Aktuelle Beiträge

»
Frankreich »
»
Frankreich: Atomkraft hat strahlende Zukunft – Placebo für Placé (und andere grüne Regierungsopportunisten)
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche der Öffentlichkeit bekannt wurde – hochgiftiges und hochradioaktives Plutonium seit 36 Jahren im Sediment auf dem Boden, d.h. im Flussbett, der Loire schlummert...“ Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’

AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche weiterlesen »

Landtagswahlen vom 13. März 2016: So haben Gewerkschaftsmitglieder gewählt
„Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend…“ Beitrag des DGB-Info-Services „einblick“ vom 21. März 2016 und neu dazu: DGB will offensiver auf AfD-Aufstieg reagieren weiterlesen »
"Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend..." Beitrag des DGB-Info-Services "einblick" vom 21. März weiterlesen »

„…Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein „Abrutschen“ in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann Möglichkeiten geben, eine Zwangsverrentung zu stoppen…“ Wichtige Rechtshinweise bei gegen-hartz.de vom 29. März 2016 weiterlesen »
"...Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein "Abrutschen" in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann weiterlesen »

Wenn die Arbeit weit in das Privatleben vordringt: Grenzen zwischen Arbeit und Privatleben ziehen
„Ob Beschäftigte am Arbeitsplatz privat telefonieren oder surfen dürfen, mussten Gerichte schon oft entscheiden. Im umgekehrten Fall, wenn Beschäftigte abends oder am Wochenende zu Hause arbeiten, gibt es dagegen noch zu wenig Klarheit, erklärt Tjark Menssen von der DGB Rechtsschutz GmbH…“ RECHT SO!-Mitteilung der IG Metall vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Ob Beschäftigte am Arbeitsplatz privat telefonieren oder surfen dürfen, mussten Gerichte schon oft entscheiden. Im umgekehrten Fall, wenn Beschäftigte abends oder am Wochenende zu Hause arbeiten, gibt es dagegen noch zu wenig Klarheit, erklärt Tjark Menssen von der DGB Rechtsschutz GmbH..." RECHT SO!-Mitteilung der IG Metall vom 30. weiterlesen »

ver.di-Tarifkommission und ver.di-Betriebsgruppenvorsitzende im IBM-Konzern protestieren gegen Stellenabbau: „Nach der Ankündigung der IBM vom 30. März 2016, fast 1000 Stellen bei der IBM D B&TS GmbH, IBM D GBS GmbH und IBM D MBS GmbH abbauen zu wollen, protestieren die ver.di-Tarifkommission und die ver.di-Betriebsgruppenvorsitzenden im IBM-Konzern gegen diese Maßnahme. In einem offenen Brief an die deutsche Geschäftsführung werfen sie der IBM vor, die massiven Managementfehler der vergangenen Jahre nun auf dem Rücken der Belegschaft auszutragen. Der Stellenabbau ist eine falsche Entscheidung. Sie schafft in der IBM eine verstärkte Atmosphäre der Angst…“ ver.di-Newsletter von „Ich bin mehr wert“im Fachbereich 9 vom 30. März 2016 weiterlesen »
ver.di-Tarifkommission und ver.di-Betriebsgruppenvorsitzende im IBM-Konzern protestieren gegen Stellenabbau: "Nach der Ankündigung der IBM vom 30. März 2016, fast 1000 Stellen bei der IBM D B&TS GmbH, IBM D GBS GmbH und IBM D MBS GmbH abbauen zu wollen, protestieren die ver.di-Tarifkommission und die ver.di-Betriebsgruppenvorsitzenden im IBM-Konzern gegen diese Maßnahme. In weiterlesen »

„Minijobberinnen und Minijobbern wird regelmäßig der gesetzliche Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit, auf bezahlte Feier- und Urlaubstage verweigert. So sollen die ohnehin niedrigen Löhne weiter gedrückt werden. Die Rechtsverstöße müssen endlich gestoppt werden, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach – und fordert mehr Kontrollen in den Unternehmen…“ DGB-Pressemitteilung vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Minijobberinnen und Minijobbern wird regelmäßig der gesetzliche Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit, auf bezahlte Feier- und Urlaubstage verweigert. So sollen die ohnehin niedrigen Löhne weiter gedrückt werden. Die Rechtsverstöße müssen endlich gestoppt werden, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach - und fordert mehr Kontrollen in den Unternehmen..." DGB-Pressemitteilung vom 30. weiterlesen »

