Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Mehrere tausend Teilnehmer werden am Samstag zu einer extrem rechten „Großdemo“ gegen die Bundeskanzlerin in Berlin erwartet. Zudem plant die NPD am Sonntag zwei Kundgebungen gegen den „Tag der Befreiung“…“ Beitrag von Theo Schneider beim Blick nach rechts vom 04.05.2016. Siehe dazu Gegendemo am 7. Mai & Fest im „Kapitulationsmuseum“ am 8. Mai sowie neu: Fotos: Solidarisch gegen Nazis – Proteste am 7. Mai 2016 
„Schon seit längerem wird immer wieder darüber berichtet, dass zahlreiche Unternehmen Werkverträge nutzen, um weit mehr oder anderes zu tun, als was normalerweise der Sinn der Inanspruchnahme von Werkverträgen ist. Also nicht nur die Nutzung von externen Unternehmen mit deren Beschäftigten, um in einem abgrenzbaren „Betrieb im Betrieb“ bestimmte Aufgaben zu erledigen, die nichts mit den Kernprozessen des Unternehmens zu tun haben. (…) Die Gewerkschaften müssen erkennen, dass es ihnen wahrscheinlich nicht gelingen wird, analog zum Prozess der Re-Regulierung der Leiharbeit eine vergleichbare politische Einhegung der zudem wesentlich komplexer ausgestalteten Werkverträge zu erreichen. Das liegt nicht nur an den Widerständen im politischen Raum, sondern auch und gerade an der Vielgestaltigkeit von Werkverträgen und vor allem an den hier relevanten Schnittstellen zur Definition von Arbeitnehmern und Selbständigen – und gerade dieser Definitionsversuch hat ja massive Widerstände mobilisiert, man schaue sich beispielsweise die Kampagne des Verbandes der Gründer und Selbständigen Deutschland (VGSD) gegen die Scheinselbständigkeitsdefinition. Aus gewerkschaftlicher Perspektive relevant für eine eher frustrierte Bewertung des gesetzgeberischen Prozesses, selbst wenn er aus der derzeitigen Blockade befreit werden ist die Tatsache, dass die von ihnen geforderten Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beim Einsatz von Werkverträgen nicht kommen werden….“ Beitrag von Stefan Sell vom 10. Mai 2016 bei Aktuelle Sozialpolitik 
Der brasilianische Senat will wohl das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff durchziehen, auch wenn nach dem unfreiwilligen Abgang des korrupten Exparlamentspräsidenten Cunha der Vorgang im Parlament wiederholt werden soll. Die Mobilisierungen gegen diesen legalen Putschversuch werden im Vorfeld und am Tage immer stärker: Nicht nur mit Demonstrationen in über 100 Städten und Autobahn-Blockaden in 11 Bundesstaaten, sondern auch mit Landbesetzungen: Beispielsweise einer Fazenda, die faktisch dem Möchtegern-Präsidenten Temer gehört. Einen Überblick über die Aktionen des Widerstandes versucht unsere Materialsammlung „Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen“ vom 11. Mai 2016 
„Regierung bringt Verfassungsartikel zur Parlamentsknebelung zur Anwendung / „Vertrauens“votum erfolgt am heutigen Mittwoch, und kommt es durch, gilt der Gesetzentwurf zum Arbeitsrecht ohne Abstimmung als verabschiedet / Eisenbahner-Demonstration am gestrigen Dienstag (10. Mai): wenig „Konvergenz“ / Protestkundgebungen am Dienstag Abend in Paris und ganz Frankreich / Neue Demonstrationen am morgigen Donnerstag, den 12. Mai, und Aufrufe für „Aktionstage“ am 17. & 19. Mai 16…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11. Mai 2016 
Vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa demonstrierten am Montagmorgen etwa 150 AktivistInnen der indigenen Anti-Staudamm Initiative COPINH, um ihre Forderung nach einem Ausstieg aus dem Staudammprojekt zu unterstreichen. Dies sei, so COPINH, umso nahe liegender, als unter den wegen Mordverdachts Verhafteten auch zwei Beschäftigte des Baubetreibers DESA seien, darunter ein Manager. Die präsidiale Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Die Präsidentengarde feuerte Tränengas auf die DemonstrantInnen und mindestens sechs Personen wurden festgenommen. In dem Bericht und Solidaritätsaufruf „Reprimen a miembros del COPINH que exigen investigación en el Asesinato de Berta Cáceres“ am 09. Mai 2016 in Somos una America wird ausserdem darauf verwiesen, dass ungefähr die Hälfte der Festgenommenen Jugendliche gewesen seien. Siehe dazu auch die Stellungnahme von COPINH zu den Verhaftungen möglicher Mörder von Berta Caceres 
Über die ständigen tödlichen Katastrophen in der türkischen Bauindustrie oder auf den Werften und vor allem in den Bergwerken hatte auch LabourNet Germany immer wieder berichten müssen. Eine Gesamtbilanz der Regierungszeit des Herrn Erdogan und seiner – seiner – AKP zeigt nun aktuell, was die neoliberale Ausbeutung an Opfern erfordert. Die Versammlung der Arbeitenden zu Gesundheit und Sicherheit hat nun in einem Bericht eine Gesamtbilanz der Opfer seit Regierungsantritt Ende 2002 nur die offiziell bestätigten Todesopfer dokumentiert: 17.057 Menschen mussten in dieser Zeit sterben, beinahe 600 alleine in den beiden ersten Monaten dieses Jahres 2016. Siehe dazu eine knappe Zusammenfassung aus dem Bericht 
Die indische Regierung und ihre Behörden suchen die Revanche: Für die herbe politische Niederlage, die ihnen der Streik der Textilarbeiterinnen von Bangalore beigebracht hat, als die geplante „Rentenreform“ (die in Wirklichkeit eine Erschwerung des Zugangs zur Auszahlung sein sollte) zurück gezogen werden musste. Hunderte von Festnahmen gab es und die „indische Spezialität“ – wenn man sich gegen Prügelorgien zur Wehr setzt, kann es ganz schnell eine Anklage wegen Mordversuchs geben – soll anscheinend wieder einmal in Kraft gesetzt werden. Dagegen wurde jetzt, Anfang Mai 2016, bei Change.org die Protestpetition „Cases on Garment Workers should be withdrawn and harrassment stopped immediately“ gestartet, die sich an den zuständigen Innenminister des Bundesstaates Karnataka wendet und ihn auffordert, jegliche Verfolgung einzustellen. Zu deren Unterzeichnung ruft auch LabourNet Germany die Leserinnen und Leser auf! 
Die andauernde Auseinandersetzung bei Maruti-Suzuki in Gurgaon, der seit fast 3 Monaten währende Streik der Hondabelegschaft in Tapakura und eine ganze Reihe weiterer Auseinandersetzungen in der indischen Autoindustrie – über die auch LabourNet Germany oft berichtete – finden alle im selben industriellen Ballungsraum statt. Wodurch sich die Frage aufdrängt, ob etwas – und wenn ja, was – unternommen wird, diese Bewegungen zusammen zu führen. Die AktivistInnen des regionalen Workers Solidarity Centre versuchten, diese Frage durch ein von ihnen vorbereitetes Treffen zu beantworten. Siehe dazu einen Bericht 
„Bei der Hauptversammlung der Adidas AG am 12. Mai in Fürth fordert der Dachverband vom künftigen Vorstandsvorsitzenden Kasper Rorsted mehr Transparenz im Umweltschutzbereich und bei gentechnisch manipulierter Baumwolle sowie spürbare Verbesserungen für ArbeiterInnen in Zulieferfirmen. „Wir werfen dem zweitgrößten Sportartikelkonzern der Welt vor, dass in seinen Zulieferfabriken keine existenzsichernden Löhne, sondern nur der gesetzlichen Mindestlohn gezahlt wird“, sagt der Geschäftsführer des Dachverbands der Kritischen Aktionäre, Markus Dufner. „Leider war der scheidende CEO Herbert Hainer in seiner 15-jährigen Amtszeit für das Thema gerechte Löhne nicht empfänglich.“ Die Übernahme von Verantwortung für faire Löhne entlang der Lieferkette, unabhängig von den nationalen Gegebenheiten der Zulieferbetriebe, finde bei Adidas nicht statt…“ Pressemitteilung vom 10. Mai 2016 von und bei Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre