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Italien vor dem Italexit?
Wird es jetzt intellektuell albern – angesichts einer Bedrohung durch den Italexit? „Rettung“ des sozial- schädlichen Neolib-Dogmas, das in den EU-Institutionen festgezurrt wurde, jetzt einmal ganz ohne eine Ahnung über die realen weltwirtschaftlichen „Zusammenhänge“ durch einen allzu platten Populismus-Vorwurf, um das so gewohnte TINA (There is no alternative) weiter ideologiefest absichern zu können? Das Beispiel Italien vor dem 4. Dezember 2016 (Volksabstimmung) – „Und wenn Italien dieser Krise zum Opfer fällt, könnte Europa sterben„…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.11.2016, aktualisiert am 23.11.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.11.2016, aktualisiert am 23.11.2016

Wird es jetzt intellektuell albern - angesichts einer Bedrohung durch den Italexit? "Rettung" des sozial- schädlichen Neolib-Dogmas, das in den EU-Institutionen festgezurrt wurde, jetzt einmal ganz ohne eine Ahnung über die weiterlesen »

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Neuer Friedensvertrag in Kolumbien. Neuer Verhandlungspartner. Neue Morde der Faschisten
Kolumbien: Friedensdemonstration in Bogota am 5.10.2016 - Zehntausende machen weiterWenige Stunden nach der Unterzeichnung der endgültigen Vereinbarung zwischen der Regierung der Sie vorstehen und den Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens FARC-EP, haben uns Schmerz und Empörung gezwungen, dass wir Ihnen diesen offenen Brief zuführen und auch an die Öffentlichkeit, damit sie Klarheit schaffen und ihre Position und ihr Engagement spüren, nicht mit der FARC, sondern mit dem kolumbianischen Volk im allgemeinen, in Bezug auf den „Plan Pistola“, der sich darin ausdrückt, im ganzen Land populäre Anführer umzubringen. Es ist eine sehr dramatische und beunruhigende Situation: Über 200 Tote bisher in diesem Jahr unter dem Deckmantel der Straflosigkeit. Ein neuer Völkermord ist im Gange gegen soziale Führer und Bauernanführer“ – so beginnt der „Offener Brief an den Präsidenten: Juan Manuel Santos“ der FARC-EP vom 21. November 2016 mit dem der Präsident aufgefordert wird, gegen diese Mordwelle – die im folgenden konkret dokumentiert wird – Stellung zu beziehen und, vor allem, dagegen vorzugehen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Kolumbien: Friedensdemonstration in Bogota am 5.10.2016 - Zehntausende machen weiterWenige Stunden nach der Unterzeichnung der endgültigen Vereinbarung zwischen der Regierung der Sie vorstehen und den Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens FARC-EP, haben uns Schmerz und Empörung gezwungen, dass wir Ihnen diesen offenen Brief zuführen weiterlesen »

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Der Tod eines Fischhändlers: Marokko im Aufruhr

Dossier

Marokko: Justice NOW for Mouhcine FikriMohsin Fikri starb am Freitagabend. Er war Fischhändler in al-Hoceima, einer Stadt in der ärmeren Rif-Region in Nord-Marokko. Nachdem seine Ware von der Polizei beschlagnahmt und in den Container eines Müllfahrzeugs geworfen worden war, stellten er und zwei weitere Personen sich aus Protest mit hinein. Den Polizisten war es egal. Einer von ihnen soll den Fahrer aufgefordert haben, die Müllpresse anzuwerfen. Zwei konnten entkommen, Fikri wurde erdrückt…“ Siehe dazu Beiträge über die Protestbewegung und neu: Proteste in Marokko gehen weiter: Münden sie zusammen? weiterlesen »

Dossier

Marokko: Justice NOW for Mouhcine FikriMohsin Fikri starb am Freitagabend. Er war Fischhändler in al-Hoceima, einer Stadt in der ärmeren Rif-Region in Nord-Marokko. Nachdem seine Ware von der Polizei beschlagnahmt und in den Container eines Müllfahrzeugs geworfen worden war, stellten er weiterlesen »

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Die ArbeiterInnen Chinas und aktuelle Versuche der Selbstorganisation
Belegschaftsprotest in einer chinesischen Walmartfiliale am 3.7.2016Zahlreiche Kämpfe und Proteste in der VR China, vor allem im Laufe des Jahres 2016, zeigen zwei Tendenzen: Im Zuge der Veränderung der chinesischen Wirtschaft hin zum „Dienstleistungsbereich“ werden auch dort die Kampfaktionen immer zahlreicher – ohne im industriellen Bereich deutlich zurück zu gehen. Und trotz aller Repression gegen Basis-AktivistInnen (nicht nur) gewerkschaftsähnlicher Gruppierungen ist der Weg der Selbstorganisation am offiziellen Gewerkschaftsbund (mindestens) vorbei eine wachsende Form der Vorbereitung solcher Auseinandersetzungen. Für die „neuen“ Kämpfe im Dienstleistungsbereich stehen die Auseinandersetzungen bei Walmart vor allem, aber auch die Proteste der StahlarbeiterInnen gegen das (von westlichen Gewerkschaften so massiv gefordert – Solidarität ist eben unsere Stärke) Reduktionsprogramm der Regierung, zeigen selbstorganisierende Elemente auf, wie auch etwa die Kämpfe der LehrerInnen. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Belegschaftsprotest in einer chinesischen Walmartfiliale am 3.7.2016Zahlreiche Kämpfe und Proteste in der VR China, vor allem im Laufe des Jahres 2016, zeigen zwei Tendenzen: Im Zuge der Veränderung der chinesischen Wirtschaft hin zum „Dienstleistungsbereich“ werden auch dort die Kampfaktionen immer zahlreicher – ohne weiterlesen »

Jobcenter. Bild vom Bremer ErwerbslosenverbandDie MainArbeit, das kommunale Jobcenter der Stadt Offenbach, pflegt nach glaubwürdigen Berichten von „KundInnen“ sowie von Beiständen und Bevollmächtigten einen eigenen, nicht immer der Rechtslage entsprechenden Umgang mit Personalausweisen. Dies war Ergebnis einer gut besuchten Veranstaltung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am 14.11.2016 in Offenbach. Aus Beiträgen von Betroffenen, aber auch von Beiständen und Bervollmächtigten sowie von IntegrationsberaterInnen und VertreterInnen örtlicher Gewerkschaften ging hervor, dass die Praxis des Jobcenters Stadt Offenbach vermutlich nicht immer datenschutzkonform ist. Für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dies Anlass, sich am 20.11.2016 an den Hessischen Sozialminister Stefan Grüttner und den Hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch zu wenden…“ Beitrag von und bei den Datenschützern Rhein Main vom 21. November 2016. Dort heißt es u.a.: weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Die MainArbeit, das kommunale Jobcenter der Stadt Offenbach, pflegt nach glaubwürdigen Berichten von „KundInnen“ sowie von Beiständen und Bevollmächtigten einen eigenen, nicht immer der Rechtslage entsprechenden Umgang mit Personalausweisen. Dies war Ergebnis einer gut besuchten Veranstaltung der Bürgerrechtsgruppe weiterlesen »

Kotti&Co:  Mieter*innen-Protest in Berlin Kreuzberg… In der Nacht des 26. Mai 2012 zimmerten einige Bewohner der Sozialwohnungen am Kottbusser Tor, mehrheitlich türkischstämmige Nachbarn, aus Europaletten ein Protesthaus zusammen. Sie nannten es „Gecekondu”, aus dem Türkischen übersetzt heißt das „über Nacht erbaut”. Mit dieser Besetzung eines öffentlichen Platzes im Zentrum von Kreuzberg begann die Mieterinitiative Kotti & Co einen bis heute täglich sichtbaren Widerstand und setzte das Thema des sozialen Wohnungsbaus und die massive Verdrängung von langjährigen Bewohnern aus der Innenstadt auf die politische Agenda…“ Dokumentation von Angelika Levi, in der Nacht zum 23. November 2016 bei Arte und online verfügbar bis 20. Februar 2017 weiterlesen »
Kotti&Co: Mieter*innen-Protest in Berlin Kreuzberg"… In der Nacht des 26. Mai 2012 zimmerten einige Bewohner der Sozialwohnungen am Kottbusser Tor, mehrheitlich türkischstämmige Nachbarn, aus Europaletten ein Protesthaus zusammen. Sie nannten es „Gecekondu”, aus dem Türkischen übersetzt heißt das „über Nacht erbaut”. Mit weiterlesen »

