Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Verlagerung bei Alif Electronics und nicht gezahlte Sozialabgaben führen zu Streik. Volkswagen Deutschland verspricht, den Zulieferer zu untersuchen (…) Die Schließung der Shenzhen Xin’an Electric Co., Ltd. und die Nachricht von der Verlagerung des Werks desselben Unternehmens im Bezirk Bao’an, „Alfred Electronics (Shenzhen) Co., Ltd.“, haben die Arbeiter, die von der Verlagerung nicht unterrichtet worden waren, überrascht und sie traten in den Streik, um die Zahlung von Abfindungen und die Begleichung der Rückstände bei den Sozialversicherungs- und Versorgungsleistungen zu fordern. Der Streik dauerte sieben Tage, wobei die Fabrik sowohl harte als auch weiche Taktiken anwandte und einige unbekannte Personen in die Fabrik eindrangen, um die streikenden Arbeiter zu überwältigen. (…) Die durch den Umzug des Werks ausgelösten Ängste sind immer noch nicht überwunden, und viele Beschäftigte weisen darauf hin, dass der Vorschlag des Werks nur „ein Klacks“ ist, und machen sich Sorgen über künftige Lohnkürzungen und Entlassungen durch den Umzug des Werks…“ Übersetzung der umfangreichen Darstellung des Streiks und der Hintergründe in CLB vom 14.11.2023 am 27.11.2023 im Forum Arbeitswelten 
„Am 14. August 2023 starb ein 23-jähriger Wanderarbeiter in der Elektronikfabrik Qisda in Suzhou, Provinz Jiangsu, in seinem Schlafsaal, nachdem er im Rahmen eines Arbeitsüberlassungsvertrags 13 aufeinanderfolgende Nachtschichten gearbeitet hatte. Wie China Business Daily berichtet, stammte Xu Xiao aus der Provinz Yunnan. Er begann erst im Juli dieses Jahres bei Qisda zu arbeiten und war bei guter Gesundheit und hatte keine gesundheitlichen Probleme. (…) Aus den Aufzeichnungen über die Anwesenheit bei der Arbeit geht hervor, dass Xus Arbeitszeiten unregelmäßig waren, aber vom 24. Juli bis zum 5. August arbeitete er jede Nacht mehr als 12 Stunden (…) Am 12. und 13. August wurde Xu schließlich ein freier Tag gewährt. Als er am 14. August nicht zu seiner geplanten Schicht erschien, wurde er tot in seinem Schlafsaal aufgefunden. Mord und Drogenmissbrauch wurden als Ursache für seinen Tod ausgeschlossen…“ Übersetzung der Meldung in China Labour Bulletin vom 10.11.2023 am 22.11.2023 beim Forum Arbeitswelten („Tod durch Überarbeitung“) 
„Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Serbien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Serbien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 (https://library.fes.de/pdf-files/id/gewerkschaftsmonitore/16068/2023-serbien.pdf , 6 S., s.a. u. bei Literatur) gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 27.11.2023 
![[29.11.2023 in Berlin gegen „Berlin Security Conference“] Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt! No BSC 2023! Abrüsten statt Sozialabbau!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/11/no_bsc_23.jpg)
„Am 29. und 30. November findet im Andels Hotel am Bahnhof Landsberger Allee die Berlin Security Conference (BSC) zum 22. Mal statt. Auf der BSC, laut eigener Aussage die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, kommen alljährlich Politiker*innen, hochrangige Militärs und Vertreter*innen internationaler Rüstungsfirmen zusammen. Als Kongressmesse schafft die BSC neben inhaltlichen Vorträgen den nötigen Rahmen für zivile, militärische und politische Funktionsträger*innen, um sich auch informell auszutauschen. Am Buffet kann gemeinsam geplauscht und beim Aussteller nebenan die neuste Kriegsdrohne in Augenschein genommen werden. (…) Die Berliner Sicherheitskonferenz steht für eine militarisierte Welt in der ökonomische und politische Interessen mit brutaler Gewalt und Krieg durchgesetzt werden…“ Aus dem Aufruf auf der diesjährigen Aktionsseite zur Demo gegen die „Berlin Security Conference“ am Mittwoch 29.11. um 18 Uhr, Frankfurter Tor – siehe weitere Aufrufe 
„Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Bulgarien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Bulgarien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 (http://library.fes.de/pdf-files/id/gewerkschaftsmonitore/16047/2023-bulgarien.pdf 6 S., s.a. u. bei Literatur) gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 25.11.23 
„Am 11. Oktober wurden mehrere Wohnungen von Antifaschist*innen in Nürnberg durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Graffiti. Sie konstruiert eine „kriminelle Vereinigung“ und wirft den Betroffenen vor, sich positiv auf antifaschistische Aktivitäten und Antifaschismus im Generellen zu beziehen. Der Solikreis Nürnberg verurteilt dies als Angriff auf alle Menschen, die sich dem erstarkenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegen stellen. Weiter kritisiert der Solikreis Nürnberg die politisch motivierte Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München…“ Pressemitteilung von „Solikreis Nürnberg“ vom 12.10.2023 – siehe dazu Rote Hilfe und NEU: [Bitte mitzeichnen] Wir sind alle Antifa! 
