Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Aktuelle Debatten aus dem Kontext linker sozialer Bewegungen betonen Organisationsfragen. Dieser Essay kritisiert die übliche These, der zufolge dynamische soziale Bewegungen und feste Organisierung einander widersprechen. Stattdessen plädieren die Autor_innen für ein miteinander verzahntes Verständnis von Bewegungen und Organisation – angelehnt an das Konzept des transformativen Organizings. Sie skizzieren einige wichtige Aspekte linker Basisorganisierung und fordern eine ehrliche Bestandsaufnahme ein. Ermöglichen es die vorherrschenden Strategien sozialer Bewegungen unterschiedlichen Menschen, sich in soziale Konflikte einzubringenen, diese zu gestalten und eine gesellschaftliche Vision abseits tagespolitischer Zumutungen zu entwerfen? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt für eine Debatte mit mehreren Basis-Initiativen…“ Beitrag von Claudia Kratzsch und Robert Maruschke in sub\urban – zeitschrift für kritische stadtforschung – Heft 2/3 2016 
„Sklaven und Zwangsarbeiter gibt es bei uns nicht“, denken viele. Wir machen uns in Deutschland auf die Suche nach Menschen, die wie Sklaven behandelt werden. Wir treffen Schlachtarbeiter, Pflegekräfte privater Haushalte, Frauen, die nach Deutschland verkauft und prostituiert wurden, und Flüchtlinge, die in Gefahr sind, Deutschlands nächste Schattenarbeiter zu werden. Wir machen uns in Deutschland auf die Suche nach Menschen, die wie Sklaven behandelt werden, und sprechen mit Betroffenen, Helfern, Polizisten und Experten…“ Reportage von Joanna Michna, gesendet am 05.12.16 im ARD) als Video in der Mediathek (44 Min. | UT | Verfügbar bis 05.12.2017 | Quelle: Das Erste) 
„Wo Tarifverträge gelten, geht es gerechter zu. Das ist erwiesen. Aber wann und für wen gelten sie überhaupt? Wie sieht Tarifbindung konkret aus? Wir erläutern, welche Tarifverträge es gibt, was sie regeln und wer „tarifgebunden“ ist. (…) Für den IG Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann ist deshalb die Tarifbindung die „Gerechtigkeitsfrage Nummer Eins“. Nur sie garantiert „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“, ist sich Hofmann sicher. (…) Aber auch für nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Beschäftigte kann ein Tarifvertrag verbindlich gelten – und zwar dann, wenn er vom Bundesarbeitsministerium für „allgemeinverbindlich“ erklärt wurde (Paragraf 5 Tarifvertragsgesetz). Beispiel: Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gelten noch tarifliche Branchenmindestlöhne, die allgemeinverbindlich sind – etwa in der Leiharbeit. An diese allgemeinverbindlichen Tarif-Mindestlöhne müssen sich sämtliche Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Leiharbeitsbranche halten. Auch wenn der Arbeitgeber allen Mitarbeitern die tariflichen Leistungen freiwillig gewährt – einen rechtlichen Anspruch darauf haben grundsätzlich nur die Beschäftigten, die Mitglied der vertragsabschließenden Gewerkschaft sind…“ IG Metall-Position vom 5. Dezember 2016 – Für die LeiharbeiterInnen jedenfalls muss das Motto der IG Metall „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gibt es nur mit Tarif“ (s.u.) wie Hohn scheinen… Für sie gibt es gleichen Lohn und Gerechtigkeit eben nur OHNE Tarifvertrag 