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Wie weiter im Kampf gegen private (Armuts-)Rentenversicherung in Chile?
Santiago am 4. November 2016 - die angeblich linke chilenische Regierung gegen RentenprotesteIn Chile haben am 4.November nach offiziellen Angaben landesweit 75.000 Menschen gegen das private Rentensystem AFP (Administradoras de Fondos de Pensiones) protestiert. Das Bündnis NO+AFP bringt bereits seit Monaten zehntausende Menschen auf die Straße. Dabei werden die Proteste nicht nur von verschiedenen sozialen Bewegungen getragen, sondern auch von Gewerkschaften“ – so beginnt der Kurzbericht „Landesweite Proteste gegen Rentensystem in Chile“ von Anne Reiff am 14. November 2016 bei amerika21.de – und so kurz dieser Auszug auch sein mag, sowie wohl wissend, wie offiziell gezählt wird, wird deutlich, dass die Mobilisierung dieses Mal deutlich schwächer ausfiel, als bei den Protesttagen im Juli und Oktober: Zumal die ursprüngliche Zielsetzung es gewesen war, an diesem Tag einen zivilen Generalstreik zu organisieren, wozu es nicht kam und was auch die innergewerkschaftliche Debatte weiterhin befeuert. Siehe dazu zwei weitere Beiträge weiterlesen »
Santiago am 4. November 2016 - die angeblich linke chilenische Regierung gegen RentenprotesteIn Chile haben am 4.November nach offiziellen Angaben landesweit 75.000 Menschen gegen das private Rentensystem AFP (Administradoras de Fondos de Pensiones) protestiert. Das Bündnis NO+AFP bringt bereits seit Monaten zehntausende weiterlesen »

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Erneut LKW-Angriff auf streikende Logistik-Arbeiter in Italien: Die Rolle der Gewalt im kapitalistischen Alltag
Logistikstreik in Italien - Februar 2015Rund zwei Monate nach dem Tod des Streikpostens Abd Elsalam in Piacenza durch einen LKW Fahrer kam es, diesmal in Avellino, erneut zu einem LKW Angriff auf Streikposten des Logistikunternehmens SVA – diesmal glücklicherweise ohne größere Folgen. Die SVA Belegschaft hatte den Streik beschlossen, um die gesetzliche geforderte Gleichbehandlung verschiedener Gruppen von Beschäftigten durchzusetzen, die das Unternehmen in Verhandlungen immer wieder ablehnte, worauf die Gewerkschaft USB zum Streik aufrief. Ein Sprecher der Gewerkschaft verwies aus diesem Anlass einer erneuten mörderischen Attacke auf die generelle Atmossphäre der Gesetzlosigkeit und Gewalt in dieser Branche, wo es zahlreiche Unternehmen gäbe, die die Rechtlosigkeit oder die rechtlich unklare Lage von MigrantInnen auszunutzen versuchten, um ihre Kosten zu senken. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel weiterlesen »
Logistikstreik in Italien - Februar 2015Rund zwei Monate nach dem Tod des Streikpostens Abd Elsalam in Piacenza durch einen LKW Fahrer kam es, diesmal in Avellino, erneut zu einem LKW Angriff auf Streikposten des Logistikunternehmens SVA – diesmal glücklicherweise ohne größere Folgen. weiterlesen »

"Räumung is nich!" Protest für bezahlbaren Wohnraum: 20 Aktivisten stürmen Amano-Hotel in Berlin-Mitte (22.11.16, Bündnis Zwnagsräumung verhindern)Etwa zwei dutzend Aktivisten haben am Dienstagabend das Foyer des Amano-Hotels in der Auguststraße in Berlin-Mitte gestürmt. Damit wollten sie für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt protestieren. (…) Der Protest richtete sich gegen den Besitzer des Hotels, Artur Süßkind. Er ist Mitbegründer der Hotelkette Amano, die in Berlin insgesamt fünf Hotels betreibt. Außerdem will er als Investor die Cuvrybrache in Kreuzberg bebauen, um die es seit Jahren Streit gibt…“ Meldung bei der Berliner Zeitung online vom 22.11.16 weiterlesen »
"Räumung is nich!" Protest für bezahlbaren Wohnraum: 20 Aktivisten stürmen Amano-Hotel in Berlin-Mitte (22.11.16, Bündnis Zwnagsräumung verhindern)"Etwa zwei dutzend Aktivisten haben am Dienstagabend das Foyer des Amano-Hotels in der Auguststraße in Berlin-Mitte gestürmt. Damit wollten sie für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt protestieren. weiterlesen »