Das Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg organisiert seit 2005 regelmäßig monatliche Treffen, meistens mit konkreten Themen/Konflikten aus der Arbeitswelt. Und zwar nicht nur aus Bereichen mit noch teilweise akzeptablen Arbeitsbedingungen wie in Großbetrieben wie Daimler oder Airbus sondern auch aus der prekären Arbeitswelt: „Organisierung der Unorganisierbaren“, die Situation von ausländischen Hausangestellten, die Gefangenengewerkschaft (GG/BO). Oder eben aus dem Bereich der Prostitution, wo ca. 500 000 Frauen gezwungen sind tätig zu sein. Am 3.2. organisierten wir ein Treffen zum Thema Prostitution – Sexarbeit: 137. Jour Fixe zusammen mit LISA, Feministische Landesarbeitsgemeinschaft der Partei „Die Linke“: Prostitution ist keine „normale“ Arbeit von Frauen! Damit wollten wir Stelllung beziehen gegen die Propagierung von Prostitution als Sexarbeit, als „normale“ Tätigkeit, was in den letzten Jahren auch in linken und Gewerkschaftskreisen üblich geworden sind. Für uns heißt Stärkung der Position der Prostituierten: Mithelfen beim Herauskommen aus der Prostituion. Hierzu der Bericht von Anita Friedetzky von der Veranstaltung…“ Bericht von Anita Friedetzky, Hamburg, den 4.3.2016 weiterlesen »
Das Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg organisiert seit 2005 regelmäßig monatliche Treffen, meistens mit konkreten Themen/Konflikten aus der Arbeitswelt. Und zwar nicht nur aus Bereichen mit noch teilweise akzeptablen Arbeitsbedingungen wie in Großbetrieben wie Daimler oder Airbus sondern auch aus der prekären Arbeitswelt: "Organisierung der Unorganisierbaren", die Situation von ausländischen Hausangestellten, weiterlesen »

Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online und neu dazu: »Flüchtlinge werden als Arbeitsreserve missbraucht« weiterlesen »
Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online externer Link. weiterlesen »

MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und GesundheitsförderungDer „Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung“ unterstützt Fachleute aus dem Arbeitsschutz bei der Planung und Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Das umfassende Kompendium basiert auf neuesten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen, vermittelt branchenunabhängig Grundwissen und stellt konkrete Handlungshilfen zur Verfügung. Download des kompletten Ratgebers der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vom März 2016 weiterlesen »
MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und GesundheitsförderungDer "Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung" unterstützt Fachleute aus dem Arbeitsschutz bei der Planung und Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Das umfassende Kompendium basiert auf neuesten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen, vermittelt branchenunabhängig Grundwissen und stellt konkrete Handlungshilfen zur Verfügung. Download des kompletten weiterlesen »

„… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…“ Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 11: Mobilisierungserfolg am 31. März
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mobilisierungserfolg am 31. März, trotz strömenden Regens und miesesten Wetters / Einige ProtestteilnehmerInnen hielten bis um fünf Uhr früh durch / Neue Demonstrationstermine am 05. & 09. April / Zwischenfälle und Festnahmen / Unterdessen beginnt ein Teil des Arbeit„geber“lagers den Glauben an die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zu verlieren…“ Artikel von Bernard Schmid vom 1. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 1. April 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Mobilisierungserfolg am 31. März, trotz strömenden Regens und miesesten Wetters / Einige ProtestteilnehmerInnen hielten bis um fünf Uhr früh durch / Neue Demonstrationstermine am 05. & 09. April / weiterlesen »

Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordetVor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Auch mindestens zwei Bombenattentate und mehrere Banküberfälle sind dem NSU zuzurechnen. In Dortmund hat sich ein Bündnis aus 30 Initiativen und Organisationen zusammengetan, um rund um den Tag der Solidarität den von den Taten des NSU Betroffenen zu gedenken. Am 4. April veranstaltet das Bündnis eine Demonstration und eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „NSU und Rassismus“…“ Beitrag von Alexandra Gehrhardt und Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 21. März 2016 weiterlesen »
Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordet "Vor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet weiterlesen »

Dossier

Arbeit ohne EndeWeg mit dem 8-Stunden-Tag? Ins Sommerloch 2015 trötete der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, Beschäftigte sollten entscheiden können, statt täglich starr 7 Stunden heute mal 9 und morgen 11 Stunden zu arbeiten, dafür dann aber übermorgen zu Hause zu bleiben. «Das geht aber rechtlich nicht. Deshalb ist der Vorschlag sinnvoll, von einer täglichen auf eine wöchentliche Grenze zu gehen.» Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) berichtete umgehend der Berliner Zeitung: «Ich bin für vieles offen». Tatsächlich stehen bei der Marke «8 Stunden» arbeitsschutzrechtlich keine Schranken irgendwelchen Verwertungsinteressen im Wege. Allein Beschäftigte, die zumindest Schwerbehinderten gleichgestellt sind, können sich auf ihr Verlangen hin von Arbeitszeiten über 8 Stunden hinaus freistellen lassen. Ansonsten finden wir weder vergütungsrechtlich noch kollektivrechtlich eine Regel, die Minsterin Nahles noch schleifen könnte. Das zeigen die nachfolgenden Beispiele…“ Artikel von Tobias Michel in der Soz Nr. 12/2015. Siehe dazu neu: [DGB] Arbeitszeiten: Schon heute flexibel und fair möglich – ist nicht genau das ein Einfallstor für die jetzigen Forderungen gewesen?! weiterlesen »

