschritten hat – kontinentale Grenzen auch. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
Die Provinz Chubut gehört zu Patagonien – und ist schon deshalb relativ wenig besiedelt. Die Bevölkerung aber wächst – nicht zuletzt zusammen mit der Ölförderung, bei der Cubut längst die wichtigste Förderprovinz ist. Was bedeutet, dass hier auch die weltweit bekannten dubiosen Unternehmungen zu finden sind, die dieses Geschäft weitgehend beherrschen. Nun, da der Ölpreis sinkt und mit ihm die Profite, soll wer wohl nach Ansicht der Unternehmensleitungen die Zeche bezahlen? Eben. Und natürlich soll auch „der Staat“ seine Kassen einmal mehr für sie öffnen – für die Unternehmen wohlgemerkt, für andere ist einsparen angesagt. Siehe den Bericht über die größte Versammlung von Ölarbeitern, die jemals in der Provinz stattgefunden hat – und ein Dokument des Kampfeswillens, denn die Ölunternehmen wollen nicht nur eine halbe Milliarde Dollar aus der Staatskasse, sondern auch bis zu 6.000 Ölarbeiter entlassen, was ungefähr 40% aller Beschäftigten bedeuten würde und für die gesamte Provinz einen regelrechten Kahlschlag. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge, darunter ein internationales Anschreiben der Gewerkschaftsbasis 
Nach genau 100 Streiktagen bei Goodyear Cali war die Unternehmensleitung am 19. Januar bereit, Verhandlungen mit der Gewerkschaft SINTRAINCAPLA zu führen – und eine Reihe von Forderungen, derentwegen die Belegschaft im Oktober in den Streik getreten war, zu erfüllen. In der Meldung „El próximo 10 de febrero vuelve a operar la Planta de Goodyear en Yumbo“ am 25. Januar 2016 in El Pais wird berichtet, dass die vorläufige Übereinkunft am 20. Januar vorsah, dass eine Lohnerhöhung von 8,5% für alle beschlossen wird, wie auch die Regularisierung der Beschäftigungsverhältnisse. Die Streikversammlung hat dieses Ergebnis angenommen – die Fabrik wird ab dem 10. Februar wieder arbeiten. Siehe dazu auch die Erklärung der Gewerkschaft SINTRAINCAPLA zum Streikende 
Seit November 2015, nach massiven Protestbewegungen, hat Rumänien eine Art Technokratenregierung – was ja nicht nur in diesem Land, angesichts des Wirkens und der Persönlichkeiten, die „die Politik“ bedeuten, überall zunehmend populär wird. Was natürlich falsch ist, denn Technokraten sind eben solche. Die Frau Finanzminister zeigte sich nun als nicht besonders kluge Vertreterin ihrer seltsamen Art, in dem sie sich – abseits der Mikrophone, aber eben vor Journalisten – dazu hinreißen ließ, zu sagen, ArbeiterInnen in Rumänien sollten sich ein Beispiel an KollegInnen in Brasilien oder Indien nehmen, die würden für Pennies arbeiten… 
Die Debatte in den USA wird zunehmend heftiger: Um das Wasser von Flint, Michigan. Die Stadt, knapp über 100.000 EinwohnerInnen, ist in den USA bekannt – als Gründungsort von General Motors und, nicht zufällig, der Automobilgewerkschaft UAW. Und seit längerer Zeit als Bankrott. Dadurch sei Flint zum Laboratoirum geworden, schreibt in dem Artikel „Viewpoint: The Flint Water Crisis from the Ground Up“ Sean Crawford am 22. Januar 2016 in Labornotes – Einwohner Flints und Basisgewerkschafter (bei GM) verweist er bei seiner Sicht der Dinge darauf, dass das inzwischen landesweit berüchtigte Bleiwasser von Flint gleichzeitig das teuerste der USA war… 
Im LAIKA-Verlag ist in den beiden letzten Jahres die zweibändige Ausgabe „25 Perestroika – Gespräche mit Boris Kagarlitzki“ erschienen. Gesprächspartner Kagarlitzkis und Autor des Buches ist Kai Ehlers. Der Verlag zu den Büchern: „Die Geschichte Russlands nach Perestroika ist noch nicht geschrieben. Bisher haben sich eher ideologisch besetzte Eckdaten im Bewusstsein der Öffentlichkeit etabliert. Die beiden Bände 25 Jahre Perestroika – Gespräche mit Boris Kagarlitzki zeigen dagegen eine Innenansicht derer, die sich Anfang der 1980er-Jahre als »linker Flügel der Perestroika« verstanden haben und sich eine Reform des Sozialismus erhofften…“ Siehe Informationen zum Buch, die ausführliche Buchempfehlung von Ulrich Leicht sowie eine exklusive Leseprobe 
„Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, musste die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (BT-Drucksache 18/6964) einräumen, dass Versicherungskunden nicht vor Kürzungen bei Lebensversicherungen gewarnt werden müssen. Laut dem Bund der Versicherten e. V. (BdV) sind auch Riester-Renten betroffen. Die Versicherer können zusammen mit der Aufsichtsbehörde die garantierten Leistungen massiv einschränken, würde das Versicherungsunternehmen sonst in eine Schieflage geraten. „Die Riester-Garantie auf die eingezahlten Beiträge ist dann faktisch Makulatur“, erklärt Axel Kleinlein, Vorstandssprecher des BdV. Auch müssen bereits heute die Kunden Kürzungen hinnehmen, die mit vermeintlichen Unternehmensschwächen begründet werden. „Verbrauchern werden ihre Erträge zusammengestrichen, auch wenn es dem Unternehmen gar nicht ernsthaft schlecht geht“, warnt Kleinlein. Warnungen vor diesem kundenfeindlichen Gebaren sucht der Verbraucher jedoch vergebens…“ Pressemitteilung von und bei Bund der Versicherten vom 27.01.2016