Aktuelle Beiträge

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Wie die Demokratische Partei der USA den Gewerkschaftsbund als Wahlhelfer nutzt
Mit Gewerkschaften als Wahlhelfern...Dass Gewerkschaften keineswegs so unabhängig von Parteien sind, wie sie gerne vorgeben, braucht man in der BRD niemand zu erzählen – in den USA auch nicht. In dem Artikel „WikiLeaks reveals DNC holds unions in contempt“ von Jeremy Lott am 28. Juli 2016 in den Detroit News wird von der Wikileaks Veröffentlichung von Dokumenten der Demokratischen Partei berichtet, mit denen allerdings deutlich wird, dass die Partei über die Organisationsmöglichkeiten des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO regelrecht verfügen will – und es auch tut. Im konkreten Fall ging es darum, Proteste rund um den Parteitag der Republikanischen Partei zu organisieren, aber auch um Emails des Nationalen Komitees der Partei mit denen die Gewerkschaften regelrecht angewiesen wurden, die Nominierungskampagne Hilary Clintons zu unterstützen… weiterlesen »
Mit Gewerkschaften als Wahlhelfern...Dass Gewerkschaften keineswegs so unabhängig von Parteien sind, wie sie gerne vorgeben, braucht man in der BRD niemand zu erzählen – in den USA auch nicht. In dem Artikel „WikiLeaks reveals DNC holds unions in contempt“ von Jeremy weiterlesen »

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Südafrika »
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Wenn es in den Hütten Südafrikas regnet, sterben Menschen
International Cities Protest for #handsoffabahlaliSchon des Öfteren wurde über die mörderische Auswirkung von Bränden in den Slums Südafrikas berichtet – und das Warten auf Regen etwa, das dazu gehört. In der letzten Woche war es anders: Unwetter, Regenstürme, Erdrutsche – auch das ist in Slums lebensgefährlich – in Durban starben zwei Menschen dabei. In der Pressemitteilung „Our lives count for nothing as we are left to die in the shacks“ von Abahlali baseMjondolo vom 01. August 2016 werden sowohl die Aktivitäten der kommunalen Behörden scharf kritisiert, die keine der seit langem erhobenen Forderungen erfüllt hat, als auch die politischen Parteien davor gewarnt, das Unglück als Wahlkampfgegenstand zu missbrauchen, denn: „Wir sind arm, aber nicht dumm“. In der Pressemitteilung wird auch zur (inklusive finanziellen) Solidarität aufgerufen. Siehe dazu den (englischen) Text der Pressemitteilung weiterlesen »
International Cities Protest for #handsoffabahlaliSchon des Öfteren wurde über die mörderische Auswirkung von Bränden in den Slums Südafrikas berichtet – und das Warten auf Regen etwa, das dazu gehört. In der letzten Woche war es anders: Unwetter, Regenstürme, Erdrutsche – auch das weiterlesen »

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Simbabwe
Bereiten die Weltbank & Co dem Regime in Simbabwe ein Ende? Neue Proteste im August, neue Offensive gegen Gewerkschaften
Proteste in SimbabweUnter dem Druck internationaler Gläubiger provoziert das korrupte Mugabe-Regime in Simbabwe einen Aufstand“ – so die Einleitung des „junge welt“-Artikels „Hungerrevolte in der Kornkammer“ von Raoul Rigault vom 02. August 2016 zur Hungerrevolte in Simbabwe und der daraus entstehenden Systemkrise, worin es weiterhin unter anderem heißt: „Tatsächlich könnte sich in der ehemaligen britischen Kolonie Rhodesien ein Ende der seit 36 Jahren währenden Herrschaft des einstigen Guerillaführers Robert Mugabe anbahnen. Anfang Juli kam es, aufgrund weitverbreiteten Hungers und nicht ausgezahlter Gehälter der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, zu dreitägigen landesweiten Massenprotesten samt einem Generalstreik“ (wir danken dem Autor!). Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge – auch über die erneuten Proteste Anfang August weiterlesen »
Proteste in SimbabweUnter dem Druck internationaler Gläubiger provoziert das korrupte Mugabe-Regime in Simbabwe einen Aufstand“ – so die Einleitung des "junge welt"-Artikels „Hungerrevolte in der Kornkammer“ von Raoul Rigault vom 02. August 2016 weiterlesen »

