Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Nicht 600, wie die ruhmlose Gewerkschaft Smata mitteilte, sondern 700 Beschäftigte des VW-Werkes in General Pacheco in der Industriezone im Norden von Buenos Aires sind auf monatelange Kurzarbeit gesetzt worden. Das Diktat, verkündet im Schutz eines polizeilichen Großaufgebots und unterstützt von einer servilen Gewerkschaft, betrifft aber nicht nur 700 Familien, deren Lage in einer Zeit allgemeiner rasanter Teuerung noch problematischer wird, sondern auch die nicht suspendierten: Diese mussten ohne jede Ankündigung andere Arbeiten übernehmen. Ach ja, begleitet von: Erhöhten Stückzahlen und verkürzten Pausen. Dass unter den Suspendierten kein einziger Smata-Funktionär war, überrascht niemand – ebenso wenig, dass darunter aber sehr wohl eines ganze Reihe von in betrieblichen Gremien aktive Gewerkschafter waren. In der PM „700 trabajadores fueron suspendidos de la planta Pacheco de Volkswagen Argentina“ am 03. März 2017 bei Anred dokumentiert, geben auch zwei Kollegen, Javier Aparicio und Tomás Nieto, ihre Telefonnummern für weltweite Rückfragen an 
„Zehntausende Menschen haben am Samstag in London gegen weitere Kürzungen beim staatlichen Gesundheitsdienst NHS demonstriert. Der Protestmarsch stand unter dem Motto »Keine Kürzungen, keine Schließungen, keine Privatisierungen«. Mit dem Schild »Ich bin ein blökender Aktivist« nahm ein Demonstrant (Foto) das Vokabular konservativer und neoliberaler Kritiker der Proteste auf“ aus der AFP-Meldung „Gegen Sozialabbau“ am 06. März 2017 dokumentiert bei der jungen Welt, in der auch der Labour Parteivorsitzende zitiert wird, der in der Aktion die Verteidigung eines Menschenrechtes sah. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Berichte 
Bis Mitte letzter Woche: Das war die Frist, die die Gerichte gesetzt hatten für ein ausgehandeltes Ende des Ärztestreiks in Kenia, der nun schon über 3 Monate andauert. Die Schlichter – Menschenrechtskommission und Juristische Liga – haben nun, am 2. März 2017, mitgeteilt, es sei bisher kein tragfähiger Kompromiss zustande gekommen. Staatspräsident Uhuru Kenyatta hat sich daraufhin mit den Vorständen der beiden großen Kirchen des Landes getroffen, die ihm nahe legten, persönlich mit der Ärztegewerkschaft KMPDU zu sprechen – eine Aufforderung, der er offensichtlich nachkommen will. Was auch als ein Zugeständnis zu verstehen ist an die Kritik der KMPDU, wenn der Tarifvertrag von 2013 jetzt als ungültig erklärt werde, weil von nichtautorisierten Personen von Regierungsseite her abgeschlossen, mit wem sie dann überhaupt noch verhandeln solle. Ein genauer Termin für weitere Treffen nach dem ersten am Donnerstag stand noch nicht fest – es sollte aber, von allen Seiten gewünscht, sehr schnell stattfinden. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge – einer davon abermals über einen Streik anderer Beschäftigter an den Krankenhäusern 
Auch der zweite Versuch der Regierung Spaniens, das EU-Diktat gegen die Struktur der Häfen des Landes ohne Parlament umzusetzen, ist gescheitert: Nachdem die großen Unternehmen der Weltschiffahrt, allen voran Maersk, ihre Schiffe umzuleiten begannen, weil der Streik der Docker ab dieser Woche landesweit werden soll (bisher wachsende lokale Warnstreiks), war sie gezwungen – gegen ihren öffentlich erklärten Willen – erneut mit der Koordination der Dockergewerkschaften in Verhandlungen einzutreten. Diese hat daraufhin den Streikbeginn ausgesetzt – ohne aber, wie ausdrücklich unterstrichen wurde, den Streikbeschluss aufzuheben, wofür es nach Einschätzung der Gewerkschaft keinen Grund gebe. Zum Einen, weil das Vertrauen in die Regierung nicht besonders stark entwickelt ist, zum Anderen, weil diese Verhandlungen ja nun genau ein Ergebnis der Warnstreiks samt dem Beschluss zum landesweiten Streik sind. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge aus der Frachtwirtschaft und eine Meldung über den Rückzieher der Regierung 
