Newsletter am Montag, 11. November 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Internationales » Bolivien » Politik

Putsch in Bolivien: Nicht wegen Morales Irrungen und Wirrungen, sondern gegen die Errungenschaften seiner Regierungszeit

Nach dem Meutern der Polizei hatte der Generalstab der Armee noch „eins draufgesetzt“ und den Rücktritt des Präsidenten verlangt „um die Stabilität und Frieden im Land zu gewährleisten“ – und dasselbe hatte auch der Gewerkschaftsbund COB getan, bis zu diesem Tag konsequenter Verbündeter der regierenden MAS. Evo Morales Angebot, Neuwahlen abzuhalten kam zu spät, um diesen Gang der Dinge noch aufzuhalten. Auch wer nicht in Protesten gegen (wie auch immer) linke Regierungen automatisch die Rechte am Werk sieht, kann den Charakter dieser Entwicklung leicht nachvollziehen, betrachtet man das Personal, das nun das Heft des Handelns in der Hand zu haben scheint. Wenn ein politischer Zombie wie Carlos Mesa (rechter Ex-Präsident) nun wieder zum Wortführer wird, dann ist dies ein Putsch von Rechts – begünstigt durch die Anwandlungen von Schwäche (wenn man keinen anderen Kandidaten hat und deswegen die Verfassung ändern muss und damit Widerstand hervorruft) und Konsequenzen einer Politik wachsender „Massenferne“, die unter anderem auch die sogenannten Mittelklassen erweitert hat, die nun gegen das System rebellierten, dem sie ihre Existenz verdanken. Dass die Aktionen zur Verteidigung der Regierung Morales vor allem an Orten wie El Alto organisiert wurden, ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass es viele Menschen gibt, die die sozialen Errungenschaften des letzten Jahrzehnts verteidigen wollen – und der reale und angedrohte Terror gegen solche Aktivitäten wiederum ein Hinweis auf die vollzogene rechtsradikale Dominanz in der Protestbewegung ist. Zur Entwicklung in Bolivien fünf aktuelle Beiträge

2. Internationales » Brasilien » Politik

Nach dem Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofes Brasiliens ist Ex-Präsident Lula (einstweilen?) frei. Ein Fortschritt – aber…

Mit einer Stimme Mehrheit (6:5) hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens ein Grundsatzurteil gefällt: Nicht über Lula, sondern über die Gültigkeit der Verfassung von 1988. Erstaunlich genug, dass fünf „Minister“ (der Rang, den die obersten Richter innehaben) gegen die gültige Verfassung abstimmten, die eindeutig im § 57 besagt, dass jemand nur ins Gefängnis muss, nachdem er oder sie in allen Instanzen verurteilt, der Prozess abgeschlossen ist. Was dann eben zur Freilassung von rund 5.000 Gefängnis-Insassen führt, die erst in erster oder zweiter Instanz verurteilt sind und nicht in letzter Instanz, unter ihnen eben der Expräsident, der natürlich in der medialen „Aufbereitung“ im Zentrum stand (nicht aber in der Reaktion der Rechten Brasiliens: Während die Regierung zunächst sozusagen „schreiende Stille“ wahrte, mobilisieren ihre – zahlreichen – „Fußtruppen“ gegen das Urteil (und die Verfassung) – es sei ein Freibrief für Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder, wobei sie im Vorfeld per, auch bei ihnen üblichen, Fake News die Zahl der Betroffenen mal eben auf 140.000 hoch manipulierte…). Die Freilassung ist ganz ohne Zweifel auch Ergebnis der jahrelangen (580 Tage im Gefängnis) Solidaritätskampagne mit dem willkürlich fest gehaltenen Expräsidenten, der ja vor allem an der Kandidatur bei der 2018er Wahl gehindert werden sollte. Keineswegs übrigens vor allem von Bolsonaro, sondern weit mehr von den traditionellen RepräsentantInnen des Bürgertums, vor allem, daran sei hier erinnert, dem Unternehmerverband von Sao Paulo, mit starker Präsenz deutscher Unternehmen – dessen Organe, die Folha de Sao Paulo und TV Globo, auch sofort wieder ihre Hetzkampagne gegen Lula fortgesetzt haben. Diese Freilassung würde im Übrigen nicht bedeuten, dass er bei einer Wahl Kandidat sein könnte, was zunächst einmal vor allem heißt, dass der Kampf weiter geht – ein Kampf, den auch viele GewerkschafterInnen und Linke aktiv mit organisiert haben, die teilweise keineswegs für Lula stimmen würden, eben weil es um demokratische Prinzipien ging und geht und nicht vor allem um die Politik der PT, die diese offensichtlich ohne selbstkritische Anwandlungen fortsetzen möchte. Siehe in der Materialsammlung dazu je zwei aktuelle Beiträge zur Freilassung und den weiteren Absichten der PT, sowie ein Tondokument mit Lulas Rede im Gewerkschaftshaus nach seiner Freilassung und ebenfalls zwei Beiträge zur beginnenden öffentlichen Kampagne der rechten gegen die Verfassung (sowie der Kritik aller Gewerkschaftsföderationen Brasiliens daran)

3. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 73 vom November 2019

Aus dem Inhalt: Strategiekonferenz für einen Kurswechsel der Gewerkschaften am 25./26. Januar in Frankfurt; Ver.di nach dem Bundeskongress: 30-Stundenwoche, Klimaschutz, kostenloser ÖPNV; Gewerkschaftstag der IG Metall; Solidarität mit den brasilianischen Gewerkschaften!; Es sind immer die gleichen: die, die Arbeitsplätze vernichten und das Klima killen! Aufruf von GewerkschafterInnen zur Unterstützung des globalen Klimastreiks am 29. November und der Aktionen von Ende Gelände! Siehe das NWI Nr. 73 vom November 2019 pdf

Siehe teilweise Auszüge daraus u.a. in:

4. Politik » Gewerkschaften » Selbstverständnis und Strategie » Dossier: [25./26. Januar 2020 in Frankfurt am Main] Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!

[Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke] Strategiekonferenz für einen Kurswechsel der Gewerkschaften am 25./26. Januar in Frankfurt

und:

5. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » 29. November 2019: 4. Globaler Klimastreik

Es sind immer die gleichen: die, die Arbeitsplätze vernichten und das Klima killen! Aufruf von GewerkschafterInnen zur Unterstützung des globalen Klimastreiks am 29. November und der Aktionen von Ende Gelände!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

6. Internationales » Irak » Lebensbedingungen

Nach 300 erschossenen Demonstranten: Iraks Regierung droht mit noch schärferer Repression – Proteste gehen dennoch weiter

7. Internationales » Türkei » Politik

Zur Fortsetzung ihres Krieges in Nordsyrien erhält die türkische Regierung nicht nur weiter bundesdeutsche Unterstützung, sondern auch Geld für die Kriegskasse: Von der EU. Weswegen auch der europaweite Protest weiter geht

8. Internationales » Niederlande » Gewerkschaften

Den Streik der Lehrerinnen und Lehrer der Niederlande wollte die Regierung um jeden Preis vermeiden. Die Gewerkschaften: Auch

9. Internationales » Österreich » Arbeitsbedingungen

Droht Unternehmern im Burgenland der plötzliche Herztod? Landesregierung zielt auf 2.400 Euro Mindestlohn (in Landesbetrieben, aber…)

10. Internationales » USA » Politik

Kann einem auch leid tun: Jeff Bezos. Jetzt hat Amazon so viel Geld ausgegeben, um die Stadtratswahl in Seattle zu beeinflussen – genützt hat es nichts…

 

BRANCHEN

11. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Untertürkheim » Belegschaftszeitung: Alternative: Belegschaftszeitung Untertürkheim

Alternative – Ausgabe Nr. 177 vom 11. November 2019

12. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW international » Dossier: Gewerkschaftsfreie Produktion: VW verlagert Herstellung von Autos mit Verbrennungsmotor ins Ausland. Löhne in Südosteuropa zu hoch – neues Werk in Türkei (?)

Die Arbeitnehmervertreter von VW wollen ein neues Werk in der Türkei verhindern – wegen des Vorgehens des Landes in Syrien. Nicht jeder VW-Mitarbeiter findet das gut

13. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Von Bosch über Continental bis ZF: In der Zulieferer-Branche steht ein massiver Jobabbau an, Fabriken droht die Schließung. Gegen die Krise werden klassische Rezepte nichts helfen

Es rumort bei Bosch, Conti, Mahle, ZF / IG Metall plant Protestaktion am 22.11.2019 gegen Jobabbau

14. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Untertürkheim » Dossier: „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

[MLPD] Zum Zentrums Video „Der Vertrauensmann“: Klare Kante zeigen, gegen die Feinde der organisierten Arbeiterbewegung!

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: GEW: „Grundschullehrerinnen verdienen mehr!“ – JA13 – weil Grundschullehrerinnen es verdienen!

Auch 2019: Aufruf zu Aktionen für „A 13 für alle“ am 13. November 2019

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Gießen & Marburg – Uniklinika

Betriebsrat bricht das Schweigen – Pflegenotstand am Uniklinikum Gießen

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Arbeitskampf für Entlastung am Uni-Klinikum Jena

Universitätsklinikum Jena: Entlastungstarifvertrag steht und wird jetzt umgesetzt

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

a) [14. – 15.11.2019 in Berlin] ver.di-Krankenhaustagung: Ganz vorne dran

b) [29. – 30.11.2019 in Berlin] Krankenhaus-Bewegungsratschlag: Wie weiter im Kampf für mehr Personal und bedarfsgerechte Versorgung?

19. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche

[11.11.2019 in Luckau] Aufruf: Ausgeschlachtet! Gegen Wiedereröffnung des Schlachtbetriebs in Steine – 25.000 Schweine pro Woche für China-Export

20. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie

Nestlé, zahlen Sie einen fairen Preis für Kakao! Der Konzern stellt sich gegen ein neues Abkommen, das Millionen Landwirt*innen aus extremer Armut befreien würde

21. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Jobverluste, von denen keiner redet: Regierung vernichtet Wind-Arbeitsplätze

Windkraft: Bundesregierung vernichtet Arbeitsplätze – Abstandsregelung verhindert Energiewende

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Rewe

Zusammenarbeit von Tafeln und REWE lohnt sich: Wie REWE an seinen Ladenhüter gleich mehrfach verdient

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » H&M-Konzern

H&M bespitzelt Mitarbeiter – Private Daten auf Server in Nürnberg entdeckt!

 

POLITIK

24. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren » Dossier: Gericht bringt Hartz-IV-Sanktionen vor Verfassungsgericht

Chance vertan / Hartz-IV-Sanktionen: Sozial schwach

Siehe dazu:

25. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren

Sanktionsaufschub in den Jobcentern. Nach dem Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen bittet das Arbeitsministerium um Vollzugsstopp neuer Sanktionen

26. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz

Jahrzehntelang wurde Arbeit sicherer und gesünder. Das ist vorbei – vor allem, weil der Staat am Arbeitsschutz spart. IG Metall: „Wir werden den Skandal thematisieren“

27. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Sozialverbände dringen auf Deckelung von Eigenanteilen in der Pflege

[Angehörigen-Entlastungsgesetz] Bundestag entlastet Kinder pflegebedürftiger Eltern / Städtetag fordert Ausgleich für hohe Kosten durch Pflege-Gesetz

28. Politik » Europäische Union » EU-Politik

Sparen für Deutschland. Widerstand gegen Kürzung der EU-Kohäsionsmittel

29. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung

[Rezension] Als die neoliberale Individualisierung ihren Anfang nahm

 

INTERVENTIONEN

30. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Dossier: Eine wirkliche Kriegsministerin rührt – schon wieder – die Trommel

Vor 10 Jahren führte eine Brandrede wie die von AKK vor der Bundeswehr noch zum Rücktritt: Heute wird sie von der EU unterstützt…

31. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus

[12. November 2019] Proteste gegen „öffentliche Gelöbnisse“ – unter Verbotsdrohung…

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Solidarität mit dem Hungerstreik von Murat Akgül in der JVA Nürnberg: Sofort freilassen!

33. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Die UN können für Flüchtlinge in Libyen nicht viel tun

34. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU

a) EU feiert Mauerfall mit Eigenlob – und verstärkter Abschottung

b) Das Geschäft mit der Flucht

35. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen » Städte der Zuflucht: Mit geöffneten Armen – Immer mehr kommunale Regierungen begehren gegen die europäische Abschottungspolitik auf

[Aktionswoche] Bündnis in Hamburg fordert: Mehr Menschen in Not aufnehmen – „Solidarische Stadt gilt für alle“

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: “Fridays for Future”: Schulstreiks für mehr Klimaschutz

Schulstreiks: Andi Scheuer lässt kein Fettnäpfchen aus. Wie jeden Freitag Schüleraktionen in zahlreichen Ländern, zunehmend auch im globalen Süden

37. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Die Fahrscheine, bitte. EuGH: Gültiger Vertrag bei Einstieg in Zug – auch ohne Ticket. Hohe Bußgelder unzulässig

38. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Zwangsräumung am Chapeaurougeweg HH (VHW) verhindern! Michael und Tochter bleiben!

Am Tag der Zwangsräumung (26.11.2019) in Hamburg: Demonstrativer privater Flohmarkt und Haushaltsauflösung

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – wir erinnern an das Podiumsgespräch am 12.11.2019 in Hamburg: Globale Arbeit – Globale Kämpfe? mit: Peter Birke – Georg-August-Universität Göttingen, David Mayer – Universität Wien und Mag Wompel – LabourNet Germany

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Zum Streik am Universitätsklinikum Freiburg

Oktober 2019, OKG Konferenz in Kassel: Krankenpfleger Alex spricht über den Streik, das Organizing und die aktuelle Lage am Universitätsklinikum Freiburg. Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 5 min | 2019)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=157171
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