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Hintergründe und Vorgeschichte des Gefängnisstreiks in den USA
Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkWenig Informationen gab es während des wochenlangen Streiks in den Gefängnissen der USA über den Verlauf dieses Widerstandes gegen Sklavenarbeit – und selbst in jüngster Zeit wurden noch einige Berichte veröffentlicht, die immer noch organisierte Proteste dokumentierten. Der Artikel „Convict and Immigrant Detainee Struggles Converge in Strike Wave“ von Amiri Barksdale bereits am 11. Juni 2016 bei den Insurgent Notes ist eine ausführliche Bestandsaufnahme der Situation in diesen Knästen und setzt seinen Schwerpunkt vor allem auf das Zusammenwirken von Migranten und einheimischen Häftlingen – und in jedem Fall ein ausgesprochen lesenswerter Beitrag zum Verständnis der Lage, des Kampfes und seiner Entwicklung weiterlesen »
Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkWenig Informationen gab es während des wochenlangen Streiks in den Gefängnissen der USA über den Verlauf dieses Widerstandes gegen Sklavenarbeit – und selbst in jüngster Zeit wurden noch einige Berichte weiterlesen »

Woran „agiles Arbeiten“ oft scheitert: Knackpunkt Empowerment
Sogenannte agile Methoden sind für viele Unternehmen das große Versprechen auf mehr Flexibilität. Und den Beschäftigten bieten sie die Chance, selbstbestimmter zu arbeiten, sagt Wissenschaftler Tobias Kämpf im Interview. Doch automatisch führen Scrum & Co. nicht zu guten Arbeitsbedingungen…“ Die IG Metall im Gespräch mit dem Soziologe Tobias Kämpf vom ISF München vom 21. November 2016 weiterlesen »
"Sogenannte agile Methoden sind für viele Unternehmen das große Versprechen auf mehr Flexibilität. Und den Beschäftigten bieten sie die Chance, selbstbestimmter zu arbeiten, sagt Wissenschaftler Tobias Kämpf im Interview. Doch automatisch führen Scrum & Co. nicht zu guten Arbeitsbedingungen..." Die IG Metall im Gespräch mit dem Soziologe Tobias weiterlesen »

»Wir sind hier, um berechtigten Ärger und Frustration in eine internationale Bewegung für wirkliche Veränderungen zu überführen. Die Menschen in Europa brauchen eine Alternative zum Neoliberalismus der EU.« Mit diesen Worten eröffnete Pernille Skipper, Sprecherin und Abgeordnete der dänischen Rot-Grünen Allianz, am vergangenen Wochenende die Konferenz »Für einen Plan B in Europa!« Der Einladung der dänischen und der schwedischen Sozialisten sowie der GUE/NGL, der Fraktion der Linken im Europäischen Parlament, nach Kopenhagen waren mehr als 200 Interessierte aus zahlreichen Ländern Europas gefolgt; 21 linke Parteien waren vertreten…“ Bericht von Thomas Sablowski vom 21. November 2016 bei neues Deutschland online – offenbar passierte dort laut Konferenzbericht allerdings nichts wirklich Revolutionäres… weiterlesen »
"»Wir sind hier, um berechtigten Ärger und Frustration in eine internationale Bewegung für wirkliche Veränderungen zu überführen. Die Menschen in Europa brauchen eine Alternative zum Neoliberalismus der EU.« Mit diesen Worten eröffnete Pernille Skipper, Sprecherin und Abgeordnete der dänischen Rot-Grünen Allianz, am vergangenen Wochenende die Konferenz »Für einen Plan B weiterlesen »

Innenministerium: Gestiegener Krankenstand in der Bundesverwaltung
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“„Der Krankenstand in Behörden des Bundes ist im vergangenen Jahr auf einen Höchststand gestiegen. 2015 fehlten Beschäftigte der Bundesverwaltung krankheitsbedingt im Schnitt an 20,25 Arbeitstagen, wie aus einer Übersicht des Innenministeriums hervorgeht. Das war etwa ein Tag mehr als 2014. Vor zehn Jahren lag der Krankenstand bei gut 15 Arbeitstagen. Gestiegen sei der Krankenstand in allen Bereichen, heißt es weiter. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Hannack erklärte, die Beschäftigten würden zwischen Personalknappheit und wachsenden, sich stark wandelnden Aufgaben aufgerieben. Jahrzehntelanger Stellenabbau bei immer mehr neuen Aufgaben schlage sich in permanentem Stress und hohen Krankenständen nieder.“ Agenturmeldung vom 22. November 2016 beim Deutschlandfunk weiterlesen »
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"Der Krankenstand in Behörden des Bundes ist im vergangenen Jahr auf einen Höchststand gestiegen. 2015 fehlten Beschäftigte der Bundesverwaltung krankheitsbedingt im Schnitt an 20,25 Arbeitstagen, wie aus einer Übersicht des Innenministeriums hervorgeht. Das war etwa ein Tag mehr weiterlesen »