„Die FAU Berlin unterstützte am 15. Februar 2017 einen Kurierfahrer vor dem Berliner Arbeitsgericht. Der Prozess endete in einem Vergleich, der wichtige Signale an die KurierfahrerInnen sendet: Es gibt die Möglichkeit, sich mit der richtigen Gewerkschaft im Rücken gegen die Zustände in der Kurierbranche zu wehren. (…) Die FAU Berlin hält es für gut möglich, reguläre Beschäftigungsverhältnisse individuell juristisch durchzusetzen. So wären die Unternehmen genötigt, rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen und müssten die Fahrer zu Konditionen festanstellen, die ihre jetzige Auftragsvergütung und den Mindestlohn nicht unterlaufen. Aus eben diesem Grund zeigte sich der Geschäftsführer von messenger im Gerichtssaal vor Abschluss des Vergleichs in analoger Anwendung gesetzlicher Regelungen, die sonst nur für Festangestellte bestehen, nervös: „Das würde ja meinem Geschäftsmodell widersprechen!“. Um endlich Bedingungen zu erkämpfen, die zum Leben reichen, gilt es aber nicht nur, juristische Präzedenzfälle zu schaffen – die Voraussetzung für grundlegende Verbesserungen ist breite gewerkschaftliche Organisierung. Auch hier können die Erfolge der Deliveroo- und Foodora-ArbeiterInnen in Großbritannien und Norditalien ein Vorbild sein. Es geht dabei um mehr als rechtliche Regelungen, es geht um Würde und Anerkennung für all die harte Wadenarbeit.“ Beitrag der FAU Berlin vom 1. März 2017 
„Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr rund 27.000 Ausländern aus Drittstaaten die Arbeitsaufnahme untersagt, weil für die ihnen angebotenen Jobs auch Inländer zur Verfügung standen oder die Jobs unterbezahlt waren. Damit wurden im Zuge der so genannten Vorrangprüfung mehr als doppelt so viele Anträge von Flüchtlingen und Drittstaatlern im Ausland auf eine Beschäftigung in Deutschland abgelehnt als noch zwei Jahre zuvor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Allerdings seien seit 2014 auch erheblich mehr Anträge gestellt worden, erklärte die BA. Die Zahl der Zustimmungen für Drittstaatler zur Arbeitsaufnahme sei von knapp 68.000 im Jahr 2014 auf 215.000 im Jahr 2016 gestiegen. (…) Grünen-Politiker Volker Beck sieht dennoch weiteren Reformbedarf. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Vorrangprüfung in erster Linie der Abschottungsmentalität der Bundesregierung geschuldet ist“, sagte Beck. „Die bürokratische Vorrangprüfung sollte so weit wie möglich abgeschafft werden“, forderte er.“ Exklusivbericht vom 3. März 2017 bei RP Online 
Dass das Unternehmen Samsung nicht eben eines der feineren seiner Art ist, wissen nicht nur die Angehörigen der vielen Todes- und Krankheitsopfer seiner Arbeitsbedingungen, und auch nicht nur Menschen, die sich gewerkschaftlich betätigen wollten, und deswegen Repressalien übelster Art erlebten. Auch der „Alltag“ ist menschenfeindlich: So jetzt an der Großbaustelle zur Erweiterung des Werkes für Bildschirme in der Region nördlich der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Die – privaten – Sicherheitskräfte kontrollierten nach der Mittagspause die zurückkehrenden Kollegen auf Fingerabdrücke. Grund: Die entsprechenden Scanner waren ausgefallen. Die grundlegende Perversion solcher Kontrollen aber war gar nicht Gegenstand von spontane entstandenen Protesten – sondern die Tatsache, dass diese persönlichen Kontrollen viel langsamer waren, als üblich – eine Schlange von Tausenden Arbeiter vor der Baustelle. „Security Guards“ schlugen dabei einen protestierenden Kollegen zu Boden – und bekamen den verdienten Lohn: Eine Tracht Prügel. Rebellierende Arbeiter aber sind bei vietnamesischen Regierenden genauso beliebt, wie beim chinesischen Nachbarn – weswegen auch die Polizei, zunächst mit erheblichen Problemen, die Lage „zu beruhigen“ mit einem Großaufgebot aufmarschierte und tat, was Polizei eben so tut in solchen Fällen. Das war keineswegs der erste Protest – auch nicht der erste, der niedergeschlagen wurde – beim größten ausländischen Investor in Vietnam. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge 
„Am 17. Februar ist José de los Santos Sevilla in seinem Haus in der Region Montaña de la Flor im Department Francisco Morazan in Honduras erschossen worden. Sevilla war Lehrer und führendes Gemeindemitglied der indigenen Tolupán-Gemeinschaft, der circa 20.000 Menschen angehören. Die polizeilichen Ermittlungen konnten bisher weder Zusammenhänge noch Tatverdächtige ermitteln. Derzeit sei nur bekannt, dass fünf Schwerbewaffnete in den Morgenstunden in Sevillas Haus eindrangen und ihn in Gegenwart seiner Familie erschossen. Der Beauftragte der honduranischen Regierung für Menschenrechte, Roberto Herrera Cáceres, forderte nun spezielle Schutzmaßnahmen für die Bewohner zweier Gemeinden dieser Region. Nach Aussagen des Regierungsfunktionärs mussten wegen vorheriger bedrohlicher Vorfälle deren Kinder bereits der Schule fern bleiben. Die Tolupán-Gemeinden sehen sich mit territorialen Konflikten durch illegalen Holzeinschlag und Bergbautätigkeiten nationaler und transnationaler Unternehmen konfrontiert. Montaña de la Flor liegt in einem geschützten Reservat, die Tolupanes besitzen Landtitel dort. Der Mord an Sevilla ereignet sich knapp ein Jahr nach der Ermordung der international renommierten Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres am 3.März 2016“ – so beginnt der Artikel „Wieder indigener Aktivist in Honduras ermordet, Global Witness kritisiert Straflosigkeit“ von Daniela Dreißig am 22. Februar 2017 bei amerika21.de über einen erneuten Mord in Honduras – keineswegs der Esrste innerhalb des nunmehr letzten Jahres seit der Ermordung von Berta Caceres. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„Bereits 2006 machten die Liedermacher Konstantin Wecker und Heinz Ratz in einer gemeinsamen Tour auf die fast unmerklich wachsende Neonazi-Szene aufmerksam. Schon damals schlug ihnen heftiger Widerstand entgegen. So sagte z.B. der Landrat in Halberstadt auf Druck der NPD das Konzert der beiden Künstler ab. In Hoyerswerda erklärte man, keine Neonazis mehr in der Stadt zu haben. Heute gehören brennende Flüchtlingsheime, rechte Drohungen und öffentliche faschistische Äußerungen fast schon zum Alltag. An Unmenschlichkeit aber darf man sich niemals gewöhnen. Deshalb wollen Wecker und Ratz nun erneut ein Zeichen setzen. 10 Jahre nach ihrer Antifa-Tour gründen sie das BOK (Büro für Offensivkultur), das als eine Art schnelle musikalische Eingreiftruppe agieren soll. Angestrebt wird ein pazifistisches, antifaschistisches Netzwerk aus Künstlern, Veranstaltern und lokalen Vereinen, das ein sofortiges Reagieren auf Menschenrechtsverletzungen, rechte Bedrohung oder Umweltdelikte möglich machen soll…“ Siehe Details und Kontakt
