Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Vortrag des Flü-Rats BaWü auf der Konferenz des Bündnis gegen Abschiebungen am 17.6.17 im Jugendzentrum in Selbstverwaltung Friedrich Dürr mit Geflüchteten in Zusammenarbeit mit weiteren aktiven UnterstützerInnen und lokalen Gruppen in Mannheim zur Stärkung des Widerstands und der Selbstorganisation der Geflüchteten“ Aufnahme des Vortrags des Flüchtlingrats BaWü vom 17. Juni 2017 beim Audioportal Freier Radios (Dauer: ca. 51 Min.) mit Links zu weiteren Infos, Berichten und Analysen der Fluchtursachen und Termine 
„Aus Sicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist eine Reform der Pflegeausbildung überfällig, allerdings ist das neue Pflegeberufegesetz nicht mehr als ein Kompromiss. „Positiv ist zwar, dass die Notwendigkeit anerkannt wird, die Abschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und Altenpflege zunächst beizubehalten. Auch künftig brauchen wir eine hinreichende Spezialisierung, dies muss langfristig gesichert sein. Schließlich macht es einen fachlichen Unterschied, ein Kleinkind oder einen älteren Menschen zu pflegen. Kritisch sehen wir aber die vorgesehene Überprüfung der eigenständigen Berufsabschlüsse“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. (…) Weiterhin offen seien zudem die Inhalte der geplanten Ausbildungsgänge. „Unbefriedigend ist, dass der angekündigte Entwurf der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens nicht vorgelegt wurde…“ ver.di-Pressemitteilung vom 22. Juni 2017 und eine ausführliche Analyse 
„Sie kommen aus Polen, Bulgarien oder Rumänien und kümmern sich um all jene, die nicht ins Altenheim wollen oder können: private Pflegekräfte. In gut 200.000 Haushalten, so schätzen Experten, sind inzwischen vor allem Pflegerinnen aus dem Ausland tätig. Sie helfen dem Pflegenotstand ab, doch oft ohne jeden Schutz. Sie arbeiten oft wochenlang rund um die Uhr ohne feste Arbeits- und Freizeiten und dafür bekommen viele nicht einmal den Mindestlohn. Moderne Lohnsklaven, heißt es, die dafür sorgen, dass es Oma gut geht…“ Beitrag von Andrea Everwien und Diana Kulozik beim RBB-Magazin Kontraste vom 22. Juni 2017 (Dauer: ca. 8 Min, in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 22. Juni 2018) 
„In diesem Jahr wurden schon mindestens 33 Aktivist*innen ermordet und drei freigelassene FARC-Guerilleros Opfer der allzu gern geleugneten paramilitärischen Gewalt. Und was macht die Staatsmacht? Dort, wo sich die Wiederkehr des Paramilitarismus in ihrer blutigsten Form zeigt, entlang der 1.300 Kilometer langen Pazifikküste, verweilt die Armee ohne Einsätze, während die AGC im Kampf mit der ELN-Guerilla tausende Menschen vertreibt. Nach Buenaventura entsandte die Regierung hunderte schwer bewaffnete Polizist*innen der mobilen Aufstandsbekämpfungseinheit Esmad, die brutal gegen Demonstrant*innen vorgingen. In der wichtigsten Hafenstadt Kolumbiens am Pazifik hatten tausende Afro-Kolumbianer*innen 20 Tage lang eine Friedensdividende eingefordert: das Ende von Rassismus, Armut und struktureller Gewalt, den Zugang zu Trinkwasser, Gesundheitsversorgung, Bildung und vor allem Sicherheit. Erst als der wirtschaftliche Verlust durch die Blockade der Transportwege aus der Hafenstadt 60 Milliarden Pesos (rund 18 Millionen Euro) erreichte, lenkte die Regierung ein und machte millionenschwere Zusagen für Investitionen in den öffentlichen Sektor. Buenaventura zeigt, dass sich Kolumbiens Regierung nur bewegt, wenn massive zivilgesellschaftliche Proteste sie dazu drängen. Zivile Wachsamkeit sowie demokratischer Widerstand sind das Gebot der Stunde: Nur so lässt sich das zarte Pflänzchen des Friedensprozesses vor dem Verwelken retten“ – so endet das Editorial „SIGNAL AUS BUENAVENTURA“ der Ausgabe Nummer 516 vom Juni 2017 der Lateinamerika Nachrichten, das die Probleme – und Widerstände – des Friedensprozesses zum Thema hat. 