„… Seit 2011 ging der Trend bei den weltweiten Waffenverkäufen nach unten. Und auch im vergangenen Jahr meldeten die 100 größten Rüstungskonzerne global gesehen wieder Umsatzeinbußen. Doch die Kurve ist mittlerweile deutlich abgeflacht. Das Minus gegenüber 2014 belief sich nur noch auf 0,6 Prozent. 2011 und 2012 waren die Umsätze mit –6,6 und –4,2 Prozent noch wesentlich stärker geschrumpft. Dass überhaupt noch ein Minusvorzeichen bei den Umsätzen der Top 100 auftaucht, ist den USA geschuldet. Im weltweit größten Waffenproduktionsland beheimatete Unternehmen bilanzierten 2015 ein Umsatzminus von 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. (…) Das veröffentlichte am Montag in Stockholm seinen diesjährigen Bericht über die Top-100-Rüstungskonzerne. Und zeichnet darin ein uneinheitliches Bild der weltweiten Entwicklung. Schwächte sich der Umsatzrückgang bei den US-Konzernen nur ab, gab es bei den westeuropäischen bereits eine Trendwende. Nach einem Minus von 7,4 Prozent im vergangenen Jahr wuchsen die Umsätze 2015 um 6,6 Prozent. Bei den drei deutschen unter den Top-100-Waffenschmieden – Rheinmetall, Thyssen-Krupp und Krauss-Maffei Wegmann – waren es überdurchschnittliche 7,4 Prozent. Noch erfolgreicher waren mit einem Umsatzsprung von 13,1 Prozent nur die französischen Rüstungsunternehmen. Dafür sind laut Fleurant umfangreiche Waffenexporte in Länder wie Ägypten und Katar verantwortlich. Im Plus liegen auch die russischen Konzerne…“ Beitrag von Reinhard Wolff vom 5. Dezember 2016 bei taz online 
und 
„Nachdem wir letztes Jahr 30 TeilnehmerInnen waren und es sich herausstellte, dass eine so große Gruppe sowohl organisatorisch wie kontaktmäßig ungünstig ist, beschlossen wir, dieses Jahr die Gruppe zu teilen. Ein Teil sollte sich auf Athen konzentrieren und der zweite auf Saloniki.
Im Laufe des Jahres entwickelte sich die Chance, über die IG Metall Salzgitter einen Workshop zu organisieren. Er fand im August mit fünf griechischen Gästen statt. Das verband sich mit der Hoffnung, dass dann Teilnehmer des Workshops sich an der Solireise beteiligen würden. Aber eine Teilnahme Salzgitteraner Kolleg*innen kam leider nicht zustande. Nachdem dann noch einige andere verhindert waren, waren wir schließlich nur noch eine kleine Gruppe von sieben TeilnehmerInnen. Natürlich hat das auch mit der politischen Entwicklung des letzten Jahres zu tun: Zum einen gab es nach der Kapitulation der Syriza-Regierung vor der Troika im Juli 2015 gerade bei der internationalen Solidaritätsbewegung einen deutlichen Rückgang, da viele enttäuscht waren, die besonders auf Syriza große Hoffnungen gesetzt hatten. Zum anderen dominiert politisch die Flüchtlingsfrage so sehr, dass viele andere Themen in den Hintergrund gedrängt wurden. Dazu gehört auch die Krise in Griechenland.“ Vorbemerkung zum 1. Teil des Reisetagebuchs 2016 
„Die früher als Troika bekannten Gläubigerinstitutionen der EU sowie der IWF drängen Griechenland erneut, den Arbeitsmarkt weiter zu deregulieren. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) kritisieren die Forderungen der griechischen Gläubiger scharf. Am 5. Dezember treffen sich die Euro-Finanzminister. Der EGB hat die Eurogruppe im Vorfeld des Treffens aufgerufen, Griechenland keine weiteren schädlichen Reformen überzustülpen. (…) Zu den Forderungen der Gläubiger gehören nach EGB-Informationen unter anderem: eine Gesetzesänderungen, die es erleichtert, Gewerkschaftsmitglieder zu entlassen; eine Gesetzesänderung, die es erschwert, zu Streiks aufzurufen; neue Möglichkeiten für Arbeitgeber, Beschäftigte auszusperren…“ 
„… Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will der Unternehmensberatung McKinsey für eine Studie zum Thema Abschiebungen 1,86 Millionen Euro bezahlen. Die Beraterfirma kann dafür insgesamt 678 Beratertage in Rechnung stellen. Umgerechnet würde McKinsey einen durchschnittlichen Tagessatz in Höhe von gut 2700 Euro erzielen. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. (…) Das Bamf hatte im Oktober vergangenen Jahres einen Rahmenvertrag mit McKinsey abgeschlossen und dabei aus Gründen der „Eilbedürftigkeit“ auf eine Ausschreibung verzichtet. Auch der neueste Auftrag soll ohne Ausschreibung an McKinsey vergeben werden, heißt es im Bundesinnenministerium. Zwischen Oktober und März flossen bereits rund 9,2 Millionen Euro an die Beratungsfirma, unter anderem für die Optimierung des Asylprozesses und der Erstregistrierung von Flüchtlingen.“ Bericht von Sven Becker und Wolf Wiedmann-Schmidt vom 5. August 2016 bei Spiegel online. Neu: Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam – McKinsey legt Abschlussbericht zum „Rückkehrmanagement“ für die Bundesregierung vor 
Auch wenn das Echo in den bürgerlichen Medien etwas anderes signalisiert: Die Niederlage des Herrn Renzi bei der Volksabstimmung über seine geplante Verfassungsreform ist keineswegs ein Sieg der Rechten: Linke und Gewerkschaften hatten massiv für ein „Soziales Nein“ mobilisiert, auch und vor allem in klarer inhaltlicher Abgrenzung zu Strömungen des Nationalismus und Rassismus. Diese nun gescheiterte Verfassungsänderung sollte die Krönung von Renzis sogenannter Reformpolitik werden – die von so „originellen Ideen“ geprägt ist, wie etwa für Arbeit nur noch Gutscheine zu erhalten, was nicht nur wachsende Armut, sondern auch wachsende Ablehnung hervorbrachte. Nun ist der „Gerhard Schröder Italiens“ zurück getreten – und der Kreis, der das bedauert, ist eindeutig. Bei über zwei Drittel Wahlbeteiligung und rund 60% Nein-Stimmen war auch das Ergebnis eindeutig. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Das Ingenieur-Baukorps der Armee der USA will nach einem neuen möglichen Verlauf der Dakota Pipeline suchen – die Standing Rock feiern dies als einen Erfolg, weil ihr Wasser dadurch geschützt bliebe. Allgemein wird dies als Ergebnis der Intervention der US-Bundesregierung betrachtet, entgegen der Positionen der Landesregierung und des künftigen Präsidenten. Das Wochenende sah nochmals eine massive Solidaritätsbewegung mit dem Protestlager der Standing Rock, als Tausende von Veteranen hinkamen, ihre Unterstützung gegen die Räumungsdrohungen auszudrücken – sehr viel mehr, als je erwartet worden waren. Auch eine wachsende Zahl Prominenter US-BürgerInnen hat sich in den letzten Tagen zu UnterstützerInnen dieses Widerstandes erklärt. „Standing Rock Sioux Tribe’s Statement on U.S. Army Corps of Engineers Decision to Not Grant Easement“ vom 04. Dezember 2016 ist die Erklärung der Standing Rock (hier dokumentiert bei Portside) zu dem an diesem Tag verkündeten Entschluss der Armee-Ingenieure, der als Erfolg des Widerstandes bewertet wird. Siehe dazu aktuelle Beiträge zu Veteranensolidarität und Herrn Trump, sowie zum Wirken (nicht nur) der Bayerischen Landesbank inklusive Protestresolution 