Tischlerinnen - Netzwerk für HolzfachfrauenDas Tischlerinn*treffen ist eine jährlich stattfinde Fachtagung mit über 100 Frauen an unterschiedlichen Orten in Deutschland, die der Vernetzung, dem Austausch und Empowerment von Frauen* im Holzhandwerk dienen soll. Das diesjährige Treffen findet vom 22.-25.September in Hirschluch bei Storkow (Brandenburg) statt – dieses Jahr gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt! Siehe diesjähriges Programm und Berichte sowie Bilder der früheren Treffen auf der Homepage des Netzwerks für Holzfachfrauen weiterlesen »
Tischlerinnen - Netzwerk für HolzfachfrauenDas Tischlerinn*treffen ist eine jährlich stattfinde Fachtagung mit über 100 Frauen an unterschiedlichen Orten in Deutschland, die der Vernetzung, dem Austausch und Empowerment von Frauen* im Holzhandwerk dienen soll. Das diesjährige Treffen findet vom 22.-25.September in Hirschluch bei Storkow weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„… Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben habe 67 Prozent der Anträge anerkannt und 25 Prozent abgelehnt. Die restlichen Anträge seien als unzulässig eingestuft oder vom Antragsteller zurückgezogen worden. (…) Besonders für Offiziere kann die Verweigerung dem Bericht zufolge eine teure Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert – in einer Spannweite von 1200 Euro bis 69.000 Euro pro Fall…“ Bericht bei neues Deutschland vom 2. August 2016 weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."... Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die weiterlesen »

Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addn„Offenbar spielt keine Rolle, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen, die Gewalt gegen sie bleibt hoch. Nach dem Bundeskriminalamt wurden im ersten Halbjahr 2016 665 Straftaten gegen Asylunterkünfte begangen. Das ist dreimal so viel wie im ersten Halbjahr 2015. Allerdings ist erst dann die „Flüchtlingswelle“ angekommen – mitsamt Merkels Spruch: „Wir schaffen das.“ Von den 665 Angriffen auf Asylunterkünfte seien 613 eindeutig rechts motiviert. Bei den übrigen könne eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden. Man kann sich allerdings fragen, wer sonst Asylunterkünfte angreifen sollte, abgesehen von Flüchtlingen selbst, die mit Brandanschlägen gegen ihre Unterbringungsbedingungen protestieren…“ Bericht von Florian Rötzer vom 3. August 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addn"Offenbar spielt keine Rolle, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen, die Gewalt gegen sie bleibt hoch. Nach dem Bundeskriminalamt wurden im ersten Halbjahr 2016 665 Straftaten gegen Asylunterkünfte begangen. Das ist dreimal so viel wie im ersten weiterlesen »

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Die Ausnahme: Olivetti-Unternehmer wegen fahrlässiger Tötung verurteilt
Die De Benedettis wegen fahrlässiger Tötung von zehn Olivetti-Arbeitern verurteilt. Scharfe Kritik an Regierungschef Renzi“ ist die Einleitung zur vollständigen Fassung des „junge Welt“-Artikels „Strippenzieher in Nöten“ von Raoul Rigault  am 25. Juli 2016, worin es weiter heißt: „Die Brutalität kapitalistischer Ausbeutung ist selten Thema vor Gericht. Ihre Verantwortlichen und Nutznießer kommen in der Regel ungeschoren davon. Umso größer das Erstaunen als es jetzt einen der führenden Kapitalisten Italiens erwischte“ – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Die De Benedettis wegen fahrlässiger Tötung von zehn Olivetti-Arbeitern verurteilt. Scharfe Kritik an Regierungschef Renzi“ ist die Einleitung zur vollständigen Fassung des "junge Welt"-Artikels „Strippenzieher in Nöten“ von Raoul Rigault  am 25. Juli 2016 , worin es weiter heißt: weiterlesen »

Dabei sind die politischen Eliten ideologisch blockiert, weil der Staat „grundsätzlich“ keine Rolle spielen darf! (stramme Ideologie der „schwarzen Null“)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.8.2016 weiterlesen »