„… Lohndumping und schlechte Arbeitsbedingungen – ein großes Problem in der Paketzustellbranche. Besonders da, wo Fahrer bei Subunternehmern angestellt sind, sagen Experten. REPORT-MAINZ hat in der Branche recherchiert und Fälle aufgedeckt, in denen Überstunden nicht bezahlt und Löhne zurückgehalten werden. Auch Logistik-Riesen wie DHL und Hermes arbeiten mit Subunternehmen. Müssten sie nicht genauer hinschauen, wie es den Mitarbeitern dort geht? Gewerkschaften und Oppositionspolitiker fordern, Auftraggeber – per Gesetz – in die Pflicht zu nehmen. Für die Fleischbranche hat der Bundestag vor kurzem genau so ein Gesetz beschlossen…“ Bericht von Gottlob Schober und Edgar Verheyen bei Report Mainz vom 20. Juni 2017 (Dauer: ca. 7 Min, abrufbar bis 20. Juni 2018) mit Manuskript des Beitrags. Sie dazu die Reaktion von ver.di 
„Wir brauchen mehr öffentliche Investitionen für alle und Steuerentlastungen für die arbeitende Mehrheit. Dass sich das auch finanzieren lässt, zeigt der DGB mit seinem Steuereckpunkten zur Bundestagswahl. Länder, Kommunen und die Mehrheit der Lohnsteuerzahler würden zu den Gewinnern zählen…“ Der DGB hat nachrechnen lassen, wie sich seine steuerpolitischen Eckpunkte zur Bundestagswahl konkret auf die Haushalte der Gebietskörperschaften auswirken würden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Länder, vor allem aber die Kommunen, neben der Mehrheit der Lohnsteuerzahler zu den Gewinnern zählen (…). Von den mindestens zu erwartenden 59 Milliarden Euro pro Jahr entfielen rund 30 Milliarden auf die Bundesländer, zirka 13 auf die Kommunen und fast 16 Milliarden auf den Bund. (…) Bei den Ländern fallen dabei vor allem die längst überfällige Wiedererhebung der Vermögensteuer und eine gerechtere Besteuerung von großen Erbschaften ins Gewicht. Städte und Gemeinden würden vor allem von der Gemeindewirtschaftsteuer profitieren. (…) Der Bund würde vor allem durch die Finanztransaktionssteuer auf spekulative Finanzgeschäfte gestärkt. Trotzdem wäre es möglich, eine Familie mit zwei Durchschnittsgehältern und einem Kind um über 900 Euro im Jahr zu entlasten…“ DGB klartext 25/2017 vom 22. Juni 2017 
„Im Rahmen der in Bremen stattfindenden Gesundheitsministerkonferenz hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi den Ministern am Mittwoch eine Liste mit 200.000 Unterschriften übergeben, um auf die angespannte Personalsituation in Krankenhäusern und stationären Altenpflegeeinrichtungen hinzuweisen. »Wir machen Rabatz, weil die Beschäftigten im Gesundheitswesen unter der Personalnot leiden und viele darüber krank werden«, erklärte Sylvia Bühler, Mitglied des Bundesvorstandes von Verdi. Bundesweit fehlen nach Berechnungen der Gewerkschaft in den Krankenhäusern 162.000 Vollzeitkräfte, davon allein in der Pflege 70.000. Zudem habe sich der Personalmangel in der Altenpflege seit Jahresbeginn verschärft, »weil durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mehr Menschen Anspruch auf Pflegeleistungen haben«, heißt es in einer Erklärung. (…) Der ebenfalls am Mittwoch vom Essener Wirtschaftsinstitut RWI in Berlin vorgestellte »Krankenhaus Rating Report« lässt allerdings Zweifel aufkommen, ob in den Pflegeberufen tatsächlich mehr Stellen geschaffen werden. Denn die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland hat sich 2015 weiter verschlechtert, so das Ergebnis des Berichts. Ein Fünftel der Einrichtungen verzeichnete Defizite, und fast jedes zehnte lag im Bereich erhöhter Insolvenzgefahr…“ Beitrag von Bernd Müller bei der jungen Welt vom 23. Juni 2017 
„In Deutschland entscheidet häufig allein der Wohnort darüber, ob ein Patient operiert wird oder nicht. Das ist das Ergebnis einer aufwendigen Recherche im Auftrag des WDR. Ein Journalistenteam hat gemeinsam mit dem Heidelberger Institut für Theoretische Studien (HITS) erstmalig ein Computerprogramm entwickelt und damit die Daten des Statistischen Bundesamtes zu rund 130 Millionen Krankenhausaufenthalten analysiert. Die Auswertung zeigt, wie sehr die ärztliche Behandlung davon abhängt, wo ein Patient lebt und wie profitorientiert ein Krankenhaus ist…“ Ein Film von Meike Hemschemeier bei Das Erste vom 19. Juni 2017 (Dauer: 45 Min., in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 19. Juni 2018) ![[Buch] Automatisierung und Ausbeutung. Was wird aus der Arbeit im digitalen Kapitalismus?](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/06/becker_automatisierung.jpg)