Niemand soll im Dunkeln sitzen
Haushalte ohne Strom in Berlin„… Alternativen zum Abklemmen des Stroms und zum Abdrehen der Gaszufuhr gibt es viele. Sie reichen von der Beratung der Betroffenen über finanzielle Zuschüsse bis hin zum Verbot der Strom- und Gassperre. Alternativlos ist nichts, auch die Energiewende nicht. Theoretisch wäre es denkbar, die fossilen Brennstoffe weiter auszubeuten, bis das Weltklima endgültig kollabiert. Praktisch wäre das aber sehr dumm. Darum müssen Mittel und Wege gefunden werden, die Energiewende sozialverträglich zu gestalten. Eine Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze würde der Politik die einst leichtfertig aus der Hand gegebenen Einflussmöglichkeiten zurückgeben. Die Vereinbarung der künftigen rot-rot-grünen Koalition, den Rückkauf zu wagen, wenn der Preis stimmt, geht in die richtige Richtung.“ Kommentar von Andreas Fritsche vom 21. November 2016 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Haushalte ohne Strom in Berlin"... Alternativen zum Abklemmen des Stroms und zum Abdrehen der Gaszufuhr gibt es viele. Sie reichen von der Beratung der Betroffenen über finanzielle Zuschüsse bis hin zum Verbot der Strom- und Gassperre. Alternativlos ist nichts, auch die Energiewende nicht. weiterlesen »

„Nach einer Umfrage geht es den Deutschen relativ gut, aber ein Viertel hat auch hier zu wenig Geld, 21 Prozent hatten Probleme, ihre Schulden zu begleichen. Die Zinsen sind auf einem Tiefstand. (…) Das in Stockholm sitzende Unternehmen Intrum Justitia AB, das Credit-Management- und Inkassodienstleistungen anbietet und Europas größter Eintreiber von Kreditschulden ist, stellte in seinem European Consumer Payment Report mit Stand September 2016 fest, dass 69 Prozent der Europäer Geld auf Bankkonten sparen – mit praktisch Null Zinsen und der Drohung, dass sie bald womöglich negative Zinsen zahlen müssen. Der Bericht enthält Angaben von 21.000 EU-Bürgern aus 21 EU-Mitgliedsstaaten. (…) 27 Prozent geben an, sie könnten manchmal ihre Schulden nicht bezahlen – und 58 Prozent sind der Überzeugung, dass sie nicht genug Geld für „eine würdige Existenz“ haben, wobei offen bleibt, was darunter verstanden wird. (…) Mikael Ericson, der Präsident von Intrum Justitia, kommentiert: „Die Ergebnisse zeigen, dass ein erheblicher Teil aller Haushalte kämpft und dass viele gezwungen sind, sich Geld zu leihen, um Rechnungen zu bezahlen. Unsere Daten zeigen auch, dass Menschen, die früh in ihrem Leben Schulden aufnehmen, auch in höherem Alter verschuldet bleiben.“. (…) In Deutschland geht es den Menschen nach Intrum Justitia noch relativ gut. Nur 21 Prozent geben an, im letzten Jahr Probleme gehabt zu haben, ihre Schulden zu bezahlen, 39 Prozent konnten mindestens eine Rechnung nicht rechtzeitig bezahlen. Zur Schuldenaufnahme wenden sich mit 47 Prozent die meisten Deutschen an Banken, zu 36 Prozent an die Familie und zu 30 Prozent an Freunde. Aber auch in Deutschland sagen 24 Prozent der Befragten, sie hätten zu wenig Geld für eine würdige Existenz…“ Artikel von Florian Rötzer vom 21. November 2016 bei Telepolis weiterlesen »
"Nach einer Umfrage geht es den Deutschen relativ gut, aber ein Viertel hat auch hier zu wenig Geld, 21 Prozent hatten Probleme, ihre Schulden zu begleichen. Die Zinsen sind auf einem Tiefstand. (...) Das in Stockholm sitzende Unternehmen Intrum Justitia AB, das Credit-Management- und Inkassodienstleistungen anbietet und Europas größter Eintreiber weiterlesen »

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