"Dabei sind die politischen Eliten ideologisch blockiert, weil der Staat "grundsätzlich" keine Rolle spielen darf! (stramme Ideologie der "schwarzen Null")..." Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.8.2016

Es ist jetzt zum Stresstest doch mehr passiert, als ich den Journalisten zugetraut hatte, aber vielleicht sind die Anzeichen bei den Banken für weiterlesen »

„Gemeinsam haben EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) den Krisenländern des Euro-Raums detaillierte Spar- und Reformprogramme vorgeschrieben, die diese als Bedingung für Finanzhilfen umsetzen mussten. Aufsehen erregt hat deshalb jüngst ein Aufsatz von IWF-Ökonomen mit dem Titel “Neoliberalism: Oversold?” Er kritisiert genau diese Politik. Dahinter steht politisches Kalkül und die opportunistische Wahl der ökonomischen Argumentationsmethode. (…) Politisch ist die Meinungsverschiedenheit leicht zu erklären. Sie ist eingebettet in einen Streit zwischen Washington, das sich insbesondere eine weniger strikte Sparpolitik in Europa wünscht, insbesondere, ja eigentlich fast nur von Deutschland, und Berlin sowie Brüssel, die sich diesem Ansinnen widersetzen. Doch wie kommen ähnlich ausgebildete Ökonomen zu so unterschiedlichen Einschätzungen?…“ Artikel von Norbert Häring vom 3. August 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Gemeinsam haben EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) den Krisenländern des Euro-Raums detaillierte Spar- und Reformprogramme vorgeschrieben, die diese als Bedingung für Finanzhilfen umsetzen mussten. Aufsehen erregt hat deshalb jüngst ein Aufsatz von IWF-Ökonomen mit dem Titel “Neoliberalism: Oversold?” Er kritisiert genau diese Politik. Dahinter steht politisches Kalkül und die opportunistische weiterlesen »

In verschiedenen Zeitungen wurde gestern über neuen Rekordgewinnerwartungen bei der deutschen Post berichtete. Die Medien berichteten über hohe Gewinne durch Portoerhöhungen und aus dem Paketgeschäft, dass die Ursache des Gewinnanstiegs auch mit Ausgliederungen und niedrigen Löhnen für Beschäftigte zu tun hat, wurde nicht thematisiert. (…) die 6.500 Mitarbeiter in den neuen Tochtergesellschaften erhalten weniger Lohn als ihre Kollegen im Mutterkonzern und sind deutlich häufiger befristet beschäftigt. Doch auch im Mutterkonzern sind inzwischen fast 20 Prozent der Beschäftigten nur noch befristet beschäftigt…“  Artikel von Julius Jamal vom 4. August 2016 auf diefreiheitsliebe.de weiterlesen »
"In verschiedenen Zeitungen wurde gestern über neuen Rekordgewinnerwartungen bei der deutschen Post berichtete. Die Medien berichteten über hohe Gewinne durch Portoerhöhungen und aus dem Paketgeschäft, dass die Ursache des Gewinnanstiegs auch mit Ausgliederungen und niedrigen Löhnen für Beschäftigte zu tun hat, wurde nicht thematisiert. (...) die 6.500 Mitarbeiter in den weiterlesen »

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Streik ab 24.5.2016 bei AMEOS Osnabrück und Hildesheim

Dossier

Streik beim Ameos-Klinikum in Osnabrück am 24.05.2016, Foto ver.di Weser-EmsDie Tarifverhandlungen mit der Arbeitgeberseite der Ameos-Kliniken Hildesheim und Osnabrück sind erneut gescheitert. Auch wenn wir uns in einigen Punkten annähern konnten, liegen wir insbesondere bei der Entgelterhöhung noch weit auseinander. Das letzte Arbeitgeberangebot sah eine lineare Steigerung von insgesamt 3,5% bei einer Laufzeit von 27 Monaten vor. Zum Vergleich: Im TVöD gibt es 4,75% innerhalb von 24 Monaten. Gleichzeitig wollen die Arbeitgeber die leistungsorientierte Bezahlung (0,5% des Jahresgehalts) und die Krankenhauszulage (25 Euro pro Monat) streichen…“ Info für die Beschäftigten der Ameos-Kliniken in Hildesheim und Osnabrück vom 19.5.2016 bei ver.di Gesundheit & Soziales, darin die Forderungen. Siehe dazu neu: Tarifeinigung AMEOS-Kliniken in Hildesheim und Osnabrück nach über zehn Wochen Arbeitskampf! weiterlesen »