„… Die Technik, um die sich die fantastischen Bilder der Zukunft ranken, macht die menschliche Arbeitskraft in Wirklichkeit nicht verzichtbar. Trotz beeindruckender Fortschritte imitieren Künstliche Intelligenz und Maschinenlernen lediglich menschliche Fähigkeiten. Die Arbeit wird nicht abgeschafft: Sie wird aufgespalten und verdichtet, ausgelagert und versteckt. Digitalisierung und Vernetzung werden dennoch die Arbeit verändern. Wenn auch fortgeschrittene Sensorik und automatisierte Datenanalyse nicht dazu taugen, die Menschen überflüssig zu machen, eignen sie sich doch dazu, ihre Arbeit zu kontrollieren. Im Verbund mit dem Internet ermöglichen diese Techniken neue Formen der Arbeitsteilung; und gegenwärtig entwickeln Unternehmen und Wissenschaftler Methoden für eine umfassende Rationalisierung. (…) Was wird aus der Arbeit im 21. Jahrhundert? Matthias Martin Becker analysiert die neuen Rationalisierungsstrategien und erklärt, was sich hinter Schlagworten wie Crowdwork, Maschinenlernen, Prosument, Industrie 4.0 und Precision Farming verbirgt…“ Aus der Verlagsinformation zum Buch von Matthias Martin Becker (Verlag Promedia Wien, März 2017, 240 S., 19,90 Euro, ISBN: 978-3-85371-418-8, auch als E-Book). Siehe Informationen zum Buch sowie eine exklusive Leseprobe 
Der erste Streiktag bei VW Bratislava – der erste Streiktag überhaupt in der kurzen Werksgeschichte – war ein Erfolg, der zweite auch: Von der Beteiligung her, die über zwei Drittel der 12.000 Menschen zählenden Belegschaft mobilisierte, von der Stimmung her, die von Entschlossenheit gekennzeichnet war, und vom Gefühl her: Die Streikenden befanden sich in echter Feierlaune (vielleicht wegen der Ahnung eines so leicht möglichen Lebens ohne Lohnarbeit?). Laut Auskunft der Gewerkschaftsvertreter habe sich das Unternehmen in den Verhandlungen während des Tages „bewegt“ – wie auch immer, so jedoch weg vom provokativen verschlimmbessern von Angeboten, die man nicht nur ablehnen kann, sondern muss. Beschlossen ist die Streikdauer – erst einmal, im Falle einer Einigung natürlich kürzer – bis zum 3. Juli, wenn dann die Werksferien beginnen. Und während die bundesdeutschen Medien allüberall in unterschiedlicher Heftigkeit ihre Überraschung ausdrücken, dass die slowakische Belegschaft nicht so unendlich kniefällig dankbar dafür ist, knechten zu dürfen, sondern auch noch Geld dafür haben will, ist die Zustimmung in der Slowakei groß – so groß jedenfalls, dass selbst der Regierungschef sich positiv dazu äußern muss. Siehe dazu zwei aktuelle Berichte und eine slowakische Chronologie des Streiks aus der bürgerlichen Presse, sowie einen Beitrag bei libcom – und den Link zur Gewerkschaftsseite mit vielen Kurzvideos des Streiks und zahlreichen Unterstützungserklärungen 
„Liebe Leute, schön, dass ihr so zahlreich da seid! Ich begrüße euch im Namen der Freund*innen des 17. April und von Afrique-Europe-Interact. Heute besuchen wir Bayer und andere Profiteure und verantwortliche Institutionen, die für die Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft in Afrika verantwortlich sind. Die großen Konzerne lockt ein riesiger Wachstumsmarkt für Saatgut, Düngemittel und Landmaschinen. Es sollen eine „grüne Revolution“ und der “Freihandel”angekurbelt werden. Verschiedene Treffen im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft sollen afrikanische Regierungen unter Druck setzen. In Afrika produzieren die Bäuerinnen und Bauern bisher überwiegend in kleinteiliger Produktionsweise für den Eigenverbrauch und für lokale und regionale Märkte. Die dominanten G20 Staaten drängen darauf, dort eine großflächige industrielle Landwirtschaft durchzusetzen. Bereits jetzt werden für Mega-Projekte Kleinbäuerinnen und -bauern von ihrem Land vertrieben. Das bäuerliche Saatgut soll verschwinden, Hybridsaaten und gentechnisch veränderte Sorten sollen angebaut werden“ – das war nicht nur der Beginn der Fahrradrallye gegen die Berliner Afrikakonferenz am 11. Juni 2017, sondern ist auch der Beginn der Dokumentation „Einige Redebeiträge: Tour pour l’Afrique – Visitez les profiteurs!„ vom 09. Juni 2017 bei „Wir sind wütend“, worin unter anderem von den Stationen Bayer, Rewe, H&M und Deutsche Bank berichtet wird, jeweils verbunden mit vielen Informationen zum Wirken dieser Unternehmen. Siehe dazu auch den Link zu einem ausgesprochen lesenswerten Hintergrundbeitrag – und den Verweis auf unsere bisherigen Berichte 