„Keine Menschenmengen, Abstand halten: Zum Schutz vor Corona gelten klare Regeln. Doch in den Betrieben sieht es oft anders aus. Arbeitgeber und Betriebsärzte kommen ihrer Verantwortung nicht nach, kritisiert der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Leer-Papenburg, Thomas Gelder. (…) Es gibt eine deutliche Diskrepanz zwischen den öffentlichen Verhaltensvorschriften und der Wirklichkeit in den Betrieben. Das zeigen Stichproben, die wir in den Betrieben gemacht haben. Die Corona-Krise macht deutlich, auf welchem jeweiligen Niveau sich der betriebliche Arbeitsschutz und insbesondere der Gesundheitsschutz befindet. Oft arbeiten Beschäftigte weiter Schulter an Schulter…“ Interview vom 8. April 2020 bei der IG Metall. Siehe dazu NEU: Covid-19 wird zur Privatsache, Durchseuchung zur Staatsdoktrin. Privatisierung des Schutzes, Sozialisierung der Gefahr 
„… Rund um den Globus haben Hunderte von Fahrer*innen protestiert, um ihre Rechte einzufordern. In mehreren Ländern wurden Gerichtsprozesse angestrengt, um zu klären, welche Beschäftigungsbedingungen ihnen zustehen. Die ITF unterstützt weiterhin all ihre Mitgliedsorganisationen, die sich für bessere Bedingungen der Kuriere engagieren und Arbeitgeber zur Übernahme von Verantwortung bewegen wollen. (…) Da das Fahrpersonal bei Lieferdiensten grenzüberschreitend mit ähnlichen Problemen konfrontiert ist, strebt die ITF die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften an, um eine transnationale Antwortstrategie für die Gig-Ökonomie zu koordinieren…“ – aus der Meldung „Deliveroo-Fahrer*innen in Belgien fordern Gerechtigkeit“ am 24. Juni 2019 bei der ITF. Siehe dazu auch Meldungen über den Kampf der Deliveroo-Kuriere aus Belgien, Spanien und Großbritannien sowie Italien und nun Frankreich. NEU: Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien entscheidet, dass Deliveroo-FahrerInnen kein Recht auf gewerkschaftliche Organisierung haben: Weil Selbstständige! 
„ich habe verschiedentlich erwähnt, dass meines Erachtens internationale gewerkschaftliche Solidarität gerade in Zeiten wie diesen „not-wendiger“ ist denn je. Und eine Voraussetzung dafür ist Informiertheit über die (Situation von) Gewerkschaften in anderen Ländern. (…) Zum Schluss eine – natürlich subjektive – Empfehlung für eine einführende Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Rumänien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 (s.u. bei Literatur, 7 S.) gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 22.11.2023 ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Murat und Amin sind Betriebsräte in Berlin. Während der Pandemie kommt es zu Auseinandersetzungen – ums Kurzarbeitergeld, Dienstpläne, die Reinigung von Toiletten. Die Konflikte werden beigelegt. Aber kurze Zeit später wird eine Filiale geschlossen und Murat und Amin erhalten die Kündigung. Das Feature beleuchtet, wie Union Busting in Deutschland abläuft und warum spezialisierte Anwaltskanzleien schwere Geschütze gegen einzelne Betriebsräte auffahren. Friedrich und Scholz begleiten Murat und Amin, sprechen mit Gewerkschafter*innen und einem Anwalt, der explizit nur Arbeitgeber*innen vertritt.“ Ankündigung zum SWR2 Feature von Nina Scholz und Sebastian Friedrich vom 5.11.2023 in der Sendung am Fr., 24.11.2023 15:05 Uhr, SWR2 Feature, SWR2 – die Audio ist dort bereits verfügbar! 
„… Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist keine »terroristische Organisation«, sondern eine Partei in einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt, und kann daher nicht durch das nationale Antiterrorgesetz verurteilt werden. Diese bereits im vergangenen Jahr vom belgischen Revisionsgericht getroffene Entscheidung wurde am Dienstag endgültig und für alle beteiligten Verfahrensparteien bindend vom Kassationshof in Brüssel bestätigt. Hintergrund war ein Verfahren gegen rund 40 Kurden, denen Spendensammlung, Propaganda und Rekrutierung für die PKK vorgeworfen wurde.…“ – aus dem Artikel „Freispruch für Guerilla“ von Nick Brauns am 30. Januar 2020 in der jungen Welt zu dem belgischen Grundsatzurteil. Zum Urteil in Belgien und dessen Tragweite weitere Beiträge. NEU: Mit nichts zu rechtfertigen. Das PKK-Verbot ist ein Höhepunkt politischer Doppelstandards 
„Mit dem Postbank-Kauf wollte die Deutsche Bank in großem Stil Privatkunden erreichen. Doch der Konzern schweigt zur Zukunft. Wird die Tochter auf Kosten der Arbeitnehmer „hübsch gemacht“ für Käufer? (...) Im Unterschied zu anderen Geldhäusern bietet die Postbank in ihren Anlaufstellen nicht nur Bankgeschäft an. Die Kunden kommen auch, um Pakete aufzugeben und Briefmarken zu kaufen. So sieht es der Dienstleistungsvertrag vor, den die Bank bei der Übernahme der Filialen mit der Deutschen Post geschlossen hatte. Bei dem einstigen Mutterkonzern heißt es auf Anfrage: „Wir schätzen ein engmaschiges Filialnetz.“ Doch der Vertrag stehe Filialschließungen nicht im Weg, so ein Sprecher. Und weiter: „Bei Bedarf sind Anpassungen erlaubt.“ So gesehen lohnt es sich für die Postbank-Mitarbeiter wohl, für ihren Kündigungsschutz zu streiken. Egal, was an den Verkaufsgerüchten dran ist.“ Meldung vom 03.03.15 in der Welt online. Siehe mehr und NEU: Filialschließungen bei der Postbank: ver.di ruft zu weiteren Protestaktionen auf – in Fürth am 21., in Dortmund am 22. und in Berlin am 28. November 
„ich habe verschiedentlich erwähnt, dass meines Erachtens internationale gewerkschaftliche Solidarität gerade in Zeiten wie diesen „not-wendiger“ ist denn je. Und eine Voraussetzung dafür ist Informiertheit über die (Situation von) Gewerkschaften in anderen Ländern. (…) Nicht alle Informationen habe ich selbst gefunden und danke allen, die mir schon bisher Informationen haben zukommen lassen. Zum Schluss eine – natürlich subjektive – Empfehlung für eine einführende Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Tschechien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 (s.u. bei Literatur, 7 S.) gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 19.11.2023 
„Geschützt von einem Großaufgebot der Polizei wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag erstmals seit drei Jahren Deutschland besuchen. 1500 Kräfte auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei werden im Einsatz sein, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Gebiete rund um das Kanzleramt, das Schloss Bellevue als Amtssitz des Bundespräsidenten sowie die türkische Botschaft am Tiergarten werden wegen der hohen Sicherheitsstufe 1 abgesperrt. Der Besuch ist wegen der Verbalattacken Erdogans auf Israel und seine Verteidigung der von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas umstritten…“ dpa-Meldung vom 16.11.2023 in wiwo.de („1500 Polizisten schützen Deutschlandbesuch Erdogans“) – siehe weitere Gründe für Proteste und (erste) Infos zu diesen. NEU: Berlin am 17. November: Harte Linie der Polizei gegen prokurdische Demo – Graue Wölfe beim Fußballspiel unbehelligt