„Im Kern des Kapitalismus liegt unablässiges Wachstum, das sich seit geraumer Zeit in digitale Sphären ausdehnt. Doch diese Expansion und der damit einhergehende technische Wandel kommen mit hohen Kosten. An ihrem Boden finden „Kämpfe zwischen den Klassen und zwischen den Kapitalisten statt, die ihre Produktionskosten unter den sozialen Durchschnitt senken wollen“, schreibt Nick Srnicek: Unstete Arbeitsverhältnisse sind nur eine Folge davon. Mit „Platform Capitalism“ hebt der 1982 geborene Kanadier dazu an, die Wachstumshoffnungen, die in die digitale Wirtschaft gelegt werden, zu entmystifizieren. (…) Srnicek macht fünf Typen von Plattformen aus. Neben Produktplattformen wie Rolls-Royce, schlanken Plattformen wie Uber, industriellen Plattformen wie Siemens gibt es demnach außerdem Werbeplattformen wie Google oder Facebook und Cloudplattformen wie AWS. Solche Unternehmen vermieten Datenspeicher, was, grob gesagt, halbe IT-Abteilungen in anderen Firmen fast überflüssig macht. Das wiederum könne, so Srnicek, zu einer Schrumpfung der „skilled labor force“ führen. Manche dieser ArbeiterInnen suchen dann vielleicht ironischerweise auf anderen Plattformen wie TaskRabbit Jobs. Dort reparieren Menschen gegen kleine Löhne Kühlschränke, zum Beispiel. Das Unternehmen gibt an, dass ungefähr 70 Prozent der UserInnen Bachelor-Abschlüsse haben. Wieso ist das ein Zeichen für den kriselnden Kapitalismus? Srnicek: „In einer gesunden Wirtschaft müssten sich diese Leute nicht im Mikrotasking verdingen. Sie hätten ordentliche Jobs.“…“ Rezension von Fabian Ebeling bei taz online vom 3. März 2017 
„Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, der dieses Jahr wieder unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Nach Aussagen des Verbandes markiert dieser Höchstwert einen mehrjährigen Trend wachsender Armut. Er fordert die Politik zu einem entschlossenen Handeln in der Arbeitsmarktpolitik, beim Wohnungsbau, in der Bildung und dem Ausbau sozialer Dienstleistungen und Angebote in den Kommunen auf. Voraussetzung für eine offensive Armutsbekämpfung sei ein rigoroser Kurswechsel in der Steuer- und Finanzpolitik. (…) Gemeinsam fordern die Organisationen von der Politik entschlossenes Handeln und eine Sozialpolitik, die alle Menschen mitnimmt. Es sei Zeit für einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um Armut zu bekämpfen und eine Verringerung sozialer Ungleichheit zu erreichen. Für den 27. und 28. Juni 2017 kündigen die Organisationen den nächsten großen armutspolitischen Hauptstadtkongress an…“ Pressemeldung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands vom 02.03.2017 und der Armutsbericht 2017 
Jede Menge Pipelines bauen, eine gigantische Mauer zur Menschenabwehr, schlechte Jobs im eigenen Land anbieten, statt nach Asien zu verlagern – das Programm Trumps spaltet die Gewerkschaftsbewegung. Und es sind nicht nur die Baugewerkschaften, die vor lauter Jobs begeistert sind – ähnlich wie deutsche Rüstungsgewerkschaften oder Gewerkschaften ziviler Rotkreuz-, nein: Bundeswehrbeschäftigter. Die gesamte, ohnehin eher im Sinkflug begriffene US-Gewerkschaftsbewegung reagiert reichlich gespalten auf Trumps Offensive. Derweil Beschäftigte im traditionell gewerkschaftsfreien Süden der USA (wo eine Gouverneurin glatt weg sagt, „Gewerkschaften sind bei uns nicht willkommen“), bei den Banken und auch bei Herrn Musk (Tesla) mit seinen Selbstfahrautos versuchen, meist erstmalig, sich zu organisieren. Siehe dazu unsere kleine aktuelle Materialsammlung „Trump und die Gewerkschaften“ vom 03. März 2017 