Die islamistischen politischen Strömungen, Parteien und Gruppierungen versuchen oft – und nicht selten mit Erfolg – sich als dem „westlichen Kapitalismus“ gegenüber als kritisch oder oppositionell zu profilieren. Was auch für die libanesische Hizbollah zutrifft. Dass der politische Islam als Strömung keineswegs antikapitalistisch ist, kann Mensch ja bereits deutlich auf der Landkarte sehen, keineswegs nur in Saudi Arabien – oder in der Türkei. Was den Libanon betrifft, so zeigt sich diese Haltung auch und vor allem an den Vorgehensweisen gegenüber der Gewerkschaftsbewegung – wo der Gewerkschaftsbund CGTL, unter starkem Einfluss der Hizbollah, in der Regel, wenn überhaupt, für parteipolitische Ziele instrumentalisiert wird. Und seitdem der Einfluss der Partei auch in dem einst alternativen gewerkschaftlichen Netzwerk UCC gewachsen ist, sind auch dessen Aktivitäten deutlich reduziert. Siehe dazu drei Hintergrundbeiträge 
Sie sind zurück auf den Straßen: Die CNTE, Opposition in der Lehrergewerkschaft SNTE im Kampf gegen die sogenannte Bildungsreform der mexikanischen Regierung. Im Bundesstaat Oaxaca, eine der historischen Hochburgen der CNTE haben sie aus Anlass der Amtseinführung des neuen Gouverneurs zwei Tage lang alle Bundesstraßen blockiert. Mit den zweitägigen Protesten soll vor allem die Wiedereinstellung von 3.000 wegen ihres viermonatigen Streiks entlassenen Lehrern erkämpft werden, und auch entsprechend ausstehende Gehälter eingefordert, aber auch ein deutliches Signal gesetzt werden, dass der Kampf gegen die Privatisierung des Erziehungswesens mit dem Ende des langen Streiks, der von so vielen Gruppierungen und Strömungen in der Gesellschaft unterstützt wurde, wie nie zuvor in Mexiko – dass dieser Kampf keineswegs beendet ist. In dem Artikel „México: Bloqueos en Oaxaca“ von Pedro Echeverria V. am 01. Dezember 2016 bei kaosenlared dokumentiert, wird auch auf die besonderen Kampftraditionen im Bundesstaat verwiesen, nicht nur seitdem 1989 die CNTE hier die Mehrheit in der Lehrergewerkschaft gewann – und seitdem ausbaute – sondern auch in Beziehung zu zahlreichen sozialen Rebellionen, die gerade in diesem Bundesstaat immer wieder sich ereigneten. Siehe dazu auch die Erklärung der Sektion 22 (Oaxaca) der CNTE 
Seit 2007 (in Argentinien) finden, mit wachsenden Zahlen teilnehmender selbstverwalteter Betriebe und daran interessierter Gruppierungen, alle zwei Jahre Treffen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch über Selbstverwaltung statt, demnächst: Vom 28. bis 30. Oktober 2016 in Thessaloniki, Griechenland bei vio.me. (Das erste Treffen in Europa war 2014 bei Fralib in Frankreich). Die Webseite „Second Euromediterranean “Workers Economy” Meeting“ enthält alle Angaben zu Anmeldung, Ablauf, Organisation und inhaltlicher Teilnahme – inklusive der Frist zur Einreichung von eigenen Papieren, die verlängert wurde (und dies alles in mehreren Sprachen wie Griechisch, Englisch, Italienisch, Französisch, Spanisch oder Serbokroatisch). Vorgesehen sind bisher 8 thematische Stränge, neben eigenen Erfahrungen unter anderem auch etwa “Fortress Europe”, “labour mobility” and North/South relations… Zu den aufrufenden Organisationen bzw Selbstverwaltungen gehören neben vio.me und fralib etwa auch die Workers’ University aus Bosnien und die Organisation for Workers’ Initiative & Democratisation (BRID) aus Kroatien und eine Reihe anderer mehr, darunter auch Alternativgewerkschaften wie die CGT aus Spanien oder Solidaires aus Frankreich. Siehe nun Berichte