„Die letzte derartige Form von Militanz war in sich stimmig und ereignete irgendwann 2014. In sich stimmig war sie deshalb, weil die Verkehrtheit der Aktion mit der Dummheit des Bekennerschreibens in Einklang stand. Das verhält sich dieses Mal anders. Das Bekennerschreiben ist durchdacht, gut formuliert, die Überheblichkeit und Massenfeindlichkeit der Selbstbezichtigung von 2014 kommt in ihm nicht mehr vor. Im Gegenteil, die Autor*innen schließen mit: „Das einzige Maß für die Krise des Kapitalismus ist der Grad der Organisierung der Kräfte, die ihn zerstören wollen.“ Ob man nun teilt, dass das einzige Maß der Krise des Kapitalismus der Grad der Organisiertheit seiner Gegner*innen ist, oder nicht; zumindest sagt diese Passage ganz klar: der Kapitalismus wird nur dann beseitigt werden können, wenn diejenigen, die unter ihm leiden, die ihn abschaffen wollen, sich organisieren. Mehr noch, diejenigen, die das Papier schrieben, wollen Widerstand weltweit „sichtbar machen“ und „ermutigen““ ist aus dem Artikel „„Es ist keineswegs besonders revolutionär, auf die Sympathien des Volkes zu scheißen“ von Karl Plumpa am 19. Juni 2017 im Lower Class Magazin, worin – neben der Kommentierung des titelgebenden Zitats der Bewegung 2. Juni – auch noch eine Passage von Che Guevara über die lebensnotwendige Unterstützung der Guerillabewegung durch die Bevölkerung angeführt wird. Eine Positionierung insgesamt, der sich auch LabourNet Germany anschließt. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Link zur Dokumentation des – wie auch immer – Bekennerschreibens 
„Chemnitz, 14. September 1996. In einem düsteren Saal hängen Hakenkreuz-Fahnen an der Wand, betrunkene Skinheads liegen sich in den Armen, auf der Bühne Neonazi-Bands – hinter ihnen das Banner des damals noch nicht verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“. Mit dabei: Beate Zschäpe – und ein bisher unbekannter Spitzel des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV). Der V-Mann berichtete später dem Inlandsgeheimdienst von dem Konzert und lieferte Fotos ab. Zschäpe, die im Hintergrund einer Aufnahme deutlich zu sehen ist, will er nicht kennen, so notieren es hessische Beamte damals. In der Behörde lagerte die Sammlung, die der Frankfurter Rundschau und Frontal 21 vorliegt, wohl jahrelang in einem Aktenschrank“ – so beginnt der Artikel „Gruppenbild mit Beate Zschäpe“ von Martin Steinhagen am 20. Juni 2017 in der FR Online – über den jüngsten Beitrag der Endlos-Serie über die vergesslichste Einrichtung der BRD. 
„… Die vor 140 Jahren gegründete Großwerft erlebt turbulente Zeiten, seit der Mehrheitseigner ThyssenKrupp beschloss, das Unternehmen abzustoßen. 2010/11 scheiterte der anvisierte Verkauf nach Abu Dhabi, 2012 griff dann Star Capital Partners für rund 150 Millionen Euro zu. Der britische Private-Equity-Fonds bearbeitete B+V mit dem Filetmesser: Die lukrativen Teile des Werftkomplexes wurden mit hohen Gewinnen verkauft, der Rest liegen gelassen. (…) Zu Beginn der Verhandlungen am 17. März platzte eine Bombe: Lürssen teilte mit, nicht nur bis zu 300 Stellen abbauen, sondern auch die Gehälter der verbleibenden Beschäftigten kürzen zu wollen – durch „Anpassungen bei der Entgelttabelle“, wie es beschönigend heißt. Auch Weihnachts- und Urlaubsgeld, die derzeit zusammen 1,3 Monatsgehälter ausmachen, stünden zur Disposition. (…) Blohm + Voss hofft auf den Bau von Marineschiffen für die Bundesrepublik, über deren Bestellung gerade im politischen Berlin gestritten wird. Laut Geschäftsführer Dehlke will die Werft künftig „einen bedeutenden Beitrag zur Fertigung von Marineschiffen leisten“…“ Artikel von Folke Havekost und Volker Stahl vom 31.03.2017 beim Elbe Wochenblatt und Anmerkungen/Infos. Neu: Offener Brief eines Arbeiters von Blohm+Voss