Dossier

Streik beim Ameos-Klinikum in Osnabrück am 24.05.2016, Foto ver.di Weser-Ems"Die Tarifverhandlungen mit der Arbeitgeberseite der Ameos-Kliniken Hildesheim und Osnabrück sind erneut gescheitert. Auch wenn wir uns in einigen Punkten annähern konnten, liegen wir insbesondere bei der Entgelterhöhung noch weit auseinander. Das weiterlesen »

Gleiches Geld!„Die Renten und Sozialabgabenpraxis bei Leiharbeitnehmern ohne equal-pay ist zu überarbeiten. Sie stellt offensichtlich eine Ungleichbehandlung vor dem Grundgesetz dar (…) Während Leiharbeitnehmer ohne equal-pay ein geringeres Einkommen beziehen als Festangestellte mit identischer Qualifikation und Tätigkeit, sowie Leiharbeitnehmern in equal-pay Beschäftigung, haben erstgenannte einen weiteren Nachteil, welcher in der Tragweite nur schwer vor dem Sozialaspekt zu vertreten ist. (…) Da sich Rente und Sozialabgaben nach dem Einkommen richten, ist der Leiharbeitnehmer auf Dauer „bestraft“. Er erhält, nach dem Gesetz regulär, seine Lebensarbeitsleistung nicht in geleisteter Höhe. Obwohl die transferierten Gelder zwischen Verleihunternehmen und Entleiher meist der Wertschöpfung von regulär Beschäftigten entsprechen (identische Lebensarbeitsleistung), kommen diese Leistungen einem Leiharbeitnehmer (bei nicht equal-pay) nicht zu Gute. (…) Ich möchte mit dieser Beschwerde erreichen, dass sich über die gängige Praxis der Sozialabgabenvereinnahmung auseinandergesetzt wird. Möglichst mit einer anschließenden Änderung der Praxis…“ Petition an den Deutschen Bundestag von Ralf Dechow vom 28. Juli 2016 – wir danken für die Zusendung und den Hinweis auf einen weiteren Aspekt der Diskriminierung von LeiharbeiterInnen weiterlesen »
Gleiches Geld!"Die Renten und Sozialabgabenpraxis bei Leiharbeitnehmern ohne equal-pay ist zu überarbeiten. Sie stellt offensichtlich eine Ungleichbehandlung vor dem Grundgesetz dar (...) Während Leiharbeitnehmer ohne equal-pay ein geringeres Einkommen beziehen als Festangestellte mit identischer Qualifikation und Tätigkeit, sowie Leiharbeitnehmern in equal-pay Beschäftigung, weiterlesen »

DaimlerGegenLeiharbeitDie Anzahl der Leiharbeitnehmer ist im langfristigen Vergleich in der Tendenz mit hoher Dynamik ge-wachsen. (…) Im Dezember 2015 waren 951.000 Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt. Der Anteil der Leiharbeitnehmer an der Gesamtbeschäftigung liegt bei knapp 3 Prozent. (…) Die Zeitarbeitsbranche ist von hoher Dynamik geprägt. Im zweiten Halbjahr 2015 wurden 691.000 Beschäftigungsverhältnisse neu abgeschlossen und 717.000 beendet. (…) Mehr als die Hälfte der Leiharbeitsverhältnisse endet nach weniger als drei Monaten. Die hohe Dynamik der gesamten Zeitarbeitsbranche spiegelt sich auch in einem überdurchschnittlich hohen Risiko, aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung heraus arbeitslos zu werden. 15 Prozent der Zugänge in Arbeitslosigkeit aus Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt und 19 Prozent der Beschäftigungsaufnahmen erfolgen aus bzw. in die Zeitarbeitsbranche. Die Nachhaltigkeit von Beschäftigungsaufnahmen in der Zeitarbeit ist niedriger als im Durchschnitt über alle Branchen. Nach sechs bzw. zwölf Monaten sind knapp 60 Prozent der Arbeitslosen, die aus Arbeitslosigkeit eine Beschäftigung in der Zeitarbeit aufgenommen haben, sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Die Bruttoarbeitsentgelte in der Zeitarbeit liegen deutlich unter den im Durchschnitt über alle Branchen erzielten Entgelten…“ Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung der BA vom Juli 2016 und ein Kommentar weiterlesen »
DaimlerGegenLeiharbeit"Die Anzahl der Leiharbeitnehmer ist im langfristigen Vergleich in der Tendenz mit hoher Dynamik ge-wachsen. (...) Im Dezember 2015 waren 951.000 Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt. Der Anteil der Leiharbeitnehmer an der Gesamtbeschäftigung liegt bei knapp 3 Prozent. (...) Die weiterlesen »