„Wenn die einen sich mit der Hilfe von Apps in Sicherheit bringen, haben die anderen noch gar nichts davon mitgekommen, dass sie jetzt immer sichtbar sind. (…) Was so herum funktioniert und den Staat an der Schnüffelnase herumführen soll, geht natürlich auch anders herum. Yinzhi Cao, ein in Pennsylvania ansässiger IT-Professor, hat eine Methode vorgestellt, die er als Browser Fingerprinting bezeichnet. Und damit sollen User quer über und durch das Internet verfolgt werden können, selbst wenn sie auf ihrer Maschine alle Cookies abschalten und die Browser wechseln. Die Idee dazu basiert auf der Sicherheit, dass Grafikkarten und diverse Schrifteneinstellungen unverwechselbare Profile ergeben…“ Beitrag von Harald Taglinger vom 01. März 2017 bei telepolis 
„Die Mindestlöhne in den 22 von 28 EU-Staaten, die über eine allgemeine gesetzliche Untergrenze verfügen, sind zuletzt im Durchschnitt kräftig gewachsen. 21 Staaten haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2017 oder unterjährig im Jahr 2016 angehoben, lediglich in Griechenland gab es wegen der Vorgaben der Troika keine Erhöhung. Die nominalen Erhöhungen waren die stärksten seit 2007. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real deutlich zu. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Der deutsche Mindestlohn ist mit 8,84 Euro pro Stunde spürbar niedriger als die Lohnuntergrenzen in den westeuropäischen Euro-Staaten, die mindestens 9,25 Euro Stundenlohn vorsehen, in Luxemburg sogar 11,27 Euro. Der Mindestlohn in Großbritannien liegt in Euro umgerechnet mit 8,79 Euro auf dem gleichen Niveau, wäre ohne die jüngste Abwertung des Britischen Pfundes aber deutlich höher…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 28. Februar 2017 mit Link zum WSI-Mindestlohnbericht 2017 von Thorsten Schulten in WSI-Mitteilungen 2/2017 
„Pausen sind eine wichtige Regenerationsquelle im Arbeitsalltag. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass Beschäftigte Pausen ausfallen lassen oder in ihren Pausen Tätigkeiten nachgehen, die nicht erholsam sind. Womit verbringen Beschäftigte also ihre Pausen? Und erholen sie sich gut dabei? Diesen Fragen ging die aktuelle Untersuchung nach. Mehr als 300 Erwerbstätige beantworteten im Rahmen einer Onlineumfrage, wie sie ihre Arbeitspause gestalten und welche Rolle elektronische Medien dabei spielen. Die Überraschung war: Fast die Hälfte der Befragten kann sich in der Pause kaum erholen. Und Smartphones und Co werden lediglich einige Minuten in der Pause genutzt – hauptsächlich um Kurznachrichten und E-Mails zu bearbeiten. Den größten Erholungswert haben laut dieser Umfrage Pausenaktivitäten wie Spaziergänge, Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen, abhängen und „chillen“ sowie Ausgleichsübungen bzw. Sport. Der iga.Report 34 [von Hiltraut Paridon und Nicole Lazar unter Mitarbeit von Elisa Haase und Carsten Sander vom Januar 2017] enthält die ausführliche Auswertung der Umfrage sowie viele Hinweise und Praxisbeispiele zu guter Pausengestaltung am Arbeitsplatz“