Dossier

Arbeit ohne Ende"Weg mit dem 8-Stunden-Tag? Ins Sommerloch 2015 trötete der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, Beschäftigte sollten entscheiden können, statt täglich starr 7 Stunden heute mal 9 und morgen 11 Stunden zu arbeiten, dafür dann aber übermorgen zu weiterlesen »

»
Brasilien »
» »
Das Kapital zeigt Flagge: Wichtigster brasilianischer Unternehmerverband (inklusive bundesdeutscher Mitglieder) fordert Amtsenthebung der Regierung – sofort!
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Auf den Straßen brasilianischer Städte folgt in diesen Tagen Demonstration auf Demonstration: Auch – und gerade – am 31. März, dem Jahrestag des Militärputsches von 1964 – waren in etwa 50 Orten rund eine Million Menschen auf den Straßen – in Verteidigung der Regierung diesmal. Ein Grund für die massive Mobilisierung war auch die in den Tagen zuvor – mit gigantischem Werbeaufwand – gestartete Beteiligung des wichtigsten Unternehmerverbandes des Landes: FIESP (die Industrieföderation des Bundesstaates Sao Paulo) an der Kampagne für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT. Natürlich hat die PT für die Demonstrationen am 31. März ihren „Konvoi“ aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen mobilisiert. Aber eben, keinesfalls: Nur diesen. Es beteiligten sich auch zahlreiche Kräfte der politischen Linken und sozialer Bewegungen, die der PT Regierung kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. Sie – wie es etwa der Abgeordnete Ivan Valente von der P-Sol (Partei Sozialismus und Freiheit) ausdrückte – sind „nicht da um irgendeine Regierung zu verteidigen, sondern um die Demokratie zu verteidigen“. Und auch, das wird vor allem in den letzten Tagen immer klarer, um das wirtschaftliche und soziale Programm der Betreiber der Amtsenthebung zu verhindern. Der Beitrag „Brasilien: Auf des Messers Schneide“ vom 01. April 2016 ist eine kommentierte Materialsammlung von Helmut Weiss, mit der versucht werden soll, die komplexe Situation etwas verständlicher zu machen – auch anhand von telefonischen Interviews weiterlesen »
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Auf den Straßen brasilianischer Städte folgt in diesen Tagen Demonstration auf Demonstration: Auch – und gerade – am 31. März, dem Jahrestag des Militärputsches von 1964 – waren in etwa 50 Orten rund eine Million Menschen auf weiterlesen »

»
Ungarn »
»
Streik bei Audi in Ungarn? Und in anderen Betrieben der Autobranche massive Unzufriedenheit
Audiwerk in Györ 2015Die Belegschaft von Audi in Györ – rund 11.000 Menschen arbeiten in dem 1993 gegründeten Werk – hat zwei Angebote der Firmenleitung auf Lohnerhöhungen abgelehnt, weswegen die tarifliche Auseinandersetzung weiter geht. Das Angebot des Unternehmens lag bei rund 10% oder etwa – für die meisten – 10.000 Forint, was den Belegschaftsvertretern sowohl zu wenig war, als auch nicht gerecht: Sie fordern einheitlich 20.000 Forint (etwa 65 Euro) mehr für Alle. (An jüngere Leserinnen und Leser: Gab es in der BRD einst auch, solche Forderungen, Festgeld wurde das genannt – mit solidarischen Aspekten versehen eben).  Die Gewerkschaft AHFSZ (Unabhängige Gewerkschaft Audi Ungarn) unterstrich als Reaktion nochmals die Notwendigkeit der einheitlichen Forderung – die Unternehmensleitung lehnte ab… Siehe dazu aktuelle Beiträge (auch zu anderen Autofirmen) und einen E-Mail Kurzbericht über die Bildung eines Streik-Komitees bei Audi weiterlesen »
Audiwerk in Györ 2015Die Belegschaft von Audi in Györ – rund 11.000 Menschen arbeiten in dem 1993 gegründeten Werk – hat zwei Angebote der Firmenleitung auf Lohnerhöhungen abgelehnt, weswegen die tarifliche Auseinandersetzung weiter geht. Das Angebot des Unternehmens lag bei rund 10% weiterlesen »

nach oben