„Ihr wollt eure Kolleginnen und Kollegen davon überzeugen, wie wichtig ein Betriebsrat ist? Aber ihr trefft immer wieder auf Aussagen wie „Das bringt doch eh nichts.“ oder „Der Chef ist doch nett.“? Dann haben wir was für euch: Wir zeigen, warum die häufigsten Argumente gegen Betriebsräte schlicht und einfach falsch sind – und warum mit Betriebsrat alle gewinnen…“ DGB-Argumentationshilfe vom 3. August 2016 weiterlesen »
"Ihr wollt eure Kolleginnen und Kollegen davon überzeugen, wie wichtig ein Betriebsrat ist? Aber ihr trefft immer wieder auf Aussagen wie "Das bringt doch eh nichts." oder "Der Chef ist doch nett."? Dann haben wir was für euch: Wir zeigen, warum die häufigsten Argumente gegen Betriebsräte schlicht und einfach falsch weiterlesen »

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein„Am 21. November 1922 publizierte das renommierte Ostküstenblatt eine ihrer größten Fehleinschätzungen. Adolf Hitler? Alles halb so schlimm, sein Antisemitismus sei gar nicht ernst gemeint, er diene zu dazu, die Massen in Deutschland zu ködern, die für antisemitische Ressentiments nun mal überaus empfänglich seien. Hitler werde zugutegehalten, einen „selbstlosen Patriotismus“ zu predigen, wobei er und seine Hakenkreuzler „höchstwahrscheinlich selbst nicht wissen, was sie erreichen wollen“, hieß es in der NYT. (…) Die „nationalsozialistische“ Bewegung muss auch als eine ideologische Bewegung, als ein gesellschaftlicher Prozess eines zunehmenden „Ins-Extreme-Treibens“ begriffen werden. Sie kommt nicht von „Außen“ über Deutschland her, sie wird innerhalb der krisengeschüttelten deutschen Zwischenkriegsgesellschaft ausgebrütet, indem weitverbreitete Ressentiments aufgegriffen werden. Es ist eine Massenbewegung, deren Erfolg mit einer beständigen ideologischen „Radikalisierung“ einhergeht. (…) Von diesem massenmörderischen Wahnsinn scheint das gegenwärtige Deutschland, wie auch der Großteil seiner politischen Rechten, meilenweit entfernt. Angesichts des historisch einmaligen Zivilisationsbruches, den Nazideutschland beging, verbieten sich eigentlich alle leichtfertigen historischen Gleichsetzungen und die notorischen „Hitlervergleiche“. Gegenwärtig terrorisieren keine Braunhemdenhundertschaften bei Fackelaufmärschen Ausländer und Andersdenkende – zumindest nicht massenhaft. Und dennoch ist die aktuelle gesellschaftliche Situation in Deutschland durchaus mit dem Vorfaschismus der späten 20er und frühen 30er Jahre des 20. Jahrhunderts vergleichbar. Eine breite, reaktionäre, ins Rechtsextreme tendierende gesellschaftliche Dynamik hat sich der Bundesrepublik bemächtigt. Eine ideologische Massenbewegung, die sich im Wahn verliert, ist sehr wohl wieder präsent in Deutschland…“ Beitrag von Tomasz Konicz vom 1. August 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein"Am 21. November 1922 publizierte das renommierte Ostküstenblatt eine ihrer größten Fehleinschätzungen. Adolf Hitler? Alles halb so schlimm, sein Antisemitismus sei gar nicht ernst gemeint, er diene weiterlesen »

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